In eigener Sache: Information für unsere Leser

Liebe Leser,

wir versuchen für Sie immer das aktuelle Tagesgeschehen wiederzugeben. Es werden alle wichtigen Meldungen der Tagespresse in deutscher Sprache ausgewertet und für Sie das wichtigste zusammengestellt. Sei es in der Weltpolitik oder der täglichen Einzelfälle in unserem Land.

Wir nehmen uns auch kein Blatt vor den Mund die Realitäten aufzuzeigen und eigene Beiträge zu posten. Was der Mainstream nicht schafft oder nicht will, muss durch Presseblogs alternativer Medien abgedeckt werden. Aber diese Arbeit erfordert viel Zeit und auch Kosten.

Deshalb schalten wir Werbung  und Reklame. Insbesondere auch ergänzt durch wichtige Bücher zu den aktuellen Themen. Wir bitten Sie uns zu unterstützen, damit wir das auch zukünftig aufrechterhalten können.

Klicken Sie auf die Banner unserer Werbepartner, wenn Sie informatives oder wichtiges sehen, dass Ihren Alltag erleichtert oder Sie weiterbildet. Damit helfen Sie uns sehr.

Einer unserer wichtigen Werbepartner der Kopp-Verlag hat mit dem 31.07.2017 sein Partnerprogramm in Sachen Werbung eingestellt. Aus diesem Grund sind alle wichtigen Bücher zukünftig über andere Werbepartner, insbesondere Amazon geschaltet.

Wir werden dabei auch weiterhin, alle wichtigen Bücher aus dem Kopp-Verlag, für Sie als Information in die Presseartikel mit einbauen. Dieser Verlag bringt oftmals sehr gute Bücher zum Zeitgeschehen, der Politik, der Gesundheit und vielen Ratgeberwerken heraus.

Wir freuen uns auch sehr über Spenden für unsere Arbeit. Wer uns mit einem Spendenbeitrag unterstützen möchte, schreibe uns bitte über info@staseve.eu an.

Wir geben ihm dann die Informationsdetails, wie er das machen kann.

Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | 5 Kommentare

Dirk Müller zu Datenschutzregeln: Es geht um Macht und Unterdrückung von Meinung – und um nichts anderes

Babysitter_468x60bklein

26. May 2018 Aktualisiert: 26. Mai 2018 12:18

Dirk Müller zur neuen Datenschutzverordnung: „Meine Damen und Herren, dass ist auch ein Teil der Unterdrückung von Pressefreiheit, von Meinungsfreiheit und wird dann noch verkauft als Datenschutz für den Bürger.“

Begleitet von Befürchtungen vor missbräuchlichen Abmahnungen sind die neuen Datenschutzregeln der #EU am Freitag endgültig in Kraft getreten.

Bundesinnenminister #Horst Seehofer (#CSU) lobte, die neue #Datenschutz-Grundverordnung (#DSGVO) stärke die „Persönlichkeitsrechte“ aller Bürger. Die Sorgen kleinerer Betriebe, Vereine und Ehrenamtlichen nehme er aber auch „sehr ernst“. Eventuell erforderliche Änderungen werde die Regierung rasch umsetzen.

 


Bergfürst

Die neuen Regeln für den Datenschutz machen Unternehmen und Organisationen europaweit gültige Vorgaben für die Speicherung von Daten. Kunden und Nutzer bekommen gleichzeitig mehr Möglichkeiten, gegen Missbrauch vorzugehen.

Fortan gibt es auch ein Recht auf Vergessen werden. Firmen oder Behörden müssen Daten über Betroffene löschen, wenn diese das fordern – und es keine rechtlichen Gründe gibt, sie weiter zu speichern. Darüber hinaus haben Verbraucher künftig das Recht, ihre Daten wie Nachrichten oder Bilder von einem Anbieter zum anderen mitzunehmen.

Seehofer betonte, das neue #Datenschutzrecht bedeute mehr Rechte für den Einzelnen und gestärkte Befugnisse für die Aufsichtsbehörden. Große internationale Konzerne wie Facebook müssten künftig mit deutlich empfindlicheren Bußgeldern rechnen, wenn sie beim Datenschutz gegen EU-Recht verstießen. Dann drohen den Verursachern hohe Strafen von bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu vier Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes.

Kleine Unternehmen dagegen bräuchten sich keine Sorgen machen, versicherte Seehofer. Die Aufsichtsbehörde der Länder würden bei Verstößen „gerade in der Anfangsphase des neuen Rechts die langjährig geübte Praxis von verhältnismäßigen Sanktionen mit Augenmaß fortsetzen“.

#Dirk Müller: Datenschutzverordnung ist reines #Zensur- und #Machtinstrument!

Finanzexperte Dirk Müller – alias Mr. Dax – sieht die Lage jedoch anders. Es sagt, dass Datenschutzgesetz würde vor allem den kleinen Blogs, Unternehmen und Vereinen schaden.

Müller spricht aus eigener Erfahrung. Er erzählt (Video unten) wie ihm und seinem Team diese Datenschutzverordnung zu schaffen macht.

 


Alpenwild Shop

„Man ist kaum mehr in der Lage zu arbeiten, man ist kaum mehr in der Lage seinen Job zu machen. Man ist nur noch dabei, diesem Datenschutz gerecht zu werden. Am Ende funktioniert es sowieso nicht. Die Abmahnanwälte stehen schon bereit. Damit ist Tür und Tor geöffnet jederzeit diesen Blogs den Gar auszumachen, die man nicht mag. Das wird immer weiter vorangetrieben,“ beklagt der Finanzprofi.

Er sagt auch, dass es die großen Konzerne wie #Facebook, #Google oder #Amazon nicht hart treffen wird: „Die lachen drüber“, meint Müller. Denn diese Unternehmen hätten 100 oder 200 Mann – von ihren zigtausenden Angestellten – die sich nur um diese Angelegenheit kümmern werden.


EventAgent24

Müller betont: „Meine Damen und Herren, das ist auch ein Teil der Unterdrückung von #Pressefreiheit, von Meinungsfreiheit und wird dann noch verkauft als Datenschutz für den Bürger. Völliger Bulls… Es geht um Macht, es geht um Unterdrückung von Meinung, es geht um Unterdrückung von kleinen und mittleren Unternehmen und Medienunternehmen und um nichts anderes.“

(afp/so)

Quelle: Epoch Times vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

„Grenzschützer“ und Aktivisten befördern in zwei Tagen knapp 1500 Flüchtlinge nach Europa


Alpenwild Shop

26. May 2018 Aktualisiert: 26. Mai 2018 7:32

Frontex und Aktivisten haben am Donnerstag und Freitag knapp 1500 Flüchtlinge aus dem zentralen Mittelmeer geholt und nach Italien befördert.

Sogenannte europäische #Grenzschützer und #Aktivisten haben bei gemeinsamen Einsätzen am Donnerstag und Freitag knapp 1500 #Flüchtlinge auf dem zentralen Mittelmeer aufgegriffen und nach Europa gebracht.

Nach Angaben der italienischen Küstenwache vom Freitag waren an den Einsätzen die italienische Marine, Schiffe von #Nichtregierungsorganisationen – darunter auch aus #Deutschland – sowie der EU-Grenz- und Küstenschutzbehörde #Frontex beteiligt. Die italienische Küstenwache koordinierte den Einsatz.

 


Feuer & Glas

Allein am Freitag wurden demnach bei sieben Einsätzen 1050 Flüchtlinge geborgen. Die deutschen Organisationen Sea-Watch und Sea-Eye bargen dabei nach eigenen Angaben 450 Migranten von drei überladenen Booten. Bei der Bergung der Menschen von einem der drei Boote sei ein Schiff der libyschen Küstenwache aufgetaucht, weshalb mehrere Insassen des Flüchtlingsboots ins Meer gesprungen seien.

Sie hätten Angst vor einer erzwungenen Rückkehr nach Libyen gehabt, erklärten die Aktivistengruppen. Allerdings sei die libysche Patrouille auf Abstand geblieben, alle Flüchtlinge seien gerettet worden.

Am Donnerstag griff die italienische Marine nach Angaben der Küstenwache des Landes 69 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer auf. Ein Schiff der portugiesischen Marine rettete demnach 296 Menschen.

Bislang waren in diesem Jahr nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) 10.800 Flüchtlinge in Italien registriert worden. Dies waren 80 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahrs. Als Hauptgrund dafür gilt die zwischen Rom und Tripolis vereinbarte Kooperation im Kampf gegen #illegale Einwanderung nach #Italien. (afp/so)

Quelle: Epoch Times vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

AUSGETRICKST – Wie Österreich die Macht der NGO’s beschneidet

 

Von CHEVROLET | Es geschieht jeden Tag immer wieder: Da kommen Menschen an die deutschen Grenzen und sagen fröhlich „#Asyl, Asyl“, und dürfen sich dann auf einen langen, vom dummen deutschen #Steuerzahler finanzierten Aufenthalt in #Deutschland freuen. Arbeiten brauchen die Ehrengäste einer völlig außer Kontrolle geratenen Bundeskanzlerin nicht. Dafür schuften die deutschen Deppen, die auch die Toiletten säubern dürfen für die neuen Mächtigen im Land.

Ob man nun Asyl bekommt oder nicht, ist im Grunde genommen egal, mit vielerlei juristischen Tricks kann man die Ausweisung locker ein Jahrzehnt lang umgehen, „Ziel erreicht“, ein lustiges Leben in Germoney ohne Arbeit.


