Schlagwort-Archive: Wolfgang Schäuble

Verschwörungstheorien – Schäuble: „Auch politisch Abstand halten“

Publiziert am 27. Mai 2020 von staseve

27. Mai 2020 Wolfgang Schäuble warnt: Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht vereinnahmen lassen (mago images / Metodi Popow) Bundestagspräsident Schäuble hat die Teilnehmer von Corona-Demonstrationen davor gewarnt, sich von Verschwörungstheoretikern vereinnahmen zu lassen. Bei Kundgebungen gegen die Corona-Auflagen müssten … Weiterlesen →

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Covid-19 – Schäuble (CDU): „Nach der Corona-Krise wird vieles anders sein“

Publiziert am 2. Mai 2020 von staseve

02. Mai 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU): „Deutschland war bislang zu schwerfällig bei der Digitalisierung (imago/Christian Thiel) Bundestagspräsident Schäuble hat davor gewarnt, die Hilfsmöglichkeiten des Staates in der Krise zu überschätzen. Er habe die Sorge, dass die Menschen den Eindruck … Weiterlesen →

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Widerstand2020 – Neue Partei wächst rasant – Erkennt sie die wirkliche deutsche Realität?

Publiziert am 1. Mai 2020 von staseve

von Peter Frühwald 01.05.2020 Leipzig (ADN) – Die neue Partei Widerstand2020 wächst rasant. Innerhalb einer guten Woche hat die neugegründete Partei am 1. Mai um 09.00 Uhr bereits 63.266 Mitglieder. Die Parteienlandschaft wird durch diese Neugründung natürlich gehörig durcheinandergewirbelt. Die … Weiterlesen →

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Jetzt wird an der Kanzlerin gesägt

Publiziert am 28. April 2020 von staseve

Von  Redaktion  – 28. April 2020 Seit der Plenardebatte im Deutschen Bundestag am vergangenen Donnerstag haben drei bekannte Unionspolitiker die Corona-Maßnahmen von Angela Merkel deutlich kritisiert. Binnen 4 Tagen hat jeder für sich genommen eine Säule ihres schwachen Krisen-Managements frontal angegriffen. Unionsfraktionschef … Weiterlesen →

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Wolfgang Schäuble: Corona-Krise wird Verhältnis von Staat und Wirtschaft ändern

Publiziert am 27. April 2020 von staseve

Carolyn Kaster WIRTSCHAFT 17:27 26.04.2020 Nach Ansicht des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble wird die Corona-Krise das Verhältnis von Staat und Wirtschaft ändern. „Ich bin überhaupt nicht dafür, das marktwirtschaftliche Prinzip des Wettbewerbs abzuschaffen. Aber zur sozialen Marktwirtschaft gehört auch, dass wir … Weiterlesen →

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Demokratie-Debatte: Schäuble verteidigt deutsche Politik in der Coronavirus-Krise

Publiziert am 20. April 2020 von staseve

20. April 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) (imago/Christian Thiel) Bundestagspräsident Schäuble hat die deutsche Politik gegen den Vorwurf einer Aushöhlung der Demokratie in der Corona-Krise verteidigt. Man setze die parlamentarischen Rechte nicht außer Kraft und sei handlungsfähig, sagte der CDU-Politiker … Weiterlesen →

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Corona und die dunkle Seite der Macht

Publiziert am 9. April 2020 von staseve

09.04.2020 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Ina Fassbender Symbolbild. Regierungsverantwortung ist nicht nur eine Floskel, sondern sollte gerade in einer Demokratie oberstes Gebot sein. Wer diese Verantwortung trägt, verfügt auch über Macht. Gerade in der gegenwärtigen Corona-Krise sollten wir darauf … Weiterlesen →

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Wahlrechtsreform – Schäuble: Wenigstens Notlösung für nächste Wahl

Publiziert am 9. April 2020 von staseve

09. April 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) (imago/Christian Thiel) Bundestagspräsident Schäuble hat die Fraktionen aufgefordert, sich doch noch auf eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlaments zu verständigen. Im „Tagesspiegel“ mahnte Schäuble eine Entscheidung des Parlaments an. Der CDU-Politiker verlangte zumindest … Weiterlesen →

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CORONAVIRUS IN BERLIN: BUNDESTAG SCHLIESST REICHSTAGSKUPPEL

Publiziert am 10. März 2020 von staseve

10.03.2020 07:44   CORONAVIRUS IN BERLIN: BUNDESTAG SCHLIESST REICHSTAGSKUPPEL Berlin – Als Reaktion auf die Corona-Epidemie schließt der Bundestag von Dienstag an die Reichstagskuppel und die Dachterrasse für Besucher. Das teilte die Pressestelle des Bundestages am Montag nach Beratungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit den Parlamentarischen Geschäftsführern … Weiterlesen →

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Nach Thüringen: Schäuble verurteilt Übergriffe gegen Politiker

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

16. Februar 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka) Bundestagspräsident Schäuble hat Übergriffe gegen Politiker und deren Angehörige nach der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen kritisiert. Kein noch so schwerwiegender politischer Fehler rechtfertige in der Demokratie Gewaltaufrufe … Weiterlesen →

