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Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

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20 Prozent Fehlerquote bei Sprachidentifikation von Asylbewerbern

Berlin (ADN). Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Petra Sitte an die Bundesregierung geht hervor, dass die Fehlerquote beim automatisierten Verfahren der sprachlichen Identifizierung von Asyylbewerbern 20 Prozent beträgt. Darüber berichtet am Dienstag aus Berlin Anna Biselli vom Nachrichtenportal netzpolitik.org. Bisher könne die Software die arabischen Dialekte Ägyptisch, Irakisch, Levantinisch und Golf-Arabisch erkennen. Für das erste Quartal des nächsten Jahres werde derzeit ein Ausbau um Arabisch-Maghrebisch und Kurdisch geprüft.

Welche Software das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) konkret benutzt und welche Algorithmen hinter den Entscheidungen stecken, verrät die Regierung nicht, so Biselli. Sie spreche lediglich von einem „führenden Hersteller für Sprachsoftware“. Der Auftrag sei aus einem „bestehenden Rahmenvertrag“ ohne Ausschreibung erfolgt.

Petra Sitte kritisierte, dass die eingesetzten Algorithmen weder für die Betroffenen noch für die Öffentlichkeit nachvollziehbar sind. Es werde ein bedenklicher Präzedenzfall geschaffen. ++ (fl/mgn/12.12.17 – 357)

#Anna Biselli, #Asylbewerber, #BAMF, #Identifikation,#netzpolitik.org, #Petra Sitte, #Software, #Kleine Anfrage, 

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 11.12.2017


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Städte schlagen Alarm: Mit „minderjährigen“ kriminellen Migranten komplett überfordert


PG Naturpharma

Deutschlands Städte schlagen wegen einer Überforderung durch kriminelle „minderjährige“ Flüchtlinge Alarm. Abschiebungen scheiterten häufig an der mangelnden Kooperation einiger Herkunftsstaaten.

#Deutschlands #Städte schlagen wegen einer Überforderung durch kriminelle „minderjährige“ #Flüchtlinge Alarm und fordern die Unterbringung von Wiederholungstätern in geschlossenen Einrichtungen.

„Ähnlich wie für andere jugendliche Intensivtäter muss auch für Wiederholungstäter unter den minderjährigen unbegleiteten Ausländern eine spezielle Betreuung eingerichtet werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, #Helmut Dedy, der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe).

 

„Hier sollten die Bundesländer schnellstmöglich über ihre Landesjugendämter in enger Absprache mit den #Kommunen, der Jugendpsychiatrie sowie der Polizei und den Staatsanwaltschaften Konzepte zur geschlossenen Unterbringung dieser Personen erarbeiten und umsetzen!“ Durch die kommunale Kinder- und Jugendhilfe seien diese Jugendlichen „kaum zu integrieren“, so Dedy.

Bislang fehle es den Kommunen an Möglichkeiten, Wiederholungstäter unter den jungen Flüchtlingen so unterzubringen, dass sie in den Einrichtungen bleiben. Entsprechende Heime gibt es nur sehr vereinzelt. Rückendeckung erhält der Städtetag aus der Union.

„Wir dürfen die Kommunen vor Ort nicht mit den zum Teil gravierenden Problemen durch straffällige unbegleitete minderjährige Flüchtlinge allein lassen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, #Stephan Mayer (#CSU), der „Passauer Neuen Presse“. „Für schwerwiegende Fälle, in denen das Jugendhilferecht an seine Grenzen stößt, müssen wir überlegen, wie wir solchen Intensivtätern wirkungsvoller als bisher ihre Grenzen aufzeigen können, sei es durch Vollstreckung ihrer Strafen in geschlossenen Einrichtungen oder sei es durch Abschiebungen sofort nach Erreichen der Volljährigkeit.“

Im Übrigen lehre die Erfahrung, „dass längst nicht jeder minderjährige Flüchtling tatsächlich minderjährig ist“, so Mayer weiter. „Hier sollte gesetzlich vorgeschrieben werden, dass alle medizinisch zulässigen Methoden zur Altersfeststellung bereits bei der Einreise in unser Land genutzt werden können.“

Nach Angaben des Städtetags werden von der kommunalen Jugendhilfe derzeit insgesamt etwa 44.000 unbegleitete minderjährige Ausländer und etwa 18.000 junge Volljährige betreut. „Nur wenige fallen durch Straftaten wiederholt auf“, betonte Dedy. „In einigen deutschen Städten gibt es Probleme mit einer geringen Zahl von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt geraten“, beschrieb er die Erfahrungen.

Bei schweren Fällen müsse die Justiz das Jugendstrafrecht konsequent anwenden und die Täter „auch im Jugendstrafvollzug unterbringen“, so Dedy. Bayerns Innenminister Joachim #Herrmann (#CSU) betonte, der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordere „völlig zu Recht, dass kriminelle jugendliche Flüchtlinge häufiger und konsequenter abgeschoben werden müssen“.

 

#Abschiebungen scheiterten jedoch häufig an der mangelnden Kooperation einiger Herkunftsstaaten. „Der Bund muss daher bei der Verhandlung von Rückführungsabkommen dringend eine bessere Zusammenarbeit bei Abschiebungen einfordern – auch wenn es um jugendliche Straftäter geht“, so Herrmann zur „Passauer Neuen Presse“. (dts)

Quelle: Epoch Times vom 13.12.2017


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Kirchhundem – Arabischer Dieb flüchtet mit gestohlenem Bargeld

KREISPOLIZEIBEHÖRDE OLPE

POL-OE:

#Kirchhundem (ots) – Am Samstagmittag überraschte ein dreister Dieb einen 76-jährigen Ladenbesitzer in der #Hilchenbacher Straße in #Brachthausen.

Der 76-jährige Betreiber des Brachthausener Dorfladens verließ in der Mittagszeit gegen Geschäftsschluss mit einem gefüllten Brotkorb und einem Briefumschlag mit den Tageseinnahmen sein Geschäft. Vor dem Geschäft kam plötzlich ein unbekannter Mann auf ihn zu, nahm den Briefumschlag mit mehreren hundert Euro an sich und lief von dannen. Der Geschädigte rief die Polizei um Hilfe und machte sich auf zur Verfolgung des Diebs. Er konnte den unbekannten Mann jedoch nicht mehr einholen und verlor ihn aus den Augen, als er über Wiesen und Felder in Richtung Wirme davonlief.

Der Geschädigte beschrieb den Dieb als etwa 1,75 m großen, ca. 20 Jahre alten Ausländer, vom Erscheinungsbild her vermutlich aus dem Bereich Naher Osten, mit einer schmalen Gestalt, der mit einem roten Anorak mit schwarzer Kapuze bekleidet war. Die Fahndungsmaßnahmen der Polizei blieben bislang erfolglos. Zeugen, die Angaben zu dem flüchtigen Täter machen können, werden gebeten, sich mit der #Polizeiwache Lennestadt unter Tel. 02723/9269-5200 in Verbindung zu setzen.

Rückfragen bitte an:

Kreispolizeibehörde Olpe
Pressestelle Kreispolizeibehörde Olpe
Telefon: 02761 9269 2200
E-Mail: pressestelle.olpe@polizei.nrw.de
http://www.polizei.nrw.de/olpe

Original-Content von: Kreispolizeibehörde Olpe, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 11.12.2017


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Bahnbrechend: Forscher nennen Hauptursache für Demenz


Teaf Tee-Fachhandel

Menschliches Gehirn

CC BY 2.0 / A Health Blog / Exercise Plays Vital Role Maintaining Brain Health

#WISSEN


MykoTroph

Die Ansammlung von #Harnstoff im #Gehirn kann ihm einen irreparablen Schaden zufügen, wie eine internationale #Forschergruppe mit Professor Garth Cooper von der britischen University of Manchester an der Spitze festgestellt hat. Ihre Forschungsergebnisse sind kürzlich im Magazin „Proceedings of the National Academy of Sciences“ erschienen.

