Schlagwort-Archive: Nahles

Verfassungsschutz: Zweifel an Eignung von Maaßen

  08. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (dpa) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz weiterhin massiv in der Kritik. Politiker fast aller Parteien zweifeln an seiner Eignung für das Amt. … Weiterlesen

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Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen

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MONDKALB NAHLES FLEHT – Verfassungsschutz hilf! AfD schon wieder vor den Sozen …

04. September 2018 Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verliert die SPD (16 Prozent) einen halben Punkt und ist nach der AfD nur noch auf dem dritten Platz. Von PETER BARTELS | Jetzt klappern die morschen Knochen: Die AfD ist … Weiterlesen

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AKP-nahe Organisation: „Die Sonne geht wieder im Osten auf“

21. August 2018 Annäherung zwischen Türkei und China (dpa/picture-alliance/Lintao Zhang) Die #Türkei erwägt, sich auf der Suche nach Allianzen nach Auffassung der #AKP-nahen „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ nach Ostasien zu orientieren. Der Vorsitzende Bilgi sagte im Dlf, es gebe auch andere … Weiterlesen

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Hartz-IV: Nahles will weniger Sanktionen

18. August 2018 Schriftzug „#Hartz IV“ zum Arbeitslosengeld II. (dpa / Ralf Hirschberger) Die SPD-Vorsitzende #Nahles spricht sich für weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen der früheren rot-grünen Bundesregierung aus. Für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten Leistungskürzungen abgeschafft werden, sagte sie der Funke-Mediengruppe. Bei … Weiterlesen

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Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Asylpolitik

03. July 2018 Aktualisiert: 03. Juli 2018 19:56 Die #SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwochmorgen zu einer Sondersitzung zum Thema #Asylpolitik zusammen. Andrea #Nahles (SPD).Foto: Kay Nietfeld/dpa Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwochmorgen (07:30 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen. Nach dem Treffen des Koalitionsausschusses … Weiterlesen

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Asylkompromiss: SPD spricht von Fortschritten

04. Juli 2018 Die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (l), Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) äußern sich nach dem Koalitionsausschuss zum Asylstreit. (dpa-Bildfunk / Arne Immanuel Bänsch) Noch ist der Asylstreit in der #Bundesregierung nicht beendet: Eine … Weiterlesen

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Asylstreit: CDU und CSU einigen sich

03. Juli 2018 Bundeskanzlerin Angela #Merkel (CDU) und Horst #Seehofer (CSU) (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) #CDU und #CSU haben sich im Streit über die #Flüchtlingspolitik auf einen Kompromiss geeinigt. Bundesinnenminister Seehofer sagte nach Verhandlungen mit Bundeskanzlerin Merkel … Weiterlesen

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Union: Ministerpräsident Günther (CDU) wirft CSU Rechtsruck vor

22. Juni 2018 Schleswig-Holsteins Ministerpräsiodent Günther spricht sich für eine Verjüngung in der CDU aus. (picture-alliance / dpa / Gregor Fischer) Der Ministerpräsident von #Schleswig-Holstein, der #CDU-Politiker #Günther, hat der #CSU vorgeworfen, die #Union politisch weit nach rechts rücken zu … Weiterlesen

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KLAGE AUS DER SPD: Nahles: Ich bin sehr verärgert

AKTUALISIERT AM 22.06.2018–03:24 Bildbeschreibung einblenden   Die SPD-Chefin wirft der Union vor, #Deutschland im Asylstreit für interne Machtkämpfe in Geiselhaft zu nehmen. Sie sei „nicht bereit, diese Mätzchen noch weiter mitzumachen“. Die #SPD-Vorsitzende Andrea #Nahles hat mit scharfen Worten an #CDU … Weiterlesen

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Asylstreit: Seehofer kritisiert Hinweis auf Richtlinienkompetenz

19. Juni 2018 Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) spricht über den Streit über die #Asylpolitik in der Union. (imago stock&people) Bundesinnenminister Seehofer sieht es kritisch, dass die Kanzlerin im Asylstreit auf ihre #Richtlinienkompetenz verweist. Seehofer sagte im Bayerischen Rundfunk, es sei … Weiterlesen

