Schlagwort-Archive: Recht

TTIP: USA planen mit TTIP Frontal-Angriff auf Gerichte in Europa

 Veröffentlicht: 07.05.16 02:19 Uhr Das Drängen der Amerikaner auf den TTIP-Abschluss hat handfeste Gründe: US-Banken fürchten, von europäischen Gerichten wegen der Schulden-Krise belangt zu werden. Sie haben vielen europäischen Kommunen und Unternehmen dubiose Spekulationsgeschäfte angedreht. Nun klagen viele Europäer – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Rechtsbankrott – Richter massiv strafverdächtig – Neue Fälle für den Internationalen Strafgerichtshof

Immer mehr sogenannte “Gerichtsverhandlungen” platzen. Immer mehr Menschen setzen sich gegen das Unrecht im hiesigen Land in allen Bereichen zur Wehr. Warum? Ganz einfach! Immer mehr Menschen informieren sich nicht mehr über die alteingenässten Schweinemedien (Fernsehen, Zeitung, Radio), sondern über … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Illegales ungültiges Urteil von Gmünder Amtsgericht – Haftstrafe für „Reichsbürger“

Die BRD-Justiz ist illegal und alle Urteile nichtig und rechtsunwirksam nach Völkerrecht! Das sollte mittlerweile allen Deutschen langsam bewusst werden. Wir veröffentlichen nachfolgend den Pressebericht und das Video vom SWR, einem Propagandasender der Bundesrepublik in Deutschland: Drei Monate Haft, so … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Internationaler Strafgerichtshof vergibt erstmals seit 2012 wieder Aktenzeichen für eingereichten Strafantrag aus Deutschland

Den Haag – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH, ICC) überprüft seit 25.04.2016 erstmals wieder ob gegen kriminelle Bedienstete der Bundesrepublik in Deutschland Ermittlungen aufgenommen werden. Am 25.04.2016 vergab der IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) wieder Aktenzeichen für einen Strafantrag aus Deutschland und prüft die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 18 Kommentare

Ukrainisches Gericht will russischen Flottenchef festnehmen

© Sputnik/ Igor Sarembo Ein Bezirksgericht in Kiew hat am Donnerstag eine Festnahme des Befehlshabers der russischen Schwarzmeerflotte, Alexander Witko, verfügt. Die ukrainischen Behörden werfen dem russischen Admiral „schwere Verbrechen“ während der Krim-Krise vor. Russland bezeichnet den Gedankengang der Kiewer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vermögensanteil am DDR-Volkseigentum in Anspruch genommen

Leipzig (ADN). Das Landgericht Leipzig hat einem Kläger, der seinen Vermögensanteil am DDR-Volksvermögen in Anspruch genommen hat, dieses Recht  abgesprochen. In der dem Betroffenen am Dienstag in Leipzig zugestellten Urteilsbegründung hat der Richter zudem ebenfalls vorgebrachte Argumente des Klägers auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Rechtskraft der Bereinigungsgesetze durch Bundesjustizministerium voll bestätigt

Eine Online-Lokal-Zeitung in Hemer (Kreis Iserlohn) hat einen Artikel den unser Presseportal staseve.eu vor einigen Jahren veröffentlicht hat aufgegriffen und aktuell veröffentlicht. Er ist so aktuell wie bei der Veröffentlichung vor ein paar Jahren:   Was das heißt, solltet ihr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bedienstete der Polizei fühlen sich tatsächlich als Beamte – Amtsanmaßung jeden Tag mit Dienstausweis

Marek Piechaczek geht der Sachlage auf den Grund und fragt in einer Polizeidirektion nach ob die Polizisten Beamte wären. Hier ist sein Bericht: Quelle: Nachrichtenagentur ADN ( SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.04.2016 – Video Marek Piechaczek (Erfolgreichglücklich by Marek … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Peter Frühwald veröffentlicht neues Buch zur Gültigkeit des Besatzungsrechts in Deutschland – Die Haager Landkriegsordnung

Leipzig – Peter Frühwald veröffentlichte heute ein neues Buch zur Gültigkeit des Besatzungsrechts in Deutschland. Es trägt den Titel die Haager Landkriegsordnung. Ab heute ist es direkt beim Verlag, in den nächsten Tagen auch über Amazon und im Buchhandel erhältlich. In … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kabarett in Bielefeld am Amtsgericht – Eine Verhandlung die keine ist

