Wie Facebook Nutzer täuscht und Reichweiten manipuliert


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Um einer Person bei #Facebook zu folgen, muss man nicht zwangsläufig mit ihr befreundet sein – abonnieren genügt. Man erhält dann die #Postings, die der Abonnierte „öffentlich“, also nicht nur für seine „Freunde“ oder einen beliebigen anderen, beschränkten Empfängerkreis zugänglich macht. Bei mir hat sich die Zahl dieser Abonnenten in den letzten zwei Jahren sehr stark erhöht. Im Herbst 2015 war ich stolz, bald wohl die 1000er-Grenze zu überschreiten. Im Sommer 2017 waren es dann über 24.000 Abonnenten, Tendenz weiter steigend. Bis die Zahlen dann im Herbst 2017 nicht weiter stiegen, sondern innerhalb von sechs Wochen massiv fielen und sich aktuell bei etwa 20.600 befinden. Legt man die früheren, kontinuierlichen Steigerungsraten zugrunde, gingen mindestens 5.000 Abonnenten verloren. Und zwar nicht, weil die Leute plötzlich genug von meinen Weisheiten hätten.

Würde das Unternehmen hier lediglich #Fake-Profile löschen oder solche, die mißbräuchlich genutzt werden (#Spam, #Pornografie, #Bots usw.), wäre das völlig legitim. Aber dies erklärt nicht den Verlust von 25% der Abonnenten, den auch andere Personen mit ähnlich hoher Zahl von Followern zu beklagen haben. Es waren keine 5000 Fake-Profile unter den Abonnenten! Nicht annähernd. Facebook lässt seit der Verabschiedung des verfassungswidrigen #Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (Netz-DG) maschinelle Säuberungswellen durch das Netz laufen. Dies hat das Unternehmen selber eingeräumt. Im August zitierte die Bild-Zeitung eine Konzernsprecherin wie folgt: „Facebook bemüht sich seit Langem, sowohl die Erstellung gefälschter Accounts zu verhindern als auch gefälschte Konten zu identifizieren und zu entfernen. Dank technischer Fortschritte können wir besser gegen manuell erstellte Fake-Profile vorgehen und nutzen neue Analysetechniken wie Machine Learning, um weitere Formen von Missbrauch zu erkennen und zu unterbinden.“


Camseller

„Machine Learning“ als „neue Analysetechnik“ verkaufen zu wollen ist schon ein sehr gewagter Versuch, die maschinelle Massenvernichtung von Profilen als Errungenschaft verkaufen zu wollen. Aus Angst vor politischem Druck und den völlig unverhältnismässigen Strafdrohungen des Netz-DG (bis zu € 50.0 Mio drohen dem Unternehmen aber auch seinen leitenden Angestellten, wenn man beim Löschen das Plansoll nicht erfüllt).

Wenn ein Nutzer mit seinem Postings deutsches Recht verletzt, kann und muss Facebook dies sanktionieren. Mit Löschen des Beitrags, unterschiedlich langen Sperren oder sogar der endgültigen Löschung des Profils. Bei Rechtsbrüchen ist dies legitim. Gibt es diese Sanktionen hingegen bei rechtmäßigem Verhalten, verletzt Facebook deutsche Gesetze. Das häufig anzutreffende Gerede vom „Hausrecht“, als stünde Facebook über deutschen Gesetzen, ist Rechtsunsinn sui generis und dokumentiert ein beklagenswertes Unverständnis der Regeln eines Rechtsstaates.

Es ist mehr als nur vorstellbar, dass Facebook über seine Algorithmen auch politische Inhalte und deren Reichweite steuert („Edgeranking“) und damit die #Meinungsbildung manipuliert. In den #USA wurden Manipulationen des Newsfeeds zu Lasten konservativer Positionen schon nachgewiesen Das Instrument des sog. „#Shadowbanning“ ist perfide und sollte verboten werden. Hierbei bleibt ein Inhalt nur für den Verfasser und seine Freund sichtbar, wird aber für den Rest der Nutzer unsichtbar, also faktisch gelöscht ohne dass der Verfasser dies erkennen kann. Auch #Justizminster Maas hat sich schon dieser Methode bedient. Und zwar ausgerechnet am Tag der #Pressefreiheit und ausgerechnet gegen mich.

Jetzt erreicht der hinterhältige Eingriff in den angeblich freien Marktplatz der Meinungen allerdings eine völlig neue Dimension. Facebook löscht ohne jedes Zutun von Abonnent und Abonniertem das Abo. Es greift bevormundend und ohne jede Veranlassung in die freiwillige Beziehung zweier Nutzer ein. Beide Profile existieren weiter, aber das Abo ist ohne eine Beendigung seitens einer der beiden Parteien entfallen. Ich kann dies für mein eigenes Profil und eine Reihe von weiteren Profilen belegen. Teilweise wiederholt sich dieser Eingriff mehrfach. Mit diesem Tun wird das gesamte Grundprinzip von Facebook, dass sich Menschen auf aller Welt freiwillig miteinander vernetzen und austauschen können, auf groteske Weise ad absurdum geführt. Nimmt dies kein Ende, ist dies das Ende von Facebook wie wir es kannten und (meistens) schätzten. Nicht für jedes infame Fehlverhalten sind Justizminister Maas und sein Gesetz oder das häufig bemühte „technische Versehen“ verantwortlich. Oft ist es auch das allenfalls mittelmäßig gemanagte Unternehmen selbst.


Höllberg

Quelle: steinhoefel.com vom 15.11.2017

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AfD auch in Brandenburg ganz nah an SPD und CDU dran


Beate Uhse

Von Jürgen Fritz

Über 54 Prozent errang die #SPD bei der Landtagswahl 1994 in #Brandenburg. Davon ist nicht einmal annähernd die Hälfte übrig geblieben. Der Niedergang der SPD scheint unaufhaltsam. Inzwischen wird er flankiert vom Aufstieg einer anderen Partei, die bei Null startend innerhalb weniger Jahre den ehemaligen Hegemon Brandenburgs schon fast eingeholt hat.

Der stetige Niedergang der SPD

Bei der letzen #Landtagswahl vor drei Jahren (2014) verlor die SPD gegenüber 2009 zwar mehr als einen Prozentpunkt, fiel von 33 auf 31,9 Prozent, ging aber nach wie vor als stärkste Partei aus der Wahl hervor, wie auch bei allen anderen Landtagswahlen in Brandenburg. 1994 kam sie in dem neuen Bundesland rund um Berlin sogar auf über 54 Prozent. Doch was ist davon 23 Jahre später übrig geblieben von diesen 54,1 Prozent? Laut neuester #Umfrage von #Infratest dimap für den RBB (Rundfunk Berlin Brandenburg) gerade noch 23 Prozent. Weniger als die Hälfte, ja fast 60 Prozent Verluste. Unglaublich!

Wo gingen denn aber all die Wähler hin, die sich von der SPD abgewandt haben? Nicht zur #CDU, wie man im ersten Moment vielleicht vermuten würde. Diese schwankte in Brandenburg immer so etwa zwischen knapp 20 und 30 Prozent. Beim letzten Mal kam sie auf 23,0 Prozent. Dieses Ergebnis konnte sie trotz der riesigen Verluste der SPD nicht einmal halten und verliert aktuell auch einen Punkt, liegt also nur bei 22 Prozent, knapp hinter der SPD.

Der fulminante Aufstieg der #AfD

Und ganz knapp hinter der CDU liegt dann die Partei, zu der die allermeisten Wähler abwandern: zur #Alternative für Deutschland. Vor drei Jahren erstmals in Brandenburg angetreten, kam sie direkt auf ein fulminantes Ergebnis von 12,2 Prozent. Und dieses könnte sie, wenn jetzt schon Landtagswahlen wären, nochmals deutlich steigern, wie Infratest dimap jetzt ermittelte, auf 20Prozent.

Damit liegt die AfD sogar schon klar vor der #Linkspartei (SED-Nachfolgerin), die in Brandenburg traditionell sehr stark ist, dort teilweise sogar 7 bis 8 Prozentpunkte und mehr vor der CDU lag. 2004 kam die PDS/Linke auf 28,0 Prozent, vor drei Jahren dann auf 18,6, jetzt nur noch auf 17Prozent. Auch hier geht es also immer weiter nach unten.

Weit abgeschlagen liegen auf Platz 5 und 6 die #FDP und die #Grünen mit 7 respektive 6 Prozent, wobei die FDP sich im Vergleich zu 2014 deutlich steigern kann von 1,5 auf 7 Prozent, während die Grünen minimal verlieren.

Überblick

Hier die aktuellen Werte im Überblick (1.005 Befragte im Zeitraum 7. bis 11. November):

  1. SPD: 23 %
  2. CDU: 22 %
  3. AfD: 20 %
  4. LINKE: 17 %
  5. FDP: 7 %
  6. GRÜNE: 6 %
  7. Sonstige: 5 %

2017-11-14

Gewinne und Verluste gegenüber der letzten Landtagswahl 2014

  1. AfD: + 7,8 %
  2. FDP: + 5,5 %
  3. GRÜNE: – 0,2 %
  4. CDU: – 1,0 %
  5. LINKE: – 1,6 %
  6. Sonstige: – 1,8 %
  7. SPD: – 8,9 %

Die Mehrheit für Rot-Dunkelrot ist weg

In Brandenburg regiert seit über acht Jahren eine rot-dunkelrote Landesregierung, seit vier Jahren unter dem SPD-Ministerpräsidenten #Dietmar Woidke. Kamen SPD + Linkspartei 1994 zusammen noch auf 72,8 Prozent, 2009 auf 60,2 Prozent und zuletzt (2014) auf 50,5 Prozent, so liegen sie jetzt zusammen gerade noch bei 40 Prozent. Die rot-dunkelrote Herrschaft dürfte in Brandenburg also bald schon beendet sein.


Höllberg

Quelle: juergenfritz.com vom 15.11.2017

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AMAZON-SKANDAL: VERSANDRIESE HAT SEINE MEGA-SCHULDEN BEZAHLT


Weinmühle

Von Hermann Tydecks

Amazon hat endlich die Schulden in Höhe von 63.000 Euro an Jungunternehmerin Laura Michael (21) gezahlt.
Amazon hat endlich die Schulden in Höhe von 63.000 Euro an Jungunternehmerin Laura Michael (21) gezahlt.

#Leipzig/#Heidenau – Zahlreichen Händlern drehte „Amazon“ plötzlich den Geldhahn zu, #Laura Michael (21) aus Heidenau schuldete der Versandriese sogar 63.000 Euro (TAG24 berichtete). Jetzt endlich kann die Jungunternehmerin aufatmen.

„Amazon hat seine Schulden bei mir beglichen“, sagt Laura Michael erleichtert. In mehreren Tranchen seien die ausgebliebenen Zahlungen im Laufe der letzten Tage auf ihrem Konto eingegangen, so die Geschäftsführerin vom #Versandhandel „Schraube & Co.“.

Doch auf den Kosten, die ihr durch Amazons abrupten Zahlungsstopp wegen einer „technischen Einschränkung“ entstanden sind, wird die Sächsin wohl sitzen bleiben. Um weiter Waren an ihre Kunden versenden zu können, musste sie ein Minus auf ihrem Konto in Kauf nehmen, Gebühren in Höhe von rund 1000 Euro zahlen.

„Meine Anfrage dazu hat Amazon noch immer nicht beantwortet“, ärgert sich Laura Michael. Dennoch wird sie dem US-Versandriesen treu bleiben: „Es ist die größte Plattform, die Kunden kaufen darüber ein. Als Online-Händlerin kommt man daran nicht vorbei.“


Höllberg

Quelle: tag24.de vom 16.11.2017

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WEGEN ZUWANDERERN: SO VIELE GEBURTEN WIE LANGE NICHT IN BADEN-WÜRTTEMBERG


schwarzwald-maria

Durch die Zuwanderung gibt es in Deutschland mehr Frauen im gebärfähigen Alter. (Symbolfoto)
Durch die #Zuwanderung gibt es in #Deutschland mehr Frauen im gebärfähigen Alter. (Symbolfoto)

#Stuttgart – In #Baden-Württemberg wurden im vergangenen Jahr rund 107.500 Kinder lebend geboren, das sind rund 7200 mehr als im Vorjahr.

Das geht aus vorläufigen Zahlen des Statistischen Landesamtes hervor. 2016 war demnach das fünfte Jahr mit einer Steigerung der Geburtenzahl in Folge. Die Ursache für diesen positiven Trend sieht das Statistische Landesamt in der in den vergangenen Jahren angestiegenen Zuwanderung, die auch zu einer Zunahme der Zahl der Frauen im gebärfähigen Alter geführt habe. Auch die Geburtenrate, also die durchschnittliche Kinderzahl je Frau, sei angestiegen.

Erstmals seit elf Jahren sind damit mehr Kinder geboren als Menschen gestorben. Die Zahl der Sterbefälle sank 2016 gegenüber dem Vorjahr um etwa 1400 auf knapp 106.700. Den Spitzenplatz beim Geburtenüberschuss nahm im Jahr 2016 die Landeshauptstadt Stuttgart ein (1591 mehr Geborene als Todesfälle), gefolgt vom Landkreis Böblingen (Plus 743) und dem Stadtkreis Freiburg im Breisgau (Plus 730).

Die größten sogenannten Geburtendefizite gab es im Zollernalbkreis, wo es 491 mehr Todesfälle als Geburten gab, gefolgt vom Rhein-Neckar-Kreis (480 mehr Todesfälle) und im Kreis Karlsruhe (415 mehr Todesfälle).


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Quelle: tag24.de vom 16.11.2017

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Deir ez-Zor: Syrische Armee nimmt IS Lager mit US-Waffen ab – FOTOS und VIDEO


schwarzwald-maria

IS Lager mit US-Waffen

© Foto: Morad Saeed

Die #syrischen Truppen haben nach der Rückeroberung der Stadt #Deir ez-Zor von den Kräften der Terrormiliz „#Islamischer Staat“ Lager mit großen Mengen von letalen Waffen entdeckt. Eine Quelle in der #syrischen Armee, die an dem Befreiungseinsatz teilgenommen hatte, nannte gegenüber Sputnik Details dieser Entdeckung.

Demnach sind in den einstigen IS-Waffenlagern große Mengen von Waffen, Militärtechnik und Ausrüstung vorgefunden worden, die in den #USA, in #Westeuropa und #Israel hergestellt worden seien:

„Das waren nicht nur automatische M16-Gewehre. Dort  gab es Panzerabwehrlenkraketen vom Typ TOW und US-amerikanische 155-Millimeter-Feldhaubitzen. Dort standen  Hummer-Fahrzeuge, die für den Menschentransport eingesetzt worden waren  oder gesprengt werden  sollten: Es wurden Autobomben  hineingelegt“, sagte die Quelle.

Zudem seien Aufklärungsdrohnen und Schutzausrüstung für Pionierarbeiten israelischer  Produktion sowie Säcke mit C4-Sprengstoff und Satellitenfunkgeräte entdeckt worden.

Die Waffen und Munition seien in unterirdischen Bunkern aufbewahrt worden. Panzer und  Autos seien  unter Tarnnetzen versteckt worden.


Zuvor hatte die Nachrichtenwebseite „Inside Syria media center“ unter Berufung auf den syrischen Brigadegeneral #Ali Al-Ali berichtet, die USA hätten im Zeitraum zwischen dem 5. Juni und dem 15. September 2017 den Terroristen in Syrien mindestens 1500 Lkws mit Waffen und Militärtechnik illegal bereitgestellt. Washington habe behauptet, die Waffen wären  für seine Verbündeten bestimmt gewesen, sagte Al-Ali. Schließlich seien sie jedoch immer wieder in die Hände der Terroristen geraten.

Al-Ali zählte auch die Nato-Waffen auf, die  die syrische Armee von den Terrormilizen „Islamischer Staat“ und „Haiat Tahrir asch-Scham“  (ehemalige „Dschebhat an-Nusra“) erobert hatte. Die beliebteste Handwaffe der Terroristen sei die  halbautomatische Pistole vom Typ Glock 19.  Bei den Hinrichtungen, die in von den Kämpfern 2014 veröffentlichten Videos gezeigt wurden, seien gerade diese Pistolen eingesetzt worden, sagte er. Es habe sich später herausgestellt, dass diese Waffen 2003 und 2004 in den Irak für irakische Sicherheitskräfte geliefert worden seien.

  • IS Lager mit US-Waffen
  • IS Lager mit US-Waffen
  • IS Lager mit US-Waffen
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© FOTO: MORAD SAEED
IS Lager mit US-Waffen

Das Sturmgewehr  vom Typ M16  sei zu einem richtigen Symbol der Terroristen  in #Syrien geworden, so der General weiter. Die syrische Armee habe mehrmals Kisten mit Gewehren von diesem Typ entdeckt. Die Aufschrift auf den Kisten habe „US-Eigentum“ gelautet, sodass  diese Waffen nicht in China hergestellt worden sein konnten.Zudem seien das leichte automatische Gewehr FAL und die Maschinenpistole  MP5, die von dem belgischen Rüstungsunternehmen „Fabrique Nationale Herstal“ bzw. von seinem  deutschen Konkurrenten „Heckler & Koch“ hergestellt würden, auch  recht oft unter den Waffen  vorkommen, die die syrischen Regierungstruppen  den  Extremisten entreißen würden.


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Quelle: Sputnik vom 15.11.2017

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Ukraine: Putin will erstmals pro-russische Separatisten treffen


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Separatisten im Osten der Ukraine stehen neben einer Artillerie-Kanone. (picture alliance / dpa / Dan Levy)
Separatisten im Osten der #Ukraine. (picture alliance / dpa / Dan Levy)

Russlands Präsident #Putin hat angekündigt, sich erstmals mit Führern der pro-russischen Separatisten in der #Ostukraine zu treffen.

Er werde mit ihnen in Kürze in den Republiken #Donezk und #Lugansk zusammenkommen, um einen Austausch von Kriegsgefangenen voranzubringen, sagte Putin im russischen Fernsehen. Nach Angaben der Behörden in Kiew werden derzeit 152 ukrainische Soldaten und Milizionäre von den Separatisten festgehalten. Die Ukraine hält ihrerseits 306 Aufständische fest. Zuletzt hatte es im September 2016 einen Gefangenenaustausch gegeben.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.11.2017

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Bertelsmann-Studie: Soziale Ungerechtigkeit in der EU nimmt ab


Weinmühle

Die Flagge der EU. (Picture alliance | dpa)
Die Flagge der EU. (Picture alliance | dpa)

Die #soziale Ungerechtigkeit innerhalb der #Europäischen Union hat laut einer Studie der #Bertelsmann-Stiftung abgenommen.

Grund ist vor allem die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt. In 26 der 28 EU-Länder ging es hier 2016 aufwärts. Die Stiftung untersucht seit 2008 die Teilhabe-Chancen in der #EU anhand mehrerer Kriterien wie #Armutsvermeidung, #Arbeitsmarkt, #Bildung und #Generationengerechtigkeit. An der Spitze rangieren Dänemark, Schweden und Finnland; Schlusslichter sind Rumänien und Griechenland. Deutschland liegt mit Rang sieben im oberen Bereich. Dennoch bemängeln die Forscher, dass sich der Anteil der Menschen, die von Armut bedroht sind, in Deutschland in den letzten Jahren kaum verringert hat. Trotz der guten Wirtschaftsdaten kämen die Wohlstandsgewinne nicht bei allen Menschen an.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.11.2017

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Studie: Schulden deutscher Großstädte auf Rekordhoch


Vitamimix

Blick auf das Rathaus im Stadtzentrum von Oberhausen.  (imago/Ralph Lueger)
Die höchsten #Schulden hat #Oberhausen – hier das Rauthaus der Stadt. (imago/Ralph Lueger)

Trotz der guten Konjunktur sind die Schulden der #deutschen Großstädte laut einer Studie auf ein Rekordhoch gestiegen.

Ende 2016 seien ihre Gesamtschulden um fast eine Milliarde auf 82,4 Milliarden Euro angewachsen, heißt es in einer Untersuchung der #Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ‚Ernst & Young‘. Vor allem in den westdeutschen Städten habe sich die Lage verschlechtert. Dort hätten 62 Prozent der Großstädte weitere Kredite aufgenommen. Besser ist die Entwicklung demnach in den ostdeutschen Bundesländern: Von den neun dortigen Großstädten hätten sieben ihre Schulden reduziert. Laut der Studie sind Oberhausen und #Mülheim an der Ruhr die Städte mit der höchsten Verschuldung. In Oberhausen waren es pro Kopf 9.680 Euro, in Mülheim 9.163.

Als mögliche Gründe für den Schuldenzuwachs nennt die Agentur unter anderem einen massiven Anstieg der #Sozialausgaben und den Wegfall von Millionendividenden der Energieversorger in einigen Städten.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.11.2017

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ÖVP-FPÖ: Tausende protestieren gegen Koalitionsverhandlungen


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Tausende Menschen bilden eine Lichterkette in Wien (dpa/picture alliance)
Tausende Menschen bilden eine Lichterkette in Wien (dpa/picture alliance)


Cashper DE

In #Wien haben tausende Menschen mit einer Lichterkette gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen #FPÖ protestiert.

Die Demonstranten zogen gestern Abend rund um das Regierungsviertel. Die Ministerien müssten Menschen vorbehalten sein, die keinerlei Verbindungen zur extremen Rechten hätten, erklärten die Organisatoren – ein Bündnis katholischer und jüdischer Gruppen.

Aus der Parlamentswahl in #Österreich war die konservative #ÖVP als stärkste Kraft hervorgegangen. Sie lud die FPÖ zu Koalitionsgesprächen ein. Die Sozialdemokraten, die bei der Wahl auf Platz zwei kamen, gehen in die Opposition. Bis Weihnachten sollen die Koalitionsgespräche abgeschlossen sein.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 16.11.2017

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Asien – Nordkorea verurteilt Trump zur Todesstrafe wegen Beleidigung des Staatschef Kim Jong-un

 

Nordkorea verurteilt Trump zur Todesstrafe wegen Beleidigung des Staatschef Kim Jong-un
Anti-Trump-Demonstranten in Seoul, Südkorea, 7. November 2017.

#Nordkoreas Presse warf #US-Präsident Donald Trump vor, er habe Staatschef #Kim Jong-un beleidigt. Hierfür sollte er die #Todesstrafe erhalten. Er sei zudem „feige“, weil er die DMZ nicht besuchte. #China entsendet eine neue Vermittlerdelegation nach Pjöngjang.

In der Vorwoche hat US-Präsident Donald Trump Station in Südkorea gemacht. Die staatliche nordkoreanische Zeitung Rodong Sinmun befasste sich auf ihre Weise mit Trumps Rede in Seoul und zeigte sich insbesondere über eine Verhöhnung des Staatschefs Kim Jong-un durch den US-Präsidenten erbost:

Er sollte sich darüber im klaren sein, dass er nur ein lächerlicher Krimineller ist, der durch die Koreaner zum Tode verurteilt wird.

In Hanoi hatte Trump zuvor auf Twitter geschrieben:

Warum würde Kim Jong-un mich beleidigen und mich als „alt“ bezeichnen, wenn ich ihn niemals klein oder fett nennen würde?

Der Demilitarisierten Zone (DMZ) zwischen Nord- und Südkorea blieb der US-Präsident fern. Sein Helikopter machte wegen schlechten Wetters eine Kehrtwende. Ein Besuch der Sicherheitszone gehört regelmäßig zur Agenda fremder Staatsbesuche. Nordkorea verkauft Trumps Abwesenheit im Grenzgebiet nun als ein Zeichen von Feigheit:

Es war nicht das Wetter. Er war einfach zu verängstigt, den leuchtenden Augen unserer Truppen gegenüberzustehen.

China versucht sich als Vermittler und entsendet Delegation nach Pjöngjang

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua gab unterdessen bekannt, dass #Song Tao, der Leiter der internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei, am Freitag nach Pjöngjang reisen wird, um die Ergebnisse des Parteikongresses im vergangenen Monat zu übermitteln. Über allfällige Verbindungen zwischen Trumps Besuch in Peking und der Entsendung einer chinesischen Delegation nach Pjöngjang gibt es bislang keine offiziellen Äußerungen. Die Visite ist jedoch der erste Besuch auf dem Niveau eines Ministers seit Oktober 2015.

Screenshot (657)

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang erklärte:

Gegenstand dieses Besuchs ist es, über den Parteikongress zu informieren und Ansichten zu gemeinsamen Interessen und bilateralen Anliegen auszutauschen.

Während der Vater Kim Jong-uns, Kim Jong-il, noch gute diplomatische Beziehungen zu Peking unterhielt, kam es bisher zu keinem persönlichen Treffen zwischen Xi Jinping und Kim Jong-un. Obwohl China Zugeständnisse an die USA bezüglich der Sanktionen gegen Nordkorea machte, will China den Status quo beibehalten und keinen Regierungswechsel in #Nordkorea, da dieser einen Zusammenbruch des Landes mit sich bringen würde.

Motiv Füchsi –                                Gestalte Dein T-Shirt im Shop

Peking müsste in diesem Fall eine Flüchtlingswelle befürchten, die zu Unruhen im eigenen Land führen könnte. Zudem würden früher oder später mit großer Wahrscheinlichkeit 30.000 US-Soldaten mit ihrem Kriegsgerät vor den Toren Chinas stehen.


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Quelle: Russia Today (RT) vom 16.11.2017

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Die täglichen Einzelfälle eine Auswahl – Raubüberfälle, Körperverletzungen, sexuelle Delikte, Einbrüche, Messerattacken

Die Redaktion staseve erreichen sehr viele Meldungen was Merkels Goldstücke so alles Veranstalten. Da wir nicht alles verarbeiten können geben wir unseren Lesern mal eine kleine Auswahl, was sich heute und gestern so alles ereignet hat.

Wir haben die jeweiligen links mitangegeben. Somit können Sie alles lesen, was sich auf dem Feld der multikulterellen Bereicherung so alles geschieht. Der Verband der Industrie und die deutschen Politiker haben uns ja seit 2015 erzählt, was wir für Fachkräftezuwachs bekommen haben. Die Realität sieht allerdings anders aus. Analphabeten, schlechtgebildete Menschen und auch viele kriminelle Menschen sind ins Land der offenen Grenzen gekommen. Es ist traurig, dass die wirklichen ehrlichen Asylanten und Asylbewerber darunter genauso zu leiden haben, weil diese natürlich mit unter Generalverdacht geraten in der Gesellschaft in Deutschland.

Wir bringen nachfolgend für unsere Leser ein paar Einzelfälle unserer talentierten zugewanderten Fachkräfte aktuell und verzichten bei diesem Artikel ganz auf Werbung im Text:

Sonneberg: Verwirrte Frau beißt Polizisten, danach ab in die Psychiatrie!

(keine Nationalitätenangabe – man kennt sich aus)

Mann (60) in Wuppertal von Südländer im Treppenhaus beraubt!

Karlsruhe: Mehrfach straffällig gewordener 20-jähriger Algerier in Untersuchungshaft!

Freiburg: Libanesischer Einbrecher festgenommen, dank eines aufmerksamen Mitbürgers!

Erfurt: Unterstützung des Hauptzollamtes führte auch polizeilich zum Ermittlungserfolg – Ausländischer Staatsbürger mit Rauschgift verhaftet

(Keine Nationalitätenangabe)

Bielefeld: Marokkanischer Ladendieb greift Zeugen und Polizei an

Stuttgart: Polizeibeamte beleidigt und Widerstand geleistet – Türkischer Schwarzfahrer greift Bundespolizisten an – Küchenmesser sichergestellt.

Kripo Duisburg: Wanheimerort: Räuber mit dunklem Teint schlagen Frau und stehlen Handy – Zeugen gesucht

Rumänische Bettler-Familie bedroht und beraubt einen Neunjährigen 4 Euro

Handgreiflichkeit geht glimpflich aus

Plauen – (ow) Weil ein stark alkoholisierter Afghane (19) am Montagabend gegenüber einem Angestellten im Asylbewerberheim handgreiflich wurde, kam die Polizei zum Einsatz. Der angegriffene 42-Jährige konnte sich des 19-Jährigen erwehren und erlitt dadurch keine Verletzungen, jedoch Schmerzen. Der Afghane, bei dem ein Alkomattest eine Atemalkoholkonzentration von 2,88 Promille ergab, stürzte aufgrund seines Zustandes und erlitt dabei eine Platzwunde. Der hinzu gerufene Notarzt veranlasste aufgrund der Verletzung und der psychischen Auffälligkeit des 19-Jährigen eine Einweisung ins Krankenhaus. Die Polizei nahm eine Anzeige wegen Körperverletzung gegen den 19-Jährigen auf.

Plauen – (ow) Beim Schuhdiebstahl ist am Montagnachmittag eine 26-Jährige in einem Geschäft der Stadtgalerie ertappt worden. Bei ihrer Durchsuchung wurden noch weitere gestohlene Schuhe und Bekleidungsgegenstände aus anderen Geschäften im Gesamtwert von etwa 240 Euro festgestellt. Die Polizei nahm enstprechend Anzeigen auf.

(Nationalität fehlt – man kennt sich aus)

1909. Vergewaltigung durch zwei Männer – Giesing

Am Freitag, 10.11.2017, gegen 20.30 Uhr, traf sich eine 21-jährige Münchnerin mit ihrem 18-jährigen Arbeitskollegen. Gemeinsam gingen sie in einen privaten Kellerraum in Giesing. Dort gesellte sich ein 19-jähriger gemeinsamer Freund zu ihnen.

Im Laufe des Abends versuchte der 19-Jährige die Münchnerin zu küssen. Die 21-Jährige gab ihm sowohl mündlich, wie auch körperlich zu verstehen, dass sie das nicht möchte. Als sie sich zur Toilette begab, folgte ihr der 21-Jährige und drängte sie gegen die Wand. Er drückte ihre Hand in seinen Intimbereich und forderte sie zum Geschlechtsverkehr auf.

Die junge Frau konnte sich befreien und ging zurück in den Kellerraum, wo sie sich Hilfe von ihrem Arbeitskollegen erhoffte.
Stattdessen wurde sie aber vom 19-Jährigen auf das Sofa geschubst, wobei ihr Arbeitskollege sie festhielt. Anschließend führten beide Männer sexuelle Handlungen an ihr durch.

Die Täter begleiteten die Frau danach noch nach Hause. Am folgenden Tag vertraute sich die 21-Jährige einer Freundin und ihrer Mutter an und erstattete Anzeige bei der Polizei.
Die beiden Männer wurden am selben Tag jeweils an ihrem Wohnort angetroffen und festgenommen.

(Keine Nationalitätenangabe – Der geübte Leser kennt sich aus)

1910. Trickdiebstahl durch dunkelhäutige Fachkraft Zettel-Trick – Obergiesing

Am Dienstag, 07.11.2017, gegen 15.00 Uhr, kam eine 88-Jährige mit ihrem Rollator vom Einkaufen nach Hause in die Alpenrosenstraße zurück. Zu diesem Zeitpunkt stand vor der Haustür ein junger Mann, welcher offensichtlich versuchte, ins Haus zu gelangen.

Auf Nachfrage gab er an, dass er Medikamentenlieferant sei und Tabletten ausliefern müsse. Da er aber niemanden erreichen könne, bat er um einen Zettel und einen Stift.

Die 88-Jährige ging in ihre Wohnung, während ihr der junge Mann folgte. Offensichtlich in dem Augenblick, in welchem sie sich in der Küche befand, durchsuchte der Unbekannte die Wohnung.

Nachdem er die Nachricht geschrieben hatte, verschwand er.

Erst später bemerkte die Seniorin, dass diverse Wertgegenstände entwendet worden waren.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand drang nach dem ersten Täter noch eine weitere Person in die Wohnung ein, während die 88-Jährige mit der Suche nach dem Zettel und Stift abgelenkt war.

Täterbeschreibung:
Männlich, ca. 18-20 Jahre alt, ca. 165-170 cm groß, dunkler Hauttyp, auffallend lange Finger, gepflegte Erscheinung, sprach Hochdeutsch; er trug dunkle Kleidung

Der zweite Täter kann nicht beschrieben werden.

Zeugenaufruf:
Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium München, Kommissariat 65, Tel. 089/2910-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

1913. Diebstahl von einem Mobiltelefon – Ludwigsvorstadt – Dunkelhäutige Täter

Am Samstag, 11.11.2017, gegen 17.35 Uhr, wurde ein alkoholisiert wirkender 23-Jähriger von Passanten in der Schillerstraße in hilfloser Lage aufgefunden.

Beim Eintreffen der ersten Streifenwagenbesatzung war dieser wieder ansprechbar, stand jedoch sichtlich unter dem Einfluss von berauschenden Mitteln. Er gab an, sich zuvor im Alten Botanischen Garten befunden zu haben, um Drogen zu kaufen.
Dort traf er auf zwei dunkelhäutige Männer und sprach diese darauf an, ob sie ihm Drogen verkaufen könnten.

Die beiden gaben dem 23-Jährigen zu verstehen, dass sie im Besitz von „Kräutermischungen“ sind und stellten vor den Augen des 23-Jährigen einen „Joint“ her.

Der 23-Jährige rauchte diesen und konnte sich in der Folge bis zu seiner Auffindung an nichts mehr erinnern. Als er wieder zu sich kam, stellte er fest, dass ihm sein Handy entwendet worden war.
Täterbeschreibung:
1. Täter:
Männlich, ca. 20-25 Jahre alt, ca. 175 cm groß, schlank, dunkelhäutig, kurze schwarze Haare (auffällig wegstehend – Igelfrisur)

2. Täter:
Männlich, dunkelhäutig; keine weiteren Angaben

Zeugenaufruf:
Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium München, Kommissariat 21, Tel. 089/2910-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

1914. Täterfestnahme nach Einbruch in Wertstoffhof – Altperlach – Rumänische Fachkraft

Am Sonntag, 12.11.2017, gegen 21.00 Uhr, konnte ein aufmerksamer Zeuge Licht von Taschenlampen auf einem Gelände eines Wertstoffhofes wahrnehmen, woraufhin er die Polizei alarmierte.

Die eintreffenden Polizeibeamten konnten einen 25-jährigen Rumänen noch im Nahbereich festnehmen.

Ein zweiter Tatverdächtiger bestieg einen Kleintransporter und wollte sich vom anliegenden Parkplatz entfernen. Auf Höhe der Einfahrt zum Wertstoffhof, versuchte ein Zivilbeamter das Fahrzeug anzuhalten. Dazu versuchte er, sich mit seiner Taschenlampe erkennbar zu machen.

Ein im Fahrzeug befindlicher 32-jähriger Rumäne beschleunigte jedoch und fuhr auf diesen direkt zu. Der Beamte konnte sich letztendlich mit einem Sprung zur Seite in Sicherheit bringen.

Der Transporter konnte schließlich durch eine uniformierte Streife auf Höhe des Bahnübergangs Unterbiberger Straße gestoppt werden.

Der 32-Jährige ließ sich schließlich widerstandlos festnehmen. In seinen Hosentaschen konnte Diebesgut aus dem Wertstoffhof sowie eine Taschenlampe sichergestellt werden.

Im Rahmen ihrer Vernehmungen gestanden beide den Einbruch, jedoch bestritt der 32-Jährige absichtlich auf den Polizeibeamten losgefahren zu sein.

Beide Beschuldigte wurden durch die Staatsanwaltschaft im Polizeipräsidium München, nach den polizeilichen Maßnahmen, entlassen.

Ob beide für weitere gleichgelagerte Einbrüche in Wertstoffhöfe als Täter in Frage kommen, wird derzeit vom Fachkommissariat geprüft.

Oberösterreich: Vergewaltigung in Linzer Skaterpark: Afghane verhaftet

POLIZEIPRESSESTELLE RHEIN-ERFT-KREIS: Fußgänger durch Südländer beraubt in Elsdorf

Pforzheim- 18-Jähriger in Bahnhof durch Ausländer beraubt

Darmstadt: Festnahme nach Auseinandersetzung auf Luisenplatz!

(Keine Nationalitätenangabe – man kennt sich aus)

Heilbronn: Raffinierte Diebe – Osteuropäische Fachkräfte

Recht raffiniert gingen am Montagabend Diebe in einem Heilbronner Hotel vor. Die zwei Unbekannten gingen zur Rezeption und fragten nach einem Zimmer. Als ihnen gesagt wurde, dass derzeit keines frei sei, wollten sie, dass die Angestellte via Internet in einem anderen Hotel ein Zimmer sucht. Einer der Täter holte dann eine Zeitung heraus, um der Frau an der Rezeption etwas zu zeigen, während der andere mit ihr sprach und sie so offensichtlich ablenkte. Der Mann mit der Zeitung legte diese auch über ein auf dem Tresen stehendes Sparschwein der Belegschaft. Als die beiden Männer das Hotel zusammen verließen, war dieses Sparschwein samt Inhalt weg. Beide Diebe sind etwa 1,80 Meter groß und haben dunkle Haare. Sie sprachen gebrochen Deutsch mit osteuropäischem Akzent. Einer war bekleidet mit einer blauen Basecap, einer dunkelblauen Jacke sowie einer dunkelblauen Jeans und blauen Sneakers. Der andere hatte eine dunkelblaue Jeans und schwarze Sneakers mit weißen Sohlen an. Falls die beiden in einem anderen Hotel auffallen, sollte umgehend die Polizei verständigt werden.

Heilbronn: Unterland: Einbrüche und verdächtige Beobachtungen – dunkelhäutige Fachkraft

Immer häufiger melden Bürger der Polizei verdächtige Personen in Wohngebieten, was von den Ordnugnshütern begrüßt wird. In Heilbronn beispielsweise waren am Montagnachmittag Beamte der Bereitschaftspolizei auf Sicherheitsstreife anlässlich der Vorbeugung von Wohnungseinbrüchen unterwegs. Sie wurden von Anwohnern der Fichtenstraße angesprochen, weil in der Dittmarstraße und der Fichtenstraße ein Unbekannter aufgefallen war, der offensichtlich die Wohnhäuser begutachtete. Der dunkelhäutige Mann trug einen Rucksack und hatte eine Zeitung in der Hand. Er schaute in die Briefkästen an mehreren Gebäuden. Die Polizei traf ihn jedoch nicht mehr an. In Langenbrettach-Brettach wurde der Polizei ein silberner Audi mit einem rumänischen Kennzeichen gemeldet, dessen zwei männliche Insassen offensichtlich Häuser anschauten. Der Wagen konnte im Rahmen einer sofort eingeleiteten Fahndung der Polizei angetroffen werden. Die beiden Männer gaben an, sie seien angeblich auf der Suche nach Arbeit. In Eppingen-Richen wurde der Einbruch in ein Einfamilienhaus angezeigt. Unbekannte versuchten am Montagnachmittag in der Zeit zwischen 16 und 18.15 Uhr an dem Gebäude in der Straße An der Schanz eine Balkontür aufzuhebeln. Nachdem ihnen das nicht gelang, wuchteten sie ein Fenster auf und stiegen ins Haus ein. Dort durchwühlten sie Schränke und stahlen Schmuck. Da nicht alle Zimmer durchsucht wurden, geht die Polizei davon aus, dass die Täter eventuell von einem kurz nach 18 Uhr nach Hause kommenden Bewohner gestört wurden. In Schwaigern-Massenbach brachen Unbekannte die Terrassentür eines Einfamilienhauses in der Eichenstraße auf. Ob etwas entwendet wurde, ist noch nicht klar.

 

#Ausländerkriminalität

#Einzelfälle

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Festnahme nach Vergewaltigung von 15-Jähriger in Dolberg

 


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Dolberg – In #Dolberg soll ein 25-jähriger Mann eine 15-Jährige vergewaltigt haben. Nach Auskunft von #Polizeipressesprecher Peter Spahn hat sich der Übergriff offenbar am Mittwochabend gegen 22.30 Uhr auf einer Parkbank ereignet.

Das Mädchen und der Asylbewerber kannten sich laut Polizeipressesprecher. Noch am Mittwochabend habe die Minderjährige die Tat der Polizei gemeldet und angezeigt, berichtet Spahn. Der 25-jährige Mann sei festgenommen worden und befinde sich in Untersuchungshaft.

Ob der Tatverdächtige in dem Übergangswohnheim für Asylbewerber am #Hermesweg in Dolberg lebt, konnte der Polizeipressesprecher nicht sagen. Stadtpressesprecher Frank Merschhaus sagte auf Anfrage, dass der Mann dort wohne. Die Jugendliche werde durch den Opferschutz der Polizei betreut, sagte Spahn.

#Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt von der zuständigen #Staatsanwaltschaft Münster hatte auf Anfrage gesagt, dass die Kreispolizeibehörde in Warendorf Auskunft erteile. Diese hatte zu dem Fall bis Dienstag keine Mitteilung herausgegeben, weil es sich bei dem Opfer um ein minderjähriges Mädchen handelt. Spahn betonte, dass da der Opferschutz besonders groß geschrieben werde.

In dem rund 3500 Einwohner zählenden Dorf Dolberg ist der Übergriff derzeit das Gesprächsthema.


Höllberg

Quelle: Westfälischer Anzeiger  vom 14.11.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Mal wieder keine Nationalitätenangabe. Aber immerhin gibt man zu das es ein Asylbewerber ist.

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ASYLBEWERBER VERURTEILT – Seit 17 Jahren mit falscher Identität in Deutschland

Erst vor Gericht zog sich der Angeklagte Schuhe an
Erst vor Gericht zog sich der Angeklagte Schuhe anFoto: Lausitznews.de
Artikel von: BERNHARD SCHILZ veröffentlicht am 

Bautzen – Barfuß wurde am Dienstag ein Bangladescher im Amtsgericht Bautzen zum Prozess vorgeführt. Die Polizei musste den Mann, der sich weigerte, Schuhe anzuziehen, im Asylheim Kamenz abholen, weil er angeblich kein Geld für den Bus hatte.

Welche Identität der Mann hat, der sich Babul A. nennt, seit 17 Jahren bei uns lebt und angeblich 1982 geboren wurde, ist unklar.

Klar ist hingegen, dass Babul A. für unzählige Polizeieinsätze in Kamenz sorgte. Er entblößte mehrfach in der Öffentlichkeit sein Geschlechtsteil, zerschlug im Asylheim Türen, verbrannte Dokumente aus seiner Heimat in seinem Zimmer. Polizisten bespuckte und beleidigte er. Als man ihn ins Gewahrsam brachte, pinkelte er in den Streifenwagen.

„Ich habe einen Universitätsabschluss in Ingenieurwissenschaften, kam 1999 über Dänemark nach Deutschland“, sagt Babul A. Richter Dr. Dirk Hertle (55) verwundert: „Da waren Sie 17 Jahre alt.“ Babul: „Nee 30, ich habe mich als mein jüngerer Bruder ausgegeben.“Er nennt sich „Babul A.“, 2001 wurde sein Asylbegehren abgelehnt, doch er hat eine Duldung wegen ungeklärter Identität

Trotz mehrfacher Nachfragen konnte oder wollte sich der Angeklagte nicht an sein Geburtsdatum und seinen richtigen Namen erinnern.


Höllberg

Quelle: Bild-online vom 14.11.2017

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Richter Hertle reichte es. Er verurteilte den Mann zu einem Jahr Haft. „Sie sind lästig, beschäftigen über alle Maßen die Polizei, leben hier unter Verschleierung ihrer Identität. Sie hätten längst das Land verlassen müssen.“

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Ernst Busch – Ami Go Home (Remix 2014) = ARMY GO HOME !!!


Höllberg

Quelle: Vimeo-Kanal Peter Frühwald vom 15.11.2017

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RTL schießt im Nazi-Jargon gegen Karl Lagerfeld


Vitamimix

Foto: Screenshot/Youtube
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Der Fernsehsender #RTL macht in seiner gestrigen Exclusiv-Sendung im feinsten „#Nazi-Deutsch“ Stimmung gegen den Modezaren #Karl Lagerfeld.

Von Marilla Slominski

Front-#Frauke Ludowig, seit 1992 das Gesicht der Promi-Klatsch-Sendung, ist empört: „Karl Lagerfeld hat gewusst, dass er einen Skandal auslöst und trotzdem hat es der Modekönig in einer Fernsehshow gewagt, er greift #Angela Merkel an, nutzt Worte, die jetzt um die ganze Welt gehen.“

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Nach kurzer Einführung kommt Reporter Marc Sterzenbach zur Sache und fragt: „Wieso sagt er das? Tatsächlich ist das Unternehmen #Chanel, für das er arbeitet, fest in jüdischer Hand. Eigentümer ist die #Familie Wertheimer. Seltsam auch, dass Lagerfeld Modekollegen immer kritisiert hat, die extreme politische Meinungen vertreten haben.“

So habe Lagerfeld 2009 den Modeschöpfer John Galliano für seine antisemitischen Äußerungen angegriffen. Galliano war daraufhin bei Dior als Chefdesigner entlassen und später von einem Gericht zu 6000 Euro Strafe auf Bewährung verurteilt worden.


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Es hätte hunderte von Beschwerden gegen Lagerfeld bei dem französischen Fernsehsender gegeben, er selbst habe sich genauso wenig weiter dazu geäußert wie die Kanzlerin Angela Merkel, so der von sich überzeugte Sterzenbach.

Das Unternehmen Chanel wird in dritter Generation von den Brüdern Alain und Gérard Wertheimer geleitet. Während des Zweiten Weltkrieges verlor die Familie das Unternehmen fast an die Nazis.

Die Anfänge des Unternehmens reichen bis in die 20-er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück. 1924 gründeten sie zusammen mit Coco Chanel die Firma Les Parfums Chanel und machten ihren Duft „Chanel No. 5“ weltberühmt.

 


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Quelle: journalistenwatch.com vom 15.11.2017

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„KEIN GELD MEHR AUS DEN AUTOMATEN“ – Varoufakis behauptet: Merkel und Schäuble haben gelogen – mit einem klaren Ziel


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  • von Florian Naumann

Finanzminister ist Yanis Varoufakis nicht mehr. Aber der Ex-Politiker plaudert gern aus dem Nähkästchen. Er meint: #Angela Merkel hat die Deutschen belogen – um ein Ziel zu erreichen.

Athen/Berlin – Im Kreise der EU-Finanzminister galt Griechenlands unorthodoxer Budget-Chef #Yanis Varoufakis als ein Outsider. Und auch jetzt, gut zwei Jahre nach seiner Demissionierung, bricht der Wirtschaftswissenschaftler gerne mal die gängigen Konventionen – und greift offen ehemalige Kollegen an.

Varoufakis‘ jüngste Einlassungen haben es in sich. Vor allem für Bundeskanzlerin Angela Merkel und, einmal mehr, Ex-Finanzminister #Wolfgang Schäuble (beide CDU). Denn in einem aktuellen Interview mit dem ARD-Magazin „Titel, Thesen, Temperamente“ sagt Varoufakis: Merkel und Schäuble hätten bei der Griechenland-Rettung die Deutschen mehrfach bewusst belogen – mit dem Ziel, deutsche Banken mit Milliarden-Geldern zu retten.

Fast noch etwas drastischer wird der Vorwurf dadurch, dass der griechische Wissenschaftler die beiden CDU-Größen implizit in Schutz nimmt: Wie in einem Shakespeare-Drama seien aus einer ersten Lüge weitere gefolgt.

Rettungspaket für die deutschen Banken?

„Als der große Zusammenbruch des Finanzsektors stattfand, entdeckte die deutsche Regierung bald zu ihrem Entsetzen, dass die Deutsche Bank und alle anderen deutschen Banken ‚kaputt‘ waren“, erklärte Varoufakis seine Sicht der Dinge. Merkel sei entsetzt über die Perspektive gewesen, „reichen Banken“ 500 Milliarden Euro zu überweisen – sie habe den Krediten nur zugestimmt, da Berater ihr erklärten, sonst käme „kein Geld mehr aus den Geldautomaten“.

Nur ein paar Monate später habe sich das Dilemma aber wiederholt: „Dieselben Banken würden wieder in Konkurs gehen, wenn der griechische Zahlungsausfall nicht abgewendet würde.“ In der Folge habe es ein erneutes „Rettungspaket“ gegeben – für die deutschen und französischen Banken und „getarnt als ein Akt der Solidarität mit Griechenland“, betont Varoufakis in dem Interview.

„Sie zwingen uns, mehr von eurem Geld zu nehmen“

„Ich beschuldige Angela Merkel und Wolfgang Schäuble nicht“, sagte Varoufakis – kein Politiker gebe gerne eine „Lüge“ zu, wenn er nicht muss. „Aber aus der europäischen Perspektive wäre es gut gewesen, wenn sie Führungsstärke bewiesen hätten und es getan hätten.“

Letztlich nahm der frühere Finanzminister die griechische Regierung in die Pflicht – zumindest vordergründig: „Wären wir standhafter gewesen, hätten wir den deutschen Bürgern in die Augen gesehen und gesagt: ‚Sie zwingen uns, mehr von eurem Geld zu nehmen, um vorzutäuschen, dass wir nicht bankrott sind.‘“ Dabei sei die Fähigkeit der Griechen, Kredite zurückzahlen, längst im Schwinden begriffen gewesen.

Varoufakis betonte, er hätte sich tiefgreifende Reformen in #

Griechenland gewünscht. „Die griechischen Rettungspakete, das war eine Monstrosität – diese unglaubliche Idee, den größten Kredit in der Menschheitsgeschichte zu geben an den bankrottesten Staat. Unter der Bedingung, dass die Einnahmen sinken und die Bevölkerung verarmt. Das soll Probleme lösen?“

Erst Ende Oktober hatte Griechenland erneut 800 Millionen Euro aus dem Eurorettungsfonds erhalten – um Zahlungsverpflichtungen zu begleichen. Varoufakis hat unterdessen ein linkes Europabündnis namens DiEM 25 gegründet. Dieses will sich zukünftig im Einzelfall auch an Wahlen beteiligen.


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Quelle: Münchner Merkur vom 14.11.2017

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Soros-NGO klagt gegen Farage, bleibt auf Kosten sitzen


Weinmühle

„Frau Merkel hat ihrem Land eine Menge sozialer und terroristischer Probleme beschert.“ / YouTube/Screenshot
 

Die britische#Antifa-NGO „Hope not Hate“ hat den Europaabgeordneten #Nigel Farage auf Unterlassung verklagt, weil er sie „gewalttätig und undemokratisch“ genannt hatte. Beide Seiten beanspruchen nach einer außergerichtlichen Einigung den Sieg für sich. Totalausfall der deutschen Medien.

von Collin McMahon

Hope Not Hate hatte Spenden von 16.432 Menschen gesammelt, um den zugegeben „teuren und schwierigen“ Weg einer Verleumdungsklage gegen den gewählten #UKIP-Vertreter Farage zu gehen, wie sie sagten: „Als die Kosten begannen, rasant zu steigen, einigten sich Farages Anwälte mit uns. In einer eidesstattlichen Erklärung sagte Farage Dienstag morgen: ‚Ich nehme gerne zur Kenntnis, dass Hope Not Hate kein gewalttätiges oder undemokratisches Verhalten duldet.“ Die #Soros-unterstützte Stiftung feierte diese Einigung als großen Sieg.

Farage twitterte als Antwort: „Ich wundere mich doch sehr über Hope Not Hate’s Behauptung sie hätten gegen mich ‚gewonnen‘ . Was für ein Sieg! Ihr Statement ist völlig irreführend. Ich habe nur gesagt, dass ich zur Kenntnis nehme, dass Hope Not Hate kein gewalttätiges oder undemokratisches Verhalten dulde. Tatsächlich haben aber mehrere ihrer Unterstützer Gewalt ausgeübt und versucht legale politische Versammlungen zu stören und Teilnehmer einzuschüchtern. Hope Not Hate hätte diese Klage niemals bringen dürfen, und hat damit nur das Geld ihrer Unterstützer vergeudet. Sie haben £100,000 Schadensersatz verlangt, aber ich habe ihnen keinen Penny bezahlt; sie haben eine Entschuldigung verlangt, die ich ihnen nicht gegeben habe; und sie wollten ein Gerichtsurteil, das sie nicht gekriegt haben; außerdem mussten sie meine Anwaltskosten in Höhe von Tausenden und ihre eigenen in Höhe von Zehntausenden bezahlen.“

Am 20.12.2016 im Zuge des Anschlages am Breitscheidplatz hatte Farage auf LBC Radio im Gespräch mit Nick Ferrari gesagt:

Ferrari: „Naja, sowas wird das Erbe von #Angela Merkel sein, oder? Brendan Cox, der Witwer der ermordeten Abgeordneten Jo Cox, hat getwittert: ‚Politiker die Schuld an den Taten von Extremisten zu geben ist gefährlich, Nigel.’“

Farage: „Tja, Herr Cox versteht von Extremisten sicher mehr als ich. Er unterstützt ja Gruppen wie Hope Not Hate, die ganz nett und friedlich tun, aber in Wahrheit gewalttätige und sehr undemokratische Mittel benutzen. Es tut mir Leid, Herr Cox, aber die Menschen müssen anfangen, Verantwortung für ihre Taten zu übernehmen. Frau Merkel hat ihrem Land persönlich eine ganze Menge sozialer und terroristischer Probleme beschert. Das müssen wir beim Namen nennen können.“

Ferrari: „Aber dieser 23-jährige Pakistani am Breitscheidplatz, das war doch nicht ihre Schuld.“

Farage: „Naja, sie ist für das Schengen-Abkommen.“

Ferrari: „Aber er hat den LKW doch in Polen entführt.“ (Anm.: Anis Amri hat den LKW in Berlin entführt – JouWatch)

Farage: „Na, da haben wir’s doch. Diese Politiker unterstützen offene Grenzen, die völlige unkontrollierte Bewegungsfreiheit. Und das gilt leider nicht nur für nette Menschen, sondern auch für böse Menschen.“

Nigel Farage hat gestern im Europaparlament einen #Untersuchungsausschuss gegen die Unterwanderung des Parlaments durch #George Soros gefordert.


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 15.11.2017

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Die Islamisierung der Hausaufgaben


mondland

Um die #Ungläubigen in #Deutschland auf den neuen #Gottesstaat vorzubereiten, müssen die #Islam-Strategen frühzeitig anfangen, bekanntlich sind Kinder schneller zu beeinflussen als Erwachsene. Wohl auch deshalb gibt es das Fach „#Ethik“. Unter diesem Decknamen kann den Schülern der #Islam untergejubelt werden.

Eine Mutter hat uns die #Schulaufgaben geschickt, der ihr 9 1/2 jähriger Sohn in der 4. Klasse zu Hause, also nach dem Unterricht, noch ein wenig näher bringen sollte. „Es gibt keinen Gott außer Allah“ – das gilt dann wohl auch für katholische Kinder!!

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Sollen unsere Innenstädte politisch verordnet zur dritten Welt werden!

 


 winterbekleidung.com

Foto: Durch Christian Mueller/Shutterstock
Foto: Durch Christian Mueller/Shutterstock
 

Es sind dramatische Worte, die mir heute mit eindringlichen Stimmen ins Ohr gesprochen wurden. Ich sollte doch mal darüber schreiben. Sonst würde doch gar keiner bemerken, dass sie auf dem Zahnfleisch kriechen und nicht mehr wissen, wie sie Waren, Energie, Angestellte, Steuern und Pacht, bzw. Mieten bezahlen sollen.

Von Holm Teichert

Die #Einzelhändler, also die, die wirklich noch einzeln #Handel treiben, sehen ihre Grundlagen zerstört. Schleichend, aber unaufhaltsam. Die Rede ist von den Kaufleuten, die eigene, persönlich geführte Geschäfte besitzen und natürlich selbst in denen arbeiten. Sie haben Ladenlokale von durchschnittlicher Größe, in denen sie, teilweise schon seit Generationen, ihre Waren anbieten. Schuhläden, Boutiquen, Modeläden, Schreibwarenläden, Bücherhandlungen, Lebensmittelgeschäfte, Apotheken oder Cafes.

Ihnen allein ist gemein, dass sie in den #Einkaufsstraßen residieren, die noch vor 20 Jahren die Aushängeschilder der Städte, bzw. der Stadtbezirke oder Stadtteile waren. Und damit wären wir schon beim größten aller Probleme angekommen. „Gucken Sie sich doch mal um, Herr Teichert, schauen Sie sich mal, wo wir mittlerweile arbeiten. Hier reiht sich doch nur noch eine #Dönerbude an die Nächste. Nur noch Wettbüros, türkische #Billigläden, Shishabars oder Spielhallen.“ konnte der eine Händler gerade aussprechen, als der nächste mit lauter Stimme einfiel: „Gucken Sie sich doch mal die Billigläden hier auf der Straße an. Die scheißen auf alles. Die machen auf und zu wann die wollen, die stellen ihre Obstkisten mitten auf den Gehweg, die knallen ihre Werbetafeln mitten auf den Gehweg. Das sollten wir uns mal erlauben, unsere Aufsteller so in die Einkaufsstraße zu stellen, die Stadt würde uns mit Ordnungsgeldern zuballern, bis wir verhungern würden, weil kein Geld mehr übrig bleibt, um wenigstens trocken Brot fressen zu können! Aber bei denen gehen die Damen und Herren vom #Ordnungsamt vorbei und tun so, als würden sie es noch nichtmal sehen!

Schiss haben die nämlich in der Buxe. Schiss, dass die von denen direkt einen vor die Birne geballert kriegen! Aber bei uns, da machen sie den Herrmann und lassen es richtig krachen!“

Ein anderer Händler, verbotener Weise mit Tabakpfeife im Lokal sitzend, nickte mit dem Kopf und erzählte mit leiser, ruhiger und bedächtiger Stimme, dass sie („sie“ sind in dieser Runde unisono die vom Ordnungsamt) bei ihm mit dem Zollstock nachgemessen haben, ob er seine Waren exakt nach Flächensondernutzungsgenehmigung aufgestellt und diese bloß nicht einen Millimeter über die genehmigte Fläche hinaus ausgedehnt hat. Nur, damit sie dann beim Inder oder Pakistani, der zwei Ladenlokale weiter Jeanshosen aus China oder Indien für 7 Euro verkauft, wegsehen, obwohl er deutlich erkennbar weit über die genehmigte Fläche hinaus vor seinem Schaufenster mit seinen Klamottenständern steht.

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Sie stöhnen gemeinsam über die #Unkultur, die über die Einkaufsstraßen hereingebrochen ist. Es hat sich viel angestaut. Zum Reden ist von der Stadt noch keiner vorbeigekommen. Die schicken in aller Regel Briefe. Anhörungsbögen. Für alles. Ob einer, weil noch eine Kundin da war, die länger brauchte, um sich für eine Bluse zu entscheiden, nicht sofort 19.00 Uhr das Geschäft geschlossen hat, oder weil ein anderer Kaufmann abends vergaß, seine Jalousie hochzuziehen.

Oder weil ein Händler eine blinkende Werbetafel im Schaufenster hatte, die mit laufender Schrift die Sonderangebote anpries, obwohl doch jeder wissen müsse, dass blinkende Werbetafeln in dieser Straße nach „Rahmenplan – Einzelhandel“ verboten sei.

„Und gucken Sie sich doch mal den Dreck hier an.“ sprachen sie durcheinander mit immer lauter werdenden Stimmen. „Das sieht ja aus wie in Kalkutta. Da kommt doch kein normaler Mensch mehr her, um hier zu bummeln und einzukaufen. Und dann gucken Sie sich die Asylanten an. Die Leute kommen nicht mehr. Sie haben Angst. Sie kommen aus dem Laden raus und werden beklaut oder angemacht. Leute sind hier schon verprügelt worden, weil sie den #Bettlergruppen nichts geben wollten. Die jungen Leute gehen rüber ins Centro. Da können sie umsonst parken, hier gibt es noch nicht mal Parkplätze genug, geschweige denn, dass sie auch kostenlos wären. Und die jungen Mädchen kommen sowieso nicht mehr. Sie hören ja nur noch <<Hey hübsche Lady<< hier und <<fickie, fickie<< da.

Das gibt sich doch kein normaler Mensch auf Dauer. Die bleiben alle weg. Und da sollen wir noch Geld verdienen können?“ Ein Blick in die Einkaufsstraße bestätigte nicht nur jedes Wort der Händler, sondern zeigte, dass es noch viel schlimmer war, als beschrieben. Dreck überall. Dönertüten, Zigarettenschachteln, Hundescheiße, Pappbecher, Fastfoodschachteln vom amerikanischen Klassenfeind mit Ekelfaktor. Einladend geht definitiv anders. Und um den Eindruck von Verwahrlosung und Verelendung dann auch wirklich perfekt zu machen, lungerten Zigeunerfrauen mit ihren Bettelhänden überall auf dem Boden.

#Asylanten standen in lauten Gruppen beieinander und waren ihrer Traumatisierung, die sie ja zur Flucht zwang, entsprechend fröhlich und gut gelaunt. „Früher haben wir als Werbegemeinschaft gemeinsam mit der Stadt die Straße dekoriert, wenn besondere Tage anstanden. #Weihnachten, #Ostern, #verkaufsoffene Sonntage. Da blinkte und blitzte immer alles. Heute geht gar nichts mehr. Die Stadt kommt vorbei, hängt ihre alten gammligen Weihnachtssterne auf, denen man ansieht, dass sie schon 40 Jahre und älter sind, und dann hauen sie wieder ab.

Selbst kaputte Glühbirnen in der Deko werden nicht mehr ausgewechselt. Und wir? Wir machen auch nichts mehr. Es ist alles zu teuer geworden und wenn wir uns an die #Türken und #Araber mit ihren Geschäften gewandt haben, um für #Weihnachten ein Konzept zu erarbeiten und die Finanzierung zu klären, haben sie uns ausgelacht.

„Hey, das ist Euer Fest, nicht unseres“, kam als Antwort. Anfangs haben wir es dann noch ohne sie gemacht. Aber das ging auf Dauer nicht mehr. Die finanzielle Last war von den Alteingesessenen allein nicht mehr zu stemmen. Da hätte es auch das Geld der ganzen neuen Kaufleute mit ihren Billigläden bedurft.

Doch die haben uns machen und bezahlen lassen und haben sich dann gefreut, dass sie in der dekorierten Straße ein dickes Geschäft gemacht haben. Also haben wir es auch Jahr für Jahr zurückgefahren.“ „Mir haben sie ein Knöllchen drangemacht, weil ich mit dem Wagen in der Einkaufsstraße stand. Die Politesse hat gesehen, dass ich Kartons in den Laden geschleppt habe, wusste also, dass ich nicht zum Vergnügen dastand. Sie hat extra gewartet, bis ich mit den Waren im Laden war, dann ist sie schnell ans Auto, hat das Knöllchen drangeklemmt und sich sofort verpisst bevor ich wieder draußen war. Und das, weil ich ein paar Minuten nach der Fußgängerzonenzeit noch da war.“

Einstimmiges Kopfnicken am Tisch. „Und gucken sie jetzt mal nach draußen Herr Teichert, gucken sie mal zum Kiosk rechts gegenüber, da kriegen Sie Augen wie Untertassen.“ Also habe ich mich wieder von meinem Platz hochgequält, ich bin ja auch nicht mehr der Jüngste, und habe sie insgeheim verflucht, warum sie mir nicht alles erst erzählen und mich dann nur ein Mal rausschicken, damit ich es mir angucke.

Aber es war wirklich erstaunlich. BMW, VW, Mercedes in neu und alt standen friedlich nebeneinander vor einem Kiosk…. … Mitten in der Einkaufsstraße. „Ja,“ sagte ich, „wenn die soviel Geld haben, um die Knöllchen zu bezahlen…“ „Nix Knöllchen“ fiel mir ein recht beleibter älterer Kaufmann ins Wort. „Die kriegen kein Knöllchen.“ „Warum nicht?“ war meine logische Antwort.

„Weil die Politessinnen sich nicht trauen. Die rennen da vorbei, als ob nichts wäre. Die gucken noch nicht mal. Aber wenn wir uns beschweren, dass sie bei uns immer sofort Knöllchen schreiben, wenn wir nur wegen des Geschäfts mal hier stehen, erklären sie uns, dass es in ihrem eigenen Ermessensraum liege, wen sie aufschreiben würden und wen nicht.“

Es war ein bedrückendes Gespräch. Aber es zeigt wieder einmal in aller Deutlichkeit, dass #Deutschland immer weiter abrutscht. Wir haben eine Politik, die die Grundlagen, das Grundsätzliche ihres Handelns längst aus den Augen verloren hat. Wir haben Gutwetterpolitiker. Solange alles seinen gewohnten Gang lief und Deutschland relativ frei von Problemen war, feierten sie sich alle und lobten sich gegenseitig in den Himmel für ihre Politik. Doch kaum gerät etwas ins Stocken, verlieren die Politiker ihren Kopf und hören einfach auf zu funktionieren. Sie sind eben einfach nicht belastbar. Unsere #Politik ist mittlerweile frei von Visionen, frei von Ehrgeiz, frei vom Wunsch, für die Wähler aktiv zu werden und die besten Lösungen zu finden. Und das gilt nicht nur für #Merkel, sondern bis hinab in das kleinste Rathaus.


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 09.11.2017

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Negativzins frisst Rentenrücklage


Senioren und Jugendliche, über dts NachrichtenagenturDie #Deutsche Rentenversicherung muss wegen der #Niedrigzinspolitik der #Europäischen Zentralbank in diesem Jahr erstmals Strafzinsen auf die #Rentenrücklage zahlen. Das berichtet die „Bild“ (Dienstag) unter Berufung auf den Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung.

Danach rechnet die Rentenkasse 2017 mit einem Minus von zehn Millionen Euro bei den Vermögenserträgen und mit 50 Millionen Euro Minus im Jahr 2018.

Dabei soll die „eiserne Reserve“ zum Jahresende trotz der hohen Ausgaben für die Mütterrente und die Rente mit 63 mit 32,914 Milliarden Euro überraschend gut gefüllt sein. Ende 2018 wird mit einer Nachhaltigkeitsrücklage von 33,186 Milliarden Euro gerechnet.

In den vergangenen zehn Jahren hatte die Rentenversicherung noch rund 2,2 Milliarden Euro Einnahmen mit der Rücklage erwirtschaftet. Allein im Jahr 2008 beliefen sich die Erträge auf 759 Millionen Euro. Die Rentenkasse legt einen großen Teil der Rentenkasse kurzfristig an, um die Renten auszahlen zu können.

Foto: Senioren und Jugendliche, über dts Nachrichtenagentur


Höllberg

Quelle: MMNews vom 14.11.2017

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Blöder Depp, blöder


XXL-Sizes

Foto: Durch RENATO SEIJI KAWASAKI/Shutterstoc
Foto: Durch RENATO SEIJI KAWASAKI/Shutterstock)
 

Wer andere blöd nennt, eckt sofort an. Denn erst einmal sind ja alle gleich schlau. Menschenrecht. Doch „in diesen Zeiten“ der großen Hirnlosigkeit geht es eben manchmal hart her. Warum auch nicht.

„Du solltest doch mal deine Worte überprüfen“, erklärt mir ein Freund. Er ist Anwalt und hat einen Hang zu Mediationsgesprächen. „Du kannst die Leute doch nicht einfach dumm oder blöd nennen.“

 

„Wenn sie dumm und blöd sind schon. Wie sollen die sonst lernen.“

„Also die sehen das vielleicht aber anders und halten dich für blöd.“

„Bleibt Ihnen doch unbenommen. Deswegen kann ich #Idioten durchaus mal durchrufen, dass sie welche sind.“

In einer Diskussion, die an Flachheit kaum zu überbieten war, hatte man mir vorgeworfen islamophob zu sein und #Verschwörungstheorien zu verbreiten. Dann glänzte ein Beteiligter, ein Arzt, die wissen ja eh immer alles, er halte #Merkel für eine absolut integre Person.

Daraufhin machte ich die bekannte Mattscheibe-Geste und sagte, dass er den Idiotentest nicht bestanden hat.

Da waren meine Kumpels sauer.

#Hillary Clinton von beiden Diskutanten, in internationaler Politik natürlich voll auf der Höhe, als klar besser als #Trump „dieser Vollpfosten“ erkannt.

„Ja, was ist denn so viel besser an Hillary, der alten Hexe.“

„Ja, kann ich im einzelnen jetzt nicht sagen (natürlich konnten sie das gestern auch nicht und morgen werden sie es auch nicht können). Sie macht einfach einen ganz anderen Eindruck.“

Da hab ich dann sicher auch so was wie voll blöd gesagt.

„Ja, das ist unverschämt und trennt dich von den Leuten. Das kann man nicht machen.“

„Ich finde, man macht einfach nicht seine Grenzen auf und kloppt sein Heimatland zusammen wie eine leere Getränkedose. Ja und sorry, das regt mich auf. Und die Leute die das nicht schnallen wollen, halte ich für feige Idioten. Und das ist mein Recht, außerdem kann ich es belegen. Um mal den so gerne herangezogenen Hitler ins Spiel zu bringen. Wer 1940 sagte, ihr seid Idioten Hitler zu folgen, war auch der Außenseiter.“

„Ja, aber du hast so ein Sendungsbewusstsein, das keinen Widerspruch duldet.“

„Keinen unqualifizierten. Außerdem ich rede doch mit euch.“

„Das genau meine ich, diese überhebliche Art. Das steht dir nicht zu.“

„Dir steht nicht zu, mir zu sagen, was mir zusteht oder nicht. Oder bist du jetzt die Sprachpolizei?“

„Das befremdet die Leute. Der Hans und ich wir haben uns letztens auch noch darüber unterhalten, was mit dir los ist.“

„Mir geht es gut. Fragt euch mal lieber, was mit euch los ist?“

„Es gibt aber auch bestimmte Regeln, die man achten sollte.“

„Jetzt redest du, wie dein Vater. Welche Regeln, wer hat die festgelegt? Wenn es #Heiko Maas ist, back ich mir ein Ei drauf.“

Wir fingen an, uns im Kreis zu drehen. Eines hab ich schon früh gelernt, wenn du besser weißt als andere. Sei besser ruhig. #Besserwisser mag man nicht in #Deutschland. Da gibt lieber der Klügere nach. Nur wenn es um #Islam und die Invasion unseres Landes geht, da versteh ich halt keinen Spaß. In meinem Fall ist aber leider ausgeschlossen „das der Kleinophorst etwas weiß“, was seine alten Freunde nicht schon lange viel besser wissen.

Ihnen wird aber unter der Hand das eigene Land geklaut, während sie daneben stehen. Ohne eine Schuss abzugeben. Ok, ich würde es immer noch stinkend blöde nennen.

Aber beim nächsten Mal werde ich mehr auf die Etikette achten:

#Michael Klonovsky: „Ich würde mich ja gerne mit euch geistig duellieren, aber ich sehe ihr kommt unbewaffnet.“

Oder ich komme mit #Volker Pispers: „Wenn die Deutschen nur einen Funken Ahnung von Politik hätten, würde niemand Angela Merkel wählen.

Das wäre dann aber höchstwahrscheinlich #Populismus.


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 15.11.2017

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Schweden: „Eine tickende Zeitbombe!“


GUWI


Camseller

Symbolfoto: Durch Roman Mikhailiuk/Shutterstock
Alltag in Schweden (Symbolfoto: Durch Roman Mikhailiuk/Shutterstock)
 

#Kriminalität findet man ja bekanntlich in jeder #Gesellschaft. Im #Schweden von heute braucht man nach ihr nicht mehr lange zu suchen. Ein kurzer Blick in die Tageszeitung genügt, um Nachrichten über bewaffnete Raubüberfälle, sexuelle Übergriffe, Vergewaltigung öffentliche Gang-Schießereien und Explosionen in Restaurants zu finden. Die Welle der Gewalt beschränkt sich nicht mehr nur auf die Großstädte, sie schwappt immer häufiger auch auf die ländlichen Gegenden über.

Von Marilla Slominski

In manchen Gemeinden erreicht die Belästigung und Bedrohung jetzt bereits öffentliche Bibliotheken.

Im Herbst eroberte eine Gruppe von 30 bis 50 „Jugendlichen“ die Bücherei von #Trelleborg. Eine Mutter berichtet, sie habe seitdem Angst, die Bücherei mit ihren Kindern zu besuchen. Als die Frau das letzte Mal dort war, wurden Besucher von der lauten aggressiven Jugendgruppe schikaniert. Als ein Sicherheitsangestellter, die Gruppe aufforderte, zu gehen, umringten sie ihn drohend. Die Polizei kenne das Problem, habe aber nicht genügend Personal, um dort täglich vorbei zu schauen, heißt es.

Im Oktober wurde in #Mölndal eine 81-jährige Schwedin von einer Gruppe „Jugendlicher“ angegriffen, als sie ihren Hund ausführte. 12-Jährige stellten sich vor sie, bliesen ihr Zigarettenrauch ins Gesicht, drohten sie und ihren Hund anzugreifen. Éiner der „Jungen“ spuckte ihr ins Gesicht. Die Frau hat jetzt Angst auf die Straße zu gehen. In einem anderen Fall stahl eine Gruppe „Jugendlicher“ einer über 80-Jährigen ihr Brot. Laut Polizei sind werden immer öfter ältere Leute Opfer solcher diesen Attacken.

Am 29. Oktober brannte im muslimisch dominierten Bezirk Rosengård in Malmö erhellte wieder einmal ein brennendes Auto die Nacht. Das Abfackeln von Autos gehört inzwischen zum schwedischen Alltag wie die beliebten Köttbullar mit Preiselbeersoße.

Alltag in Schweden: Brennende Autos und Angriffe auf Polizeiwachen

Diese Autobrände sind den lokalen Nachrichtenblättern kaum mehr als einen Satz wert. Von Januar bis September wurden in Schweden 6000 Autos abgefackelt, das sind im Durchschnitt 22 pro Tag. Auch Schulen und andere Gebäude geraten nun ins Visier der Brandstifter.

Auch die Polizei verzeichnet in den letzten Jahren vermehrt Attacken auf Polizeistationen. Und sie werden – wie in Deutschland – immer öfter attackiert. In einigen Fällen suchen die Täter sie bereits zu Hause auf.

Am 29.Oktober wurde ein Stein durch die Eingangstür der Polizeistation in der kleinen Stadt #Kinna geworfen. Auch in Dalbo, Växjö wurde die Polizeistation mit Feuerwerkskörpern beschossen und Fenster eingeschmissen. Vorausgegangen waren Beschädigungen der Einsatzfahrzeuge. Nur einen Tag zuvor wurde die Wache in Vännäs im Norden Schwedens mit einem Stein attackiert.

Ebenfalls am 29. Oktober wurde eine Polizeistreife in #Linköping aus einem Hinterhalt heraus überfallen. Sie wurden mit Steinen beworfen, ein Polizeibeamter erlitt Verletzungen im Gesicht.

Am 18. Oktober wurde in der im Süden des Landes gelegenen Stadt #Helsingborg die Polizeiwache von einer Explosion erschüttert. Es gab keine Verletzten, doch große Teile des Gebäudes und Scheiben wurden durch die Explosion zerstört.

„Das ist ein sehr ernstzunehmender Vorfall. Ein Angriff auf eine Polizeistation ist nicht nur einer gegen die Gesellschaft sondern gegen die Sicherheit jedes einzelnen Bürgers“, so Dan Eliasson von der schwedischen Polizeiführung.

Am 28. Oktober wurde das Zuhause eines Polizisten in Västerås  von 20 Schüssen getroffen, während er und seine Familie schliefen. Die Schüsse durchschlugen sein Haus ebenso wie das seines Nachbarn. Es sei pures Glück gewesen, dass niemand getroffen wurde, so Polizeichefin Carin Götblad.

„Ihr jagt nicht länger uns. Wir jagen jetzt euch.“

Johanna Skinnari, Expertin bei der schwedischen Behörde zur Kriminalitätsprävention, geht davon aus, dass die Täter damit zeigen wollen, dass sie hart sind und vor der Polizei keine Angst haben.


Buonissimo World

Eine schwedische Polizeibeamtin erzählte der Öffentlichkeit, dass Kriminelle Fotos von ihr und ihrer Familie veröffentlicht und gedroht hätten, sie umzubringen. Solche Geschichten seien nun Alltag, so die Beamtin. So manch ein Beamter sucht inzwischen unter seinem Auto nach Sprengsätzen, bevor er es startet. Ein Krimineller teilte der Polizei mit: „Ihr jagt nicht länger uns. Wir jagen jetzt euch. Wir jagen Euch und eure Familien“.

Obwohl die schwedischen Bürger die höchsten Steuern der Welt bezahlen, wurde gerade im Bereich der Polizei in den letzten Jahren massiv eingespart. Der Mangel an Polizeibeamten führt dazu, dass die Aufklärungsrate von Verbrechen sinkt. Selbst bei schweren Verbrechen wie Mord oder Vergewaltigung werden keine Täter mehr ermittelt. Augenzeugen schweigen mittlerweile aus Angst vor Vergeltung.

Schlechte Bezahlung und hohes Risiko machen den Beruf des Polizisten unattraktiv.

Die Polizei warnt, für ausländische Kriminelle ist Schweden äußerst attraktiv geworden. Diebstahl lohnt sich. Die Chance, dass der Täter gefasst wird, tendiert gen null. Wird ein Täter verurteilt, kommt er meist nach kurzer Zeit in einem komfortablen Gefängnis wieder frei.

Kriminelle Gangs sind inzwischen im Besitz von Schusswaffen und Handgranaten. Die Zahl der Handgranaten-Attacken hat das Niveau Mexikos erreicht, wo in einigen Teilen Drogenkartelle so um die Vorherrschaft kämpfen.

Für den Journalisten Ivar Arpi steht fest: Teile des Landes sind nicht länger unter staatlicher Kontrolle.

In vielen Bahnhöfen, Büchereien und Krankenhäusern sehen sich die Angestellten täglich Bedrohungen ausgesetzt. In besonders betroffenen Gebieten sind Geschäfte gezwungen zu schließen, sie können angesichts der steigenden Kriminalität ihre gleichermaßen steigenden Versicherungsraten nicht mehr bezahlen.

Noch ist die schwedische Wirtschaft stark, doch was passiert, wenn sich dieser Trend umdreht?

„Das Land ist eine tickende Zeitbombe“

Der schwedische PO Hellqvist, der mehr als 30 Jahre für die Sicherheitsbehörde tätig war, warnt angesichts der sich ausbreitenden #Parallelgesellschaften, die nach ihren eigenen Regeln leben und handeln und dem Kontrollverlusts des Staates. Diese Parallelgesellschaften seien schon in der Vergangenheit immer der Grund gewesen, auf dem sich der islamische Terror entwickelt. Er habe mehr Angst vor den radikalen Islamgläubigen im eigenen Land, als von den IS-Kämpfern, die zurückkommen würden. Die „hausgemachten“ gewaltbereiten Korangläubigen seinen inzwischen in der Mehrzahl.

Kjell-Olof Feldt, der in den 80er Jahren als Finanzminister tätig war hat Angst um die Zukunft seines Landes. Die Art und Weise der Politik mit den Problemen der Einwanderung umzugehen, schwäche das Vertrauen in die Regierenden. Für ihn ist das heutige Schweden „eine tickende Zeitbombe.“

Die schwedischen Verantwortlichen schließen angesichts der Zustände und der immer lauter werdenden Warnungen ihre Ohren und Augen noch fester. Sie wollen im kommenden Jahr weitere 100.000 Einwanderer aufnehmen.


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 14.11.2017

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Flüchtlingsunterkünfte: Grüne fordern Beschlagnahme von Privathäusern


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Foto: Durch Digital Storm/Shutterstock
Foto: Durch Digital Storm/Shutterstock
 

Eine Meldung aus dem November 2015, der man gedenken muß, hat sie doch gewissermassen zeitlos Gültigkeit insofern, als daß sich bei den gegenwärtigen #Sondierungsgespräche zu Fragen des Familiennachzugs zeigt, wie wenig sich am grünen Mindset seither geändert hat. #Wohnraum würde auf jeden Fall knapp werden.

#Berlin – #Antje Kapek und #Ramona Popp, Fraktionsvorsitzende der Grünen, wollen unbewohnte #Privatimmobilien auch gegen den Willen ihrer Besitzer für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzen. Zu diesem Zweck haben sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, der wegen seiner Dringlichkeits-Klassifizierung möglichst rasch im Abgeordnetenhaus beraten werden soll.

 

Der Entwurf umfasst 10 DIN A 4 – Seiten und trägt den Titel „Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zum Zwecke der Flüchtlingsunterbringung“. Vorgesehen ist die weitgehende Außerkraftsetzung des Paragrafen 13 Grundgesetz (Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung), um Beamten zu ermöglichen, Grundstücke auch gegen den Willen ihrer Eigentümer zu betreten und hinsichtlich ihrer Eignung als Flüchtlingsunterkunft zu bewerten. Einzige Einschränkung: Die Bewertungen sollen nicht nachts stattfinden.

Merkwürdig kommt Kommentatoren dieses Gesetzentwurfes die Leichtigkeit vor, mit der bei den Grünen die Außerkraftsetzung eines Grundrechts in Betracht gezogen wird, besonders deswegen, weil #Grüne sich sonst gern als die Lordsiegelbewahrer der Grundrechte gerieren. Sie weisen darauf hin, daß den Grünen das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung offensichtlich weit weniger wert ist als bspw. das Grundrecht auf Asyl.

Der Plan, Privatimmobilien gegen den Willen ihrer Eigentümer zur Flüchtlingsunterbringung zu nutzen, ist indes nicht neu. Bereits bei der #SPD kursierten in der Umgebung des regierenden Bürgermeisters Michael Müller solche Forderungen. Sie wurden aber nach ihrem Bekanntwerden und den darauffolgenden Protesten wieder aus dem Verkehr gezogen.  (ME)


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 14.11.2017

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Urteil: Gemeinde muss gemeingefährlichen, straffälligen Asylbewerber aufnehmen


Weinmühle

(Bild: pxhere.com)
Urteil (Bild: pxhere.com)
 

#Rheinland-Pfalz/#Haßloch – Die rheinland-pfälzische Gemeinde Haßloch muss auch gegen ihren Willen einen straffälligen #Asylbewerber aufnehmen. Dies hatte das #Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz am Dienstag entschieden.

Laut der Urteil (Az.: 10 B 11706/17.OVG) ging es um einen abgelehnten #Asylbewerber, der wegen mehrerer Sexualdelikte eine dreijährige Haftstrafe verbüßt hatte und wegen seiner angeblichen Psychose als besonders aggressiv sowie als rückfallgefährdet gilt. Der #Sexualstraftäter  war der 20.000 Einwohner zählenden Gemeinde Haßloch von der #Kreisverwaltung in Bad Dürkheim zur Unterbringung zugewiesen worden. Der Asylbewerber steht laut Gericht unter Führungsaufsicht und hat einen Betreuer.

 

Abwehrrecht zum Schutz der Einwohner nicht relevant

Gegen diese Zuweisung hatte sich die Gemeinde per Eilantrag beim Verwaltungsgericht gewehrt und sich auf ein Abwehrrecht zum Schutz der Einwohner berufen. Das Verwaltungsgericht hatte diesen Antrag abgelehnt, das OVG wies nun die dagegen erhobene Beschwerde zurück. Zur Begründung hieß es im Urteil, dass die Auswahl der Gemeinde Haßloch nicht zu beanstanden sei.

In der Landesaufnahmeeinrichtung könne der Mann nicht untergebracht werden, da sein Asylantrag bereits abgelehnt worden sei. Er habe auch nicht der Stadt Bad Dürkheim zugewiesen werden können, da dort bereits andere „Problemfälle“ untergebracht seien.

Der #Mainstream und der Sexualstraftäter

All jene Informationen, die den Hintergrund des Asylbewerbers betreffen, nämlich dass es sich um einen gefährlichen, rückfallgefährdeten Sexualstraftäter handelt, bleiben dem Leser von Zeit-Online, die ebenfalls über den Fall berichteten, verborgen.  Denn dort wird dem Leser lediglich mitgeteilt: „Kommunen müssen die Zuweisung auch straffällig gewordener Asylbewerber akzeptieren. Das gilt auch, wenn der Asylbewerber nach einer Haftstrafe noch als rückfallgefährdet gilt, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in einem am Dienstag in Koblenz veröffentlichten Beschluss entschied. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht werde dadurch nicht verletzt“.

Weshalb der hochgradig straffällige abgelehnte Asylbewerber nicht postwendend in ein Flugzeug gesetzt wird, bleibt nicht nur den betroffenen Haßlocher Bürgern verborgen, deren Schutz von der deutschen Justiz als weniger hohes Gut bewertet wurde. (SB)


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 15.11.2017

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Elmshorner Mutter stocksauer: „Wir verzichten auf den „Lichtermarkt“!

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Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

Foto: PrivatFoto: Privat
 

Die #Migrantisierung der #Weihnachtsmärkte nimmt an Fahrt zu, doch nicht alle Bürger wollen die #Zerstörung unserer #Kultur einfach so hinnehmen. Diesen Brief an die Veranstalter (Stadtmarketing) des Elmshorner „Lichtermarktes“ schickte uns eine empörte Mutter aus Elmshorn:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Leider muss ich ein wenig an Ihrem Verstand zweifeln , oder sind es die politischen Vorgaben der SED , dass Sie sich erdreisten , den #Weihnachtsmarkt in einen Lichtermarkt zu verwandeln und als Provokation ein schwarzes Kind als Werbefigur missbrauchen. .

Meine Tochter, 10 Jahre alt, fragte mich, ob dieses Jahr der Weihnachtsmarkt ausfällt und dafür nur ein Fest für #Flüchtlinge vorgesehen ist.

Haben wir in #Deutschland nicht schon genug Erfahrungen mit Asylanten im Zusammenhang mit Weihnachtsmärkten?

Oder ist es Ihre Art den Terror-Djihadisten zu sagen : ,,Hier kein LKW, das ist alles nur für euch !

Guck aufs Foto und fahre woanders hin. Allah ist gross und Deutschland auch. Es erstaunt mich , dass Sie überhaupt Händler gefunden haben , die solch einen Unsinn mittragen, oder ist 2017 Hallali auf dem Weihnachtsmarkt Pflicht ?

Wir, wie auch viele andere Elmshorner werden dieses Jahr der Veranstaltung fern bleiben, bzw. mit der Familie zu richtigen Weihnachtsmärkten fahren.

Und auch in #Villingen-Schwenningen steigt der Frust. Hier eine Leserzuschrift zum Thema „Familienbadetag“

In der Doppelstadt Villingen-Schwenningen im #Schwimmbad in #Villingen. Sonntag, Familienbadetag.

Badegäste: Von hundert, 40 arabische Jungen und männliche Jugendliche. 4 arabische kleine Mädchen und 1 Jugendliche. Mehrere arabische Männer  , die wie die Gockel herumgelaufen sind . Keine Frauen. Ein arabischer Bademeister, zwei deutsche Bademeister.

Deutsche Badegäste, gemischt wie immer.

Alle freuen sich über die gelungene #Integration. Super, halt ohne die Frauen und Mädchen aus Arabien.

Geduscht wird natürlich nicht mehr nackt. Zahlen brauchen die nicht, aber wir.

Ich werde mit meinen Kindern bestimmt nicht mehr so oft hingehen.

Der #Unmut in der #Bevölkerung wächst, aber das interessiert die ideologisch bekifften Jamaika-Politiker natürlich nicht.


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 15.11.2017 

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Familienzusammenführungen? Ja, aber bitte in Syrien!

 


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Foto: Durch serkan senturk/Shutterstock
Foto: Durch serkan senturk/Shutterstock
 

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Der #Krieg in #Syrien gegen die Terrorbande #Islamischer Staat und alle anderen Islamfanatiker ist praktisch beendet, aber die #Jamaika-Parteien #CDU/#CSU/#GRÜNE/#FDP schwafeln im Rahmen ihrer #Sondierungsgespräche jetzt doch tatsächlich von Familienzusammenführung bei uns in #Deutschland. Das sind nicht nur Realitätsverweigerer und politische Traumtänzer, sondern auch noch massive Gefährder der inneren Sicherheit unseres Landes.

Von Michael Stürzenberger (PI NEWS)

In dem kurzen Video-Ausschnitt meiner Rede zu diesem Thema vom vergangenen Donnerstag bei #Pegida Fürth sind auch aktuelle Bilder aus Aleppo zu sehen, die Journalistenwatch am 8. November veröffentlicht hat. Der Artikel „#Syrien 2017: Urlaub in Aleppo – Mädchen tanzen auf der Straße“ beschreibt ein mittlerweile wieder völlig normales Leben, das in fast allen Teilen Syriens zu beobachten ist, so dass einer Rückkehr der syrischen „#Flüchtlinge“ in ihre #Heimat nichts mehr entgegensteht.

Am 9. November wurde die letzte Bastion des IS in Albu Kamal von der syrischen Armee eingenommen. Der Spiegel meldet, dass dem IS nur noch einige Dörfer östlich des Flusses Euphrat und zwei Vororte von Damaskus verblieben. Diese letzten Nester dürften auch bald befreit werden, nachdem der russische Präsident Putin und der US-Präsident Trump erklärten, gemeinsam den Islamischen Staat besiegen zu wollen.

Staatspräsident #Assad, der ein Garant für das friedliche Zusammenleben aller Religionen in Syrien war und ist, hatte bereits im Mai alle Flüchtlinge aufgefordert, in sein Land zurückzukehren, um die zerstörten Stadtteile wieder aufzubauen und an der Zukunft des Landes mitzuwirken. Den Kämpfern bot er sogar eine Amnestie an. Bis Ende Juni waren bereits fast eine halbe Million Flüchtlinge dem Ruf Assads gefolgt und gingen wieder in ihre Heimat zurück. Wie es wirklich in Syrien aussieht, jenseits der Fake-News von ARD und ZDF, zeigt dieser Bericht von Journalistenwatch mit aktuellen Videos.

Wer jetzt noch in Deutschland bleiben will, ist entweder ein Gegner Assads und damit ein islamischer Fundamentalist, der unsere #Sicherheit massiv gefährdet, oder ein Glücksritter, der sich in Deutschland ein besseres Leben verspricht. Beides ist nicht zu akzeptieren. Es gilt jetzt, konsequent alle Syrer und diejenigen, die sich für solche ausgeben, zurückzuschicken. Später, wenn Deutschland einmal ein klar definiertes Einwanderungsgesetz verabschiedet haben sollte, können sich ja einzelne Kulturkompatible bewerben, wenn sie die strengen Kriterien als hierzulande benötigte Fachkräfte erfüllen.

Aber mittlerweile knicken in der Union beim Thema Familienzusammenführung auch noch diejenigen ein, die bisher als letzte Mohikaner der Konservativen galten. So schwärmt Jens Spahn vom extremen Linken Trittin als eine „coole Socke“ und befürwortet die Zusammenführung. All dies ist Treibstoff für die AfD, deren Bundestagsfraktion am 3. November in einem Antrag die Einleitung der Rückführung forderte.


Dieses linksgestörte Jamaika-Bündnis wird den letzten Rest von Patriotismus, konservativem Wertedenken, Islamkritik und gesundem Menschenverstand bei Union und FDP zerstören, sich damit auf das verheerende Niveau der Grünen angleichen und zu einem Turbo in der Wählergunst für die #AfD führen.


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Obdachlosigkeit: Sozialverbände für Reform des Wohnungsmarktes


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Ein Obdachloser schläft eingehüllt in Decken unter der Wittelsbacher Brücke in München (Bayern).  (dpa / Victoria Bonn-Meuser)
Ein Obdachloser schläft eingehüllt in Decken unter der Wittelsbacher Brücke in München. (dpa / Victoria Bonn-Meuser)


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Angesichts der gestiegenen Zahl von Wohnungslosen in #Deutschland appellieren #Sozialverbände an die Politik, den #Wohnungsmarkt zu reformieren.

Es fehle an angemessenem und bezahlbarem #Wohnraum, erklärten der #Paritätische Wohlfahrtsverband, Caritas und Diakonie. Der #Deutsche Mieterbund sprach von einem „Weckruf“. Im vergangenen Jahr waren in Deutschland rund 860-tausend Menschen ohne Wohnung. Das ist ein Anstieg um 150 Prozent im Vergleich zu 2014.

Dieser hängt zum großen Teil mit der gestiegenen Zahl anerkannter #Flüchtlinge zusammen. Die #Zuwanderung sei aber nicht die einzige Ursache, erklärte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe. Vielmehr trügen auch gestiegene Mieten und unzureichende Armutsbekämpfung dazu bei, dass viele Menschen kein Dach mehr über dem Kopf hätten.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 15.11.2017

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Jamaika-Sondierung: Beratungen über Klimaschutz, Finanzen und Migration E-Mail

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Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

Fortsetzung der Sondierungespräche für eine Jamaika-Koalition (Michael Kappeler/dpa)
Die #Sondierungespräche für eine Jamaika-Koalition werden heute fortgesetzt. (Michael Kappeler/dpa)

In Berlin gehen heute die Sondierungsgespräche für eine #Jamaika-Koalition weiter.

Auf der Ebene der Parteichefs und Verhandlungsführer von #CDU,#CSU, #FDP und #Grünen soll es unter anderem um die Themen #Europa, #Finanzen und #Klimaschutz gehen. Die Debatte über die Verkehrspolitik hatte gestern länger gedauert als geplant. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt erklärte, das Forderungspaket der Grünen in diesem Bereich sei nicht hinnehmbar. Wegen der Verzögerungen mussten die Verhandlungen über die Migrations- und #Flüchtlingspolitik auf heute verschoben werden. Dort gibt es ebenfalls noch Differenzen zwischen den Parteien.

Die Sondierungen sollen morgen nach vier Wochen abgeschlossen werden. Am Ende soll ein gemeinsames Papier stehen, das als Grundlage für die Entscheidung für die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen dient.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.11.2017

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Kölner Flughafen: Beurlaubter Garvens weist Vorwürfe zurück


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"Köln Bonn Airport" ist am Zugang des Terminal 2 des Flughafens Köln/Bonn zu lesen. (dpa / picture alliance / Oliver Berg)
Die Vorwürfe gegen die Geschäfsführung werden vom Aufsichtsrat geprüft. (dpa / picture alliance / Oliver Berg)

Der beurlaubte Chef des #Köln-Bonner Flughafens, Garvens, hat alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen.

Die meisten Behauptungen stammten aus einem anonymen Schreiben aus dem Jahr 2012, das damals bereits dem Aufsichtsrat vorgelegen habe, erklärten seine Anwälte in einer Stellungnahme. So sei es beispielsweise eine Folge der Tarifregelungen gewesen, dass freigestellte Mitarbeiter faktisch unkündbar gewesen seien. Auch die übrigen Vorwürfe träfen nicht zu. Garvens wolle deshalb seine Aufgaben als Geschäftsführer weiterhin wahrnehmen. – Dem Flughafen-Chef waren in einem Untersuchungsbericht zahlreiche Pflichtverletzungen vorgeworfen worden. Er ist deshalb bis 15. Dezember beurlaubt.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.11.2017

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Demokratische Republik Kongo: Deutsche Autobauer profitieren von Kinderarbeit


Weine der Pfalz

Ein Kind und eine Frau arbeiten in Lubumbashi in der Demokratischen Republik Kongo an Steinen aus einer Kobalt-Mine. Sie sitzen im Staub. (AFP / Junior Kannah)
Ein Kind und eine Frau arbeiten in Lubumbashi in der #Demokratischen Republik Kongo an Steinen aus einer Kobalt-Mine. (AFP / Junior Kannah)

Unternehmen aus aller Welt profitieren nach Angaben von #Amnesty International weiterhin von Kinderarbeit in der Demokratischen Republik #Kongo. Die Menschenrechtsorganisation nennt in einem Bericht unter anderem Apple, Samsung und Sony, aber auch deutsche Autokonzerne wie #BMW, #Daimler und #Volkswagen.

In den #Kobalt-Minen des zentralafrikanischen Landes, aus denen laut Amnesty mehr als die Hälfte des weltweiten Bedarfs gedeckt wird, riskieren demnach schon Kinder ab sieben Jahren ihr Leben und ihre Gesundheit. Die Menschenrechtsorganisation hatte bereits Anfang 2016 darauf hingewiesen.

In einem neuen Bericht heißt es nun, die Nachfrage nach Kobalt steige wegen des wachsenden Bedarfs an Energiespeichern zum Beispiel für Elektroautos und für erneuerbare Energien. Von den 29 untersuchten Unternehmen sei keines seinen Pflichten zur Offenlegung und Unterbindung von #Menschenrechtsverletzungen hinreichend nachgekommen. Besondere Defizite weise die Autobranche auf, resümiert Amnesty.

Bei Volkswagen und Daimler gibt es demnach „erhebliche Mängel“. BMW habe sich zwar „in einigen Aspekten verbessert“ und schneide unter den Autoherstellern am besten ab, doch auch hier gebe es weiter deutliche Mängel. Ein BMW-Sprecher erklärte, man gehe davon aus, dass die Produkte frei von Kinderarbeit seien. Den Lieferanten sei dieser Forderung sehr deutlich gemacht worden. Zudem beziehe der Konzern Kobalt nicht aus Kleinminen, in denen häufig Kinder eingesetzt würden. Daimler betonte, alle Lieferanten müssten vertraglich hohe Anforderungen an Arbeitsbedingungen sowie Sozial- und Umweltstandards erfüllen. Man nehme den Amnesty-Bericht sehr ernst und werde die laufenden Prozesse und Maßnahmen prüfen, so eine Sprecherin.

Mit Blick auf die Verbraucher betont Amnesty, es bestehe die Gefahr, beim Kauf eines Smartphones, Laptops oder E-Autos unwissentlich Kinderarbeit zu fördern. Die Organisation fordert die neue Bundesregierung auf, „endlich verbindlich die Einhaltung von Sorgfaltspflichten vorzuschreiben“. Das Thema gehöre dringend auch in die Sondierungsverpflichtungen für eine Jamaika-Koalition.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.11.2017

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