Schlagwort-Archive: Rechtspopulisten

Österreich: Linke basteln weiter am Staatsstreich

22. Mai 2019 Foto: Sebastian Kurz (über dts Nachrichtenagentur)   Wenn die Linken erst mal Blut geleckt haben, gibt es kein Halten mehr. Mit einem illegalen Video im Rücken sägen sie nun am Regierungsstuhl von Sebastian Kurz: In der österreichischen … Weiterlesen

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„Gründungskonvention“: Macron fordert neue Strategie für Europa

21. Mai 2019 Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte eine neue europäische Gründungskonvention. (imago/JBAutissier/Panoramic) Frankreichs Präsident Macron sieht die EU in einer „existenziellen Bedrohung“ und fordert deshalb eine neue Strategie. Nach der Wahl zum Europäischen Parlament müsse eine europäische Gründungskonvention … Weiterlesen

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FPÖ-Skandal: Warnungen vor Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten

21. Mai 2019 In einer Diskussionssendung im Ersten zur Europawahl trafen die Vorsitzenden der Bundestagsparteien aufeinander: (dpa) Alle im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der AfD haben nach dem Skandal um die FPÖ in Österreich vor einer Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten … Weiterlesen

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Europawahlkampf: SPD sagt Nationalismus den Kampf an

  04. Mai 2019 Katarina Barley ist SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl (dpa / Jörg Carstensen) Zum offiziellen Auftakt ihres Europawahlkampfs haben führende Vertreter der SPD zum Widerstand gegen Nationalismus aufgerufen. Spitzenkandidatin Barley sagte bei der Veranstaltung in Saarbrücken, viele Kräfte … Weiterlesen

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Juncker: „Rechtspopulisten“ werden nach EU-Wahl keine hohen Ämter bekommen

01. Mai 2019 Jean-Claude Junker (Foto: Durch photocosmos1/shutterstock)   EU-König Jean-Claude Juncker hat in einem Interview die Karten auf den Tisch gelegt, was er so unter Demokratie versteht. Keiner der sogenannten „#Rechtspopulisten“ werde nach den EU-Wahlen einen hohen Posten bekleiden. … Weiterlesen

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Spanien: Sozialistische Arbeiterpartei vorn, Rechtspopulisten bei 12 Prozent

  28. April 2019 Bei der Parlamentswahl in Spanien liegt die Sozialistische Arbeiterpartei nach ersten Teilergebnissen an der Spitze. Wie das spanische Fernsehen mitteilte, kommt die Sozialistische Arbeiterpartei mit ihrem Vorsitzenden Sanchez derzeit auf 28,1 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Kraft … Weiterlesen

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Rechtsruck auch in Finnland

15. April 2019 Vorsitzender Die Finnen Jussi Halla-aho (screenshot YouTube)  Finnland – „Sozialdemokraten seit 20 Jahren wieder stärkste Kraft“ bejubelt die Mainstreampresse heute das Wahlergebnis der Sozialdemokraten mit 17,7 Punkten. Doch mit 17,5 Prozent dürften sie schon den Atem der … Weiterlesen

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Finnland: Sozialdemokraten ganz knapp vor Rechtspopulisten

15. April 2019 Wahlparty der Sozialdemokratischen Partei (Antti Aimo-Koivisto/Lehtikuva/dpa ) Mit einem hauchdünnen Vorsprung haben die Sozialdemokraten in Finnland die Parlamentswahl gewonnen. Platz zwei belegt die rechtspopulistische Partei „Die Finnen“, die laut vorläufigen Zahlen im neuen Parlament nur einen Sitz … Weiterlesen

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Selten so gelacht: Klingbeil unterstellt Union mangelnde Distanz zu Rechtspopulisten

08. April 2019 Foto: Lars Klingbeil (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Wie linksradikal muss man eigentlich sein, um so etwas von sich zu geben? SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der Union mangelnde Distanz zu Rechtspopulisten unterstellt. „Die Union hat in dieser … Weiterlesen

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WOLFGANG SCHÄUBLE: Flüchtlingspolitik war „im Nachhinein nicht klug“

AKTUALISIERT AM 21.01.2019–11:50 Bildbeschreibung einblenden   Bundestagspräsident Schäuble hat die Migrationspolitik der vergangenen Jahre kritisiert. Eine nachträgliche Aufarbeitung hält er aber für überflüssig – ein Seitenhieb gegen die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die von der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer geplante Aufarbeitung … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer: „Gelbwesten“-Bewegung in Deutschland ohne Chance

Annegret Kramp-Karrenbauer sieht in Deutschland kein Potenzial für die „Gelbwesten“-Bewegung. (Foto: Kay Nietfeld / DPA)  Published on Januar 23, 2019 Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sieht in Deutschland kein Potenzial für die „Gelbwesten“-Bewegung. Rechts- und Linkspopulisten hätten versucht, die Bewegung auch nach Deutschland zu … Weiterlesen

