Nicht nur im Schanzenviertel: Linkschaoten wüten auch in Athen


aluboxen.com

21. Juli 2017
Nicht nur im Schanzenviertel: Linkschaoten wüten auch in Athen

Athen. Worüber bundesdeutsche „#Qualitätsmedien“ mit kaum einem Wort berichten: nicht nur das Hamburger Schanzenviertel, auch die griechische Hauptstadt Athen hat schwer unter #linksextremen Krawallmachern zu leiden. In der Nacht auf Mittwoch gab es nun die zweiten #Krawalle in der laufenden Woche in der Athener Innenstadt.

Kopp Verlag


Auslöser war eine knappe Entscheidung eines Berufungsgerichts, das am Montag mit drei gegen zwei Stimmen für die weitere Inhaftierung einer 29jährigen Doktorandin stimmte. Die junge Frau war im Vormonat zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil sie der „#Verschwörung der Feuerzellen” angehören soll, einer Terrorgruppe, die sich zu einer Serie von Briefbomben bekannt hatte.


Zwar soll das Verfahren in die zweite Instanz gehen, aber die linken Unterstützer der Angeklagten beeindruckt dies nicht – sie stürmten nach der Urteilsverlesung am Montag aus dem Gerichtsgebäude an der Leoforos Alexandras, randalierten auf dieser wichtigen Verkehrsstraße der Hauptstadt und sammelten sich am Abend dann in der Athener Altstadt zu einer Protestkundgebung. #Die griechische Polizei war offenbar weitgehend unvorbereitet.

Ein harter Kern von 150 Anarchisten zog nach der Protestversammlung die „Ermou” entlang, Athens Einkaufsmeile, und schlug die Schaufenster der meisten Läden ein. Nur Stunden später stellten die Randalierer ein Video des Krawallzugs ins Internet.

Der #Athener Bürgermeister Giorgos Kaminis, ein parteiloser, von Sozialisten und Grünen unterstützter Verfassungsrechtler, fordert nun, die Gesetzlosigkeit in der Stadt müsse ein Ende haben. Doch solche Ermahnungen kommen spät. Auch der linke Ministerpräsident und seine Partei Syriza beschwichtigten die Anarchistenszene und schafften ein Klima, in dem sich der #Terrorismus halten könne, heißt es in vielen Medien. #Exarchia, das bevorzugte Wohnviertel der Anarchisten in Athen, sei zu einer rechtsfreien Zone geworden; Polizeistreifen dürften hier auf Anweisung von oben nicht mehr hinein. Das wiederum sind Meldungen, die bundesdeutschen Medienkonsumenten verdächtig bekannt vorkommen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Die Vorhut des neuen Asyl-Ansturms: Migranten bevölkern das Bozener Stadtbild

21. Juli 2017
Die Vorhut des neuen Asyl-Ansturms: Migranten bevölkern das Bozener Stadtbild
KULTUR & GESELLSCHAFT


#Bozen. Wer dieser Tage Urlaub in #Südtirol macht und dabei nach Bozen kommt, muß sich auf ungewohnte Bilder gefaßt machen: allenthalben bevölkern dort meist sehr dunkel pigmentierte „#Flüchtlinge“ das Straßenbild – die Vorhut von rund 200.000 #Migranten, die derzeit in ganz #Italien in Aufnahmezentren einquartiert sind. Eine stattliche Vorhut von ihnen hat sich bereits auf den Weg nach Norden gemacht und mittlerweile Südtirol erreicht.

Kopp Verlag


Lokalmedien zitierten den #Bozener Bürgermeister Renzo Caramaschi mit den Worten: „Die Unterkünfte in der Stadt platzen mittlerweile aus allen Nähten.“

In einem ehemaligen Supermarkt sollen knapp 400 Männer untergebracht sein. „Immer wieder werden Schutzsuchende abgewiesen”, verrät ein Sicherheitsmitarbeiter. Die #Flüchtlinge nächtigen dann auf der Straße oder unter Brücken. Die örtliche Caritas spricht von rund 2000 „Flüchtlingen“, die sich derzeit in der Region aufhielten. Der Augenschein allein in Bozen spricht aber für weit höhere Zahlen.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) pochte unterdessen in Wien bei einem Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen #Angelino Alfano darauf, illegal in Italien via Mittelmeer eingetroffene Migranten nicht mehr von den Inseln auf das Festland zu lassen. Er habe Alfano gesagt, „daß wir erwarten, daß der Fährenverkehr für #illegale Migranten zwischen den italienischen Inseln wie Lampedusa und dem italienischen Festland eingestellt wird”. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Überwachungsstaat: Innenminister der fünf mitteldeutschen Bundesländer starten „Abhörzentrum Ost“


Provicell

21. Juli 2017
Überwachungsstaat: Innenminister der fünf mitteldeutschen Bundesländer starten „Abhörzentrum Ost“
NATIONAL

Besatzungsrecht-Amazon

#Leipzig. Gestern unterzeichneten die fünf Innenminister der mitteldeutschen Bundesländer den #Staatsvertrag für das Projekt „#Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum“ (GKDZ) zur #Telekommunikationsüberwachung. „Es geht nicht darum, den rechtstreuen Bürger auszuschnüffeln, sondern um die Verhütung und Aufdeckung von schweren Straftaten“, antwortete #Sachsens Innenminister Markus Ulbig (#CDU) auf entsprechende Kritik. Konkret soll das Projekt die bisherige Spezialistenarbeit, etwa SMS-Nachrichten oder Telefonkontakte zu überwachen, aus den Landeskriminalämtern bündeln. Davon hatte es allein in #Sachsen im Jahr 2015 363 Verfahren gegen rund 1.000 Verdächtige gegeben. Insgesamt sind in den nächsten fünf Jahren 15,8 Millionen Euro an Investitionen geplant.

Kopp Verlag



Im Frühjahr 2019 soll der Probebetrieb starten, etwa ein halbes Jahr später soll der offizielle Betrieb beginnen. Kritik gibt es von der Opposition: „Durch die Bildung einer Anstalt öffentlichen Rechtes wird der technische Teil der #Kommunikationsüberwachung weitgehend der parlamentarischen Kontrolle entzogen. In einem solch sensiblen Feld schwerer Grundrechtseingriffe ist dies nicht hinnehmbar“, kritisiert der innenpolitische Sprecher der #Grünen, #Valentin Lippmann, gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“.

Kritiker bezeichnen das GKDZ bereits als „#Abhörzentrum Ost“. (tw/sp)

Quelle: zuerst.de vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Streit mit Ankara: Gabriel veröffentlicht Brief an Türken in Deutschland

Kopp Verlag


Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) (imago stock&people)
#Bundesaußenminister Sigmar Gabriel,#SPD (imago stock&people)

Bundesaußenminister Gabriel hat sich in einem offenen Brief an die in #Deutschland lebenden #Türken gewandt.

In dem Schreiben, das die „Bild“-Zeitung heute in deutscher und türkischer Sprache veröffentlicht, würdigt der SPD-Politiker die Freundschaft zwischen den Menschen in beiden Ländern als „großen Schatz“. Gabriel verteidigt in dem Text aber auch die Kritik der #Bundesregierung an der Verhaftung mehrerer deutscher Staatsbürger in der Türkei. Da könne Berlin nicht tatenlos zusehen.

