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Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

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Zwei Südthüringer CDU-Mitglieder initiieren Online-Votum gegen GroKo


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Schmalkalden/Suhl (ADN).  Gegen die Große Koalition haben zwei CDU-Mitglieder aus Südthüringen eine bundesweite Online-Abstimmung initiiert. Ralf Liebaug aus Schmalkalden und Marcus Kalkhake aus Suhl, die sich der CDU-Basis zugehörig fühlen, rufen seit dem vergangenen Wochenende zur Unterzeichnung der Petition auf.

Wie die „Eisenacher Presse“ am Mittwoch weiter berichtet, halten die beiden parteiinternen Protestierer die zwischen CDU und SPD ausgehandelte Koalitionsvereinbarung für eine „Kapitulationserklärung vor der SPD“.

Nicht allein der Verlust des Finanzministeriums habe zu dieser Einschätzung geführt. „Auch das was zu Eurobonds  in den Vertrag geschrieben wurde und viele weitere Themen veranlassen mich  zu dieser Bewertung“, sagte Liebaug der Zeitung. Er habe „70 Prozent SPD “ in dem 177 Seiten starken Koalitionsvertrags-Entwurf ausgemacht. „Wir hatten nur zwei Möglichkeiten: Entweder reihen wir uns in die Reihen der Meckerer über diesen Vertrag ein oder wir versuchen etwas dagegen zu unternehmen,“ so Liebaug. Er ist CDU-Chef in seiner Heimatstadt Schmalkalden.


Die beiden CDU-Rebellen stehen  mit ihrer Meinung nicht allein. Es gingen aus ganz Deutschland Unterschriften ein. Es fällt auf, dass viele Unterzeichner die Möglichkeit nutzen, ihren Namen öffentlich auf der Petitionsseite verbergen. Es werden aber die Orte, aus denen sie stammen, angezeigt. Dazu gehören CDU-Mitglieder aus Heiligenstadt, Gera, Suhl oder Eisenberg.  Kritiker der GroKo finden sich über alle Bundesländer verteilt. Die Initiative, die unter openpetition.de adressiert ist, soll noch drei Wochen laufen. Bis 8. März wird eine Zielmarke von 50.000 Unterschriften angestrebt. ++ (045)

#CDU, #Eisenacher Presse, #Große Koalition, #GroKo, #Online-Abstimmung, #Petition, #Schmalkalden, #SPD, #Suhl, #Thüringen

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.02.2018


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Herfried Münkler: Der Friede ist zerbrechlich wie noch nie


schwarzwald-maria

Bildergebnis für dreißigjähriger krieg

Zürich (ADN). Die Welt ist voller Kriege. Nur erkennen wir sie nicht mehr. Das macht sie noch gefährlicher. Das resümiert Herfried Münkler, Professor für Theorie der Politik am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin, am Wochenende in der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ). Die Hoffnungen, die mit dem Ende des Ost-West-Konflikts und dem Zerfall der Sowjetunion aufgekommen waren, hätten sich nicht erfüllt. Es habe keineswegs einen Eintritt in eine Ära verlässlichen Friedens gegeben. Aber die Drohung eines großen Krieges, die bis 1989 auf Europa gelastet hat, sei verschwunden. Die europäischen Länder hätten die daraus resultierende Friedensdividende eingestrichen und ihre Rüstungsausgaben deutlich gesenkt. An den Rändern und der Peripherie Europas hätten sich jedoch neue Kriege entwickelt, die ganz andere Strukturen und Entwicklungsdynamiken aufweisen als die europäischen Kriege der Vergangenheit.


Seit Mitte des 17. Jahrhunderts beruhte die europäische Ordnung, so Münkler, auf einer präzisen Trennung zwischen Staatenkrieg und Bürgerkrieg.

Die jugoslawischen Zerfallskriege der 1990er Jahre, die Kriege am Schwarzen Meer und im Kaukasus sowie die Kriege im Vorderen Orient seien dagegen beides zugleich.


Sie würden Elemente des zwischenstaatlichen und des innergesellschaftlichen Krieges miteinander verbinden. Nicht zuletzt  deswegen seien sie von so langer Dauer. Die aus dem Westfälischen Frieden von 1648 und der anschließenden Staatenpraxis beruhte auf dem Grundsatz der Binarität: Entweder das eine oder das andere, denn ein Drittes gab es nicht. Wo es doch zu entstehen begann, wurde es konsequent unterbunden. Konkret hieß das: entweder Krieg oder Frieden.

Diese Binarität habe es ermöglicht, die Übergänge von dem Politischen in der Form der Kriegserklärung und des Friedensschlusses juristisch zu regeln. Das sei vor 1648 nicht so gewesen. Die Parteien, die im Dreißigjährigen Krieg gegeneinander kämpften, taten das fast durchweg ohne Kriegserklärung.

Einige Friedensabkommen blieben ohne Bindewirkungen für die Kriegsbeteiligten. Es sei ein Wesensmerkmal der westfälischen Ordnung, die bis ins 20. Jahrhundert hinein in Europa fortbestand, dass sie diese Unklarheiten und Uneindeutigkeiten beendete. Die nach dem Zweiten Weltkrieg errichtete neue Ordnung kehrte nur noch eingeschränkt zum Prinzip der Binarität zurück. Das „politische Rechnen“ habe sich zwar weiterhin auf die Unterscheidung von Krieg und Frieden gestützt, aber der Krieg galt gemäß UNO-Charta als illegitim. Es sollte keine Kriege mehr geben.  ++ (18.02.18 – 049)

#Bürgerkrieg, #Europa, #Frieden, #Friedensabkommen,#Herfried Münkler, #Humboldt-Universität, #Krieg, #Kriegserklärung, #Neue Zürcher Zeitung, #Rüstungsausgaben, #Sowjetunion, #Staatenkrieg,#Westfälischer Frieden, #Zweiter Weltkrieg

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.02.2018


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Südsudan: Hilfsorganisation verweist auf immer mehr Kindersoldaten


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Frühere Kindersoldaten besteigen in Rumbek im Südsudan einen Lastwagen. (dpa / picture alliance / Nyaga)
Frühere Kindersoldaten besteigen in Rumbek im Südsudan einen Lastwagen. (dpa / picture alliance / Nyaga)

Im #Südsudan werden nach Angaben der #SOS-Kinderdörfer immer mehr Jungen und Mädchen als Soldaten missbraucht.

Derzeit seien es rund 19.000; damit sei die Zahl seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2013 auf einen neuen Rekordstand gestiegen, teilte die #Hilfsorganisation in München mit. Die kriegführenden Parteien würden immer skrupelloser. Zwar hätten zwei Rebellengruppen Anfang Februar etwa 300 Kindersoldaten in die Freiheit entlassen. Diese Geste sei aber reiner Zynismus. Denn jedes Mal würden diese Kinder durch andere ersetzt. Die meisten Mädchen und Jungen werden der Organisation zufolge entführt. Wer sich weigere als Kindersoldat zu arbeiten, werde erschossen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.02.2018


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Große Koalition – Die ewige Kanzlerin

von Dieter Stein

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: picture alliance/ dpa

Welche Tiefenwirkung das Bundestagswahlergebnis 2017 im deutschen Parteien- und Machtgefüge auslöst, zeigt sich erst allmählich. Die 12,6 Prozent für die #AfD haben ein eingespieltes Strömungssystem in den Gewässern der #Politik verändert. Es kommt zu neuen, anderen Verwirbelungen. Die sich endlos hinziehenden Sondierungsgespräche und #Koalitionsverhandlungen illustrieren die wachsende Irritation bei den etablierten Kräften.

Im Epizentrum der Erschütterung: die ewige Kanzlerin #Angela Merkel, gut 18 Jahre CDU-Vorsitzende, seit zwölf Jahren Regierungschefin. Ihre politischen Kehrtwenden – Atomausstieg, Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Grenzöffnung, Ehe für alle – bereiteten den Boden für die Erosion des Parteiensystems und den bislang ungebremsten Aufstieg der AfD. Es ist im Grunde makaber, daß nicht #Merkel über diese Entwicklung stürzt, sondern die #SPD in einen Abwärtsstrudel gerät. Eine jüngste Umfrage sieht die Sozialdemokraten bundesweit bei 16,5 Prozent – die AfD fast gleichauf mit 15 Prozent.

Ein Ende der Selbstdemontage ist nicht in Sicht

„Die AfD ist auf dem besten Weg, die SPD als Partei der kleinen Leute und als Arbeiterpartei abzulösen“, warnt SPD-Parteirebell #Thilo Sarrazin. #Martin Schulz habe das gespürt, seine Partei aber in einem „panischen Zickzack-Kurs“ noch tiefer in die Krise geführt. Es war mitleiderregend, wie sich Martin Schulz in einer Achterbahnfahrt vom über Wasser gehenden Erlöser („Mister 100 Prozent“) zum schändlich in die Wüste geschickten Sündenbock der SPD entwickelte. Und ein Ende der Selbstdemontage ist nicht in Sicht. Inzwischen paßt das Bild vom „gärigen Haufen“ eher zur SPD als zur AfD, die im Gegensatz dazu einem Ausbund an Harmonie gleicht.

Die der SPD in hellen Scharen davonlaufenden Wähler, die Kassiererin im Supermarkt, der Autobauer, die in einem Sozialbau wohnende Rentnerin – sie wollen wissen, wann endlich der noch immer unkontrollierte und ungebremste Zustrom von illegalen #Zuwanderern und #Asylbewerbern gestoppt wird. Den Verdrängungsdruck auf dem Wohnungsmarkt durch über eine Million ins Land gelassene #Flüchtlinge spürt weniger die FDP- als die klassische SPD-Wählerklientel.

Der Wille, das politische Kernproblem der #Masseneinwanderung an den Hörnern zu packen, fehlt völlig. In erster Linie interessiert die Bürger nicht der visionslose Wortbrei des Koalitionsvertrages, der 322mal das Wort „Europa“ herunterbetet. Hübsch die Versprechen zu Digitalisierung und Breitbandausbau, hier eine steuerliche Minientlastung, dort eine kosmetische Subvention für häuslebauende Familien. In Wirklichkeit drücken sich aber, so treffend Sarrazin, die GroKo-Spitzen um den „weißen Elefanten im Raum der Politik“, nämlich „das offene Scheunentor Asylrecht“, die „ungeregelten Fragen der Migration und des Zuzugs kulturfremder Wirtschaftsmigranten“.

Die dänischen Sozialdemokraten haben gelernt

Statt dessen will die GroKo in großen Schritten in eine europäische Transferunion marschieren, die primär zu Lasten der deutschen Steuerzahler geht. Schon jetzt türmen sich die Target-Salden der Europäischen Zentralbank (EZB) auf 900 Milliarden Euro. Während die Null-Zins-Politik die Altersrücklagen der Deutschen zugunsten überschuldeter Staaten auffrißt, explodieren dank Billigkrediten und von EZB-Druckmaschinen erzeugter Geldschwemme Immobilienpreise und Mieten.

Es ist inzwischen nicht unwahrscheinlich, daß die SPD-Basis den Putsch gegen die Parteiführung gewinnt und die GroKo stoppt. Es bliebe dann nur noch die interessante Option einer CDU/#CSU-Minderheitsregierung. Vorgezogene Neuwahlen würden momentan Union und SPD mit noch schlechteren Ergebnissen bestrafen, weshalb dieser Schritt ängstlich gemieden wird.
Wenn die SPD ernsthaft dem weiteren Absturz in die Bedeutungslosigkeit entgehen will, müßte sie sich endlich auf die Interessen ihrer Wähler besinnen.

In #Dänemark haben die Sozialdemokraten aus den Wahlerfolgen der einwanderungskritischen Dänischen Volkspartei gelernt und bewegen sich unter ihrer jungen Vorsitzenden #Mette Frederiksen auf diese zu. So forderte Frederiksen vor wenigen Tagen eine Abkehr vom bisherigen Asylrecht und Asylgewährungen nur noch unter stark eingeschränkten Bedingungen. In #Deutschland kaum vorstellbar.


Tiefsitzende antinationale Neurose

Noch verstellen nämlich ein grotesker „Kampf gegen Rechts“ und eine tiefsitzende antinationale Neurose rationale politische Kurskorrekturen. Absurde politische Tabus blockieren – noch – das Prüfen anderer politischer Optionen. Union, #FDP und AfD besitzen im Bundestag schon jetzt eine klare rechtsbürgerliche Mehrheit von 418 Abgeordneten gegen 289 von SPD, Grünen und Linkspartei. Ist es so weltfremd, hier nüchterne Handlungsoptionen für einen künftigen politischen Kurswechsel zu sehen?

Solange nicht Merkel selbst den Stuhl räumt – wie soll eine ernsthafte Erneuerung und „Verjüngung“ der CDU und der Regierung dann aussehen? Wie soll ein abgehalfterter #Horst Seehofer, dem Merkel in der Debatte um die Obergrenze sämtliche Zähne ziehen konnte, für eine harte Wende in der Inneren Sicherheit stehen? Zaghaft scharren Kritiker in der CDU mit den Füßen, werden Fäuste in den Taschen geballt, wird sich in den hinteren Reihen mutiger geräuspert. Von einem ernstzunehmenden Aufstand gegen die Parteichefin kann keine Rede sein.

Tatsächlich sinkt jedoch der Stern Merkels. Die bis zur Bundestagswahl in Nibelungentreue ergebene Springer-Presse geht immer deutlicher auf Distanz. Die machtbewußte Politikerin hat indes in der Vergangenheit oft von überraschend eintretenden außenpolitischen oder wirtschaftlichen Krisen profitiert, weshalb Nachrufe auf sie verfrüht sind. Ohne durch neuerliche Wahlen erzwungenen Elitenwechsel ist in Berlin kaum mit einer politischen Wende zu rechnen.

Quelle: Junge Freiheit vom 18.02.2018


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Selten so gelacht: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident warnt Union vor Rechtsruck


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Foto: Collage
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Berlin – Bekanntlich ist die CDU unter #Angela Merkel in die linksradikale Ecke gedrängt werden. Von daher ist diese Äußerung völlig absurd: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel #Günther (#CDU) hat seine Partei vor einem Rechtsruck gewarnt. „#Konservativ“ sei für ihn zwar ein positiver Begriff, dies dürfe aber nicht dazu führen, dass sich die Union nach rechts orientiere. „In gesellschaftspolitischen Fragen sollten wir eine liberale Handschrift pflegen“, sagte Günther der „B.Z. am Sonntag“.

Es gebe ein Bedürfnis, die gewachsenen Werte stärker zu betonen. „Dem müssen wir Rechnung tragen“, so Günther. Der Kurs der Mitte tue der CDU dabei gut.


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„Konservativ“ bedeute, auf Werten zu beharren, die in Deutschland gewachsen seien – „wie Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit oder die Gleichberechtigung von Frauen“. Es heiße aber auch, dass man dem Anspruch der Bürger auf Sicherheit mehr Bedeutung beimesse als bestimmten Fragen des Datenschutzes. „Oder den Leistungsgedanken wieder fester an unseren Schulen zu verankern.“

Die CDU brauche aber auch neue Themen. So müssten die Digitalisierung und der Fachkräftemangel bewältigt und junge Menschen wieder stärker für eine duale Berufsausbildung begeistert werden. „Davon hängt unsere Zukunft ab“, so Günther.

Kunstdrucke und Poster
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„Wir haben zu lange über Fragen diskutiert, die wir bereits beantwortet haben“, sagte der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 18.02.2018


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USA verlegen zweiten Zerstörer mit Tomahawk-Raketen ins Schwarze Meer


Vitamimix

Die USS Carney (Archivbild)

© AFP 2018/ FELIX GARZA / US NAVY

Der amerikanische Zerstörer #USS Carney (DDG-64) ist im Schwarzen Meer eingetroffen, teilt der Pressedienst der 6. US-Flotte mit.

Das Kriegsschiff schloss sich der #USS Ross (DDG-71) an, die im vergangenen Jahr an dem Angriff auf die syrische Militärbasis Schairat beteiligt war und sich seit Samstag im Schwarzen Meer befindet.

 


Ziel des Eintreffens der USS Carney sei eine „Sicherheitsoperation auf See“ sowie die „Stärkung der regionalen Stabilität, der Kampfbereitschaft sowie der Möglichkeiten der Kriegsflotten von Nato- und Partner-Ländern“, hieß es aus der US-Marine.Der Zerstörer Ross der amerikanischen Arleigh-Burke-Klasse ist mit Marschflugkörpern Tomahawk bewaffnet. Der Zerstörer Carney derselben Klasse ist ebenfalls mit Marschflugkörpern Tomahawk sowie mit Seezielflugkörpern Harpoon ausgerüstet. Darüber hinaus ist Carney mit einem Luftabwehrsystem sowie mit einem  Unterwasser-Ortungs- und Angriffssystem versehen.

Im April 2017 hatten die USA einen massiven Raketenschlag auf den syrischen Militärstützpunkt Schairat versetzt. An dem Beschuss hatten sich die US-Zerstörer Ross und Porter beteiligt, die insgesamt 59 Raketen abgefeuert hatten.


Die USA und die #Nato haben in den letzten Jahren ihre militärische Präsenz im Schwarzen Meer deutlich verstärkt. #Russland reagiert mit Besorgnis darauf.

Quelle: Sputnik vom 18.02.2018


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Lugansk alarmiert: Ukrainische Militärs bereiten Großoffensive vor


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Situation in Lugansk

© Sputnik/ Stringer

#Ukrainische Militärs sollen derzeit eine großangelegte Offensive im #Donbass vorbereiten. Das geht aus einer Mitteilung des Ministeriums für Staatssicherheit der selbsternannten #Volksrepublik Lugansk (VRL) hervor, die am Samstag veröffentlicht wurde.

Das Lugansker Ministerium hatte nach eigenen Angaben zuvor einen Diversionsakt vereitelt. Die Täter sollen versucht haben, das Warn- und Meldesystem, das die Einwohner über Notfälle und die Aufnahme von Kampfhandlungen benachrichtigt, sowie die Radio- und TV-Sender der VRL außer Betrieb zu setzen.


„Der in Lugansk misslungene Versuch eines Diversionsaktes“, so der Behördenleiter Anatoli Antonow, „zeugt davon, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Schritte zur Vorbereitung einer großangelegten Offensive im Donbass unternimmt.“

Ihm zufolge beabsichtigten die Diversanten ferner, die Evakuierung der friedlichen Bevölkerung im Fall von Kriegshandlungen zum Scheitern zu bringen.Darüber hinaus wird laut Antonow aktuell ukrainische Kampftechnik an der Trennlinie im Donbass konzentriert. Des Weiteren sollen sich in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ausländische Ausbilder befinden. Diversionsgruppen würden aktiv, fügte er hinzu.

Quelle: Sputnik vom 17.02.2018


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AfD im Osten fast so stark wie die CDU


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Foto: Collage/Shutterstock
Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock)

Berlin – Nach INSA, Infratest und Forsa sieht auch das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die #SPD einen Stimmenverlust in der letzten Woche und ein historisches Tief. Zwar kommt die SPD im Gegensatz zu den anderen Instituten bei Emnid aktuell noch auf 19 Prozent – allerdings ist auch das ein Prozentpunkt weniger als in der Emnid-Erhebung eine Woche zuvor und so wenig wie noch nie im sogenannten „Sonntagstrend“, der für die „Bild am Sonntag“ erhoben wird. Im Osten erreicht die SPD inzwischen nur noch 14 Prozent.

Die #AfD ist in #Ostdeutschland dagegen nun fast so stark wie die Union und kommt dort auf 25 Prozent, die #CDU erreicht 26 Prozent. Torsten Schneider-Haase von Emnid: „Im Osten droht die AfD die CDU als Volkspartei abzulösen, die SPD hat sie längst überholt.“ Bundesweit kann die AfD zwei Zähler hinzugewinnen und erreicht nun 14 Prozent.

CDU/#CSU geben bundesweit einen Punkt nach und kommen auf 33 Prozent. Die #Grünen liegen bei Emnid unverändert bei 11 Prozent, die #Linke steigt auf 10 Prozent (Plus 1). Die #FDP erreicht wie in der Vorwoche 9 Prozent.

Auf die sonstigen Parteien entfallen 4 Prozent (Minus 1). Eine Mehrheit der Deutschen von 64 Prozent kritisiert laut Emnid-Umfrage für BamS den öffentlichen Umgang der SPD-Spitze untereinander als „unanständig“. Dass die SPD-Spitze „anständig“ miteinander umgehe, sagten nur 16 Prozent.

20 Prozent waren sich unsicher oder machten keine Angabe. 73 Prozent der Befragten glauben, dass die SPD durch den öffentlichen Umgang der Parteispitze untereinander ihr Profil als Partei der Solidarität verliert. Nur 17 Prozent denken das nicht. 11 Prozent waren sich unsicher oder machten keine Angabe. 36 Prozent der Befragten sagten, dass die Partei ganz zu verschwinden droht, wenn sie so weitermacht wie bisher. 56 Prozent sehen diese Gefahr nicht. 7 Prozent waren sich unsicher oder machten keine Angabe. Für den Sonntagstrend hatte Emnid zwischen dem 8. und 14. Februar 1.478 Personen befragt. Frage: „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?“ Für die anderen Fragen hat Emnid am 15. Februar 503 Personen befragt. Fragen: „Wie beurteilen Sie den öffentlichen Umgang der SPD-Parteispitze untereinander? Halten Sie diesen für anständig oder unanständig?“ / „Verliert die SPD durch den öffentlichen Umgang der SPD-Parteispitze untereinander ihr Profil als Partei der Solidarität?“ / „Wenn die SPD so weitermacht wie bisher, droht sie dann als Partei zu verschwinden?“ (dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 18.02.2018


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Ausländerkriminalität: Aktuelle „Einzelfälle“ aus ganz Deutschland

17. Februar 2018
Ausländerkriminalität: Aktuelle „Einzelfälle“ aus dem gesamten Bundesgebiet
NATIONAL

Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal mehr deren „Vielfalt“, aber auch die drohende Erosion der inneren Sicherheit.

So etwa im hessischen #Oberursel. Vor etwa einem Jahr schlug dort ein „augenscheinlicher #Südländer“ völlig grundlos auf einen Busfahrer ein und verletzte ihn dabei so schwer, daß das Opfer nicht nur bewußtlos zusammensackte, sondern auch auf einem Auge erblindete. Nach über einem Jahr hat nun die Polizei die öffentliche Fotofahndung nach dem nach wie vor unbekannten Täter eingeleitet. Dabei ist es nicht der einzige Fall, in dem kriminelle Ausländer in öffentlichen Verkehrsmitteln zuschlagen.

In #Leipzig schlug jüngst ein polizeibekannter #Marokkaner in einer Straßenbahn auf eine Frau ein, die sich ihre von ihm geraubte Handtasche zurückholen konnte. Zusammen mit einem Kollegen gelang es der Fahrerin, den Täter bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten.

Doch nicht nur #Raub und #Körperverletzungen gehen auf das Konto von Migranten, immer wieder sind es auch #Sexualdelikte, mit denen sie die Polizeistatistik „bereichern“. So im bayerischen Tüßling, wo ein Syrer eine 23-Jährige belästigte. Als sich eine Begleiterin der Frau einmischte, warf ihr der Ausländer eine Holzlatte gegen den Kopf, was eine Platzwunde verursachte. Anschließend bewarf er noch einen Security-Mitarbeiter und andere Gäste mit einem Stuhl, bevor er festgenommen werden konnte.

Um einen #Asylbewerber handelt es sich auch bei einem 17-jährigen #Iraker in #Eschwege, der im Netz Kontakt zu Islamisten suchte und eine Anleitung zum Bau von Autosprengsätzen verschickte. Er soll auch selbst einen Bombenanschlag geplant haben, jetzt sitzt er wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in Untersuchungshaft.

Wie die Konsequenzen der Justiz aussehen, sieht man an einem nachdenklich stimmenden Urteil aus #Bamberg. Dort haben zwei Syrer und ein Iraker nach einem Handel mit dem Richter als Gegenleistung für ihre Geständnisse, mehrere minderjährige Mädchen bei einer Kirmes sexuell belästigt zu haben, geringe Arrest- bzw. Bewährungsstrafen erhalten. Sechs weitere Übergriffe sind bislang ungeklärt.

Daß der Staat durchaus in der Lage ist, konsequent abzuschieben, sieht man leider nur an Einzelbeispielen, wie aktuell in #Berlin. Dort soll der vielfach vorbestrafte Yassin Ali K., Mitglied eines kriminellen arabischen Clans, nach Verbüßung seiner Haftstrafe abgeschoben werden. 2003 schoß der Mann bei seiner Festnahme auf SEK-Beamte und tötete dabei einen Polizisten mit einem Schuß ins Gesicht. Möglich ist die Abschiebung aber nur dank eines neuen Abkommens mit dem Libanon. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 17.02.2018


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AfD: Debatte um Beobachtung durch Verfassungsschutz


Spritziges aus Südtirol

Ein Aufkleber mit dem Logo der AfD. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold)
Ein Aufkleber mit dem Logo der AfD. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold)

Der #Verfassungsschutz analysiert nach Zeitungsrecherchen mögliche Verbindungen zwischen #AfD und rechtsextremer Szene.

Die „Welt am Sonntag“ zitiert eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, wonach man der Partei insgesamt zwar derzeit keine extremistischen Positionen zurechne, weshalb sie auch nicht unter regulärer Beobachtung stehe. Dennoch verfolgten das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz die weitere Entwicklung „aufmerksam“. Bayerns Innenministerium teilte dem Blatt zufolge mit, Funktionäre der AfD würden bereits beobachtet, wenn auch keine Mandatsträger. Hintergrund seien Schnittmengen mit der rechtsextremistischen, der islamfeindlichen oder der Reichsbürger-Szene.

Der SPD-Innenpolitiker #Lischka forderte, jene Teile der Partei unter die Lupe zu nehmen, welche offen völkisch-nationalistisches Gedankengut verträten. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz und Ressortchef von Sachsen-Anhalt, #Stahlknecht empfahl, sich vor allem argumentativ mit der AfD auseinanderzusetzen. Der Verfassungsschutz sei kein politisches Instrument.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.02.2018


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Groschek (SPD)“Wir müssen die politische Kultur stabilisieren“


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NRW-SPD-Chef Groschek im Gespräch mit Moritz Küpper (Deutschlandradio )
NRW-SPD-Chef Groschek im Gespräch mit dem NRW-Landeskorrespondenten des Deutschlandfunks, Moritz Küpper (Deutschlandradio )

Der Vorsitzende der #SPD in #Nordrhein-Westfalen, #Groschek, hat die #Politik dazu aufgerufen, sich mehr um die Alltagsprobleme der Menschen zu kümmern.

Man müsse aufpassen, dass Berlin nicht zu einer Art Washington werde, wo Lobbyisten, Journalisten und Politiker ein Bermuda-Dreieck bildeten, in dem sich die Bürger nicht mehr wiederfänden, sagte Groschek im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Es könne nicht sein, dass der Zwang zur halbstündlichen Schlagzeile die Diskussion bestimme, aber die Gemütslage der Menschen nicht erreicht werde.

Der SPD-Politiker forderte, rechte Wutbürger auszugrenzen. Was sich im Internet zum Teil an Gehässigkeit und Hass abspiele, habe nichts mehr mit politischer Kultur und demokratischer Tugend zu tun.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.02.2018


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Holocaust-Äußerung: Empörung über Polens Regierungschef


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Polish Prime Minister Mateusz Morawiecki | (dpa/picutre alliance/PAP)
Polens Ministerpräsident #Mateusz Morawiecki (dpa/picutre alliance/PAP)

Der polnische Ministerpräsident #Morawiecki hat mit einer Äußerung über die Zeit des #Holocaust Empörung ausgelöst.

Auf der #Münchner Sicherheitskonferenz hatte er gestern im Zusammenhang mit dem umstrittenen polnischen #Holocaust-Gesetz gesagt, dass es in der NS-Zeit auch „jüdische Täter“ gegeben habe. Der Jüdische Weltkongress erklärte, Morawieckis Worte zeugten von erschreckender Ignoranz. #Juden mitverantwortlich zu machen für den Versuch der Nazis, das europäische Judentum auszurotten, komme einem Versuch der Geschichtsfälschung gleich. Israels Ministerpräsident #Netanjahu twitterte, er sehe dringenden Redebedarf. Er bescheinigte Morawiecki fehlendes Gespür für die Tragödie des jüdischen Volkes.


In #Polen ist es seit kurzem strafbar, dem polnischen Volk oder Staat öffentlich eine Mitverantwortung für von Nazi-Deutschland begangene Verbrechen zuzuschreiben. Das Gesetz hat eine diplomatische Krise mit #Israel ausgelöst.

Ein israelischer Journalist hatte Morawiecki in München gefragt, ob er künftig in Polen als kriminell angesehen werde, weil er geschrieben hatte, dass polnische Nachbarn einst seine jüdische Familie bei der Gestapo verraten hätten. Darauf antwortete der polnische Regierungschef, natürlich sei es nicht strafbar und kriminell, wenn man sage, dass es nicht nur deutsche, sondern auch polnische Täter gegeben habe. So wie es auch russische, ukrainische und – so Morawiecki wörtlich – „jüdische Täter“ gegeben habe.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.02.2018


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Berliner Polizei und Antifa – gemeinsam für Angela Merkel und gegen Frauenrechte?


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Foto: Screenshot/Facebook
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Nichts dokumentiert den katastrophalen gesellschaftlichen Zustand besser, als dass, was gestern rund um den „#Marsch der Frauen“ in #Berlin passiert ist. Da hat sich, glaubt man den Aussagen vieler Teilnehmer, anscheinend die linke #Polizeiführung mit den hirntoten Brüllern der #Antifa zusammengeschlossen, um den #Frauen, die gegen #Gewalt auf die Straße gegangen sind, das Demonstrations-Leben schwer, wenn nicht gar unmöglich zu machen. Eigentlich bedeutet das im Umkehrschluss nur, dass eben diese Linken im Aufrag der Unverantwortlichen in unserem Land Gewalt gegen Frauen (wenn diese nicht in ihren ideologischen Zirkeln agieren, gutheißen und diese Frauen den Vergewaltigern gerne zum Fraß vorwerfen würden. Genau wie bereits in der Queer-Community zu beobachten, werden wie die Schwulenrechte jetzt auch die Frauenrechte – zugunsten des Islams – in den Dreck gezogen.

Deutschland ist krank, schwer krank. Hier einige Stimmen aus dem Netz und von Teilnehmern:

Bernhard Schleicher

Der Marsch der Frauen, eine dem Grundgesetz entsprechende, angemeldete Demonstration, wurde von der Polizei, der Staatsmacht abgebrochen, weil es eine, gegen geltendes Recht verstoßende, Blockade gab.

Das heißt die Staatsmacht kapituliert vor gewalttätigen Gesetzesbrechern und kommt ihrer Pflicht, der Wahrung der grundgesetzlich verbrieften Rechte der Bürger nicht nach.

Im #Versammlungsgesetz steht unter Paragraph 21:

„Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Die Polizei in Berlin schreitet jedoch nicht ein, wenn eine, als aus dem rechten Milieu hervorgehende Demonstration blockiert wird.

Stellen wir uns mal vor, eine linke Demonstration für die Rechte der Asylbewerber wäre von rechten Kreisen blockiert worden!

Wäre da nicht geräumt worden?


Hätte die Staatsmacht da auch kapituliert?

Sicher nicht.

#Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr.

Liane Voskuhl-Eifler

Das (anti)Faschistenpack blockiert die Demo und die Berliner Polizei muß erst beraten, ob sie räumt… ich fasse es nicht! FRAUEN, die gegen Gewalt an Frauen demonstrieren, FRIEDLICH!, werden von schwarzvermummten, feigen, krakelenden, staatlich alimentierten Nichtsnutzen daran gehindert!
Verbünden sich quasi mit denen, die Gewalt an Frauen und Kindern ausüben!
Ich schäume mal wieder vor Wut! 😠

An die Eltern der Antifanten: schämt euch für diese Brut, die ihr aufgezogen habt!!! Z.K.!!!

Jürgen Stark

Der Fisch stinkt immer vom Kopf her. Der größte Gestank in dieser Republik kommt aus dem Kanzleramt… „Patrick Stark‏: Lassen Sie sich das mal auf der Zunge zergehen: Zu einer Demo gegen Gewalt gegen Frauen gibt es tatsächlich eine Gegendemo. Für was demonstriert die Antifa also gerade? Manche Menschen haben jede Menschlichkeit verloren“

Alf Frink

Mir wird übel, wenn ich sehe wie Politik und Justiz DIE LINKEN GEWALTTÄTER DER ANTIFA gewähren lassen!

Wenn man wollte, könnte man sicher viele Antifa– Gewalttäter finden. Aber es ist offensichtlich politisch und juristisch nicht gewollt.

So können und sollen sie weiter als Sturmtruppe linker Politik Gewalt und Terror ausüben, um Demokraten einzuschüchtern und linke #Wahnsinnspolitik gegen die #Bevölkerung durchzusetzen!

Karin Damme

So, bin wieder zu Hause. Über eine Stunde habe ich stehend ausgeharrt. Bin dann 17.15 Uhr zur „Sitzblockade“ gelaufen. Da standen ca. 70 junge Frauen und Männer auf der Straße, abgeschirmt durch 2 Lieferwagen. Die Polizei stand mit verschränkten Armen um den Haufen Geisteskranker rum und tat NULL. Auf meine Frage, ob so eine Sitzblockadenräumung aussieht, kam Schulterzucken und sie könnten nichts machen. Es wäre nicht verboten eine Straße zu blockieren und nein, Wasserwerfer, dafür ist es zu kalt und ihnen fehlt auch noch der Befehl von der Einsatzleitung.

Dann wurden wohl auch die Initiatoren unserer Demo verarscht, denn da hieß es ständig, jetzt wird die Blockade geräumt.

Sodele, auf den Befehl vom Einsatzleiter wartet die Polizei wohl noch morgen. Eine derartige Frechheit ist schon beispiellos.

Für mich wars das dann auch, es muss zu Ende faulen.

AfD Stuttgart

Der Berliner Frauenmarsch mit geplanter Kundgebung vor dem Kanzleramt ist vorzeitig beendet. Den Demonstranten wurde mittels Blockade ihrer Route das verfassungsmäßige Demonstrationsrecht verweigert, die Blockade ist eine Straftat. Für die veröffentlichte Meinung ist das aber vermutlich ganz ok – war ja schließlich ein „rechter“ Frauenmarsch.

Da stellen sich natürlich mehrere Fragen. Zum Beispiel, warum es der Polizei offenbar nicht möglich war, die rechtswidrige Blockade aufzulösen. Oder lag es eher am fehlenden Willen und dem fehlenden Mut zur Eskalation? So etwas wird ja nicht von den Beamten vor Ort, sondern von der Einsatzleitung entschieden. Da die Organisatorin des Frauenmarsches AfD-Mitglied ist, war es im linksgrün regierten Berlin vielleicht sehr opportun, die antidemokratischen Blockierer gewähren zu lassen?

Vielleicht wäre ein zu harter Polizeieinsatz auch am Ende gar eine Art „friendly fire“ gewesen? Denn ob es sich hier nicht am Ende um staatlich mitfinanzierte #Linksradikale gehandelt hat – die allseits beliebte Allzweckwaffe „Antifa“ – das wird man hoffentlich noch klären können.

Rolf Teichert

Seit nunmehr 2 Stunden steht die angemeldete und genehmigte Demonstration auf der Stelle und kann durch illegale und gesetzeswidrige Blockaden nicht weiter.

Die Polizei steht die gesamte Zeit zwischen beiden Blöcken und unternimmt nichts, um dem Gesetz Geltung zu verschaffen.

Sie warten einfach ab, bis die Demonstranten aufgeben und nach Hause gehen.

Screenshot (395)

Das Schlimme ist, dass sie noch nicht einmal mehr Sorge haben, was international, wie auch national, wahrgenommen wird.

Es interessiert die Polizisten noch nicht einmal mehr, dass sie aktiv gegen geltende Gesetze verstoßen, indem sie die Blockade einfach nicht räumen.

Deutschland hat fertig.

Die Berliner Stadtregierung aus #SPD, #Linken, #Grünen und allen anderen Verdächtigen hat angeordnet, dass die Demo nicht stattzufinden hat und die Polizei, als Büttel der Regierenden, unterstützt diesen #Gesetzesbruch!

Es wird in Zukunft eine Menge Fragen geben, die uns jeder einzelne Polizist zu beantworten hat.

Heute hat der Rechtsstaat in ganzer Linie versagt und ist vor seiner linksgrün faschistischen Regierung eingeknickt.

Im vollen Bewusstsein des Rechtsbruchs haben Berliner Politiker und Polizeiführung eine angemeldete und genehmigte Demonstration durch linke Faschisten blockieren lassen und diese Blockade gegen geltende Gesetze geduldet.

So ein Rechtsbruch gegen die eigene Bevölkerung ist wieder einmal typisch für linken Ideologiefaschismus. Genauso funktionierte die linksfaschistische NSDAP und die mindestens genauso linksfaschistische Regierung der SED!

Ich fordere die Abgeordneten der #AfD auf, im Berliner Landtag und im Bundestag diesen Rechtsbruch zu thematisieren und für Aufklärung zu sorgen.

Dafür haben wir Euch gewählt, dass erwarten wir von Euch!

Ansonsten helfen nur noch Strafanzeigen eines jeden Teilnehmers gegen die Polizei wegen des Gesetzesbruchs.

Ausgerechnet Polizisten, die den Eid auf das Grundgesetz geschworen haben, haben sich wieder einmal ohne jegliche Not auf die Seite der Regierenden gestellt und sich damit gegen eine Demonstration gewandt, die offiziell beantragt und genehmigt wurde.

Die Polizei ist kein Garant mehr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und #Sicherheit. Die Polizei ist nur noch ein Garant für die linksgrünen Meinungsfaschisten, dass diese in ihren Palästen bleiben können und vom Unwillen des Volkes unberührt bleiben.

Was mir am Meisten Angst und Sorge bereitet ist, dass wir genaus so eine Polizei von 33 bis 45 und von 49 bis 89 schon einmal hatten.

Es ist noch keine 30 Jahre her, dass deutsche Polizisten gegen das eigene Volk arbeiteten, um der herrschenden #Politikclique die Macht zu erhalten.

Ich schäme mich für Euch. Ich habe Angst vor Euch!

Ja, dieser Satz erklärt es wohl ganz gut:

Ich habe Angst vor Euch!

Ihr seid jetzt meine Feinde. Ihr bekämpft mich, als einen Staatsbürger, der noch nie im Leben kriminell wurde, nur weil Euren Befehlshabern meine politische Meinung nicht gefällt.

Es wird Zeit, dass sich jeder Einzelne von Euch für diese Gesetzesbrüche zu verantworten hat.

Achten wir darauf, dass Ihr Straftäter nicht wie 45 oder 89 durchrutschen könnt und dort weitermachen, wo Ihr aufgehört habt.

Ziehen wir jeden einzelnen Polizisten, der sich heute wieder gegen geltende Gesetze gestellt hat, zur Verantwortung!

Das ist die Aufgabe, die uns unsere Kinder und Enkel stellen, damit sie endlich wieder Polizisten an ihrer Seite haben, die mit ihnen gemeinsam für Recht und Ordnung, Sicherheit und die Einhaltung der Gesetze eintreten.

Übrigens: Die Polizei Berlin wartet auf Eure Meinung!

Seid nicht schüchtern! Jeder Polizist wird von Euren Steuern bezahlt, um Euch zu schützen, Eure Sicherheit zu garantieren.

Kein Polizist hat das Recht, nein, erst Recht kein Polizist hat das Recht, gegen Gesetze zu stoßen, die den regierenden Politikern nicht gefallen.

Wenn Ihr schon nicht in Berlin dabei sein konntet, seid jetzt dabei!

Schreibt der Polizei Eure Meinung über ihre kriminellen Machenschaften in der heutigen Frauendemo.

https://www.facebook.com/PolizeiBerlin/

Monika Schneider

Die Antifa kann sich ungestört und von oben herab gegen Frauen stellen, die gegen #Vergewaltigungen demonstrieren.

Was sagt uns das?

Silke Schröder

Nur mit Polizeieskorte ist es überhaupt möglich zum Demonstrationszug dazu zu stoßen.

‚Allahu Akbar‘ kreischende Antifas behindern den Zug daran weiterzuziehen.

Die Polizisten: „es ist politisch nicht gewollt, dass diese Demonstration weiterziehen kann.“ „Was glauben Sie wie schnell hier geräumt worden wäre, wenn die Gegendemonstranten nicht Linke sondern Rechte gewesen wären.“

Ein Land, das für seine Bürger nicht mehr das Recht zur freien Meinungsäußerung und Demonstration durchsetzen kann, hat fertig.

Armes Deutschland

Quelle: journalistenwatch.com vom 18.02.2018


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Nach türkischer Beschwerde – Özdemir unter Polizeischutz


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Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir spricht am 19.11.2016 bei der baden-württembergischen Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Schwäbisch Gmünd (Baden-Württemberg). (picture alliance/dpa - Marijan Murat)
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir. (picture alliance/dpa – Marijan Murat)

Der Grünen-Politiker Cem #Özdemir hat auf der #Münchner Sicherheitskonferenz #Polizeischutz bekommen.

Auslöser war nach einem Bericht der Welt am Sonntag eine zufällige Begegnung Özdemirs mit der türkischen Delegation. Die hätte sich demnach bei Polizeibeamten beschwert, dass im Hotel ein Terrorist untergebracht sei. Gemeint war offenbar Özdemir. Der ehemaligen Grünen-Chef Özdemir ist ein scharfer Kritiker des türkischen Präsidenten Recep-Tayyip #Erdogan.

Özdemir machte in der Welt am Sonntag deutlich, er habe einen Eindruck von der Aggressivität dieses Zitat „Unsicherheitspersonals“ bekommen. In #Deutschland habe solches Auftreten nichts verloren.

In den USA ist die Justiz letztes Jahr gegen zwölf Leibwächter Erdogans vorgegangen. Sie sollen bei dessen Besuch in Washington gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen sein.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.02.2018


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Heimatbegriff: Grünen-Chef Habeck kritisiert GroKo-Pläne


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Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck (imago stock&people)
Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert #Habeck (imago stock&people)

Der neue Grünen-Vorsitzende Habeck lehnt die Einrichtung eines #Heimatressorts als „Konzession an die AfD“ ab.

#Union und #SPD verramschten mit ihren Plänen den Heimatbegriff, sagte Habeck dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es sei absurd zu glauben, eine eigenständige Abteilung des Innenministeriums könne die große Verunsicherung zwischen Bankenkrise und den Migrationswellen in der Welt lösen. Zugleich räumte Habeck ein, das Bedürfnis nach einem Zuhause und einem gewissen Maß an Sicherheit habe zugenommen. So seien viele Menschen auf der Suche nach Halt sowie Identität und fragten sich, wie ihre Kinder morgen leben werden. Dies aber sei in einer Regierung nicht die Aufgabe eines einzelnen Ressorts, sondern eine „Querschnittsaufgabe“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.02.2018


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Angriff in Saarbrücker Innenstadt – 18-Jähriger wird bei Messerattacke schwer verletzt


Weinmühle

 | 10:15 Uhr

Messerangriff in der Saarbrücker Innenstadt. (Symbolbild)

Messerangriff in der Saarbrücker Innenstadt. (Symbolbild)FOTO: Andreas Gebert / dpa
 

#Saarbrücken. Ein bislang Unbekannter hat am Freitagabend, gegen 22.45 Uhr, in der Saarbrücker Innenstadt, vor der #Mc Donalds Filiale in der #Reichsstraße, mit einem #Messer auf einen 18-Jährigen eingestochen.

Das teilt die Polizei mit. Das Opfer habe schwere Verletzungen im Oberkörperbereich erlitten und sei noch nicht vernehmungsfähig gewesen.

Der 18-Jährige habe zum Tatzeitpunkt eine Gruppe gesucht, die eine Stunde zuvor an gleicher Stelle seinen Freund zusammengeschlagen haben soll. Als er die entsprechenden Personen erkannt habe und zur Rede stellen wollte, stach einer von ihnen laut Polizei zu. Das Opfer sei bis zur #Bundespolizei am Hauptbahnhof geflüchtet. Die Polizei habe das Messer gefunden. Nach dem Täter werde noch gefahndet. Zeugen können sich mit der Polizeiinspektion St. Johann in Verbindung setzen, unter Tel.: (0681) 93 21 233

Quelle: Saarbrücker Zeitung vom 17.02.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Nationalitätenangabe – Der geübte Leser kennt sich aus.


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Lehrer im schwedischen No-Go-Bezirk: „Du darfst den Schülern nie den Rücken zudrehen!“


mondland

(Symbolfoto: Durch Monkey Business Images/Shutterstock
Neulich auf dem Schulhof (Symbolfoto: Durch Monkey Business Images/Shutterstock)

Mikael ist Lehrer und arbeitet in den sogenannten Problembezirken, den Vorstädten mit hohem Ausländeranteil in Göteborg. Er liebt seinen Beruf doch für ihn ist die Schule verloren: „Noch fünf Jahre, dann geht der langsame Einsturz in den kompletten Zusammenbruch über“, glaubt er.

von Marilla Slominski

In den multikulturellen Schulen gehören #Gewalt und sogar #Vergewaltigungen mittlerweile zum Alltag, berichtet der schwedische Lehrer.

„Ich wurde niedergeschlagen, bedroht, mein Auto wurde zerstört. Ich hatte Schüler, die entführt und geschlagen wurden oder sich prostituiert haben. Schüler werden sogar in der Unterstufe und Mittelschule ausgeraubt. Ich war in Schulen, die in den Mauern Löcher hatten.“

Er erzählt seine Geschichte einem Reporter von Samtiden, in einem Café in Göteborg. Michael ist im mittleren Alter und macht einen stabilen und harten Eindruck. Er stehe zu  seiner Geschichte, möchte aber trotzdem anonym bleiben: „Ich habe eine Familie, die ich schützen muss.“

Mikael hat Karriere in der Wirtschaft gemacht, bevor er sich zum Lehrer ausbilden ließ. Seit 10 Jahren arbeitet er nun in den berüchtigten Vorstädten Göteborgs mit ihren No-Go-Zonen. Eine davon ist Angered, dort herrscht ein mächtiger krimineller Clan. „die kriminelle Welt hat inzwischen die Schulen erobert. Die Polizei greift nur selten ein. Kommt sie doch einmal, werden die Beamten angegriffen. „40 Leute sind auf das Polizeiauto losgegangen und darauf rumgesprungen. Sie wissen, sie haben nichts zu befürchten“, schildert Mikael so einen Einsatz aus der Vergangenheit.

„Es ist schrecklich. du musst eine Psyche aus Stahl haben. Ich weiß nicht, wieviele weinende Kollegen sich schon getröstet habe. Psychologen melden sich schon nach kurzer Zeit krank. Es herrscht Chaos. Die Schüler kämpfen, schreien und verkünden „ich werde dich töten“. Mädchen müssten beim Toilettengang Angst haben, vergewaltigt zu werden. Die Lehrer würden durch den ständigen Stress unter posttraumatischen Belastungsstörungen (PTSD) leiden.

Schüler beschäftigen sich während des Unterrichts mit IS-Propaganda, viele von ihnen kämen aus sogenannten Salafisten-Elternhäusern.

„Die schwedischen Regeln und Gesetze gelten in diesen Bereichen nicht. Es herrscht das Gesetz des Clans und des Stärkeren, in der Kultur, die hier angekommen ist,  geht es nicht um Gerechtigkeit“, erzählt der Lehrer, der versucht, das Vertrauen seiner Schüler zu bekommen. Nur so würden sie ihm auch mal erzählen, wo eine Waffe versteckt sei. „Manchmal umarmen wir Schüler, um zu sehen, ob sie eine Sicherheitsweste tragen oder eine Waffe bei sich haben und sie bitten, nach Hause zu gehen“, so Michael.


Feuer & Glas

Im Fall von Konflikten würden sich sehr schnell große Gruppen bilden. „Du darfst nie Partei ergreifen oder ihnen den Rücken zudrehen“, sei die Regel Nummer eins in so einer Situation. Michael, der schon oft bedroht wurde, zeigt seine Narben, die er ihm nach Messerangriffen geblieben sind. er hat inzwischen seine eigenen Überlebensstrategien entwickelt. Wird er bedroht, droht er noch schlimmer zurück: „Ich nehme mir z.B. Szenen aus Games of Thrones und beschreibe ihnen, was ich mit ihnen machen werden. Ich rede wie ein Psychopath oder ein Mafia-Mitglied von Zerfetzen und Zerhacken, damit ich Eindruck mache. Es geht darum, ernst genommen zu werden“, weiß Mikael. „Ich mag keine Gewalt, aber du musst zeigen, dass du keine Angst hast. Viele Einwanderer glauben, dass #Schweden schmutzig sind und verachten uns, weil wir nicht kämpfen.

Obwohl er manchmal schwer schlafen kann, habe er nur ein paar Mal wirklich Angst bekommen. Es seien nicht nur die Jungen, die aggressiv sind. Auch die Migranten-Mädchen würden Jagd auf weiße Mitschülerinnen machen und sie schlagen, bedrohen, belästigen oder ihnen die Hemden ausziehen und das Ganze filmen um sie zu demütigen.

In Klassen, in denen die Hälfte der Schüler Migranten und die andere Hälfte Einheimische seien, sei kein Unterricht mehr möglich. Viele der Einwanderer-Kinder seien Analphabeten und kämen aus großen Familien mit völlig anderen Sozialstrukturen. Die kulturellen Unterschiede seien riesig. „Die Schüler kommen ohne das richtige Unterrichtsmaterial, schreien, werfen Zeug durch die Gegend. Ich sage ihnen ganz klar, dass es nach meinen Regeln läuft oder ich sie rausschmeiße. Das funktioniert meistens. Die Kinder sind Kadaver-Gehorsam gewöhnt. Spreche ich mit den Vätern, sagen sie, wenn es Probleme gibt, soll ich ihre Kinder einfach schlagen“, berichtet Michael. Alle würden in dieser Situation nur verlieren. Einwanderer-Kinder, die sich eigentlich in Schweden einleben wollten, genauso wie die schwedischen Kinder, die keine anständige Schulbildung mehr erhielten.

Immer wieder führe das islamische Freitagsgebet zum Streit. Die Schüler würden ihr Ansehen verlieren, wenn sie nicht den Unterricht verlassen und zum Beten in die Moschee gehen. „Einmal wartete ein älterer Moslem in islamischer Kleidung vor der Schule und forderte die Mädchen auf, sich zu verschleiern. Danach waren sie es.“

An manchen Schulen gibt es bereits 60 Prozent Neuankömmlinge. Mindestens zehn Schulen in Göteborg sollen aufgrund von Drohungen und Missbrauch geschlossen werden.

Mikael möchte den Leuten sagen, dass sie aufwachen sollen: „Die Leute haben keine Ahnung, wie es heute in der Schule ist. Sie denken an ihre eigene Schulezeit und gehen davon aus, dass es noch so ist.“  Mikael sieht drei gesellschaftliche Gruppen, die sich in zunehmendem Konflikt befinden: Einwanderer, Neuankömmlinge und Schweden, die in den kommenden Jahren aneinandergeraten werden.


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Er selbst will durchhalten und versuchen, seinen Schülern etwas beizubringen. Durch seine klare Haltung werde er von vielen akzeptiert und es gäbe auch schöne Momente: „Du bist blonder als wir, hat mal eine Schülerin gesagt, dass war als Kompliment gemeint und ich habe mich sehr darüber gefreut“.

Trotz allem: „Wenn jemand #Allahu Akbar schreit, musst du sofort die Führung übernehmen. Du musst der General sein,“ hat der Schwede Mikael in den Jahren als Lehrer gelernt.

Quelle: journalistenwatch.com vom 17.02.2018


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Chemnitz: Kriminalität – Couragierter Fahrgast rettet Frau vor Raubüberfall


mondland

16.02.2018, 14:48 Uhr | dpa

Couragierter Fahrgast rettet Frau vor Raubüberfall. Blaulicht

Ein Blaulicht leuchtet in Osnabrück auf dem Dach eines Polizeiwagens. Foto: Friso Gentsch/Archiv (Quelle: dpa)

 

Das beherzte Eingreifen eines Fahrgastes hat eine 52-Jährige in einer #Chemnitzer Straßenbahn vor einem Raub bewahrt. Die Frau war von einem Unbekannten am Donnerstagabend mit einem Messer bedroht worden, der ihr die Handtasche entreißen wollte, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Das Opfer habe angegeben, dass niemand in der Bahn auf seine Hilferufe reagiert habe. Lediglich ein Mann, der bereits die Bahn verlassen hatte, sei zurückgekommen und habe den Täter angesprochen. Dieser flüchtete daraufhin. Die Polizei sucht außer dem Täter auch den hilfsbereiten Mann als Zeugen.

Quelle: t-online.de vom 16.02.2018

  • Foto: Redaktion (Archiv)

    Foto: Redaktion (Archiv)

Fahrgast bewahrt Frau vor #Raubüberfall in #Straßenbahn

Zuletzt aktualisiert: 
 

In der Chemnitzer Innenstadt hat ein Fahrgast den Raubüberfall an einer Frau verhindert. Ein Unbekannter war mit den Beiden in einer Straßenbahn Richtung Gablenz unterwegs. In Höhe der Haltestelle Zieschestraße zückte er dann ein Messer und versuchte, an die Handtasche der Frau zu kommen. Der andere Fahrgast ging jedoch dazwischen, woraufhin der Täter aus der Bahn flüchtete. Die Frau blieb unversehrt. Die Polizei sucht jetzt dringend Zeugen.

Der Täter soll laut Opfer circa 1,60 Meter groß und dunkelhäutig sein. Er hatte kurze, schwarze Haare und dunkle Augen. Außerdem trug er ein schwarzes Basecap und war dunkel gekleidet.

Quelle: Radio Chemnitz vom 16.02.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Angaben zu Nationalität bei t-online und dpa. Wir kennen uns aus. Radio Chemnitz bestätigt unsere Vermutung zwischen den Zeilen zu lesen ein Schwarzer wars!


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Fahndung – Schwarzer Räuber entreißt Kölnerin (66) ihre Tasche mit Geld und Papieren

 

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Die Polizei fahndet nach dem Täter und seiner Bekannten.

Foto: imago/Ralph Peters

 

Köln – Eine Seniorin ist in #Westhoven Opfer eines brutalen Räubers geworden.

Wie die Polizei am Freitag mitteilte, war der Täter der Frau in einer KVB-Bahn der Linie 7 bereits aus der Innenstadt gefolgt.

Als die 66-Jährige an der Haltestelle „Westhoven Berliner Straße“ ausstieg, folgte ihr der Unbekannte.

Attacke vor der Wohnung

Unmittelbar vor ihrer Wohnung an der Hans-Kalscherer-Straße drückte der Täter sein Opfer mit dem Arm zur Seite und entriss ihre Umhängetasche mit Geldbörse und persönlichen Papieren. Danach flüchtete der Räuber in unbekannte Richtung.

Ab Rudolfplatz in der KVB

Die Seniorin gab gegenüber der Polizei an, dass der Täter bereits ab der Haltestelle Rudolfplatz mit ihr im Straßenbahnabteil gewesen sei. Am Heumarkt sei dann eine unbekannte Frau zugestiegen. Diese habe den Mann mehrfach aufgefordert, nicht in der Bahn zu rauchen.

Wie die Polizei mitteilt, scheinen sich beide gekannt zu haben und unterhielten sich den Angaben des Opfers zufolge in einer fremden Sprache.

Nur 1,50 Meter groß

Der Täter stammt mutmaßlich aus dem Obdachlosenmilieu, ist etwa 55 Jahre alt und nur 1,50 Meter groß. Er hat eine dunkle Hautfarbe und dunkle Haare. Zur Tatzeit trug er eine grau-schwarze Wollmütze und mehrere Beutel über die Schulter. Hinweise werden an die Polizei unter Telefon 0221/2290 erbeten.

