Schlagwort-Archive: PiS

Polen: Nein zum Euro

  15. April 2019 Jaroslaw Kaczynski (Bild: Screenshot)  Polen – Nein, Danke! Polen erteilt dem Euro eine klare Absage. Polen will die Einheitswährung erst dann übernehmen, wenn es annähernd Deutschlands Wirtschaftskraft erreicht hat. Polen verpflichtete sich 2004, wie andere EU-Länder … Weiterlesen

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EVP-Spitzenkandidat Weber: Keinerlei Zusammenarbeit mit Salvini, Le Pen, PiS und AfD

24. März 2019 INTERNATIONAL Rom/Brüssel. Keine Überraschung: der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl, der Transtatlantiker und Rußlandhetzer Manfred Weber (CSU), hat seine Ablehnung jedweder Zusammenarbeit mit Matteo Salvinis Lega (Italien) und der polnischen nationalkonservativen PiS bekräftigt. Auch mit der deutschen AfD oder … Weiterlesen

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Viktor Orban: „Kein Platz für Multikulti“ – UNGARNS MINISTERPRÄSIDENT WEITER KÄMPFERISCH

13. März 2019 Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán besteht auf dem Recht die Grenzen seines Landes zu schützen. Von CHEVROLET | Wieder eine Erklärung von Ungarns Ministerpräsident Viktor #Orbán, die die Merkels und Junckers in Europa so gar nicht erfreuen will: … Weiterlesen

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Wegen Dauerstreit mit den Christdemokraten: Wechselt Orbáns Fidesz-Partei zu den Rechtskonservativen?

10. März 2019 INTERNATIONAL Budapest. Der ungarische Ministerpräsident Orbán denkt angesichts eines drohenden Ausschlusses aus der Europäischen Volkspartei (EVP), dem Zusammenschluß der europäischen Christdemokraten, laut über Alternativen nach. „Es kann sein, daß unser Platz nicht in der EVP ist“, sagte er … Weiterlesen

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Neue Wahlumfrage bestätigt: Es wird einen Ruck durch Europa gehen

09. März 2019 Von Alexandros Michailidis/Shutterstock   Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Das könnte die spannendste Europawahl seit langem werden und nicht umsonst ist das Geschrei der linken Imperialisten im Vorfeld schon so groß: Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in … Weiterlesen

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Patriotischer Jubel: Polen gedenkt der Unabhängigkeit vor 100 Jahren – 200.000 Menschen auf der Straße

12. November 2018 INTERNATIONAL Warschau. Während die übrige Welt (großteils) des Endes des Ersten Weltkrieges vor hundert Jahren gedachte, feierte #Polen ebenfalls – allerdings seine staatliche Wiederauferstehung, die mit dem Ende des Krieges einherging. Mehr als zweihunderttausend Menschen folgten dem Aufruf … Weiterlesen

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Kommunalwahl in Polen – PiS verliert große Städte

05. November 2018 Eine polnische Flagge weht im Wind. (imago stock&people) Die polnische Regierungspartei #PiS hat in der zweiten Runde der Regional- und Kommunalwahlen in #Polen laut Prognosen in großen Städten verloren. In #Krakau, #Danzig und #Kielce gewannen die Kandidaten … Weiterlesen

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Regionalwahlen in Polen: Politische Polarisierung läßt Regierung und Opposition als Sieger dastehen

  24. Oktober 2018 INTERNATIONAL Warschau. Ein wichtiges Stimmungsbild aus dem östlichen Nachbarland #Polen lieferten am Wochenende die dortigen Regionalwahlen. Durch das Ergebnis kann sich die Regierungspartei „Recht und Ordnung“ (PiS), aber auch die Opposition bestätigt sehen. Die #PiS konnte noch … Weiterlesen

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Reparationsforderungen an Deutschland: Polen nennt die Summe

© AP Photo/ Czarek Sokolowski 07:00 03.03.2018 (aktualisiert 07:03 03.03.2018) #Polen schätzt den Schaden, den #Deutschland ihm während des Zweiten Weltkriegs zugefügt hat, auf 850 Milliarden Dollar. Dies teilte der Abgeordnete der polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (#PiS), Arkadiusz Mularczyk, am … Weiterlesen

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Konsequente Zuwanderungsverweigerung: Flüchtlingskinder in Polen künftig nicht mehr an reguläre Schulen

01. März 2018 INTERNATIONAL Warschau. Auch damit macht sich Polen bei den Brüsseler #Gutmenschen sicher keine Freunde: „#Flüchtlings“kinder sollen in #Polen künftig nicht mehr in regulären Schulen, sondern in den Auffangzentren unterrichtet werden. Einem auf der Internetseite des Innenministeriums veröffentlichten Dokument … Weiterlesen

