Schlagwort-Archive: Parlamentarische Kontrollgremium

Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz sorgt mit Eintrag über islamische Gemeinde für Irritationen

07. Mai 2018Der Gebetsraum der Moschee in Stendal (Christoph Richter / deutschlandradio) Das #Parlamentarische Kontrollgremium in #Sachsen-Anhalt will sich in einer Sondersitzung mit dem aktuellen #Verfassungsschutzbericht und den darin erhobenen Vorwürfen gegen die #Islamische Gemeinde Stendal befassen. Die Abgeordneten, deren … Weiterlesen

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Hackerangriff – Abgeordnete fordern Antworten

01. März 2018 Symbolbild: Ein Hacker. Mit dem #Hackerangriff auf das #Computernetzwerk des Bundes befassen sich jetzt die zuständigen Parlamentsgremien. Der #Digitalausschuss des Bundestages kommt zu einer Sondersitzung zusammen, und vermutlich wird sich auch das #Parlamentarische Kontrollgremium treffen, das für … Weiterlesen

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AfD mischt Bundestag auf: Sitzungsabbruch nach Hammelsprung – Grund: Etablierte Parteienvertreter glänzen mit Abwesenheit

19. Januar 2018 NATIONAL Berlin. „Der #Bundestag hat am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen müssen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter #nicht beschlussfähig war. Die Nachzählung, die mit Hilfe eines sogenannten #Hammelsprungs erfolgte, wurde von der #AfD-Fraktion verlangt. Dabei … Weiterlesen

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Spionage – Deutscher Geheimdienst spionierte US-Behörden aus

Gert R. Polli | Veröffentlicht: 15.10.15 22:09 Uhr Der BND hat offenbar mit eigenen Selektoren gegen befreundete Staaten und Nato-Partner spioniert. Zudem hat der Geheimdienst politische Informationen nahezu ungefiltert an die Amerikaner geliefert. Jetzt muss geprüft werden, ob damit gegen … Weiterlesen

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