Schlagwort-Archive: Staatsanwaltschaft

Staatsanwaltschaft ermittelt an weiteren BAMF-Standorten

Publiziert am 13. Juli 2018 von staseve

13. July 2018 Aktualisiert: 13. Juli 2018 7:04 Neben den Vorgängen rund um die Bremer Außenstelle des BAMF beschäftigt sich die Justiz mit möglichen Gesetzesverstößen in drei weiteren Einrichtungen der Behörde. Außenansicht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).Foto: Sean Gallup/Getty … Weiterlesen →

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Mord am Jungfernstieg: Mit der Macht der Staatsgewalt gegen kritische Blogger

Publiziert am 26. April 2018 von staseve

von Boris T. Kaiser Blumen zum Gedenken an die Opfer am Jungfernstieg in Hamburg Foto: picture alliance/ dpa Es ist eine dieser Geschichten, deren Einzelheiten die Bevölkerung verunsichern könnten. Ein Asylsuchender aus dem #Niger soll Mitte April am Hamburger #Jungfernstieg die … Weiterlesen →

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Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Mutmaßlicher nordkoreanischer Räuber festgenommen

Publiziert am 26. März 2018 von staseve

POLIZEIPRÄSIDIUM STUTTGART POL-S: 25.03.2018 – 12:01   Stuttgart-Nord (ots) – Polizeibeamte haben am Samstagabend (24.03.2018) einen 37 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, einen 19-Jährigen beraubt zu haben. Gegen 19.40 Uhr hielten sich die beiden gemeinsam im Bereich der … Weiterlesen →

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Polizeieinsatz in Lambrecht – Verdächtige Chemikalien entdeckt

Publiziert am 26. März 2018 von staseve

  Die Polizei hat in Lambrecht (Kreis Bad Dürkheim) in einem Wohnhaus verdächtige Chemikalien entdeckt. Ein Verdächtiger wurde nach der Durchsuchung in eine Psychiatrie gebracht. Der #Verdächtige leistete bei seiner Festnahme keinen Widerstand (Symbolbild) Im Vorfeld der Durchsuchung hatte es … Weiterlesen →

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#Walldorf: #Molotowcocktailwürfe an “#Halloween” Staatsanwaltschaft erwirkt 9 #Haftbefehle

Publiziert am 11. Dezember 2017 von staseve

11. Dezember 2017 Photo by hannes.a.schwetz      Walldorf/Rhein-Neckar-Kreis  – Wegen des Verdachts der versuchten Brandstiftung, des Verstoßes gegen das Waffengesetz sowie des Landfriedensbruchs in einem besonders schweren Fall wurden auf Antrag der #Staatsanwaltschaft Heidelberg #Haftbefehle gegen neun junge Männer zwischen 16 und … Weiterlesen →

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Generalmangel der Justiz: Nicht präzise dokumentierte Verhandlungsverläufe

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 20. Juli 2017 München, 20. Juli 2017 (ADN). In der Schussphase des gigantischen NSU-Prozesses tritt plötzlich ein bisher in juristischen Auseinandersetzungen kaum wahrgenommenes Phänomen ins Licht der Öffentlichkeit. Es handelt sich um einen generellen und eigentlich blamablen Makel, den … Weiterlesen →

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Juristisches Ränkespiel um Assange geht weiter

Publiziert am 20. Mai 2017 von staseve

London/Stockholm, 19. Mai 2017 (ADN). Obwohl die schwedische Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den Wikileaks-Aktivisten Julian Assange eingestellt hat, geht das juristische Ränkespiel um den australischen Enthüller weiter. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet am Freitag aus London über eine Lagebeurteilung … Weiterlesen →

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Deutschlands mediale Unabhängigkeit und Freiheit fällt in Tristesse

Publiziert am 27. April 2017 von staseve

Berlin/Leipzig (ADN). Die in der Bundesrepublik Deutschland so hoch gepriesene Unabhängigkeit und Freiheit der Presse trübt sich spürbar ein und fällt in Tristesse. Der am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Jahresbericht der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ beschreibt in einer „Nahaufnahme Deutschland“ … Weiterlesen →

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Coburg – Reichsbürger-Prozess: Auf unbestimmte Zeit ausgesetzt

Publiziert am 8. April 2017 von staseve

Im Prozess um den selbsternannten Senatspräsidenten* des „Freistaats Freie Stadt Danzig“ gab es am ersten Tag noch kein Urteil. Und das, obwohl die Verhandlung über sechs Stunden dauerte. Der erste Verhandlungstag des Prozesses rund um den selbsternannten Senatspräsidenten des „Freistaats … Weiterlesen →

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Cloppenburg: Betrugsverdacht -SPD-Fraktionschef tritt zurück

Publiziert am 24. März 2017 von staseve

Sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt: Adem Ortac, SPD-Ratsherr in Cloppenburg Bild: Archiv Der Fraktionschef der SPD im Cloppenburger Stadtrat, Adem Ortac, ist nach Betrugsvorwürfen zurückgetreten. Zuvor war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen Ortac ermittelt. Er soll in 18 … Weiterlesen →

