Schlagwort-Archive: Staatsfeind

HEIKO MAAS, BITTE ÜBERNEHMEN SIE! . Schröder auf ukrainischer Fahndungsliste

  15. November 2018 Soyeon Schröder-Kim (l.) sorgt sich um die Sicherheit ihres Mannes. Der Altkanzler steht auf einer Liste ukrainischer Staatsfeinde.   Von DAISY | Für Alt-Kanzler Gerhard Schröder läuft es derzeit nicht gut. Erst hat SPD-Chefin Andrea Nahles … Weiterlesen

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Staatsfeind AfD

Eine steuerfinanzierte Organisation will die Demokratie retten. Wie? Indem sie vorschlägt, den Parlamentarismus ein bisschen umzuformen Von Alexander Wendt  Posted on 15. November, 2017   Wie sollen Abgeordnete mit den Parlamentariern der #AfD umgehen? Über diese Frage brüten die stellvertretende Bundestagspräsidentin #Claudia Roth, besorgte … Weiterlesen

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NEUBURG-SCHROBENHAUSEN- Behörde entwaffnet Reichsbürger im Landkreis

  18:24 Uhr #Behörden und #Kriminalpolizei haben #Reichsbürger in der Region identifiziert, Schusswaffen und -scheine sichergestellt und mindestens eine Jagdlizenz entzogen. Von Bastian Sünkel Georgensgmünd hat den Umgang mit sogenannten Reichsbürgern grundlegend verändert: Bei einem SEK-Einsatz im Landkreis Roth (Mittelfranken) starb … Weiterlesen

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Neurosen, Missverständnisse und Instrumentalisierungen um den Begriff „Verfassungsfeind“

München (ADN). Wer überall die Verfassung bedroht sieht, betreibt am Ende unweigerlich jene diffuse Identitätspolitik, die er den anderen vorhält. Das stellt der Staatsrechtler Florian Meinel von der Humboldt-Universität Berlin am Freitag in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) fest. So sei … Weiterlesen

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