Über die sozialen Netzwerke erreichte die Redaktion ein Beitrag über eine Gerichtsverhandlung die weder eröffnet wurde noch eine gesetzliche Gerichtsverhandlung war. Die sich so bezeichnende Richterin konnte oder wollte sich weder Ausweisen noch in irgendeiner Form legitimieren. Sie sagte auch dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vollziehungsbeamter der Firma Hauptzollamt Stralsund läuft voll auf! Wittenburg 12. April 2016

Wir veröffentlichen nachfolgend ein Video dass uns via soziale Netzwerke erreicht hat: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.04.2016 – Video: Youtube staatenlos.info3 vom 12.04.2016

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Es geht um „Krisenvorsorge“ – Kopp-Verlag-Kongress in Fürther Stadthalle sorgt für Entsetzen

Rechtspopulistischer Verlag erwartet 600 Teilnehmer FÜRTH – Der Kopp-Verlag aus Rottenburg gibt rechtspopulistischen Autoren und Verschwörungstheoretikern eine Plattform. Für einen Kongress kommt er demnächst in die Fürther Stadthalle – zum Entsetzen des Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Bei der Stadthalle … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

33 Jahre in USA hinter Gittern: Unschuldiger kommt frei

© Flickr/ Thomas Hawk Der Oberste Gerichtshof im US-Bundesstaat Virginia hat am Donnerstag den ehemaligen Matrosen für unschuldig erklärt, der 1982 wegen Vergewaltigung einer Frau und Mordes an ihrem Mann fälschlich zu lebenslanger Haft verurteilt worden war. Der 59-jährige Mann, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Amtsgericht Rostock: Richter Matthias Hassel auf der Flucht am 06.04.2016

Der Rostocker Matthias Hassel, Richter am Amtsgericht beging eine Straftat im Amtsgericht (siehe Video unten)!!! Vielen ist es mittlerweile bekannt: Die BRD ist kein wirksamer Rechtstaat sondern nur eine Verwaltungseinheit in einem besetzten Gebiet!!! Das die BRD kein wirksamer Rechtsstaat ist hat der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bundesverwaltungsgerichtsurteil zu Alliiertem Recht! Besatzungsrecht gilt bestätigt das Bundesverwaltungsgericht

Wir veröffentlichen heute ein interessantes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu bisher unbekannten SMAD-Befehlen Das Urteil wurde am 07.03.2007 gesprochen und zeigt mal wieder bestätigend dass Besatzungsrecht gültig ist und wie in der Hessischen Verfassung Artikel 159 angeführt Vorrang nach Völkerrecht hat. Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Strafrecht: Bundesjustizminister will zwingende lebenslange Haft für Mord abschaffen

DPA Bundesjustizminister Heiko Maas Mörder sollen in Deutschland nicht mehr zwingend mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe bestraft werden. Bundesjustizminister Maas will nach SPIEGEL-Informationen einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Der Gesetzentwurf, den Bundesjustizminister Maas vorlegen will, sieht vor, dass Haftstrafen für Morde auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Der 23-Euro-Witz: Städte kapitulieren bei der GEZ-Zwangsvollstreckung

18.03.2016 Markus Mähler ARD und ZDF freuen sich über »Amtshilfe« zum Dumpingpreis: Die Städte müssen für den Beitragsservice die Zwangsgebühren eintreiben. Sie werden dafür aber nur mit einer 23-Euro-Pauschale belohnt. Deutschlands Vollstreckungsbehörden funken deshalb jetzt SOS: Immer mehr Bürger zahlen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Das merkwürdige unterschiedliche Vorgehen der Polizei bei Deutschen- und Ausländeranzeigen – Ein Faktenbericht eines Falles

Nachfolgender Augenzeugenbericht von zwei Vorfällen im gleichen Deliktvorgang – Augenzeugenbericht als Video der uns über unsere Leser erreichte mit der Bitte um Veröffentlichung:     Quelle: Die Wahrheit „24h News“ auf Facebook vom 18.03.2016

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

DPHW: Der falsche General

  Als letzter von 13 Angeklagten stand am Dienstag der Gründer des „Deutschen Polizeihilfswerks“ vor dem Meißner Amtsgericht. Von Jürgen Müller und Tobias Hoeflich DPHW-Gründer Volker Schöne wird am Dienstag ins Meißner Amtsgericht geführt. Derzeit sitzt er eine Ersatzfreiheitsstrafe ab. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Aktuelle Neue Seminar- und Webinartermine