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Norwegen: Minderheitsregierung wird zu Mehrheitsregierung

  18. Januar 2019 Norwegens Regierungschefin Solberg. (imago / Jürgen Heinrich) Die norwegische Ministerpräsidentin Solberg steht künftig einer Mehrheitsregierung aus Mitte-Rechts-Parteien vor. Wie sie am Abend in Oslo mitteilte, beteiligen sich die Christdemokraten als vierter Partner an der Koalition, nachdem … Weiterlesen

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Frank Magnitz – doch nur unglücklich gestürzt? Weitere Reaktionen auf den Mordanschlag

09. Januar 2019 Foto: Screenshot/Facebook Etwas besseres konnte der linkslastigen #Bremer Polizei wohl nicht passieren. Das Opfer Frank Magnitz kann sich an den Übergriff nicht mehr erinnern. Das haben anscheinend die Beamten für ihn übernommen: Nach dem Angriff auf den … Weiterlesen

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UNGEAHNDET – Berliner Tageszeitung „taz“: Gewaltaufruf gegen Regierungskritiker

  Getty Images VON ALEXANDER WALLASCH Do, 3. Januar 2019   Wo kein Kläger da kein Richter? Wohl lediglich diese Frage dürfte bestehen blieben, wenn es darum geht, einen lupenreinen Gewaltaufruf der Berliner Tagesszeitung „taz“ vom 30.12.2018 einzuordnen. Wenn die Berliner … Weiterlesen

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Tausende demonstrieren am Brandenburger Tor gegen den Migrationspakt und die Flüchtlingspolitik

Aus 15.000 Tausend Menschen vor dem Brandenburger Tor macht der Mainstream, allen voran ZDF und dpa 1000 Demonstranten. Es wird immer verrückter diese sachlichen Verblödungsversuche gegenüber der Öffentlichkeit durch die Leitmedien. Nachfolgend der Bericht des ZDF – man beachte auch … Weiterlesen

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Auf Hamburger Wochenmarkt – Kampf-Szenen am Werbestand der AfD

Von Mike Schlink 04.09.18, 12:07 Uhr Kai Kamps wird von mehreren AfD-Leuten zu Boden gebracht. Foto: HFR   Groß Flottbek – Groß Flottbek ist ein beschaulicher, friedlicher Stadtteil. Ein wenig verschlafen, frei von Trubel. Nicht so am Wochenende: Chaotische Kampf-Szenen hielten … Weiterlesen

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Rechtspopulisten – Roth: Europas Werte stärker als Bannons Lügen

23. Juli 2018 Steve Bannon (picture-alliance / dpa / CNP / Olivier Douliery) Der US-Rechtspopulist #Bannon stößt mit seinen Plänen für eine Unterstützung rechter Parteien im Europawahlkampf 2019 in Deutschland auf Widerstand. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, #Roth, erklärte, #Europa … Weiterlesen

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Niederlande: Erfolge für Grüne und Rechtspopulisten

22. März 2018 Eine Brücke über einen Kanal in Amsterdam (imago stock&people) Bei den #Kommunalwahlen in den Niederlanden ist die grüne Partei #GroenLinks stärkste Kraft in den beiden größten Städten #Amsterdam und #Utrecht geworden. Nach ersten Ergebnissen verzeichneten die sozialdemokratische … Weiterlesen

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Cottbus: So wird gelogen und getrickst!

Kollegenbeitrag von GUIDO GRANDT Stern TV interviewt KRITIKLOS „Vorzeige-Syrer“ mit #LINKSEXTREMISTEN & vor Plakaten mit „AFD = NAZISCHWEINE“!  Der #Widerstand gegen kriminelle #Flüchtlinge in #Cottbus nimmt zu! #Mainstream-Medien versuchen das Thema „weichzuspülen!“ Jetzt auch Stern TV. Die Sendung hatte den … Weiterlesen

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ENF-Fraktion tagt in Prag: Geht die FPÖ als neue Regierungspartei auf Distanz?