In Deutschland leben rund drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln. Der Außenminister hatte angesichts der Inhaftierung des Menschenrechtsaktivisten Steudtner eine Neuausrichtung der #Politik gegenüber Ankara eingeleitet.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Überwachungsstaat: Bayerischer Landtag beschließt weitgehende Maßnahmen gegen „Gefährder“

21. Juli 2017
Überwachungsstaat: Bayerischer Landtag beschließt weitgehende Maßnahmen gegen „Gefährder“
KULTUR & GESELLSCHAFT


München. #Der Bayerische Landtag hat im Kampf gegen #Terrorverdächtige neue Maßnahmen beschlossen. Neben einer längeren #Präventivhaft und dem Einsatz von #elektronischen Fußfesseln ist auch der juristische Begriff der „drohenden Gefahr“ neu. Zukünftig ist die Präventivhaft nicht mehr nur 14 Tage, sondern drei Monate lang möglich. Auch danach kann der Richter die Haftdauer erneut verlängern. „Damit ist #Bayern wieder einmal bundesweit Vorreiter, die Bürgerinnen und Bürger noch wirksamer vor Sicherheitsgefahren zu schützen“, kommentierte #Bayerns Innenminister #Joachim Herrmann im Rahmen der zweiten Lesung vor den Abgeordneten die geplanten Änderungen. „#Die Bayerische Polizei ist damit nicht nur personell und bei der Ausstattung spitzenmäßig, sondern auch beim rechtlichen Handwerkszeug.“ Auf Kritik, mit dem Gesetz die #Grundrechte einzuschränken, antwortete er: „Wir sind eine offene Gesellschaft, aber zum Schutz der Gesellschaft braucht es einen starken Staat.“

Kopp Verlag



Zukünftig werden auch Kameraaufzeichnungen länger gespeichert und die #Überwachung von verschlüsselten Kommunikationskanälen wie WhatsApp oder Skype. Auch sei Bayern nun das erste Bundesland, welches elektronische Fußfesseln im Zusammenhang mit Gefährdern erlaubt. Besonders betont Hermann die Bedeutung des neu geschaffenen Begriffs der „drohenden Gefahr“. Damit sei es der Polizei möglich, bereits bei „drohenden Gefahren für bedeutende Rechtsgüter“ einzugreifen. „Wenn sich beispielsweise bestätigt, daß gewaltbereite #Extremisten bereits lange im Vorfeld einer Großveranstaltung Vorbereitungen für ihre Straftaten getroffen haben, dürfen wir nicht tatenlos zuschauen, bis tatsächlich etwas passiert. Dann müssen der Polizei auch Maßnahmen zur Gefahrenerforschung und erforderlichenfalls auch zur #Gefahrenabwehr gestattet sein“, erklärt der Innenminister.

Kritiker halten trotzdem dagegen: Die Einführung der unbefristeten Präventivhaft öffne der #Willkür Tür und Tor. Personen, denen nichts strafrechtlich vorzuwerfen sei, gehören, auch wenn sie gefährlich sein mögen, wieder freigelassen. Manch einer der Kritiker vergleicht Bayern bereits mit der Türkei. (tw)

Bildquelle: sofrep.com

Quelle: zuerst.de vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Quelle: zuerst.de vom 21.07.2017

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Türkei: Weitere Haftbefehle gegen Menschenrechtler

Kopp Verlag


70 Kilometer außerhalb von Istanbul liegt Gefängnis und Gericht von Silivri. (imago/Le Pictorium)
Ein Gefängnis außerhalb von Istanbul (imago/Le Pictorium)


In der #Türkei sind neue #Haftbefehle gegen vier #Menschenrechtsaktivisten erlassen worden, die an der Veranstaltung zusammen mit dem eingesperrten Deutschen #Peter Steudtner teilgenommen haben.

Die vier Frauen und Männer waren zunächst unter Auflagen auf freien Fuß gekommen. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, hat nun ein Gericht in Istanbul dem Einspruch der Staatsanwaltschaft gegen die Freilassung stattgegeben. Steudtner, die türkische Direktorin von Amnesty International, Eser, und drei weitere Teilnehmer des Workshops sitzen bereits in Untersuchungshaft.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Polen: Senat stimmt für Justizreform

Kopp Verlag


Blick am 26.07.2012 auf den Eingang am Senat in Warschau (Polen). Foto: Daniel Karmann dpa | Verwendung weltweit (dpa)
#Polnischer Senat (dpa)


In #Polen hat die umstrittene #Justizreform die letzte Hürde im Parlament genommen. Nach dem Unterhaus stimmte in der Nacht auch der Senat in Warschau für das Gesetz. Vorausgegangen war eine 15-stündige Debatte.

Beide Kammern werden von der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit dominiert. #Präsident Duda, der von der #PiS unterstützt wird, muss das Gesetz nun noch unterzeichnen.

Die Reformen sollen es der Regierung ermöglichen, Richter des Obersten Gerichtes in den Ruhestand zu schicken und ihre Posten neu zu besetzen. Die Richterposten in dem über die Unabhängigkeit der Justiz wachenden Landesrichterrat sollen ebenfalls neu besetzt werden.

Gegen die Reform hatten seit Tagen Zehntausende Menschen in mehreren polnischen Städten protestiert. Sie sehen – wie auch die EU-Kommission in Brüssel – die Unabhängigkeit der Justiz und die Gewaltenteilung in Gefahr.

Motiv Füchsi –                                Gestalte Dein T-Shirt im Shop

In Köln protestierten am Freitagabend nach Angaben der Polizei rund 200 Menschen vor dem Polnischen Konsulat gegen die Reform. Bei der friedlichen Kundgebung habe auch ein Vertreter des Konsulats das Gespräch mit den Demonstranten gesucht. Zur Kundgebung aufgerufen hatte die proeuropäische Bürgerbewegung „Pulse of Europe“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Umsetzungen im Weißen Haus: Sarah Sanders wird neue Pressesprecherin


Ostseeflug

Umsetzungen im Weißen Haus: Sarah Sanders wird neue Pressesprecherin

Der Kommunikationsdirektor des Weißes Hauses #Anthony Scaramucci ernennt die neue Pressesprecherin #Sarah Sanders am 21. Juli.

Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt des Pressesprechers des Weißen Hauses, Sean Spicer, ist seine Nachfolgerin schon bekannt. Sarah Huckabee Sanders, bisherige Vize-Sprecherin, soll den Posten übernehmen. Dies teilte der neu ernannte Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci am Freitag mit.

Sarah wird Pressesprecherin, erklärte Scaramucci gegenüber Journalisten.

Sanders, Tochter des republikanischen Politikers und gegen Trump unterlegenen Präsidentschaftsbewerbers Mike Huckabee, hatte bereits in den vergangenen Wochen mehrfach die Pressbriefings mit Reportern im Weißen Haus geleitet.

Kopp Verlag


Blücher T-Shirt

      Spreadshirt Shop idee09

Zuvor war bekannt geworden, dass Spicer nach einem Streit mit US-Präsident Donald Trump zurückgetreten ist. Spicer soll sich vehement gegen die Ernennung des Unternehmers und Bankierers Anthony Scaramucci zum Kommunikationsdirektor im Weißen Haus ausgesprochen haben.

Trump hatte Scaramucci den Job am Freitagmorgen angeboten. Spicer soll diesen Schritt als „großen Fehler“ bezeichnet haben. Trump hat Medienberichten zufolge versucht, Spicer zum Bleiben zu überreden, habe ihn aber nicht umstimmen können.

Besatzungsrecht-Amazon

Scaramucci gehört zu den schillernden Figuren der US-Finanz-Szene. Er hatte früher bei Goldman Sachs gearbeitet und wurde dann Vermögensverwalter. Scaramucci war Trumps Berater in seinem Übergangsteam 2016.

Das Verhältnis zwischen Spicer und Scaramucci gilt als belastet. Scaramucci gilt auch als Gegenspieler von Trumps Stabschef Reince Priebus. Spicer und Priebus kommen aus dem Parteigefüge der #Republikaner, der Investor Scaramucci ist wie Trump ein Außenseiter und kommt aus dem Dunstkreis der Wall Street.


Womit #Sean Spicer berühmt wurde

Sean Spicer war vom ersten Tag der Amtsübernahme Trumps an umstritten. Er hatte sich am Tag nach der Amtseinführung des Präsidenten einen heftigen Streit mit Journalisten über die Zahl der Besucher bei der Zeremonie vor dem Kapitol in Washington geliefert.

