Schlagwort-Archive: Referendum

Kurden-Referendum: Überwältigendes Votum für Unabhängigkeit

26. September 2017 Junge Kurden feiern nach der Schließung der Wahllokale auf einer Straße in Erbil. (Oliver Weiken / dpa) Beim #Referendum in den nordirakischen Kurdengebieten zeichnet sich die erwartete überwältigende Mehrheit für eine #Unabhängigkeit ab. Nach Angaben der Wahlkommission … Weiterlesen

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Referendum: Katalanischer Präsident zuversichtlich

30. September 2017 Demonstration für das Unabhängigkeitsrefrendum in Barcelona. (picture alliance / dpa / Sputnik / Elena Shesternina) Einen Tag vor dem geplanten #Unabhängigkeitsreferendum in #Katalonien rechnet #Regionalpräsident Puigdemont mit einer hohen Teilnehmerzahl. Er gehe davon aus, dass sich Millionen … Weiterlesen

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Katalonien: Zehntausende protestieren gegen Razzien der Bundespolizei

21. September 2017 Proteste gegen die Razzia der spanischen Polizei bei der katalanischen Regionalregierung. (AFP / Lluis Gene) In #Katalonien haben Zehntausende Menschen gegen die #Razzien der #Bundespolizei bei der Regionalregierung protestiert. Die größte Kundgebung gab es gestern Abend in … Weiterlesen

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Katalonien: Beginnt im Oktober ein neuer Bürgerkrieg in Spanien?

17. September 2017 Redaktion Polikritik Eine neue Zerreißprobe für #EU und #Nato zeichnet sich in #Katalonien ab. Am 1. Oktober soll das #Unabhängigkeitsreferendum stattfinden, welches von mehr als 700 Bürgermeistern unterstützt wird. Die Regierung in Madrid will den Wahllokalen den Strom abdrehen, … Weiterlesen

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Barcelona: Katalanische Bürgermeister werben für Unabhängigkeit

17. September 2017 Barcelona am katalanischen Nationalfeiertag; Archivbild (Maria Sibiryakova, dpa picture-alliance) Mehr als 700 #katalanische Bürgermeister haben ihre Unterstützung für das geplante #Unabhängigkeitsreferendum der Region zum Ausdruck gebracht. Bei einem Treffen in #Barcelona wandten sie sich gegen die spanische … Weiterlesen

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Europa – Droht ein Bürgerkieg? Spanische Polizei will Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien verhindern

  13.09.2017 • 21:52 Uhr Quelle: Reuters Hunderttausende nahmen an den Feierlichkeiten zum katalanischen Nationaltag teil.   Der Konflikt um die umstrittene Abstimmung zur #Unabhängigkeit Kataloniens spitzt sich zu. Die #Polizei soll das von der #Justiz untersagte #Referendum verhindern. Doch … Weiterlesen

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Atemberaubendes Juristen-Ping-Pong zwischen Madrid und Barcelona

Veröffentlicht am 12. September 2017 Madrid/Barcelona (ADN). Das juristische Ping-Pong zwischen der spanischen Hauptstadt Madrid und der katalanischen Regional-Kapitale Barcelona nimmt ein atemberaubendes Tempo auf.  Im Zenit steht das für den 1. Oktober geplante Referendum über die endgültige Abspaltung Kataloniens von … Weiterlesen

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Irak: Kurden halten an Referendum fest

12. September 2017 Kurden-Präsident #Massud Barsani will die Unabhängigkeit vom Irak. (dpa / Maxppp ) Die irakischen Kurden wollen auch gegen den Widerstand des Parlaments in Bagdad ein #Unabhängigkeitsreferendum abhalten. Der Präsident der Kurdenregion, #Barsani, sagte, es handle sich um … Weiterlesen

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Spanien: Verfassungsrichter suspendieren Referendum in Katalonien – Urteil erst später

08. September 2017 Immer wieder gibt es in Katalonien Demonstrationen für eine Unabhängigkeit (dpa / picture-alliance / Andreu Dalmau) Das spanische #Verfassungsgericht hat das geplante #Unabhängigkeitsreferendum in #Katalonien auf Antrag der Zentralregierung in Madrid per Eilentscheidung ausgesetzt. Damit gilt das … Weiterlesen

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Katalonien: Parlament verabschiedet „Referendumsgesetz“

07. September 2017 #Katalonien will bald über die #Unabhängigkeit von #Spanien abstimmen. (dpa / picture-alliance / Andreu Dalmau) In Katalonien soll die Bevölkerung am 1. Oktober über die Unabhängigkeit von Spanien abstimmen. Das entsprechende Gesetz wurde gestern Abend im Regionalparlament … Weiterlesen

