Neues Buch – Allgemeine Staatslehre von Prof. Dr. Hermann Rehm erschienen

staatslehre

Mit diesem Buch veröffentlicht Peter Frühwald die Allgemeine Staatslehre von Prof. Dr. Hermann Rehm aus dem Jahre 1907 im Originaltext neu.

Kopp Verlag


Dieses Buch ist nicht von den Besatzungsmächten des 1. oder 2. Weltkriegs beeinflusst.

Es zeigt auf wie ein Deutscher Staat unbeeinflusst von Alliierten Fremdmächten sich organisiert und aufbaut. Der Staatsrechtler zeigt dies in beachtenswerter Art auf.

In einem bemerkenswerten Vorwort zeigt dieses Buch die derzeitige rechtliche Situation in Deutschland auf.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 07.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Aktuelle Neue Seminar- und Webinartermine

Seminare:

Kopp Verlag


Webinar: Warum es in Deutschland rechtlich kein Steuerrecht gibt aber dennoch von vielen Steuern bezahlt werden

Aktuelle Webinare:

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Seminare, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Grüne bieten Frauen-Workshop für Pinkeln im Stehen an


Anzuege.de

Posted on April 27, 2017 von indexexpurgatorius

Kopp Verlag



„Urinieren für Frauen im Stehen“ – wie das geht, erklären die Grünen in Perchtoldsdorf.
Gleichberechtigung bis ins Häusl? Nicht ganz, aber witzig klingt es auf den ersten Blick schon. Das sogenannte „Frauen-Frühstück“ der Grünen in der Gemeinde Perchtoldsdorf bietet interessierten Damen jetzt nämlich ein besonderes Thema an. In einem „pipi“-feinen Vortrag über Beckenboden-Übungen soll es unter anderem auch darum gehen, wie Frau am besten im Stehen ihr Geschäft verrichtet.

„ urinieren im Stehen für Frauen:
​beim Sport, statt versiffter öffentlicher WCs beim Festival,
​aber auch in der Pflege, …
– Produkte, die es schon gibt + solche, die wir selber machen können 🙂
zB: Pibella, Urinella, ..“,
heißt es da in der Einladung der Perchtoldsdorfer Grünen.

„Urinieren für Frauen im Stehen“. Wie das geht, erfährt man am 6. Mai beim „Frauen-Frühstück“ der Grünen..

Unter seinem Tweet entbrannte daraufhin eine regelrechte Debatte rund ums kleine Geschäft. Ob das Thema Pinkeln dabei unbedingt am Frühstückstisch abgehandelt werden muss, darüber scheiden sich auch auf Twitter die Geister.

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Maritim-Chef: „Nie wieder AfD!“


Ostseeflug

Posted on April 27, 2017 von indexexpurgatorius

Kopp Verlag



„Maritim-Direktor Hartmut Korthäuer hat die rechten Faxen dicke“, schreibt Focus.de.
„Wir werden aus großer Sorge um unsere Mitarbeiter künftig der AfD keine Räumlichkeiten mehr für größere Veranstaltungen anbieten“, sagte er am Sonntag.

> „Das Wochenende war für die Kollegen sehr stressintensiv. Besonders die schwierige An- und Abreise oder notgedrungen die Übernachtung im Hotel.“ Korthäuer und mehr als 200 Kollegen sind froh, wenn am Montag wieder der Alltag einkehrt.<<



Korthäusers Mitarbeiter hatten eine schwierige An- und Abreise und mußten sogar im Hotel übernachten? Stress pur, kann ich verstehen, bin ja selbst nie nicht unterwegs und hab ständig mein eigenes Schneckenhaus bei mir. Oder war die Angst vor Übergriffen der Antifa der Stressfaktor?

Der Focus weiß auch warum Korthäuer und seine Kollegen so gestresst waren. Karrte doch die AfD schweres Gerät heran und blockierte die halbe Innenstadt mit

>Hundertschaften, Wasserwerfer und Reiterstaffeln<<

Nicht genug: Das künftige Hausverbot für die AfD gilt jetzt bundesweit für alle 33 Maritim-Hotels.

Besatzungsrecht-Amazon

Warum bekommt die AfD Hausverbot für alle Maritim-Hotels? Also die Begründung zieht einen die Seriösität unterm blanken Hintern weg.

>>Das Unternehmen zieht in einer offiziellen Stellungnahme dort Grenzen, „wo andere wegen ihrer Herkunft, Rasse oder Religion diskriminiert wurden, wo der Holocaust geleugnet oder sonst die Gräuel des NS-Regimes in Abrede gestellt oder verharmlost wurden“.<<

Wann gehetzt und der Holocaust geleugnet oder die Gräuel des NS-Regimes in Abrede gestellt oder verharmlost wurden konnte und wollte Korthäuer nicht sagen, auch der Focus schweigt sich darüber aus und hetzt lieber über Björn Höcke, weil dieser ein Augstein Zitat rezitierte.


Also muss davon ausgegangen werden, dass die Maritim-Kette eher Angst um ihr Image und die Gesundheit ihrer Angestellten hat, weil die Antifa und Politiker wie Schulz, Maas und Stegner dieser Hotel-Kette mit Repressalien drohten.

Und jetzt lieber Focus, wie war das mit
>>Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.<< ?

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Ausländerkriminalität: Prozeßauftakt gegen arabische Großfamilie


Pralinenbote

27. April 2017
Ausländerkriminalität: Prozeßauftakt gegen arabische Großfamilie


Hameln. Derzeit müssen sich Mitglieder des sogenannten Mhallami-Clans in einem Prozeß wegen des Vorwurfs der versuchten Gefangenenbefreiung und des Landfriedensbruchs verantworten. Sie sollen im Januar 2015 versucht haben, einen wegen Raubes vorläufig festgenommenen Verwandten zu befreien. Der Mann sprang aus dem Fenster des Amtsgerichts und starb später im Krankenhaus. Daraufhin sollen die Angehörigen der Großfamilie vor der Klinik randaliert und dabei insgesamt 24 Polizisten und sechs Unbeteiligte verletzt haben.

Kopp Verlag


Der Prozeß kann nur unter großen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Der Islamwissenschaftler Ralph Ghadban sagte in einem Interview auf „Focus Online“ über den Prozeß in Hameln: „Die Clans fühlen sich inzwischen so stark, daß sie zum Angriff auf die Staatsgewalt und die Polizei übergehen. Sie haben nichts als Verachtung für die Justiz übrig.“

Ghadban warnte vor zu laschen Strafen aus „einem falschen Multi-Kulti-Verständnis heraus und der Angst vor Stigmatisierung“ bei den Juristen. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Schlappe für den Mainstream-Liebling: Marine Le Pen demütigt Macron in Amiens


nanosit

27. April 2017
Schlappe für den Mainstream-Liebling: Marine Le Pen demütigt Macron in Amiens


Amiens. Eine demaskierende Konfrontation der beiden Kandidaten im französischen Präsidentschaftswahlkampf, Macron und Le Pen, in Amiens beschäftigt die französischen Schlagzeilen. Beim Besuch eines Werks der US-Firma „Whirlpool“, das nach Polen ausgelagert werden soll, wurde Marcron, der im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl am letzten Sonntag auf 23 Prozent kam, von den dort streikenden Arbeitern ausgebuht und ausgepfiffen. Das Pikante daran: Amiens ist Macrons Geburtsstadt.

Kopp Verlag


Noch pikanter: kurz zuvor hatte Macrons Konkurrentin Marine Le Pen ebenfalls überraschend die Fabrik besucht. Anders als Macron wurde die FN-Chefin jedoch mit Jubel und Applaus begrüßt. Die Arbeiter machten sogar Selfies mit der FN-Kandidatin. Diese versprach, den US-Konzern mit einem Strafzoll von 35 Prozent zu belegen, sollte „Whirlpool“ in Zukunft von Polen aus seine Produkte nach Frankreich importieren.


Le Pen unterstrich bei ihrem Auftritt, daß sie an der „Seite der Arbeiter“ stehe und „jeder wisse, daß Macron auf der Seite der Unternehmen stehe.“ Als wenige Stunden später Macron eintraf, riefen einige  „Marine présidente“ („Präsidentin Marine“).

Der US-Haushaltsgerätehersteller „Whirlpool“ hatte im Januar angekündigt, das Werk in Amiens mit derzeit 290 Arbeitern bis Juni 2018 schließen und die Produktion nach Polen verlegen zu wollen.

Im ersten Wahlgang stimmten in der nordfranzösischen Region Hauts-de-Fance, zu der Amiens gehört, gut 31 Prozent der Wähler für Le Pen. Macron kam nur auf 19 Prozent. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Kasachstan mausert sich zum Transit-Giganten

Almaty (ADN). Um zu der zentralen Drehscheibe für Landtransporte zwischen Ostasien, Europa und dem Nahen Osten zu werden, muss Kasachstan seine Bahninfrastruktur weiter ausbauen und erneuern.  Das teilt die jüngste Ausgabe des Zweiwochenperidikums „Ostwirtschaftsreport“ mit. 

