Schlagwort-Archive: Klingbeil

Hartz-IV-Sätze – Merz lehnt Bürgergeld trotz Entgegenkommen der Ampel weiterhin ab

07.11.2022 Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender im Bundestag (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Unionsfraktionschef Merz lehnt die Bürgergeld-Pläne der Bundesregierung auch nach einem Entgegenkommen von SPD, Grünen und FDP weiterhin ab. Im ARD-Fernsehen erklärte er, nicht nur … Weiterlesen

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Parteien – Klingbeil: Entscheidung über SPD-Kanzlerkandidatur fällt schon im Spätsommer

08. August 2020 Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär. (Kay Nietfeld/dpa) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat angekündigt, dass seine Partei schon in wenigen Wochen die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 treffen wird. Im Spätsommer werde die Personalie geklärt, und dann sei die … Weiterlesen

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Covid-19: Klingbeil (SPD) wirft Söder und Laschet „Hahnenkampf um Merkels Erbe“ vor

21. April 2020 Ein Bild aus Tagen vor Corona: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) neben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) (picture alliance / Flashpic / Jens Krick) SPD-Generalsekretär Klingbeil wirft den Ministerpräsidenten Bayerns, Söder, und Nordrhein-Westfalens, Laschet, Profilierungsversuche für eine … Weiterlesen

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Fastnachtsauftritt – CDU-Chefin sorgt mit Äußerungen zum dritten Geschlecht für Empörung

04. März 2019 CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Narrengericht in Stockach (dpa-news / Patrick Seeger) Mit Äußerungen zu intersexuellen Menschen in einer Fastnachtsrede hat die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer Empörung ausgelöst. Bei einem Auftritt vor dem Stockacher Narrengericht am Bodensee machte sie sich … Weiterlesen

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SPD-Chefin Nahles kündigt Komplettumbau des Sozialstaates an

© AP Photo / Martin Meissner 07:32 11.11.2018 (aktualisiert 08:19 11.11.2018) Die #SPD-Parteichefin Andrea #Nahles hat beim Debattencamp in Berlin einen Komplettumbau des #Sozialstaates angekündigt. Dies schreibt „Der Tagesspiegel“. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende Sozialstaatsreform – und nicht nur viele … Weiterlesen

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Nach der Wahl in Bayern – Merkel sieht Vertrauensverlust

15. Oktober 2018 Bundeskanzlerin Merkel beim BGA-Unternehmertag 2018. (dpa-Bildfunk / dpa-Zentralbild / Britta Pedersen) Bundeskanzlerin #Merkel hat einen Vertrauensverlust der Bürger in die #Politik als ursächlich für die starken Verluste von #CSU und #SPD bei der #Landtagswahl in #Bayern bezeichnet. … Weiterlesen

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JU-Vorsitzender Ziemiak schließt Koalition mit der AfD aus

05. Oktober 2018 Der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak (picture alliance / Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa) Der Vorsitzende der Jungen Union, #Ziemiak, hat ein Bündnis mit der #AfD ausgeschlossen. Jedwede Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken verbiete sich für die Union, sagte Ziemiak im … Weiterlesen

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Seehofer: Merkel kritisiert Äußerung zur Migration

06. September 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) (dpa/Kay Nietfeld) Bundeskanzlerin #Merkel hat der Einschätzung von #CSU-Chef #Seehofer widersprochen, die Migrationsfrage sei „Mutter aller Probleme“ in Deutschland. Sie sagte dem Fernsehsender RTL, die Migration stelle #Deutschland … Weiterlesen

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DER EXAKTE ABLAUF – Chemnitz: Polizei schikaniert Trauernde – die Wahrheit über den Schweigemarsch

02. September 2018 Die Teilnehmer des Trauermarsches wurden mit Beamten, Reitern, Wasserwerfern und Panzern regelrecht eingekesselt.   Von INXI | Am Samstag, dem 1. September, hatten die #AfD-Landesverbände von Sachsen, Thüringen und Brandenburg gemeinsam mit #PEGIDA zu einem Trauermarsch in … Weiterlesen

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SPD – Klingbeil: Langes Kandidatur gegen Nahles ist kein Denkzettel

20. April 2018 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (dpa / Bernd von Jutrczenka) SPD-Generalsekretär #Klingbeil hat die designierte Parteivorsitzende #Nahles als die richtige Wahl für den Erneuerungsprozess bezeichnet. Klingbeil sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), Nahles sei durchsetzungsstark und könne Vertrauen zurückgewinnen. Es sei gut, dass … Weiterlesen

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SPD: Die Personaldebatte dauert an

12. Februar 2018 Thorsten #Schäfer-Gümbel, stellvertretender Bundesvorsitzender und hessischer Landesvorsitzender der SPD (picture alliance / dpa / Michael Reichel) In der #SPD geht die #Personaldebatte weiter. Der stellvertretende Parteivorsitzende Schäfer-Gümbel äußerte Bedenken gegen die ins Gespräch gebrachte Urwahl der designierten … Weiterlesen

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Pläne der SPD-Parteiführung – Diskussionen halten an

11. Februar 2018 Der geplante Wechsel von Schulz auf Nahles sorgt weiter für Unmut in der Partei. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) In der #SPD geht die Debatte über die geplante Übergabe des Parteivorsitzes an Fraktionschefin #Nahles weiter. … Weiterlesen

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