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Merkel zu Trump-Rückzieher – „Ernüchternd und deprimierend“

11. Juni 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Gast bei Anne Will im Ersten Deutschen Fernsehen (imago / Jürgen Heinrich) Bundeskanzlerin #Merkel hat den von US-Präsident #Trump verursachten Eklat zum Abschluss des#G7-Gipfels kritisiert. Trumps Abkehr von der gemeinsamen #Abschlusserklärung sei … Weiterlesen

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BAMF-Affäre: Högl (SPD) bremst Forderung nach U-Ausschuss

05. Juni 2018 Eva Högl (imago stock&people / Inga Kjer) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Högl, schließt einen #Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht sie aber noch keine Notwendigkeit, die … Weiterlesen

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Bamf: Oppermann schließt Untersuchungsausschuss nicht aus

05. Juni 2018 Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Bundestags (imago stock&people) In der Affäre um Missstände beim #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hält Bundestagsvizepräsident #Oppermann die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für denkbar. Dies sei die logische Konsequenz, falls die Vorgänge im … Weiterlesen

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Amthor plädiert für Untersuchungsausschuss

04. Juni 2018 Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor (imago stock&people) In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt nun auch aus der Union die Forderung nach Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Der #CDU-Politiker #Amthor sagte im Deutschlandfunk, ein solches … Weiterlesen

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Brückenteilzeit: Für Altmaier (CDU) sind noch viele Details zu klären

04. Juni 2018 Symbolbild für einen Teilzeitarbeitsplatz. (imago / Steinbach) Bundeswirtschaftsminister #Altmaier dämpft Hoffnungen auf eine rasche Einigung über die sogenannte #Brückenteilzeit. Er sei zuversichtlich, dass sich Union und #SPD in absehbarer Zeit verständigen und einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorlegen, sagte … Weiterlesen

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SPD sackt auf 17 Prozent ab – Nahles-Übernahme des SPD-Vorsitzes ein Schaden für die Partei

06. May 2018 Aktualisiert: 06. Mai 2018 4:42 Die Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Andrea Nahles hat den Sozialdemokraten nichts gebracht. Im Gegenteil: Die SPD hat laut Emnid nur noch halb so viel Zustimmung wie die Union. Andrea Nahles.Foto: Simon Hofmann/Getty Images … Weiterlesen

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Nahles warnt die Union

28. April 2018 Aktualisiert: 28. April 2018 8:31 Die SPD-Chefin warnt CDU und CSU vor einer Abkehr von den beschlossenen Europaplänen. Nahles warnt die Union zudem davor, das vereinbarte Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit zu blockieren. Andrea Nahles.Foto: Simon Hofmann/Getty Images … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer kritisiert Heimat-Äußerungen von Nahles

24. April 2018 Aktualisiert: 24. April 2018 8:00 Die #CDU-Generalsekretärin hat Äußerungen von SPD-Chefin #Nahles zurückgewiesen, wonach „#Heimat“ ein Thema der #SPD sei. Annegret Kramp-KarrenbauerFoto: Sean Gallup/Getty Images CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Äußerungen von SPD-Chefin Andrea Nahles zurückgewiesen, wonach „Heimat“ ein … Weiterlesen

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Reaktionen auf die neue SPD-Vorsitzende“Eine gewisse Tragik“

23. April 2018 Die neue SPD-Vorsitzende #Nahles bei der Verkündung ihres Wahlergebnisses beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden (dpa /Bernd von Jutrczenka) Nach der Wahl von Fraktionschefin Nahles zur neuen #SPD-Vorsitzenden gibt es aus der eigenen Partei Glückwünsche – und … Weiterlesen

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SPD-Parteitag – Kühnert zu Erwartungen an Nahles: Kleine Korrekturen reichen nicht

21. April 2018 Ein Logo der #SPD an einem Rednerpult (imago/Michael Gottschalk) Juso-Chef #Kühnert fordert von der designierten SPD-Chefin #Nahles Mut zu tatsächlicher Erneuerung und echten Reformen. Bei einigen Themen wie #Hartz IV müsse die Partei grundlegend neue Antworten liefern, … Weiterlesen