Kopp Verlag


Die GUS-Republik habe in den vergangenen Jahren bereits stark in diesen Bereich investiert. Mit der 2012 fertiggestellten, 293 Kilometer langen Strecke von Shetygen bei Almaty nach Chorgos sei eine neue Bahnverbindung nach China entstanden. Einen Zugang zum Persischen Golf eröffnete der Ende 2014 in Betrieb genommene Korridor von Usen über Turkmenistan in die iranische Stadt Gorgan. Es bleibe noch viel zu tun. Vom insgesamt 15.431 Kilometer langen Bahnnetz sind bislang nur 4.900 Kilometer zwei- oder mehrgleisig ausgebaut und 4.216 Kilometer elektrifiziert. Hinzu komme, dass nach Regierungsangaben 60 Prozent der Strecken verschlissen sind. 


Aktuelle Schwerpunkte für die Verbesserung der Transportinfrastruktur sind in dem Programm „Nuly Shol“ festgelegt. Die wichtigsten Projekte umfassen den zweigleisigen Ausbau der Strecke Almaty-Schu (110 Kilometer), den Bau eines neuen Bahnhofs in Astana und die Entwicklung der Infrastruktur in Dostyk und Chorgos an der Grenze nach China. Mit einem internationalen Handelszentrum und einer Sonderwirtschaftszone ist Chorgos heute schon ein wichtiger Knotenpunkt im Landtransport zwischen China und Europa. Weitere Schwerpunkte sind der Ausbau von Häfen am Kaspischen Meer und der Bau von Logistikzentren.

Von 2015 bis 2016 hat sich die Zahl der auf Strecke China-Europa-China transportierten Standardcontainer von 47.300 auf 104.500 mehr als verdoppelt. Für das laufende Jahr rechnet die kasachische Bahngesellschaft mit einem weiteren Anstieg auf 230.000 Einheiten. Größter Pluspunkt der Landtransporte gegenüber dem kostengünstigeren Seeweg ist der Zeitgewinn. Kooperationen zwischen Transportunternehmen in Russland, Weißrussland, Iran, Georgien und Aserbaidshan wurden begründet, um die anspruchsvollen Ziele zu erfüllen. Die staatliche Eisenbahngesellschaft Kasachstans hat seit 2010 etwa 27.000 neue Waggons gekauft und mehr als 6000 Güterwagen repariert. Es wurden Fabriken zur Produktion von Passagierwaggons sowie von Elektro- und Diesellokomotiven gebaut und in Betrieb gesetzt.  ++ (vk/mgn/27.04.17 – 118)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Südländer entblößt sich vor 72jähriger Frau in Jena


Europreisknaller


Datum: 27.04.2017

Kopp Verlag


Jena: Zweimal hat sich am Mittwoch ein bislang Unbekannter vor Frauen entblößt. Eine Handlung passierte gegen 14 Uhr in der Emil-Wölk-Straße vor einer 72-jährigen Frau.

Sie beschreibt den Täter wie folgt: ca. 20-30 Jahre, ca. 1,65 m groß, kräftig, südländisch, dunkle vermutlich lange Haare. Bekleidet war er mit einem hellen Kapuzenshirt und einer blauen Trainingshose. Die Kapuze trug über dem Kopf.

Einen weiteren Vorfall gab es bereits am Mittwochmorgen gegen 7.45 Uhr auf dem Lommerweg. Der Täter stand unterhalb der Brücke, die in Richtung Katharinenstraße führt. Als sich eine 43-jährige Frau näherte, drehte sich der Mann kurz weg, öffnete seine Hose und zeigte sein Geschlechtsteil. Das Opfer beschreibt ihn als groß und schlank, mit südländischem Aussehen und schwarzen Haaren. Er war mit einer türkisfarbenen Jacke und einer grauen Hose bekleidet. Außerdem hatte er einen hellen Rucksack dabei. Hinweise nimmt die Polizei Jena entgegen: Tel. 03641 81 11 23.

Quelle: jenatv.de vom 27.04.2017 (Überschrift geändert Redaktion staseve)



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

ER HATTE EIN MESSER: Polizei erschießt ruhestörenden Schwarzafrikaner in Essen

 


MykoTroph

 Beamte vor der Wohnung an der Gladbecker Straße. Ärzte konnten dem Ruhestörer nicht mehr helfen
Beamte vor der Wohnung an der Gladbecker Straße. Ärzte konnten dem Ruhestörer nicht mehr helfen –Foto: Klaus Felder


Essen – Mittwochnacht bekam die Polizei in Essen (Nordrhein-Westfalen) einen Anruf wie so oft. Jemand würde in der Gladbecker Straße Lärm machen, die Nachbarn wollten ihre Ruhe haben.

Aber dieser Routine-Einsatz endete tödlich!

Als die Beamten kurz nach Mitternacht vor der Wohnung eintrafen und den Bewohner zur Rede stellen wollten, eskalierte die Lage.


Ein 22-jähriger Schwarzafrikaner soll mit einem gezückten Messer auf die Polizisten zugestürmt sein. Die Beamten sollen ihn daraufhin niedergeschossen haben.

Kopp Verlag


Der Ruhestörer erlag seinen Verletzungen. Wie genau es zu der Eskalation kam, muss noch aufgearbeitet werden. Nach ersten Erkenntnissen sollen die Beamten in Notwehr gehandelt haben.

Die Mordkommission Düsseldorf hat die Ermittlungen in dem Fall übernommen.

Ein Streifenpolizist und ein Kriminalbeamter kommen aus der Wohnung, vor der gerade ein Mann erschossen wurde

Ein Streifenpolizist und ein Kriminalbeamter kommen aus der Wohnung, vor der gerade ein Mann erschossen wurde
Foto: Klaus Felder

Quelle: Bild-online vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

NRW: Zwei Marokkaner schlagen Kontrolleure zusammen und verletzen einen schwer


XXL-Sizes

Brutal haben zwei Schwarzfahrer in Soest zwei Kontrolleure attackiert. Die beiden Täter konnten nach der Tat gestellt werden.

Zwei Marokkaner treten auf Kontrolleur ein / Quelle: Facebook
Zwei Marokkaner treten auf Kontrolleur ein / Quelle: Facebook


Am Dienstagnachmitag haben zwei marokkanische Schwarzfahrer am Soester Bahnhof (Nordrhein-Westfalen) brutal einen Fahrkartenkontrolleur angegriffen und auf ihn eingetreten als dieser am Boden lag. Die Attacke soll auch gefilmt worden sein.

Kopp Verlag


Widersetzten sich der Fahrscheinkontrolle

Zugespitzt hatte sich die Situation schon auf der Bahnfahrt von Hamm nach Soest. Eine Zeuge will beobachtet haben, wie sich die beiden erwischten Schwarzfahrer verbalen einer Personen-Identifizierung widersetzten. Der Kontrolleur fordert die beiden auf, dass diese in Welver aussteigen, doch diese Aufforderung ignorieren sie.

In Soest angekommen werden die beiden Schwarzfahrer von den beiden Kontrolleuren aus dem Zug heraus bugsiert.


Einer der Zeugen hält die Szene mit dem Handy fest, darauf ist zu sehen wie die beiden Kontrolleure die beiden Migranten festhalten. Die beiden Ertappten schlagen dann unvermittelt auf die beiden Kontrolleure ein. Einem wird in den Bauch getreten, der andere wird zu Boden gerungen.

Tritt auf am Boden liegendes Opfer ein

Dann sieht der eine Marokkaner wie einer der Kontrolleure am Boden liegt, rast aus drei, vier Metern auf ihn zu und tritt mit voller Wucht auf den hilflosen Mann ein. Mehrere Tritte musste der Mann dabei einstecken.


Dann sieht man auf dem Video wie eine Schülergruppe aus dem Zug steigt und dem Verletzten zu Hilfe eilt und sich um ihn kümmert. Die beiden Nordafrikaner entfernen sich daraufhin vom Ort des Geschehens.

Polizei nahm Verdächtige fest

Der Kollege des verletzten Kontrolleurs alarmierte umgehend die Polizei in Soest, diese schickt eine Streife los.

Diese konnte die beiden Tatverdächtigen auch kurze Zeit später stellen.


Bei den beiden Festgenommenen handelte es um zwei Marokkaner (17,18), die in Dortmund gemeldet sind. Der schwer verletzte Kontrolleur wurde von Sanitätern in ein Krankenhaus gebracht. Über die genau Schwere seiner Verletzungen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nichts bekannt.

Laut der Bundespolizei sollen derartige Übergriffe von Schwarzfahrern auf Kontrolleuren, selten sein, aber keineswegs eine absolute Ausnahmen. Besonders gefährdet seien die Mitarbeiter demnach auf manchen Strecken im Ruhrgebiet, wo bisweilen mit Schlagstock und Pfefferspray bewaffnete Sicherheitsleute die Ticket-Kontrolleure begleiten und ihnen Schutz vor derartigen Übergriffen geben sollen. #Deutschland #Flüchtlinge #Kriminalität

Quelle: de.blastingnews.com vom 28.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Gesellschaft – Für eine Handvoll 400.000 Dollar: Obama will vor Wall-Street-Bankern reden

 

Für eine Handvoll 400.000 Dollar: Obama will vor Wall-Street-Bankern reden

Hat gut lachen – und bald 400.000 Dollar mehr auf seinem Konto: Barack Obama.