Die Forscher haben festgestellt, dass die Anhäufung von Harnstoff im Gehirn direkt mit dem Chorea-Huntington-Syndrom – einem der sieben Typen der Alters-Demenz – verbunden ist. Cooper zufolge bezieht sich die Entdeckung der Wissenschaftler im Ganzen aber auf alle Demenz-Arten.

Zur Analyse der Harnstoffkonzentrierung im Gehirn haben die Forscher führende Technologien der Gaschromatographie und Massenspektrometrie angewandt. Als toxisch bezeichnen die Fachleute eine vierfache Übersteigung der normativen Werte, unterstrich der Forschungsleiter.

„Ärzte setzen bereits Medikamente mit Laktulose zur Senkung der Ammoniak-Werte in anderen Körperteilen ein. Es ist vorstellbar, dass eines Tages ein gewöhnliches Arzneimittel die Fortschreitung von Demenz stoppen könnte“, schloss #Cooper.

Demenz ist ein psychiatrisches Syndrom, das durch das Absterben von Nervenzellen ausgelöst wird. Es führt zur einem Verlust der geistigen Leistungsfähigkeit und Verhaltensstörungen.Harnstoff ist eine organische Verbindung, die im menschlichen Organismus infolge der Umwandlung von Eiweiß in Aminosäuren entsteht. Dieser Prozess führt zur Bildung von toxischem Ammoniak, das für das Gehirn besonders gefährlich ist. In der Leber verbindet sich das Ammoniak mit Kohlendioxid zu Harnstoff, der wiederum von dort direkt ins Blut gelangt, im Organismus zirkuliert, danach von den Nieren aus dem Blut gefiltert und schließlich über den Urin ausgeschieden wird.

Quelle: Sputnik vom 12.12.2017


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Washington wirft Warschau Verletzung der Pressefreiheit vor


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Meinungsfreiheit

© Fotolia/ nenetus

Die #USA haben ihre Besorgnis über die von #Warschau gegen einen privaten TV-Sender verhängte Strafe für die #Berichterstattung über eine #Demonstration vor dem Parlament im Dezember 2016 geäußert und dies als einen Verstoß gegen die #Pressefreiheit gewertet. Dies ist einer Erklärung der Sprecherin des US-Außenministeriums #Heather Nauert zu entnehmen.

„Diese Entscheidung wirkt wie eine Untergrabung der Pressefreiheit in #Polen, unserem nahen Bündnispartner und Anhänger der Demokratie“, wird Nauert von der polnischen Zeitung „Wiadomosci“ zitiert.

Sie äußerte ihre Überzeugung, dass die polnische Demokratie fähig sei, die Achtung und gebührende Tätigkeit der demokratischen Institutionen zu gewährleisten. Polens Präsident Andrzej Duda hatte im Dezember 2016 erklärt, dass der polnische Sejm voll auf all seine Pläne zur Einschränkung der Tätigkeit der Medien im Parlamentsgebäude verzichtet habe.

Quelle: Sputnik vom 13.12.2017


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AKP plant Retourkutsche für Trump: Wieder Freitagsgebete in der Hagia Sofia?


schwarzwald-maria

12. Dezember 2017
AKP plant Retourkutsche für Trump: Wieder Freitagsgebete in der Hagia Sofia?
INTERNATIONAL

Ankara/Istanbul. Die Entscheidung von US-Präsident #Trump, #Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, erweist sich immer mehr als zielsicherer Weg zur weiteren Eskalation im Nahen Osten. Als Reaktion auf die US-Entscheidung machen bei der türkischen Regierungspartei #AKP jetzt Überlegungen die Runde, die weltberühmte #Hagia Sophia in #Istanbul für eine Retourkutsche zu benutzen: die im 6. Jahrhundert von #Kaiser Justinian als größtes christliches Gotteshaus errichtete Kirche könnte demzufolge schon bald für das muslimische Freitagsgebet geöffnet werden. Seit den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts ist die Hagia Sofia, die sich seit der Eroberung Konstantinopels 1453 unter türkischer Kontrolle befindet, ein Museum. Sie zieht jedes Jahr mehr als eine Million Besucher aus aller Welt an.

Schon in den vergangenen Jahren fanden an muslimischen Feiertagen wieder vereinzelt Gebete und Koran-Lesungen in der Hagia Sophia statt, doch ein reguläres Freitagsgebet hat es dort seit mehr als 80 Jahren nicht mehr gegeben. #Türkische #Islamisten fordern die Rückumwandlung des Baus in eine #Moschee schon seit langem.

#Samil Tayyar, ein prominenter Parlamentsabgeordneter der Regierungspartei AKP, bezeichnete die Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee jetzt als gangbaren Weg, um auf gewaltlose Weise den Protest gegen die #USA zum Ausdruck zu bringen. Auf Twitter forderten Regierungsanhänger darüber hinaus, Präsident #Erdogan selbst solle die Gläubigen beim Freitagsgebet in der früheren Kirche anführen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 12.12.2017


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Deutsch-polnisches Grenzgebiet: Zahl der Autodiebstähle auf Rekordstand


Europreisknaller

12. Dezember 2017
Deutsch-polnisches Grenzgebiet: Zahl der Autodiebstähle auf Rekordstand
KULTUR & GESELLSCHAFT

#Bautzen. Die Zahl der #Autodiebstähle nahe der #polnischen Grenze ist besorgniserregend gestiegen. Seit Beginn des Jahres sind 400 Autos im Landkreis Bautzen und #Görlitz gestohlen worden, was ein Viertel mehr als im vergangenen Jahr ist. Dazu kommt eine ungeklärte #Einbruchserie in Garagen.

Wie auch in allen anderen Dienststellen #Sachsens hat auch die Polizeidirektion des Landkreises dringenden Personalbedarf. Aktuell können nicht alle freien und frei werdenden Stellen mit neuen Polizeibeamten besetzt werden. Ein großes Problem für die Einsatzkräfte sind die kurzen Wege über die #Grenze und die Größe des Gebietes.

Oftmals sind Fahrzeuge längst nicht mehr in #Deutschland, wenn der #Diebstahl bemerkt und zur Anzeige gebracht worden ist. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 12.12.2017


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Netanjahu mit provokanter Forderung in Brüssel: EU-Länder sollen ebenfalls Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen

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Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

12. Dezember 2017
Netanyahu mit provokanter Forderung in Brüssel: EU-Länder sollen ebenfalls Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen
INTERNATIONAL

#Brüssel. Der israelische Regierungschef #Netanjahu hat die EU-Staaten aufgefordert, dem US-Beispiel zu folgen und Jerusalem ebenfalls als Hauptstadt Israels anzuerkennen. „Grundlage für Frieden ist, die Realität anzuerkennen”, sagte Netanjahu zum Auftakt eines Treffens mit den EU-Außenministern in Brüssel. „#Jerusalem ist die #Hauptstadt Israels und niemand kann das verneinen.”

Die #EU-Außenbeauftragte Federica #Mogherini machte hingegen deutlich, daß eine einseitige Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt für die #Europäische Union nicht in Frage komme. Eine Lösung des Konflikts könne nur durch direkte Verhandlungen erreicht werden, sagte sie. Ziel müsse aus Sicht der #EU eine Zwei-Staaten-Lösung sein, bei der Jerusalem Hauptstadt beider Seiten sein kann.