In den sechs Monaten seiner Zeit als Sprecher des Weißen Hauses lieferte er immer  heftige Wortgefechte mit Journalisten.

Screenshot (395)

Der 45-Jährige wurde deshalb zum Thema in zahlreichen Comedy-Sendungen des US-Fernsehens. Schon öfter wurde spekuliert, Trump sei unzufrieden mit seiner Arbeit und Spicer stehe vor der Entlassung. Zuletzt hatte er sich aus der Öffentlichkeit stärker zurückgezogen und die Pressebriefings seiner bisherigen Stellvertreterin Sarah Sanders überlassen.

Für Beachtung sorgte vor allem auch sein Hitler-Vergleich:

Nicht einmal ein so verachtenswerter Mensch wie Hitler hat Chemiewaffen eingesetzt“, sagte er in April im Hinblick auf mutmaßliche Chemiewaffenattacke in Syrien.

Dies wurde weltweit als eklatantes Beispiel der Holocaust-Leugnung gewertet.

Quelle: Russia Today (RT) vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

USA – Medienberichte: Trumps Sprecher Spicer tritt zurück

Kopp Verlag


Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, hier am 17. Juli 2017. (AFP / Olivier Doulivery)
Der Sprecher des Weißen Hauses, #Sean Spicer, hier am 17. Juli 2017. (AFP / Olivier Doulivery)

In den #USA hat Medienberichten zufolge der Sprecher des Weißen Hauses, Spicer, seinen Rücktritt eingereicht.

Hintergrund ist nach Angaben der „New York Times“ und der Nachrichtenagentur Associated Press ein Streit über die Benennung eines neuen Kommunikationsdirektors der US-Regierung. #Präsident Trump hat demnach den New Yorker Geschäftsmann #Scaramucci für den Posten vorgesehen.

Die Stelle des Kommunikationsdirektors war seit Mai vakant. Damals war der bisherige Kommunikationschef Dubke zurückgetreten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Zwei Männer im Streit verletzt – Messerstecherei in Meschede

Kopp Verlag


Wegen einer Messerstecherei wurde die Polizei in die Mescheder Innenstadt gerufen.


#Meschede. Ein Streit zwischen zwei Gruppen eskalierte gestern Abend in der Mescheder Innenstadt, in Höhe des Finanzamtes,  um 20.55 Uhr.

Die Hintergründe, warum es zu dem Streit kam, sind noch völlig unklar, berichtet die Pressestelle der Kreispolizei. Fest stehe bisher, dass es zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männergruppierungen kam, in Folge dessen Messer gezückt und zwei Männer verletzt wurden. Vor Eintreffen der Polizei hatte sich ein Großteil der Personen bereits entfernt. Unter anderem auch die Täter.

 Im Laufe des Abends wurden zwei Männer festgenommen, auf die die Täterbeschreibung passte. Ob hier ein Tatzusammenhang besteht, ist derzeit noch nicht klar.

Die beiden Verletzten kamen zur Erstversorgung ins Krankenhaus, Lebensgefahr bestehe nicht, berichtet die Polizei.

Quelle: sauerlandkurier.de vom 21.07.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Der geübte Leser kennt sich aus, da keine Angabe der Nationalität der Täter. Und täglich grüßt die Messerattacke!



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

„No Hate Speech“-Kampagne spaltet Gesellschaft


rh. In Zusammenarbeit mit der #Amadeu Antonio Stiftung, finanziert vom Bundesfamilienministerium, wurde vom Europarat die sogenannte #„No Hate Speech“-Kampagne ins Leben gerufen.

Kopp Verlag


Offiziell hat sie zum Ziel, gegen #Hass und #Diskriminierung im Netz vorzugehen. Zu den sehr einseitig festgelegten Opfern des Hasses gehören laut Kampagne zum Beispiel alle Flüchtlinge sowie auch Feministinnen oder Homosexuelle.


#Andersdenkende werden in der Kampagne jedoch nicht berücksichtigt, sondern regelrecht mit #Hassreden bekämpft. So rief die Stiftung dazu auf, einen Schweigemarsch des christlichen Bundesverbandes Lebensrecht (BVL) gegen Abtreibung zu behindern.

Die von der Stiftung organisierten Demonstranten beleidigten die BVL-Demonstranten, warfen, als Zeichen der Verachtung gegenüber dem christlichen Weltbild, Kruzifixe in einen Fluss und verbrannten eine Bibel. Eine diskriminierende Hasshandlung ohnegleichen – und das in einem christlichen Land.

So spaltet die „No Hate Speech“-Kampagne die Gesellschaft in zwei Lager: Solche, denen der Schutz vor Hass gelten soll, und andere, die man aufgrund ihres traditionellen Weltbildes sogar mit Hass belegen darf.

Quelle: Stimme und Gegenstimme Nr. 32 vom 14.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 5 Kommentare

Richard Grenell: Trump nominiert Ex-Diplomat als Deutschland-Botschafter

Seit sechs Monaten ist der Posten des US-Botschafters in Deutschland vakant. Nun hat Donald Trump den 50-jährigen Richard Grenell nominiert, mit dem er eine Leidenschaft teilt – das undiplomatische Twittern.

Kopp Verlag


Richard Grenell
AP

#Richard Grenell

Besatzungsrecht-Amazon

Der frühere Diplomat und Medienkommentator Richard Grenell soll nach dem Willen von Präsident #Donald Trump neuer US-Botschafter in Deutschland werden. Das sagte ein Vertreter des Präsidialamts. Die Nominierung des 50-Jährigen muss vom US-Senat bestätigt werden. Grenell war für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar.

Unter Präsident George W. Bush war Grenell von 2001 bis 2008 Sprecher der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen – und damit so lange wie zuvor noch kein Sprecher vor ihm. Grenell stammt aus Michigan und kommt aus einem streng evangelikalen Elternhaus. Der #Republikaner lebt seit rund 17 Jahren offen #homosexuell, mit seinem Partner Matt Lashley ist er seit fast 14 Jahren zusammen. Es ist das erste Mal, dass Trump einen Homosexuellen für einen Posten nominiert hat.

Derzeit tritt er regelmäßig beim Sender Fox News auf. Außerdem führt Grenell eine Beratungsfirma, die sich auf internationale PR-Strategie spezialisiert hat. Er war in den vergangenen Monaten bereits mit dem Botschafterposten bei der Uno und als US-Gesandter bei der Nato gehandelt worden.

Grenell war offenbar auch Mitglied von Trumps Übergangsteam. Der Präsident soll besonders seine Loyalität schätzen. Wie Trump ist Grenell sehr aktiv auf Twitter – und tritt dort ebenfalls nicht immer diplomatisch auf. Besonders oft kritisiert er die Medien.

Screenshot (395)

Neue Vertreter auch in Russland und Afghanistan

Der Posten des US-Botschafters in Berlin ist wegen des Abzugs von John Emerson seit rund sechs Monaten vakant. Am Dienstag hatte Trump bereits einen neuen Botschafter in #Russland nominiert. Künftig soll Jon Huntsman die US-Interessen in Moskau vertreten.

Auch für #Afghanistan ist nun die Botschafter-Personalie entschieden: Der US-Präsident entsendet den Diplomaten #John Bass. Derzeit arbeitet er noch als US-Botschafter in der Türkei. Dorthin wurde Bass 2014 von Trump-Vorgänger Barack Obama entsandt.

Screenshot (657)

In Kabul werde Bass „die größte Botschaft der Welt“ mit einem Budget von mehreren Milliarden Dollar und 3000 Angestellten aus den USA, Afghanistan und Drittstaaten leiten, hieß es. Die USA haben in Afghanistan derzeit rund 8400 Soldaten stationiert, die zur Nato-Unterstützungsmission „Resolute Support“ gehören. Weitere 5000 US-Soldaten könnten zur Verstärkung des Anti-Terror-Kampfes entsandt werden.

Von 2009 bis 2012 war Bass US-Botschafter in Georgien. Bevor er in das State Department eintrat, war Bass Journalist.

max/Reuters

Quelle: Spiegel-online vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Generalmangel der Justiz: Nicht präzise dokumentierte Verhandlungsverläufe


München, 20. Juli 2017 (ADN). In der Schussphase des gigantischen NSU-Prozesses tritt plötzlich ein bisher in juristischen Auseinandersetzungen kaum wahrgenommenes Phänomen ins Licht der Öffentlichkeit.

Kopp Verlag


Es handelt sich um einen generellen und eigentlich blamablen Makel, den Anette Ramelsberger in der Donnerstagausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ ausführlich erläutert. „Anders als in vielen anderen europäischen Ländern werden in Deutschland Verhandlungen nicht aufgezeichnet oder protokolliert.


Jeder Prozessbeteiligte schreibt für sich mit, was ihn interessiert – und überhört dabei notgedrungen immer wieder wichtige Passagen. Es ist ein altes Problem“. Es zu lösen, hat bislang offenbar noch nie Anstalten gemacht, das nunmehr die Verteidiger im NSU-Prozess als Streitwaffe zücken und die akustische Aufzeichnung der auf 22 Stunden Länge geschätzten Plädoyers der Bundesanwälte beantragen.

Das Gericht lehnte das ab, weil dadurch die Persönlichkeitsrechte der Bundesanwälte verletzt würden. Die Verteidiger beharrten auf ihren Anträgen mit der Begründung, dass die Staatsanwälte als Vertreter des Staates auftreten und demzufolge bei ihren Plädoyers die Persönlichkeitsrechte zurücktreten.


Außerdem gebe es eine Fürsorgepflicht des Gerichts gegenüber den Angeklagten. Sie müssten die Plädoyers vollständig selbst wahrnehmen und ganz verstehen. Wenn schon nicht aufgezeichnet werde, dann sollten die Staatsanwälte ihre schriftlichen Unterlagen  herausgeben oder das Gericht einen Stenographen bezahlen.

Die Staatsanwälte reagierten empört. Sie seien keine „rechtlosen Gesellen“ ohne Persönlichkeitsrechte. Sie fühlten sich auch nicht verpflichtet, ihre Ausführungen an „jeglichen Verständnishorizont anzupassen“. Bundesanwalt Herbert Diemer erklärte weiter: „Wir machen hier keinen Stuhlkreis, sondern das ist ein Prozess. Und die Strafprozessordnung sieht es nicht vor.“ Doch sie verbietet es auch nicht. ++ (jz/mgn/20.07.17 – 202)

Quelle: Deutschlandfunk vom 10.07.2017

#Annette Ramelsberger, #Justiz, #NSU-Prozess,#Persönlichkeitsrecht, #Plädoyer, #Süddeutsche Zeitung, #Staat,#Staatsanwaltschaft, #Verteidigung

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Berlins Unisex-Toiletten und Straßenumwidmungen – Buschkowsky: „Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren“

 


Fair Einkaufen

Sexuelle Minderheiten sollten geehrt werden, fordern die Grünen in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg. Deshalb sollten Straßen nach LSBTI-Personen benannt und Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden eingerichtet werden. Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von Neukölln ist entsetzt über die Geldverschwendung.

Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden und Straßenbenennungen nach LGBTI-Personen – „Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren“, schreibt #Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von #Berlin-Neukölln, in einer Kolumne für die „Bild“-Zeitung.

Der SPD-Politiker fragt sich, wie #sexuelle Neigungen von Menschen auf Straßennamen sichtbar gemacht werden sollten. Durch eine „beschreibende Unterzeile“ könnte es gehen, meint er.

„Also etwa: ‘Elke Mustermann, bisexuell‘. Ob das im Sinne der betroffenen verstorbenen Frauen ist, wage ich schwer zu bezweifeln“, so der Politiker.

Streitpunkt: #Anne-Klein-Platz

Anlass für Buschkowskys Kommentar war eine Initiative der #Grünen in #Friedrichshain-Kreuzberg: Der Vorplatz des ehemaligen Kreuzberger Rathauses soll nach der lesbischen Landesministerin Anne Klein umbenannt werden.

Anne Klein war die erste deutsche Politikerin, die offen homosexuell lebte und Zeit ihres Lebens für Frauen- und Homosexuellenrechte kämpfte.

Man wolle „an eine der Vorkämpferinnen für die Gleichberechtigung von Lesben und #Schwulen“ erinnern, meinte der Initiator des Antrags, Pascal Striebel laut der Friedrichshain-Kreuzberg-Nachrichten „Xhain“.

Screenshot (395)

Straßennamen? Am besten Frauen #sexueller Minderheiten

#Friedrichshain-Kreuzberg fasste bereits 2005 einen denkwürdigen Beschluss: Nur Frauen seien als Namensgeberinnen für Straßen, Wege und Brücken geeignet.

Neue Straßen sollten nach Frauen benannt und Straßen, die keinen Frauennamen tragen, umbenannt werden. Dies solle so lange gelten, „bis mindestens 50 % aller nach Personen benannten Friedrichshain-Kreuzberger Straßen nach Frauen benannt sind“, so der Beschluss, der auf Initiative der Piraten-Partei kam.

Ein zweiter Beschluss vom Oktober 2015 sieht vor, dass neu entstandenen Straßen und Plätze nach „LSBTI-Personen“ benannt werden. Im Klartext: Man solle Namen von Frauen bevorzugen, die einer sexuellen Minderheit angehörten.

Geplante #Unisex-Toiletten

Unisex-Toiletten könnten in zehn öffentlichen Gebäuden Berlins ohne Probleme eingerichtet werden. Das teilte #Dirk Behrendt, Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, schon Ende Dezember mit.

Buschkowsky schreibt: „Die geschlechtsneutralen WC-Becken und Wandpissoirs sollen Diskriminierungen von Trans*Menschen und Intersexuellen abbauen, die ansonsten beim Gang zur Bedürfnisverrichtung mit abschätzenden Blicken zu rechnen haben. Auch will Behrendt einen Kulturkampf, wie er (angeblich) in Teilen der USA ausgebrochen ist, vermeiden.“


350 Euro oder mehr pro WC-Anlage

Aber was kostet die Umwidmung der WCs? Behrendt meinte Anfang des Jahres, dass 350 Euro pro WC-Anlage fällig werden. Für die behördliche Kostenermittlung seien bereits 5.000 Euro ausgegeben worden. Die Gesamtsumme „für alle Toiletten in allen öffentlichen Gebäuden wurde aber vorsichtshalber nicht genannt“, merkt Buschkowsky in seiner Kolummne an. Er spricht sogar von 500 Euro pro WC.

Aber dieser Preis sei es wert, denn die #Berliner Politik lasse nichts aus, „was die Entwicklung der Menschheitsgeschichte voranbringt. […] Dass wir diesen Unsinn aber mit Arbeitergroschen finanzieren, ist echt ätzend“, so das Fazit des SPD-Politikers.

Quelle: Epoch Times vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

(Beinahe-)Klartext zum Asyl-Ansturm in der „Westfalenpost“: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“


MykoTroph

20. Juli 2017
(Beinahe-)Klartext zum Asyl-Ansturm in der „Westfalenpost“: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“
KULTUR & GESELLSCHAFT


Hagen. Ungewohnte Töne in der etablierten Presse: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“ fragt die „Westfalenpost“ angesichts eines uns bevorstehenden heißen Asyl-Sommers. „Wer glaubte, #Deutschland habe das #Flüchtlingsproblem im Griff, der sieht sich getäuscht, weil die Fakten eine andere Sprache sprechen. Die #Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps, weil mehr #Asylbewerber gegen ihren Ablehnungsbescheid klagen (…) Zugleich sinkt die Zahl der #Abschiebungen, obwohl unsere Staatenlenker doch versprochen hatten, die Rückführungen zu beschleunigen. Und im Sommer kommen wieder deutlich mehr #Flüchtlinge nach Europa. Das alles und das Verhältnis zur #Türkei lassen eher eine Verschärfung der Lage vermuten“, führt das Blatt zutreffend aus.

Kopp Verlag


Doch die Schlußfolgerungen aus dieser korrekten Lagebeschreibung sind dann doch eher „etabliert“: „Wer jetzt reflexartig den Holzhammer auspackt, um auf die Politiker einzuprügeln, sollte nicht vergessen, daß es für komplizierte Probleme keine einfachen Lösungen gibt. (Klar, Deutschland könnte die Grenzen schließen, aber das wäre unmenschlich.)“

Angesichts des bevorstehenden neuerlichen Asyl-Ansturms ist der „Westfalenpost“ zwar zuzustimmen, wenn dort verlautbart wird „Kurzschluß-Politik verschiebt nur die Probleme, löst sie aber nicht.“ Doch über die Notwendigkeiten einer rigorosen Abschiebepraxis und einer streng an Recht und Gesetz orientierten Asylvergabepraxis will die „Westfalenpost“ dann doch nicht polarisieren. (sp)

Bildquelle: Flickr/Metropolico.org/CC-BY-SA-2.0

Quelle: zuerst.de vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Berlin hat Konflikt mit Moskau satt – wie reagiert die EU?

Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (Archivbild)

© AP Photo/ Rene Rossignaud


Manche US-Senatoren können es nicht erwarten, #Russland mit neuen #Sanktionen zu erdrücken. Der deutsche Außenminister #Sigmar Gabriel spricht sich indes für eine (schrittweise) Aufhebung der Sanktionen aus. Das Portal „Swobodnaja pressa“ hat darüber mit dem Deutschland-Experten #Wladislaw Below gesprochen.

Kopp Verlag


Unrealistisch sei es, die Aufhebung der Anti-Russland-Sanktionen an die 100-prozentige Umsetzung der Minsker Abkommen zu knüpfen. „Richtig wäre, bei kleinen Fortschritten Sanktionen Zug um Zug abzubauen“, sagte der deutsche Außenminister dem „Focus“.

Ob Gabriels Erklärung wohl die Haltung der Bundeskanzlerin widerspiegelt? Noch bis vor kurzem sei #Angela Merkel bekanntlich eine große Verfechterin weiterer Restriktionen gegen Russland gewesen, schreibt das Portal.Gabriel und Merkel hätten einen Konsens:

„Ohne Fortschritte bei der Umsetzung Minsker Vereinbarungen kann von einer Lockerung der Sanktionen keine Rede sein“, sagt Wladislaw Below, Vize-Direktor des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften.

Besatzungsrecht-Amazon

Gabriel halte sich mit seiner Erklärung an jene Linie, die er auch 2016 verfolgt habe – damals noch als Wirtschafts- und Energieminister, sagt der Experte. „Auch Merkel sagte mehrmals, sie sei zur Lockerung von Sanktionen bereit, falls es Fortschritte gebe.“Der Dreh- und Angelpunkt hierbei sei die #Ukraine, die jedoch „keine Fortschritte will“, sagt Below. Denn: „Jede Lockerung von Sanktionen zugunsten Russlands ist ein Image-Schaden für (den ukrainsichen Präsidenten Petro) #Poroschenko. Das ist das Hauptproblem.“

So müssen Fortschritte im Friedensprozess im Donbass bis heute ausbleiben, trotz der Gespräche Merkels und Putins in Sotschi und auf dem jüngsten G20-Gipfel.


Aber auch wenn in der Erklärung Gabriels die Stimmung der deutschen Wirtschaft mitschwingt, „ohne Fortschritte bei den Minsker Vereinbarungen wird er mit Sicherheit keine auch schrittweise Aufhebung der Sanktionen durchsetzen können“, ist der Experte überzeugt. Zumal #Deutschland die Sanktionen nicht alleine aufhebe: Dies müssten alle EU-Staaten gemeinsam beschließen. Man solle nicht glauben, Berlin müsse die Aufhebung der Sanktionen nur so durchwinken und schon folge ihm die ganze EU.

„Natürlich verfolgt die Europäische Gemeinschaft die Diskussion in Deutschland sehr aufmerksam. Wenn Deutschland die Möglichkeit der Sanktionslockerung signalisiert, dann wird diese Meinung bei künftigen Beschlüssen natürlich berücksichtigt. Doch es ist ein Irrtum zu glauben, die EU tanze nach Deutschlands Pfeife“, mahnt der Experte.

T-Shirt Motiv Schlafende Katze Gestalte Dein T-Shirt im Shop

Innerhalb der Europäischen Union gebe es Interessengruppen, die hinsichtlich Russlands einfach unversöhnlich seien: „Das sind die baltischen Staaten, Polen, Rumänien… Selbst wenn Deutschland da, sagen wir, 20 Staaten zusammenbekommt, die eine Lockerung der Sanktionen mittragen, Polen und seine Kameraden sich aber dagegenstellen, wird es keine Lockerung geben“, sagt der Deutschland-Experte abschließend.

Quelle: Sputnik vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Medien: Putin hat in Syrien gewonnen


Anzuege.de

Luftangriff der US-geführten Koalition in Syrien

© AP Photo/ Lefteris Pitarakis


#US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben der „Washington Post“ beschlossen, ein #Geheimprogramm der CIA zur Ausbildung „gemäßigter Rebellen“ in Syrien einzustellen, die gegen das Regime von #Präsident Baschar al-Assad kämpfen.

Kopp Verlag


„Die Entscheidung wurde angeblich getroffen, um (Russlands Präsident) Wladimir Putin ein Signal zu senden, dass die US-Administration die Beziehungen zu Moskau tatsächlich verbessern will“, hieß es in dem Beitrag. Das russische Internetportal svpressa.ru wies darauf hin, dass weder der #Auslandsgeheimdienst CIA noch das Weiße Haus die Publikation vorerst kommentieren wollten.

Zudem zeugt der Verzicht auf das Programm von der Festigung der Position des syrischen Präsidenten Assad. Es sei auch an die jüngste Erklärung von #Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron erinnert, wonach Paris nicht mehr auf Assads sofortiger Absetzung besteht. Inoffiziell wird diese Position auch von den #USA und der #Türkei geteilt.

Einige US-Experten bezeichneten die Nachricht als positiv, obwohl mehrere Analysten von „Putins Sieg in Syrien“ und von einer Falle für die USA sprechen. Das CIA-Ausbildungsprogramm für Aufständische war 2013 von der Administration des damaligen Präsidenten Barack Obama initiiert worden, um den Druck auf Assad zu verstärken. Aber an der Effektivität dieses Programms zweifelten sogar Anhänger harter Maßnahmen in Syrien.


Medien hatten mehrmals über Fälle berichtet, da in CIA-Lagern ausgebildete Aufständische mit all ihren Waffen auf die Seite der Extremisten wechselten oder gar desertierten. Versuche, die Terroristen aus Rakka mit Hilfe dieser „moderaten Aufständischen“ zu vertreiben, schlugen ebenfalls fehl. In diesem Zusammenhang wurden noch unter Obama Appelle laut, das Ausbildungsprogramm einzustellen.