Es war ruhig geworden um den Vorgänger von Donald Trump. Doch nun tritt Barack Obama wieder ins Rampenlicht. Nicht als Politiker, aber als fürstlich entlohnter Redner. Und das ausgerechnet vor Wall-Street-Bankern, die er einst als „fat cats“ geschmäht hatte.

In dem Kultwestern „Für eine Handvoll Dollar“ von Sergio Leone spielt ein wortkarger Fremder, verkörpert von Clint Eastwood, in einem Wüstenkaff in Mexiko zwei verfeindete Familien, die Baxters und die Rojos, gegeneinander aus. Der Fremde, genannt Joe, treibt ein perfides Spiel mit ihnen. Abwechselnd bietet er an, mal für die eine, dann für die andere Familie zu arbeiten und stellt ihnen letzendes eine Falle nach der anderen. Für jeden Verrat kassiert er eine Handvoll Dollar. Nun ist Barack Obama weder wortkarg noch ein Cowboy, aber es war für eine Weile sehr still geworden, um den ehemaligen Präsidenten. Doch jetzt meldet er sich mit einem kleinen „Verrat“ wieder zurück.

Kopp Verlag



Barack Obama ist wieder da. Nicht als Politiker, aber als gerne gebuchter Redner. Rund hundert Tage nach dem Ende seiner Amtszeit als US-Präsident sucht der 55-Jährige wieder das Licht der Öffentlichkeit. Den Anfang machte ein Auftritt am vergangenen Montag an der Universität in Chicago. Doch der nächste geplante Auftritt riecht doch ein wenig nach Verrat. Im September soll Obama während einer vom Investmentbanker Cantor Fitzgerald veranstalteten Konferenz, das Wort ergreifen.

Der Termin hat vordergründig betrachtet eine gewisse Brisanz. Immerhin hatte der Ex-Präsident die Investmentbanker wegen ihrer exorbitanten Gehälter einst als „fat cats“ kritisiert. Ein Vorwurf der sich nun doch ein wenig relativiert, wenn man sich das Honorar anschaut, welches sich Obama hat zusichern lassen: stolze 400.000 Dollar.


Selbst die Clintons, die in dieser Hinsicht auch in der Champions-League spielen, kommen da nicht mehr mit. Bill und Hillary kassieren für Auftritte dieser Art im Durchschnitt rund 200.000 Dollar. Doch nicht nur bei den Honoraren für Reden schlägt Obama die Clintons haushoch: Im März wurde bekannt, dass die Bertelsmann-Tochter Random House für die Rechte an den nächsten Büchern von Obama und seiner Frau Michelle rund 65 Millionen Dollar bezahlen will. Dagegen wirkt die Gage von Bill Clinton für sein Buch fast wie ein Ein-Euro-Job: Er bekam nur lumpige 15 Millionen Dollar.

Für einige Kritiker ist der Auftritt vor den Wall-Street-Bankern natürlich eine Steilvorlage. So erklärte der demokratische Politikberater Hank Steinkopf gegenüber der New York Post:

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass Obama sein Geld jetzt bei Leuten verdient, die er einst für ihre hohen Einkommen angegriffen hat.


Zwar überrasche ihn das Engagement nicht, da alle ehemaligen Präsidenten so handelten – aber im Falle Obamas sei es schon sehr heuchlerisch. Übrigens befasst sich die Konferenz mit einem Thema, das Obama sehr am Herzen liegt. Es geht um die Gesundheitsversorgung. Die eine oder andere Spitze gegen die Bemühungen seines Nachfolgers Donald Trump dürfte also garantiert sein.

Übrigens sagt Mrs.Baxter an einer Stelle des Films zu Joe:

Ich liebe Männer, die man für bares Geld kaufen kann.

Quelle: Russia Today (RT) vom 28.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Nahost: Türkischer Angriff auf Syrien: USA unterstützen Kurden – auch von der PKK

 

Türkischer Angriff auf Syrien: USA unterstützen Kurden - auch von der PKK

Ein US-Offizier und ein angeblicher PKK-Führer inspizieren den Ort des türkischen Luftangriffes vom Dienstag. Abdi Ferhan Sahin gilt in der Türkei als gesuchter Terrorist der PKK. Auf Videomaterial ist er nun zusammen mit US-Soldaten zu sehen.

Die USA bezeichnen die PKK zwar ebenfalls als Terrororganisation. In Syrien kämpfen sie jedoch mit Kurden zusammen, auch mit der PKK nahen YPG. Washington will weder die Türkei, noch die Kurden als Alliierte verlieren.

Quelle: Russia Today (RT) vom 27.04.2017

Kopp Verlag




Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Löhne: Polizeiaktion gegen „Reichsbürger“


Spritziges aus Südtirol


In Löhne hat es einen Polizeieinsatz gegen die rechtsextreme Bewegung der sogenannten Reichsbürger gegeben. 25 Beamte durchsuchten am Vormittag Wohnungen in Löhne, Vlotho und Rinteln. Sie stellten einige Datenträger wie Computer und Handys sicher. Ein Sprecher der der zuständigen Staatsanwaltschaft Bückeburg sagte uns, dass konkret gegen vier Männer und eine Frau ermittelt wird. Sie sollen eine Richterin während der Verhandlung heimlich gefilmt haben. Die Aufnahmen stellten sie dann angeblich online und schrieben beleidigende Kommentare dazu. Auch sollen sie einen Durchsuchungsbeschluss abfotografiert und ebenfalls im Internet veröffentlicht haben. Die Fünf müssen sich nun wegen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz und Beleidigung verantworten. Festnahmen gab es nicht.

Quelle: Radio Herford vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

„Reichsbürger“ wollen Gerichtsvollzieher einschüchtern – Aberwitzige Forderung


Nakur.de

Kopp Verlag


Ein Trio hat einen Gerichtsvollzieher mit einer aberwitzigen Forderung bedroht: Jetzt sind die drei verurteilt worden.
 


Kaufbeuren – Ein Trio hat in Kaufbeuren einen ortsansässigen Gerichtsvollzieher mit einer abstrusen Schadensersatzforderung aus der „Reichsbürgerszene“ zur Einstellung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen erpressen wollen. Alle drei wurden vergangene Woche vor dem Kaufbeurer Amtsgericht wegen versuchter Erpressung zu Geldstrafen verurteilt, unter Berücksichtigung der kritischen finanziellen Lage der Angeklagten.

Die als Reinigungskraft arbeitende Angeklagte musste aufgrund ihrer prekären finanziellen Situation Privatinsolvenz anmelden, konnte aber die dafür anfallenden Gerichtskosten nicht bestreiten. Die Gerichtskosten wurden letztlich laut Anklageschrift – nach mehreren erfolglosen Mahnungen – durch einen Gerichtsvollzieher vollstreckt, woraufhin die Angeklagte Hilfe bei ihrem Ehemann suchte.


Dieser erbat Rat von einem arbeitslosen Freund, der in die „Reichsbürgerszene“ verstrickt war. Der Freund hatte schon mehrere „Seminare“ der „Reichsbürger“ besucht und verfasste ein Schreiben mit Hilfe einer Vorlage von einem „Justitiar Deutschlands“, in welchem er den Gerichtsvollzieher auf „Schadensersatz“ in Höhe von 250.000 „Mark“ „verklagte“. Er war sich sicher mit dem Schreiben Erfolg zu haben, da er bereits für seine Tochter mit einem ähnlichen Brief die Einstellung von Forderungen erreicht hatte. Zudem sei ein Gerichtsvollzieher für ihn kein Beamter, denn „er habe ja nur einen Dienstausweis“ und sei somit nicht zur Zwangsvollstreckung berechtigt.

Das Trio erschien, so die Anklage, mit dem Schreiben im Büro des Gerichtsvollziehers. Dort stellte sich der Freund des Ehepaares als „Reichspolizeidirektor“ mit „Ausweis“ vor. Die drei wollten ihn auf diese Weise einschüchtern und zur Einstellung der Zwangsvollstreckungsmaßnahmen bewegen. Der Beamte fiel jedoch nicht auf die Täuschung herein und alarmierte die Polizei.

Besatzungsrecht-Amazon

In der Verhandlung entschuldigte sich die Ehefrau bei dem Gerichtsvollzieher und gab an, unter großem Druck der beiden Männer zur Tat gezwungen worden zu sein. Sie „wollte das alles nicht“, aber ihr Mann habe ihr gut zugeredet, der Freund würde alles „regeln“ und es gäbe keine Konsequenzen für sie.