Mogherini rief zu Gesprächen und einem Verzicht auf Gewalt auf. „Das Schlimmste, das jetzt passieren kann, ist eine Eskalation der Spannungen, der Gewalt”, nicht nur um die heiligen Stätten in Nahost, sondern auch „in der Region und darüber hinaus”, sagte Mogherini. Genau dafür sorgte die US-Entscheidung – seither kommt es im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und im #Gazastreifen zu Unruhen, bei denen es bereits die ersten Toten gab. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 12.12.2017


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ICE-Neubaustrecke: Lokführergewerkschaft kritisiert mangelhafte Vorbereitung


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Ein ICE fährt auf der Neubaustrecke München - Berlin. (dpa / Martin Schutt)

Ein #ICE fährt auf der Neubaustrecke München – Berlin. (dpa / Martin Schutt)

Nach Problemen auf der ICE-Neubaustrecke Berlin-München hat die #Lokführergewerkschaft #GDL der Bahn eine mangelhafte Vorbereitung des Betriebsstarts vorgeworfen.

Es habe für die Lokführer keinen Probebetrieb gegeben, sagte der #GDL-Vorsitzende Weselsky den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie führen nur mit Hilfe der Instrukteure, die einen solchen Probebetrieb durchlaufen hätten. Hinzu kämen bei der ICE-Baureihe der ersten Generation weitere Probleme wie Ausfälle beim Display im Führerstand.

Die #Deutsche Bahn wies Weselskys Vorwürfe zurück. Die #Lokführer seien geschult worden, sagte ein Unternehmenssprecher der Deutschen Presse-Agentur. – Auf der neuen milliardenteuren Strecke zwischen Berlin und München gab es auch gestern wieder Zugausfälle. Die Ursachen sind nicht bekannt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2017


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Bestrafung auf Art der Grünen: Häftlinge in Berlin sollen Computer und Tablets erhalten


Spritziges aus Südtirol

12. Dezember 2017
Bestrafung auf Art der Grünen: Häftlinge in Berlin sollen Computer und Tablets erhalten
KULTUR & GESELLSCHAFT


Blitz.Credit

Berlin. Um „das Leben im #Gefängnis dem Leben in Freiheit“ anzugleichen, will der #Berliner Justizsenator Dirk #Behrendt (#Grüne) das Projekt „#Resozialisierung durch Digitalisierung“ starten. Dafür sollen 35 Tablets und einige Computer in einer Testphase ab Anfang 2018 den Insassen der #Justizvollzugsanstalt Heidering zur Verfügung gestellt werden.

„So können sie schon aus der Haft heraus auf Wohnungssuche gehen, sich auf dem Arbeitsmarkt umsehen, Bildungsangebote nutzen und Nachrichtenportale besuchen“, begründet Behrendt die Vorteile des Pilotprojektes, für das der Senat 250.000 Euro pro Jahr aus dem Doppelhaushalt für die nächsten beide Jahre zur Verfügung stellen will.

Auch ein Studium an einer Fernuniversität soll dadurch möglich sein. Für Kinderschänder und Internet-Betrüger soll allerdings kein Zugang bestehen, um möglichen Mißbrauch vorzubeugen. Ob sogenannte „Politische Gefangene“ auch einen wirklichen „freien“ Zugang zum #Internet erhalten werden, dürfte fraglich sein.

Im Falle einer Ausweitung auf alle Berliner Justizvollzugsanstalten müßte mit Kosten von rund 600.000 Euro allein für die Anschaffung der Geräte gerechnet werden. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 12.12.2017


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Nordkorea: Tillerson zeigt sich offen für Gespräche mit Pjöngjang


Nakur.de

US-Außenminister Rex Tillerson (picture alliance / Oliver Berg/dpa)

US-Außenminister #Rex Tillerson; hier ein Archivbild (picture alliance / Oliver Berg/dpa)

Im Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm hat US-Außenminister #Tillerson die Bereitschaft seines Landes zu direkten Gesprächen mit der Führung in #Pjöngjang bekräftigt.

Seine Regierung sei offen für Unterredungen ohne Vorbedingungen, wann immer #Nordkorea dies wolle, sagte Tillerson in Washington. #US-Präsident Trump wolle sicherstellen, dass Pjöngjang keine Atomwaffen besitze, die das Territorium der #USA treffen könnten.

Zuletzt hatte Nordkorea Ende November eine Langstreckenrakete getestet und erklärt, man könne nun das gesamte US-Festland erreichen. Pjöngjang verstößt mit seinen Atom- und Raktentests gegen UNO-Resolutionen und wird international sanktioniert.

Nordkoreas Staatschef#Kim Jong Un bekräftigte unterdessen seine Entschlossenheit zur atomaren Aufrüstung. Er wolle Nordkorea zur stärksten Atommacht der Welt machen, sagte er der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2017


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Westafrika-Reise: Steinmeier besucht Migrationsberatungszentrum in Ghana


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Steinmeier und Akufo-Addo geben sich die Hand. (Bernd von Jutrczenka / dpa)
Bundespräsident Steinmeier mit #Ghanas Präsident #Akufo-Addo in #Accra (Ghana) (Bernd von Jutrczenka / dpa)

Bundespräsident #Steinmeier setzt heute seinen Besuch in #Ghana fort.

Am Mittag nimmt er in der Hauptstadt Accra an der Eröffnung eines Migrationsberatungszentrums teil und spricht mit Flüchtlingen, die nach Ghana zurückgekehrt sind. Am Nachmittag reist Steinmeier dann zur zweiten Station seiner Westafrika-Reise, nach #Gambia. Der Besuch in dem Land gilt auch als Unterstützung für #Präsident Barrow, der erst im Januar gegen den Widerstand seines Vorgängers Jammeh ins Amt gekommen war und eine vorsichtige Demokratisierung eingeleitet hat.

Gestern hatte #Deutschland mit Ghana ein Förderabkommen in einem Umfang von 100 Millionen Euro geschlossen. Finanziell unterstützt werden demnach der Ausbau erneuerbarer Energien sowie Programme zu beruflichen Qualifikationen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2017


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Israel: Luftwaffe bombardiert Ziel im Gazastreifen


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Blick auf die Al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg in Jerusalem bei Vollmond (picture alliance / dpa / Abaca Fohlen )

Die Al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg in Jerusalem (picture alliance / dpa / Abaca Fohlen )

Als Reaktion auf einen neuerlichen #Raketenangriff von #Palästinensern hat die #israelische Luftwaffe in der vergangenen Nacht ein Ziel im #Gazastreifen bombardiert.

Nach Angaben einer Armeesprecherin handelte es sich um eine Militäreinrichtung der radikal-islamischen #Hamas. #Palästinenser hatten gestern Abend zwei Raketen in Richtung #Israel abgefeuert. Eine davon schlug allerdings auf unbewohntem Gebiet im Gazastreifen selbst ein. Wie die israelische Armee weiter mitteilte, wurde später eine zweite Rakete in Richtung der Küstenstadt #Aschkelon abgeschossen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2017


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Regierungsbildung: Spitzen von Union und SPD reden über GroKo und KoKo


mondland

Paar mit roter und schwarzer Jacke halten die Hände bei einem Spaziergang (imago)

Schwarz und Rot: Wird es neue Formen der Zusammenarbeit in einer Regierung geben? (imago)

Gut zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl gibt es heute ein erstes Spitzengespräch von #CDU, #CSU und #SPD.

Die Partei- und Fraktionschefs wollen ausloten, ob eine neue #große Koalition möglich ist. In der SPD gibt es Vorbehalte dagegen. Die Sozialdemokraten fürchten, als kleinerer Partner an Profil zu verlieren. Zuletzt wurde das Modell einer so genannten #Kooperations-Koalition ins Spiel gebracht, bei der nicht mehr alle, sondern nur noch einige Themen fest vereinbart werden. Andere Vorhaben würden dann ohne Koalitionszwang im Bundestag beraten.

In der Union stößt das aber auf Skepsis. Ablehnend äußerten sich unter anderem die stellvertretende CDU-Vorsitzende #Klöckner und CSU-Chef #Seehofer. Seehofer sagte, er halte „gar nichts“ von der Idee. Er sprach von einem Vorschlag aus der, so Seehofer wörtlich, „Krabbelgruppe“.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende #Kohnen forderte von der #Union, sich bei mehreren umstrittenen Themen zu bewegen. Dabei gehe es um die Solidarrente, die wirksame Begrenzung der Mietsteigerungen und das Ende der Zwei-Klassen-Medizin, sagte Kohnen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2017


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Alabama: Demokrat Jones gewinnt Senats-Nachwahl


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Der US-Demokrat Doug Jones am 10. Dezember 2017. Er hat die Senats-Nachwahl im Bundesstaat Alabama gewinnen.  (dpa-Bildfunk / AP / Brynn Anderson)

Der US-Demokrat #Doug Jones am 10. Dezember 2017. Er hat die Senats-Nachwahl im Bundesstaat Alabama gewinnen. (dpa-Bildfunk / AP / Brynn Anderson)


mastercredit

Aus der Nachwahl um den Senats-Sitz im #US-Bundesstaat Alabama ist der demokratische Kandidat Doug Jones als Sieger hervorgegangen. Er setzte sich nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen gegen den #Republikaner Roy Moore durch, der wegen der Vorwürfe sexueller Belästigung in den 1970er Jahren in die Kritik geraten war.

Im Senat in Washington haben die Republikaner damit nur noch eine Mehrheit von einer Stimme.

Der Ausgang der Wahl stellt einen politischen Dämpfer für Präsident #Trump dar. Es dürfte für ihn schwieriger werden, wichtige Vorhaben durch den #Senat zu bekommen. Alabama war bislang eine Hochburg der Republikaner. Trump gratulierte dem #Demokraten Jones über Twitter zu dessen Sieg, äußerte sich aber zuversichtlich, dass die Republikaner bald wieder eine Chance auf den Senatssitz haben werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.12.2017


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Drohung gegen Antifa? Staatsanwaltschaft prüft Macheten-Tweets von AfD-Politiker Stephan Brandner


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Stephan Brandners Tweets sind nun ein Fall für die Staatsanwaltschaft
Stephan Brandners Tweets sind nun ein Fall für die Staatsanwaltschaft

#Stephan Brandner, für die #Alternative für Deutschland Mitglied im Deutschen Bundestag, hatte bei #Twitter das Foto einer #Machete abgesetzt und gefragt, wie man diese „#künstlerisch“ gegen die #Antifa oder das „#Zentrum für politische Schönheit“ einsetzen könne. Viele sehen darin eine klare Androhung von Gewalt. Die Polizei hat die #Tweets zur Prüfung einer möglichen Straftat an die Staatsanwaltschaft gereicht.

Das Foto, das Brandner im Netz veröffentlicht hatte, zeigte ein fast leeres Bierglas, neben dem eine Machete liegt. Dazu schrieb er: „Warten auf die Antifa oder der/ die/ das ‚Zentrum für politische Schönheit’“. Letzteres ist das Aktivistenkollektiv, das vor einigen Tagen vor dem Wohnsitz des AfD-Politikers #Björn Höcke einen Nachbau des Holocaust-Mahnmals aus Berlin installiert hatte. Höcke hatte das Original-Denkmal in Berlin als „#Denkmal der Schande“ bezeichnet.

In seinem Tweet fragte Brandner nun weiter, wie man die Machete „künstlerisch“ gegen das Kollektiv, das er als „bekloppte Kunst-Bollos“ oder die Antifa einsetzen könne.

Warten…
… auf die  oder der/ die/ das „Zentrum für politische “ (, das sind die  „Kunst“-, die in  rumirren). Vielleicht können die ‘nen  geben, wie ich das Gerät „künstlerisch“ gebrauchen kann.

Die Provokation wirkte. Zahlreiche Nutzer empörten sich über den Tweet von Brandner, interpretierten das Macheten-Bild als strafrechtlich relevante Drohung. Das Kollektiv twitterte: „Gegen das ZPS fällt der #AfD nur Gewalt ein.“

Bundestagsabgeordneter & Höcke-Getreuer, tief getroffen, auch nur noch im Gewaltmodus unterwegs. Gegen Das ZPS fällt der AfD nur Gewalt ein! 

Ob Brandners Macheten-Tweet als Drohung zu verstehen ist, wird nun zumindest geprüft. Wie die #Polizei Thüringen bei Twitter bekannt gab, habe man die Tweets gesichert und an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Diese wird zunächst untersuchen, ob ein Anfangsverdacht besteht. Dieser reagierte lediglich mit einem: „Prima!“

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Zwangsversteigerung(en) werden ganz „LEGAL“ auf Rechtsgrundlage von 1933 durchgeführt


MykoTroph

#Zwangsversteigerung(en) werden ganz LEGAL auf #Rechtsgrundlage von #1933 durchgeführt. Siehe Staatshandbuch der #Bundesrepublik #Deutschland.

Die #Sparkassen sind überdies allesamt BEHÖRDEN, keine Privatunternehmen (lustig).

Wie das in #Niedersachsen in der Praxis läuft, liest Du hier:



Screenshot (395)





Quelle: bewusstscout.wordpress.com vom 11.12.2017


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Rums! Sechs Blitzer mit Traktor umgefahren


Weine der Pfalz

Insgesamt sechs Blitzer wurden von Unbekannten beschädigt.
Insgesamt sechs Blitzer wurden von Unbekannten beschädigt.

Kunstdrucke und Poster
Papageien

Gernsheim – Wut auf die Polizei? In #Gernsheim (#Kreis Groß-Gerau) sind sechs #Blitzer demoliert worden.

Die Täter sollen dafür auch einen Traktor eingesetzt haben, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Wie die Täter vorgingen, war zunächst unklar.

Es entstand ein Sachschaden von mehreren Hunderttausend Euro.

Ein 63 Jahre alter Mann sei als Tatverdächtiger festgenommen worden.

Weitere Details zur Tat nannte die Polizei bisher nicht.

Quelle: tag24.de vom 12.12.2017


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Prozessauftakt in Bonn: 27-Jähriger syrischer Asylbeweber gesteht Attacke auf Frau in Bonn


Vietnam-Trip

BONN/BEUEL. Wegen besonders schwerer sexueller Nötigung einer 25-Jährigen steht ein 27-jähriger Asylbewerber aus Syrien seit Montag vor dem Bonner Landgericht . Zum Prozessauftakt gesteht er die Vorwürfe zwar pauschal, verstrickt sich aber in Widersprüchen.

Als der 27-jährige Angeklagte von Justizwachtmeistern in Handschellen in den Saal gebracht wird, versteckt er sein Gesicht vollständig unter einer Kapuze und zur Sicherheit zusätzlich noch hinter Papieren. Wie schwer sich der #Asylbewerber aus Syrien mit diesem öffentlichen Auftritt vor dem Landgericht tut, wird im Verlauf dieses ersten Prozesstages immer wieder deutlich.

