Schlagwort-Archive: Straßburg

Türkei: Bundesregierung will Deniz Yücel bei Klage in Straßburg unterstützen

Publiziert am 18. Juli 2017 von staseve

18. Juli 2017 #Deniz Yücel (imago stock&people) Die #Bundesregierung will den in der #Türkei inhaftierten #Journalisten Deniz Yücel bei seiner #Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unterstützen. Das bestätigte #Justizminister Maas der Zeitung „Die Welt“. Man werde nichts unversucht … Weiterlesen →

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Europa – Junckers Wutausbruch: „Das Europäische Parlament ist lächerlich, sehr lächerlich!“

Publiziert am 5. Juli 2017 von staseve

  04.07.2017 • 21:32 Uhr Der #EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte am Dienstag einen #Wutausbruch im kaum besetzten #EU-Parlament. „Das EU-Parlament ist lächerlich“, empörte sich Juncker über die Anwesenheit von nur 30 der insgesamt 751 EU-Volksvertretern. Die meisten Politiker blieben der … Weiterlesen →

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Straßburg: EGMR befasst sich mit weiteren Klagen aus der Türkei

Publiziert am 15. Juni 2017 von staseve

15. Juni 2017 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg befasst sich mit Beschwerden von türkischen Journalisten. (picture alliance / dpa / Thomas Frey) #Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in #Straßburg befasst sich mit sieben weiteren Beschwerden von in der … Weiterlesen →

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Fragwürdiges Signal: Europäischer Rat stimmt für Visafreiheit für Ukrainer

Publiziert am 15. Mai 2017 von staseve

13. Mai 2017 Brüssel. Die EU setzt weiter auf Osterweiterung und Konfrontation. Jetzt hat der Europäische Rat die umstrittene Visa-Liberalisierung für ukrainische Staatsangehörige verabschiedet. Damit können Ukrainer voraussichtlich bereits ab Sommer für einen bestimmten Zeitraum visafrei in den Schengen-Raum reisen. … Weiterlesen →

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Straßburg – EU-Parlament verabschiedet neues Anti-Terrorgesetz

Publiziert am 17. Februar 2017 von staseve

Das Europaparlament in Straßburg (Deutschlandfunk / Andreas Diel) Das Europaparlament hat ein neues Anti-Terrorgesetz verabschiedet. Die in Straßburg beschlossene Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten bestimmte Verhaltensweisen unter Strafe zu stellen. Dazu zählen etwa die Ausbildung und Rekrutierung von Terroristen, die Verherrlichung … Weiterlesen →

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Frankreich: Zerlegt sich vor unseren Augen

Publiziert am 8. Dezember 2016 von staseve

von Yves Mamou 8. Dezember 2016 Englischer Originaltext: France: Decomposing in Front of Our Eyes Übersetzung: Daniel Heiniger Vier Beamte sind verletzt (zwei übel verbrannt) worden, als rund 15 „Jugendliche“ (muslimische Gangmitglieder) ihre Autos umzingelten und Steine und Brandbomben auf … Weiterlesen →

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EU-Abgeordneter: Westliche Medienberichte über Syrien sind Propaganda

Publiziert am 23. November 2016 von staseve

Der spanische EU-Abgeordnete Havier Couso Permuy hat in einer Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg westliche Medienberichte über die Situation in Syrien als Propaganda bezeichnet. Die Rede hat der Videodienst des Gremiums live übertragen. „Es gibt viel Propaganda um die Geschehnisse … Weiterlesen →

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Le Pen: Brüssel trieb Syrien in den Bürgerkrieg

Publiziert am 6. Oktober 2016 von staseve

Die EU ist für den anhaltenden Krieg in Syrien verantwortlich, wie die Parteichefin des französischen Front National, Marine Le Pen, in einer Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg sagte. „Sie (die Brüsseler Parlamentarier – Anm. d. Red.) tun alles, um die … Weiterlesen →

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DEMOKRATIE – Der „König von Europa“: Martin Schulz will als EU-Präsident nicht weichen

Publiziert am 23. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.01.16 01:51 Uhr Bei der EU-Wahl einigten sich die Sozialdemokraten und Konservative auf einen Pakt: Martin Schulz so befristet auf zweieinhalb Jahre Parlaments-Präsident sein, danach kommt ein Konservativer dran. Doch plötzlich wollen die Sozialdemokraten von der Vereinbarung nichts mehr … Weiterlesen →

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„Merkels Vize-Kanzler“: Empörung über Le Pens Attacke gegen Hollande

Publiziert am 8. Oktober 2015 von staseve

  DPA Marine Le Pen (Archivaufnahme): Attacke gegen Hollande Französische Politiker sind empört über eine Äußerung von Marine Le Pen. Die rechtsextreme Europa-Abgeordnete hatte Staatschef Hollande als „Vize-Kanzler“ von Angela Merkel bezeichnet. Aufregung über eine Äußerung von Marine Le Pen … Weiterlesen →

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