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SPD – Klingbeil: Langes Kandidatur gegen Nahles ist kein Denkzettel

20. April 2018 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (dpa / Bernd von Jutrczenka) SPD-Generalsekretär #Klingbeil hat die designierte Parteivorsitzende #Nahles als die richtige Wahl für den Erneuerungsprozess bezeichnet. Klingbeil sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), Nahles sei durchsetzungsstark und könne Vertrauen zurückgewinnen. Es sei gut, dass … Weiterlesen

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Nahles verspricht Neustart der SPD fordert: Merkel soll gegen Spahn und Seehofer vorgehen

07. April 2018 Aktualisiert: 07. April 2018 7:02 SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die am 22. April für den Parteivorsitz kandidiert, verspricht einen Neustart ihrer Partei. Zudem beklagt sie, dass Verhalten von Gesundheitsminister #Spahn und Bundesinnenminister #Seehofer. Andrea Nahles.Foto: Carsten Koall/Getty Images „Wir … Weiterlesen

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Nordsyrien: Politiker verurteilen türkischen Militäreinsatz in Afrin

  20. März 2018 Zerstörung in #Afrin (#Syrien) (AFP / Stringer) Politiker von #Union, #SPD und #Grünen haben das Vorgehen der #Türkei im nordsyrischen Afrin verurteilt. Unionsfraktionschef #Kauder sagte in Berlin, man sei entsetzt, was in der Stadt passiere. Mit … Weiterlesen

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SPD unter Schock: Ganze Gruppen von Migranten sind tatsächlich „deutschenfeindlich“

  09. März 2018 Foto: Screenshot/Youtube Es knirscht und rummelt in den geistigen Hohlräumen der hiesigen Sozialdemokratie. Soeben melden Genossen aus #Berlin-Neukölln und Umland den Einzug von Außerirdischen in den Kiez! Völlig aus dem Nichts gebe es plötzlich Gruppen (!) … Weiterlesen

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Medienberichte: Sigmar Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht mehr angehören

Deutschland 08.03.2018 • 09:23 Uhr Quelle: Reuters © Amir Cohen Das Aus für Gabriel? Der amtierende Außenminister Sigmar #Gabriel (#SPD) wird der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte der Ex-SPD-Chef am Donnerstagmorgen schriftlich mit, wie der Spiegel berichtete. Die SPD … Weiterlesen

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SPD-Ministerliste wird Freitag bekanntgegeben – Franziska Giffey soll Bundesministerin werden

08. March 2018 Aktualisiert: 08. März 2018 8:00 Die SPD will die Besetzung ihrer sechs Ministerien in der erneuten großen Koalition am Freitag beschließen und verkünden. Als Überraschungspersonalie für das Amt der Familienministerin wird Franziska #Giffey gehandelt. Franziska GiffeyFoto: Sean Gallup/Getty Images Die … Weiterlesen

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SPD-Bundesvorsitz – Widerstand gegen Nahles

13. Februar 2018 Als mögliche Parteichefin umstritten: Andrea Nahles, hier beim Bundesparteitag der SPD im Dezember 2017. (Imago) Innerhalb der #SPD regt sich #Widerstand gegen die erwartete Übernahme des Parteivorsitzes durch Fraktionschefin #Nahles. Die #Flensburger Oberbürgermeisterin und SPD-Politikerin #Lange kündigte … Weiterlesen

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SPD: Die Personaldebatte dauert an

12. Februar 2018 Thorsten #Schäfer-Gümbel, stellvertretender Bundesvorsitzender und hessischer Landesvorsitzender der SPD (picture alliance / dpa / Michael Reichel) In der #SPD geht die #Personaldebatte weiter. Der stellvertretende Parteivorsitzende Schäfer-Gümbel äußerte Bedenken gegen die ins Gespräch gebrachte Urwahl der designierten … Weiterlesen

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Pläne der SPD-Parteiführung – Diskussionen halten an

11. Februar 2018 Der geplante Wechsel von Schulz auf Nahles sorgt weiter für Unmut in der Partei. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) In der #SPD geht die Debatte über die geplante Übergabe des Parteivorsitzes an Fraktionschefin #Nahles weiter. … Weiterlesen

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