Schlagwort-Archive: Meinungsäußerung

Beatrix von Storch kommentiert Äußerung von Elon Musk

Publiziert am 29. Dezember 2024 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Herrlich! 😅Die Welt ist in Aufruhr. Weil diesmal nicht ein Soros, Zuckerberg, Bezos oder eine Powell-Jobs sich mit Milliarden direkt oder indirekt in die Politik einmischen und links, woken Mist in Deutschland fördern. Sondern weil … Weiterlesen →

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Habeck will noch mehr Zensur: „Unregulierte Form“ der Meinungsäußerung ist „nicht mehr akzeptabel“

Publiziert am 30. Oktober 2024 von staseve

29. Oktober 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. In puncto Zensur und Meinungsgängelung kennt die „Ampel“ inzwischen keinerlei Hemmungen mehr. Nach der Installierung der privaten Zensurbehörde „REspect!“ durch das Faeser-Ministerium macht jetzt auch Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) aus seinen Zensurphantasien kein Hehl … Weiterlesen →

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Unfaßbare Anordnung beim Bayerischen Rundfunk: Künftig nur noch Geimpfte vor der Kamera

Publiziert am 10. Dezember 2021 von staseve

09. Dezember 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT München. Die gesellschaftliche Polarisierung in der Corona-Dauerkrise wird maßgeblich von den Medien vorangetrieben. Viele Sender überbieten sich seit Wochen in der Hetze gegen Ungeimpfte, die – sachlich falsch – für die steil nach oben gehenden … Weiterlesen →

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Innenminister wollen Schwarz-Weiß-Rot verbannen: Ministererlaß auf wackligen Füßen

Publiziert am 18. Juni 2021 von staseve

18. Juni 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Sie können es nicht lassen: die schwarz-weiß-rote Fahne, offizielle Flagge des deutschen Kaiserreiches von 1871, soll aus dem öffentlichen Raum der Bundesrepublik verschwinden. Auf einen entsprechenden „Mustererlaß“ für Polizei und Ordnungsbehörden haben sich jetzt … Weiterlesen →

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NetzDG-Klage: Beverfoerde stellt sich gegen Verfassungsrichterin Susanne Baer

Publiziert am 19. November 2018 von staseve

  16. November 2018 Richterin des Ersten Senats -Prof. Dr. Susanne Baer (Bild: Mathias Schindler; CC BY-SA 3.0; siehe Link)   Sechs Wochen nach Einreichung einer Verfassungsbeschwerde gegen das von Heiko Maas initiierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben Hedwig v. Beverfoerde – Mitorganisatorin der Familienschutzorganisation … Weiterlesen →

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Vorsicht, wenn man seine Meinung äußert

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Seit sechs Jahren misst das John Stuart Mill Institut den „Zustand der politischen und individuellen Freiheit“ in Deutschland. Das traurige Ergebnis: Die Wertschätzung für die Freiheit sinkt und die Furcht, die eigene Meinung zu äußern, steigt. © Miss X / … Weiterlesen →

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Das Volk schuldet der Regierung keinen Dank

Publiziert am 5. Oktober 2016 von staseve

 04. Oktober 2016 Bei der Einheitsfeier in Dresden seien Politiker wie Claudia Roth (Grüne) von Demonstranten wüst beschimpft worden. Henryk M. Broder meint, »das Volk darf grob sein. Der Regierung schuldet das Volk keinen Dank. Das werden alle überleben«. Mit Video. … Weiterlesen →

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USA -Sioux-Proteste gegen Pipeline: Haftbefehl gegen US-Journalistin

Publiziert am 14. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.09.16 00:32 Uhr Die US-Behörden haben gegen die prominente US-Journalistin Amy Goodman Haftbefehl erlassen, weil ihr Sender über die Sioux-Proteste gegen eine Pipeline berichtet hatte. Goodman hatte unter anderem Szenen gezeigt, bei denen ein Sicherheitsdienst Hunde auf die Demonstranten … Weiterlesen →

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Facebook löscht User-Inhalte im Auftrag der Bundesregierung

Publiziert am 27. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 27.02.16 02:26 Uhr Facebook hat in dieser Woche mit der Kontrolle von Postings auf seiner Website begonnen. Das Unternehmen teilte mit, es werde sicherstellen, dass „schlechte Inhalte“ entfernt werden. Diese Inhalte werden Facebook von Nutzern gemeldet und dann von … Weiterlesen →

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Sechs Monate Bewährung für Nazi-Tattoo

Publiziert am 22. Dezember 2015 von staseve

© AP Photo/ Courtesy of Alexander Marguier via AP Der 27-jährige NPD-Politiker Marcel Zech ist im Prozess um ein öffentlich gezeigtes Nazi-Tattoo wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden, meldet dpa. ________ ________ Die Staatsanwaltschaft habe zehn … Weiterlesen →

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