Die Anklage wirft ihm vor, am 11. Juni gegen zwei Uhr auf der Kennedybrücke eine 25-Jährige gepackt, sie die Treppe zum Rhein hinunter gezerrt, sie dort in ein Gebüsch gestoßen und versucht zu haben, sie zu #vergewaltigen. Und erst als die von einer Zeugin aufgrund der Hilfeschreie alarmierte Polizei eintraf, soll er von ihr abgelassen haben, in den Rhein gesprungen sein, wo er herausgefischt wurde. Nun will er ein Geständnis ablegen. Aber damit ist es nicht weit her.

Angeklagter bedauert Tat

Zwar verliest sein Verteidiger #Carl Horst Schroeder sofort nach Prozessbeginn ein Schreiben, in dem der 27-Jährige erklärt: „Ich bedauere zutiefst, dass es zu der Tat gekommen ist und die Frau darunter leiden muss. Und ich möchte mich ausdrücklich bei ihr entschuldigen.“ Aber mit der folgenden Erklärung macht er das zuvor Gesagte sofort wieder zunichte.

Denn er fährt fort: Er habe sehr viel getrunken gehabt und das Verhalten der Frau wohl missverstanden. „Ich bin davon ausgegangen, dass sie einverstanden ist, weil sie sich nicht gewehrt hat.“ Gewalt habe er auch nicht angewendet, er habe sie nicht gestoßen, nicht geschlagen, nicht gewürgt, sie nicht versucht auszuziehen, ihr nicht den Arm auf den Hals gedrückt.

„Das ist kein von Reue getragenes Geständnis“, hält ihm Kammervorsitzender Marc Eumann vor und fragt nach: „Was hat Sie veranlasst zu glauben, die Frau sei einverstanden? Haben Sie nicht Ihre Schreie gehört?“ Der Angeklagte laviert, erklärt, er wisse es nicht mehr, es könne sein, dass er sie etwas gezogen habe. Aber dann sei sie zu Boden gegangen – „freiwillig und geschmeidig“, übersetzt der Dolmetscher die Worte des Angeklagten, der 2012 von Syrien in die Türkei flüchtete und 2015 über die Balkanroute nach #Deutschland kam.

In Meckenheim untergebracht

Vor seiner Verhaftung war er in Meckenheim untergebracht und arbeitete seit Kurzem in Duisdorf. Und erneut hält ihm der Richter vor: „Eine Frau sagt nein, schreit um Hilfe, und Sie wollen mir sagen, dass sie ihre Meinung geändert hat?“ Dann redet der Richter mit dem Angeklagten, wie er sagt, „Tacheles“: „Ich weiß ja nicht, wie das in Syrien ist. Aber wenn hier eine Frau nein sagt und um Hilfe ruft, dann ist klar, dass sie nicht will.“

Und noch etwas gibt Richter Eumann dem Angeklagten zu bedenken: „Hier in Deutschland darf eine Frau genau wie ein Mann nachts allein über die Straßen gehen, ohne dass davon irgendwelche Signale abzuleiten sind.“ Aber das Hü und Hott, wie der Richter es nennt, nimmt kein Ende: Mal gibt der Angeklagte etwas zu, dann nimmt er es wieder zurück, obwohl der Richter ihm erklärt: Ohne ein richtiges Geständnis, das dem Opfer eine unangenehme Befragung vor Gericht erspare, könne er im Falle eines Schuldspruchs keine Strafmilderung erwarten.

Nach einer kurzen Beratungspause mit seinem Verteidiger erklärt der Anwalt: „Er tut sich sehr schwer, was auch kulturell bedingt sein könnte. Aber er gibt zu, dass er nach ihrem ersten Hilferuf erkannt hat, dass sie nicht will, und trotzdem weitergemacht hat“. Auch gebe er zu, dass er „leichte Gewalt“ angewendet, ihr den Mund zugehalten und sie geschubst habe. Doch auf Nachfragen des Gerichts macht der Angeklagte wieder die Rolle rückwärts und erklärt sogar: Er sei nicht vor der Polizei geflohen, weil er was falsch gemacht habe, sondern wegen schlechter Erfahrungen. Er sei auch nicht in den Rhein gesprungen, sondern er sei ausgerutscht und hineingefallen. Nächste Woche soll sein Opfer gehört werden.

Quelle: Bonner Generalanzeiger vom 11.12.2017


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35 Meter hohes Minarett: Moschee-Bau in Karlsruhe soll 2018 beginnen

35 Meter hohes Minarett: Moschee-Bau in Karlsruhe soll 2018 beginnen

Die Moschee soll 2020 fertig gestellt werden; Foto: Pixabay

#Karlsruhe (che) Der #Islamverband #Ditib will in Karlsruhe 2018 mit dem Bau einer neuen #Moschee beginnen. Diese soll auf dem Gelände der Gemeinde in der Oststadt entstehen und Platz für bis zu 700 Menschen bieten.

Ditib will 2018 mit Moscheebau starten

Die Planungen der Ditib-Gemeinde in Karlsruhe für den Neubau einer Moschee in der Oststadt sind weitgehend abgeschlossen. Das berichtet heute der SWR. Das Gebäude soll auf dem Gelände der Gemeinde entstehen, der Bauantrag könnte noch bis Ende des Jahres gestellt werden, wie ein Sprecher von Ditib dem Südwestrundfunk bestätigte. Die eigentlichen Bauarbeiten sollen im Sommer 2018 starten und etwa zwei Jahre dauern. Die bestehende Moschee würde für den Neubau abgerissen werden.

Geplant ist ein 35 Meter hohes Minarett

Bis zu 700 Menschen mit Gebetsräumen für Männer und Frauen soll die neue Moschee nach ihrer Fertigstellung bieten. Ditib will das Gebäude modern gestalten und plant eine 17 Meter hohe Kuppel und ein 35 Meter hohes Minarett, heißt es beim SWR. Grundsätzlich bestehe Baurecht, erklärt die Stadtverwaltung, auch solch ein #Minarett sei laut Bauordnungsamt möglich, da diese Höhen in der Umgebung bereits vorhanden seien. Ebenfalls geplant ist eine Tiefgarage unterhalb der neuen Moschee.

#CDU übte erst kürzlich heftige Kritik an den Gesprächen

Die Gesamtkosten von rund sechs Millionen Euro will Ditib aus eigenen Mitteln, über Spenden und Kredite decken. Mitte Januar soll es eine gemeinsame Informationsveranstaltung geben. Ursprünglich wollte Ditib eine Moschee im Stadtgebiet errichten, doch ein heftiger politischer Streit brachte die Gemeinde von der Idee ab. Die CDU-Gemeinderatsfraktion hatte die Stadt kürzlich in einem Antrag aufgefordert, die „informellen Gespräche“ mit Ditib aufgrund deren Verbindung zur umstrittenen türkischen Regierung abzubrechen. „Es ist auch Aufgabe der Verwaltung, jeden Bauinteressenten ohne Ansehen der Person unter Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes zu beraten“, lehnte die Stadt den CDU-Antrag ab.

Quelle: regio-news.de vom 12.12.2017


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Drei Asylbewerber vergewaltigen 15-jährige und behaupten, sie hätte sie verführt


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Das Mädchen wurde auf einem Sportplatz brutal vergewaltigt (Symbolbild).
Das Mädchen wurde auf einem Sportplatz brutal vergewaltigt (Symbolbild).

#Tulln – Wird sie jemals wieder ein normales Leben führen können? Im Moment ist das für eine #15-Jährige aus dem österreichischen Tulln kaum vorstellbar. Denn der 25. April 2017 wurde für die Teenagerin zum Alptraum.