18. Dezember 2017 INTERNATIONAL Prag. #Rechtspopulisten aus ganz #Europa haben bei einem Treffen in Prag ein Ende der Europäischen Union in der jetzigen Form gefordert. An dem Kongreß der EU-Parlamentsfraktion Europa der Nationen und der Freiheit (#ENF) nahmen am Samstag … Weiterlesen

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Staatsfeind AfD

Eine steuerfinanzierte Organisation will die Demokratie retten. Wie? Indem sie vorschlägt, den Parlamentarismus ein bisschen umzuformen Von Alexander Wendt  Posted on 15. November, 2017   Wie sollen Abgeordnete mit den Parlamentariern der #AfD umgehen? Über diese Frage brüten die stellvertretende Bundestagspräsidentin #Claudia Roth, besorgte … Weiterlesen

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LINKSEXTREMISMUS? – Auto von Politik-Professor Patzelt abgefackelt

Weil sich Prof. Patzelt wissenschaftlich mit Pegida auseinandersetzt, ist er zur Zielscheibe von Linksextremisten geworden. die unterstellen ihm Nähe zu den Rechtspopulisten – Foto: dpa veröffentlicht am 28.03.2017 – 11:16 Uhr Dresden – Feueranschlag auf den bekanntesten Dresdner Uni-Professor. Unbekannte fackelten in … Weiterlesen

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Wahlkampfauftakt: Front National – Le Pen will auch aus der Nato austreten

Marine Le Pen will im Falle eines Wahlsieges ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs abhalten. Nun stellt die französische Hoffnungsträgerin auch die Nato-Mitgliedschaft in Frage. 04.02.2017 © AFPWill in Lyon ihre Präsidentschaftskampagne beginnen: Front National-Chefin Marine Le Pen Die Rechtspopulisten des … Weiterlesen

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Insa-Meinungstrend – AfD gewinnt weiter an Boden – große Koalition aus SPD und Union gerade noch möglich

Rüffel statt Rauswurf: Trotz seiner skandalösen Rede geht die AfD nachsichtig mit Thüringen-Chef Björn Höcke um. Und auch die Wähler scheinen Nachsicht zu üben. Denn die Rechtspopulisten legen im neuen Insa-Meinungstrend wieder zu. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann könnten … Weiterlesen

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Rechtspopulisten: Generalsekretärin Barley (SPD) ruft zum Widerstand auf

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) SPD-Generalsekretärin Barley hat zum Widerstand gegen Rechtspopulisten in Europa aufgerufen. Es sei ein wichtiges Zeichen, dass sich ein breites Bündnis diesen Anti-Demokraten in den Weg stelle, sagte sie der „Neuen … Weiterlesen

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Diskriminierung? Arbeitsplätze von Deutschen in Gefahr? Flüchtlinge sollen zukünftig unter Mindestlohn beschäftigt werden können

02. Januar 2017, 06:13 UhrMigranten – Bundesregierung plant Ausnahmen für Flüchtlinge beim Mindestlohn Für Flüchtlinge, die noch Berufspraxis zur Anerkennung ihres ausländischen Berufsabschlusses brauchen, soll die Mindestlohn-Pflicht nicht gelten.(Foto: Jens-Ulrich Koch/dpa) Die Bundesregierung erwägt Abweichungen vom Mindestlohn für Flüchtlinge und Zuwanderer, … Weiterlesen

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Dresden: „Totgeglaubte leben Länger“ – Tausende nehmen an Pegida-Kundgebung am 05.12.2016 teil

Dresden: Auch wenn Politik und Medien versucht Proteste in der Öffentlichkeit totzuschweigen oder nur negiert am Rande darüber zu berichten, sie gibt es intensiv weiterhin. Nach dem Referendum in Italien und der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten am Wochenende, nahmen an … Weiterlesen

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Stationäre Kundgebung: Wenig Zulauf bei Legida und Protesten in Leipzig

Mit einer stationären Kundgebung hat sich das rechtspopulistische Bündnis Legida am Montag nach einer einmonatigen Pause zurückgemeldet. Der Zulauf war jedoch erneut gering. Auf Aufzüge verzichteten die Veranstalter „im Sinne des Weihnachtsfriedens“. | Artikel veröffentlicht: 05. Dezember 2016 20:20 Uhr … Weiterlesen

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Österreichs Bundeskanzler Kern: Ein Sieg von Le Pen wird ernster Schlag gegen Wirtschaft in Europa sein

Wien (IRNA/ParsToday)- Der Bundeskanzler Österreichs hat vor der Machtergreifung der Vorsitzenden der Front National in Frankreich, Marie Le Pen gewarnt, denn damit sei die Wirtschaft in Europa stark gefährdet. Reuters zufolge sagte Kern im Gespräch mit der Zeitschrift Kurier: Wenn … Weiterlesen

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Staatsrechtler sehen Bundeskanzlerin Merkel als Verfassungsbrecherin

07.10.2016 Udo Ulfkotte Man kann mit guten Argumenten für oder gegen die Massenzuwanderung nach Deutschland sein. Man muss dabei allerdings auf dem Boden des Grundgesetzes bleiben und darf nie die Demokratie mit Füßen treten. Genau das aber macht die deutsche … Weiterlesen

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