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Abschiebungen – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Asyl-Pfarrerin

Publiziert am 18. März 2017 von staseve

  Asylbewerber Hasib A. neben der Pfarrerin Doris Otminghaus am evangelischen Pfarrhaus in Haßfurt Foto: picture alliance/ dpa HASSFURT. Die Staatsanwaltschaft Bamberg ermittelt gegen eine Haßfurter Pfarrerin wegen „Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt in Deutschland“. Gegen die Theologin aus der unterfränkischen … Weiterlesen →

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Abgas-Skandal: Piech belastet weitere VW-Vorstände

Publiziert am 9. Februar 2017 von staseve

Der Aufsichtsratsvorsitzende der Volkswagen AG, Ferdinand Piech. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Im Abgasskandal beim Volkswagen-Konzern hat der frühere Aufsichtsratschef Piech laut einem Medienbericht weitere VW-Vorstände belastet. Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ sagte Piech gegenüber der Braunschweiger … Weiterlesen →

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Wegen Entführung und Mord – Polizisten in Bangladesch zum Tode verurteilt

Publiziert am 17. Januar 2017 von staseve

Sie entführten und ermordeten sieben Oppositionelle. Ein Gericht in Bangladesch hat gegen 26 Menschen, die meisten Polizisten, die Todesstrafe verhängt. Barcroft Media/ Getty Images Polizisten führen Nur Hossain im November 2013 ab   Montag, 16.01.2017   11:11 Uhr Ein Gericht … Weiterlesen →

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Akte Fitzek – Als der „König von Deutschland“ schlauer sein wollte als die Bafin

Publiziert am 12. November 2016 von staseve

  Von Steffen Könau 11.11.16, 13:00 Uhr Fitzek beim Prozessauftakt  am 20. Oktober in Halle (Saale). Foto: dpa Halle (Saale)/ Wittenberg – Im Hause der Finanzmarktaufsicht in Frankfurt hatten sie die Akte Fitzek eigentlich schon abgelegt. Fall erledigt, nicht genehmigungspflichtig, … Weiterlesen →

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Deutschland: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Frauke Petry

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

18.10.2016 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Könnte Ärger mit der Justiz bekommen: AfD-Vorsitzende Frauke Petry Ein Parteimitglied der AfD fühlt sich benachteiligt, weil es Zuwendungen an die Partei in Form eines Darlehens verweigert hatte. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft in Sachsen … Weiterlesen →

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Wuppertal: Polizei und Staatsanwaltschaft suchen Ausländische Fachkräfte die sich als Räuber betätigten

Publiziert am 18. September 2016 von staseve

POLIZEI WUPPERTAL POL-W: W-Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft und Polizei Wuppertal-Suche nach Räuber mit Phantombild 16.09.2016 – 10:19 Phantombild-Raub Bild-Infos Download   Wuppertal (ots) – Am Samstag (12.09.2016), gegen 16:30 Uhr, beraubten zwei Männer eine Heilpraktikerin in ihren Wohnräumen und der … Weiterlesen →

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„Schwarzfahren“ ist eine in der NS-Zeit kreierte Straftat

Publiziert am 22. August 2016 von staseve

Leipzig/Berlin (ADN). Den Argumenten eines angeklagten „Schwarzfahrers“ entzogen sich Richter und Staatsanwältin am Mittwoch im Amtsgericht Leipzig auf billige Weise. Der Beschuldigte hatte auf die komplizierte Rechtsmaterie und den bestehenden erheblichen Beweismangel hingewiesen. Trotz falscher Namensangaben auf Kontrollbelegen und in … Weiterlesen →

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Einbrecher schlägt Hausbewohner bewusstlos – Polizei verhaftet den Pakistaner – Staatsanwaltschaft läßt ihn wieder frei

Publiziert am 19. August 2016 von staseve

15.08.2016 – 08:56 Durch das Schreien der Mutter wird allerdings der Bruder wach – Gemeinsam können sie schließlich den Einbrecher schnappen (ty) Durch ein nicht richtig verschlossenes Fenster gelangte ein 32-jähriger Pakistaner gestern in ein Einfamilienhaus in Pfahldorf. Im Haus … Weiterlesen →

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Drei Polizisten packen aus: Unterbesetzt, schlecht ausgerüstet, machtlos gegen Terror

Publiziert am 14. August 2016 von staseve

Epoch Times – 14. August 2016 Aktualisiert: 14. August 2016 12:32 Der Alltag der Polizei sei bestimmt von zu wenig Personal, zu wenig Kontrolle, zu wenig Respekt. Hinzu komme die Terrorgefahr, gegen welche die Polizei kaum etwas ausrichten könne. Das ist … Weiterlesen →

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Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Mutmaßlicher rumänischer Dieb festgenommen

Publiziert am 23. Juli 2016 von staseve

POLIZEIPRÄSIDIUM STUTTGART POL-S 22.07.2016 – 17:17 Stuttgart-Feuerbach (ots) – Polizeibeamte haben am Donnerstagnachmittag (21.07.2016) einen 25 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, Diebstähle in einer Kindertagesstätte und in einem Modegeschäft begangen zu haben. Gegen 13.10 Uhr hatte der … Weiterlesen →

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Brunsbüttel: Syrer vergewaltigt Verkäuferin in Bäckerei

Publiziert am 9. Juni 2016 von staseve

Am Samstag (06.06.2016) kam ein illegal eingereister Syrer in Brunsbüttel in eine Bäckerei und wollte Brötchen, aber nicht die in der Auslage sondern an die der Verkäuferin und vergewaltigte sie. Welchen Aufenthaltsstatus der Syrer hat, wollte der Leiter der Staatsanwaltschaft, … Weiterlesen →

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Nach Drogen-Fund – Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Volker Beck ein

Publiziert am 13. April 2016 von staseve

dpa/Uwe AnspachGrünen Politiker Volker Beck. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Drogen-Ermittlungen gegen den Grünen-Politiker Volker Beck eingestellt. Das Verfahren wurde wegen geringer Schuld gegen eine Zahlung von 7000 Euro beendet, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Die BerlinerPolizei hatte am 1. … Weiterlesen →

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Wegen vorsätzlichen Bankrotts – Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Schlecker

Publiziert am 13. April 2016 von staseve

Mittwoch, 13.04.2016, 17:08 dpa/Stefan SauerDie Schlecker-Abwicklung dauert noch an. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Ex-Drogeriemarktkönig Anton Schlecker wegen vorsätzlichen Bankrotts erhoben. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Mittwoch. Der 71 Jahre alte Schlecker und weitere Familienmitglieder sollen kurz vor … Weiterlesen →

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ÖFFENTLICH-RECHTLICHE – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jan Böhmermann

Publiziert am 7. April 2016 von staseve

Veröffentlicht: 06.04.16 17:31 Uhr Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen Jan Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan eingeleitet. Es werde wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten geführt, so die Oberstaatsanwältin. Jan Böhmermann erhielt innerhalb weniger Tage … Weiterlesen →

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Köln rüstet zum Karneval auf – Machtlosigkeit kleiner Narrenhochburgen

Publiziert am 2. Februar 2016 von staseve

Köln (ADN). Köln rüstet zum Endspurt im Karneval auf.  Wie Polizeipräsident Jürgen Mathies am Montag auf einer Pressekonferenz in Köln mitteilt, werden von Weiberfastnacht bis zum Fastnachts-Dienstag 2.000 Polizisten im Einsatz sein. Das sei doppelt so viel Personal im Vergleich zum … Weiterlesen →

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»Genug Hinweise auf sexuellen Missbrauch« – »Fall Lisa«: Polizei und Staatsanwaltschaft suggerierten, es sei eigentlich gar nichts geschehen

Publiziert am 29. Januar 2016 von staseve

Ein Gespräch mit Alexej Danckwardt Interview: Peter Wolter Foto: Gabriele Senft Alexej Danckwardt ist Rechtsanwalt in Leipzig Der »Fall Lisa« schlägt Wellen: Die 13jährige Russlanddeutsche soll am 11. Januar angeblich von »Südländern« entführt, vergewaltigt und nach 30 Stunden freigelassen worden … Weiterlesen →

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Terror in Paris – Staatsanwaltschaft bestätigt Tod von Abdelhamid Abaaoud

Publiziert am 19. November 2015 von staseve

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge von Paris, Abdelhamid Abaaoud, ist tot. Das teilte die französische Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Abaaoud sei bei der Razzia im Pariser Stadtteil Saint-Denis ums Leben gekommen. 19.11.2015 © dpa Abdelhamid Abaaoud wurde bei dem Polizeieinsatz … Weiterlesen →

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Die bedrohliche Rhetorik der linken Gutmenschen

Publiziert am 6. November 2015 von staseve

05.11.2015 Bernd Höcker Es gibt keine Diktatur auf der Welt, in der Menschen aus »politischen Gründen« inhaftiert werden. Es wird immer ein Grund vorgeschoben, mit dem unliebsame Kritiker »rechtsstaatlich« korrekt verfolgt werden können. In der DDR wurden gern Gründe wie … Weiterlesen →

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Wels: Massenschlägerei im Asylantenmilieu

Publiziert am 5. November 2015 von staseve

4. November 2015 – 15:00 In Wels gehen Asylanten sogar mit Schusswaffen aufeinander los. Foto: Salegunners/Wikimedia(CC BY-SA 3.0) Eine Asylantenfehde der Sonderklasse hat sich in der Stadt Wels ereignet. Im Zuge einer Auseinandersetzung zwischen Tschetschenen und Afghanen kam es zu … Weiterlesen →

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Asylantenkriminalität: Nach Netto-Vorfall: Angreifer sollen aus Freiberg wegziehen

Publiziert am 16. September 2015 von staseve

Die Verlegung der beiden Flüchtlinge soll die Situation im Wohngebiet beruhigen. Der Leiter eines benachbarten Marktes berichtet von Übergriffen. Foto: Haertelpress Von Frank Hommel, Heike Hubricht und Kai Kollenberg erschienen am 15.09.2015 Freiberg. Die zwei Asylbewerber, die am Freitag Mitarbeiter … Weiterlesen →

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