Seminare: Warum es in Deutschland rechtlich kein Steuerrecht gibt aber dennoch von vielen Steuern bezahlt werden Einführung in den Uniform Commercial Code (UCC) das Internationale Handelsrecht Warum in Deutschland immer noch Besatzungsrecht gilt   Individuelle Beratung Aktuelle Webinare:  

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Seminare, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Norwegen: Moslems kontrollieren Oslos Strassen

07/03/2016 07:45:00Editor In Oslo patroullieren jetzt die „Soldaten Allahs“ auf den Strassen. Norwegen hat wie Schweden bereits den Kampf der Kulturen verloren und beiden Ländern droht wegen der Flut von muslimischen Migranten der totale Untergang. In Oslo patroullieren jetzt sogar … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bayerischer Linksanwalt Peter Putzhammer braucht Prozeßbeobachter und Filmer bei illegaler Zwangsräumung

Es erreichte die Redaktion der Hilferuf des Linksanwalts Peter Putzhammer. Nachfolgend veröffentlichen wir im Wortlaut die e-mail nebst Anlage: Hallo an alle, aus der Anlage erseht Ihr die Dimension. Bitte zügig und weitestflächig verteilen. Ich benötige für Mittwoch, den 02.03.2016 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Wittenberg/Gräfenhainichen – Peter Fitzek vor Gericht „König von Deutschland“ zu sieben Monaten Haft verurteilt

25.02.2016 11:10 Uhr | Aktualisiert 25.02.2016 11:50 Uhr Peter Fitzek im Amtsgericht Wittenberg. (BILD: ALEXANDER BAUMBACH) Peter Fitzek, der selbsternannte „König von Deutschland“, ist zu sieben Monaten Haft verurteilt worden. Fitzek kündigte an, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. WITTENBERG – Zu sieben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Für Streitwert von einem Cent – 700 Euro Anwaltshonorar-Pauschale – Bescheide und Gerichtsurteile oft fehlerhaft

Erfurt (ADN). Bescheide von Behörden sind bis zu einem Drittel fehlerhaft. Es gibt auch fehlerhafte Gerichtsurteile. Das sagte der aus seinem Amt scheidende Präsident des Thüringer Landessozialgerichts, Martin Stoll, am Freitag in einem Interview mit der “Thüringer Landeszeitung” (TLZ). Das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bischof von Kos: Ausländische Reporter bezahlen Flüchtlinge dafür, Ertrunkene zu spielen

Von Philip Chrysopoulos Ausländische Reporter bezahlen Flüchtlingen 20 Euro, wenn sie so tun, als wären sie ertrunken, sagte Nisyros Nathanael, der Bischof von Kos. Die ungewöhnliche Aussage machte er während eines Radio-Interviews auf ‚Alpha 98,9‘ am Mittwoch. Bischof Nathanael sagte: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

BGH-Urteil – Richter verspielt seine Reputation mit Facebook-Bild

23. Februar 2016, 17:28 Uhr „Wir geben ihrer Zukunft ein Zuhause“: Wie man sich als Richter nicht auf Facebook verhalten sollte. (Foto: oh, Facebook) Ein Richter posiert auf Facebook mit dem T-Shirt-Aufdruck „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“. Diese … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Neues Buch: Internationaler Strafgerichtshof

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Gesundheit, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, Sport, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

DENUNZIATION – Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern

  Veröffentlicht: 29.01.16 18:47 Uhr Justizminister Maas hat schwere Anschuldigungen gegen Juristen erhoben, die die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik kritisiert haben: Der Minister rückte die Spitzenjuristen sogar in die Nähe von geistigen Brandstiftern. Bundesjustizminister Heiko Maas. (Foto: dpa) Bundesminister Heiko Maas … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Anwaltsgerichte agieren in einer “Art Geheimjustiz” – Rund ein Drittel der Rechtsanwälte risikobehaftet

Frankfurt am Main/Berlin, 26. Januar2016 (ADN). Fast sämtliche Beschwerden von Mandanten gegen Rechtsanwälte werden von den Rechtsanwaltskammern als deren Standesvertretungen zurückgewiesen. Die für solche Konflikte zuständigen Anwaltsgerichte verhandeln unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das kritisierte Mitte Januar der Vorsitzende des vor … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Interne Polizeianweisung sorgt für Wirbel: „Strafvereitelung im Amt“

26. Januar 2016 NATIONAL Kiel. Es sind immer wieder interne, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Dienstanweisungen in Behörden wie der Polizei, die in den letzten Wochen für Unmut sorgen. Sie lassen nämlich eine allgemeine Tendenz im Umgang des Staates mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare