Schlagwort-Archive: Mauscheleien

Preisfrage: Darf man die deutsche Bundesregierung als kriminelle Vereinigung bezeichnen?

Publiziert am 22. September 2024 von staseve

21.September 2024 – 21:45 Uhr – von Kurschatten In Paragraph 129 des deutschen Strafgesetzbuches heißt es über die Bildung einer kriminellen Vereinigung als Straftatbestand: “Wer… eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit: Polizeigewerkschaften setzen Beamte unter Druck

Publiziert am 2. Januar 2016 von staseve

01.01.2016 Stefan Schubert Wie die Mainstreammedien fürchten Gewerkschaftsfunktionäre nichts so sehr wie den Verlust der Deutungshoheit und die Kontrolle über Themenbeiträge zur inneren Sicherheit. Erfahren musste dies aktuell ein junger Beamter, der sich privat auf der mit viel ehrenamtlichem Engagement … Weiterlesen →

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