Schlagwort-Archive: Politik in Deutschland

Gesellschaft – Armutsbericht mit Rekordhoch: 13,7 Millionen Deutsche unterhalb der Armutsschwelle

Publiziert am 15. Dezember 2018 von staseve

14.12.2018 • 19:09 Uhr Quelle: Reuters © Ina Fassbender Bei Schneefall stellen sich Menschen an der Dortmunder Tafel an, 20. März 2013. Trotz blendender Wirtschaftsdaten kann in Deutschland keine Rede von allgemeinem Wohlstand sein. Dies belegt der neue Armutsbericht des … Weiterlesen →

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Deutschland – Stellvertretender CDU-Vorsitz: Bestes Wahlergebnis für Bouffier, schlechtestes für von der Leyen

Publiziert am 8. Dezember 2018 von staseve

07.12.2018 • 21:50 Uhr Quelle: Reuters © REUTERS/Fabrizio Bensch Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 3. September in Berlin Der CDU-Parteitag hat nach der neuen Parteivorsitzenden auch deren fünf Stellvertreter gewählt. Hessens Ministerpräsident Volker … Weiterlesen →

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Deutschland – Eine akute Gefahr für die Demokratie: Der BlackRock-Merz Komplex

Publiziert am 1. Dezember 2018 von staseve

30.11.2018 • 20:31 Uhr Quelle: Reuters © Thilo Schmuelgen Friedrich Merz während der CDU-Regionalkongress in Düsseldorf am 28. November 2018. Ein neues Dossier über Friedrich Merz und die Schattenbank #BlackRock ist erschienen. Darin werden gravierende Gefahren für die #Demokratie ausgemacht, … Weiterlesen →

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Deutschland – So wird bei Arbeitslosenzahlen geschummelt

Publiziert am 1. Dezember 2018 von staseve

30.11.2018 • 23:18 Uhr Quelle: AFP © Brendan Smialowski Nicht allen Familien in Deutschland geht es so gut wie dieser. Viele tauchen erst gar nicht in der Arbeitslosenstatistik auf. (Symbolbild) Eine Erfolgsmeldung jagt die andere. Ob Steuern, Haushalt oder Arbeitslosigkeit, … Weiterlesen →

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Deutschland – CDU übt sich beim Landesparteitag in Neumünster in Selbstüberschätzung

Publiziert am 18. November 2018 von staseve

17.11.2018 • 16:33 Uhr Quelle: AFP © John Macdougall Die drei neuen Hoffnungsträger der CDU: Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn. (Symbolbild) Die #CDU hat nach Auffassung von Fraktionschef #Ralph Brinkhaus eine zentrale Rolle für die Wiederherstellung des gesellschaftlichen … Weiterlesen →

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Deutschland – AfD-Spendenaffäre: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Weidel und fordert Aufhebung der Immunität

Publiziert am 16. November 2018 von staseve

14.11.2018 • 17:27 Uhr Quelle: Reuters Ein Unbekannter, der jede Woche Geld aus dem Ausland schickt. Das war Alice #Weidel und ihren Getreuen im Kreisverband Bodensee dann doch irgendwann zu heiß. Nun interessiert sich die Staatsanwalt für den Fall und … Weiterlesen →

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Deutschland – Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Publiziert am 5. November 2018 von staseve

05.11.2018 • 14:57 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Hans-Georg #Maassen (L), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Bundesinnenminister Horst Seehofer am 12. September 2018 während einer Anhörung des Parlamentsausschusses des Bundestages in Berlin. Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) versetzt den … Weiterlesen →

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Merz-Kandidatur für CDU-Vorsitz: Sozialdarwinist und Lobbyist des US-Großkapitals

Publiziert am 31. Oktober 2018 von staseve

31.10.2018 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Global Look Press Hat Ambitionen auf den CDU-Vorsitz: Friedrich Merz (während einer gemeinsamen Veranstaltung der Atlantikbrücke und des American Council on Germany, 16. Mai 2017) Die Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz ist … Weiterlesen →

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Deutschland Umfrage: Nach Bayern müssen Union und SPD auch in Hessen mit starken Verlusten rechnen

Publiziert am 26. Oktober 2018 von staseve

25.10.2018 • 13:51 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Wahlkampfveranstaltung in Hessen. Für die Wahlen in Hessen zeichnen sich laut aktueller Umfrage herbe Verluste für Union und SPD ab. Prognosen zufolge verzeichnen die Grünen Gewinne, wie auch … Weiterlesen →

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Deutschland – Wider die simplen Feindbilder – Das erste Treffen der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ in Berlin

Publiziert am 2. Oktober 2018 von staseve

01.10.2018 • 15:40 Uhr © Emmanuelle Bayart Vertraten „Aufstehen“ unter anderem auf der Bühne: Andreas King und Sevim Dağdelen von den Linken. Erst wurde demonstriert, dann debattiert: Nach einer gemeinsamen Kundgebung am Platz der Luftbrücke versammelte sich „Aufstehen“ … Weiterlesen →