Der Freund gab zunächst an, nicht deutscher Staatsbürger, sondern vielmehr Angehöriger des „Bundesstaates Preußen“ zu sein und legte eine entsprechende „Urkunde“ vor. Später sagte er aus, er habe sich „blenden“ lassen und nun nichts mehr mit der „Reichsbürgerszene“ zu tun. Dennoch wies er in seinem letzten Wort darauf hin, dass die Bundesrepublik für ihn kein souveräner Staat sei, sondern vielmehr der „52. Bundesstaat“ der USA, „gesteuert von den Alliierten“. Der vorbestrafte Ehemann verweigerte in der Verhandlung die Aussage zur Sache.


Unter den Zuhörern konnte Unmut über das Urteil vernommen werden, da der vermeintliche „Reichsbürger“ ohnehin vom Gehalt seiner Frau lebte und diese nun quasi auch noch seine Geldstrafe zahlen müsse. Der Richter wies drauf hin, dass der Angeklagte seine Strafe als Ersatzfreiheitsstrafe auch in Haft absitzen könne und betonte nochmals, die Bundesrepublik Deutschland sei sehr wohl funktionsfähig und souverän.

Quelle: kreisbote.de vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

VIDEO – Syrien: Russische Luftwaffe zerstört gezielt unterirdische Terroristen-Basis


Gourmet Heimes®

Im Netz ist ein neues Video aufgetaucht, das einen Bombenangriff der russischen Luftwaffe auf eine unterirdische Basis der Kämpfer in der syrischen Provinz Hama zeigt, berichtete die Webseite topwar.ru.

Wie aus dem Video hervorgeht, war die Militärbasis etwa zwei Kilometer von der Stadt Kafer Zaita entfernt. Das Video, das offenbar von einer Drohne gefilmt wurde, zeigt, wie ein Wagen in einen Tunneleingang in einem Gebirgsmassiv hineinfährt. Daraufhin erschüttert eine gewaltige Explosion den Militärstützpunkt der Terroristen.

Kopp Verlag


Quelle: Sputnik vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Wohnung des französischen Premierministers ausgeraubt: Diebe ohne Ahnung


Pralinenbote

Cazeneuve

© AFP 2017/ Valery Hache


Unbekannte sind in die Pariser Wohnung des französischen Premierministers Bernard Cazeneuve eingedrungen, teilten Vertraute des Politikers gegenüber der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mit.

Demnach sollen seine Vertrauten betont haben, dass „alles darauf hindeutet, als wüssten die Einbrecher nicht, dass es sich hierbei um die Wohnung des Premierministers von Frankreich handelt“. Bei dem Einbruch „gab es keine dienstlichen Dokumente in der Wohnung“, hieß es aus Cazeneuves Umgebung.

Kopp Verlag



Der Einbruch in die Wohnung Cazaneuves ereignete sich am Montag, dem 24. April, am Tag nach der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen.Vor einigen Monaten soll der Premierminister noch persönlich darum gebeten haben, keine Polizeiwache vor seiner Wohnung aufzustellen, „da die Polizei derzeit maximal an Einsätzen zur Vorbeugung von Terroranschlägen beteiligt sein soll“, teilte eine Quelle in der Residenz des Premierministers gegenüber der Agentur mit.

Quelle: Sputnik vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundestag: Verschleierungsverbot für Beamtentum beschlossen


Vitamimix

Kopp Verlag


Vier muslimische Frauen in unterschiedlichen Schleiern: dem Hijab, dem Niqab, dem Tschador und der Burka. (AFP PHOTO )
Von oben links nach unten rechts: Hijab, Niqab, Tschador, Burka. (AFP PHOTO )


Im Beamtentum und bei der Bundeswehr soll künftig ein Verschleierungsverbot gelten.

Der Deutsche Bundestag verabschiedete am späten Abend ein entsprechendes Gesetz. Eine religiös oder weltanschaulich motivierte Verhüllung des Gesichts widerspreche der Neutralitätspflicht staalicher Funktionsträger, heißt es im Gesetzentwurf der Großen Koalition. Nötig ist noch die Zustimmung des Bundesrats.

Das Parlament beschloss zudem, dass Abgase von neu zugelassenen PKW ab September 2018 nach einem neuen, weltweit abgestimmten Verfahren ermittelt werden. Außerdem soll der Bau von Fahrrad-Schnellwegen mit Geld vom Bund forciert werden.

Das Parlament befasst sich heute unter anderem in erster Lesung mit der Angleichung der Ost-Renten an die Altersbezüge im Westen. Nach den Plänen soll die Renteneinheit bis 2025 vollzogen werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 28.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Panoramafreiheit: BGH stärkt Rechte von Fotografierenden


Buonissimo World

Kopp Verlag


Eine Frau macht einen Selfie. (imago/Westend61)
Die Panoramafreiheit stärkt auch Hobby-Fotografen (imago/Westend61)


Der Bundesgerichtshof hat die Rechte beim Aufnehmen und Veröffentlichen von Fotos gestärkt.

Nach einer Entscheidung des Gerichts dürfen Bilder von öffentlich zugänglichen Kunstwerken von jedem gemacht und ins Internet gestellt werden. Die sogenannte Panorama-Freiheit gelte nicht nur für feststehende Kunstwerke wie Denkmäler, sondern auch für nicht ortsfeste Kunstwerke wie etwa Werbung auf Bussen.

Geklagt hatte die Reederei der Aida-Kreuzfahrtschiffe gegen einen Veranstalter von Landgängen. Dieser hatte mit einem Foto von dem sogenannten Kussmund am Bug der Schiffe geworben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Soziale Medien – Facebook mit weiteren Maßnahmen gegen Kontenmissbrauch


Spritziges aus Südtirol

Kopp Verlag


Das Logo von Facebook ist auf einem Bildschirm zusammen mit einer Tastatur zu sehen. (dpa / picture alliance / Lukas Schulze)
Facebook-Logo auf einem Bildschirm (dpa / picture alliance / Lukas Schulze)


Facebook hat weitere Maßnahmen gegen Falschmeldungen und anderen Missbrauch des Netzwerks angekündigt.

So sollten gefälschte Konten durch den Einsatz von intelligenter Software und Analysen wie bei Geheimdiensten erkannt und dann gesperrt oder gelöscht werden, erklärte das Unternehmen. Verdächtige Konten würden besonders überprüft, etwa wenn sie wiederholt dieselben Beiträge verbreiteten. So seien bestimmte Inhalte in koordinierten Aktionen als „Gefällt mir“ markiert worden, um sie im Netz bekannter zu machen. Die Aktivitäten umfassten auch falsche Freundschaftsanfragen, die unter dem Deckmantel tatsächlicher Freunde gestellt würden.

Das Sicherheitsteam des Unternehmens sei mit Aktionen konfrontiert, die komplexer als Betrug und Hackeraktivitäten seien, heißt es weiter. Das Netzwerk sei zum Schlachtfeld für Regierungen geworden, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die US-Präsidentenwahl sei hier als Fallstudie herangezogen worden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Trump-Kabinett komplett – Senat bestätigt Acosta als Arbeitsminister

Kopp Verlag


Alexander Acosta soll unter US-Präsident Donald Trump neuer Arbeitsminister werden. (imago stock&people)
Alexander Acosta wird neuer US-Arbeitsminister. (imago stock&people)


Mehr als drei Monate nach der Amtseinführung von US-Präsident Trump ist sein Kabinett komplett.

Der Senat in Washington billigte mit 60 zu 38 Stimmen die Ernennung des Juristen Acosta zum neuen Arbeitsminister. Er hatte zuvor bereits mehrere Posten in der US-Verwaltung inne. Trumps ursprünglicher Minister-Kandidat Puzder hatte im Februar aufgegeben, weil er im Senat durchzufallen drohte. Er hatte jahrelang eine Einwanderin ohne Aufenthaltsgenehmigung als Haushälterin beschäftigt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 28.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Nordkorea: Trump hält militärische Eskalation für möglich


Ostseeflug

Kopp Verlag


US-Präsident Donald Trump auf dem Weg ins Weiße Haus.  (picture alliance / Ron Sachs/Consolidated News Photos/Ron Sachs - Pool via CNP)
US-Präsident Donald Trump (picture alliance / Ron Sachs/Consolidated News Photos/Ron Sachs – Pool via CNP)


US-Präsident Trump hat vor einer möglichen militärischen Eskalation im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm gewarnt.

Trump sagte der Nachrichtenagentur Reuters, man wolle die Dinge diplomatisch lösen, doch sei dies äußerst schwierig. Es bestehe die Möglichkeit, dass es am Ende zu einem großen Konflikt mit dem Land komme. US-Außenminister Tillerson äußerte die Hoffnung auf eine friedliche Einigung. Er sagte dem Fernsehsender „Fox News“, Geheimdiensterkenntnissen zufolge sei der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un kein Irrer, sondern vermutlich ein rationaler Mensch, mit dem verhandelt werden könne. Nach Tillersons Angaben hat China seinen Verbündeten Nordkorea eindringlich vor einem neuen Atomwaffentest gewarnt und mit Sanktionen gedroht. Mit dem Konflikt befasst sich heute in New York erneut auch der UNO-Sicherheitsrat.


