Schlagwort-Archive: Recht

Alexander Wolf: „Herr Scholz, die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung Ihres Cum-Ex-Skandals“

Publiziert am 21. September 2020 von staseve

Berlin (ADN). In Hamburg tagte der Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung zum Cum-Ex-Skandal. Allerdings sind der damalige Erste Bürgermeister und heutige Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher nicht erschienen. Sie müssten erklären können, warum die Hansestadt eine Steuerschuld der … Weiterlesen →

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Angela, das Volk ist da! Hunderttausende demonstrieren trotz Repressalien

Publiziert am 2. August 2020 von staseve

01. August 2020 Teilaufnahme der heutigen Demo am Brandenburger Tor (Foto:ScreenshotTwitter)   Seit den DDR-Montagsdemonstrationen 1989 wurde vonseiten der Mächtigen und von den loyalen Staatsmedien auf deutschem Boden nicht mehr solch ein Aufwand getrieben wie bei der heutigen Großdemonstration „Tag … Weiterlesen →

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BGH-Urteil: Google muss negative, aber wahre Berichte über Personen nicht grundsätzlich aus Trefferliste löschen

Publiziert am 27. Juli 2020 von staseve

27. Juli 2020 Google (Unsplash / Mitchell Luo) Das Internetunternehmen Google ist nicht grundsätzlich dazu verpflichtet, Links zu kritischen Artikeln über Personen aus der Trefferliste seiner Suchfunktion zu entfernen. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil zum „Recht auf Vergessenwerden“ klargestellt und … Weiterlesen →

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Neue Partei Widerstand2020 steht vor knacken der 100.000 Mitglieder

Publiziert am 3. Mai 2020 von staseve

Leipzig (ADN) – Die neue Partei Widerstand 2020 steht vor dem knacken der 100.000 Mitgliederlinie. Und das in nur 12 Tagen. Wahnsinn! Auch wenn die Deutschen noch nicht verstanden haben, dass wir nur mit Hilfe der Alliierten etwas bewegen können … Weiterlesen →

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Publiziert am 27. April 2020 von staseve

Von Peter Frühwald Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich … Weiterlesen →

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Nürnberg: Zwangsehe Auftragskiller für Schwester angeheuert – Mann (24) wird trotzdem freigesprochen

Publiziert am 24. Januar 2020 von staseve

Obwohl er am Nürnberger Hauptbahnhof einen Auftragskiller für seine Schwester anheuern wollte, ist ein 24-jähriger Iraker vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth freigesprochen worden. Die Begründung: Es seien weder Zahlungsmodalitäten geklärt gewesen, noch Namen oder Kontaktdaten ausgetauscht worden. Nach einem Auftragsmord am … Weiterlesen →

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AfD: Gesetzentwurf zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar

Publiziert am 17. Dezember 2019 von staseve

Von PS  – 17. Dezember 2019 Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern sozialer Netzwerke verlangen können, dass Zugangsdaten inklusive Passwörter für Nutzerprofile herausgegeben werden. Der … Weiterlesen →

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Sachsen: AfD darf bei Landtagswahl mit 30 Listenkandidaten antreten

Publiziert am 17. August 2019 von staseve

16. August 2019 Die AfD will mit 61 Kandidaten in Sachsen zur Landtagswahl antreten. (imago images / Revierfoto) Die #AfD darf bei der #Landtagswahl in #Sachsen mit 30 #Listenkandidaten antreten. Das entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig. Er gab damit … Weiterlesen →

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Auskunftsrechte der Gerichtsvollzieher sollen erweitert werden

Publiziert am 3. August 2019 von staseve

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Berlin: (hib/MWO) Die Auskunftsrechte der Gerichtsvollzieher sollen ausgeweitet werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Bundesrat vorgelegt (19/12085). Danach sollen die Gerichtsvollzieher berechtigt sein, Einsicht in das Grundbuch zu nehmen, um verschwiegene Grundstücksrechte der Schuldner zu ermitteln. Auch … Weiterlesen →

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Königreich Deutschland – Die Revision – PETER, OBERSTER SOUVERÄN DES KÖNIGREICH DEUTSCHLAND 

Publiziert am 10. Juli 2019 von staseve

  ERSTELLT: 09. JULI 2019 Heute legte Peter fristgerecht gegen das Urteil das Landgerichtes Hof vom 05.07.2019 Revision ein. Natürlich mit „Einschreiben + Rückschein“, damit nicht behauptet werden kann, man hätte nichts erhalten. Nach den Erfahrungen am letzten Verhandlungstag, als … Weiterlesen →

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Die Zwangsräumung der Katharina Blum – Deutsche Bürger nehmen die rechtswillkürlichen Zustände nicht länger hin und gehen auf die Barrikaden

