Schlagwort-Archive: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Bundestagswahl: OSZE-Wahlbeobachter werden erstmals nach Deutschland entsandt

19. Juli 2017 Berlin. Die #Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (#OSZE) entsendet Wahlbeobachter zur #Bundestagswahl im September. Zum ersten Mal werden Parlamentarier aller 57 OSZE-Staaten nach #Deutschland kommen, sagte die Leiterin der Wahlbeobachtungsbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“. … Weiterlesen

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OSZE: Nach Führungskrise neuer Chef eingesetzt

19. Juli 2017 Der OSZE-Schriftzug mit den Mitgliedsflaggen. (dpa/picture-alliance/Michal Krumphanzl) Die #Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, #OSZE, hat nach einer wochenlangen Führungskrise wieder einen neuen Chef. Der 57-jährige Schweizer Diplomat Greminger wurde zum Generalsekretär ernannt, wie am Sitz … Weiterlesen

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AfD ruft OSZE zur Wahlbeobachtung bei der Bundestagswahl auf

02. Mai 2017 Berlin. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebeten, Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September nach Deutschland zu schicken. „Wir haben Anlaß zur Sorge, daß uns eine Teilnahme am Wahlkampf … Weiterlesen

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Türkei-Referendum – OSZE beklagt ungleiche Wahlkampf-Bedingungen und Wählerbeeinflussung

17. April 2017 Wahlbeobachter der OSZE haben das Referendum und den Wahlkampf in der Türkei verfolgt. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Vor und während des Verfassungsreferendums in der Türkei ist nach Einschätzung der OSZE gegen internationale Standards verstoßen … Weiterlesen

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Außenminister Kurz – Österreich will Russland-Sanktionen lockern

Sein Land werde sich dafür einsetzen, die EU-Sanktionen gegen Russland „schrittweise zu lockern“, kündigt Österreichs Außenminister Kurz im SPIEGEL an. Seine Bedingung: positive Entwicklungen in der Ukraine. Von Christoph Schult und Markus Dettmer DPA Sebastian Kurz   Freitag, 30.12.2016   … Weiterlesen

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Ost-Ukraine: Feuerpause trat um Mitternacht in Kraft

Ein ukrainischer Panzer nahe dem Ort Peski bei Donezk. (AFP / OLEKSANDR RATUSHNIAK) In der Ost-Ukraine gilt seit Mitternacht eine Feuerpause. Über ihre Einhaltung gibt es aus der Konfliktregion noch keine Berichte. Vertreter Russlands, der Ukraine und der Organisation für … Weiterlesen

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Bericht: Deutschland, Österreich und Italien wollen OSZE stärken

Die OSZE muss stärker werden, meinen Deutschland, Österreich und Italien. (dpa/picture-alliance/Michal Krumphanzl) Deutschland, Österreich und Italien wollen eine Initiative starten, um die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ zu stärken. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ nannten … Weiterlesen

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EUROPA – Merkel und Putin versuchen neuen Friedensplan für Ukraine

Veröffentlicht: 20.10.16 02:16 Uhr Russland und Deutschland unternehmen einen neuen Anlauf zu einer Befriedung der Lage in der Ost-Ukraine. Der ukrainische Präsident Poroschenko sieht deutliche Fortschritte. Russlands Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend in Berlin. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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Bundestag schwächt Sicherheit weiter durch mehr Polizeieinsätze in Friedensmissionen

An der Realität und am Volk vorbei beschließt der Bundestag im Innenausschuß des Bundestages eine weitere Schwächung der Innereren Sicherheit. Deutschland wird sich an mehr Internationalen Polizeieinsätzen beteiligen und das bei den derzeit schon aus allen Nähten platzenden Arbeitszeiten der … Weiterlesen

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RUSSLAND – OSZE: Wahl in Russland trotz einiger Vorfälle ordnungsgemäß

Veröffentlicht: 20.09.16 01:21 Uhr Die OSZE und die russische Menschenrechtsbeauftragte bescheinigten Russland, die Parlamentswahlen ordnungsgemäß abgehalten zu haben. Es gab allerdings einige Vorkommnisse in mehreren Regionen. Russland müsse sich auf dem Weg zur Demokratie weiter anstrengen. Russlands Präsident Wladimir Putin … Weiterlesen

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Russland: Putins Partei gewinnt die absolute Mehrheit

Veröffentlicht: 19.09.16 02:16 Uhr Die Partei von Präsident Wladimir Putin hat die Parlamentswahlen in Russland deutlich gewonnen. Auf den zweiten Platz kommen die Nationalisten, die noch vor den Kommunisten liegen. Die OSZE will am Montag bekanntgeben, ob es Unregelmäßigkeiten bei … Weiterlesen

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KALTER KRIEG – Ukraine eskaliert im Donbass: Merkel verschärft Gangart gegen Russland

