Schlagwort-Archive: Willkürmaßnahmen

Ab heute Nacht wurde scheinbar die gesamte „Corona-Inzidenz-Strategie“ abgeschafft

Publiziert am 28. März 2021 von staseve

‼️TEILEN ‼️TEILEN ‼️ ‼️!‼️ Lest bitte, was hier steht, und was alles sich in fünf Tagen in Deutschland ändern wird: BILD schreibt: „Diese Gesetzesänderung könnte die Corona-Beschlüsse kippen: ‼️ Ab 1. April darf der Inzidenzwert nicht mehr der alleinige Maßstab … Weiterlesen →

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Merkel beschließt „Hungerkatastrophe“ für Deutschland: Jetzt drohen Panikkäufe und Superspreading vor den Supermärkten

Publiziert am 23. März 2021 von staseve

23. März 2021 Demnächst in Ihrer Nähe: Chaos und Mega-Ansturm auf die Supermärkte vor der Schließung (Foto:Imago/wolterfoto)   Nun wird es vollends kriminell: Was Merkels Corona-Junta (alias „Bund-Länder-Gipfel“) mit ihren – nach stundenlanger Unterbrechung heute Nacht dann doch noch gefassten … Weiterlesen →

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Wendler: Wer Corona-Dogma der Bundesregierung kritisiert, wird vernichtet

Publiziert am 9. Oktober 2020 von staseve

(c) CHR!S / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0) MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von  David Berger  – 09. Oktober 2020   (David Berger) Michael Wendler hat sich kritisch zum Corona-Dogma der Bundesregierung geäußert und ihm droht nun das komplette Ende seiner Karriere. Damit steht er als … Weiterlesen →

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AfD und Verfassungsschutz: Wenn die Existenz auf dem Spiel steht

Publiziert am 19. Januar 2020 von staseve

Deutschland 18. Januar 2020 Björn Harms Seit Monaten schon reißen die Diskussionen um die künftige Einstufung der AfD durch den Verfassungschutz nicht ab. Für die Partei steht dabei einiges auf dem Spiel. Welche konkreten Auswirkungen das über der Partei schwebende Damoklesschwert des … Weiterlesen →

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Wird jetzt PEGIDA verboten?: Erweiterung § 130 StGB Volksverhetzung ab 1. Januar 2016

Publiziert am 3. Januar 2016 von staseve

Der § 130 StGB Volksverhetzung wurde wie folgt erweitert: 1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder … Weiterlesen →

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