Publiziert am 10. Juli 2019 von staseve

JÖRN BAUMANN ERSTELLT: 08. JULI 2019 08.Juli 2019 13:25 Uhr – Nachtrag zu dem aktuellem Überfall – Die Terassentür wurde ausgehebelt, Katharina zu Boden geworfen, fixiert und die Handys beschlagnahmt, das Haus versteigert. Es wurde keine aufschiebende Wirkung zu den laufenden … Weiterlesen →

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Fall Lübcke: Lischka will Untersuchung von Internet-Aktivitäten

Publiziert am 27. Juni 2019 von staseve

27. Juni 2019 Entschiedener Widerspruch Foto: Durch pathdoc/Shutterstock   Berlin – Man muss sich nur mal vorstellen, dass Stephan Ernst irgendwann mal auf Facebook ein Katzenfoto gepostet hat und jemand hat das „geliked“! Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka fordert eine genaue … Weiterlesen →

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„Konversionstherapien“: Spahn (CDU) strebt Verbot an

Publiziert am 11. Juni 2019 von staseve

11. Juni 2019 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). (dpa / Kay Nietfeld) Bundesgesundheitsminister Spahn will heute Vorschläge für ein Verbot sogenannter „Konversionstherapien“ vorstellen. Deren Anbieter behaupten, aus Lesben und Schwulen Heterosexuelle machen zu können. Wissenschaftler sprechen hingegen von Pseudotherapien, die medizinisch … Weiterlesen →

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Kriminelle in Berlin: Ja, wo laufen sie denn…(frei herum)

Publiziert am 10. Juni 2019 von staseve

  08. Juni 2019 (Symbolfoto: Durch LightField Studios/Shutterstock   #Berlin – Sich straffrei durchs Leben prügeln – im rot-rot-grünen Berlin ist dieser Kriminellen-Traum auf dem besten Weg, bald Wirklichkeit zu werden. Die Zahl der Verurteilungen dort ist so niedrig wie … Weiterlesen →

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Strafrechtler fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwälte

Publiziert am 1. Juni 2019 von staseve

01. Juni 2019 Gericht (Symbolfoto: Von MR.Yanukit/Shutterstock)   München – Was sagt das über die Demokratie in diesem Land aus, wenn so etwas erst gefordert werden muss? Der Münchner Strafrechtsprofessor Helmut Satzger empfiehlt nach dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs, … Weiterlesen →

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Migranten dürfen klauen – Bettelarmer Greis wegen Mundraub vor Gericht

Publiziert am 26. April 2019 von staseve

  25. April 2019 Foto: Von View Apart/Shutterstock   Kiel/Aischbach – In diesem Land wird in Bezug auf Migrantenkriminalität mit so viel zweierlei Maß gemessen, dass man vor Wut platzen könnte. „Polizei und Staatsanwaltschaft in Kiel einigten sich im Oktober … Weiterlesen →

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Lange Verfahren: Mehr U-Häftlinge mussten freigelassen werden

Publiziert am 24. März 2019 von staseve

24. März 2019 Gerichtshammer (picture alliance / dpa – Andrey Starostin) Immer häufiger müssen Verdächtige wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Im vergangenen Jahr hoben die Oberlandesgerichte aus diesem Grund bundesweit in mindestens 65 Fällen Haftbefehle gegen … Weiterlesen →

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Vorlagen für die staatlichen Selbstverwalter auf Deutschem Boden die DSGVO das Produkthaftungsgesetz die DIN 5007-2 betreffend

Publiziert am 17. März 2019 von staseve

Alle Patrioten der verschiedenen Gruppen sind berechtigt, bei entsprechender Umschreibung auf den jeweiligen Vorgang der anschreibenden FIRMA, in Eigenverantwortung die Vorlagen zu nutzen. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD Lizenz Nr. 101 v.10.10.1946) vom 17.03.2019

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Die Rückkehr des 17. Jahrhunderts – STAATLICHE FUNKTIONEN LIEGEN – HEUTE WIE DAMALS – IM ARGEN

Publiziert am 13. Februar 2019 von staseve

12. Februar 2019 Bettler tanzen neben Ihrem Zelt (Kupferstich von Peter Miricenys). Von C. JAHN | Es gibt wieder Wölfe in Deutschland, die Krätze ist zurück und die Syphilis. Man wird wieder von Zigeunern bestohlen und ereifert sich über Fragen … Weiterlesen →

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Verblödung & Gehirnwäsche: Mathe und Deutsch werden in Sachsen gekürzt – dafür gibt’s mehr politische Bildung

Publiziert am 8. Februar 2019 von staseve

08. Februar 2019 Mehr politische Bildung an Sachsens Schulen (Symbolfoto: Von wavebreakmedia/Shutterstock) Sachsen – Wie von Kultusminister Christian Piwarz (CDU) angekündigt, werden die Fächer Deutsch, Mathe, Musik und Sport gekürzt. Dafür erhalten die Schüler im Rahmen des Fachs GRW (Gemeinschaft, … Weiterlesen →

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Österreich: Innenminister Kickl übersteht erneut Misstrauensantrag

Publiziert am 31. Januar 2019 von staseve

  31. Januar 2019 Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) (dpa-bildfunk / APA / Roland Schlager) Der österreichische Innenminister #Kickl hat einen #Misstrauensantrag überstanden. Es war bereits das sechste Mal, dass sich der #FPÖ-Politiker einem solchen Antrag stellen musste. Anlass war … Weiterlesen →

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Entscheidung: Verfassungsbeschwerde kann nicht per E-Mail eingereicht werden

Publiziert am 8. Dezember 2018 von staseve

07. Dezember 2018 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe – Außenaufnahme (dpa/Uli Deck) Eine #Verfassungsbeschwerde kann nicht per #E-Mail eingereicht werden. Es gebe bislang keine gesetzliche Regelung dafür, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit. Nach geltender Rechtslage müsse ein Zitat: „körperliches Schriftstück“ … Weiterlesen →

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Syrischer Gewaltverbrecher wegen Personalmangel vor Prozess freigelassen

Publiziert am 21. November 2018 von staseve

  ANDREAS KÖHLER 21. November 2018 Symbolfoto: Collage Erneut sorgt ein deutsches Gerichte dafür, dass Straftäter in ihren Taten bestärkt werden und jeglichen Respekt vor dem Staat verlieren, geschweige denn vor dem, was man früher noch als „Rechts“-staat bezeichnet hat. … Weiterlesen →

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Berliner Schwarzfahrer soll 200 Tage ins Gefängnis – FLASCHENSAMMLER OHNE TICKET

Publiziert am 16. November 2018 von staseve

    Steffen S. im GerichtFoto: Mofoto   Artikel von: A. LOSENSKY veröffentlicht am 15.11.2018 – 18:50 Uhr Berlin – Immer viel gefahren, nie dafür bezahlt. Elf Einträge im Strafregister – alle wegen Schwarzfahrens. Elf Monate im Knast wegen Schwarzfahrens. Jetzt zum 12. Mal vor … Weiterlesen →

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Aachener Ex-Polizist Wolfgang Palm zieht vor Bundesverfassungsgericht – BRISANTES VERFAHREN ZU GRENZEN DER MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND

Publiziert am 6. November 2018 von staseve

  04. November 2018 Der frühere Polizist und Ex-Pro NRW-Funktionär Wolfgang Palm (kl. Foto r.) zieht jetzt vor das Bundesverfassungsgericht. Bereits seit vielen Jahren berichtet PI-News über das politische Wirken des Aachener Ex-Polizisten Wolfgang Palm. Zuerst in der islamkritischen Regionalpartei Pro NRW, … Weiterlesen →

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Rettungsschiff „Aquarius“ – Panama will Flagge entziehen

Publiziert am 23. September 2018 von staseve

23. September 2018 Das Archivbild vom 1.8.18 zeigt das Schiff „Aquarius“, das vom Hafen in Marseille in See sticht. (dpa-Bildfunk / AP / Claude Paris) Panama will dem Rettungsschiff „Aquarius“ die Flagge entziehen. Die Schifffahrtsbehörde teilte mit, das Aufhebungsverfahren für … Weiterlesen →

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Hamburg: BÜRGERWEHR GEGEN DROGEN-DEALER? – Kampfsportler sollen Dealer stellen und jagen

Publiziert am 22. September 2018 von staseve

  Justizsenator Till Steffen (45, #Grüne) bezeichnet Vorhaben als „Schwachsinn“ Der Schanzenpark gilt als Brennpunkt der Drogenkriminalität. Immer wieder werden dort Drogen-Dealer aufgegriffen Foto: Thomas Knoop veröffentlicht am 21.09.2018 – 13:47 Uhr Hamburg – Ein Rechtsanwalt aus #Altona will den Kampf gegen die … Weiterlesen →

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Curio (AfD): „Der Kampf gegen Rechts, ist ein Kampf gegen Recht“ – DAS VERTAUSCHEN DER OPFERROLLEN

Publiziert am 13. September 2018 von staseve

Dr. Gottfried Curio wieder brilliant! Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion bezog am Donnerstag im Bundestag exakte Position zur prekären innenpolitischen Lage Deutschlands nach 2015 – Wort für Wort Weltklasse, aber leider die traurige Wahrheit: Die illegale Massenmigration wird die Urkatastrophe … Weiterlesen →

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MdB Brandner: 2015 über 97 Prozent der Einreisen illegal – Eine Antwort der Bundesregierung

Publiziert am 6. September 2018 von staseve

 05. September 2018 Aktualisiert: 06. September 2018 7:16 Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das … Weiterlesen →

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