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Deutschland Rentner, schnallt den Gürtel noch enger – Rente für viele künftig 700 Euro unter Bedarf

Publiziert am 15. September 2018 von staseve

13.09.2018 • 21:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Senioren mit Protestplakaten auf einer Gewerkschaftskundgebung am 1. Mai 2011 unter dem Motto „Gerecht funktioniert anders, wir demonstrieren für einen Politikwechsel.“ Künftige #Rentner müssen sich auf einen sinkenden Lebensstandard im Ruhestand einstellen. Auch … Weiterlesen →

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Deutschland – Wagenknecht: Sammlungsbewegung lehnt „grenzenlose Willkommenskultur“ ab

Publiziert am 7. August 2018 von staseve

06.08.2018 • 23:27 Uhr Quelle: Reuters Kann die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ Massen anziehen? Auf dem Bild: Große Kundgebung in Berlin am 15. Oktober 2015 gegen TTIP. Es waren die letzten massenhaften Proteste in Deutschland, bevor die sog. Flüchtlingskrise ausbrach. … Weiterlesen →

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Deutschland – Interne Kolonialisierung: Wie die DDR ausverkauft wurde

Publiziert am 16. Juni 2018 von staseve

16.06.2018 • 08:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © ZB/Britta Pedersen Noch immer herrscht der Mythos vor, die angeblich marode #DDR habe zu enormen wirtschaftlichen Problemen für die #BRD geführt. Doch tatsächlich war die Übernahme der neuen Bundesländer ein gefundenes Fressen für … Weiterlesen →

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Deutschland – Polit-Beben: CSU will Berichten zufolge Unionsbündnis mit CDU aufkündigen

Publiziert am 15. Juni 2018 von staseve

15.06.2018 • 12:08 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Kay Nietfeld Dem Hessischen Rundfunk zufolge hat #CSU-Vorsitzender Horst #Seehofer vor, das Bündnis mit der CDU aufzukündigen. Dabei beruft sich der HR auf interne Mails des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (#CDU). Hintergrund ist … Weiterlesen →

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Deutschland – Ellwangen: Asylbewerber protestieren gegen Polizeieinsatz

Publiziert am 10. Mai 2018 von staseve

09.05.2018 • 23:06 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/www.7aktuell.de/Simon Adomat In Ellwangen haben Einwohner der Landeserstaufnahmeeinrichtung protestiert. Zuvor hielten sie eine Pressekonferenz ab. Das Motto der #Demonstration lautete: „Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!“ Der Protest richtet sich … Weiterlesen →

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Deutschland – Bündnistreue sticht Abrüstung: Bundesregierung weicht Frage nach Abzug von US-Atomwaffen aus

Publiziert am 26. April 2018 von staseve

26.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Große Koalition lehnt die Unterzeichnung des Vertrages über ein Atomwaffenverbot ab. Statt so ein mögliches Ende von US-Atomwaffen in #Deutschland zu begünstigen, beharrt sie auf #Bündnistreue und verschanzt sich hinter der „sicherheitspolitischen … Weiterlesen →

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Empörung im Mainstream: RT darf nicht fragen, ob der Kaiser nackt ist

Publiziert am 20. April 2018 von staseve

20.04.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Verunsicherung auf beiden Seiten der Bundespressekonferenz: Regierungssprecher Steffen Seibert wird neuerdings mit kritischen Fragen konfrontiert – die „Welt“ findet das skandalös. Bei der Bundespressekonferenz quälen neuerdings Journalisten die Regierungssprecher mit kritischen Fragen, klagt … Weiterlesen →

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Deutschland – Familiennachzugsgesetz à la Seehofer: Hartz-IV-Empfänger und volljährige Kinder ausgeschlossen

Publiziert am 4. April 2018 von staseve

04.04.2018 • 11:55 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Horst Seehofer, Berlin, Deutschland, 12. März 2018. Bundesinnenminister Horst Seehofer will sich nach der Islamdebatte nun des Themas #Familiennachzug annehmen und plant einen neuen Gesetzesentwurf. Diesem zufolge soll subsidiär schutzberechtigten Hartz-IV-Empfängern … Weiterlesen →

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Deutschland – Merkel verurteilt Giftanschlag in Salisbury und erwartet rasche Antworten von Russland

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

13.03.2018 • 22:50 Uhr Quelle: Reuters © Axel Schmidt Angela Merkel, Berlin, Deutschland, 12. März 2018. Der „Fall #Skripal“ weitet sich zu einer diplomatischen #Krise zwischen #Großbritannien und #Russland aus. Der russische Botschafter wurde aufgefordert, die Herkunft des Nervengifts Nowitschok zu … Weiterlesen →

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Deutschland – Unmut in Radolfzell: Einziger Spielplatz sollte Flüchtlingsunterkünften weichen

Publiziert am 9. März 2018 von staseve

07.03.2018 • 17:42 Uhr Quelle: Reuters © Johannes Eisele Spielplatz in Langen, Deutschland, 6. Februar 2008. Auf der #Halbinsel Mettnau am #Bodensee gibt es Streit um die Zweckentfremdung eines Spielplatzes. An dessen Stelle sollten mobile Wohneinheiten für #Flüchtlinge treten. Nach Diskussionen … Weiterlesen →

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Deutschland – Auf Cottbus folgt Pirmasens: Zuzug von Flüchtlingen nur noch mit Arbeits- und Ausbildungsplatz

Publiziert am 2. März 2018 von staseve

01.03.2018 • 22:59 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Arbeitsmesse für Migranten in Berlin, Deutschland, 25. Januar 2017. Strukturschwache Regionen leiden unter dem Zuzug von #Asylbewerbern. Die Stadt #Pirmasens will daher nur noch #Flüchtlinge aufnehmen, die über einen Arbeits- oder … Weiterlesen →

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Deutschland – Wegen zu vieler Ausländer: Neukunden der Essener Tafel müssen deutschen Pass vorlegen

Publiziert am 23. Februar 2018 von staseve

23.02.2018 • 08:51 Uhr Quelle: Reuters © Ina Fassbender Ein Mann erhält Lebensmittel bei der Dortmunder Tafel, Deutschland, 20. März 2013. In den letzten Jahren stieg der Anteil hilfsbedürftiger #Ausländer, die sich durch #Tafeln versorgten, auf 75 Prozent. Dies ist … Weiterlesen →

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Deutschland – Deniz Yücel ist frei

Publiziert am 16. Februar 2018 von staseve

16.02.2018 • 11:26 Uhr Nach mehr als einem Jahr Haft in der #Türkei wurde Deniz Yücel entlassen. Dies berichtet die Welt. Deniz #Yücel war Korrespondent der Zeitung „Die Welt“ und war in Istanbul vor einem Jahr festgenommen worden. Türkische … Weiterlesen →

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Deutschland – Leben in der Holzkiste – Ein Obdachlosenprojekt erobert Deutschland

Publiziert am 28. Januar 2018 von staseve

28.01.2018 • 08:44 Uhr Quelle: RT Leben auf 3,8qm klingt nicht gerade verlockend. Doch für Henry aus Berlin ist ein Traum wahr geworden. Nach Jahren auf der Straße bekam er ein kleines Mini-Holzhaus auf Rädern. Es gibt heute … Weiterlesen →

Kanzlerdämmerung für Merkel – Ein Kommentar von Rainer Rupp

Publiziert am 20. Januar 2018 von staseve

20.01.2018 • 07:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die vermutlich letzte Amtszeit von Angela #Merkel wird auch die schwierigste. Die unübertroffenen Verdienste der „mächtigsten Frau“ der Welt werden nach der Bundestagswahlschlappe und ihrem „Ich wüsste nicht, was ich anders machen würde“ … Weiterlesen →

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Das Sondierungspapier – Realitätsverweigerung bei den Volksparteien

Publiziert am 16. Januar 2018 von staseve

16.01.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Friede. Freude, Eierkuchen – und weiter so? Unser Kommentator hat seine Zweifel. Es war eine harte und zähe Lektüre. Es waren 28 Seiten geballte Fantasielosigkeit, Uneinsichtigkeit in das eigene Versagen und nahezu … Weiterlesen →

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Deutschland – Programmbeschwerde: ARD verschweigt Illegalität von Bundeswehreinsätzen

Publiziert am 19. Dezember 2017 von staseve

19.12.2017 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Philipp Schulze Symbolbild Der frühere Tagesschau-Redakteur #Volker Bräutigam und #Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die #ARD eingereicht. Es geht um die unkritische #Berichterstattung zu Bundeswehrauslandseinsätzen. RT-Deutsch dokumentiert die Beschwerde, die sich … Weiterlesen →

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Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

Publiziert am 24. November 2017 von staseve

24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen →

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Jamaika-Gespräche: Grüne zu Kompromissen bereit

Publiziert am 7. November 2017 von staseve

Deutschland 07.11.2017 • 08:25 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people/Ralph Peters Die #Umwelt- und #Klimapolitik gilt als ein zentraler Streitpunkt bei den Jamaika-Gesprächen. Viel erreicht haben die Unterhändler bisher noch nicht. Doch nun gehen die #Grünen einen ersten großen Schritt auf … Weiterlesen →

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Deutschland: Steuerliche Vorteile für Minijobber sollen gestrichen werden

Publiziert am 19. Oktober 2017 von staseve

19.10.2017 • 09:20 Uhr Quelle: Reuters © Lukas Barth Kellnerinnen auf dem Oktoberfest reinigen Bierbänke, München, Deutschland, 5. Oktober 2014. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordtiefstand. Seit 2003 hat sich aber die Zahl derjenigen, die mehr als einem Job nachgehen, verdoppelt. … Weiterlesen →

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