Nordkorea treibt sein Atom- und Raketenprogramm ungeachtet internationaler Kritik und verschärfter UNO-Sanktionen weiter voran. Zuletzt hatte das Land mehrfach Raketen getestet; im vergangenen Jahr führte es zwei Atomtests durch. Das Regime in Pjöngjang verstößt damit gegen Resolutionen des Sicherheitsrats.

Quelle: Deutschlandfunk vom 28.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Berlin zahlt Millionen-Miete für Flüchtlingsunterkunft, obwohl dort niemand lebt


schwarzwald-maria


Wohn-Container für Flüchtlinge (Archivbild)

AFP 2017/ PHILIPPE HUGUEN
 


Berlin-Spandau: Zwei Asylunterkünfte stehen wegen Mängel und Koordinationsproblemen leer, während die Stadt für ein Gebäude eigentlich bereits die Miete zahlt, berichtet das „Spandauer Volksblatt“.

Das Containerdorf in Spandau sollte eigentlich bereits im vergangenen August in Betrieb gehen, dann wurde der Eröffnungstermin auf November verschoben. Doch wegen einer langen Mängelliste bleibt es immer noch unbewohnt.Die Container würden bereits stehen, jedoch seien sie immer noch unbewohnbar. So würden dort Elektrokabel offen herumliegen, Sonnenschutz-Vordächer und Klimaanlagen fehlen und die Küchenzeilen zu klein sein. „Solange diese Mängel nicht behoben sind, versuchen wir die Belegung der Gemeinschaftsunterkunft zu vermeiden“, zitiert das Blatt den Bürgermeister Helmut Kleebank.

Kopp Verlag



Zuständig sei dafür das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) gewesen, das dort Familien aus anderen prekären Unterkünften unterbringen sollte. Dann sei aber die Mängelliste aus dem Rathaus gekommen, die den Einzug stoppte.Dies sei jedoch kein Einzelfall. So soll auch das frühere Seniorenzentrum an der Spandauer Straße vor Oktober nicht belegt werden, da dort noch kein Träger gefunden worden sei. Hintergrund seien Klagen von Betreibern gegen die Ausschreibung einzelner Unterkünfte in Berlin. Obwohl die Heime bereits bezugsfertig seien, würden sie nun leer stehen. Derweilen zahlt die Stadt nach Informationen des „Spandauer Volksblattes“ seit Januar 2016 eine jährliche Nettomiete in Höhe von rund 1,07 Millionen Euro.

Quelle: Sputnik vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Moskau: US-Gewaltszenario gegen Nordkorea führt zu „globaler Katastrophe“

the_ad id=“21309″]

Kopp Verlag


Russlands Außenamt in Moskau

© Sputnik/ Natalia Seliverstova


Das „gewaltsame Szenario“ der USA gegenüber Nordkorea wird laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zu einer „globalen Katastrophe in allen Dimensionen“ führen. Zudem bewertete Sacharowa den US-Druck auf Nordkorea als „destruktive“ Politik.

Ihr zufolge wir dies alle betreffen und bedauerlicherweise zu einer „weiteren, blutigen Quelle der Unstabilität“ führen und „schreckliche Ergebnisse und Folgen auf Jahre hinaus nach sich ziehen“. Danach würden alle nur daran denken, wie die Situation in eine friedliche Bahn zurückgebracht werden kann. Am Mittwoch hatte die US-Administration ein Nordkorea gewidmetes Sonder-Briefing für alle Kongress-Mitglieder durchgeführt. In der gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsminister James Mattis, Außenminister Rex Tillerson und des Direktors der nationalen Nachrichtendienste, Dan Coats heißt es, dass die USA die Sanktionen gegen Nordkorea weiter intensivieren wollen, um Pjöngjang zum Verzicht auf sein Atomprogramm zu zwingen.


Die Situation auf der Korea-Halbinsel hat sich in den letzten Monaten wegen der von Nordkorea unternommenen Raketenteststarts und der Gerüchte um einen möglichen erneuten Atomtest zugespitzt. Aus Washington hieß es, eine militärische Variante des Vorgehens gegen Pjöngjang werde nicht ausgeschlossen, doch man wolle sich dabei auf ökonomischen Druck mittels Sanktionen konzentrieren.

Quelle: Sputnik vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bundesagentur für Arbeit – Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher sprunghaft gestiegen

Asylsuchende vor Sparkasse: 466.000 Syrer bezogen 2016 Hartz IV Foto: dpa


BERLIN. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Ländern ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Die Bundesagentur für Arbeit registrierte bis zum Jahresende 698.872 Bezieher – rund 400.000 (132 Prozent) mehr als im Jahr davor, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf neue Zahlen der Behörde.

Kopp Verlag


Demnach kamen mit 466.000 die meisten Empfänger aus Syrien (plus 220 Prozent), dem Irak (96.000, plus 64,7 Prozent) und Afghanistan (52.300, plus 46,4 Prozent). Anerkannte Asylbewerber dürfen sich in Deutschland nach einer kurzen Wartefrist auf Arbeitsstellen bewerben. Finden sie keine, haben sie Anrecht auf Hartz IV.


Zehn Prozent mehr Ausgaben für Sozialleistungen

Der Anteil von Ausländern unter den Hartz-IV-Beziehern stieg binnen eines Jahres von 23,8 auf 28,2 Prozent, berichtete das Blatt im Februar. Allerdings bezog sich dies auf Zahlen bis Ende September. Demnach erhielten 5,9 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen. 2011 hatten 19 Prozent der Hartz-IV-Empfänger eine ausländische Nationalität.

2016 waren laut Welt die Ausgaben für Sozialleistungen um 9,8 Prozent auf 59,3 Milliarden Euro geklettert – 5,3 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Vor Beginn der Asylkrise, im Jahr 2014, waren es zehn Milliarden Euro weniger. (ls)

Quelle: Junge Freiheit vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

FPÖ: „Integrationspolitischer Amoklauf“ von Präsident Van der Bellen


mondland

26. April 2017
FPÖ: „Integrationspolitischer Amoklauf“ von Präsident Van der Bellen


Wien. Anläßlich der fast 100tägigen Amtszeit von Österreichs Neu-Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat der Österreiche Rundfunk (ORF) am Dienstagabend eine Sendung über das österreichische Staatsoberhaupt ausgestrahlt. Darin sind Ausschnitte aus einer Diskussionsveranstaltung zu sehen, bei der Van der Bellen im Haus der Europäischen Union in Wien kontroverse Äußerungen tätigte.

Kopp Verlag


„Es ist das Recht der Frau – tragen Männer auch Kopftücher? – sich zu kleiden, wie auch immer sie möchte. Das ist meine Meinung dazu. Im Übrigen nicht nur muslimische Frauen. Jede Frau kann ein Kopftuch tragen. Und wenn das so weitergeht – und damit bin ich schon bei der nächsten Frage – bei der tatsächlich um sich greifenden Islamophobie wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“ Gegenüber der ORF-Moderation sagte er anläßlich der Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft für Türken: „Ich sehe das große Problem nicht darin, daß jemand zwei Staatsbürgerschaften hat. Ich sehe nicht, was dem österreichischen Staat dadurch für ein Schaden entsteht.“


Insbesondere die Kopftuch-Aussage sorgte landesweit für Empörung. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, der dies als „integrationspolitischen Amoklauf“ bezeichnete, brachte die Kritik auf den Punkt: „Es hat nicht lange gedauert, bis der ‚Unabhängigste aller Unabhängigen‘ seine Maske fallen hat lassen und seine wahre Gesinnung zeigt. Der Bundespräsident hat mit dieser Aussage das zarte Pflänzchen des Widerstandes gegen die Islamisierung des Landes, das nach dem Erdogan-Votum im rot-schwarzen Garten zu keimen begonnen hat, rüde zertreten.“

Damit habe Van der Bellen sein „Heimat“-Gesülze des Wahlkampfes endgültig in den Mistkübel getreten und die Österreicherinnen vor den Kopf gestoßen, zeigte sich Kickl empört. Statt die durch das Kopftuch unterdrückten Frauen in ihrem Kampf gegen die Bevormundung der muslimischen Männer zu unterstützen, mache van der Bellen das genaue Gegenteil dessen, so Kickl.


Ebenfalls scharf kritisierte Kickl die Aussagen des Präsidenten zu illegalen Doppelstaatsbürgerschaften. Gerade als österreichischer Bundespräsident habe sich Van der Bellen auf die Seite der Österreicher zu stellen und nicht Staatsbürgerschaftsbetrügern die Mauer zu machen. „Van der Bellen sollte sich ernsthaft die Frage stellen, ob er dort wo er jetzt sitzt, richtig ist“, so Kickl. Viele Österreicher dürften jedenfalls spätestens seit gestern ihre Wahlentscheidung vom 4. Dezember 2016 zutiefst bedauern.

Mit Blick auf die französische Präsidentschaftswahl sagte er: „In Frankreich bin ich optimistisch, daß Macron als Vertreter einer pro-europäischen Haltung gewinnen wird.“  Denn laut ihm habe in Europa eine politische Trendwende eingesetzt. „Wir sollten uns davon befreien, daß die europafeindlichen Strömungen in Europa zunehmen. Das ist vorbei.“ (tw/sp)

Quelle: zuerst.de vom 26.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Landtagswahlen in NRW: Umfrageinstitute veröffentlichen sich stark unterscheidende Prognosen


Europreisknaller

26. April 2017
Landtagswahlen in NRW: Umfrageinstitute veröffentlichen sich stark unterscheidende Prognosen


Düsseldorf. Noch zweieinhalb Wochen sind es bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, bis jetzt aber gibt es kein einhelliges Bild über die Stimmung im bevölkerungsreichsten Bundesland.

Kopp Verlag


Während manche Umfrageinstitute ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU prognostizieren, sehen andere wiederum einen komfortablen Vorsprung der Sozialdemokraten.

Auch über den Platz der drittstärksten Partei gibt es verschiedene Ansichten, mal könnte die FDP den Platz belegen, mal die AfD.


Nur für die Grünen herrscht Einigkeit: Für sie dürfte es am 14. Mai eng werden. Seit Jahresbeginn stehen sie bei Umfragen nur bei 6 Prozent, das ist nur wenig mehr als die Hälfte des Ergebnisses der letzten Wahl (11,3 Prozent).

Inzwischen warnt sogar Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann, „daß es auch unter fünf Prozent“ gehen könne. Bei der bevorstehenden Landtagswahl gehe es um die Frage, „ob die Grünen in diesem Parlament vertreten sein werden“.


Eklatante Unterschiede sind in den jüngsten Umfragen der Meinungsforschungsinstitute „YouGov“ (25. April) und „Infratest dimap“ zu verzeichnen: während „YouGov“ die CDU mit 27 Prozent taxiert, rangiert die Union bei „Infratest dimap“ mit 34 Prozent. Die Sozialdemokraten erhalten bei ersterem Institut 36 Prozent, bei den Meinungsforschern von „Infratest“ nur 34 Prozent. Die AfD wäre bei „YouGov“ mit 11 Prozent die drittstärkste Kraft, die FDP läge mit 7 Prozent noch hinter der Linken (8 Prozent). Anders bei „Infratest dimap“: die AfD erhielte hier nur 8 Prozent, die FDP 10 Prozent und die Linke gerade einmal 5 Prozent. (sp/tw)

Quelle: zuerst.de vom 26.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Migrationsdruck steigt: Innenexperten verlangen strenge Grenzkontrollen zur Schweiz


MykoTroph


27. April 2017 Aktualisiert: 27. April 2017 8:38

Kopp Verlag


„Mit Blick auf den steigenden Migrationsdruck übers Mittelmeer bis nach Deutschland erwarte ich, dass stationäre Grenzkontrollen nicht nur nach Österreich, sondern künftig auch zur Schweiz durchgeführt werden“, so der Obmann der CDU im Innenausschuss des Bundestags, Armin Schuster.

Schweizer Grenze Foto: NICHOLAS RATZENBOECK/AFP/Getty Images

Schweizer Grenze – Foto: NICHOLAS RATZENBOECK/AFP/Getty Images


Angesichts der hohen Zahl von illegal Einreisenden über die Schweiz gibt es Forderungen nach stärkeren Grenzkontrollen in Baden-Württemberg.

„Mit Blick auf den steigenden Migrationsdruck übers Mittelmeer bis nach Deutschland erwarte ich, dass stationäre Grenzkontrollen nicht nur nach Österreich, sondern künftig auch zur Schweiz durchgeführt werden“, sagte der Obmann der CDU im Innenausschuss des Bundestags, Armin Schuster, der „Welt“.


Der Innenexperte verlangt, dass die EU-Kommission ihre Genehmigung für Binnengrenzkontrollen der Mitgliedsstaaten demnächst verlängert: „Da Europa die Migration im Schengen-Raum nicht in den Griff bekommt, erwarte ich von der EU-Kommission eine Entscheidung zur Fortführung der Kontrollen bis Ende 2017.“

Schuster sieht im Notfall die Bundesregierung in der Pflicht. Sie solle sicherzustellen, dass künftig nicht nur in Bayern, sondern auch in Baden-Württemberg stationär kontrolliert wird: „Sollte die EU die Maßnahme nicht verlängern, dann muss die Bundesregierung wie im Schengener Grenzkodex erlaubt auf eigene Faust beide Grenze genauer kontrollieren“, sagte der CDU-Politiker.


Auch Vertreter der Polizei fordern deutlich strengere Kontrollen in Baden-Württemberg. „Die Grenzen im Südwesten zur Schweiz und zu Frankreich sind mittlerweile ein ähnlicher Brennpunkt wie zu Österreich“, sagte Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Die Bundespolizei müsse auf diese Situation „flexibel“ reagieren. Man dürfe keine Grenze „zweiter Klasse“ schaffen. „In Baden-Württemberg müsste sich das Personal verdoppeln, damit unsere Kontrolle effektiv und angemessen ist“, sagte der Vorsitzende des Bezirks Bundespolizei in der GdP.


Gleichzeitig machte Radek deutlich: „Eine Totalerfassung von Migranten an den deutschen Außengrenzen ist illusorisch.“ Unterdessen hat die Bundespolizei zuletzt weniger Migranten entdeckt, die sich auf Güterzügen verstecken und so auf gefährliche Weise versuchen, über die Alpen nach Deutschland einzureisen.

Laut Bundespolizeidirektion München wurden zwischen Januar und März 83 Migranten auf Güterzügen festgestellt. Im vierten Quartal 2016 waren es noch rund 300. Seitdem wurden die Kontrollen der Züge deutlich intensiviert. (dts)

Quelle: Epoch Times vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Russischer Geheimdienst FSB verhaftet Dutzend Terroristen in Kaliningrad


Ginladen

Ein Sondereinsatzkommando des FSB

© Sputnik/ Igor Sarembo


Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat in der russischen in Ostsee-Exklave Kaliningrad zwölf mutmaßliche Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Dschihad“ verhaftet, wie der Pressedienst der Behörde meldet.

Bei den Festgenommen handelt es sich demnach um aus Mittelasien stammende Anwerber der Terrororganisation. Die Sicherheitsbehörden konnten auch den Chef der Terrorzelle feststellen, nach dem bereits in Usbekistan wegen extremistischer Verbrechen gefahndet wurde. Er soll die Einwohner der Region Kaliningrad, darunter auch Bürger aus Zentralasien, für die Terrortätigkeit bei der Gruppierung „Islamischer Dschihad“ angeworben haben.Derzeit wird in Sicherheitskreisen geprüft, ob die Terrorgruppierung mit in Syrien agierenden Kämpfern verbunden ist.

Kopp Verlag


Die Festgenommenen sollen zeitnah in ihr Heimatland abgeschoben werden, wo sie wegen Terrorismus vor Gericht gestellt werden sollen.

Quelle: Sputnik vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

100 Tage Außenpolitik mit Trump“ – Das Nordkorea-Problem wird gelöst, zur Not mit Krieg“


Pralinenbote

"Trump hat ein paar Dinge gemacht, die viele Leute überrascht haben", sagt Randall Schweller. Aber er sei "beständig in seiner Unbeständigkeit".
„Trump hat ein paar Dinge gemacht, die viele Leute überrascht haben“, sagt Randall Schweller. Aber er sei „beständig in seiner Unbeständigkeit“.(Foto: imago/ZUMA Press)
Donnerstag, 27. April 2017


Von Hubertus Volmer

Kopp Verlag


Es sei, als habe Trump das Licht in der Küche angemacht „und jetzt sind dort überall Kakerlaken“, sagt der US-Politologe Randall Schweller. Anders als Obama blende Trump Probleme nicht aus, sondern wolle sie lösen.

Wenn US-Präsident Donald Trump in den vergangenen vier Monaten gelobt wurde, dann für seine Außenpolitik. Barack Obama habe der Welt signalisiert, „dass die USA ein Papiertiger sind“, sagte der republikanische Senator John McCain kürzlich. Trump dagegen habe gehandelt.


McCain gehörte eigentlich zu Trumps schärfsten Kritikern, doch Trumps Angriff auf den syrischen Flughafen hat ihm imponiert. Selbst die liberalen Medien in den USA, die sonst keine Gelegenheit auslassen, Trump zu kritisieren, äußerten sich überwiegend zustimmend. Bei CNN sagte der Journalist Fareed Zakaria nach dem Angriff: „Ich glaube, dass Donald Trump gestern Abend Präsident der Vereinigten Staaten wurde.“

Auch der Politologe Randall Schweller von der Ohio State University hält es für richtig, dass Trump die 59 Tomahawk-Raketen abfeuern ließ. Wie die US-Regierung geht er davon aus, dass die syrische Regierung verantwortlich für den Chemiewaffenangriff vom 4. April ist, bei dem mehr als 80 Menschen starben. Aber anders als McCain oder Zakaria glaubt Schweller nicht, dass der Angriff für einen Kurswechsel steht.

Besatzungsrecht-Amazon

„Trump hat ein paar Dinge gemacht, die viele Leute überrascht haben“, sagt Schweller bei einem Gespräch am Telefon. „Aber sie liegen auf einer Linie mit seiner Unvorhersehbarkeit und der Botschaft, die er aussenden will: dass die Stadt einen neuen Sheriff hat. Dass er es nicht hinnehmen wird, wenn Frauen und Kinder vergast werden. Und dass er nicht auf Russlands Hilfe angewiesen ist.“ Trump sei „beständig in seiner Unbeständigkeit und seiner Impulsivität“.

„Man weiß nie, wie Trump reagiert“

So viele positive Zuschreibungen hört man sonst nicht so häufig über Trump. Für Schweller war der New Yorker Immobilienmilliardär schon im vergangenen Jahr der richtige Kandidat. „In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pew vom April 2016 stimmten 57 Prozent der Aussage zu, dass die USA sich um ihre eigenen Probleme kümmern sollten und dass sie die Probleme anderer Länder diesen überlassen sollten“, sagte er im Oktober. Das sei auch die Botschaft von Trump und Bernie Sanders gewesen. „Nur Hillary Clinton verteidigt den Status quo.“


Enttäuscht ist Schweller von dem neuen Präsidenten bislang nicht. Auf die Frage, was er von Trump erwartet habe, sagt der Politologe: „So ziemlich das, was er dann auch gemacht hat.“ Sollte Trump sich verstärkt in den syrischen Bürgerkrieg einmischen wollen, würde Schweller das zwar für einen Fehler halten. Aber er glaubt nicht, dass das passiert. Das Lob, das „Falken“ wie die Senatoren McCain und Lindsey Graham jetzt für Trump haben, ist aus Schwellers Sicht vergiftet. „Die Neokonservativen, die John McCains und Lindsey Grahams, suchen immer nach einem Krieg, die sind einfach verrückt. Die Medien scheinen aus ihnen das Gewissen der Republikanischen Partei machen zu wollen, vor allem mit Blick auf die Außenpolitik. Das ist Wahnsinn. Ich hoffe, dass Trump alles unternimmt, um zu vermeiden, was sie ihm raten.“

Schweller zählt zur außenpolitischen Schule des Realismus – Wikipedia etwa führt ihn als „neoklassischen Realisten“, aber auf das Adjektiv legt er keinen gesteigerten Wert. „Ich bin Realist“, sagt er. „Ich glaube, dass Macht und Interessen hinter politischen Prozessen stehen.“ McCain und Graham nennt er „Kriegstreiber“ – dass man Kriege ausschließen sollte, findet Schweller aber nicht. Und damit sind wir beim Thema Nordkorea.


„In der Küche sind überall Kakerlaken“

Obama habe eine Außenpolitik wie auf Autopilot gemacht, so Schweller. „Die Globalisierung, das internationale liberale System, Freihandel – für Obama waren das alles gute Sachen. Aber viele Leute sind nicht zufrieden mit der gegenwärtigen Situation. Viele Leute glauben, dass die Globalisierung nur einer Elite nutzt. Vielleicht haben sie nicht Recht. Vielleicht wird Trumps Methode nicht funktionieren, vielleicht läuft der Protektionismus aus dem Ruder. Wir werden sehen.“

Sicher sei jedoch, dass es Probleme gebe, für die man eine Lösung brauche. So wie für Nordkorea. „Die USA werden nicht hinnehmen, dass Kim Jong Un eine Atomwaffe hat, die amerikanischen Boden erreicht.“ Die von der Obama-Regierung praktizierte „strategische Geduld“ mit Nordkorea sei keine Lösung. „Obama hat sich nicht ernsthaft um diese Probleme gekümmert“, so Schweller. „Es ist, als hätte Trump das Licht in der Küche angemacht und jetzt sind dort überall Kakerlaken. Er muss sich darum kümmern.“ Und das könne auch heißen: Krieg gegen Nordkorea.


Krieg? Ja, sagt Schweller, sogar ein atomarer Krieg. „Ich sehe die Möglichkeit für einen Krieg mit Nordkorea in den kommenden vier Jahren bei 50 zu 50 – wahrscheinlich noch größer. Ich sehe keine andere Lösung. Amerikaner werden nicht damit leben, dass Kim Jong Un Kalifornien zerstören kann.“ Nur China könne diesen Krieg verhindern, indem es Nordkorea dazu bringe, das Atomprogramm aufzugeben. Dass die Chinesen dies tun, kann Schweller sich jedoch nicht vorstellen. Dass es über kurz oder lang sogar zum Krieg zwischen China und den USA kommt, schon.

Trump agiere auf zwei Ebenen, so Schweller „Er will, dass China Druck auf Nordkorea ausübt. Also sagt er: China ist keine Währungsmanipulator mehr.“ Zudem habe er mit dem Angriff auf Syrien ein klares Signal ausgesandt. „Es war ein sehr interessantes Timing. Trump saß beim Dinner mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, als die Raketen abgefeuert wurden. Ich glaube, dass das ein Zufall war. Aber es erfüllte einen Zweck. Das hat den Chinesen zweifellos Stoff zum Nachdenken gegeben.“


„Die Nato-Drohung scheint gewirkt zu haben“

Die durchweg kritische Darstellung des neuen US-Präsidenten in den liberalen US-Medien hält Schweller für unfair. Ich bin schon fast sechzig, aber so viel Negativität habe ich in den Medien noch nie erlebt.“ Fast jeder kritisiere Trump. „Aber sehen Sie sich die Welt an, die Trump geerbt hat. Chinas Vordringen im Südchinesischen Meer, Nordkoreas atomares Raketenprogramm, der Flächenbrand in Nahost – überall gescheiterte Staaten: Syrien, Libyen, Irak, Jemen. Es gibt den IS, in Europa den Anstieg des Populismus, die Russen sind wieder aggressiv – auch wenn ich nicht glaube, dass sie wirklich gefährlich sind, aber viele fürchten sich vor ihnen. Man könnte sagen, das ist eine der schwierigsten internationalen Situationen, die ein Präsident je vorgefunden hat. So gesehen kann es nur besser werden.“

Positiv sei, dass Trump das Militär wieder aufbaue. „Seine ‚America First‘-Politik kann man so interpretieren, dass Amerika sich erst stark machen muss, um einen Zweck in der Welt zu erfüllen. Die USA können in der Welt gar nichts machen, wenn sie nicht stark sind.“ Dass Trump im Wahlkampf sagte, die Nato sei „obsolet“, und dies jetzt zurückgenommen habe, sieht Schweller nicht als Kurswechsel, sondern als Verhandlungserfolg. Die Nato-Partner würden jetzt anfangen, mehr Geld in die Rüstung zu stecken. „Jeder Präsident hat das gefordert. Aber jetzt scheinen sie wirklich etwas zu tun. Trumps Drohung, dass die USA die Nato verlassen könnten, scheint gewirkt zu haben.“


Im Kampf gegen den IS habe Trump dem Militär eine freiere Hand gegeben als Obama. „Das mag einigen Menschen Sorgen bereiten – aber wir werden sehen“, sagt Schweller. „Ich sehe bislang jedenfalls noch keine Katastrophe, abgesehen davon, dass die Medien rasend vor Wut sind, dass er Präsident ist. Sie kommen einfach nicht darüber hinweg. Sie sprechen noch immer über die Wahl. Sie suchen noch immer Gründe, warum Hillary verloren hat.“ Nun ja, auch Trump spricht noch immer über seinen Wahlerfolg. „Er ist schon ein ziemlicher Egomane“, räumt Schweller ein. Aber das gelte für jeden, dass Präsident werden wolle. „Obama war ziemlich arrogant. Er hörte Leuten zu, aber er dachte, er weiß es besser. Ich glaube nicht, dass Trump sich einen Gefallen tut, wie er mit den Medien umgeht. Aber er wird daran nichts ändern.“

Quelle: n-tv vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Venezuela: Regierung kündigt Austritt aus der OAS an


Nakur.de

Kopp Verlag


In Venezuela kommt es immer wieder zu Unruhen und Straßenschlachten zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.  (dpa-Bildfunk / AP / Ariana Cubillos)
In Venezuela kommt es immer wieder zu Unruhen und Straßenschlachten zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften (dpa-Bildfunk / AP / Ariana Cubillos)


Die Krise in Venezuela hat nun auch diplomatische Konsequenzen.

Außenministerin Rodríguez kündigte in einem Fernsehinterview an, das Land werde die Organisation Amerikanischer Staaten verlassen. Demnach soll das Austrittsschreiben morgen der OAS zugestellt werden. Insgesamt werde der Prozess etwa 24 Monate dauern. Die OAS hat immer wieder das Vorgehen der sozialistischen Regierung in Venezuela gegen die Opposition kritisiert. Generalsekretär Almagro sagte zuletzt, die Demokratie in dem Land sei, Zitat, „tödlich verletzt“.

In Venezuela kam es bei Demonstrationen auch wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen. Zwei Menschen kamen ums Leben. Damit stieg die Zahl der Toten seit Anfang April auf 32. Die Opposition hat zwar 2015 die Parlamentswahl gewonnen, doch Präsident Maduro regiert seitdem mit Notstandsdekreten weitgehend am Parlament vorbei.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Türkei: Mehr als 9.000 suspendierte Polizisten

Kopp Verlag


Türkische Polizisten führen am 26.04.2017 in Kayseri (Türkei) verhaftetet Männer ab. (dpa-Bildfunk / AP / Olcay Duzgun)
Mehr als tausend Festnahmen bei der Großrazzia gegen die Gülen-Bewegung (dpa-Bildfunk / AP / Olcay Duzgun)


In der Türkei sind bei Razzien gegen mutmaßliche Anhänger der Gülen-Bewegung innerhalb der Polizei mehr als tausend Verdächtige festgenommen worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldet, wurden außerdem mehr als 9.000 Polizisten vom Dienst suspendiert.

Zur Begründung wurde die nationale Sicherheit angeführt. Die Beamten sollen versucht haben, den Polizeiapparat durch verdeckte Netzwerke zu unterwandern. Innenminister Soylu würdigte die landesweiten Razzien als wichtigen Schritt. Die Regierung in Ankara macht Anhänger des Predigers Gülen für den Putschversuch vom vergangenen Juli verantwortlich.

Bundesregierung und Europäische Union äußerten Bedenken gegen das Vorgehen der türkischen Behörden und verlangten die Einhaltung rechtsstaatlicher Maßstäbe.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.04.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

DEUTSCHLAND: RECHTSEXTREME SZENE – Die meisten selbsternannten „Reichsbürger“ leben in Bayern


Spritziges aus Südtirol

Besatzungsrecht-Amazon

Von Alexej Hock |  

Bundesweit sind 8500 Personen im Visier der Behörden, viele Verdachtsfälle ungeklärt. Die absolute Zahl der sogenannten „Reichsbürger“ ist in Bayern am höchsten, relativ hat ein anderes Land die meisten militanten Staatsgegner.

Versuchter Mord. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Verstöße gegen das Waffengesetz. Es sind keine Lappalien, gegen die sich Adrian Ursache, der „Mister Germany“ des Jahres 1998, demnächst vor einem Gericht verteidigen muss – vor einem Gericht, das er nicht anerkennt. Der 42-Jährige ist ein sogenannter „Reichsbürger“ und leugnet die Existenz der Bundesrepublik Deutschland.

Kopp Verlag



Im August 2016 schoss Ursache auf einen Beamten, der sein Grundstück im anhaltinischen Reuden im Rahmen einer Zwangsvollstreckung mit Kollegen stürmen wollten. Aus der Sicht von Ursache ist der Polizist, auf den er schoss, Beamter eines fremden Staates.

Nicht immer eskaliert die Situation wie vorigen August in Sachsen-Anhalt. Doch seitdem „Reichsbürger“ wie Ursache auch zu den Waffen greifen, ist die Aufmerksamkeit für die Szene gestiegen. Immer wieder sorgen ihre Aktionen für Schreckensmeldungen. Tödlicher Höhepunkt: Als Polizisten im Oktober 2016 einem „Reichsbürger“ im mittelfränkischen Georgensgmünd die Waffen entziehen wollten, eröffnete der das Feuer, ein SEK-Beamter starb durch die Kugel des Mannes.

"Reichsbürger" Adrian Ursache – hier als "Mister Germany" 1998 – hat im August 2016 auf einen Polizisten geschossen
„Reichsbürger“ Adrian Ursache – hier als Mister Germany 1998 – hat im August 2016 auf einen Polizisten geschossen

Quelle: pa/ZB

 

Screenshot (395)

Einen Monat danach kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Beobachtung der Szene durch den Verfassungsschutz an. Im Januar dann die erste Einschätzung: 10.000 „Reichsbürger“ soll es bundesweit geben, 500 bis 600 werden als Rechtsextremisten eingestuft. „Die Welt“ wollte wissen, wie sich diese Szene über Deutschland verteilt. Die Umfrage zeigt zunächst: Je nach Bundesland ist die Kenntnis über die Szene unterschiedlich.

Die mit Abstand meisten „Reichsbürger“ leben demnach in Bayern. 2700 Anhänger der Szene konnten die Sicherheitsbehörden bisher identifizieren, weitere 2150 Verdachtsfälle werden noch geprüft. Die Zahl ist nicht nur absolut groß, sondern auch im Pro-Kopf-Vergleich. Bezogen auf die Bevölkerung, bedeutet sie: In Bayern kommen 21 „Reichsbürger“ auf 100.000 Einwohner. Noch vor Bayern liegt aber Thüringen. Dort leben 550 „Reichsbürger“ – es kommen also 25 auf 100.000 Thüringer.


Es folgt Nordrhein-Westfalen mit 1000 „Reichsbürgern“. Bezogen auf die Einwohnerzahl rangiert das bevölkerungsreichste Bundesland jedoch am Ende der Tabelle. Sachsen-Anhalt, wo Ursache einen „Staat Ur“ ausrief, liegt im Mittelfeld – der Mann, der auf die Polizisten schoss, ist einer von etwa 330 Anhängern der Szene dort.

Quelle: Infografik Die Welt


Das Brandenburgische Innenministerium, das keine Zahlen zum Waffenbesitz von „Reichsbürgern“ veröffentlicht, verweist darauf, dass es „keine rechtliche Grundlage für eine Regelanfrage zu Inhabern waffenrechtlicher Erlaubnisse oder Antragstellern” gebe – und damit auf den bisher nur eingeschränkt möglichen Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Waffenbehörde. Eine Statistik werde dort nicht erhoben, so das Ministerium, die Behörde registriere lediglich, ob ein Bewerber tauglich sei, aber nicht, welche Gesinnung er habe.

Vor dem Herbst des vergangenen Jahres beobachteten die Landesämter für Verfassungsschutz nur vereinzelt „Reichsbürger“, vor allem wenn sie Kontakt zur rechtsextremen Szene hatten. Es handele sich um eine diffuse Szene, die man nicht als Gruppe beobachten könne, hieß es noch im Oktober aus dem sächsischen Verfassungsschutz. Mittlerweile hat sich die Meinung der Behörden gewandelt.

Screenshot (657)

Thüringen: Mehr als jeder Achte ist ein Rechtsextremist

Das Thüringer Innenministerium weist nun darauf hin, dass die Übergänge zum Rechtsextremismus fließend seien. „Viele Reichsbürger sind Antisemiten oder vertreten eine völkische Ideologie. Auch rassistische, ausländerfeindliche Einstellungen sind oft vertreten“, heißt es seitens der Behörde. In Thüringen sind den Angaben zufolge mindestens zehn bis 15 Prozent der „Reichsbürger“ eindeutig als rechtsextremistisch eingestuft. Bezogen auf die Einwohnerzahl, landet das Bundesland auch hier wieder ganz oben, gefolgt vom Saarland und von Sachsen-Anhalt.

Viele Länderbehörden betonen jedoch, es handele sich um eine vorläufige Erhebung, und so könnten die Zahlen noch weiter steigen. Das zeigt auch die Entwicklung in Bayern gewesen. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht 2016 des Landes ist noch von 1700 „Reichsbürgern“ die Rede. In den vier Monaten seit dessen Veröffentlichung lief die Auswertung weiter, mittlerweile spricht das Innenministerium von 1000 mehr.


Zählt man die Angaben aus den Bundesländern zusammen, ergibt sich also zunächst eine Gesamtzahl der „Reichsbürger“ von rund 8500. Sollten die Zahlen wie erwartet weiter nach oben korrigiert werden, scheint die ursprüngliche Schätzung von 10.000 durchaus plausibel. Das würde bedeuten: In Deutschland hat sich eine teils militante Szene etabliert, die diesen Staat von Grund auf ablehnt, ihn nicht anerkennt und teilweise bereit ist, ihn mit der Waffe in der Hand zu bekämpfen.

Quelle: Welt-online vom 26.04.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Allein rund vier Millionen Deutsche haben sich den Gelben Schein der die Deutsche Staatsangehörigkeit nach RuStaG (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz ) ausweist bislang geholt. Die Gelben Scheine müssen bei der Ausländerbehörde beantragt werden.


Die Registrierungsbehörde sitzt im Bundesverwaltungsamt in Köln und ist direkt den Alliierten unterstellt! Das bedeutet den Nachweis das sie Deutsche  nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsrecht sind besitzen um die vier Millionen Deutsche.

Wie man auf 8.500 „Reichsbürger“ kommt ist deshalb äußerst merkwürdig. Faktisch nach Völkerrecht sind alle Deutschen Bürger der 24 deutschen Staaten. Nach der Neudefinition des Ministerpräsidenten von Brandenburg, Dietmar Woidke, wären somit alle Deutschen, nach dessen neuer Wortschöpfung im Jahr 2014 „Reichsbürger“ . Nur die Wahrheit will man in der Bundesrepublik Deutschland nicht hören. Man blendet das lieber aus und schafft ein Feindbild von 8.500 Menschen, welches man der staunenden Öffentlichkeit als Staatsgegner und Rechtsextremisten präsentiert.


WAMS - Socks Made in Italy

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare