In eigener Sache: Information für unsere Leser

Liebe Leser,

wir versuchen für Sie immer das aktuelle Tagesgeschehen wiederzugeben. Es werden alle wichtigen Meldungen der Tagespresse in deutscher Sprache ausgewertet und für Sie das wichtigste zusammengestellt. Sei es in der Weltpolitik oder der täglichen Einzelfälle in unserem Land.

Wir nehmen uns auch kein Blatt vor den Mund die Realitäten aufzuzeigen und eigene Beiträge zu posten. Was der Mainstream nicht schafft oder nicht will, muss durch Presseblogs alternativer Medien abgedeckt werden. Aber diese Arbeit erfordert viel Zeit und auch Kosten.

Deshalb schalten wir Werbung  und Reklame. Insbesondere auch ergänzt durch wichtige Bücher zu den aktuellen Themen. Wir bitten Sie uns zu unterstützen, damit wir das auch zukünftig aufrechterhalten können.

Klicken Sie auf die Banner unserer Werbepartner, wenn Sie informatives oder wichtiges sehen, dass Ihren Alltag erleichtert oder Sie weiterbildet. Damit helfen Sie uns sehr.

Einer unserer wichtigen Werbepartner der Kopp-Verlag hat mit dem 31.07.2017 sein Partnerprogramm in Sachen Werbung eingestellt. Aus diesem Grund sind alle wichtigen Bücher zukünftig über andere Werbepartner, insbesondere Amazon geschaltet.

Wir werden dabei auch weiterhin, alle wichtigen Bücher aus dem Kopp-Verlag, für Sie als Information in die Presseartikel mit einbauen. Dieser Verlag bringt oftmals sehr gute Bücher zum Zeitgeschehen, der Politik, der Gesundheit und vielen Ratgeberwerken heraus.

Wir freuen uns auch sehr über Spenden für unsere Arbeit. Wer uns mit einem Spendenbeitrag unterstützen möchte, schreibe uns bitte über info@staseve.eu an.

Wir geben ihm dann die Informationsdetails, wie er das machen kann.

Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | 5 Kommentare

Werden wir von verrückten regiert? Deutsche Parlamentarier mobilisieren gegen Nord Stream 2


aluboxen.com

Einige Parlamentarier von CDU, CSU, Grünen und FDP mobilisieren gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2.Ein Arbeiter prüft Rohre für die zukünftige Ostsee-Erdgastrasse Nord Stream 2 auf einem Lagerplatz im Hafen von Sassnitz-Mukran. (Foto: dpa)

Ein Arbeiter prüft Rohre für die zukünftige Ostsee-Erdgastrasse Nord Stream 2 auf einem Lagerplatz im Hafen von Sassnitz-Mukran. (Foto: dpa)

Parlamentarier von #CDU, #CSU, #Grünen und #FDP haben sich in einem gemeinsamen Aufruf gegen den geplanten Bau der #Nord-Stream-2-Pipeline durch russische und europäische Unternehmen durch die Ostsee nach #Deutschland gewandt. Zusammenarbeit mit #Russland dürfe nicht bedeuten, „dass Deutsche und Russen über die Köpfe unserer EU-Partner hinweg etwas vereinbaren“, schrieben die sieben Bundestags- und Europaabgeordneten in einem gemeinsamen Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Die Behauptung der Parlamentarier, dass „Deutsche und Russen“ über die Köpfe der EU-Partner hinweg entscheiden würden, ist bemerkenswert, weil neben den deutschen Wintershall und Uniper mit dem Energieversorger ENGIE zudem eine französische, mit OMV eine österreichische und mit Royal Dutch Shell auch eine niederländisch-britische Gesellschaft an dem Projekt beteiligt sind.

„Europäische Energiepolitik und Solidarität mit unseren Nachbarn sprechen gegen Nord Stream 2“, heißt es weiter in dem Beitrag der EU-Abgeordneten Manfred Weber (CSU), Reinhard Bütikofer (Grüne), Nadja Hirsch (FDP) und Elmar Brok (CDU) sowie der Bundestagsabgeordneten Norbert Röttgen (CDU), Oliver Krischer (Grüne) und Michael Link (FDP). Sonst werde „die EU gespalten und Vertrauen geht verloren“.

Das Pipeline-Projekt stößt vor allem in den baltischen Staaten, in #Polen, der Slowakei und der #Ukraine auf Widerstand, aber auch in #Dänemark und #Schweden. Dies sei auch „nicht schwer zu verstehen“, schreiben dazu die sieben Abgeordneten mit Blick auf Befürchtungen mit Blick auf die Energiesicherheit. Die Parlamentarier forderten, die neue Bundesregierung müsse in dieser Frage Farbe bekennen.

Nord Stream 2 ist insbesondere Polen ein Dorn im Auge, weil das Land selbst zu einem wichtigen Energie-Drehkreuz in Europa werden möchte. Dazu hat es seine Infrastruktur für Flüssiggas-Importe ausgebaut, welches insbesondere von US-Anbietern nach Europa gebracht wird.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 20.02.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Wir haben die Überschrift verändert. Auch muss man sich fragen ob die aufgeführten Parlamentarier von Polen, der Slowakei, der Ukraine, Dänemark und Schweden gewählt wurden, um Deutschen Interessen zu schaden? Oder wurden Sie gar von Lobbyisten bestochen?


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BARGELD – Schweden rudert bei Abschaffung von Bargeld zurück

Die schwedische Regierung entdeckt plötzlich Risiken aufgrund der zunehmenden Digitalisierung des Zahlungsverkehrs im Land.

Schwedische Kronen. (Foto: dpa)

Schwedische Kronen. (Foto: dpa)

Die #schwedische Regierung rudert im Hinblick auf die schrittweise Abschaffung von #Bargeld im Land überraschenderweise zurück. Wie Bloomberg berichtet, hat das Parlament eine umfassende Studie zu der Entwicklung in Auftrag gegeben. Ein erster vorläufiger Bericht soll demnach im Sommer veröffentlicht werden.

Offenbar bestehen Befürchtungen, dass Menschen, die nicht im Umgang mit digitalen Technologien geübt sind, faktisch im Alltag abgehängt werden. „Wenn die faktische #Bargeld-Abschaffung zu schnell von statten geht, dann könnte es schwierig werden, die #Infrastruktur zu erhalten“, wird der Vorsitzende der parlamentarischen Untersuchungskommission, Mats Dillen, zitiert. #Dillen wollte sich nicht dazu äußern, welche Vorschläge der Kommission derzeit auf dem Tisch liegen.


Vietnam-Trip

„Vielleicht geraten wir in eine Abwärtsspirale, welche die Bargeld-Infrastruktur gefährden kann. Das sind Dinge, die wir genau ansehen müssen“, sagte Dillen.

#Schweden gilt weltweit als Land, welches die Abschaffung von Bargeld am weitesten vorangetrieben hat. Die Regierung denkt sogar über die Entwicklung einer digitalen Form der Landeswährung Krona nach.

Im vergangenen Jahr sank der Gesamtwert des zirkulierenden Geldes auf den niedrigsten Stand seit 1990. Verglichen mit dem Jahr 2007 hat sich der Umlauf um 40 Prozent verringert. Die Rückgänge in den Jahren 2016 und 2017 waren die stärksten bislang verzeichneten.


Feuer & Glas

Eine im vergangenen Monat von Insight Intelligence veröffentlichte Studie kam zu dem Ergebnis, dass nur 25 Prozent der Schweden mindestens einmal pro Woche Münzen oder Scheine zum Bezahlen verwenden. Vor vier Jahren betrug dieser Wert noch 63 Prozent. Etwa 36 Prozent der Bevölkerung benutzen so gut wie nie Bargeld.

Die Vorstöße, welche auf eine Einschränkung oder Abschaffung des Bargeld-Gebrauchs abzielen, haben sich in den vergangenen Jahren gehäuft. Beispielsweise hatte die EU-Kommission beschlossen, den 500-Euro-Schein abzuschaffen. Meist werden diese Restriktionen mit dem Kampf gegen Schwarzarbeit, Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung begründet. Dies erscheint zwar plausibel.


Outlet46

Wahrscheinlich ist aber, dass die Forderungen nach einer Digitalisierung des Geldes noch andere Gründe haben. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass Bargeld die einzige Möglichkeit der Bürger darstellt, ihre Ersparnisse vor dem Zugriff der Staaten und Banken und etwaiger Sonderabgaben oder Vermögenssteuern zu schützen. Zudem erlaubt es Bargeld, anonym zu bezahlen.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Lügenpresse: Es ist noch viel schlimmer – Wieviel Wahrheit verträgt das Volk


mastercredit

„Der Begriff ‚Lügenpresse‘ ist eine unzutreffende Verkürzung, denn es ist sogar noch weitaus schlimmer als das…“ „Die Nachrichten werden mittlerweile absichtlich dermaßen präsentiert, dass man nur noch eine einzige Meinung dazu haben darf.“

Prof. Dr. Norbert Bolz, TU Berlin Medien- und Kommunikationswissenschaftler

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 21.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

AfD-Parlamentsgeschäftsführer: „Das deutsche Parteiensystem bebt“


Teaf Tee-Fachhandel

Am Vortag war eine bundesweite Umfrage veröffentlicht worden, in der die AfD erstmals vor der SPD lag.

Die #AfD hat sich über ihre guten Umfrageergebnisse erfreut gezeigt. Die Partei sei „recht guter Stimmung“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, #Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Das deutsche Parteiensystem bebt“, fügte er mit Blick auf das Umfragetief der Sozialdemokraten hinzu. „Der kleine Mann hat die #SPD groß gemacht – jetzt tritt er ihr in den Hintern.“

Am Vortag war eine bundesweite Umfrage veröffentlicht worden, in der die AfD erstmals vor der SPD lag. Der „Insa-Meinungstrend“ der „Bild“-Zeitung ermittelte 15,5 Prozent für die Sozialdemokraten und 16 Prozent für die AfD. Damit ist die AfD erstmals in einer Umfrage zur Bundestagswahl zweitstärkste Partei nach der #CDU/#CSU, für die sich demnach 32 Prozent der Befragten entscheiden würden.

AfD-Fraktionschefin: Umfrageerfolg ist „natürlich unser Verdienst“

AfD-Fraktionschefin #Alice Weidel sieht es als Verdienst ihrer eigenen Partei, dass die AfD in einer aktuellen INSA-Umfrage erstmals die SPD überholt hat. „Wir haben in den ersten Monaten im Bundestag gesehen, dass die AfD eine lösungsorientierte, konstruktive Oppositionsarbeit leistet“, sagte Weidel am Dienstag dem Sender n-tv. Es habe sich herauskristallisiert, dass man in der Lage sei, Sacharbeit zu machen.

„Wir wundern uns selber auch, dass die großen Parteien die einfache Aufgabe, nach dem Wählerwillen eine Regierung zu bilden, einfach nicht hinbekommen“, fügte Weidel hinzu. (afp/dts)

Quelle: Epoch Times vom 21.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Vulkan Sinabung in Indonesien bricht aus


Vietnam-Trip

© AFP 2018/ TIBTA PANGIN

T-Shirt Motiv Schlafende Katze Gestalte Dein T-Shirt im Shop

Die Aschewolke dehnte sich fast auf 4,9 Kilometer südöstlich und 3,5 Kilometer östlich des Kraters aus.

Der #Vulkan #Sinabung auf der Insel Sumatra ist erneut ausgebrochen. Am 19. Februar stieg die Aschenwolke vom Feuerberg fast fünf Kilometer hoch.

Quelle: Sputnik vom 21.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Lobbyorganisationen wettern gegen Altersfeststellung bei jungen Migranten


Regenbekleidung.com

Obwohl 78 Prozent obligatorischen Alterstest bei minderjährigen Asylsuchenden bejahen

Im Saarland stellte sich heraus, dass 35 Prozent der minderjährigen unbegleiteten Asylbewerber älter als angeben waren. Daher wird immer mehr ein obligatorischer Alterstest gefordert. Dagegen laufen jetzt Lobbyorganisationen Sturm.

Foto: Hellerhoff/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)
Veröffentlicht: 
von Redaktion (wl)

Die brutale Ermordung der Studentin Maria L. in Freiburg durch einen vermeintlich minderjährigen Afghanen, welcher sich später als volljährig herausstellte, wie auch die erstochene 15-jährige Mia V. in Kandel, wo das jugendliche Alter des afghanischen Täters deutlich angezweifelt wird, lassen immer mehr die Forderung nach einer verstärkten Nutzung medizinischer Methoden zur Altersfestellung Asylsuchender aufkommen.

Im Saarland müssen sich bereits seit 2016 minderjährige Asylsuchende, bei denen Zweifel über das wahre Alter bestehen, einer solchen Altersprüfung anhand etwa Röntgens der Handknochen unterziehen. Bei 35 Prozent dieser Fälle wurde festgestellt, dass es sich um Volljährige und nicht wie vorgetäuscht um Jugendliche handelte. Nun debattiert man, ob man dieses Verfahren bundesweit anwendet.

Minderjährige unbegleitete Asylbewerber können die Standardprozedur im Asylverfahren vermeiden und werden mit einem beträchtlichen Zusatzbeitrag finanziell gefördert. Diese werden auch nicht in Heime untergebracht, sondern bei Gastfamilien oder in kleinen Wohngemeinschaften bei Einrichtungen der Jugendhilfe, wodurch es attraktiver ist, ein entsprechendes Alter zu nennen. Hinzu kommt das mildere Jugendstrafrecht.

Eine klare Mehrheit der Deutschen ist für einen obligatorischen Altertest für minderjährige unbegleitete Asylsuchende. Eine von der Tageszeitung »Die Welt« in Auftrag gegebene Umfrage ergab mit 78 Prozent dafür ein »Ja«. Dem will man sich aber auf der linken Seite des politischen Spektrums nicht fügen, dass ohne Ausweisdokumente allein eingereiste Asylsuchende, die sich als minderjährig ausgeben, im Zweifelsfall medizinisch geprüft werden.

Es formiert sich dort Widerstand gegen die medizinischen Altersfeststellungen von Asylsuchenden durch Röntgen und Genitaluntersuchung leistet. Ein Fall, von dem wir bereits berichteten, ist der Präsident der Bundes­ärzte­kammer, Frank Ulrich Montgomery (der SPD-Mitglied ist), der das Röntgen der Hände wegen der sehr geringen Strahlendosis als einen »Eingriff in das Menschenwohl« bezeichnete.

Wo es um einfache Röntgenstrahlen geht, den sich fast jeder Bundesbürger mehrfach in seinem Leben bei medizinischen Behandlungen untersuchen muss, schon beim Zahnarzt, sind plötzlich auch Lobbyorganisationen nicht weit, die sich dem schlimmsten Strahlentod widmen. Die Organisation »Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs« erklärten ihre Ablehnung der Einführung einer solchen Altersfeststellung bei jungen Migranten.

Der Stellungnahme schlossen sich unisono neben einem Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (Bumf) ebenso das Deutsche Kinderhilfswerk (DKH) an, welche die medizinischen Methoden kritisierten. Man benennt die in der Politik kursierenden Forderungen »als Symbolpolitik und gefährliche Stimmungsmache«.

Gegenkritik kommt von der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik (AGFAD) der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin. Deren Vertreter, der Arzt Ernst Rudolf, befindet die Titulierung der Forderungen nach medizinischer Altersfeststellung als gefährliche Stimmungsmache als befremdlich und von einer »radikalen, politischen Gesinnung« zeugend. Dabei verweist er auf den Kinderarzt Thomas Nowotny als Unterzeichner.