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Gleich zwei Maulkörbe in einer Woche: EU-Parlament knebelt Meinungsabweichler

09. Februar 2018 INTERNATIONAL Das #Europaparlament erinnert immer mehr an kommunistische Volkskongresse, wo es abweichende Meinungen schwer haben. In der jetzt zu Ende gegangenen Februar-Plenarwoche wurde gleich über zwei Politiker ein Scherbengericht verhängt. Am Dienstag wurde von der etablierten Parlaments-Mehrheit … Weiterlesen

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EUROPA: Polen brüskiert die EU und verhandelt gesondert mit Großbritannien

Veröffentlicht: 22.12.17 00:58 Uhr Polen und Großbritannien wollen nach dem Brexit militärisch und wirtschaftlich kooperieren. Die Initiative konterkariert die Bestrebungen der EU, bilaterale Abkommen zu verhindern. Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und die britische Premierministerin Theresa May am 21.12.2017 in Warschau. (Foto: … Weiterlesen

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Neuer Ärger für Brüssel: Polen will unabhängige Medien kontrollieren und ausländischen Medieneinfluß begrenzen

20. Dezember 2017 INTERNATIONAL Warschau. Darüber dürfte sich Brüssel nicht freuen: die polnische Regierungspartei #PiS („Recht und Gerechtigkeit“) nimmt jetzt auch die #unabhängigen Medien ins Visier. Mit millionenschweren Steuernachforderungen, Bußgeldern und der Drohung mit Lizenzentzug sollen deren Eigner entweder zur Loyalität … Weiterlesen

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Verfahren gegen Polen: „Ein sehr starkes politisches Signal“

20. Dezember 2017 Flaggen Polens und der EU (dpa / Beata Zawrzel/NurPhoto) Der #Politologe Piotr Buras hält die geplante #Justizreform in Polen mit Prinzipien der #Rechtstaatlichkeit für nicht vereinbar. „Im polnischen Rechtssystem werden momentan die Sicherheitsventile rausgenommen“, sagte Buras im Deutschlandfunk. … Weiterlesen

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Polen: Wir lassen uns nicht von der EU erpressen

10. Dezember 2017 Mateusz Morawiecki (Bild: Marek Mytnik;CC BY-SA 3.0; siehe Link)   „Die #Polen sind ein stolzes, wichtiges, großes Volk. Wir lassen nicht zu, dass man uns erpresst.“ So die Aussage des neuen polnischen Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (#PiS) am Freitagabend in einem … Weiterlesen

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Polen: Morawiecki folgt auf Szydlo

08. Dezember 2017Polens Ministerpräsidentin Beata #Szydlo wird von Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki abgelöst (Alik Keplicz / AP / dpa) Neuer Ministerpräsident #Polens soll Finanzminister #Morawiecki werden. Das gab die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit,#PiS, in Warschau bekannt. Zuvor hatte … Weiterlesen

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Kaczynski hat kein Vertrauen: Polnische Regierungschefin Szydlo offenbar vor der Ablösung

6. Dezember 2017 INTERNATIONAL Warschau. In #Polen steht offenbar eine Ablösung der konservativen Ministerpräsidentin #Beata Szydlo bevor. Entsprechende Meldungen sickerten aus Parteikreisen durch. Es sei zu erwarten, daß die regierende Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) Anfang kommender Woche Finanzminister #Mateusz … Weiterlesen

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Polen: Regierung prüft Reparationsforderungen an Deutschland

03. August 2017 Hält die Frage nach Reparationen von #Deutschland für ungeklärt: Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei #PiS, #Jaroslaw Kaczynski. (dpa-bildfunk / AP / Czarek Sokolowski) #Die polnische Regierung will ihrer Forderung nach #Reparationszahlungen Deutschlands Nachdruck verleihen. Die Forschungsabteilung im … Weiterlesen

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So kommentiert Deutschland: Veto gegen Justizreform in Polen“ – Marionette Duda stellt sich gegen Puppenspieler Kaczynski“

dpa/Pawel Supernak #Polens Präsident Andrzej Duda hat gegen die umstrittene #Justizreform der nationalkonservativen Regierung zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat sein #Veto eingelegt. Montag, 24.07.2017, 23:00 Polens Präsident stoppt die umstrittenen Reform der regierenden Partei Kaczynskis. Viele Polen jubeln, das … Weiterlesen

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Polen: Senat stimmt für Justizreform

22. Juli 2017 #Polnischer Senat (dpa) In #Polen hat die umstrittene #Justizreform die letzte Hürde im Parlament genommen. Nach dem Unterhaus stimmte in der Nacht auch der Senat in Warschau für das Gesetz. Vorausgegangen war eine 15-stündige Debatte. Beide Kammern … Weiterlesen

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Jetzt muß der EuGH entscheiden: Polen setzt sich gegen „Flüchtlings“-Umverteilung zur Wehr

19. Juli 2017 Warschau. #Polen hat jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof (#EuGH) die Verpflichtung angefochten, #Migranten im Rahmen der EU-„Flüchtlings“verteilung aufzunehmen. In der Zeitung „Rzeczpospolita” erklärte #der polnische Außenminister Waszczykowski dazu wörtlich: „Die Sache ist vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten … Weiterlesen

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Polen: Kaczynski verteidigt Ablehnung von Flüchtlingen

02. Juli 2017 Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei #PiS, #Jaroslaw Kaczynski, spricht auf dem Parteitag in Przysucha. (dpa-bildfunk / AP / Czarek Sokolowski) Der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Kaczynski, hat die ablehnende Haltung seines Landes gegen die europäische #Flüchtlingspolitik … Weiterlesen

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Polnisches „Woodstock“-Festival: PiS-Regierung warnt vor Islamisten aus Deutschland

10. Juni 2017 Warschau/Küstrin. Auch im benachbarten Polen gibt es – gerade im Sommer – Freiluft-Festivals. „#Haltestelle Woodstock” gehört davon mit durchschnittlich 450.000 Besuchern jedes Jahr zu den größten. Es findet immer im August in #Kostrzyn (#Küstrin) statt. Die polnische Regierungspartei ist … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: Kaczynski kritisiert Merkel

21. Mai 2017 Jaroslaw Kaczynsi, der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (AFP / Janek Skarzynski) In Polen hat der Vorsitzende der Regierungspartei PiS, Kaczynski, erneut die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel kritisiert. Sein Land habe Europa nicht für … Weiterlesen

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EUROPA – Mitten in der EU: Regierung in Polen meldet Putschversuch

Veröffentlicht: 28.12.16 01:57 Uhr Die Zerfallserscheinungen in der EU-Staaten schreiten fort: In Polen spricht die Regierung von einem Putschversuch der Opposition. Der Parteichef der polnischen Konservativen, Jaroslaw Kaczynski, mit Premierministerin Beata Szydlo (Foto: dpa) Der Chef der konservativen polnischen Regierungspartei … Weiterlesen

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Europäische Union – Polen droht weiterer „blauer Brief“

Mit der Reform der nationalkonservativen polnischen Regierung wurde die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Gerichte eingeschränkt. Das Europaparlament wird über diese Situation des europäischen Landes diskutieren und will morgen über eine zweite Resolution abstimmen. Von Karin Bensch Die polnische Regierungschefin … Weiterlesen

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GEOPOLITIK: Langsamer Abschied aus der EU: Polen sieht Zukunft an der Seite der USA

Veröffentlicht: 29.07.16 01:00 Uhr Nach der Türkei, Russland und Großbritannien droht Deutschland der Verlust eines weiteren wichtigen Verbündeten in Europa: Polen lässt keinen Zweifel, dass es seine Sicherheitsbedürfnisse am besten bei den USA aufgehoben sieht. Die Entwicklung signalisiert eine Entfremdung … Weiterlesen

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EUROPA – Kritik aus Europa: „Deutschland wird nie mehr so sein wie früher“

  Veröffentlicht: 28.07.16 01:21 Uhr Zahlreiche rechte und nationalkonservative Politiker aus mehreren europäischen Ländern machen Bundeskanzlerin Merkel für die Gewalt-Exzesse in Deutschland verantwortlich. Der frühere UKIP-Chef Farage sagt, die Öffnung der Grenzen sei die schlechteste, die ein europäischer Politiker seit … Weiterlesen

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POLITIK: POLNISCHE MEDIEN – Deutsche haben „mörderische Horde hereingelassen“

„Wir müssen an unserer Flüchtlingspolitik nichts ändern“ (Bild: screenshot) 25.07.16 Ob Würzburg, München, Ansbach oder Reutlingen – für Polens rechtsgerichtete Medien ist klar: Die Taten sind eine Folge von Merkels Flüchtlingspolitik. Für diese These werden auch Fakten verdreht. Von Jörg … Weiterlesen

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EUROPA – Polen: Bürger verlieren wegen Merkels Politik Vertrauen in die EU

Veröffentlicht: 14.07.16 21:23 Uhr Polen ist der Auffassung, dass die aktuelle Politik der Bundesregierung geeignet ist, die EU in eine Katastrophe zu reiten: Es würden Entscheidungen in kleinen Gruppen in der EU getroffen und diese dann den anderen Ländern aufgezwungen. … Weiterlesen

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