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Katalonien: Spaniens Ministerpräsident fordert Verzicht auf Referendum

28. August 2017 „Das Letzte, was Katalonien jetzt braucht“: Der #spanische Ministerpräsident #Mariano Rajoy. (dpa /Europa Press) Anderthalb Wochen nach den Anschlägen in #Katalonien hat der spanische Ministerpräsident Rajoy die Regierung der Region zum Verzicht auf das geplante #Unabhängigkeitsreferendum aufgerufen. … Weiterlesen

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Türkischer Politiker: Kurden-Referendum kann Anlass für Kriegserklärung werden

© AFP 2017/ Delil Souleiman 15:49 24.08.2017 (aktualisiert 15:56 24.08.2017) Das für den 25. September angesetzte #Unabhängigkeits-Referendum in der Autonomen Region #Kurdistan (#Irak) ist laut dem türkischen Politiker und Chef der oppositionellen Partei der Nationalistischen Bewegung, #Devlet Bahceli, Grund genug für … Weiterlesen

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Zwei Monate vor dem Referendum: Manager warnen vor Kataloniens Unabhängigkeit

25. Juli 2017 #Barcelona. In der autonomen Region #Katalonien im Nordosten #Spaniens soll in einem #Referendum über die #Unabhängigkeit abgestimmt werden. Die Madrider Regierung ist strikt dagegen und betrachtet allein schon das Ansinnen des Referendums als verfassungsfeindlich. Auch #Manager halten von … Weiterlesen

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Charta mit Forderungen für künftigen baskischen Staat

Bilbao (ADN). Die vier baskischen Gewerkschaften haben mit anderen sozialen Bewegungen des Baskenlandes eine Charta erarbeitet, in der die Forderungen für einen gesellschaftlichen Wandel der spanischen Region fixiert sind. Dazu gehört die Unabhängigkeit von Spanien sowie ein universelles Recht auf … Weiterlesen

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Katalanen planen Unabhängigkeit binnen zwei Tagen – Völkerrecht als Handlungsbasis

Veröffentlicht am 6. Juli 2017 San Sebastian, 6. Juli 2017 (ADN). Der soeben von der katalanischen Regionalregierung präsentierte Gesetzentwurf für das am 1. Oktober geplante Unabhängigkeitsreferendum sieht für den Fall eines Sieges der Separatisten vor, innerhalb von zwei Tagen die Unabhängigkeit … Weiterlesen

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Die Zeichen stehen auf Referendum: Hunderte Bürgermeister unterstützen Abspaltung Kataloniens

04. Juli 2017 #Barcelona. In #Katalonien haben mehrere hundert Politiker ihre Unterstützung für das für den 1. Oktober geplante #Referendum über eine Abspaltung von #Spanien demonstriert. Mehr als 500 Bürgermeister der Region im Nordosten des Landes versammelten sich am Samstag in … Weiterlesen

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Erdogan fürchtet Vereinigung der Kurden nach dem Szenario von „Großalbanien“

© REUTERS/ Umit Bektas 21:49 22.06.2017 (aktualisiert 22:05 22.06.2017) Die von einigen Kreisen unterbreitete Idee einer Zusammenlegung #Albaniens, #Mazedoniens und des #Kosovo zu „#Großalbanien“ ist für Ankara unannehmbar. Das erklärte der türkische Präsident #Recep Tayyip Erdogan in einem Interview des albanischen … Weiterlesen

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Abspaltung von Spanien: Guardiola ruft Katalanen zum Ungehorsam auf

#Pep Guardiola ist einer der prominentesten Verfechter für die #Unabhängigkeit Kataloniens von #Spanien. Bei einer Demonstration in #Barcelona wählte er nun besonders kämpferische Worte. DPA Pep Guardiola bei Demo in Barcelona Sonntag, 11.06.2017   19:22 Uhr Seit Jahren macht sich … Weiterlesen

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Bevölkerung soll über „Flüchtlings“politik abstimmen: Warschau plant Referendum für 2019

09. Juni 2017 Warschau. Polen geht den ungarischen Weg. Zeitgleich mit der nächsten #Parlamentswahl 2019 wird es im östlichen Nachbarland möglicherweise einen #Volksentscheid zur #Zuwanderungspolitik geben. Wie zuvor schon der ungarische Präsident Orbán, so argumentiert auch der polnische Präsident #Andrzej … Weiterlesen

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Irak: Referendum der Kurden im September

08. Juni 2017 #Masud Barzani, Präsident der Autonomen Region Kurdistan (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini) In der autonomen Kurdenregion im #Irak wird am 25. September ein #Unabhängigkeitsreferendum abgehalten. Das teilte die Regionalregierung in #Erbil mit. Wie örtliche Medien … Weiterlesen

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Europa – Erdogan: „EU hält uns hin“

  26.04.2017 • 08:18 Uhr © imago stock&people Symbolbild Der türkische Staatschef hat die EU scharf kritisiert. Der Staatenbund lasse die Türkei schon zu lange warten. Nun drohte er damit, die EU-Politik der Türkei zu verändern. Die Türkei erwägt nach … Weiterlesen

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Staatsbürgerschaftsrecht – Stephan Harbarth(CDU): „Doppelpass darf nicht die Regel sein“

19. April 2017 Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (picture alliance / dpa / Soeren Stache) Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Harbarth, hat die Vorschläge zur Änderung der doppelten Staatsbürgerschaft gegen Kritik verteidigt. Harbarth sagte … Weiterlesen

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Merkel und Gabriel: Ausgang des Türkei-Referendums zeigt tiefe Spaltung

17. April 2017 Foto: Angela Merkel und Sigmar Gabriel, über dts Berlin (dts) – Der knappe Ausgang des Referendums über eine Verfassungsänderung in der Türkei zeigt nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel, „wie tief die türkische … Weiterlesen

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Mayer (CSU)Verfassungsänderungen in der Türkei führen zu autokratischen Strukturen

18. April 2017 Nach dem Verfassungsreferendum bringt die Union Probleme mit der doppelten Staatsbürgerschaft wieder ins Gespräch. (dpa / picture alliance / Carten Rehder) Nach dem türkischen Verfassungsreferendum hat der Unions-Innenexperte Mayer die Forderung nach strengeren Regelungen bei der doppelten … Weiterlesen

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Türkei-Referendum – OSZE beklagt ungleiche Wahlkampf-Bedingungen und Wählerbeeinflussung

17. April 2017 Wahlbeobachter der OSZE haben das Referendum und den Wahlkampf in der Türkei verfolgt. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Vor und während des Verfassungsreferendums in der Türkei ist nach Einschätzung der OSZE gegen internationale Standards verstoßen … Weiterlesen

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Türkei-Referendum: Abstimmung in drei Ländern Europas gab den Ausschlag

© REUTERS/ Hannibal Hanschke 18:38 17.04.2017 (aktualisiert 18:57 17.04.2017) Die meisten in Westeuropa ansässigen Bürger der Türkei haben beim jüngsten Verfassungsreferendum den Übergang zur Präsidialmacht in der Türkei befürwortet. Das geht aus den von der staatlichen Agentur Anadolu veröffentlichten Zwischenergebnissen des … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND: CLAUDIA ROTH – „Müssen uns extrem um Erdogan-Anhänger bemühen“

  Von Claudia Kade | Stand: 15:32 Uhr  Grünen-Politikerin Roth führt Erdogans Wahlerfolg unter Deutsch-Türken auf Integrationsprobleme zurück: Deutschland habe sich sehr lange „nicht offen gezeigt“. Sie will das kommunale Wahlrecht für Türken hierzulande. Die Welt: Frau Roth, Präsident Erdogan … Weiterlesen

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Weber (CSU): EU-Vollmitgliedschaft der Türkei nach Referendum kein Ziel mehr

17. April 2017 Eine anhängerin des türkischen Staatschefs Erdogan zeigt das sogenannte Rabia-Zeichen. (AFP / Bulent Kilic) Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei haben deutsche Politiker ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen gefordert. Der CSU-Europapolitiker Weber sagte im ZDF, die Vollmitgliedschaft könne … Weiterlesen

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Nach dem Referendum – Die Wut der „Nein“-Sager

17. April 2017 Erdogan-Gegner am Montagabend in Istanbul (AFP) Die Türkei erhält ein Präsidialsystem. Der Ausnahmezustand wird verlängert. Präsident Erdogan interessiert sich nicht für die Kritik der OSZE-Beobachter am Referendum. Gegen dessen Ausgang protestieren am Abend tausende Menschen in Istanbul. … Weiterlesen

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Türkei-Referendum – Erdogan sieht historische Entscheidung

17. April 2017 Anhänger der türkischen Regierungspartei jübeln in Ankara über das Ergebnis des Referendums. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Der türkische Staatschef Erdogan hat nach Angaben der Wahlkommission das umstrittene Verfassungsreferendum gewonnen. Wie die Kommission gestern Abend in Ankara bekanntgab, … Weiterlesen

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