Auf dem Heimweg lief sie damals an einem Containerdorf für #Flüchtlinge vorbei und wurde dort überfallen und von drei Männern #vergewaltigt – mehrmals.

Beim Prozess kamen nun grausame Details ans Licht. Die Krone zitiert die Staatsanwaltschaft: „Als Erster war Halid Y. bei ihr. Er packte sie von hinten, versetzte ihr einen Faustschlag auf den Mund und hielt ihr den Mund zu, als sie um Hilfe rufen wollte. Nachdem auch die weiteren Beteiligten dazugekommen waren, hielten sie das Opfer an den Oberarmen fest und verbrachten es trotz Gegenwehr auf einen nahe gelegenen Sportplatz.“

Dort wurde die Schülerin brutal von zwei Männern vergewaltigt. Nach dem Martyrium gelang ihr zunächst die Flucht, doch sie wurde von „D. und Y. eingeholt. Sie verbrachten Sandra auf ein verlassenes Grundstück. Dort wurde sie von Y. gewaltsam festgehalten“, so die Anklage. Hier verging sich ein dritter an ihr.

Die Männer verfolgten ihr Opfer nach dessen Flucht und vergingen sich ein zweites Mal an ihr.
Die Männer verfolgten ihr Opfer nach dessen Flucht und vergingen sich ein zweites Mal an ihr.

Schon während der abscheulichen Tat, versuchten sich Halid Y., ein Asylbewerber aus Somalia, und Sherzai D. aus Afghanistan, ihr Verbrechen zu vertuschen.

So sollen sie sich selbst vom Handy ihres Opfers angerufen haben. Vor Gericht behaupteten sie, die junge Frau hätte mit ihnen einen Joint geraucht, um sie gefügig zu machen.

Auch nach der Tat schämten sie sich nicht, bombardierten die Schülerin mit „freundschaftlichen SMS“, so der Staatsanwalt.

Die beiden Männer konnten letztendlich durch eine eindeutige #DNA-Probe identifiziert werden, doch von dem dritten Täter fehlt jede Spur.

Das Mädchen leidet bis heute stark unter den Erinnerungen an die Tat. So bestätigte ein Gerichtspsychologe Depressionen und eine Posttraumatische Belastungsstörung.

„Sie kommt nie zur Ruhe, wacht jede Nacht im Abstand von ein bis zwei Stunden auf; ritzt sich, leidet an Panikattacken. Traut sich kaum noch alleine auf die Straße zu gehen. Fühlt sich in Gesellschaft von Männern bedroht.“, so ihr Anwalt. 

Um einen Weg zurück ins Leben zu finden, ist sie in therapeutischer Behandlung. Das Urteil gegen die beiden Männer wird im nächsten Jahr erwartet, Schmerzensgeld wird das Opfer wohl nicht bekommen.

Quelle: tag24.de vom 10.12.2017


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Bei Überprüfung Widerstand geleistet – drei Beamte verletzt


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Polizeimeldung vom 10.12.2017
Pankow
 

Nr. 2806
Bei einem Polizeieinsatz gestern Abend in #Karow wurden drei Polizisten verletzt.
Gegen 19.30 Uhr wurden die Beamten zur Achillesstraße alarmiert. Nach Aussagen eines 34-Jährigen, soll es in einer Toilette einer Ladenpassage zwischen ihm und einem 43-Jährigen zu einer Auseinandersetzung gekommen sein, in deren Verlauf er mehrere Faustschläge erhalten hatte. Als die Polizisten den Angreifer dingfest machen wollten, kam es zu Unmutsäußerungen durch seine 38-jährige Lebensgefährtin und zwei weiteren Begleitern, 42 und 47 Jahre alt, den Einsatzkräften gegenüber. Weitere Beamte, die unterstützend eingreifen wollten, wurden hierbei von dem 42-jährigen Bruder der Frau attackiert. In diesem Handgemenge strauchelte ein Polizeikommissar, fiel zu Boden und schlug mit dem Kopf auf. Hierbei entriss ihm der Angreifer das Reizstoffsprühgerät und setzte dies gegen die Uniformierten ein. Nach weiteren Faustschlägen und Tritten gegen die Beamten konnte der Angreifer überwältigt und eine Handfessel angelegt werden. Bei den Handgreiflichkeiten wurden zwei weitere Beamte leicht verletzt. Der Polizeikommissar kam zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus. Der 34-jährige Anzeigende wurde ebenfalls leicht verletzt. Das Quartett, teilweise alkoholisiert und unverletzt, erwartet nun mehrere Anzeigen wegen Körperverletzung, Widerstand und der Versuch der Gefangenenbefreiung. Die Ermittlungen des zuständigen Fachkommissariats der Polizeidirektion 1 dauern an.

Quelle: berlin.de vom 10.12.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Nationalitätenangaben! Man kennt sich aus.


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Messerattacke in Berlin: Mann mit Messer schwer verletzt


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Polizeimeldung vom 11.12.2017
Mitte
 

Nr. 2812
Mit einem Stich in den Oberschenkel kam gestern Nachmittag ein 18-Jähriger nach einer Auseinandersetzung in Gesundbrunnen in eine Klinik. Nach derzeitigem Ermittlungsstand soll es gegen 17 Uhr zu einer Auseinandersetzung in der Brunnens- Ecke Usedomer Straße zwischen dem 18-Jährigen und einem 19-Jährigen gekommen sein. Nach Angaben des 19-Jährigen habe ihn der Jugendliche mit einem Messer angegriffen, woraufhin er selbst das Messer ergriff und sich verteidigt habe. Zunächst flüchtete der 19-Jährige vom Tatort, stellte sich jedoch wenig später auf einem Polizeiabschnitt und übergab das mutmaßliche Tatmesser den Beamten. Der 18-Jährige kam in eine Klinik, in der er operiert wurde. Die weiteren Ermittlungen übernahm die Kriminalpolizei der Direktion 3.

Quelle: berlin.de vom 11.12.2017

Anmerkung der Redaktion: Mal wieder keine Angabe der Nationalitäten! Der geübte Leser kennt sich insbesondere bei Messerattacken aus.


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Mann ins Gleisbett gestoßen – Polizei sucht Tatverdächtige mit Bildern


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Polizeimeldung vom 11.12.2017
Neukölln
Bildvergrößerung: Tatverdächtiger 1 Bild 1
Tatverdächtiger 1 Bild 1

Nr. 2816


Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach Tatverdächtigen, die am 7. Oktober 2017 einen Mann am #U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee ins Gleisbett gestoßen haben sollen. Das Opfer erlitt eine Platzwunde und diverse Hämatome, die langanhaltende Schmerzen nach sich zogen.
Bildvergrößerung: Tatverdächtiger 1 Bild 2
Tatverdächtiger 1 Bild 2

Die Kriminalpolizei fragt:

  • Wer kennt die Abgebildeten und/oder kann Angaben zu deren Aufenthaltsort machen?
  • Wer hat die Tat beobachtet und sich bislang noch nicht bei der Polizei gemeldet?
  • Wer kann sonst sachdienliche Hinweise geben?
Bildvergrößerung: Tatverdächtiger 1 Bild 3
Tatverdächtiger 1 Bild 3

Hinweise bitte an die Kriminalpolizei der Direktion 5, Friesenstraße 16 in Berlin-Kreuzberg unter der Rufnummer (030) 4664-573300 oder (030) 573318 (innerhalb der Bürodienstzeiten) oder (030) 4664-571100 (außerhalb der Bürodienstzeiten), per Fax (030) 4664-573399, die Internetwache oder jede andere Polizeidienststelle.

Bildvergrößerung: Tatverdächtiger 2 Bild 1
Tatverdächtiger 2 Bild 1

Erstmeldung Nr. 2288 vom 8. Oktober 2017: Mann ins Gleisbett der U-Bahn gestoßen
Bei einer Auseinandersetzung von zwei Gruppen auf einem U-Bahnhof in Gropiusstadt, wurde ein Mann ins Gleisbett gestoßen. Derzeit unklar, sind die Hintergründe der Auseinandersetzung zwischen einer vierköpfigen und einer etwa siebenköpfigen Gruppe von Männern, die gegen 22 Uhr auf dem U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee ausgetragen wurde. Einer der Beteiligten schubste hierbei einen 32-Jährigen ins Gleisbett und schlug dort auf ihn ein. Zeugen berichteten später der Polizei, dass sich der Mann kurzfristig auf der abgeschirmten Stromschiene abstützte. Erst als Passanten laut nach der Polizei riefen, entfernte sich die siebenköpfige Gruppe unerkannt aus dem U-Bahnhof. Mit Hilfe eines 29-jährigen Zeugen, gelang es dem 32-Jährigen zurück auf den Bahnsteig zu klettern. Er erlitt zwei Platzwunden im Gesicht, die von Rettungskräften vor Ort behandelt wurden. Ein weiterer Begleiter im Alter von 21 Jahren erlitt ebenfalls eine leichte Gesichtsverletzung.

Quelle: berlin.de vom 11.12.2017


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Niederlage des IS jetzt auch im Irak: Regierung erklärt Kämpfe für beendet


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12. Dezember 2017
Niederlage des IS jetzt auch im Irak: Regierung erklärt Kämpfe für beendet
INTERNATIONAL

Bagdad. Nach  ähnlichlautenden Meldungen vom syrischen Kriegsschauplatz hat jetzt auch die irakische Regierung ein Ende der Kriegshandlungen verkündet. #Ministerpräsident Haider al-Abadi erklärte, die irakischen Streitkräfte hätten die vollständige Kontrolle über die irakisch-syrische Grenze zurückgewonnen. „Daher verkünde ich das Ende des Krieges gegen den #IS.”

Weiter sagte #Abadi im Rahmen einer Konferenz des irakischen Journalistenverbandes in Bagdad: „Unser Feind hat unsere Kultur auslöschen wollen. (…) Wir haben ihn in kurzer Zeit besiegt.”

Die Terrormiliz „#Islamischer Staat“ (IS) hatte im Juni 2014 in großen Teilen Syriens und des #Irak ein „Kalifat” ausgerufen, nachdem sie in einer Blitzoffensive die irakische Armee und die kurdischen Truppen bis vor Erbil und Bagdad zurückgedrängt hatte. Damals stand rund ein Drittel des irakischen Staatsgebiets unter der Kontrolle des IS, darunter auch stategisch bedeutsame Städte wie Mossul, Tikrit, Ramadi und Falludscha. Seit 2015 – vor allem seit dem Eingreifen der russischen Luftwaffe im benachbarten Syrien – befand sich der IS aber auf dem Rückzug. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 12.12.2017


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Auf dem Weg in den Überwachungsstaat? Berliner Verfassungsschutz erhält neues System mit ausufernden technischen Möglichkeiten


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11. Dezember 2017
Auf dem Weg in den Überwachungsstaat? Berliner Verfassungsschutz erhält neues System mit ausufernden technischen Möglichkeiten
NATIONAL

Berlin. Ein neues #Dokumentenmanagement-System soll künftig beim Berliner Landesamt für Verfassungsschutz die herkömmlichen Papierakten ersetzen. Auch andere Landesämter planen, auf das digitale System umzustellen. Was zunächst wie ein normaler Vorgang wirkt, läßt Datenschützer skeptisch werden.

Aus Reihen der #AfD hagelt es Kritik, es wird etwa vor Ausnutzungen des Systems gewarnt. So könnte etwa der #Verfassungsschutz künftig eine Demonstration mitfilmen, um später per Gesichtserkennungssoftware eine Teilnehmerliste zu erstellen. Dies könnte wiederum mit anderen Daten abgeglichen werden und einen ausufernden #Überwachungsmechanismus etablieren. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 11.12.2017


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Berlin: Anzahl inhaftierter islamistischer Gefährder seit 2015 verdoppelt


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11. Dezember 2017
Berlin: Anzahl inhaftierter islamistischer Gefährder seit 2015 verdoppelt
KULTUR & GESELLSCHAFT

#Berlin. Die Zahl der #islamistischer Gefährder in den Gefängnissen der Hauptstadt hat sich in den vergangenen zwei Jahren verdoppelt. Waren es Ende November 2015 noch elf gewaltbereite #Islamisten, so sitzen jetzt bereits 23 in den Justizvollzugsanstalten Berlins. Als #Gefährder gelten Personen mit gefestigter, radikal-islamistischer Überzeugung und massiver Gewaltbereitschaft, denen zugetraut wird, einen Anschlag zu verüben. Um dem radikalen #Islamismus etwas entgegenzusetzen, sind verschiedene Angebote zur Deradikalisierung, wie Anti-Gewalttraining, aufgestockt worden.

Der Erfolg ist bisher aber eher bescheiden, die meisten inhaftierten Islamisten bleiben bei ihrer Überzeugung. In Berlin leben derzeit 80 bis 100 islamistische Gefährder, ein Drittel davon ohne deutsche Staatsbürgerschaft. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 11.12.2017


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Bundespolizeidirektion München: Gewalt und Festnahmen am Wochenende


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BUNDESPOLIZEIDIREKTION MÜNCHEN

Symbolbild Festnahme
 

München (ots) – #München – Von wegen „staade Zeit“. Die Beamten der Bundespolizeiinspektion in der bayerischen Landeshauptstadt hatten am Wochenende alle Hände voll zu tun.

Hier Teil 1 ausgewählter Einsätze vom Samstag (9. Dezember):

Kurz nach Mitternacht war ein alkoholisierter 23-Jähriger am Hauptbahnhof mit zwei Mitarbeitern der Deutsche Bahn Sicherheit aneinander geraten. Der Wohnsitzlose (mit 1,68 Promille) versuchte einen der DB-Mitarbeiter mittels Faustschlag tätlich anzugreifen. Der Schlag konnte jedoch abgewehrt und der in Wasserburg am Inn Geborene zu Boden gebracht und überwältigt werden. Dabei kam es bis zum Eintreffen der alarmierten Beamten der #Bundespolizei auch zu verbalen Entgleisungen. Verletzt wurde niemand.

Gegen 08:55 Uhr informierten Reisende die Bundespolizei per Telefon über Belästigungen eines Mannes am abfahrberieten ICE 724 (München – Dortmund) im Hauptbahnhof am Gleis 22. Ein 39-jähriger Deutscher hatte, auch nach dem Eintreffen einer alarmierten Streife der Münchner Bundespolizei, aus unbekannter Ursache, mehrere Fahrgäste im Zug belästigt. Schnell gab der offensichtlich alkoholisierte #Ostfriese den Beamten zu verstehen, dass er „kein Interesse an der Polizei hat“. Trotz mehrmaliger Aufforderung wies er sich nicht aus. Als er an den Armen zur Dienststelle geführt werden sollte, riss sich der Mann aus Norden aus dem Haltegriff, warf sich zu Boden und schrie laut um Hilfe. Die bekam er dann in Form von Handfesseln und einem sicheren Transport zur Wache am Gleis 26. Nach Ausnüchterung und Beruhigung konnte der 39-Jährige die Wache gegen 14 Uhr wieder verlassen.