Bergfürst

Ein Trick ist die Klage gegen den negativen Asylbescheid. Ein Rechtsanwalt hilft gerne. Kontakt zu den gut verdienenden Winkeladvokaten, die sich die Taschen mit solchen Klagen füllen und dabei ihre Mitmenschlichkeit bejubelt haben wollen, stellen die Flüchtlingshelfer her, die geschätzten Gutmenschen.

Heute sind das nicht mehr die naiven Bärchenwerfer an Bahnhöfen, sondern windige Vereine, so genannte #Nichtregierungsorganisationen (#NGO’s), die den Asylbewerbern zur Seite stehen. In #Österreich sind das der Verein „Menschenrechte Österreich“ und die „Arge Rechtsberatung“. Mit staatlichen Geldern finanziert, wird so gegen Entscheidungen des Staates gekämpft und die #Abschiebung oft Jahre bis Jahrzehnte hinausgeschoben.

Mit anderen Worten: Die Republik Österreich finanziert ihre Gegner. Die Organisationen und ihre Anwälte sind durch die Bank links bis extrem links eingestellt, verachten aber nicht das staatliche Geld.

Die neue Regierung unter Sebastian #Kurz (#ÖVP) und Heinz-Christian #Strache (#FPÖ) will dieses schändliche Spiel ihrer Vorgängerregierungen jetzt beenden. Ab 2020 soll eine Bundesagentur, die im Innenministerium angesiedelt ist, die Rechtsberatung in Asylverfahren übernehmen, meldet die Kronen-Zeitung.

Laut Innenministerium sollen mit dem neuen Modell Asylverfahren schneller durchgeführt werden können. Verfahren, die sich über mehrere Jahre ziehen, sollen verhindert werden.

Das neue Modell sorgt allerdings für Kritik: Eine breite Front von Juristen, Künstlern und NGOs protestiert gegen das geplante Aus, weil sie damit die Unabhängigkeit des Rechtsstaates gefährdet sehen. Sie fordern in einem Offenen Brief, dass eine unabhängige Asylrechtsberatung erhalten bleibt.

 

Gestalten Sie ihr T-Shirt mit Erdbeermotiv im Shop

Vorbild in Sachen Asylpolitik ist für Vizekanzler Strache vor allem die Schweiz. Demnach reduziert sich die Zahl der Asylsuchenden, während sie in Deutschland und Österreich stark anstieg. Die Schweiz bietet beispielsweise ein Schnellverfahren (Fast-Track) in Sachen Rechtsberatung an, mit dem die Akzeptanz eines negativen Bescheids weit größer wird. Die Zahl jahrelanger Verfahren mit Einsprüchen – wie es in Österreich und Deutschland üblich ist – ist in der Schweiz deutlich geringer.

Quelle: pi-news.net vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Stefan Schubert – Deutsche Gefängnisse stehen vor dem Kollaps

 

 

 

Immer mehr eindringliche Warnungen gelangen an die Öffentlichkeit: Während die Justizbeamten personell ausgemergelt sind, melden zahlreiche Justizvollzugsanstalten (JVAs) eine Überlastung sowie eine bedrohliche Gewalt und Verrohrung der Häftlinge. Gefängnisaufstände wie in den USA oder in Frankreich scheinen nur noch eine Frage der Zeit zu sein.

Die deutschen Gefängnisse platzen aus allen Nähten. Saßen 2012 noch 58 073 Kriminelle in Haft, stieg die Zahl 2017 auf 64 351 Inhaftierte an. Die Zunahme um 10 Prozent verwundert doch sehr, da zum einen die politisch korrekte Kuscheljustiz eher die dritte Bewährung ausspricht, als konsequente Urteile zu fällen. Zudem sei »Deutschland ja sicherer geworden«, wie ein Märchenonkel namens Horst Seehofer verkündet hat.

Fachleute sprechen bereits bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von einer Vollbelegung der Haftanstalten, da immer häufiger Teile einer Anstalt renoviert oder in Gänze gesperrt werden müssen. In Berlin bedeuten knapp 4000 Häftlinge eine Belegungsquote von 91,5 Prozent, während Hamburg und Bayern bereits bei 95 Prozent liegen. In Rheinland-Pfalz ist man längst einen Schritt weiter. Dort sprang die Auslastung in der letzten Januarwoche 2018 auf 100,6 Prozent. Und in Baden Württemberg lag die Belegungsquote zuletzt bei 101,3 Prozent. Der vollständige Zusammenbruch wurde in den letzten Jahren nur durch eine Doppelbelegung der Einzelzellen verhindert. Doch auch diese Trickserei stößt demnächst an ihre baulichen Grenzen.

Das deutsche Gefängnissystem steht vor dem Kollaps. Wobei es sich um einen Kollaps mit jahrelanger Ankündigung handelt, gegen den die Politik gleichwohl nichts unternommen hat. Während gerade rot-grüne Justiz- und Innenminister in den Ländern keinerlei Hemmungen haben, Milliarden Steuergelder an fragwürdige Resozialisierungs- und Integrationsvereine zu verteilen – wobei vornehmlich die eigene Wahlklientel finanziell profitiert –, haben es die Damen und Herren Minister zeitgleich aus ideologischen Gründen unterlassen, neue Haftanstalten zu errichten. Der Skandal-Justizminister aus Berlin, Dirk Behrendt (Grüne), geht noch einen Schritt darüber hinaus. Er will nun einen Schwerpunkt seiner Arbeit dazu nutzen, »das Leben in der Haft dem Leben in Freiheit anzugleichen«, wie die Berliner BZ schreibt. Wohlgemerkt nicht für das hart arbeitende JVA-Personal, sondern für die einsitzenden Mörder, Vergewaltiger und Terroristen.

  

Akuter Personalmangel wird zum Sicherheitsrisiko

Diese miserable Gesamtsituation wird durch einen personellen Notstand verschärft. Die Länder finden einfach nicht mehr genügend Personal, welches bereit ist, den Dienst in einer Haftanstalt zu übernehmen. Dieser Zustand ist im gesamten öffentlichen Dienst zu beobachten, was jedoch nicht verwundern kann: Niedrige Löhne, heruntergekommene Gebäude und Büroräume, Beleidigungen und Gewalt, die vermehrt durch die veränderte Bevölkerungsstruktur auftreten, und eine Gängelung durch politisch korrekte Vorgesetzte, deren Karriere nicht auf Leistung beruht, sondern einzig allein auf dem richtigen Parteibuch. Wer möchte sich all dem schon noch freiwillig aussetzen?

Dringend müssten Tausende zusätzliche Stellen geschaffen werden, doch diese sind nicht in Sicht. Die Groko-Ankündigungen von 2000 zusätzlichen Stellen bei der Justiz sollen zudem hauptsächlich Staatsanwaltschaften und Gerichten zugute kommen. Dabei sind die Länder nicht einmal in der Lage, die bisher ausgewiesenen Stellen zu besetzen, wie der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) berichtet. In NRW sind nur 5710 der 6200 genehmigten Stellen besetzt. Dazu wird die nahende Pensionierungswelle der geburtenstarken Jahrgänge große Lücken beim Gefängnispersonal reißen. In den kommenden fünf Jahren müssen 3000 Bedienstete ersetzt werden. Allein in NRW müssen somit 3500 neue JVA-Beamte eingestellt werden, um den jetzigen Status quo zu sichern. Ein Unterfangen, welches unweigerlich zum Scheitern verurteilt scheint. Und dies wird keine NRW-Besonderheit bleiben, sondern deutschlandweit auftreten.

 

Ausländer und Muslime überprozentual inhaftiert

Wie brisant sich die Zustände innerhalb weniger Jahre zugespitzt haben, verdeutlichen Meldungen der letzten Zeit. Demnach wird Deutsch in vielen Gefängnissen zur Fremdsprache. In Berlin verfügen 47 Prozent aller Inhaftierten über eine ausländische Staatsangehörigkeit, in Hamburg sogar 58 Prozent. Fast jeder fünfte Häftling ist in Deutschland mittlerweile ein Muslim, wie die Basler Zeitung meldete. Da der muslimische Anteil der Gesamtbevölkerung in Deutschland bei sechs Prozent liegen soll, sind Muslime in Haftanstalten deutlich überrepräsentiert. Aktuell sitzen – nach Auskunft des BKA – in deutschen Haftanstalten 150 islamistische Gefährder ein. Gegen diesen Personenkreis laufen zurzeit Hunderte Ermittlungsverfahren, in den nächsten Jahren rechnet die hessische Justizministerin »mit einer Welle von Extremisten in unseren Justizvollzugsanstalten«.

Kochendes Wasser als Waffe

Es sind Extremisten wie in Iserlohn. Dort hat ein 17-jähriger (!) Islamist und Terrorverdächtiger in der JVA zwei Justizvollzugsbeamte mit heißem Wasser angegriffen. Die Justizbeamten (32 und 42 Jahre) erlitten dabei schwere Verbrennungen und mussten mit einem Rettungshubschrauber in eine Bochumer Spezialklink geflogen werden. Der Islamist verfügte in seiner Zelle über einen Wasserkocher, worauf er das Wasser erhitzte und dieses als Waffe einsetzte.

Die Vorboten sind eindeutig. Die deutschen Haftanstalten stehen unmittelbar vor einer Gewalteskalation. Es droht, dass die dortigen Bediensteten in immer größerem Maße zur Zielscheibe von gewalttätigen Kriminellen, Ausländern und Islamisten werden. Selbst Meutereien und Gefängnisaufstände wie in Frankreich oder in den USA können nicht mehr ausgeschlossen werden.