Auch Trump hatte noch während der Wahlkampagne großen Zweifel daran geäußert, dass die Unterstützung dieser syrischen Gruppierungen fortgesetzt werden sollte. Auf die Frage eines Reporters, ob er wisse, dass Russland Bomben auf jene abwirft, die von Washington unterstützt werden, sagte Trump:


„Klar, natürlich. Und warum unterstützen wir sie? Wir wissen nicht einmal, wer diese Menschen sind. Generäle hatten mir mitgeteilt, dass wir Ausrüstungen im Milliardenwert an Leute verschenken, von denen wir gar nichts wissen. Möglicherweise sind sie schlimmer als Assad. Assad ist kein unschuldiger Säugling, er ist ein schlechter Kerl. Aber wer sind denn die Menschen, die wir unterstützen?“

Mehrere Experten sind dergleichen Meinung. „Das ist ein Sieg Assads, des Irans und Putins. Das war unausweichlich. Aber das ist zugleich ein Sieg Amerikas“, sagte Joshua Landis, Direktor des Zentrums für Nahoststudien an der Oklahoma University, in einem Interview der „Washington Post“.

Besatzungsrecht-Amazon

„In diesem Fall bin ist der Ansicht, dass Trump eine richtige Politik betreibt. Versuche, Russland in Syrien zurückzudrängen, wären wahnsinnig, weil Russland hilft, (die Terrornetzwerke) #Al Qaida und #Daesh zu verfolgen. Es wurde klar, dass die Aufständischen keine Siegeschancen haben, dass die USA Assad nicht unter Druck nehmen können und dass die meisten Waffen in die Hände der Extremisten gelangen. Obama hatte eine ähnliche Entscheidung erwogen“, sagte der Wissenschaftler.

Laut Plänen soll das Ausbildungsprogramm binnen einigen Monaten eingestellt werden. Danach würde sich das Engagement der USA in Syrien nur auf Luftoperationen und auf die Unterstützung der kurdischen Aufständischen beschränken. Von der „Washington Post“ befragte Experten sind der Ansicht, dass dies auch gewisse Gefahren in sich birgt. Denn die USA würden in diesem Fall die Fähigkeit einbüßen, andere Länder wie die Türkei oder Golfstaaten daran zu hindern, die Assad-feindlichen Aufständischen mit Waffen zu versorgen.

Blücher T-Shirt

      Spreadshirt Shop idee09

Nicht ausgeschlossen ist, dass sich Trump gezwungen sehen wird, einen radikalen Schritt wie den Bombenangriff auf eine syrische Luftbasis zu unternehmen, um seine Gegner zu beschwichtigen. Aber auf die Regelung in Syrien und die Wiederherstellung der amerikanisch-russischen Beziehungen wird sich das kaum positiv auswirken.

Sollten sich diese Angaben bestätigen, dürften die Kräfte dieser „moderaten Aufständischen“ den politischen Schauplatz in Syrien allmählich räumen. Unter Berücksichtigung dessen, dass #Russland und die Türkei einen ernsthaften Dialog führen, darunter auch über die Lieferung von S-400-Luftabwehrkomplexen, könnten in diesem Dreieck Elemente von Vertrauen aufkeimen, so svpressa.ru.

Quelle: Sputnik vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Ägäis-Beben: Zwei Tote, 170 Verletzte in Griechenland und Türkei – FOTOS + VIDEOS

___________________________
Der Stubentiger

Kopp Verlag


T-Shirt-Shop idee09 –
Der Shop mit über 2000 Motiven

__________________________

 Ägäis-Beben

© AP Photo/ Sander van Deventer

#Im Ägäischen Meer an den Küsten #Griechenlands und der #Türkei hat sich ein #Erdbeben der Stärke 6,7 ereignet. Zwei Menschen sind dabei gestorben, mehr als 170 wurden verletzt.

Der amerikanischen geologischen Behörde USGS zufolge befand sich das Epizentrum des Bebens rund zehn Kilometer von der südtürkischen Stadt #Bodrum und rund 16 Kilometer von der griechischen #Insel Kos entfernt in einer Tiefe von zehn Kilometern.

Laut dem European-Mediterranean Seismological Centre (EMSC) führte der Beben zu einem kleinen #Tsunami. Das EMSC rief die Bewohner dazu auf, die Strände zu meiden.

Im Ergebnis der Naturkatastrophe seien zwei Menschen in Griechenland ums Leben gekommen. Rund einhundert Menschen seien verletzt worden, teilte die Agentur AFP mit. Ein Teil der Insel Kos befinde sich zurzeit unter Wasser. Einige Gebäude seien beschädigt worden.

Griechische Ägäis-Insel Kos: Zwei Tote nach Seebeben und Mini-Tsunami http://n-tv.io/PXDkS4 

​Wie der Sender NTV berichtete, seien auch Dutzende Menschen in der türkischen Stadt Muğla verletzt worden. Diese seien ins Krankenhaus zur Behandlung gebracht worden. Einige von ihnen seien aus Panik aus den Fenstern gesprungen. Schwerverletzte gäbe es jedoch nicht.

 Kos Adası’nda 2 Ege’de 6.3 Kandilli Rasathanesi   Hayırlı Cumalar geçmiş olsun Bodrum

​In den Krankenhäusern von Bodrum seien rund 70 Menschen behandelt worden. Mehrere Küstengebiete blieben im Ergebnis des Erdbebens ohne Strom.

Bild auf Twitter anzeigenBild auf Twitter anzeigen

Bild auf Twitter anzeigenBild auf Twitter anzeigenBild auf Twitter anzeigenBild auf Twitter anzeigen

Quelle: Sputnik vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutschland: Maaßen kritisiert türkische Spionageaktivitäten


Cashper DE

Kopp Verlag


Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und türkische Flaggen auf dem Taksim-Platz in Istanbul am 17. Juli 2016.  (dpa / Anni Reenpää)
Anhänger des türkischen Präsidenten #Recep Tayyip Erdogan und türkische Flaggen auf dem Taksim-Platz in Istanbul am 17. Juli 2016. (dpa / Anni Reenpää)


#Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat sich besorgt über zunehmende Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes in #Deutschland geäußert. Man habe Kenntnis über Einflussnahme der Regierung in Ankara in Richtung türkischer Gemeinde in Deutschland, sagte Maaßen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Es gebe Versuche der Einschüchterung gegen türkischstämmige Bürger, die gegen Präsident Erdogan eingestellt seien. Außerdem lägen Anzeigen gegen tatsächlich oder vermeintliche Anhänger des Predigers #Gülen vor, erklärte Maaßen. Erdogan macht Gülen für den #Putschversuch vor einem Jahr verantwortlich und hat auch den in Istanbul verhafteten deutschen #Menschenrechtler Steudtner in dessen Nähe gerückt.

#Bundesfinanzminister Schäuble verglich die Türkei mit der DDR. Das Land verhafte inzwischen willkürlich Menschen und halte konsularische Mindeststandards nicht ein, erklärte der CDU-Politiker der „Bild“-Zeitung. Wenn es dabei bleibe, müsse man den Bürgern sagen, dass sie auf eigenes Risiko in die Türkei reisten. Die #Grünen-Politikerin Roth kritisierte die Neuausrichtung der #Türkei-Politik der #Bundesregierung als unzureichend. Unter anderem müssten Rüstungsexporte sofort gestoppt werden, sagte sie im Deutschlandfunk.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Schlager: Andrea Jürgens ist tot


ascopharm

Kopp Verlag


Sängerin Andrea Jürgens im Januar 2016. (picture-alliance / dpa / Jörg Carstensen)
#Andrea Jürgens ist tot. (picture-alliance / dpa / Jörg Carstensen)

Die #Schlagersängerin Andrea Jürgens ist tot.

Sie starb im Alter von 50 Jahren an den Folgen eines Nierenversagens. Andrea Jürgens hatte schon als Kind ihre ersten Auftritte und Erfolge, so etwa in der ZDF-Hitparade bei Dieter Thomas Heck. Bekannt wurde sie damals mit dem Lied „Und dabei liebe ich euch beide“, in dem es um eine Ehescheidung geht – aus der Perspektive eines Kindes.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

eutschlandfunk vom 21.07.2017

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Bürgerproteste gegen Asylanten-Einweisungen: Politiker solidarisieren sich mit Einheimischen


Viva Gourmet

20. Juli 2017
Bürgerproteste gegen Asylanten-Einweisungen: Politiker solidarisieren sich mit Einheimischen
INTERNATIONAL


#Rom. Wegen der #Migrantenlawine, vor allem aus #Schwarzafrika, von der #Italien derzeit heimgesucht wird, brodelt es im Land. In Rom und #Treviso kam es jetzt zu spontanen #Bürgerprotesten gegen die Unterbringung von #Asylwerbern.

Kopp Verlag


In einem römischen Vorstadtviertel kam es gegen den geplanten Einzug von rund hundert Flüchtlingen in eine ehemalige Schule, die in ein Aufnahmezentrum umgewandelt worden war, zu Krawallen. Bei Auseinandersetzungen erlitten 14 Beamte Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Die #Demonstranten warfen Stühle in Richtung der Ordnungshüter, die mit Knüppelschlägen reagierten und den Eingang freiräumten. Die 250 Familien, die im Vorort leben, hatten schon seit Tagen gegen Pläne des Polizeichefs protestiert, 100 #Flüchtlinge in der Ex-Schule unterzubringen. Sie warnten vor einer „Flüchtlingsinvasion”, die zu erheblichen Sicherheitsproblemen in dem ohnehin schon benachteiligten Vorort führen könnte. Jetzt sollen die #Migranten vorerst weiterhin in der ehemaligen Schule untergebracht werden.

Anders entschieden die Behörden in #Quinto di Treviso. Dort wurden etwa 100 #Asylwerber in eine ehemalige Kaserne in der Nähe gebracht. Zuvor hatten Möbel und Matratzen vor ihren Appartements gebrannt, Dutzende Menschen protestierten. Es kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, Dutzende wurden festgenommen.

Anders als in #Deutschland solidarisierten sich örtliche Politiker mit den Bürgern. Der Präsident der #Region Venetien, #Luca Zaia (#Lega Nord), zeigte sich solidarisch mit den Demonstranten und warnte vor einer „#Afrikanisierung” der Region Venetien, in der bereits 517.000 Migranten leben. „Es ist absurd, hundert Flüchtlinge in einem Wohnungsgebäude unterzubringen, in dem Familien mit Kleinkindern leben”, meinte Zaia. Damit schüre man nur #soziale Konflikte.


Zaia führt die Front der Präsidenten norditalienischer Regionen an, die keine „Flüchtlinge“ aufnehmen wollen. An seiner Seite stehen sein Parteikollege Roberto Maroni, Präsident der #Lombardei, und der rechte Gouverneur Liguriens, Giovanni Toti. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Faß ohne Boden: Asyl-Ansturm verursacht in Darmstadt Fehlbetrag von bis zu 8 Millionen Euro

20. Juli 2017
Faß ohne Boden: Asyl-Ansturm verursacht in Darmstadt Fehlbetrag von bis zu 8 Millionen Euro
NATIONAL

#Darmstadt. Obwohl das #Land Hessen der südhessischen Stadt Darmstadt eine Pauschale von 1.050 Euro pro #Asylbewerber und Monat zahlt, rechnet die Stadt mit einem Fehlbetrag von sieben bis acht Millionen Euro durch die #Asylkrise. Denn die tatsächlichen Kosten beliefen sich auf 1.195 Euro pro #Asylbewerber und Monat. Zusätzlich kommt die Stadt für eine „nicht unerhebliche Zahl“ an Asylbewerbern komplett auf, beispielsweise Geduldete, die über zwei Jahre im Land sind. Die Zahl dieser Personen dürfte in diesem Jahr noch drastisch steigen.

Kopp Verlag



„Wenn sich nichts bewegt, werden immer mehr Kosten auf die Stadt zukommen“, prognostiziert #Sozialamtsleiterin Koss gegenüber „Echo-Online“. Aktuell erbringt die Stadt für 1.187 Personen Leistungen nach dem #Asylbewerberleistungsgesetz, für die sie die Pauschale des Landes erhält. Über die Zahl der Personen, für die sie die vollen Kosten trägt, kann sie keine Angaben machen. „Die Pauschalen decken nicht alle Kosten ab“, bestätigt auch der geschäftsführende Direktor des Hessischen Städtetags, #Stephan Gieseler. Und das obwohl das Land Hessen die Pauschale schon mehrfach erhöht hat. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Folge des Asyl-Ansturms: Notstand bei den Verwaltungsgerichten – 250.000 anhängige Gerichtsverfahren


Miflora

20. Juli 2017
Folge des Asyl-Ansturms: Notstand bei den Verwaltungsgerichten – 250.000 anhängige Gerichtsverfahren
NATIONAL


Berlin. Die Folgen des #Asyl-Ansturms sind allgegenwärtig. So stellt sich auch die Lage an den Verwaltungsgerichten dramatisch dar. „Wir stoßen derzeit komplett an unsere Grenzen“, mit diesen drastischen Worten beurteilt der Vorsitzende des #Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, #Robert Seegmüller, gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) die Situation. Die #Verwaltungsgerichte sind zunehmend aufgrund der hohen Zahl der #Klagen von Asylbewerbern gegen ihre Bescheide – rund 250.000 anhängige #Gerichtsverfahren – überlastet.

Kopp Verlag


„Eine derartige Zahl an Verfahren kann die Verwaltungsgerichtsbarkeit auf Dauer nicht aushalten. Irgendwann bricht dann alles zusammen“, warnte Seegmüller. Ob Personal, Räume oder IT-Kapazitäten: die Verwaltungsgerichte gehen sprichwörtlich am Stock. „Die Justizverwaltungen sind zwar gewillt aufzustocken, aber sie finden das dringend benötigte Personal immer schwerer“, heißt es weiter, und: „Eine Zeit lang geht es gut, aber nicht dauerhaft.“ (tw/sp)

Quelle: zuerst.de vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Kriminalität: Internationale Ermittler legen Darknet-Handelsplätze still


Beate Uhse

Kopp Verlag


Symbolfoto zum Thema Internetkriminalität: eine Hand vor einem Computer-Monitor (imago / epd / Annette Zoepf)
#US-Justizminister Sessions betonte, mit #AlphaBay habe der größte #Schwarzmarkt im #Darknet gesprengt werden können. (imago / epd / Annette Zoepf)

Bei der Bekämpfung der #Kriminalität im #Internet haben die US-Behörden in Zusammenarbeit mit #Deutschland einen Erfolg verbucht.

Internationalen Ermittlern gelang es, im sogenannten Darknet die Handelsplätze #AlphaBay und #Hansa Market stillzulegen, über die #Drogen, #Falschgeld,# gefälschte Dokumente, #ausgespähte Kreditkartendaten und #Internet-Kundenkonten verkauft wurden. US-Justizminister Sessions betonte, mit AlphaBay habe der größte Schwarzmarkt im Darknet gesprengt werden können. Bei Hansa Market führt die Spur nach Deutschland: Die mutmaßlichen Betreiber – zwei Männer aus Köln und dem nordrhein-westfälischen Kreis Siegen-Wittgenstein – wurden bereits festgenommen. Inzwischen ist auch die Plattform gesperrt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Griechenland: IWF grundsätzlich zu Milliardenzahlung bereit


Beate Uhse

Kopp Verlag


Bürger protestieren in Athen im Mai 2017 gegen neue Sparmaßnahmen. (imago )
Proteste in Athen gegen neue Sparmaßnahmen (Mai 2017) (imago )

Der #Internationale Währungsfonds will #Griechenland mit 1,6 Milliarden Euro unterstützen.

Der IWF-Verwaltungsrat teilte mit, das Geld werde aber nicht direkt ausbezahlt. Es sei an die Bereitschaft der europäischen Geldgeber geknüpft, Griechenland Schuldenerleichterungen zu gewähren.

Diese schon länger erhobene Forderung des #IWF lehnt die Bundesregierung ab. Gleichzeitig ist laut einem Bundestagsbeschluss eine Beteiligung Deutschlands an dem Kreditprogramm für Griechenland nur möglich, wenn auch der IWF mitmacht.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Flüchtlinge: NRW will eigene Rücknahmeprogramme mit nordafrikanischen Staaten

Kopp Verlag


Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp (dpa)
#Joachim Stamp (dpa)


Die nordrhein-westfälische Landesregierung will eine schnellere Rückführung von straffälligen Personen in nordafrikanische Heimatstaaten erreichen.

Der nordrhein-westfälische #Integrations- und Flüchtlingsminister Stamp sagte der Zeitung „Die Welt“, man prüfe gerade, welche rechtlichen Möglichkeiten es für eigene Rücknahmeprogramme mit den #Maghreb-Staaten gebe. #NRW habe es mit einer sehr schwierigen Klientel alleinreisender #Nordafrikaner zu tun, sagte der FDP-Politiker. Die meisten dieser jungen Männer seien auf der Straße aufgewachsen ohne moralisches und ethisches Gerüst, wie man es hierzulande kenne. Diese Szene müsse schnellstmöglich aufgelöst werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

BKA: Zahl islamistischer Gefährder gestiegen


Miflora

Kopp Verlag


Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch (l) und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (picture alliance/dpa/Klaus-Dietmar Gabbert)
#BKA-Chef Holger Münch (picture alliance/dpa/Klaus-Dietmar Gabbert)

Die Zahl #islamistischer Gefährder in Deutschland hat sich nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts erhöht.

Sie liege derzeit bei 690 Personen, sagte BKA-Chef Münch der „Frankfurter Rundschau“. Noch im Februar hatte das Bundesinnenministerium von 600 Verdächtigen gesprochen. Von #Islamisten gehe derzeit das größte Risiko eines terroristischen Anschlags aus, erklärte Münch. Die Gefahr, dass linke Gefährder Terroranschläge verüben könnten, bezeichnete er als gering. Dagegen gebe es im rechten Spektrum durchaus das Risiko, dass sich terroristische Strukturen bilden könnten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 5 Kommentare

Türkei beschuldigt Daimler und BASF als Terrorunterstützer


Berlin (spiegel.de/ParsToday) – Die türkische Regierung hat deutsche Firmen, darunter die beiden Großkonzerne #Daimler und #BASF auf eine Liste mit angeblichen #Terrorunterstützern gesetzt.

Kopp Verlag


Die Liste mit 68 Namen von Unternehmen und Einzelpersonen wurde demnach bereits vor Wochen dem Bundeskriminalamt (BKA) übergeben, berichtet die „Zeit“.  Außer den Großkonzernen stehen auch ein Spätkauf-Imbiss sowie eine Dönerbude in #Nordrhein-Westfalen auf der Liste.

Den Unternehmen wird vorgeworfen, Verbindungen zur Bewegung des Predigers #Fethullah Gülen zu haben. Damit weitet die Türkei ihre Vorwürfe aus und verschärft im deutsch-türkischen Verhältnis erneut den Ton.

Die Liste mit den 68 Namen wird laut „Zeit“ in Berliner Regierungskreisen als „absurd“ und „lächerlich“ bezeichnet.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Streit mit der Türkei – Erdogan soll Austausch von Yücel gegen Ex-Generäle angeboten haben

Es mutet an wie der Erpressungsversuch eines Geiselnehmers: Staatspräsident Erdogan soll vor Wochen die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel angeboten haben – wenn Deutschland im Gegenzug türkische Ex-Generäle ausliefert.

Sigmar Gabriel und Recep Tayyip Erdogan (im Juni in Ankara)
DPA

#Sigmar Gabriel und #Recep Tayyip Erdogan (im Juni in Ankara)


Seit 157 Tagen sitzt #Deniz Yücel in der Türkei in #Haft. Jetzt wird bekannt: Im Juni, bei einem Besuch des deutschen Außenministers in Ankara, bot Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan an, den deutschtürkischen „Welt“-Journalisten freizulassen.

Kopp Verlag


Nur: Es war ein schmutziges Angebot, das Sigmar Gabriel empört zurückweisen musste. Denn im Gegenzug zur Freilassung Yücels, so ist in Berlin zu hören, forderte Erdogan, die #Bundesregierung solle zwei nach #Deutschland geflüchtete Ex-Generäle der türkischen Armee an die Türkei überstellen. Generäle, die nach dem gescheiterten #Putschversuch vom vergangenen Jahr hierzulande Asyl beantragt hatten.

Benutzt Erdogan die in seinem Land inhaftierten Deutschen also als Geiseln, um die Auslieferung politischer Gegner zu erzwingen? Öffentlich wollte Gabriel am Donnerstag bei seinem Auftritt im Auswärtigen Amt nicht auf das Tauschangebot Erdogans eingehen, über das zunächst die „Bild“-Zeitung berichtet hatte. „Ich kenne kein offizielles Tauschangebot“, sagte der SPD-Politiker. Ein entsprechender Schriftverkehr oder Anruf aus den vergangenen Wochen sei ihm nicht bekannt.

Gabriel wählte seine Worte aber mit Bedacht. Denn offiziell war das Angebot tatsächlich nicht. Stattdessen soll Erdogan Gabriel den Austausch im persönlichen Gespräch diskret unterbreitet haben. Die „Bild“-Zeitung hatte einen Sprecher des Außenamts mit den Worten zitiert: „Auf so einen Handel können wir uns natürlich nicht einlassen.“

Bereits am Mittwoch hatte es in der Regierungspressekonferenz Fragen danach gegeben, ob die türkische Regierung versuche, die deutsche Seite mit inhaftierten deutschen Staatsbürgern zu erpressen. Ein Sprecher Gabriels dementierte dies nicht, sondern betonte, es sei „für uns völlig undenkbar, solche Art von Geschäften mit Menschen zu machen“. #Regierungssprecher Steffen Seibert stellte klar: „Asylgewährung ist in Deutschland auch nicht Sache der Regierung, das muss man doch ganz klar sagen. Deswegen kann das nicht Verhandlungssache sein.“

Kundgebung für Deniz Yücel im Mai in Berlin
imago/ Müller-Stauffenberg

Kundgebung für Deniz Yücel im Mai in Berlin

T-Shirt Motiv Tango Schoko Gestalte Dein Shirt im Shop (Bildklick)

Yücel war im Februar unter Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft genommen worden. Deutschland fordert seine Freilassung. Im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei sind dort nach Erkenntnissen der Bundesregierung bislang 22 deutsche Staatsbürger festgenommen worden. Aktuell sind demnach noch 9 von ihnen in Haft.

Gabriel kündigte am Donnerstag in Absprache mit Bundeskanzlerin #Angela Merkel (CDU) eine „Neuausrichtung“ der Türkei-Politik der Bundesregierung an. Dazu gehört unter anderem eine Verschärfung der Reisehinweise für die Türkei, als Reaktion auf die jüngste Verhaftung des Menschenrechtlers #Peter Steudtner. Auch weitere Maßnahmen werden geprüft.

Quelle: Spiegel-online vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Das Geheimnis der Propaganda – Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Heiko Maas auf den Spuren des Propagandaministers Joseph Goebbels?


Tuchbaum Shop


Heiko Maas auf den Spuren des Propagandaministers Joseph Goebbels? Peter Frühwald analysiert und zeigt auf was mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensur- und Löschgesetz) an Propaganda politisch dahintersteckt.

Kopp Verlag


Das Volk hat Heiko Maas bei einem Auftritt in Dresden an der Universität einen entsprechenden Empfang bereitet. Auch hier werden beim Bildmaterial der Öffentlichen Massenmedien die Propagandatricks zur Beeinflussung der Menschen sichtbar.


Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein Gesetz zur Bekämpfung Andersdenkender unter der Tarnung – Bekämpfung von Haßkommentaren und diskrimminierenden Äußerungen im Internet.

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare