Schlagwort-Archive: Sozialgericht Gotha

Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen im November: Existenzminimum nur gegen Wohlverhalten?

Publiziert am 7. Oktober 2019 von staseve

07.10.2019 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Uli Deck (Symbolbild). Ein Signal für eine sozialpolitische Kehrtwende dürfte es aus Karlsruhe nicht geben. Das Verfassungsgericht verkündet in wenigen Wochen sein Urteil zu Leistungskürzungen bei „Pflichtverletzungen“. Nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha darf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit AfD, Bundesagentur für Arbeit, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Bundesregierung, BVerfG, CDU, CSU, Deutschland, FDP, Grüne, Hartz IV, Hartz-IV-Sanktionen, Inge Hannemann, Jobcenter, Kapitalismus, Linke, mangelhafte Ernährung, Meinung, Neoliberalismus, Politik, schwerwiegende psychische Probleme, Soziale Isolation, Sozialgericht Gotha, Sozialstaat, SPD, Verfassungsgericht, Verlust der Wohnung, Verzicht auf notwendige Medikamente | 4 Kommentare

Gericht erlaubt 100-Prozent-Sanktion: Jobcenter dürfen widerspenstigen Hartz-IV-Empfängern das Geld komplett streichen

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

dpaBewerber suchen an einer Informationstafel eines Jobcenters nach offenen Stellen (Symbolbild) Montag, 16.09.2019, 07:40 Ein Hartz-IV-Empfänger in Nordrhein-Westfalen wollte nicht arbeiten, weil er das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschland ablehne. Das Jobcenter strich ihm daraufhin alle Leistungen. Zurecht, wie jetzt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Arbeitslosengeld II, Az.: 1 BvL 7/16, Az.: L 7 AS 987/19, Bundesagentur für Arbeit, Bundesrepublik Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Essener Richter, Geld, Gericht erlaubt 100-Prozent-Sanktion, Hartz-IV-Empfänger, Jobcenter, komplett streichen, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Nordrhein-Westfalen, SGB I, Sozialgericht Aachen, Sozialgericht Gotha, Wirtschaftssystem | 2 Kommentare

Hartz-IV-Sanktionen auf verfassungsrechtlichem Prüfstand

Publiziert am 11. Januar 2019 von staseve

Veröffentlicht am 10. Januar 2019 Berlin (ADN). Wenn das Bundesverfassungsgericht entscheiden würde, dass die Sanktionen des Hartz-IV-Systems verfassungswidrig sind, wäre das wunderbar. Dan müsste dieses menschenrechtswidrige Sanktionssystem endgültig und abschließend beseitigt werden. Es wäre eine juristische Revolution. Das sagte der ehemalige … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Bundesverfassungsgericht, Daseinsvorsorge, Existenzminimum, Grundgesetz, Hartz IV, Jobangebot, Juristen, Justitz, Konservatismus, Menschenrechte, Menschenwürde, Neues Deutschland, Rechtsstaatsprinzip, Regelsatz, Sozialgericht Gotha, Sozialstaatsprinzip, Teilhabe, Vermittlungsgutschein, Wolfgang Neskovic | 1 Kommentar

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