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Thüringen: Bundestagspräsident Schäuble ruft demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf

Publiziert am 10. Februar 2020 von staseve

10. Februar 2020 Wolfgang Schäuble (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, fordert zu einer zügigen Regierungsbildung in Thüringen auf. (dpa / picture alliance / SVEN SIMON) Bundestagspräsident Schäuble hat eine rasche Regierungsbildung in Thüringen angemahnt. Alle Parteien müssten sich ihrer staatspolitischen … Weiterlesen →

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Deutschland – Wolfgang Schäuble: Zu hohe Sozialleistungen machen unglücklich

Publiziert am 14. Januar 2020 von staseve

  14.01.2020 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Denkt an das Glück der Menschen: Wolfgang Schäuble beim MIT-Empfang in Hamburg am vergangenen Freitag Wolfgang Schäuble hat ein neues Wort geprägt: überfördern. Durch zu hohe Sozialleistungen zerstöre man die Motivation der Menschen … Weiterlesen →

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Karma? Matthias Hauer (CDU) hetzt über die AfD und bricht zusammen! – Bei einer Debatte übers Bargeld im Bundestag

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

SITZUNG UNTERBROCHEN CDU-Politiker kollabiert bei Rede im Bundestag Hauer zitterte, hörte auf zu reden ++ Zuschauertribüne wurde geräumt Quelle: Deutscher Bundestag 2:09 Min. veröffentlicht am 07.11.2019 – 11:19 Uhr CDU-Politiker Matthias Hauer (41) hat während einer Sitzung im Bundestag einen Schwächeanfall erlitten. Hauer … Weiterlesen →

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Linker Gesinnungsterror in Deutschland: Schäuble mahnt Meinungsfreiheit an

Publiziert am 31. Oktober 2019 von staseve

30. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Die Einschläge kommen näher – angesichts der jüngsten Fälle von linkem Meinungsterror sehen sich auch Vertreter der etablierten Parteien veranlaßt, vor der zunehmenden Gesinnungszensur in Deutschland zu warnen. Jetzt äußerte sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Der „Bild“-Zeitung … Weiterlesen →

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BRD-Verwaltung ist jetzt ordentlich bei UPIK® als Firma registriert

Publiziert am 9. Juli 2019 von staseve

Das beharrliche negieren der Verwaltungsstellen von Finanzamt, Jobcenter und anderen „Behörden“ hat ein Ende. Die BRD hat sich geoutet, als das was sie ist. Eine Firma. Mit der belgischen Anmeldung des Bundestages, die vor ein paar Tagen gelöscht wurde, schwebte … Weiterlesen →

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Deutschland Schäuble wähnt Geheimdienst hinter Ibiza-Affäre: „Ziemlich viel Organisations- und Finanzkraft“

Publiziert am 30. Mai 2019 von staseve

22.05.2019 • 09:50 Uhr Quelle: Reuters © Rogan Ward Wolfgang Schäuble beim Weltwirtschaftsforum, Durban, Südafrika, 4. Mai 2017.   Laut dem Bundestagspräsidenten steckt ein Geheimdienst hinter der sogenannten Ibiza-Affäre um den österreichischen FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache. Schäuble wundert sich, weshalb das Video … Weiterlesen →

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FDP-Chef wirft Union Blockade bei Wahlrechtsreform vor

Publiziert am 4. April 2019 von staseve

04. April 2019 Foto: Christian Lindner (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Gibt es in Deutschland einen #Politiker, der freiwillig dafür stimmt, dass man ihn abschafft? Wohl eher nicht und von daher ist dieses Getöne mal wieder mehr als überflüssig: Nach … Weiterlesen →

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Liebäugelt Wolfgang Schäuble etwa mit der AfD

Publiziert am 6. März 2019 von staseve

06. März 2019 Foto: Wolfgang Schäuble am 24.10.2017 (über dts Nachrichtenagentur)   Wolfgang #Schäuble ist ein gewiefter Taktiker. Von daher sollte man bei allem, was er so von sich gibt vorsichtig sein und seine jüngsten Äußerungen zur imperialistischen Großmacht Europa … Weiterlesen →

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„KEINE SCHLÄGEREIEN“: Schäuble warnt vor Alarmismus bei AfD-Kritik

Publiziert am 31. Dezember 2018 von staseve

AKTUALISIERT AM 30.12.2018–13:52 Sprachliche Entgrenzung, Angriff auf Institutionen? Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) wollen eine Radikalisierung der AfD-Fraktion beobachtet haben. Der Bundestagspräsident reagiert gelassen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zum Jahresende vor Alarmismus bei der Kommentierung der AfD-Fraktion gewarnt. „Ich … Weiterlesen →

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„Moderne Kanonenbootdiplomatie“ – Wie Varoufakis die EU entblößt

Publiziert am 27. November 2018 von staseve

  14.11.2018 • 06:30 Uhr Quelle: AFP In der Rezension des Buches des ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis zur Griechenland-Krise und seinen Verhandlungen mit dem EU-Establishment geht es um die wahren Machtverhältnisse in der EU. Diese legt Varoufakis offen. von Hasan … Weiterlesen →

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Sollte Merkel auf dem Bundesparteitag gestürzt werden?

Publiziert am 3. November 2018 von staseve

  02. November 2018 Wieder mal k.o. gegangen: Angela Merkel. Foto: Collage Jetzt kommt es endlich ans Tageslicht. In der #CDU sollte es #Umsturzpläne zu Ungunsten Angela Merkels gegeben haben und jetzt allmählich trauen sich auch die Protagonisten dieser Palastrevolte … Weiterlesen →

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Wolfram Weimer: Merkel gilt nicht mehr als Herrin der Lage – KANN VOLKER BOUFFIER MERKEL NOCH RETTEN?

Publiziert am 26. Oktober 2018 von staseve

Merkel gilt nicht mehr als Herrin der Lage Die #CSU wollte Angela #Merkel im bayerischen Wahlkampf gar nicht sehen. In Hessen tritt dagegen Ministerpräsident Volker Bouffier gleich serienweise mit der Bundeskanzlerin wahlkämpfend auf. Bouffier war immer loyal mit Merkel, doch … Weiterlesen →

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Politiker von SPD und Union: Wie die Kesselflicker

Publiziert am 16. Oktober 2018 von staseve

16. Oktober 2018 Foto. Collage Die Politiker werden aus Schäden nicht klug. Nach jeder Wahl geht die verbale Prügelei von Neuem los. So schindet man Zeit und muss nicht arbeiten, kann sich mit sich selbst beschäftigen – auf Kosten der … Weiterlesen →

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Schäuble: Demokratie ist nicht effizienteste Staatsform

Publiziert am 17. September 2018 von staseve

Veröffentlicht am 12. September 2018 Berlin (ADN). Die Globalisierung mit ihren schnellen und tief greifenden Veränderungen führt zu Verunsicherung, die den Nährboden für „verantwortungslose und verbrecherische Täter“ bereitet. Das erklärte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am Mittwoch in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. … Weiterlesen →

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Chemnitz: Überfahrenes Gewissen – Bürgerfeindliche Deutsche Medien und Politiker

Publiziert am 30. August 2018 von staseve

30. August 2018 (Karikatur: Götz Wiedenroth) Von WOLFGANG EGGERT | Zwei Hitlergrüßer, drei Beinahe-Schlägereien, vier Bengalos, ein halbes Dutzend zwischen Antifa-Radikalinskis und Hooligans hin- und hergeworfene Knallfrösche. Soweit der Nebenschauplatz des Tausende Köpfe zählenden Bürgerprotests, der sich am Montag gegen die … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik: Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen?

Publiziert am 15. Juni 2018 von staseve

15. June 2018 Aktualisiert: 15. Juni 2018 7:54 Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen? Der Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik stellt auch die Union vor eine Zerreißprobe. Und der dritte Koalitionspartner ist ebenfalls in Sorge. … Weiterlesen →

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++ DRAMATISCHER MACHTKAMPF UM FLÜCHTLINGSPOLITIK ++Seehofer droht Merkel mit Alleingang

Publiziert am 14. Juni 2018 von staseve

CSU will Kanzlerin zu Kurswechsel zwingen, fordert Sondersitzung der Unionsfraktion Angela Merkel verlässt am Donnerstag vormittag das BundeskanzleramtFoto: DAVIDS/Sven Darmer Artikelvon: RALF SCHULER, INGA FRENSER, ALBERT LINK UND ANNE MERHOLZ veröffentlicht am 14.06.2018 – 12:57 Uhr Der Druck auf die Kanzlerin wächst mit … Weiterlesen →

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Die Killer-Elite

Publiziert am 5. April 2018 von staseve

  Wenn man muslimische #Untaten mit dem #Islam begründen kann, dann sind diese Untaten eine #kulturelle Bereicherung. Auf Deutsch: Die Religionsfreiheit deckt den Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Justizministerin Barley Deutsche müssen sich daran gewöhnen, dass es immer Muslime in Deutschland gibt, Wolfgang … Weiterlesen →

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Wolfgang Schäuble: „Wachsendem Judenhass entschieden entgegentreten“

Publiziert am 31. März 2018 von staseve

31. März 2018 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, CDU (picture alliance / dpa / Paul Zinken) Bundestagspräsident #Schäuble hat dazu aufgerufen, einem wachsenden #Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten. Dieser werde auch durch Migration und durch den von radikalen Kräften in der islamischen Welt geschürten … Weiterlesen →

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Flüchtlinge kosten nur dem Bund 93 Milliarden Euro bis 2020

Publiziert am 24. März 2018 von staseve

Nachdem Heiko #Maas vor einigen Tagen sich geäußert hat, dass Flüchtlinge kein Geld kosten, zeigen wir hier die Realität auf! Bereits 2016 hat die Welt einen Artikel dazu gebracht. Und das sind nur die Kosten des Bundes! Die #Länder und … Weiterlesen →

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