Nowotny sei auch Gründer einer »Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte«, welche sich immer wieder gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern, Kriminellen und Gefährdern engagiert. Dieser hätte geplante Rückführungen nach Afghanistan als »staatlich abgesegnetes Unrecht, Menschenhandel in großem Maßstab, Massendeportationen« bezeichnet.

Screenshot (657)

Dabei organisierte Nowotny im vergangenen Jahr auch eine Menschenkette vor einer Abschiebehafteinrichtung, wo er dazu aufrief, sich »staatlichen Maßnahmen« zu widersetzen. Betroffenen empfahl er mehrfach, in den Nächten vor dem Abschiebeflug abzutauchen.

#Altersfeststellung, #Asylbewerber, #Asylsuchende, #Asylverfahren, #Bundesärztekammer, #Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige #Flüchtlinge, Deutsches #Kinderhilfswerk, Ernst #Rudolf, #Flüchtlinge, Frank Ulrich #Montgomery, #Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, #Minderjährige, #Migration, #Röntgen, #Thomas Nowotny

Quelle: freiewelt.net vom 10.01.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

US-Vizepräsident: Nordkorea sagte Treffen mit Pence kurzfristig ab


XXL-Sizes

US-Vizepräsident Mike Pence (vorne rechts), seine Frau Karen (vorne mitte) , die Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, Kim Yo Jong (2.v.l.), Kim Jung-Sook (l.), Frau von Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r.) bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang in Südkorea. (AFP - Odd Andersen)
US-Vizepräsident Mike Pence (vorne rechts) sollte eigentlich Kim Yo Jong (2.v.l.), die Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, am Rande der Olympischen Spiele in Südkorea treffen. (AFP – Odd Andersen)

US-Vize-Präsident #Pence wollte sich am Rande der Olympischen Winterspiele mit Vertretern Nordkoreas treffen. Zwei Stunden vor dem Termin sei das Gespräch jedoch abgesagt worden, teilte eine Sprecherin des US-Außenministeriums mit.

Grund seien offenbar Äußerungen des amerikanischen Vize-Präsidenten zur Lage der Menschenrechte in #Nordkorea gewesen. Die Schwester des nordkoreanischen Machthabers sowie das formelle Staatsoberhaupt des kommunistischen Landes waren zur Eröffnung der Winterspiele nach #Pyeongchang gereist. Anschließend wurden sie in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul von Präsident Moon Jae In empfangen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Die Straftat „Schwarzfahren“ und ihr verschwiegener finsterer Hintergrund


Weine der Pfalz

München (ADN). „Schwarzfahren“ mausert sich gerade zum Modethema in den deutschen Hauptmedien. Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) reiht sich mit ihrer Wochenendausgabe ein, nachdem sie vor einigen Tagen einen bekennenden Schwarzfahrer aus dem hessischen Gießen porträtiert hat.

Diesmal wird eine lange Kette von ökonomischen, juristischen und anderen Hintergründen ausgeführt, nach denen sich ein längst fälliges Umgruppieren des Straftatbestandes „Erschleichen von Leistungen“ vom Strafrecht ins Ordnungs- oder Zivilrecht aufdrängt.

Sie dokumentieren eindrucksvoll den nicht nur juristischen, sondern auch politischen Schwachsinn, der nunmehr seit mehr als sieben Jahrzehnten auf diesem Gebiet herrscht.

Allerdings wird ein schwerwiegender Aspekt bei fast allen Medien geradezu sorgfältig und höchst auffällig ausgeklammert. Auf dem betreffenden Paragraphen des Strafgesetzbuches lastet nämlich nicht nur ein Schatten des Nationalsozialismus, sondern der Paragraph 265a verkörpert sogar eine Schöpfung der Nazi-Justiz.

Screenshot (657)

Er wurde am 1. September 1935 von den Nazis in die Welt gesetzt und wird ohne jeden Zweifel bis in die Gegenwart angewandt. Und zwar so gnadenlos, dass die deutschen Gefängnisse bis zu einem Drittel von „Schwarzfahrern“ von München bis Rostock und von Aachen bis Frankfurt an der Oder bevölkert werden.

Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ sind es im Jahr 2016 bundesweit 7.678 Menschen gewesen, die wegen dieses Bagatatelldelikts verurteilt wurden und wovon rund ein Siebtel tatsächlich hinter Gitter saß. Diese etwa tausend Personen konnten in der Regel wegen ihres Prekariats die ausgesprochene Geldstrafe nicht bezahlen und wurden zum Absitzen einer „Ersatzfreiheitsstrafe“ verhaftet.

Dass damit gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen wird, bleibt ebenfalls unerwähnt. Es weiß keiner davon – nicht nur unter den Betroffenen, sondern peinlicherweise auch unter den handelnden Juristen.

Einige Rechtsanwälte, Richter und Staatsanwälte haben diese Kenntnis, ignorieren sie aber geflissentlich. In einem SZ-Zusatzkommentar fragt Ronen Steinke, wer von solcher Straferei etwas hat. Wenn man das Delikt wieder zur Ordnungswidrigkeit herunterstufen würde, verlöre niemand etwas. Nur die Gefängnisse würden leerer. Aber auch der Journalist Steinke stochert – wie viele seiner Berufskollegen – mit seiner Auffassung in seichtem Gewässer, indem er bemerkt, „der Staat habe einst dieses Bagatelldelikt zur Straftat erhoben“.


Dass dies der nationalsozialische Staat war, vor dieser bitteren Wahrheit scheut der Meinungsmacher angstvoll zurück. Bei tiefgründiger Recherche hätte er beispielsweise bei der Initiative „Ich bin dafür“, die sich für ein nazifreies Recht einsetzt und nationalsozialische Normen aus dem demokratischen Staat entfernen will, von dem skandalträchtigen Tatbestand erfahren. Dass das im Übrigen nicht der einzige Paragraph dieser Kategorie im Strafgesetzbuch ist, wird außerdem verschwiegen. ++ (ju/mgn/17.02.18 – 048)

#Ersatzfreiheitsstrafe, #Europäische Menschenrechtskonvention, #Gefängnisse, #Justiz, #Ordnungswidrigkeit,#Schwarzfahren, #Strafrecht

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

Bundeswehr in desolatem Zustand – Bericht des Wehrbeauftragten zeichnet düsteres Bild


Weinmühle

20. Februar 2018
Bundeswehr in desolatem Zustand – Bericht des Wehrbeauftragten zeichnet düsteres Bild
NATIONAL

Berlin. Die #Skandale rund um den Zustand der #Bundeswehr reißen nicht ab. Helikopter, die nicht fliegen, Schützenpanzer ohne Kanonen, fehlende einsatzfähige Truppen – die Berichterstattung über die Armee wird von Pannen und Problemen dominiert. In diese Reihe fügt sich nun auch der neue Jahresbericht des #Wehrbeauftragten des Bundestages ein. Das 115-seitige Dokument zieht ein vernichtendes Fazit der Arbeit von Verteidigungsministerin #Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer Reformen.

Es bestehe eine „Ausrüstungsmisere in allen Teilen der Truppe“. Lücken bei Personal und Material haben sich in den letzten Jahren eher noch vergrößert als gebessert. „Das war 2015. Jetzt haben wir 2018, und am System des Hin- und Herschiebens hat sich nichts geändert“, so der Wehrbeauftragte #Hans-Peter Bartels. „Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden.“


Von einer angekündigten Trendwende sei „nichts oder fast nichts zu spüren“. Wegen der desolaten Ausrüstung könne die Truppe ihren Aufgaben nicht oder nur unzureichend nachkommen. Der Ministerin wirft er sogar indirekt Täuschungsmanöver vor: „Papiertiger sind keine echte Hilfe“ beim Abstellen der vielen Mängel.

Aus dem Ministerium hieß es, die Berichte seien übertrieben und es handele sich zum großen Teil um Wasserstände. (tw)

Bildquelle: Flickr/ andreavallejos / CC BY-NC-ND 2.0

Quelle: zuerst.de vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bettelndes Brüssel: Haushaltskrise bedroht EU-Einheit


Ostseeflug

Euro-Banknoten mit der EU-Mappe (Symbolbild)

© AFP 2018/ ARIS MESSINIS
Wladimir Ardajew

Der #Brexit wird massive Auswirkungen auf den #Haushalt der #Europäischen Union haben. Die Beiträge der Mitgliedsstaaten zum Haushalt könnten deutlich steigen, warnt die EU-Kommission. Diese Nachricht wird unter den Europäern unterschiedlich aufgenommen. Was hinter dem neuen Zwiespalt in der EU steckt, lesen Sie in diesem Artikel von Sputnik.

Woher kommt das Haushaltsloch?

Laut einem Bericht des EU-Parlaments würde der Brexit zum Verlust von zehn bis zwölf Milliarden Euro im EU-Jahreshaushalt führen. Laut EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sollen selbst bei Berücksichtigung des Abbaus der Finanzierung mehrerer Programme zur Deckung des Defizits die Mitgliedsbeiträge erhöht werden. Den nationalen Regierungen wurde vorgeschlagen, 1,1 Prozent der Wirtschaftskraft in die Brüsseler Kasse zu zahlen. Zuvor war es ein Prozent, doch in der Realität wurde auch diese Marke von niemandem erreicht.

Das Defizit wird nicht sofort entstehen – nach Absprache mit Brüssel wird London bis 2020 seine Beiträge zahlen und auch nach dieser Frist mehrere gesamteuropäische Programme finanzieren. Doch im Haushalt 2021-2027 klaffen zahlreiche Löcher. Oettinger rief die Mitgliedsstaaten zur Zahlung höherer Beiträge auf. Er wurde von EU-Kommissionschef #Jean-Claude Juncker unterstützt.

Ost und West

Zuerst reagierten die osteuropäischen Staaten – bei einem Treffen mit #Oettinger stimmten die Vertreter Ungarns, Polens, Tschechiens, der Slowakei, Sloweniens, Kroatiens, Bulgariens und Rumäniens höheren Beiträgen zu. Allerdings entstand sofort ein kleines Problem – das bulgarische Finanzministerium distanzierte sich von der Mitteilung und erklärte, dass „diese Position bei keinen Arbeits- bzw. offiziellen Verhandlungen besprochen wurde“.Dafür aber wurde Brüssel von den baltischen Staaten unterstützt. In einer Botschaft an den EU-Ratsvorsitzenden #Donald Tusk riefen die Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands und Estlands die EU-Mitgliedsstaaten zur Anhebung der Mitgliedsbeiträge auf.


Im Westen zeigte man sich weniger erfreut darüber. Der österreichische EU-Minister Gernot Blümel sagte diplomatisch, dass sein Land damit rechnet, dass die EU in der früheren Zusammensetzung beibehalten wird. Damit gab er zu verstehen, dass Wien sich nicht damit beeilt, seine Beiträge für die europäischen Haushaltskassen zu erhöhen.

Eindeutiger äußerten sich die Niederländer. „Die Niederlande werden ihren Beitrag zum EU-Haushalt nicht erhöhen. Der Rückgang der Mitgliedsstaaten der EU soll eine adäquatere Reduzierung ihres Haushalts nach sich ziehen.“


Spender und Nutznießer

Mittlerweile reist der EU-Kommissar für Digitalwirtschaft und Informationsgesellschaft Günther Oettinger durch die EU und wirbt bei den nationalen Regierungen um Unterstützung für seine Initiative. Am Montag traf er sich in Berlin mit seiner größten Verbündeten: Bundeskanzlerin #Angela Merkel. Als größter Geldgeber der EU unterstützt Deutschland diese Initiative.

„Die unterschiedlichen Meinungen zwischen West- und Osteuropa sind ziemlich verständlich“, meint der Generaldirektor des Russischen Rats für internationale Angelegenheiten, #Andrej Kortunow. „An der Erhöhung der Beiträge sind Länder interessiert, die von der EU mehr bekommen, als sie selbst zahlen.“

Screenshot (657)

So überwies Ungarn 2016 weniger als eine Milliarde Euro an Brüssel, bekam aber mehr als 4,5 Milliarden Euro von der EU. Litauen bekam fünfmal mehr, als es gezahlt hat, Polen dreimal mehr. Österreich zahlte mehr als 2,7 Milliarden Euro, bekam aber weniger als zwei Milliarden Euro. Die Niederlande zahlten doppelt so viel, wie sie bekommen haben.

„Mit #Großbritannien verliert die EU einen der größten Geber – neben #Deutschland, #Frankreich und #Italien finanzierten die Briten dieses Jahr den größten Teil des EU-Haushalts. Aus Furcht vor einem Rückgang der Beiträge fordern die Empfängerstaaten allumfassend die Aufrechterhaltung des gesamteuropäischen Haushalts auf dem früheren Niveau“, sagte Kortunow.

„Dabei riskieren sie nichts, weil das Bruttonationalprodukt der jüngeren EU-Mitgliedsstaaten um das Mehrfache geringer als bei den Geberländern ist. Die spezielle Position Bulgariens kann dadurch erklärt werden, dass es sich auch schon früher benachteiligt fühlte und wegen der überhohen Spenden an Polen unzufrieden war“, so der Experte.

#Reiche sind launisch

Die Kontroversen im Westen sind vor allem auf politische Gründe zurückzuführen. Deutschland und Frankreich wollen auch weiter ihren Einfluss in Europa ausbauen, indem man untereinander wetteifert. Die Beibehaltung der Wirtschaftsstärke der EU ist für sie ein Instrument zur Umsetzung der eigenen Ambitionen.

„Was #Österreich und die Niederlande angeht, nehmen sie vollumfänglich an der Bildung des europäischen Haushalts teil, bekommen aber von Brüssel deutlich weniger, als sie zahlen“, sagte der Präsident des Zentrums für strategische Kommunikationen, Dmitri Absalow. „Zudem fließt viel Geld auch in die Förderung der wirtschaftlich schwächeren EU-Mitglieder, deren Zahl ständig wächst“, so der Experte.

Laut #Absalow kamen in Österreich und den Niederlanden vor kurzem rechte und rechtszentristische Politiker an die Macht, die bereit sind, die nationalen Interessen entschlossen zu verteidigen.

Ineffektive Steuerung

Dass die Niederlande über die EU-Politik verärgert sind, war vor allem im April 2016 zu erkennen, als im Königreich ein Referendum über die Assoziierung zwischen EU und der Ukraine stattfand. Die meisten Wähler äußerten sich gegen die Ratifizierung des Vertrags. Letztendlich billigte das Land jedoch das Abkommen, doch erst nach der Streichung mehrerer Punkte – zum Beispiel über Garantien für einen EU-Beitritt der Ukraine.

Österreich stemmte sich mehrmals gegen das Migrationsprogramm der EU und unterstützte die Visegrad-Gruppe – Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei. Den Österreichern passt es nicht, dass das von ihnen finanzierte Brüssel eine Politik verfolgt, die den Migrantenstrom, den Verlust von Arbeitsplätzen und den drohenden Zerfall der Stabilität provoziert.

„Die Position Österreichs und der Niederlande ist nicht entfernt von der Position Russlands gegenüber #PACE und dem #Europa-Rat. Moskau weigert sich wegen der offen antirussischen Politik, Beiträge zu zahlen. Auch Wien und Amsterdam sind nicht bereit, die Beiträge für ein System zu erhöhen, das ihre Interessen nicht berücksichtigt“, sagte Absalow.

Ihm zufolge ist der Verzicht, die Beiträge anzuheben, äußerst klar angesichts einer ineffektiven Steuerung der EU und der mit Blick auf die Rationalisierung der europäischen Wirtschaftspolitik nicht rationellen Verteilung des Haushalts.