Quelle: Kopp Report vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Das Bamf-Protokoll – Großer Asyl-Skandal beim Düsseldorfer Amt für Migration

 


Alpenwild Shop

Die BAMF-Außenstelle in Düsseldorf. Diese Dokumenten-Auszüge beweisen Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Asyl-Entscheidungen. Es gibt schnelle falsche und viele Beschwerden über Untätigkeit.Fotos/Repros: Classen

Kölner ExpressDie BAMF-Außenstelle in Düsseldorf. Diese Dokumenten-Auszüge beweisen Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Asyl-Entscheidungen. Es gibt schnelle falsche und viele Beschwerden über Untätigkeit.Fotos/Repros: Classen
Samstag, 26.05.2018, 09:49

Nachdem Bundesinnenminister #Horst Seehofer (CSU) die Bremer Außenstelle des #BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) wegen #Asylmanipulationen gestoppt hat, sollen auch NRW-Standorte überprüft werden (darunter auch Bonn).

Von Günther Classen

EXPRESS wurden jetzt Dokumente bekannt, die laut mehrerer gekündigter Mitarbeiter auf „desaströse Zustände“ in der Düsseldorfer Außenstelle Erkrather Straße 349 und an weiteren Standorten im Land hinweisen: Resignation, mangelhafte Schulung, falsche Bescheide und sogar Terrorismus-Gefahr.

Als EXPRESS vor zwei Wochen berichtete, dass das BAMF an der Graf-Recke-Straße für fast leere Büros monatlich 60.000 Euro verschleudere und die BAMF-Zentrale in Nürnberg das sofort dementierte, entlarvten ehemalige befristet beschäftigte Mitarbeiter das „Dementi“ als falsch und übergaben EXPRESS ein Dokument aus einer Personalversammlung, das den EXPRESS-Bericht bestätigt.

Asyl trotz falscher Angaben

Doch damit nicht genug: Etliche Asylentscheidungen seien in fast allen 50 Außenstellen „rechtswidrig“ ergangen – so die Kritik vieler Mitarbeiter. Hinweise nach #Nürnberg hätten nichts gebracht. Das Personal sei schlecht ausgebildet, „die Hälfte der Entscheidungen“ –  etwa in #Düsseldorf –  würden von der „QS“ (Qualitätssicherung) „beanstandet“ .

Kunstdrucke und Poster
Papageien

Was für alle Außenstellen gelten soll: Die „Mehrheit der Mitarbeiter“ seien in nur wenigen Tagen „sehr schlecht geschult“ worden. Diese Kritik kommt nach den EXPRESS-Recherchen auch aus #Dortmund. Viele (echte) Asylsuchende, darunter oft Minderjährige mit „Vormund“,  warten zu lange auf einen Bescheid.

In einem Fall, der EXPRESS aus einem anderen Bundesland bekannt wurde, habe man Asyl gewährt, obwohl sich hinterher herausstellte, dass die Angaben einer Frau nachweislich falsch waren.


Spritziges aus Südtirol

Das Klima in dem Düsseldorfer BAMF sei „desaströs“, sagt eine Ex-Mitarbeiterin. Sie zeigt  ein Protokoll aus einer Personal-Versammlung. Es spricht von „Wut, Verzweiflung und Resignation“. Das Ergebnis seien dann mehrere „rechtswidrige Asylentscheidungen“, wo nicht „Entscheider“ entschieden hätten, sondern „auf unsere Rechtsordnung nicht vereidigte  Dolmetscher“ denen die „Entscheider“ ausgeliefert seien.

Das „vergiftete Klima“ bei höchster Arbeitsbelastung, enormen „Entscheidungs- und Zahlen-Druck“ von ganz oben führe dazu, dass sich Mitarbeiter gegenseitig „denunzieren“ oder „Dienstaufsichtsbeschwerden“ schreiben,  etwa  gegen einen hochrangigen Düsseldorfer Beamten.


Hinweisen auf mehrere Unregelmäßigkeiten in Düsseldorf, Bremen und andernorts sei man nicht nachgegangen, weil sie „anonym“ waren.

Auch hier sah EXPRESS Dokumente ein. Dazu verfasste ein Nürnberger Referent ein Rundschreiben: „… mit dem Ziel, Kollegen in Misskredit zu bringen … eine Bearbeitung ohne Absender erfolgt nicht.“ So soll die Aufdeckung einiger Missstände (etwa in Bremen und Düsseldorf) bewusst verhindert worden sein.


Alpenwild Shop

Der schlimmste Vorwurf betrifft jedoch Entscheider und Dolmetscher, die auf „Anweisung“ die Identität der Flüchtlinge angeblich nicht  rechtsstaatlich prüfen würden. So seien Syrer als Flüchtlinge anerkannt worden, obwohl sie  ihre wahre „Identität und Herkunft“ nicht nachgewiesen hätten. Dies gelte für viele  BAMF-Außenstellen. Der Verfasser dieses Dokuments ist der BAMF-Gesamtpersonalrat!

Die Mahner  liefern  die Folgen der  „rechtswidrigen Praxis“ mit: Das „Einsickern von Kämpfern der Terrormiliz IS …“ würde ermöglicht,  stelle ein „erhöhtes Gefährdungspotenzial“ dar. Das  dürfte und sollte den neuen   CSU-Bundesinnenminister interessieren …

Eine Anfrage des EXPRESS zu den Vorwürfen beim BAMF blieb am Freitag unbeantwortet.

*Der Beitrag „Großer Asyl-Skandal beim Düsseldorfer Amt für Migration“ stammt von Kölner Express. Es gibt keine redaktionelle Prüfung durch FOCUS Online. Kontakt zum Verantwortlichen hier.

FOCUS NWNOA/Kölner Express

Quelle: Focus-online und Kölner Express vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Wieder Asylanten-Notstand in Paris: Innenminister kündigt die 35. Räumung an

Shop idee09
Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

25. Mai 2018
Wieder Asylanten-Notstand in Paris: Innenminister kündigt die 35. Räumung an
INTERNATIONAL

Paris. Paris stöhnt unter einem neuen #Asylanten-Notstand. Jetzt will der französische Innenminister Collomb nach einem wochenlangen Streit mit der Hauptstadt illegale #Migranten-Zeltlager räumen lassen. Die humanitären Probleme in den Camps mit mehr als 2.300 Bewohnern seien unerträglich für die Pariser geworden, teilte Collomb mit. Die Behörden seien angewiesen, nun rasch einen Plan zur Evakuierung zu erarbeiten.

Bereits seit Monaten siedeln sich wieder verstärkt Migranten an den Ufern zweier Kanäle im Nordosten von Paris an. Hilfsorganisationen schlagen wegen der Lebensbedingungen dort Alarm, aber auch die Anwohner klagen über Belästigungen. Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo fordert die Regierung seit Wochen auf, die Lager zu räumen.

In Paris entstehen immer wieder solche Zeltlager. Nach Angaben von Innenminister Collomb wäre die neuerliche Räumung bereits die 35. seit 2015. Mehr als 28.000 Personen seien seitdem untergebracht worden. „Diese Situation wird sich unendlich wiederholen, wenn die lokalen Behörden keine Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, daß die Lager neu entstehen”, teilte Collomb mit. 40 Prozent der Asylanträge in #Frankreich gingen in der Hauptstadtregion ein. Viele Bewohner der Lager wollen aber nicht in offizielle Asylunterkünfte, weil sie die Abschiebung oder eine Ablehnung ihrer Asylanträge befürchten. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Umfrage: Mehrheit sieht SPD derzeit untergehen


Möve Bikes

Foto: Collage
Überflüssig: SPD (Foto: Collage)

Berlin – Die Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass es der SPD nicht gelingt, ihre politischen Vorstellungen in der Großen Koalition angemessen umzusetzen. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus (1.001 Befragte am 22. und 23. Mai 2018). Demnach sind 60 Prozent der Bundesbürger der Meinung, der SPD gelinge es nicht, ihre Vorstellungen angemessen durchzusetzen, 27 Prozent sind der Auffassung, den Sozialdemokraten gelingt das.

Selbst unter den Anhängern der SPD ist die Skepsis groß. So sehen mit 48 Prozent nicht einmal die Hälfte der SPD-Anhänger die politischen Vorstellungen ihrer eigenen Partei angemessen umgesetzt. 50 Prozent sind gegenteiliger Meinung.

Die Fragestellung lautete: „Wie ist Ihre Meinung: Kann die SPD die eigenen politischen Vorstellungen in der Großen Koalition angemessen umsetzen?“

Quelle: journalistenwatch.com vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare

Ungarn fordert Ende von Nato-Unterstützung für Ukraine


Bergfürst

Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Archivbild)

© AP Photo / Susan Walsh


Alpenwild Shop

#Ungarn hat in einem Brief an #Nato-Generalsekretär #Jens Stoltenberg das Militärbündnis aufgefordert, die Hilfsprogramme für die #Ukraine zu revidieren. Dies berichtete die ukrainische Online-Zeitung „Ewropejskaja Prawda“ am Freitag.

Das Schreiben unter dem Titel „Memorandum: Initiative einer neuen Nato-Politik gegenüber der Ukraine“ wurde auch an die Regierungen aller Mitgliedstaaten des Nordatlantischen Bündnisses gerichtet.

„Der ukrainische Staat ist so geschwächt, dass er nicht imstande ist, seinen grundlegenden Verpflichtungen nachzukommen, darunter auch die Rechtstaatlichkeit zu gewährleisten und eine effektive wirtschaftliche, soziale und politische Verwaltung auszuüben“, heißt es in dem Dokument.

Laut der Zeitung bestätigte das Nato-Hauptquartier den Eingang des Dokuments, das in der ersten Sitzung der neuen ungarischen Regierung vom 18. Mai genehmigt worden war.

„Die Hauptidee, die die Regierung Orban fördert, heißt: Die Reformierung der Ukraine ist gescheitert„, so die Zeitung.

Trotz der beispiellosen politischen und finanziellen Unterstützung lege die ukrainische Regierung weder den politischen Willen noch die Fähigkeit an den Tag, die inhaltliche Seite der Reformen umzusetzen, stellt die ungarische Regierung fest und ruft die Nato-Partner abschließend dazu auf, ihre Politik gegenüber der Ukraine diesen neuen Umständen anzupassen, „um die Stabilität in der Region an der östlichen Grenze der Allianz aufrecht zu erhalten“.

Denn ein instabiler Staat werde gegen äußere und interne Einflüsse immer anfälliger. „Es ist dazu gekommen, dass die Ukraine zu einer Herausforderung für die Sicherheit ihrer Nachbarn, einschließlich Ungarn, wird“, warnt die Regierung in Budapest.


EventAgent24

Dabei sei Ungarn bereit, seine Forderung zurückzuziehen, sollte Kiew die Vorschriften des im September 2017 verabschiedeten Gesetzes revidieren, das für nationale Minderheiten die Bildung in ihrer Muttersprache einschränke.

Allerdings habe der Nato-Beamte, der den Eingang des Briefes im Büro des Nato-Generalsekretärs bestätigt habe, der Zeitung versichert, dass ein Revidieren der Nato-Politik gegenüber der Ukraine nicht auf der Tagesordnung stehe.

Quelle: Sputnik vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

So kommentiert Deutschland: Bamf-Skandal„Das Kanzleramt ist in der Debatte gänzlich abgetaucht“


Alpenwild Shop

Katholikentag
Rolf Vennenbernd/dpaSo kommentiert Deutschland: „Das Kanzleramt ist in der Debatte gänzlich abgetaucht“
Freitag, 25.05.2018, 21:49

Der #Bamf-Skandal zieht in der Presselandschaft weiter seine Kreise. Regelmäßig kommen neue Informationen ans Tageslicht, die Skandal-Stelle in #Bremen darf vorerst keine Asylentscheidungen mehr treffen. So kommentiert #Deutschland den Bamf-Skandal.

Das Versteckspiel muss ein Ende haben“

Straubinger Tageblatt: Das Versteckspiel muss ein Ende haben. Hier geht es schließlich nicht um den Ruf einer überforderten Behörde, sondern um die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats, in dem es auch zu Gesetzesbrüchen kommt, diese aber ohne Ansehen der Person geahndet werden. Wenn sich, wie #Horst Seehofer immer wieder betont, die Ereignisse des Jahres 2015 nicht wiederholen dürfen, so muss nun Transparenz her. Sonst würde sich das Diktum von der ‚Herrschaft des Unrechts‘ doch noch bewahrheiten.


„Im Bremer Fall drohen Vertrauen und Glaubwürdigkeit verspielt zu werden“

Stuttgarter Zeitung: „Wir schaffen das“: Wenn dieser Satz überhaupt eine Berechtigung haben soll, dann nur, wenn der Staat sich stark genug zeigt, seine Regeln konsequent durchzusetzen, den Rechtsfrieden herzustellen – und mit Fehlern offen umgeht. Im Bremer Fall drohen Vertrauen und Glaubwürdigkeit verspielt zu werden. Die Flüchtlingsfrage wird neben viel Hilfsbereitschaft auch weiterhin Ängste und Unsicherheit provozieren. Diejenigen, die auf dem Feuer der Fremdenfeindlichkeit ihr Süppchen kochen, werden es nach Kräften schüren. Der Staat sollte hierfür kein Brennholz bereitlegen, wie er es in der bisher schleppenden Aufarbeitung der Bremer Affäre getan hat.

„Die Aktenberge mussten schrumpfen, um jeden Preis. Auch um den der Gründlichkeit und der Rechtmäßigkeit?“

Leipziger Volkszeitung: Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise hat die Bundesregierung dem #Bamf eine gewaltige Last aufgebürdet: Ausgerechnet eine Behörde, die bis dahin kaum jemand kannte, sollte den Deutschen das Vertrauen in Recht und Ordnung zurückgeben. Das Bamf sollte dafür sorgen, dass der Flüchtlingsstrom in geordnete Bahnen gelenkt wurde – und bekam vom Innenminister Zielvorgaben: 600.000 Asylanträge mussten in einem Jahr abgearbeitet werden. Neue Mitarbeiter wurden im Schnellverfahren eingestellt. Die Aktenberge mussten schrumpfen, um jeden Preis. Auch um den der Gründlichkeit und der Rechtmäßigkeit?

„Bisher gibt es keinen Grund, zu behaupten, dass Bremen überall ist“

Die Welt: Es wäre für Seehofer ein Leichtes, BAMF-Chefin #Cordt in die Wüste zu schicken. (…) Aber der CSU-Politiker geht weiser vor. Er lässt sich – bisher – nicht unter Druck setzen. Er enthauptet das BAMF nicht, sondern verbietet der Bremer Außenstelle bis zum Ende der Ermittlungen die Ausstellung von Asylbescheiden. Das ist klug, angemessen und umsichtig. Denn es geht um Verfehlungen einer Außenstelle. Diese zum Anlass zu nehmen, auch die Arbeit anderer zu überprüfen, ist geboten. Bisher aber gibt es keinen Grund, zu behaupten, dass Bremen überall ist. Solange dergleichen nicht bewiesen ist, ist es fahrlässig, aus politischem Opportunismus das Vertrauen in das BAMF noch weiter zu untergraben.

„Weder typisch Asyl noch typisch Bremen“

Süddeutsche Zeitung: Was in der Bremer Filiale des Flüchtlings-Bundesamts passiert ist, ist weder typisch Asyl noch typisch Bremen. Wenn dort zwei Anwälte zusammen mit der Amtsleiterin und anderen Beamten ‚bandenmäßig‘ bewirkt haben (wie der Staatsanwalt formuliert), dass auch die ungerechtfertigtsten Asylanträge bewilligt wurden, so bestätigt dies lediglich die alte Erfahrung: Wo Missbrauch möglich ist, da wird es ihn eines Tages geben, in welchem Milieu und in welcher Gegend auch immer.

„Das Kanzleramt ist in der Debatte gänzlich abgetaucht“

Rhein-Neckar-Zeitung: Das Kanzleramt wiederum ist in der Debatte gänzlich abgetaucht, was umso unverständlicher ist, wenn man bedenkt, dass genau dort die Pläne zur großzügigen Flüchtlingsaufnahme entwickelt worden sind. Es wird deshalb nicht reichen, den Bremer Skandal, der ohnehin kein Einzelfall sein dürfte, rein polizeilich aufzuarbeiten. Allmählich dämmert es Horst Seehofer, welch gefährliche Altlasten ihm sein Vorgänger, Thomas de Maizière, hinterlassen hat. Dass auch der schweigt – wen wundert’s?

Quelle: Focus-online vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

U-Booten fehlte angeblich die Besatzung – Rechnungshof: Von der Leyen soll tatsächliche Bundeswehr-Mängel verschleiert haben

 


Alpenwild Shop

Verteidigungsministerin von der Leyen
dpa/Kay NietfeldVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Samstag, 26.05.2018, 08:29

Der #Rechnungshof wirft der Bundesverteidigungsministerin #Ursula von der Leyen angeblich vor, tatsächliche Mängel bei der Bundeswehr verschleiert zu haben. So sollen Schiffe und U-Boote in der Bundeswehr-Statistik als einsatzbereit gelistet worden sein, obwohl sie es nicht waren.

Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofes vor, der der „Bild“-Zeitung vorliegt. Demnach steht es um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr also noch schlechter als ohnehin bekannt. Schon in der offiziellen Statistik der Bundeswehr waren im vergangenen Jahr nur 39 der 128 Eurofighter und weniger als die Hälfte der Kampfpanzer vom Typ Leopard-2 einsatzbereit.

„Lange Zeit“ hätten die Schiffe „nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper“ verfügt

Auch die Seestreitkräfte hatten massive Mängel: Nur fünf von 13 Fregatten und nur eines der sechs U-Boote vom Typ 212A standen im Schnitt zur Verfügung. Doch wie die „Bild“-Zeitung schreibt, bezeichnete das Verteidigungsministerium in dieser Statistik Einheiten als einsatzbereit, die es in Wahrheit nicht waren.

So wären zum Beispiel U-Boote als einsatzbereit geführt worden, obwohl ihnen die Besatzung gefehlt habe. Auch Korvetten, die offiziell einsatzbereit waren, habe dem Rechnungshof zufolge die Bewaffnung gefehlt. „Lange Zeit“ hätten die Schiffe „nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper“ verfügt, wird der Rechnungshof in dem Bericht zitiert. Er konstatiert: Das Ursula von der Leyens Verteidigungsministerium informieren „nicht hinreichend“ über die tatsächlichen Mängel bei der Bundeswehr.

Quelle: Focus-online vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Emanzipation von der Eurozone? Trotz Verbot: Künftige italienische Regierung erwägt Parallelwährung zum Euro

 


Alpenwild Shop

Italien, Europa, Euro, Währung, Geld, Banken

dpa/Patrick PleulItalien ist bereits mit knapp 132 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, nach Griechenland ist das der zweithöchste Wert in Europa.
Samstag, 26.05.2018, 08:33
 

Die künftigen italienischen Regierungsparteien planen anscheinend die Einführung einer Zweitwährung parallel zum Euro. Die sogenannten „#Mini-Bots“ fungieren als Staatsanleihen in Stückelungen von fünf bis 500 Euro und sollen es den Italienern ermöglichen, Rechnungen im Inland und Steuern zu bezahlen.

Durch die Einführung der #Parallelwährung soll das Land laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ unabhängiger von den europäischen Haushaltsregeln agieren können und damit wohl auch vom deutschen Einfluss. Als kleine Spitze gegen das von der „FAZ“ durch die Italiener „oft als übermächtig empfundene Deutschland“ könnte man den zur Propagandazwecken kreierten neuen Fünf-Euro-Schein verstehen. Der zeigt das Abbild vom jubelnden Marco Tardelli, der ein Tor im Finale der Fußball-Weltmeisterschaft 1982 schoss, als Italien mit 3:1 gegen #Deutschland gewann.

Dass die Idee der Parallelwährung keine absolute Neuheit ist, zeigt die Tatsache, dass sich die Ökonomen schon zur Mehr zu Griechenland“ Griechenland-Krise mit einer Zweitwährung beschäftigten, falls die Griechen den Euro hätten verlassen müssen. Nur ist das Land Italien nicht – wie die Griechen damals – pleite.

Plant Italien den Austritt aus dem Euro?

„Es geht wohl eher darum, eine Alternative zum Euro aufzubauen“, zitiert die „FAZ“ den ehemaligen Chefvolkswirten der Deutschen Bank, Thomas Mayer. Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, erklärt: „Der Euro ist alleiniges Zahlungsmittel. Daraus folgt, dass Italien keine Parallelwährung einführen darf.“ Was dem Land drohe, wenn sie dagegen verstoßen, ist unklar.

Um mögliche Strafen oder Konflikte zu vermeiden, würden die Italiener die neuen Scheine nicht als gesetzliches Zahlungsmittel registrieren, erklärt Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts. Für die italienische Staatsverschuldung werde diese Parallelwährung destabilisierend wirken, zitiert ihn die „FAZ“. „Man kann die Regierung in Italien nur davor warnen, diesen Schritt zu gehen“, sagt er. Es sei der erste Schritt zum Euro-Austritt behauptet Fuest. Sollte Italien austreten wollen, dann sollen sie das klar formulieren, fordert er. „Dann kann man gemeinsam versuchen, den Schaden zu minimieren.“ Der Bundesregierung rät Fuest im Falle der Zweitwährung, den Verkauf der Bestände an italienischen Staatsanleihen von der europäischen Zentralbank zu fordern.

Quelle: Focus-Money vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Putin kritisiert einseitigen US-Austritt aus Atomabkommen

  • Putin kritisiert einseitigen US-Austritt aus Atomabkommen

Moskau (IRINN) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat den einseitigen Austritt der #USA aus dem Atomabkommen kritisiert und die Entscheidung als kontraproduktiv bezeichnet.

Wladimir Putin sagte dies auf dem internationalen #Wirtschaftsgipfel in #St. Petersburg und hob hervor: „Das #Atomabkommen ist ein multilaterales Dokument, das auch vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in einer Resolution bestätigt wurde.“

Er wies die Vertragsparteien zu expliziten Gesprächen an, um eine Lösung für die Vereinbarung zu finden, da das Vorgehen der USA auf diesem Gebiet kontraproduktiv gewesen sei.


EventAgent24

Putin sagte: Alle vier Jahre wird in den USA ein Präsident gewählt. Wenn dieses Land nun hergeht und alle vier Jahre ein Abkommen überprüft und annulliert, so werde dies natürlich zu Spannungen führen.

In Bezug auf die Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel #Macron vom Donnerstag über den Atom-Deal hob Putin hervor: „Die Stellung Russlands diesbezüglich ist klar – das Atomabkommen muss gewahrt werden.“

Er verwies zudem auf sein Treffen mit dem Generalsekretär der Internationalen Atomenergieagentur IAEA Yukia Amano und betonte, Amano habe ihm gegenüber erklärt, dass #Iran all seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachgekommen sei.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Israel erteilt Lizenz zum Einsatz von Gewalt bei Palästinenser-Demonstrationen in Gaza

  • Israel erteilt Lizenz zum Einsatz von Gewalt bei Palästinenser-Demonstrationen in Gaza

Tel Aviv (Mehr) – Das Oberste Gericht in #Israel erlaubt zionistischen Militärs die Tötung von #Palästinensern im #Gazastreifen.

In einem am gestrigen Freitag verkündeten Beschluss wurde zionistischen Militärkräften die Lizenz erteilt, zur Niederschlagung der Palästinenserproteste an der Grenze zum Gazastreifen, die unter dem Begriff „Recht auf Rückkehr“ regelmäßig stattfinden, Gewalt walten zu lassen.


Möve Bikes

Beschwerden über eine übermäßige Anwendung von Gewalt gegen Palästinenser im Gazastreifen wurden dem Bericht zufolge seitens des Obersten israelischen Gerichtshofs zurückgewiesen.

Dies geschieht, obwohl die Militärkräfte des zionistischen Regimes bei der Niederschlagung der seit dem 30. Mai jeden Freitag stattfindenden Palästinenserproteste gezielt auf die Demonstranten schießen.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Italien: Moody’s droht mit schlechterer Kreditwürdigkeit


Alpenwild Shop

Der designierte italienische Regierungschef Giuseppe Conte  (dpa / Gregorio Borgia)
Der designierte italienische Regierungschef Giuseppe Conte (dpa / Gregorio Borgia)

#Italien droht eine Abwertung durch die Ratingagentur Moody’s.

Das US-Unternehmen teilte mit, es prüfe die Herabsetzung der Kreditwürdigkeit. Es gebe ein signifikant hohes Risiko, dass sich die finanzielle Stärke Italiens spürbar verschlechtere. Die strukturellen Reformen des Landes könnten zum Erliegen kommen.

Hintergrund ist die derzeitige Regierungsbildung durch die Fünf Sterne-Bewegung und die rechtsextreme Lega. Trotz hoher Staatsverschuldung planen sie höhere Sozialausgaben und Steuersenkungen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Abtreibungsverbot: Iren stimmen für Lockerung


aluboxen.com

Eine Gegnerin des Verbots von Abtreibungen in Irland fordert mit einem Aufkleber dazu auf, beim bevorstehenden Referendum mit "Yes" für eine Streichung des achten Verfassungszusatzes zu stimmen. Irland stimmt darüber am 25. Mai 2018 ab. (AFP / Artur Widak)
Eine Gegnerin des Verbots von Abtreibungen in Irland forderte mit einem Aufkleber dazu auf, mit „Yes“ für eine Änderung der irischen Verfassung zu stimmen. (AFP / Artur Widak)

Beim #Abtreibungsreferendum in #Irland haben die Wähler offenbar mehrheitlich für eine Lockerung des strikten Verbots von Schwangerschaftsabbrüchen gestimmt. Laut einer Nachwahlbefragung im Auftrag der „Irish Times“ votierten rund 68 Prozent für die Streichung eines Verfassungsartikels, der Abtreibungen bisher faktisch unmöglich macht.

Vor allem junge Wähler und Frauen sprachen sich demnach für eine Lockerung aus. Offiziell ausgezählt werden die Stimmen heute, ein Ergebnis soll im Laufe des Tages bekanntgegeben werden.

Red Bubble Männershirt

Rund 3,2 Millionen Bürger waren gestern zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag Medienberichten zufolge bei 70 Prozent.

Im katholisch geprägten Irland gilt bislang eines der strengsten Abtreibungsverbote in der EU. Verstöße können mit bis zu 14 Jahren Haft bestraft werden. Auch nach einer Vergewaltigung ist ein Schwangerschaftsabbruch untersagt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Medienbericht: Kanzlerin spendete fast 42.000 Euro an die CDU


aluboxen.com

Das Bild zeigt Bundeskanzlerin Angela Merkel am 5.3.2018 im Konrad-Adenauer-Haus. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld)
Zeigte sich 2016 besonders großzügig gegenüber ihrer Partei: Kanzlerin Angela Merkel. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld)

Bundeskanzlerin #Merkel hat ihrer Partei im Jahr 2016 offenbar deutlich mehr Geld gespendet als in früheren Jahren.

Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf die im Bundestag veröffentlichten Rechenschaftsberichte der großen Parteien. Demzufolge habe die CDU-Chefin fast 42.000 Euro gespendet. 2015 und 2014 seien es jeweils nur rund 12.000 Euro gewesen. Zum Vergleich: Linken-Chefin #Kipping überließ ihrer Partei im Jahr 2016 circa 23.000 Euro, #CSU-Chef #Seehofer spendete 16.000 und der damalige #SPD-Vorsitzende #Gabriel 13.000 Euro.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

EU-Datenschutzgrundverordnung: US-Nachrichtenseiten für Nutzer aus EU gesperrt


Alpenwild Shop

EU-Datenschutzgrundverordnung: US-Nachrichtenseiten für Nutzer aus EU gesperrt

Mit Inkrafttreten der neuen europäischen #Datenschutzgrundverordnung haben einige namenhafte #US-Medien ihre Webseiten für Nutzer aus der Europäischen Union gesperrt, da ihre Standards offenbar nicht den Anforderungen entsprechen.

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (#DSGVO), die am 25. Mai 2018 inkrafttreten wird, soll es den Nutzern in allen 28 Mitgliedsstaaten der #EU ermöglichen, mehr Einfluss darauf zu nehmen, welche personenbezogenen Daten wie erhoben und verwendet werden.

Betroffen von den Sperrungen sind Internetseiten von Medien der Verlage Tronc und Lee Enterprises. Der Verlag Lee Enterprises allein publiziert 46 Tageszeitungen in 21 US-Staaten. Unter anderem sind die Chicago Times und LA Times vom Verlag Tronc betroffen. Während die Webpräsenz der LA Times einen Erklärtext anzeigt, der verspricht, dass man sich mit der DSGVO auseinandersetzten werde, um die Sperrung unter Umständen zu beenden, sind andere für Nutzer mit IP-Adressen aus der EU einfach nicht verfügbar.

Auf den Seiten des Verlages Lee Enterprises heißt es für EU-Nutzer derzeit: „Es tut uns leid. Diese Seite ist vorübergehend nicht verfügbar. Wir haben festgestellt, dass Sie versuchen, von einem Land des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) einschließlich der EU, das die Allgemeine Datenschutzverordnung (GDPR) durchsetzt, auf diese Website zuzugreifen und können Ihnen daher derzeit keinen Zugang gewähren.“

 

EU-Datenschutzgrundverordnung: US-Nachrichtenseiten für Nutzer aus EU gesperrt

„Leider ist unsere Website derzeit in den meisten europäischen Ländern nicht verfügbar. Wir beschäftigen uns mit diesem Thema und suchen nach Möglichkeiten, die unser gesamtes digitales Angebot auf dem EU-Markt unterstützen. Wir suchen weiterhin nach technischen Lösungen, die allen Lesern unseren preisgekrönten Journalismus zugänglich machen.“

Wieder andere Medien haben überhaupt nicht auf die neuen Regelungen in der EU reagiert und sind weiterhin wie bisher in Betrieb. Aber nicht nur außerhalb der EU, auch innerhalb hat die neue Verordnung für viel Verwirrung unter Internetseitenbetreibern gesorgt. Unsere neuen, jetzt geltenden Datenschutzbestimmungen können Sie hier nachlesen.

Quelle: Russia Today vom 26.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Opposition plant Misstrauensvotum gegen Rajoy

Mariano Rajoy, Ministerpräsident von Spanien, muss mit einem Misstrauensvotum wegen Korruptionsverdacht rechnen.
Mariano Rajoy, Ministerpräsident von Spanien, muss mit einem Misstrauensvotum wegen Korruptionsverdacht rechnen. Quelle: dpa
 

Madrid – Im Zuge der #Korruptionsaffäre der spanischen Regierungspartei PP gerät Ministerpräsident Mariano #Rajoy zunehmend in die Bredouille. Die Sozialistische Partei (#PSOE), die größte Oppositionspartei des Landes, brachte am Freitag einen Misstrauensantrag gegen den 63-Jährigen ein. Die Entscheidung fiel am Tag nach der Urteilsverkündung im Prozess rund um den als „#Operación Gürtel“ bekannt gewordenen Skandal.

 

Oppositionspartei braucht viele Unterstützer

Medienberichten zufolge gilt es aber als unwahrscheinlich, dass Sozialisten-Chef Pedro Sánchez genügend Unterstützer mobilisieren kann, um Rajoy zu stürzen. Die PSOE würde dafür die Stimmen aller Oppositionsparteien sowie der liberalen #Ciudadanos benötigen, die Rajoys Minderheitsregierung bislang unterstützt hatte. Ciudadanos-Generalsekretär José Manuel Villegas forderte Rajoy auf, Neuwahlen auszurufen. #Spanien brauche eine starke Regierung, es sei an der Zeit, den Bürgern das Wort zu erteilen, sagte Villegas.

 

 

Volkspartei wegen Verwicklung in Korruptionsaffäre verurteilt

Der nationale Strafgerichtshof hatte Rajoys konservative Volkspartei am Donnerstag wegen Verwicklung in die Affäre zu einer Geldstrafe von 245.000 Euro verurteilt. Die PP kündigte an, dagegen Berufung einzulegen. Rajoy räumte aber selbst ein, dass die Affäre seiner Partei „großen Schaden“ zugefügt habe.

Der ehemalige Schatzmeister der PP, Luis Bárcenas, wurde der #Geldwäsche für schuldig befunden, zu 33 Jahren Haft und einer Zahlung von 44 Millionen Euro verurteilt. Die mutmaßliche Schlüsselfigur, der Unternehmer Francisco Correa, bekam 51 Jahre Haft.

 


 

Insgesamt 351 Jahre Haftstrafe für 29 Angeklagte

Bei dem Prozess ging es um kriminelle Praktiken einiger Unternehmen, die zwischen 1999 und 2005 Politiker der PP bestochen und dafür lukrative Aufträge erhalten haben sollen. 29 Angeklagte, darunter ehemalige Führungskräfte der PP, wurden wegen Korruption, Unterschlagung, Geldwäsche und illegaler Bereicherung zu insgesamt 351 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Affäre gilt als größter #Korruptionsskandal in der jüngeren Geschichte Spaniens.

Von RND/dpa

Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Asyl-Ansturm geht von neuem los: 50.000 Illegale auf dem Weg über den Balkan nach Norden


Alpenwild Shop

25. Mai 2018

Asyl-Ansturm geht von neuem los: 50.000 Illegale auf dem Weg über den Balkan nach Norden

INTERNATIONAL

Wien. Auf dem Balken eskaliert die „Flüchtlings“-Situation wieder. #Migranten kommen in Massen über die „neue“ Balkanroute von #Griechenland nach #Albanien, #Montenegro und #Bosnien. Schleuser bringen immer neue Scharen Illegaler sogar über die Minenfelder aus dem Jugoslawien-Krieg. Nach Behördenangaben sind derzeit rund 60.000 Menschen auf dem Weg nach Norden. Und über Kroatien soll es weiter nach Österreich gehen.

Gleichzeitig kommen auch in Griechenland, #Spanien und #Italien wieder mehr „Flüchtlinge“ über die #Mittelmeerroute an. Alles in allem haben es seit Januar bereits wieder 23.715 Migranten auf europäischen Boden geschafft. Das ist weniger als vor zwei Jahren, doch der Anstieg läßt die EU-Grenzschutzagentur #Frontex wieder Alarm schlagen.


Fair Einkaufen

Der österreichische Kanzler Sebastian #Kurz (ÖVP) verkündete vor einem Jahr noch, die Mittelmeerroute schließen zu wollen, so wie er die #Balkanroute geschlossen habe. Jetzt scheinen beide Routen wieder offen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Täter festgenommen – Jugendliche mit Messer bedroht


Alpenwild Shop

#MARL Ein 19-jähriger #Marler hat am Mittwochabend drei Jugendliche mit einem Messer bedroht. Eines der Opfer floh und alarmierte die Polizei.

Die drei Marler waren auf der #Ophoffstraße unterwegs, als der Täter das Messer zückte und die Jugendlichen im Alter von 15 und 16 Jahren nach Geldbörse und Handy durchsuchen wollte. Nachdem er den ersten Jugendlichen durchsucht hatte, legte er dessen Geldbörse und Handy zur Seite und wollte danach den zweiten Jugendlichen durchsuchen.

Der Dritte floh in Richtung Teichstraße und rief die Polizei. Die Beamten konnten den Täter auf der Ophoffstraße, bei den anderen beiden Jugendlichen, antreffen und festnehmen. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: Marler Zeitung vom 24.05.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Nationalität verschwiegen – Ein Marler ist jeder der in Marl gemeldet ist. Egal ob Haus, Asylbewerberheim oder Wohnung. Der geübte Leser kennt sich bei Messer-Überfällen und Messerattacken aus.


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Vermutungen statt Fakten


Blitz.Credit

Hamburg (ADN). Die Unverletztlichkeit der Wohnung wird eingeschränkt, die automatische digitale Gesichtserkennung auf öffentlichen Plätzen zugelassen, Telefone und Computer dürfen auch ohne konkreten Verdacht überwacht werden. Darauf weist mit großer Sorge Heinrich Wefing in der aktuellen Ausgabe der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ hin. Am bedrohlichsten am neuen bayrischen Polizeigesetz sei, das Richter gegen Gefährder ohne Anklage für bis zu drei Monaten Polizeigewahrsam anordnen und diesen dann immer wieder verlängern, ohne Straftat, ohne Prozess und ohne Pflichtverteidiger. Wer Gefährder ist, entscheidet die Polizei. Das sei Vorbeugehaft.

All diese Befugnisse folgen nach Auffassung des Autors einem Prinzip: Die Polizei wird nicht aufgrund handfester Anhaltspunkte tätig, sondern auf bloßen Verdacht hin. Vermutungen treten an die Stelle von Fakten. ++ (po/mgn/20.05.18 – 140)

#Bayern, #Cluster, #Die Zeit, #Gefährder, #Polizei,#Polizeigesetz, #Strafrecht, #Verdacht

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr.101 v. 10.10.46) vom 23.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Schwerin: 16jähriger überfällt Passanten mit Machete


Alpenwild Shop

JUGENDLICHER ÜBERFÄLLT MANN IN SCHWERIN UND FLÜCHTET

Schwerin – Mit einer Machete hat ein 16-jähriger Räuber in der Nacht zum Freitag in #Schwerin einen Mann bedroht und ausgeraubt.

Dem Jugendlichen gelang mit seiner Beute zunächst die Flucht. Symbolbild.
Dem Jugendlichen gelang mit seiner Beute zunächst die Flucht. Symbolbild.

Mit dem Bargeld und dem Handy seines Opfers flüchtete der Täter anschließend, wie die Polizei mitteilte.

Die Freude an der Beute hielt allerdings nicht lang, denn kurz nach der Tat spürte die Polizei den Täter auf. Der Jugendliche hatte die Machete und einen Teil der Beute noch bei sich.

Auf der Polizeiwache stellte sich heraus, dass der 16-Jährige als vermisst gemeldet worden war.

Gegen ihn wird nun ein Strafverfahren eingeleitet.

Quelle: tag24.de vom 25.05.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Mal wieder keine Angaben zur Nationalität. Da so viele Deutsche mit Macheten herumlaufen, kennt sich der geübte Leser aus.


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Deutschland und China bekennen sich zu Iran-Atomabkommen

  • Deutschland und China bekennen sich zu Iran-Atomabkommen

Peking-(dpa/ParsToday) – Kanzlerin #Angela Merkel und der chinesische Ministerpräsident #Li Keqiang haben sich angesichts der Abschottungspolitik der #USA zu globalem Freihandel bekannt. Auch beim #Iran-Atomabkommen ist man sich einig.

Bei dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem chinesischen Kollegen Li Keqiang in Peking haben sich beide Seiten zu dem Atomabkommen mit dem Iran bekannt.

Sein Land stehe hinter den Bemühungen, den Vertrag zu retten, sagte der Gastgeber am Donnerstag.


Möve Bikes

Sie betonte , nach dem einseitigen Ausstieg Trumps aus dem Atomabkommen mit dem #Iran, #Deutschland fühle sich der Vereinbarung wie der Mitunterzeichnerstaat #China weiterhin verpflichtet .

Merkel wies darauf hin, dass die US-Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran dazu führen könnten, dass ein Teil der EU-Unternehmen abzögen.


Auch angesichts der drohenden Absage des Treffens zwischen den Präsidenten der USA und Nordkoreas zum Atomprogramm Pjongjangs haben China und Deutschland an beide Seiten appelliert, an den Verhandlungen festzuhalten.

Es komme auf eine Lösung der Probleme durch friedlichen Dialog an, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag nach einem Treffen mit  Angela Merkel in Peking.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 24.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | 1 Kommentar

Er tötet den Dollar: Rothschild & Co. in Alarmstimmung wegen Trump


Alpenwild Shop

Dollar-Spielschein mit dem Porträt von Donald Trump

© Sputnik / Waldimir Astapkowitsch
Iwan Danilow


Alpenwild Shop

Nicht viele wissen, dass es unter Finanzprofis eine ähnlich bekannte Geschichte über die legendäre Äußerung des russischen Außenministers Sergej #Lawrow gegenüber seinem britischen Amtskollegen David Miliband gibt: „Who are you to f*** lecture me?“

Als das US-Finanzministerium im Jahr 2012 der britischen Bank Standard Chartered eine milliardenschwere Strafe wegen Deals mit dem #Iran unter Umgehung der US-Sanktionen aufbrummen wollte, schrieb ein wütender Londoner Banker an die US-Amerikaner: „You f***ing Americans. Who are you to tell us, the rest of the world, that we’re not going to deal with Iranians!“ Vor sechs Jahren schien dieser Satz ein Zeichen der Ohnmacht der Welt gegenüber dem #US-Finanzsystem und den Sanktionen zu sein, welche die US-Regierung als wirkungsvolles außenpolitisches Instrument nutzen kann.

Doch jetzt geschieht das, was geschehen musste – die gesamte restliche Welt wechselt von Wut und Empörung zum aktiven Widerstand. Experten der westlichen Finanzmedien schlagen Alarm und geraten in Panik. Sie rufen die US-Regierung auf, ihre Sanktionspolitik zu stoppen und den Prozess der „Entdollarisierung” der Weltwirtschaft und des Handels nicht zu beschleunigen.

Die Zeitung „Financial Times“veröffentlichte einen Artikel unter dem Titel „Vorsicht #USA: Die Dollar-Dominanz hält nicht ewig“. „Die logische Motivation für die Nutzung des Dollars für fast alle Ölverträge u. a. wird immer schwächer“, so die Zeitung.In der Ära Trump würden die USA als ein weniger zuverlässiger Partner bei Handels- und Militär-Vereinbarungen wahrgenommen, schreibt die Zeitung. Das schade dem internationalen Vertrauen gegenüber den USA und verbreite die Angst, dass Trump den #Dollar als Waffe zur Kontrolle über andere Länder nutzen könnte. Deswegen kreieren #China und #Russland sowie andere Länder eigene Zahlungssysteme zur Umgehung der USA, so die „Financial Times“.


EventAgent24

Die Wochenzeitung „The Economist“, die mehreren sehr mächtigen Finanzclans gehört, darunter den Rothschilds, warnt ebenfalls vor den negativen Folgen der US-Sanktionen und der Vernachlässigung der diplomatischen Vereinbarungen seitens Trump.

„Der Dollar wird kaum ewig dominieren. In dem Maße, in dem die USA ihren Anteil an der globalen Produktion verlieren, wird der Übergang von einer Reservewährung zu einer Kombination von Reservewährungen wahrscheinlich. Inwieweit dieser Übergang organisiert erfolgen wird, hängt unter anderem davon ab, wie die USA von ihren Verbündeten und Gegnern wahrgenommen werden. (…) Der Dollar dominiert zum Teil aus dem Grund, weil die Ausländer dem US-System vertrauen, und zum Teil deshalb, weil die Interessen unserer Freunde mit den Interessen der USA übereinstimmen. Wenn die Allianzen zu einem Transaktionsschema übergehen, werden die Anstrengungen anderer Länder zur Senkung der Dollar-Abhängigkeit intensiver, was unabdingbar die Militär- und Aufklärungsbeziehungen zu den USA beeinflussen wird.“

„The Economist“ betonte, dass der Dollar ein Element des amerikanisch-zentrischen Weltsystems ist, das die US-Verbündeten (und sogar Gegner) eng miteinander verflechtet. Wenn diese Verbindung verschwindet, wird die Frage des Untergangs der Nato und anderer internationaler Strukturen, die den US-Einfluss auf die Weltpolitik gewährleisten, nur eine Frage der Zeit sein.

Britische Journalisten haben wohl keine Zweifel daran, dass der Dollar seine Dominanz in der Zukunft verlieren wird; die Frage besteht jetzt darin, wie konkret der Übergang zu einer multipolaren Währungswelt erfolgt.

Der Übergang geht deutlich schneller voran, als es auf den ersten Blick erscheint. So will die Londoner Metallbörse LME Metall-Futures den Handel in Yuan starten. Nun kann der Yuan nicht nur Öl-Yuan, sondern auch eine Währung für den Handel mit Aluminium, Zink, Kupfer und anderen Metallen sein.

Die US-Wirtschaftsagentur Bloomberg weist ebenfalls auf die negativen Folgen der Sanktionspolitik Trumps gegenüber dem Iran und Russland hin. In dem Artikel „Die Sanktionspower der USA erreicht ihr Limit“ schreibt Autor Ben Holland, dass „die Antwort auf den Beschluss zu den antiiranischen Sanktionen zeigt, dass sie es nicht schaffen, die Weltwirtschaft endlos einem Diktat zu unterziehen“. Die Fähigkeit der USA, Sanktionen einzusetzen, hänge nun von der Bereitschaft der EU und Chinas ab, sich ihnen unterzuordnen.

Darüber hinaus kamen deutsche Wirtschaftsexperten plötzlich zu dem Schluss, dass „nicht Russland, sondern Deutschland einen unverhältnismäßig großen Schaden wegen der Sanktionen gegen Russland – 44 Milliarden Dollar bzw. 40 Prozent vom Gesamtschaden – erlitten hat“, während auf die USA nur 0,6 Prozent der Gesamtverluste entfielen, so Holland. In diesem Zusammenhang ist die Prognose nicht allzu schwer, wie diese Nachricht das weitere Verhalten Deutschlands zur US-Außenpolitik beeinflussen wird.

* Die Meinung des Autors muss nicht mit der der Redaktion übereinstimmen.

Quelle: Sputnik vom 23.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Attacke im Stadtteilpark Rabet – 23-Jähriger in Leipzig-Ost durch Schüsse lebensgefährlich verletzt

Am Tag erinnert nur noch ein Blutfleck auf dem Boden an die Tat von Montagnacht.
Am Tag erinnert nur noch ein Blutfleck auf dem Boden an die Tat von Montagnacht. Quelle: Christian Modla

Bei einer Auseinandersetzung im Leipziger Osten unweit der Eisenbahnstraße ist am späten Montagabend ein 23-Jähriger durch Schüsse lebensgefährlich verletzt worden. Nach Informationen der Polizei war das Opfer zwischen 22.30 und 22.45 Uhr von mehreren Personen auf dem Basketballplatz am Rabet im Stadtteil Neustadt-Neuschönefeld angegriffen worden.

Warum die Täter den Mann angriffen, ist noch unklar. Zeugen berichten, dass Messer und Schusswaffen bei der Attacke benutzt wurden. Das bestätigte am Dienstagvormittag auch die Polizei. „Der 23-Jährige erlitt eine Schussverletzung und musste intensivmedizinisch behandelt werden“, sagte Behördensprecherin Maria Braunsdorf gegenüber LVZ.de. Der Mann habe überlebt und werde nun weiter im Krankenhaus behandelt.

Blick auf den Tatort
Blick auf den Tatort. Quelle: Christian Modla

Polizei sucht Zeugen

Von den Tätern fehlt bisher jede Spur. Als die Beamten am späten Montagabend am Rabet eintrafen, war die Gruppe bereits verschwunden. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft ermitteln wegen versuchten Totschlags. Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind bislang unklar. Es werden noch Zeugen gesucht.

Hinweise nimmt die Kripo in der Dimitroffstraße 1 oder unter der Telefonnummer (0341) 96 64 66 66 entgegen.

Von mpu

Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 22.05.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Im Raum Eisenbahnstrasse wohnen fast nur noch Araber, Türken und Div. andere Nationalitäten. Da hilft es auch nicht wenn man die Nationalitäten verschweigt! Der geübte Leser kennt sich aus.


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | 2 Kommentare

Balkanländer mit Flüchtlingsstrom überfordert: „Sie kommen von allen Seiten“


Alpenwild Shop

25. May 2018 Aktualisiert: 25. Mai 2018 9:39

Bosnien, Sarajevo: Hunderte von Zelten werden in der Hauptstadt aufgeschlagen. „Sie kommen von allen Seiten“, titeln lokale Medien.

„Die #Flüchtlinge kommen über die neue #Balkanroute: Um 200 Euro winkt sie die Grenzpolizei von Griechenland nach Albanien durch, 100 Euro kostet der Übergang nach Montenegro, um 50 Euro geht es nach Bosnien“, schreibt die „Kronen Zeitung“.

Selbst über die Minenfelder aus dem Jugoslawien-Krieg suchen die Schleuser ihre Wege in das Herz Europas (#Deutschland, #Österreich, #Schweden). Lokale Behörden gehen davon aus, dass 50.000 Menschen auf der neuen Route ihren Weg gen Norden suchen. Die Balkanländer sehen sich der Lage nicht gewachsen.

Aber auch nach Südeuropa (#Spanien,#Italien, #Griechenland) gelangen immer mehr Flüchtlinge über die #Mittelmeerroute. Doch nicht jeder schafft es an Land. Laut EU-Grenzschutzagentur #Frontex haben es seit Jänner 23.715 Flüchtlinge auf europäischen Boden geschafft, 619 seien ertrunken.

Die „Krone“ fragt: „Wann schließen Sie die Route, Herr #Kurz?“ Vor einem Jahr war es noch ein Wahlversprechen des heutigen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, die Mittelmeerroute schließen zu wollen.

Heute meint er: „Der Kampf gegen illegale Migration ist eine unserer Prioritäten. Es braucht einen totalen Systemwechsel: Migranten und Flüchtlinge sind an der EU-Außengrenze zu versorgen und von dort in ihre Herkunftsländer oder in sichere Zentren in Drittstaaten zurückzubringen.“

Der frühere Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern kontert: „Politische Großprojekte dieser Art lassen sich nur in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern umsetzen. Statt einsam den Mond anzuheulen, soll sich die Regierung auf europäischer Ebene für gute Lösungen einsetzen. Zum Beispiel bei Rückführungsabkommen.“

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält dagegen und meint, dass die viel diskutierte Umverteilung von Asylwerbern innerhalb Europas nicht die Lösung sein könne, sie würde im Gegenteil, weitere Einwanderer anlocken und die Geschäfte der Schlepper begünstigen. Der erste Schritt müsse es sein, Asylanträge nicht mehr in Europa stellen zu können, sondern auf dem jeweiligen Heimatkontinent.

Österreich übernimmt ab 1. Juli den EU-Ratsvorsitz für 6 Monate. Die türkis-blaue Regierung will dann das Thema Migration in den Fokus stellen. (rm)

Quelle: Epoch Times vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Medienberichte: Verhaftung von Harvey Weinstein steht bevor


Tuchbaum Shop

Der US-Filmproduzent Harvey Weinstein.  (AFP / Yann COATSALIOU)
Der frühere Filmproduzent Harvey #Weinstein. (AFP / Yann COATSALIOU)


Alpenwild Shop

Medienberichten zufolge steht die Verhaftung des früheren #Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein bevor.

Wegen mutmaßlicher #sexueller Übergriffe werde er morgen bei der New Yorker Justiz vorstellig, melden mehrere US-Zeitungen unter Berufung auf Ermittler . Demnach könnte Weinstein nach monatelangen Ermittlungen die Überstellung in ein Gefängnis drohen. Mehr als hundert Frauen, darunter auch bekannte Schauspielerinnen, werfen dem 66-Jährigen vor, sie sexuell belästigt oder sogar vergewaltigt zu haben. Weinstein hatte bislang zwar ein Fehlverhalten eingeräumt, Vorwürfe wegen nicht einvernehmlichen Geschlechtsverkehrs aber zurückgewiesen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Bericht: Bundeswehr wirbt vermehrt an Schulen


nanosit

Schüler informieren sich am Stand der Bundeswehr auf einer Ausbildungsbörse in Fürstenwalde. (pa/dpa/Pleul)
Schüler informieren sich am Stand der Bundeswehr auf einer Ausbildungsbörse in Fürstenwalde. (pa/dpa/Pleul)

Die #Bundeswehr hat die Werbung an Schulen ausgeweitet.

Im vergangenen Jahr sprachen Jugendoffiziere und Karriereberater mehr Schüler und Jugendliche an als im Vorjahr, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Das Blatt beruft sich auf eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken. Demnach erreichten Jungoffiziere 9,6 Prozent mehr Schüler als im Vorjahr. Allein bei Vorträgen im Schulunterricht sprachen sie mit fast 120.000 Schülern. Zudem verdoppelten Karriereberater, die für den Dienst in der Bundeswehr werben, ihre Auftritte bei Jobmessen oder Projekttagen auf dem Schulgelände. Für die Werbeaktionen gab die Bundeswehr 31 Millionen Euro aus. Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Jelpke, forderte ein Ende dieser Werbemaßnahmen. An Schulen habe Militärpropaganda nichts zu suchen, sagte sie.

Quelle: Deutschlandfunk vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Neuer Rekord von S-500 aufgestellt – Medien


Alpenwild Shop

Raketen- und Luftabwehrsystem S-500 Prometheus

CC BY 4.0 / Verteidigungsministerium Russlands

 

 


Feuer & Glas

Das russische #Flugabwehrraketensystem der neuesten Generation #S-500 hat ein Ziel in Rekorddistanz getroffen, wie der US-Fernsehsender CNBC unter Berufung auf Quellen aus US-amerikanischen Geheimdiensten berichtete.

Dem amerikanischen Fernsehsender CNBC zufolge hatte Russland das neue Raketensystem mit Flugkörpern übergroßer Reichweite erfolgreich getestet.

Angaben darüber, wo und wann die Tests durchgeführt worden waren, liegen nicht vor.

 

Laut den Quellen des Fernsehsenders hatte die S-500 das rund 481 Kilometer entfernte Ziel erreicht.Das überschreitet die vorherige Rekordmarke um 80 Kilometer.

„#Russland behauptet, dass das Luftabwehr-Raketensystem des neusten Typs S-500 Prometey imstande ist, Hyperschallraketen, Flugzeuge und Drohnen sowie die Kampfjets F-22 und F-35 abzufangen. Mit den S-500 wird der Kreml gleichzeitig mehrere Ziele erfassen können“, berichtete CNBC.

Das Raketenabwehrsystem S-500 soll in der russischen Armee die Systeme S-300 und S-400 ablösen.

Quelle: Sputnik vom 25.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Rußland baut Raketenabwehr weiter aus: Auf S-400 folgt jetzt S-500


Alpenwild Shop

24. Mai 2018
Rußland baut Raketenabwehr weiter aus: Auf S-400 folgt jetzt S-500
INTERNATIONAL

Moskau. #Rußland setzt auf die weitere Modernisierung seiner Flugabwehr. Noch im laufenden Jahr sollen nun – nach Verzögerungen – die ersten Einheiten des hochmodernen Flugabwehrsystems S-500 in Serie produziert werden. Das System #S-500 ist noch leistungsfähiger als die bereits im Einsatz befindlichen Flugabwehrsysteme #S-300 und #S-400.

Aus dem russischen Verteidigungsministerium verlautet unterdessen, daß für die #Raketenabwehr um die russische Hauptstadt Moskau herum die derzeit stationierten Batterien von S-400-, S-300- und A-135-Systemen ausreichend seien. Für die Abwehr möglicher neuer Gefahren sei aber eine Modernisierung des Raketenabwehr-Arsenals erforderlich.

Der Entwicklung des S-500-System komme deshalb strategische Bedeutung zu. Experten zufolge haben die russischen Konstruktuere vor allem die Entwicklung von #Hyperwaffen und ballistischen Interkontinentalraketen bei westlichen Streitkräften im Auge. „In dieser Hinsicht wird S-500 ein unschätzbarer Vorteil sein. Das System soll die weltweit erste Plattform sein, die dazu fähig ist, mögliche Angriffe von Hyperschall-Raketen abzuwehren“, bemerkt dazu ein Beitrag des Online-Magazins „Military Watch“.

Das System S-500 „Prometheus“ gehört zur neuesten Generation russischer Flugabwehrsysteme und ist für die Vernichtung ballistischer Raketen ausgelegt. Das System soll in der Lage sein, gleichzeitig bis zu zehn mit Überschall-Geschwindigkeit fliegende Ziele aus 500 Kilometer Entfernung aufzuspüren und zu bekämpfen.

Eigentlich sollte das System bereits 2016 in Dienst gestellt werden. Nach Verzögerungen sollen die ersten von bisher zehn geplanten Regimentern nun bis zum Jahr 2020 in Dienst gestellt werden. (mü)

Bildquelle: Wikimedia/Vitaly V. Kuzmin/CC BY-SA 4.0

Quelle: zuerst.de vom 24.05.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar