Schlagwort-Archive: Sozialpolitik

Gelbwesten protestieren erstmals in Chemnitz

Chemnitz (ADN) – Erstmals Gelbwesten-Protest in Chemnitz. Am Tag vor Heilig-Drei-Könige gab es nicht nur in Frankreich und Großbritannien Gelbwestenproteste. Erstmals waren auch in #Chemnitz #Gelbwesten, die sich via soziale Netzwerke verabredet haben unterwegs. Auch wenn es nur eine kleine Gruppe … Weiterlesen

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Soziales: Weniger Haushalte leben von Grundsicherung

  03. Januar 2019 Menschen auf dem Weg in die Agentur für Arbeit in Berlin-Wedding (dpa / picture alliance / Bildagentur Schoening) Erstmals seit Einführung von „Hartz Vier“ leben weniger als drei Millionen Haushalte von der Grundsicherung. Das berichtet die … Weiterlesen

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„Flüchtlingen“ steht mehr Geld zu

Zum Jahresende gibt es eine frohe Botschaft für die #Invasoren. Laut Sueddeutscher Zeitung stehen diesen mehr Gelder zu. „Weil die #Bundesregierung die Leistungen für #Asylbewerber nicht an die Inflation angepasst hat, schreiten nun Richter ein.“ Ein Afrikaner hatte gegen die Höhe des … Weiterlesen

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Regelsatz: Flüchtlingen stünde mehr Geld zu so das Sozialgericht Stade

27. Dezember 2018, 18:44 Uhr Nach den Gesetzen in Deutschland hätte der Regelsatz für Asylbewerber – wie hier im bayerischen Manching – eigentlich angehoben werden müssen.(Foto: Stefan Puchner/dpa)   Weil die Bundesregierung die Leistungen für Asylbewerber nicht an die Inflation … Weiterlesen

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Sozialpolitik: UNO wirft Deutschland schwere Defizite vor

20. Dezember 2018 Pflegekraft kümmert sich um ältere Dame (Symbolbild). (picture-alliance / dpa / Christoph Schmidt) In #Deutschland gibt es nach Einschätzung der Vereinten Nationen schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte. In bestimmten Pflegeheimen lebten viele Menschen unter … Weiterlesen

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Was für eine Erfolgsgeschichte: Zweidrittel der so genannten Flüchtlinge beziehen Hartz IV 17. Dezember 2018

  Im Vordergrund: Arm, im Hintergrund: Reich (Foto: Collage)   Was haben sie uns nicht in den Ohren gelegen. Von wegen, wir müssten sie alle willkommen heißen, da sie unseren Wohlstand sichern, den #Arbeitsmarkt bereichern und die marode #Wirtschaft wieder … Weiterlesen

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Hartz IV verletzt soziale Menschenrechte – Deutschlands völkerrechtliche Achillesferse

  Veröffentlicht am 10. Dezember 2018 Berlin (ADN). Die in der Weimarer Verfassung von 1919 verankerten sozialen Grundrechte enthalten das zentrale Versprechen der aus der Novemberrevolution hervorgegangenen ersten deutschen Demokratie. Sie sind eine Neuerung gewesen und haben den nach 1945 international … Weiterlesen

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Panik bei der SPD: Löst Merkels Nachfolger die GroKo auf?

27. November 2018 Foto: SPD-Bundesparteitag 2015 (über dts Nachrichtenagentur)   Bei den Asozialisten scheint nach dem geplanten Abgang von Angela Merkel als Bundesvorsitzende der CDU die Panik ausgebrochen zu sein: Der SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat für die … Weiterlesen

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Berlin – LEERSTEHENDE FLÜCHTLINGSUNTERKÜNFTE – Sollen Container für  Obdachlose geöffnet werden?

  Sogenannte Tempohomes auf dem Tempelhofer Feld in Berlin – Eine Einheit hat eine Miniküche, Dusche, WC und einen Schlafraum für zwei Personen Foto: Olaf Selchow Artikel von: HILDBURG BRUNS veröffentlicht am 20.11.2018 – 07:49 Uhr Berlin – Die weißen #Container müssen rund um die Uhr … Weiterlesen

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Hartz IV: Grünen-Chef Habeck verteidigt Pläne für Abschaffung

18. November 2018 Grünen-Chef Habeck in der FAS: „Der Mensch ist kein fauler Hund“ (dpa / Alexander Pohl / NurPhoto ) Der Grünen-Vorsitzende #Habeck hat seine Pläne für eine Abschaffung von #Hartz-IV verteidigt. Das bisherige System sei „auf Demütigung ausgerichtet“, … Weiterlesen

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Altmaier sieht Flüchtlinge nicht als „vordringlichstes Problem“ sondern Wohnungsnot

27. August 2018 Aktualisiert: 28. August 2018 6:50 Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält ein Plädoyer für die Bauindustrie. Die Wohnungsnot in Teilen Deutschlands zu lindern, sei eine der größten Aufgaben für diese Bundesregierung. Die Zahl der neugebauten Wohnungen will er um … Weiterlesen

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AfD-Zugpferde: Kritik an Migrationspolitik und Demokratie-Zustand

Screenshot Prof. Holger Lengfeld Veröffentlicht am 21. August 2018 Leipzig (ADN). Kritik an der Flüchtlingszuwanderung und eine generelle Unzufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland sind die wichtigsten Gründe für Menschen, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu wählen.  Das haben Prof. … Weiterlesen

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Der Mittelstand, die Kleinunternehmer sind die Säule der Gesellschaft, die Melkkuh der Treuhandverwaltung Bundesrepublik

http://www.existenzgruender.de/SharedDocs/Downloads/DE/GruenderZeiten/ GruenderZeiten-01.pdf Der Schritt in die berufliche Selbständigkeit bedeutet für Gründerinnen und Gründer * vor allem Unabhängigkeit: die Freiheit, ihre unternehmerischen Ideen als eigener Chef in die Tat umzusetzen. Und sie verfolgen damit das Ziel, beruflich besonders erfolgreich zu sein. … Weiterlesen

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Das Geld als Flüchtling reicht mir nicht

  Sie leben im festen Glauben, sie kommen nach Europa und werden mit Geldern, Häusern und Autos überhäuft. Und so kommt dann die Ernüchterung schneller als gedacht. Omar hat sich entschieden. Er geht nach #Frankreich, verlässt das Empfangszentrum von Modenese. … Weiterlesen

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Hartz-IV: Nahles will weniger Sanktionen

18. August 2018 Schriftzug „#Hartz IV“ zum Arbeitslosengeld II. (dpa / Ralf Hirschberger) Die SPD-Vorsitzende #Nahles spricht sich für weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen der früheren rot-grünen Bundesregierung aus. Für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten Leistungskürzungen abgeschafft werden, sagte sie der Funke-Mediengruppe. Bei … Weiterlesen

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Wohnungspolitik: Immer weniger Sozialwohnungen in Deutschland

04. August 2018 Die Zahl der Sozialwohnungen in #Deutschland geht immer weiter zurück. Die Zahl der #Sozialwohnungen in Deutschland ist weiter gesunken. Wie aus der Antwort der #Bundesregierung auf eine #Anfrage der #Grünen hervorgeht, gab es 2017 nur noch rund … Weiterlesen

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Weidel will Renten und Einkünfte bis 2.000 Euro steuerfrei machen

  01. June 2018 Aktualisiert: 01. Juni 2018 9:52 „Die knappen Altersbezüge der Rentner noch einmal zu besteuern ist unsozial“, findet AfD-Abgeordnete Alice Weidel, deshalb sollen sie aufgehoben werden. Auch Einkünfte bis 2.000 Euro im Monat sollen steuerfrei bleiben. Alice Weidel … Weiterlesen

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1. Mai: DGB ruft Regierung zu mehr Mut in der Sozialpolitik auf

29. April 2018 Des Logo des #DGB (dpa/picture-alliance/Christoph Schmidt) Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die neue #Bundesregierung zu mehr Mut in der Sozial- und Arbeitnehmerpolitik aufgerufen. In einer Erklärung zum #1. Mai, dem #Tag der Arbeit, werden Verbesserungen bei der Pflege, … Weiterlesen

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Strache setzt sozialpolitische Akzente: Renten rauf, Sozialleistungen für Asylanten runter

10. April 2018 WIRTSCHAFT Wien. In #Österreich bemüht sich die ÖVP-/#FPÖ-Regierung, nicht nur im Bereich der Asyl- und Ausländerpolitik wichtige Akzente zu setzen, sondern auch in der #Sozialpolitik. Jetzt hat sich FPÖ-Chef Strache, der wegen des China-Besuches von Kanzler Sebastian #Kurz … Weiterlesen

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Fauxpas im ZDF: Grünen-Chefin zeigt JU-Chef den Mittelfinger

  11. March 2018 Aktualisiert: 11. März 2018 20:31 Bei der „Illner“-Diskussionsrunde ging es am Donnerstag heiß her. Das Thema: Die Essener Tafel. Dabei streckte die neue Grünen-Chefin dem JU-Vorsitzenden den Mittelfinger ins Gesicht. Bei #Maybrit Illner im ZDF: Grünen-Chefin Annalena … Weiterlesen

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Mindestlohn von 9,19 Euro ab 2019 zu erwarten

Veröffentlicht am 28. Februar 2018 von cotta77 Düsseldorf/Köln (ADN). Deutschland hat innerhalb der Europäischen Union (EU) den sechsthöchsten Mindestlohn mit 8,84 Euro pro Stunde. Höher liegen zum Beispiel Luxemburg mit 11,50 Euro und Frankreich mit zehn Euro. Das geht aus einer Untersuchung des … Weiterlesen

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Berliner verarmen – Politische Gegenmaßnahmen unwirksam

Veröffentlicht am 01. März 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Jeder sechste Berliner ist von Armut bedroht. Das geht aus dem „Sozialbericht 2017“ des Berliner Landesamtes für Statistik hervor. In der Vorgängerausgabe des Rapports von 2015 war es noch jeder Siebte, beichtet die … Weiterlesen

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Italien: Rentner wühlen Im Müll nach Essen – Afrikaner beklagen fehlendes WiFi

26. Februar 2018 Foto: Screenshot/Youtube In einem YouTube Video stehen sich zwei Reportagen gegenüber. Im oberen Video begleitet eine Reporterin arme alte #Italiener bei ihrer Suche nach Lebensmitten auf einem geschlossenen Markt. Sie freuen sich über ein wenig Salat und … Weiterlesen

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JuSo-Vorsitzender Kühnert will SPD vorm Verschwinden retten

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). „Wenn sozialdemokratische Parteien verschwinden, dann fallen keine neuen vom Himmel, sondern es bleiben Leerstellen.“ Mit diesem dramatischen Satz schloss der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (JuSo), Kevin Kühnert, am Freitagabend in Leipzig den ersten Tag seiner … Weiterlesen

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Friedrichs Engels‘ Aufsätze zur Wohnungsfrage gewinnen an Aktualität

Veröffentlicht am 11. September 2017 Essen (ADN). „Wer mit Immobilien handelt, lässt sich ungern vom Koautor des ‚Kommunistischen Manifests‘ belehren. Doch wenn man einige Begriffe austauscht, zeigt sich, wie aktuell Friedrich Engels‘ Aufsätze zur Wohnungsfrage von 1872 sind“. Das erklärt Claus … Weiterlesen

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Debatte über Zukunft Ostdeutschlands zum Ritual verkommen – Thüringen verlor 450.000, Bayern gewann 1,5 Millionen Menschen

Veröffentlicht am 7. September 2017 Berlin (ADN). Die Debatte über die Zukunft der ostdeutschen Länder ist zu einem Ritual verkommen. Das stellt die Tageszeitung „neues deutschland“ (nd) am Donnerstag fest. Einmal im Jahr lege die Bundesregierung einen Bericht vor, in dem … Weiterlesen

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Automatismen zur Erhöhung des Rentenalters sind „Grillen von Sesselfurzern“

Veröffentlicht am 2. August 2017 Leipzig (ADN). Wer – wie einige CDU-Politiker, darunter Jens Spahn – über einen Automatismus zur Erhöhung des Renteneintrittsalters bis zu 72 oder 73 Jahren nachdenkt, liegt falsch. „Das sind Grillen von Sesselfurzern“ faucht die Bundesarbeits- und … Weiterlesen

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Jede zweite Neumiete zu hoch

Berlin (ADN). Jede zweite Neumiete ist zu hoch. Wie die Tageszeitung „Junge Welt“ am Montag weiter berichtet, wird in Berlin massenhaft gegen die Mietpreisbremse verstoßen. Das belege eine Studie. Der Staat bleibe untätig. in einem Interview fordert Marcel Eupen vom … Weiterlesen

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Frisierte Arbeitsmarkt-Statistiken – Langzeitarbeitslose werden weggerechnet

Nürnberg/Berlin, 18. Juli 2017 (ADN). Die wenigsten Langzeitarbeitslosen finden Arbeit. Doch anstatt deren Förderung zu verbessern, schafft die Bundesregierung lieber Rücklagen. Das schreibt die Zeitung „neues deutschland“ (nd) am Dienstag nach Bekanntwerden neuester Zahlen aus der Bundesagentur für Arbeit. Nur … Weiterlesen

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Zehn Prozent der Rentner im Jahr 2030 in Altersarmut

Dresden (ADN). Um zunehmende Altersarmut zu bekämpfen, ist eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit ohne Alternative. Das erklärte der stellvertretende Leiter des ifo-Instituts Dreden, Joachim Ragnitz, am Sonntag im Deutschlandfunk. Zur Definition des Begriffs Altersarmut sagte der Wirtschaftswissenschaftler: „Altersarmut bedeutet, dass man … Weiterlesen

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