Ein 49-Jähriger #Togolese geriet gegen 13:10 Uhr aus unbekannter Ursache am Hauptbahnhof mit einem 81-jährigen Deutschen aneinander. Während der verbalen Auseinandersetzung versuchte der #Westafrikaner dem Mann aus Grassau im Landkreis Traunstein den Gehstock wegzunehmen. Dabei verdrehte sich der 81-Jährige im Gerangel das Handgelenk und klagte anschließend über Schmerzen. Zusätzlich beleidigte der Togolese, bei dem ein Atemalkohol von 3,34 Promille gemessen wurde, den Grassauer verbal. Ein Datenabgleich ergab, dass der Westafrikaner bereits 1992 in die Bundesrepublik eingereist war und eine gültige Aufenthaltserlaubnis besitzt.

Ein 20-jähriger #Eritreer wurde gegen 19:30 Uhr im Hauptbahnhof beim Treppenabgang Arnulfstraße beim unerlaubten Wasserlassen in der Öffentlichkeit erwischt. Bei der anschließenden Kontrolle durch die Beamten der Bundespolizei war der #Nordostafrikaner verbal aggressiv und steckte seine Hände immer wieder provozierend in die Jackentasche. Mehreren Aufforderungen, die Hände aus den Taschen zu nehmen, kam er nicht nach. Als ein Beamter ihm daraufhin eine Hand aus der Jacke zog, schrie der 20-Jährige laut herum. Als der Eritreer die andere Hand aus der Jackentasche nahm und zu einer Ausholbewegung gegen den Beamten ausholte, wurde der mit 1,88 Promille Alkoholisierte überwältigt. Die Staatsanwaltschaft ordnete eine Haftrichtervorführung des 20-Jährigen an, die am Sonntag mit Haft entschieden wurde.

Gegen 1 Uhr wurde ein 30-jähriger #Litauer am Hauptbahnhof wegen einer Hausrechtsmaßnahme einer Personenkontrolle unterzogen. Ein Datenabgleich förderte einen Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Augsburg zu Tage. Der in Gräfelfing bei München Lebende hatte eine Restfreiheitsstrafe von 61 Tagen wegen Diebstahls nicht angetreten. Er wurde den Justizbehörden überstellt.

Aufgrund eines Vollstreckungshaftbefehles der #Staatsanwaltschaft München I statteten Beamte der Münchner Bundespolizei einem 32-jähriger #Nigerianer in dessen Gemeinschaftsunterkunft in Unterföhring einen Besuch ab. Der Westafrikaner war vom #Amtsgericht München wegen Erschleichen von Leistungen zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt worden und hatte die Strafe bislang nicht beglichen. Da er den geforderten Geldbetrag nicht aufbringen konnte, wurde dem Mann, vorrausichtlich für die kommenden 90 Tage als Ersatzstrafe, die Freiheit entzogen.

Rückfragen bitte an:

Petra Wiedmann
Bundespolizeiinspektion München
Arnulfstraße 1 a – 80335 München
Pressestelle
Telefon: 089 515 550 224
E-Mail: bpoli.muenchen.oea@polizei.bund.de

Screenshot (1207)

Die Bundespolizeiinspektion München ist zuständig für die
polizeiliche Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Bereich der
Anlagen der Deutschen Bahn und im größten deutschen S-Bahnnetz mit
über 210 Bahnhöfen und Haltepunkten auf 440 Streckenkilometern. Der
räumliche Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion München
mit dem Bundespolizeirevier München Ost und Diensträumen in Pasing
und Freising umfasst neben der Landeshauptstadt und dem Landkreis
München die benachbarten Landkreise Dachau, Ebersberg,
Fürstenfeldbruck, Starnberg, Erding und Freising. Sie finden uns im
Münchner Hauptbahnhof unmittelbar neben Gleis 26.
Telefonisch sind wir rund um die Uhr unter 089 / 515550 – 111 zu
erreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder
oben genannter Kontaktadresse.

Original-Content von: Bundespolizeidirektion München, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 11.12.2017


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Anschlag in New York: Trump dringt auf schärfere Einwanderungsgesetze


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Explosion in der Nähe des New Yorker Times Square (11.12.2017). (AP / Charles Zoeller)

Die Polizei sperrt den Tatort in #Manhattan. (AP / Charles Zoeller)

Nach dem Anschlag in #New York mit vier Verletzten drängt #US-Präsident Trump auf eine weitere Verschärfung des #Einwanderungsrechts.

Das Attentat verdeutliche die dringende Notwendigkeit, dass der Kongress handeln müsse, erklärte Trump in Washington. Der Täter sei über ein Familien-Visum in die #USA gekommen. Diese Art der #Einwanderung sei unvereinbar mit der nationalen #Sicherheit.


Der Mann hatte gestern an einem Busbahnhof in Manhattan während des Berufsverkehrs einen Sprengsatz am Körper gezündet, der aber nicht vollständig detonierte. Laut Medienberichten handelt es sich um einen aus #Bangladesch stammenden 27-Jährigen. Er soll durch extremistisch-islamistische Propaganda im Internet beeinflusst worden sein.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.12.2017


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Nach Explosion in New York: Bürgermeister spricht von Terror


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Ein Polizist steht am 11.12.2017 in der Nähe des Port Authority Bus Terminal in der Nähe des Times Square in New York (USA), nachdem es zuvor dort eine Explosion gegeben hatte. Ein 27 Jahre alter Mann soll versucht haben, sich mit Hilfe einer vermutlich selbstgebauten Bombe in die Luft zu sprengen. (dpa / Anthony Delmundo)

Ein Polizist steht in der Nähe des Port Authority Bus Terminal in der Nähe des Times Square in New York, nachdem es zuvor dort eine Explosion gegeben hatte. (dpa / Anthony Delmundo)

Bei der Explosion in #New York hat es sich nach Angaben von Bürgermeister Bill de Blasio um einen Terroranschlag gehandelt.

Ausgelöst wurde die Detonation durch einen Sprengsatz, der am Körper des festgenommenen Verdächtigen befestigt war. #De Blasio sagte, es gebe keine weiteren Vorfälle. Der New Yorker Feuerwehr zufolge erlitten bei der Explosion vier Personen Verletzungen. Unter den Verletzten ist laut Polizei auch der verdächtige 27-Jährige. Zu der Detonation kam es am Busbahnhof an der Ecke von 8. Avenue und 42. Straße, in der Nähe des zentral gelegenen Times Square. Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen rückten mit einem Großaufgebot aus, das Gebiet um den Times Square wurde abgesperrt. Mehrere U-Bahnlinien wurden evakuiert, inzwischen ist der Busbahnhof wieder geöffnet.

Der Gouverneur des Bundesstaates New York, #Andrew Cuomo, machte sich vor Ort ein Bild von der Lage. Er betonte, die Stadt sei ein Symbol für Freiheit und Demokratie. „Das macht uns zu einem Ziel“, sagte er mit Blick auf mögliche Terroranschläge. #US-Präsident Donald Trump wurde unmittelbar nach dem Geschehen „über die Explosion in New York unterrichtet“, schrieb seine Sprecherin Sarah Sanders auf Twitter. Der frühere New Yorker Polizeichef Bill Bratton sagte im TV-Sender MSNBC, nach seinen Informationen stamme der Verdächtige aus #Bangladesch und habe im Namen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gehandelt.

Erst im Oktober war in New York ein Anschlag verübt worden, bei dem acht Menschen getötet wurden. Dabei war ein aus Usbekistan eingewanderter Mann mit einem Kleintransporter auf einen Radweg gefahren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.12.2017


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