Schlagwort-Archive: Koalition

Öffentliches WLAN: Koalition schafft Störerhaftung laut Handelsblatt ab

Publiziert am 28. Juni 2017 von staseve

27. Juni 2017 Die große Koalition will die #Störerhaftung nun endgültig und rechtssicher abschaffen. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Die große #Koalition hat nach einem Medienbericht beschlossen, #offene WLAN-Netze endgültig auf eine verlässliche rechtliche Grundlage zu stellen. Wie … Weiterlesen →

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Wegen neuem Parteichef: Finnischer Ministerpräsident kündigt Koalition mit den Wahren Finnen auf

Publiziert am 16. Juni 2017 von staseve

15. Juni 2017 INTERNATIONAL Der finnische Ministerpräsident #Juha Sipilä hat angekündigt, die Koalition mit der rechtspopulistischen Partei der Wahren Finnen aufzukündigen. Eine Zusammenarbeit mit der Partei unter ihrem neuen Vorsitzenden sei nicht möglich, teilte Sipilä mit. Grund: #die Wahren Finnen … Weiterlesen →

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Nordrhein-Westfalen: SPD gegen Koalition mit CDU

Publiziert am 16. Mai 2017 von staseve

16. Mai 2017 Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will die SPD nicht mit der CDU koalieren (dpa/Roland Weihrauch) Die SPD schließt nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Zusammenarbeit mit der CDU aus. Es werde keine große Koalition … Weiterlesen →

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Mecklenburg-Vorpommern: SPD will Koalition mit CDU fortsetzen

Publiziert am 17. September 2016 von staseve

Erwin Sellering, Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern. (dpa / picture alliance / Bernd Wüstneck) Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will weiter mit der CDU regieren. Das hätten die Parteigremien beschlossen, teilte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Sellering am Abend in Güstrow mit. Die SPD hatte … Weiterlesen →

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Ukraine: Nun droht ein Bürgerkrieg im Westen der Ukraine

Publiziert am 23. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 23.09.15 01:04 Uhr Die von der EU finanzierte Regierung in Kiew steht vor dem Zerfall. Die Partei der Oligarchin Julia Timoschenko will offenbar die Forderungen den Rechtsextremen unterstützen, die den Sturz der Regierung betreiben. Es droht ein neuer Bürgerkrieg, … Weiterlesen →

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