Veröffentlicht: 03.06.16 00:22 Uhr Man wird den Eindruck nicht los, dass der Westen nach Gründen sucht, um die Russland-Sanktionen zu verlängern. Die Russen halten sich im Donbass seit Monaten zurück. Doch die Ukraine scheint gegen das Minsk-Abkommen zu verstoßen. Bei … Weiterlesen

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International The New York Times: Die Ukraine erklärt dem Journalismus den Krieg

  2.06.2016 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters Der Journalist Ian Bateson, dessen Name auf der Liste des berühmt-berüchtigten ukrainischen Hetzportals „Mirotworez“ steht, hat einen Artikel für The New York Times geschrieben, in dem er Kiew vorwirft, Medien hart unter Druck … Weiterlesen

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Medwedew sichert Stabilität in Nagorno-Karabakh zu

Jerewan/Baku: Russland will Frieden und Stabilität in Nagorno-Karabakh gewährleisten. Wie der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew am Donnerstag weiter erklärte, strebe sein Land dafür eine positive Rolle in der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an. Ferner brachte … Weiterlesen

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RUSSLAND Österreichs Präsident in Moskau: „Sanktionen gegen Russland sind bedauerlich“

  Veröffentlicht: 06.04.16 19:04 Uhr Bei seinem Moskau-Besuch bezeichnet der österreichische Präsident Heinz Fischer die gegenseitigen Sanktionen „bedauerlich“. Wien will in der Vermittlung zwischen dem Westen und Russland daher eine aktive Rolle einnehmen. Der österreichische Präsident Heinz Fischer und Wladimir … Weiterlesen

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Lawrow: Syrisch-türkische Grenze nur mit gemeinsamen Anstrengungen zu sperren

© Foto: Ministry of Defence of the Russian Federation Die syrisch-türkische Grenze kann nur mit gemeinsamen Anstrengungen dicht gemacht werden, erklärte Russlands Außenamtschef Sergej Lawrow am Donnerstag in Belgrad am Rande eines Treffens der Außenminister der Organisation für Sicherheit und … Weiterlesen

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Geopolitik – Russland legt Belege für Terror-Finanzierung durch die Türkei vor

Veröffentlicht: 03.12.15 01:28 Uhr Russland hat Belege für die Verstrickungen der Türkei in den Öl-Handel mit der Terror-Miliz IS vorgelegt. Interessant: US-Präsident Barack Obama unterstützt die Forderung Russlands nach einer Schließung der Grenze zwischen der Türkei und Syrien. Offenbar haben … Weiterlesen

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Österreich: Islamischer Staat bietet für Polizisten-Entwaffnung Geld

Wien (IRIB/IRNA) – Eine brisante Warnung sorgt derzeit im österreichischen Innen- und Verteidigungsministerium für Aufregung. Demnach zahlt die Terrorgruppe IS 100.000 Euro für die Entwaffnung eines Polizisten oder Soldaten. „Wir sind aufmerksam“, bestätigte laut einem Bericht der Kronen-Zeitung ein Polizeisprecher. Ihm zufolge kommt … Weiterlesen

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Lawrow: Die US-geführte Koalition verweigert Informationen über IS-Stellungen in Syrien

Russlands Außenminister Sergej Lawrow Moskau (IRNA) – Russlands Außenminister hat am Montag der US-geführten Anti-Terror-Allianz vorgeworfen, Informationen über Aktivitäten und Stellungen der Terrorgruppen in Syrien, insbesondere des IS, zu verweigern. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Generalsekretär der Organisation für … Weiterlesen

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Moskau: Waffenruhe im Donbass wichtiger Schritt zur Erfüllung von Minsk-2

© REUTERS/ Kazbek Basaev 19:52 01.09.2015 (aktualisiert 19:59 01.09.2015)  Moskau betrachtet die Waffenruhe im Donbass als einen wichtigen Schritt zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar dieses Jahres. Das erklärte das russische Außenministerium am Dienstag. „In diesem Zusammenhang will … Weiterlesen

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Politik – Merkel empfängt Hollande und Poroschenko zu Ukraine-Treffen

Angela Merkel, Francois Hollande (l.) und Petro Poroschenko wollen neue Bewegung in die Bemühungen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts bringen. Foto: Guido Bergmann/Bundesregierung/Archiv (Foto: DPA) Mit einem Spitzentreffen im Kanzleramt will Deutschland neue Bewegung in die Bemühungen um eine … Weiterlesen

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Schwere Angriffe im Donbass – Donezk fordert von Berlin und Paris Reaktion

11:07 16.08.2015  (aktualisiert 11:18 16.08.2015)  Mitten in der Waffenruhe steht die ostukrainische Stadt Gorlowka auf dem Territorium der selbsterklärten Donezker Volksrepublik seit Tagen unter massivem Beschuss. Die Führung in Donezk ruft Deutschland und Frankreich auf, auf die Verletzung der Minsker … Weiterlesen

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