Quelle: Sputnik vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Berichte: Rechte manipulierten Netz-Debatten


Weinmühle

Ein Mann sitzt vor einem Rechner mit Computer Quellcode auf dem Bildschirm.  (picture alliance /dpa / Oliver Berg)
Die Sorge vor manipulierten Wahlkämpfen wächst. (picture alliance /dpa / Oliver Berg)

#Rechtsextreme Aktivisten haben laut Medienangaben während des vergangenen Bundestagswahlkampfs Diskussionen im Internet manipuliert. Das zeigten Daten aus einem Netzwerk, aus dem solche Kampagnen gesteuert worden seien, berichten ARD, WDR, NDR und die „Süddeutsche Zeitung“.

Demnach organisierten sich auf der rechten Internet-Plattform „#Reconquista Germanica“ zeitweise 5.000 Nutzer, um gezielt Themen und Begriffe zu setzen und Gegner einzuschüchtern. Dabei seien Bewertungen von Videos oder Nachrichten in sozialen Medien verfälscht und die Sichtbarkeit von eigenen, oft rassistischen Inhalten künstlich erhöht worden. Autoren, Politiker und Internet-Nutzer seien beschimpft und bedroht worden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Asyl-Ansturm auf Europa: Trotz Rückgang kamen 2017 rund 205.000 Illegale


Nakur.de

20. Februar 2018

Asyl-Ansturm auf Europa: Trotz Rückgang kamen 2017 rund 205.000 Illegale

INTERNATIONAL

Warschau. Das ist nicht gerade eine Erfolgbilanz: immer noch rund 205.000 #Illegale kamen im Jahr 2017 auf diversen „Flüchtlings“routen nach #Europa. Das teilte die europäische #Grenzschutzagentur Frontex mit. Die Zahl bedeutet zwar einen Rückgang gegenüber 2016 um rund 60 Prozent. Allerdings war 2016 das Rekordjahr nach der von der deutschen Bundeskanzlerin verantworteten Grenzöffnung. Und zum anderen ist derzeit wieder ein massiver Anstieg der Migrantenzahlen auf der westlichen #Mittelmeerroute von #Afrika nach #Spanien zu verzeichnen.

Wie Frontex-Chef Leggeri ausführte, sei der Rückgang der Illegalen-Zahlen mit mehr als 80 Prozent auf der östlichen Mittelmeerroute über die Türkei nach Griechenland am deutlichsten. Hier hatte die EU im März 2016 den sogenannten „Flüchtlingspakt“ mit der Türkei geschlossen (der allerdings nur lückenhaft funktioniert). Maßgeblich zur Schließung der „#Balkanorute“ hatte vor allem der ungarische Grenzzaun gesorgt.

Auch auf der zentralen Mittelmeerroute zwischen Libyen und Italien sei die Zahl der illegal Eingereisten seit Sommer rückläufig, sagte Leggeri. Auf dieser Route kamen jedoch noch immer fast 120.000 Menschen. Gestiegen sei die Zahl der illegalen Grenzübertritte außerdem auf der westlichen Mittelmeerroute. „Spanien ist jetzt unter hohem Druck”, sagte Leggeri.

Bis Mai dürfen Bayern und Österreich ihre Grenzen noch kontrollieren. Dann läuft offiziell die derzeitige Regelung aus, und die EU-Kommission muß einer Verlängerung zustimmen. Der österreichische Innenminister Kickl (FPÖ) betonte in diesem Zusammenhang: „Solange die europäischen Außengrenzen nicht genügend geschützt sind, müssen die Binnenkontrollen fortgesetzt werden. Es wäre unverantwortlich, im Mai darauf zu verzichten.”

Quelle: zuerst.de vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Syrien: Russisches Versöhnungszentrum gerät unter Terroristenbeschuss


 winterbekleidung.com

Soldaten des russischen Versöhnungszentrums in Syrien (Archiv)

© Sputnik/ Dmitri Winogradow

In #Syrien ist das Russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien nach eigenen Angaben unter heftigen Beschuss geraten. Verantwortlich für den Angriff sollen die in #Ost-Ghuta agierenden Terrorverbände gewesen sein.

Laut der Mitteilung des Versöhnungszentrums kam es am Dienstag zu einem „massiven Beschuss“ der Einrichtung. Ebenfalls sollen Wohngebiete vom Angriff der #Terroristen getroffen worden sein. Der Beschuss soll aus Ost-Ghuta geführt worden sein, das immer noch unter der Kontrolle von Terroristen und „illegalen bewaffneten Verbänden“ steht.

„Heute wurden Wohngebiete, Hotels in Damaskus sowie das Russische Zentrum für Versöhnung von Kriegsparteien von illegalen bewaffneten Verbänden aus Ost-Ghuta massiv beschossen. Es gibt erhebliche Zerstörungen sowie Verluste unter Zivilisten. Es gibt keine Opfer unter den russischen Soldaten“, heißt es in der Mitteilung des Versöhnungszentrums.

Insgesamt sollen die bewaffneten Verbände innerhalb eines Tages sechs Mal Wohngebiete in Damaskus beschossen haben.“Die Lage in Ost-Ghuta eskaliert. (…) Die Zahl der Opfer und das Ausmaß der Zerstörung steigen weiter“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.

Quelle: Sputnik vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Poroschenko pocht auf Armeeeinsatz im abtrünnigen Donbass – Abkehr von Minsk


Weine der Pfalz

Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko besucht seine Truppen im Donbass (Archivbild)

 Sputnik/ Pressedienst des ukrainischen Präsidenten/ Mikhail Palintschak


Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erwartet vom Verteidigungsministerium zum 1. April Vorschläge zur Änderung des Formats der #Anti-Terror-Operation im Donbass in eine Armee-Operation.

Zu diesem Zeitpunkt sollte auch die Kandidatur des Befehlshabers der vereinigten Streitmacht gemäß dem Gesetz über die Reintegration des Donbass aufgestellt werden, forderte der Staatschef am Dienstag in Kiew.


Die Kiewer Machthaber hatten im April 2014 mit der sogenannten Anti-Terror-Operation gegen die selbsternannten Republiken #Donezk und #Lugansk im Osten der Ukraine begonnen, die den Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht akzeptieren wollten. Das Mitte Januar 2018 verabschiedete Gesetz über die Reintegration des Donbass hat unter anderem zum Ziel, die Anti-Terror-Operation durch eine Armee-Operation zu ersetzen. Das Gesetz berechtigt den Präsidenten, die Streitkräfte zur Gewährleistung der Souveränität des Landes auch zur Friedenszeit einzusetzen. Somit wird das Vorgehen der Armee im Osten des Landes ohne Kriegserklärung legitimiert.

Darüber hinaus ordnete Poroschenko an, Vorschläge zum vereinigten operativen Stab und zur Strategie beim Einsatz der Streitkräfte zu unterbreiten, die nach dem 1. April per Präsidentenerlass in Kraft gesetzt werden.

„Ich bin sicher, dass die Streitkräfte der #Ukraine unter den gegenwärtigen Bedingungen die führende Rolle bei der Unterbindung der Aggression spielen werden“, betonte Poroschenko.

Die Anti-Terror-Operation habe ihre Aufgaben zur Stabilisierung der Lage in der Region erfüllt. Sie habe in der ersten Phase der Abwehr der Aggression eine extrem wichtige Rolle gespielt. Im Format der Anti-Terror-Operation seien mehr als zwei Drittel des okkupierten Donbass befreit worden, sagte der Präsident.

 

Screenshot (657)

Das ukrainische Parlament hatte am 18. Januar dieses Jahres das Gesetz über die Reintegration des #Donbass verabschiedet. Russland wird als „Aggressor“ und das von Kiew nicht kontrollierte Territorium als „okkupiert“ bezeichnet. In der Endfassung des Dokuments ist von der vorrangigen Bedeutung der Minsker Vereinbarungen gar keine Rede mehr.

Moskau hatte mehrmals erklärt, dass #Russland keine Konfliktpartei in der #Ostukraine ist und mit der Entwicklung im Donbass nichts zu tun hat. Russland sei vielmehr daran interessiert, dass die Ukraine die politische und ökonomische Krise so schnell wie möglich überwinde, hieß es in Moskau.

Quelle: Sputnik vom 21.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Ukraine: Präsident unterschreibt umstrittenes Donbass-Gesetz


Teaf Tee-Fachhandel

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko (dpa / picture-alliance / Andreas Gebert)
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. (dpa / picture-alliance / Andreas Gebert)

In der #Ukraine hat Präsident #Poroschenko das umstrittene Gesetz zu den abtrünnigen Gebieten im Osten des Landes unterschrieben.

Der Staatschef hatte den Entwurf im vergangenen Jahr selbst ins Parlament in Kiew eingebracht, das ihn anschließend billigte. Das Gesetz soll den staatlichen Anspruch auf die von pro-russischen Separatisten beherrschten Teile der Region #Donbass unterstreichen. Diese werden als von #Russland besetzt eingestuft. Ukrainer im militärischen oder behördlichen Dienst der Aufständischen machen sich demnach strafbar.

Nach Ansicht von Kritikern steht das Gesetz im #Widerspruch zum #Minsker Friedensabkommen, das für die Ost-Ukraine ausgehandelt wurde. Dieses sieht mehr Autonomie für die Regionen und Straffreiheit für die Separatisten vor.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Kampf gegen YPG: CDU-Außenpolitiker Hardt ruft Türkei zu Rückzug auf


Regenbekleidung.com

Kämpfer der Freien Syrischen Armee (FSA), die von der Türkei unterstützt werden, fahren mit erhobenen Waffen und einer türkischen Flagge durch die Stadt Azez. (Uncredited/DHA-Depo Photos/AP/dpa)
Kämpfer der Freien Syrischen Armee mit einer türkischen Fahne: Die Türkei hat in Nordsyrien eine Offensive gegen die Kurden-Miliz YPG gestartet. (Uncredited/DHA-Depo Photos/AP/dpa)

Der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, #Hardt, hat die #Türkei zu einem Ende des Einsatzes gegen die Kurdenmiliz #YPG aufgerufen.

Hardt sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), das Vorgehen gegen die YPG sei unverhältnismäßig. Die türkische Regierung sei gut beraten, sich rasch zurückzuziehen und sich auf die Kontrolle der Grenze zu #Syrien zu konzentrieren.

Gestern waren Befürchtungen gewachsen, dass sich der Kampf um die nord-syrische Region #Afrin zu einem offenen Konflikt zwischen der Türkei und der syrischen Regierung ausweiten könnte. Medienberichten zufolge bombardierten türkische Streitkräfte das Gebiet, als regierungstreue syrische Einheiten versuchten, dort einzurücken.

Auch in der syrischen Region #Ost-Ghuta eskaliert die Gewalt. UNO-Generalsekretär #Guterres ließ erklären, vor allem für die Zivilbevölkerung sei die Lage dort unerträglich. Nach Angaben der oppositionsnahen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei Angriffen der syrischen Armee auf das von Rebellen gehaltene Gebiet in den vergangenen beiden Tagen etwa 250 Menschen getötet und 1.200 weitere verletzt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nahost Assads Medienberaterin Bouthaina Shaaban zu RT: Ohne die USA gäbe es schon Frieden in Syrien

 

Assads Medienberaterin Bouthaina Shaaban zu RT: Ohne die USA gäbe es schon Frieden in Syrien

Kämpfer der Mudschaheddin Horan-Brigade, die Teil der von den US-finanzierten Freien Syrischen Armee sind, beschießen mit Artillerie die regulären Streitkräfte der syrischen Armee in Deraa, Syrien, Januar 2016.

Im Rahmen des #Waldai-Klubs, einer Diskussionsplattform, die jährlich in #Russland stattfindet, hat die Medienberaterin des syrischen Präsidenten erklärt, inwiefern die #USA und die #Türkei eine Wiederherstellung des #Friedens in #Syrien verhindern.

Zudem erläutert sie gegenüber RT, warum die Türkei kurdische Truppen angreift und ob sich die syrische Beziehungen zu Israel verändert haben.

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Lawrow: Kurden-Problem nicht für Zerstörung Syriens missbrauchen


Weine der Pfalz

Einsatz der türkischen Armee Olivenzweig im syrischen Grenzgebiet Afrin

© AP Photo/ Lefteris Pitarakis

Die Sicherheitsinteressen der #Türkei können durch einen direkten Dialog mit Damaskus umgesetzt werden. Diese Auffassung hat der russische Außenminister Sergej #Lawrow am Dienstag geäußert. Zudem warnte er vor dem Missbrauch des #Kurden-Problems zum Zwecke der Zerkleinerung und Zerstörung der Staaten der Region.

„Ich bin überzeugt, dass rechtmäßige Interessen der türkischen Sicherheit durchaus durch einen direkten Dialog mit der Regierung der Arabischen Republik Syrienumgesetzt und befriedigt werden können“, sagte er bei einer Pressekonferenz in Moskau.

 

„Ich hoffe sehr, dass wir alle kräftig gegen weitere Versuche auftreten werden, das Kurden-Problem aufzublähen in den Interessen, die eigentlich darin bestehen, das Chaos in der Region aufrechtzuerhalten und zu vertiefen sowie die Staaten der Region zu zerkleinern und zu zerstören“, betonte der Außenminister.

Quelle: Sputnik vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Unbekannte Helis über Afghanistan – Lawrow fordert Erklärung von USA

Ein US-Heli in Afghanistan

© AFP 2018/ LIU Jin

#Russland wartet auf Erklärungen der #USA und der #Nato zu den Flügen unbekannter Hubschrauber in Gebiete #Afghanistans, die von Militanten kontrolliert werden. Das sagte der russische Außenminister Sergej #Lawrow am Dienstag nach einem Treffen mit seinem pakistanischen Amtskollegen Khawaja #Asif.

Über solche Flüge haben laut Lawrow die Leiter einiger afghanischer Provinzen bereits mehrmals öffentlich berichtet. Die Nato sei damit auf die eine oder andere Art verbunden.

„Die Gründe für diese Flüge kann uns bislang keiner klären. Man versucht im Allgemeinen, die Antworten auf diese rechtmäßige Fragen zu meiden“, sagte Lawrow.

Moskau sei besorgt über die Ausweitung des IS-Einflusses in #Afghanistan. „Wie die Koalition mit den USA an der Spitze, die sich dort befindet, die Nato-Koalition, sich zu dieser Gefahr verhält und welche Maßnahmen sie zu ihrer Drosselung unternimmt, ruft bei uns sehr ernsthafte Befürchtungen hervor“, sagte Lawrow weiter.Dabei erinnerte er an die neue Afghanistan-Strategie der USA, die hauptsächlich auf Gewalt setze. „Gegen wen die Gewalt genutzt wird, ist für uns noch nicht ganz klar“, so der Minister.

Quelle: Sputnik vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Bundesgerichtshof: Ärztin klagt erfolgreich auf Löschung aus Bewertungsportal Jameda


schwarzwald-maria

Ein Screenshot von jameda.de (20.02.2018) (Screenshot Jameda)
Ein Screenshot von jameda.de (20.02.2018) (Screenshot Jameda)

Das #Ärztebewertungsportal #Jameda muss die Daten einer Kölner Hautärztin vollständig löschen.

Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe und gab damit der Dermatologin recht, die in den Vorinstanzen noch unterlegen war. Zur Begründung hieß es, das Grundrecht der Frau auf informationelle Selbstbestimmung wiege in diesem Fall schwerer als das Recht von Jameda auf Meinungs- und Medienfreiheit.

Jameda habe die für Bewertungsportale gebotene Neutralität verlassen, weil es mit seinem Geschäftsmodell die für Werbung bezahlenden Ärzte begünstige. Diese werden in einem „Premium-Paket“ auf dem Portal ohne Konkurrenz in deren Umgebung angezeigt.

Jameda-Geschäftsführer Weiß teilte nach dem Urteilsspruch in Karlsruhe mit, dass sich das Portal weiterhin für vollständige Arztlisten einsetze. Die Anzeigen auf Arztprofilen, die Grund für das Urteil waren, habe man nach den Vorgaben des BGH mit sofortiger Wirkung entfernt.

Anlass der Klage waren mehrere schlechte Bewertungen, deren Beanstandung durch die Ärztin erst nach Einschaltung eines Anwalts zur Löschung führte. Ihre Gesamtnote stieg danach von 4,7 auf 1,5. Auf Jameda können Patienten etwa 275.000 Ärzte und „andere Heilberufler“ mit Schulnoten bewerten.

(Az.: VI ZR 30/17)

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Nahost – Syrisches Staatsfernsehen: Türkei bombardiert syrischen Konvoi in Afrin

 

Syrisches Staatsfernsehen: Türkei bombardiert syrischen Konvoi in Afrin

Ein regierungsnahe Sender hat gemeldet, dass der Konvoi der syrischen Milizen in #Afrin von der #türkischen Armee bombardiert wird. Zuvor hatten regierungsnahe Milizen die kurdische Region #Afrin betreten. Dort werden sie voraussichtlich die Kurdenmiliz #YPG unterstützen.

Die #Türkei hatte zuvor Damaskus mit ernsten Konsequenzen gedroht, sollten syrische Kampfverbände den #Kurden beistehen. Keiner werde die türkische Armee aufhalten können, hieß es aus Ankara. Derweil rief Russland beide Seiten dazu auf, den Konflikt um Afrin auf dem Weg des Dialogs zu lösen.

 

BREAKING: Pro-government Syrian fighters enter Afrin despite Turkish threats – reports

UPDATE: Reports pro-Govt. troops entering Afrin Canton have come under Turkish bombardment. – @QalaatAlMudiq

PHOTOS: Convoy of pro-Syrian Govt. troops entering Afrin Canton comes under attack by Turkey. – @op_shield pic.twitter.com/IzSskYJjcE

Bild auf Twitter anzeigenBild auf Twitter anzeigen

Auf einem BIld ist zu erkennen, wie die Kommandeure der Kurdenmiliz YPG und der prosyrischen Milizen miteinander sprechen.

Halepten afrine giren Suriye Ordusuna bağlı askeri gücü Ypg Afrin Sözcüsü Brusk Haseke ve diğer yetkililer karşıladı

Quelle: Russia Today (RT) vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Grenzkontrollen: Bulgarische EU-Ratspräsidentschaft fordert Abschaffung


XXL-Sizes

Dänische Polizisten kontrollieren den Übergang Krusa nahe der Grenze zu Schleswig-Holstein. (dpa / Carsten Rehder)
Unter anderem in Dänemark werden die Grenzen kontrolliert wie hier in Krusa bei Flensburg (dpa / Carsten Rehder)

Die #bulgarische EU-Ratspräsidentschaft fordert ein Auslaufen der im Zuge der Flüchtlingskrise wieder eingeführten #Grenzkontrollen im Schengenraum.

Bulgariens Außenministerin und Vize-Regierungschefin #Zaharieva begründete dies unter anderem mit Nachteilen für die Wirtschaft. Der Zeitung „Die Welt“ sagte sie, Binnenkontrollen widersprächen den europäischen Werten ungehinderter Freizügigkeit. Zugleich forderte Zaharieva eine Perspektive für einen Beitritt Bulgariens und Rumäniens in das kontrollfreie Schengengebiet. Beide EU-Staaten erfüllten alle Kriterien und täten eine Menge, um die Außengrenzen erfolgreich zu sichern. Zuletzt hatten Bayerns Innenminister #Herrmann und sein österreichischer Kollege #Kickl eine erneute Verlängerung über Mai hinaus gefordert.

Grenzkontrollen im Schengen-Raum sind nur in Ausnahmefällen möglich und müssen genehmigt werden. Deutschland führt sie seit September 2015 durch.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Live aus Afrin: Einmarsch regierungstreuer Miliz und türkischer Beschuss


Weinmühle

Live aus Afrin: Einmarsch regierungstreuer Miliz und türkischer Beschuss

Regierungsnahe Milizen sind in die kurdische Region Afrin im Nordwesten Syriens einmarschiert. Dort kämpft die kurdische YPG gegen eine türkische Militäroffensive. Ankara hatte Damaskus vor diesem Schritt gewarnt.

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Information für unsere Leser

Aus organisatorischen Gründen gibt es heute erst nach 16 Uhr Aktuelle Pressemitteilungen.

Ihr Redaktionsteam staseve

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Hinterlasse einen Kommentar

Nahost – Türkischer Außenminister: Niemand kann Türkei stoppen, wenn syrisches Regime in Afrin YPG beschützt

 

Türkischer Außenminister: Niemand kann Türkei stoppen, wenn syrisches Regime in Afrin YPG beschützt

Der türkische Außenminister # hat die syrische Regierung davor gewarnt, Streitkräfte zum Schutz der #YPG nach #Afrin zu schicken. Niemand könne die türkischen Soldaten aufhalten, falls „Kräfte des Regimes nach Afrin eindringen, so Cavusoglu an Damaskus.

 

Wir haben eine Operation in Afrn gestartet, um die Bedrohung für unsere nationale Sicherheit zu beseitigen. Wir bestehen immer noch darauf. Jetzt stellt sich die Frage: Werden die Kräfte des Regimes [des syrischen Präsidenten Bashar Assad] nach Afrin eindringen oder nicht? Und wenn sie eindringen, zu welchem Zweck? Wenn sie kommen, um die YPG auszulöschen, gibt es keine Probleme. Wenn sie aber die Terroristen [YPG] unterstützen, wird uns niemand aufhalten. Das gilt für Afrin, Manbidsch und den Osten des Euphrats“, so der türkische Außenminister in einer Ansprache, die vom türkischen Sender NTV ausgestrahlt wurde.

Russland mahnte indes alle Seiten zu Zurückhaltung und Achtung der territorialen Integrität Syriens. Konstantin Kossatschow, Vorsitzender des russischen Auswärtigen Ausschusses im Oberhaus warnte, dass eine Entsendung syrischer Truppen zu einer gefährlichen Eskalation zwischen Syrien und der Türkei führen könnte.

Quelle: Russia Today (RT) vom 19.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Yücel-Freilassung: Türkisches Gericht bestätigt Strafverfahren Ende Juni

Babysitter_468x60bklein

Deniz Yücel nach seiner Freilassung in Istanbul. (AFP / Yasin Akgul)
#Deniz Yücel nach seiner Freilassung in Istanbul. (AFP / Yasin Akgul)

Die türkische Justiz hat einen Termin für das Strafverfahren gegen den freigelassenen deutsch-türkischen Journalisten Yücel bekannt gegeben.

Der erste Verhandlungstag solle am 28. Juni in Istanbul stattfinden, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Yücel war am Freitag nach einjähriger Untersuchungshaft freigekommen und noch am selben Tag aus der #Türkei ausgereist. Das türkische Gericht, das die Freilassung angeordnet hatte, nahm auch die Anklageschrift entgegen. Die Staatsanwaltschaft wirft Yücel #Terrorpropaganda und #Volksverhetzung vor. Ihm drohen bis zu 18 Jahre Haft.

Quelle: Deutschlandfunk vom 19.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Mörfelden-Walldorf: Auseinandersetzung in Gemeinschaftsunterkunft


 winterbekleidung.com

POLIZEIPRÄSIDIUM SÜDHESSEN

POL-DA:

 

Mörfelden-Walldorf (ots) – Aus bisher unbekannten Gründen gerieten sich am Samstagabend (17.02.) gegen 20.00 Uhr in einer Gemeinschaftsunterkunft in der Westendstraße zwei 30 und 33 Jahre alte Männer in die Haare. Im Rahmen der Auseinandersetzung verletzte der 33-Jährige seinen Kontrahenten nach derzeitigem Ermittlungsstand mit einem bislang noch unbekannten spitzen Gegenstand, eventuell einem kleinen Küchenmesser. Der Angegriffene wurde mit Schnittverletzungen leichterer Art in ein Krankenhaus gebracht. Der Tatverdächtige stand unter Alkoholeinfluss. Ein Atemalkoholtest zeigte anschließend 0,61 Promille an. Ihn erwartet nun ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Südhessen
Pressestelle
Klappacher Straße 145
64285 Darmstadt
Bernd Hochstädter
Telefon: 06151/969-2423 o. Mobil: 0172 / 3097857
Fax: 06151/969-2405
E-Mail: pressestelle.ppsh@polizei.hessen.de

Original-Content von: Polizeipräsidium Südhessen, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 19.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

POL-MA: Nußloch/Rhein-Neckar-Kreis: Taxifahrer von zwei unbekannten Schwarzen beraubt – Zeugen gesucht

POLIZEIPRÄSIDIUM MANNHEIM


Buonissimo World

 

#Nußloch/#Rhein-Neckar-Kreis (ots) – Am Sonntagmorgen (18.02.2018) gegen 6 Uhr wurde ein 28-jähriger Taxifahrer auf der B 3 von zwei unbekannten Männern beraubt. Der Taxifahrer, der mit einem elfenbeinfarbenen Mercedes Vito unterwegs war, hatte die beiden dunkelhäutigen Männer zuvor im Bereich der Heidelberger Straße in Wiesloch, Höhe China Restaurant „Pavillion“/oberhalb des Schillerparks mit Fahrtziel Leimen aufgenommen.

Auf der B3 in Höhe der Ausfahrt Nußloch/Walldorf hielt der Taxifahrer auf dem dortigen Standstreifen unterhalb der Brücke kurz an, da einer der beiden Fahrgästen andeutet, sich übergeben zu müssen. Der Täter auf dem Beifahrersitz verließ daraufhin das Taxi. Der auf der Rückbank sitzende Täter packte den Geschädigten mit der linken Hand von hinten im Halsbereich, hielt ihm mit der rechten Hand einen metallischen Gegenstand an den Hals und fordert die Herausgabe von Bargeld. Der Geschädigte übergab daraufhin mehrere hundert Euro Bargeld aus seinem Geldbeutel. Der Täter verließ daraufhin ebenfalls das Fahrzeug, beide flüchten anschließend zu Fuß in Richtung Wiesloch. Das Opfer wurde nicht verletzt.

Täterbeschreibung:

Beide Tatverdächtige hatten sehr dunkle Haut, evtl. handelte es ich um Schwarzafrikaner.

1. Tatverdächtiger auf der Rückbank: ca. 20-30 Jahre alt, ca. 180 cm groß, längere, ca. fünf cm lange Haare, Haare an den Seiten etwas kürzer und oben länger, bekleidet mit einer dunklen dicken Jacke und einer dunklen Jeanshose.

2. Tatverdächtiger auf dem Beifahrersitz, ca. 20-25 Jahre alt, ebenfalls ca. 180 cm groß, schlanke Statur, kurze schwarze krause Haare, bekleidet mit einer dicken blauen Winterjacke mit glänzendem Stoff und einer dunklen Jeans.

In diesem Zusammenhang hat die Kriminalpolizei folgende Fragen:

Wer hat den Zustieg der Personen in Wiesloch in der Heidelberger Straße im Bereich „Pavillion“ Wiesloch beobachtet?

Wer hat am Tatort auf der B 3 verdächtige Beobachtungen gemacht?

Wer kann Angaben zu den tatverdächtigen Personen machen?

Zeugenhinweise bitte an die Kriminalpolizeidirektion in Heidelberg unter Telefon 0621/174-4444.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Mannheim
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit
Dieter Klumpp
Telefon: 0621 174-1105
E-Mail: mannheim.pp.stab.oe@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/

Original-Content von: Polizeipräsidium Mannheim, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 19.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Lawrow warnt Amerikaner: „Nicht mit dem Feuer spielen“


Outlet46

Sergej Lawrow

© AFP 2018/ Alexander Nemenov

Vor dem Hintergrund der türkischen Offensive im nordsyrischen #Afrin hat Russlands Außenminister Sergej #Lawrow die #USA dazu aufgefordert, ihre Schritte in der Region genau abzuwägen.

Die USA hätten bereits „provokative Schritte“ getan, um die „territoriale Einheit Syriens zu untergraben“, sagte Lawrow am Montag auf einer Konferenz des Diskussionsklubs Waldai.

 

Nach seiner Einschätzung haben die USA auch die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (#PYD)in diese Tätigkeit verwickelt. „Das hat zur Verschärfung der Beziehungen mit der #Türkei geführt  — Sie wissen ja, was in Afrin vor sich geht“, so der russische Spitzendiplomat.„Ich rufe unsere amerikanischen Kollegen ein weiteres Mal dazu auf, nicht mit dem Feuer zu spielen und alle Schritte genau abzuwägen, sich dabei (…) von den langfristigen Interessen des syrischen Volkes und aller anderer Völker dieser Region, darunter auch der #Kurden, leiten zu lassen“, sagte Lawrow. Er appellierte zudem, das Thema Kurden nicht für politische Zwecke zu missbrauchen.

 

Die #türkische Armee hatte am 20. Januar die Militäroperation „Olivenzweig“ gegen die Stellungen der Kurdenmiliz #YPG in der syrischen Region Afrin gestartet. Die YPG wird von den USA unterstützt, von der Türkei aber als terroristische Organisation eingestuft.

Die syrische Regierung sieht den türkischen Einmarsch als eine Aggression. #Russland, das in den vergangenen Jahren die syrischen Truppen im Kampf gegen die Terrormilizen IS und die al-Nusra-Front militärisch unterstützt hatte, mahnte alle Konfliktparteien zu Zurückhaltung und Achtung der territorialen Integrität Syriens.

Quelle: Sputnik vom 19.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Syrisches Staatsfernsehen: Regierungstruppen werden innerhalb von Stunden in Afrin einmarschieren


Jeans-Shopping24

Syrisches Staatsfernsehen: Regierungstruppen werden innerhalb von Stunden in Afrin einmarschieren

Regierungsnahen Medien zufolge soll die #Syrische Armee innerhalb von Stunden Stellungen in der nordwestlichen Region Afrin beziehen. Derzeit kontrolliert die Kurdenmiliz YPG das Gebiet. Sie kämpfen gegen eine türkische Militäroffensive.

Sowohl prokurdische als auch syrische regierungsnahe Medien berichten seit gestern, dass ein syrischer Einmarsch in Afrin unmittelbar bevorsteht. Die kurdische Miliz YPG soll ein Abkommen mit Damaskus über eine militärische Zusammenarbeit gegen den türkischen Angriff zugestimmt haben. Noch ist unklar, inwiefern auch eine politische Kooperation vorgesehen ist.

Bereits seit Wochen gab es immer wieder Gerüchte über Verhandlungen zwischen den syrischen Kurden und der Regierung in Damaskus über eine Zusammenarbeit gegen die türkische Militäroffensive. Zuletzt sollen die Gespräche daran gescheitert sein, dass Damaskus als Bedingung die Entwaffnung der Kurden verlangte.

Quelle: Russia Today (RT) vom 19.02.2018


Höllberg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar