Schlagwort-Archive: Landtagswahl

Sachsen: AfD darf bei Landtagswahl mit 30 Listenkandidaten antreten

16. August 2019 Die AfD will mit 61 Kandidaten in Sachsen zur Landtagswahl antreten. (imago images / Revierfoto) Die #AfD darf bei der #Landtagswahl in #Sachsen mit 30 #Listenkandidaten antreten. Das entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig. Er gab damit … Weiterlesen

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Tausende bei Pegida-Demo in Dresden

Dresden (ADN) – Bei der Pegida-Kundgebung und Demonstration waren am Montag, 12.08.2019, wieder Tausende Menschen auf der Strasse. Neben der Flüchtlingspolitik und den Offenen Grenzen wurden die fehlgeleitete Politik der Bundesregierung ins Visier genommen. Wenige Wochen vor der Landtagswahl in … Weiterlesen

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Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer vergleicht die AfD mit der NPD und disqualifiziert sich damit selbst

07. August 2019 Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (picture alliance/dpa/Hendrik Schmidt) Vor der Landtagswahl in Sachsen hat Ministerpräsident Kretschmer eine Koalition mit der AfD erneut ausgeschlossen. Der CDU-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, es werde keine Regierung mit der AfD geben. In … Weiterlesen

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Erster SPD-Politiker spricht von Koalition mit der AfD – EKLAT VOR BRANDENBURG-WAHL

  Udo Wernitz (51, SPD) plauderte öffentlich über eine mögliche Koalition mit der AfD Foto: SPD Von: MICHAEL SAUERBIER 02.08.2019 – 21:47 Uhr Potsdam – Peinliche Wahlkampf-Panne bei Brandenburgs SPD: Landtags-Kandidat Udo Wernitz (51) dachte in einem Interview laut über eine … Weiterlesen

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Sachsens politischer Urknall – Etablierte Parteien deklassiert

Veröffentlicht am 25. Juli 2019   Berlin (ADN). „Von unseren regierungstreuen Medien wird der Öffentlichkeit mitgeteilt, die CDU hätte die Kommunalwahl in Sachsen gewonnen. Warum zögert man dann mit der Veröffentlichung des Gesamtergebnisses ?“ Diese Frage stellt die ehemalige DDR-Bürgerechtlerin Vera … Weiterlesen

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Gericht entscheidet: AfD darf in Sachsen mit größerer Liste antreten

  26. Juli 2019 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)   Leipzig – Aufatmen bei allen Demokraten, große Enttäuschung bei allen, die einen Politikwechsel mit unlauteren Mitteln verhindern wollten: Die AfD darf ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl in Sachsen am … Weiterlesen

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Verfassungsgerichtshof: Mündliche Verhandlung in Leipzig zur Kürzung der sächsischen AfD-Landesliste

  Kommende Woche wird der sächsische Verfassungsgerichtshof die Beschwerde der AfD gegen die Kürzung ihrer Landesliste verhandeln. Anberaumt wurde eine mündliche Verhandlung. Noch am selben Tag soll eine Entscheidung fallen. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig entscheidet kommende Woche über die … Weiterlesen

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Sachsen: AfD legt Verfassungsbeschwerde gegen Kürzung ihrer Landesliste ein

15. Juli 2019 Der sächsische Landtag in Dresden (ddbd | imago) Die AfD in Sachsen hat Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzung ihrer Landesliste für die Landtagswahl im September eingelegt. Das teilte der Verfassungsgerichtshof in Leipzig mit. Demnach beantragt die Partei auch … Weiterlesen

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Parteienrechtler hält Entscheidung gegen Sachsen-AfD für richtig

06. Juli 2019 Foto: Collage   Dresden – Der Düsseldorfer Parteienrechtler Martin Morlok hat die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses verteidigt, die Liste der AfD aus formalen Gründen zu kürzen. „Das Wahlrecht ist formal zu handhaben, um Manipulationen auszuschließen“, sagte er dem … Weiterlesen

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Letzte Zuckung einer sterbenden SPD-Partei? Dulig: Sächsischer Verfassungsschutz soll Pegida überprüfen

05. Juli 2019 Foto: Martin #Dulig (über dts Nachrichtenagentur)   Dresden – Und schon wieder werden unliebsame Bürger unter Generalverdacht gestellt: Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig (#SPD) hat angesichts der angeblich positiven Aussagen von Pegida-Demonstranten über den Mord an dem … Weiterlesen

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Schiebung? Großteil der AfD-Landesliste in Sachsen gekürzt

05. Juli 2019 Foto: Journalisten bei der AfD (über dts Nachrichtenagentur)   Dresden  – Vor der Landtagswahl im Herbst hat der Landeswahlausschuss im sächsischen Kamenz einen Großteil der AfD-Landesliste in Sachsen gekürzt. Die AfD könne jetzt nur 18 Listenkandidaten ins … Weiterlesen

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Sachsen: Grüne brechen ein, verlieren in wenigen Wochen ein Viertel ihrer Anhänger

04. Juli 2019 Annalena Baerbock (Bild: shutterstock.com/Von photocosmos1)   Zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen gibt es Anzeichen, dass der Höhenflug der Grünen beendet sein könnte. In dem ostdeutschen Bundesland geht es sogar steil bergab für Bündnis 90/Die Grünen. Seit Anfang/Mitte Juni … Weiterlesen

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Brandenburg: SPD droht bei Landtagswahl völliger Absturz

Brandenburger Landtag (c) Julian Nitzsche [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)] POLITIK Von PP-Redaktion  – 02. Juni 2019   Die #INSA hat eine aktuelle #Umfrage veröffentlicht, die schlimmer kaum sein könnte für die Sozis. Derzeit fielen sie nicht nur weit unter 30, sondern sogar … Weiterlesen

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Landtagswahl: Sächsische AfD beschließt Wahlprogramm

02. Juni 2019 Jörg Urban, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen. (picture alliance / dpa / Matthias Rietschel) Die sächsische AfD hat auf ihrem Landesparteitag in Lommatzsch das Programm für die Landtagswahl am 1. September beschlossen. Darin werden Moscheebauten und Verschleierung … Weiterlesen

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Blaue Partei: Frauke Petry zur Spitzenkandidatin gekürt

  14. April 2019 Die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry spricht in Rodgau bei einer Diskussionsveranstaltung, wo sie den Startschuss für ihr neues Bürgerforum „Blaue Wende“ gab. (dpa-Bildfunk / Frank Rumpenhorst) Die frühere AfD-Chefin Petry ist Spitzenkandidatin der Blauen Partei bei … Weiterlesen

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Umfragekrieg vor der Sachsenwahl

  07. April 2019 Foto: Collage   Traue keiner #Umfrage, die Du nicht selbst gefälscht hast, heißt es doch so schön. Im Falle der sächsischen #Landtagswahl scheint diesbezüglich der Krieg ausgebrochen zu sein. Bei Insa sitzt die #AfD mit 25 … Weiterlesen

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Hessen: Wahlergebnis bestätigt

  16. November 2018 Können wohl zusammen regieren: Volker Bouffier (CDU, r), hessischer Ministerpräsident und der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir (Boris Roessler / dpa) Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Hessen hat die Wahlleitung das Ergebnis vom 28. Oktober … Weiterlesen

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Hessen: Frankfurter FDP-Chef will Landtagswahl anfechten

17. November 2018 Landtagswahl in Hessen (dpa-Zentralbild) Nach der Verkündung des amtlichen Endergebnisses der #Landtagswahl in #Hessen will der Frankfurter #FDP-Chef #Lieb die Wahl anfechten. Lieb sagte der „Frankfurter Neuen Presse“, er werde dies dem Vorstand des Kreisverbandes vorschlagen und … Weiterlesen

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Vorläufiges Ergebnis in Hessen: Es reicht für Schwarz-Grün

29. Oktober 2018 Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und der Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir nach der Landtagswahl in Hessen 2018. (AFP – Oliver Dietze ) Nach der #Landtagswahl in #Hessen könnte die schwarz-grüne Koalition weiterregieren. Laut dem vorläufigen Endergebnis hätten CDU … Weiterlesen

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Deutschland Umfrage: Nach Bayern müssen Union und SPD auch in Hessen mit starken Verlusten rechnen

25.10.2018 • 13:51 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Wahlkampfveranstaltung in Hessen. Für die Wahlen in Hessen zeichnen sich laut aktueller Umfrage herbe Verluste für Union und SPD ab. Prognosen zufolge verzeichnen die Grünen Gewinne, wie auch … Weiterlesen

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Landtagswahl in Bayern: Abgeordnete für den bayerischen Landtag stehen fest

So viele Mandatsträger gab es im Maximilianeum noch nie 17.10.2018, 08:51 Uhr Foto: dpa/Lino Mirgeler München (dpa/lby) – Von A wie (Klaus) Adelt bis Z wie (Christian) Zwanziger: Zwei Tage nach der Landtagswahl in Bayern sind alle Stimmen ausgezählt, so … Weiterlesen

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München: CSU führt Sondierungsgespräche mit Freien Wählern und Grünen

17. Oktober 2018 Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofe (dpa/Michael Kappeler) Drei Tage nach der #Landtagswahl in Bayern will die #CSU heute #Sondierungsgespräche über die Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen führen. Am Vormittag empfangen Ministerpräsident #Söder und Parteichef … Weiterlesen

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Wiesbaden vor der nächsten Landtagswahl: Schon wieder Prügelattacke durch Südländer im Linienbus

15. Oktober 2018 Totgeprügelt: Aus nichtigem Grund musste ein 40-Jähriger sterben. Symbolfoto: Shutterstock   #Wiesbaden – Nicht nur auf Wiesbadens Straßen, auch in den Bussen lauert Gefahr. Zwei #Südländer zerrten gestern einen Zwölfjährigen aus einem städtischen Linienbus und schlugen ihm … Weiterlesen

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SPD – Nahles: Entscheidung über GroKo in einigen Monaten

15. Oktober 2018 Andrea Nahles ist zerknirscht nach einem weiteren Absturz ihrer SPD. (dpa / Carsten Koall) Die #SPD-Vorsitzende #Nahles hat betont, dass die Zukunft der Großen Koalition erst in den nächsten Monaten entschieden wird. In dieser Frage gehe es … Weiterlesen

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DDR 2.0: Betreutes Wählen – Wenn der Chef sagt, wo man das Kreuz machen soll

  13. Oktober 2018 Stimmzettel (Bild: shutterstock.com/Von Mauritius Martin) Kurz vor den beiden wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen scheint die Führung mancher Unternehmen zu glauben, dass es in ihren Aufgabenbereich fällt, ihre Mitarbeiter dazu anzuleiten, wo das richtige Kreuz … Weiterlesen

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Bayern vor der Landtagswahl: AfD bei 14 Prozent – CSU mit Umfragetief – Grüne legen zu – SPD fällt auf 10 Prozent

09. Oktober 2018 NATIONAL München. Am Sonntag sind die #Bayern aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Während die #AfD in einer aktuellen #Umfrage des Meinungsforschungsinstituts #INSA auf 14 Prozent steigt, nimmt der Abstieg der #CSU seinen Lauf. Nur noch 33 Prozent … Weiterlesen

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CSU: Seehofer und Söder streiten wegen schlechter Umfragewerte

07. Oktober 2018 Bayerns Ministerpräsident #Söder und CSU-Chef Seehofer (ein Archivbild vom Parteitag in München) (dpa / Sven Hoppe) Eine Woche vor der #Landtagswahl in #Bayern hat der CSU-Vorsitzende #Seehofer eine Verantwortung für die schlechten #Umfragewerte seiner Partei zurückgewiesen. Seehofer … Weiterlesen

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FPÖ-Spitzenpolitiker unterstützen Südtiroler Freiheitliche: „Umbruch“ bei der Europawahl 2019

  23. September 2018 NATIONAL Bozen. Die österreichischen Freiheitlichen haben der Südtiroler Schwesterpartei, die im Wahlkampf steht, erneut prominente Schützenhilfe geleistet. FPÖ-Verkehrsminister und Vize-Parteichef Norbert Hofer sowie Generalsekretär Harald Vilimsky, MdEP, reisten jetzt zu einem Wahlkampfauftritt nach Bozen und stellten sich … Weiterlesen

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Heimatvertreibung aus München

Veröffentlicht am 09. September 2018 München (ADN). Aus der bayrischen Landeshauptstadt München werden alte Leute, die schon Jahrzehnte in der Stadt wohnen,  aus ihrer Heimat vertrieben, weil sie nach einer Wohnungsmodernisierung keinen bezahlbaren Wohnraum mehr finden. Sie leben dann 40 … Weiterlesen

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Bayern: Grünen-Spitzenkandidatin Schulze fordert bessere Ausstattung der Polizei

27. August 2018 Katharina Schulze (Bündnis 90/Die Grünen), Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Bayern (dpa/Lino Mirgeler) Die Grünen-Spitzenkandidatin für die #Landtagswahl in #Bayern, #Schulze, hat eine bessere Ausstattung der Polizei im Freistaat gefordert. Ihre Partei wolle, dass alle Menschen in … Weiterlesen

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