Quelle: Kölner Express vom 16.02.2018


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Northeim – Körperverletzung – Keine Nationalitätenangabe

POLIZEIINSPEKTION NORTHEIM/OSTERODE

POL-NOM: Körperverletzung

 
 

#Northeim (ots) – 37154 Northeim, Grafenhof, City- Center, 16.02.2018, 13:45 Uhr

NORTHEIM (kos) – Am frühen Freitagnachmittag kam es zu einer #Körperverletzung im Northeimer #City-Center zum Nachteil eines 19-Jährigen.

Der 23-jährige Täter schlug dem ihm bekannten Opfer nach vorangegangenen Streitigkeiten ohne Vorwarnung mehrfach ins Gesicht. Durch das beherzte Eingreifen von Passanten konnten die Tatbeteiligten getrennt werden. Der 19-Jährige erlitt durch die Schläge Prellungen im Gesichtsbereich und begab sich in ärztliche Behandlung.

Gegen den 23- Jährigen Täter wurde ein Ermittlungsverfahren wegen vorsätzlicher Körperverletzung eingeleitet.

Weitere Zeugen, die Hinweise zum Tathergang machen können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Northeim unter der Telefonnummer 05551-70050 in Verbindung zu setzen.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Northeim/Osterode
Pressestelle

Telefon: 05551/7005 200
Fax: 05551/7005 250
E-Mail: pressestelle@pi-nom.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de/dienststellen/pi_northeim_osterode/

Original-Content von: Polizeiinspektion Northeim/Osterode, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 17.02.2018

Anmerkung der Reaktion staseve: Keine Angabe der Nationalität. Der Leser kennt sich aus.


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Wesel – Schülerin von unbekannten dunkelhäutigen Südländer belästigt Polizei sucht Zeugen.


Spritziges aus Südtirol

KREISPOLIZEIBEHÖRDE WESEL

POL-WES:

 

#Wesel (ots) – Eine 15-jährige Schülerin aus Wesel ist am Rosenmontag gegen 14.45 Uhr von einem unbekannten Mann unsittlich berührt worden. Die junge Frau war mit ihrem Fahrrad auf der Nordstraße in Wesel unterwegs. Als sie kurz absteigen musste, berührte der Unbekannte sie. Die 15-Jährige fuhr sofort mit ihrem Rad weiter.

Schon vor vier Wochen hatte der Mann die Schülerin und ihre Freundin in der Innenstadt von Wesel angesprochen, ohne dass etwas passiert war. Die Schülerin meldete sich jetzt erst bei der Polizei, weil sie sich vorher nicht getraut hatte, darüber zu sprechen.

Beschreibung des Mannes: ca. 20 Jahre alt, dünne Figur, ca. 185 cm groß, dunkelgrüne Jacke, südländischer, dunkler Hauttyp, sprach etwas deutsch, aber mehr englisch.

Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei in Wesel, Tel.: 0281 / 107-0.

Rückfragen bitte an:

#Kreispolizeibehörde Wesel
Pressestelle
Telefon: 0281 / 107-1050
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Quelle: presseportal.de vom 15.02.2018


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Weiteres Abenteuer mit offenem Ende: NATO wird im Irak aktiv


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16. Februar 2018
Weiteres Abenteuer mit offenem Ende: NATO wird im Irak aktiv
INTERNATIONAL

Washington/Brüssel. Die #NATO-Verteidigungsminister beginnen mit den Vorbereitungen für einen Einsatz des westlichen Militärbündnisses im #Irak. Dies teilte NATO-Generalsekretär #Jens Stoltenberg vor dem Hintergrund des jüngsten Ministertreffens in Brüssel mit.

Die politisch und militärisch brisante Mission geht auf US-Forderungen zurück. Washington ist bestrebt, den im Zuge der #Syrien-Krise deutlich gewachsenen Einfluß Teherans in der Region zurückzudrängen.

Tatsächlich verdankt der #Iran seine stärker gewordene Position im Irak, aber auch in anderen Ländern der Region – von Syrien über den Jemen bis hin zu Qatar – nicht zuletzt den Interventions-Abenteuern des Westens. Gerade im Irak steht Teheran letztlich als geostrategischer Gewinner der westlichen Politik da – 2003 überfielen die USA das Land und überließen es dann seinem Schicksal. Und dank der westlichen Syrien-Intervention konnte der Iran in den letzten Jahren eigene Kräfte in Syrien plazieren und zu einem wichtigen Akteur werden.

US-Verteidigungsminister Jim #Mattis forderte im Januar in einem Schreiben an das Brüsseler NATO-Hauptquartier formell einen Einsatz der #NATO im Irak. Dabei soll es offiziell in erster Linie um einen Ausbildungseinsatz gehen. Die Mission soll aber längerfristig angelegt sein und mit einer deutlichen Aufstockung des westlichen Militärpersonals einhergehen.

Beobachter warnen bereits davor, der NATO-Einsatz im Irak könnte sich ebenfalls zu einer unkalkulierbaren Dauerintervention entwickeln. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 16.02.2018


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Lawrow zu Plänen der USA, nach Sieg über IS in Syrien zu bleiben


nanosit

US-Soldat in Syrien

© AP Photo/ APTV

Die Absicht der #USA, nach dem Sieg über die Terroristen der Terrormiliz „#Islamischer Staat“ (auch #IS, #Daesh) weiterhin in #Syrien zu bleiben, ist ein weiterer Beweis für ihre Unfähigkeit, zu einer Einigung zu gelangen. Dies erklärte der russische Außenminister Sergej #Lawrow in einem Interview mit dem Fernsehsender „Euronews“.

Der Chefdiplomat habe betont, dass der Syrien-Dialog mit den Amerikanern dennoch recht pragmatisch sei:

„Wir versuchen trotzdem, sie zur Vernunft zu bringen, dass ihre früheren eidesstattlichen Versicherungen, sich nur für den Kampf gegen den IS in Syrien zu befinden, in Kraft bleiben müssen.“

Lawrow habe auch daran erinnert, dass die heutigen US-Pläne, in Syrien zu bleiben, den früheren Äußerungen des US-Außenministers #Rex Tillerson widersprechen würden:„Im Gegensatz zu dem, was der Außenminister Rex Tillerson mir sagte, erklären sie, dass sie in Syrien bleiben werden, nicht nur bis der letzte IS-Kämpfer dort vernichtet oder von dort vertrieben sein wird, sondern bis sich ein stabiler politischer Prozess etabliert hat und  mit einem politischen Übergang (was ein Euphemismus für Regimewechsel ist) vollendet wird, dessen Ergebnisse den USA genehm sein werden.“


Solche „Beweise für die Unfähigkeit, zu einer Einigung zu gelangen“ seien in den letzten Jahrzehnten seitens der USA und ihrer westlichen Partner  schon mehrmals beobachtet worden, unterstrich Lawrow.

Quelle: Sputnik vom 17.02.2018


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US-Dollar im Würgegriff: Peking mahnt Washington zu Verantwortung


deinhandy.de

Dollar-Banknote

© REUTERS/ Thomas White/ Illustration

Kunstdrucke und Poster
Die Katze
Die Katze

Dass der „König #USA“ ziemlich nackt ist, kriegen langsam auch die Finanzmärkte mit. Noch ist dessen Blöße stellenweise bedeckt, von grünen Scheinen mit Präsidentenbildchen drauf. Fragt sich nur, wie lange noch und wie der „König“ damit umgehen wird.

Das Konto der Vereinigten Staaten ist stark überzogen, die Handelsbilanz ziemlich im Minus – was in den USA wächst, sind nur die #Schulden. Statt einer Kürzung der Ausgaben und Verluste (wie von Trump im Wahlkampf versprochen) hat sich die US-Politik partei- und interessenübergreifend auf einen weiteren Nachkriegsrekord bei der #Staatsverschuldung verständigt, schreibt der Fachjournalist Iwan Danilow, Autor des Blogs „Crimson Alter“.

Diese ungewöhnliche Eintracht des Washingtoner #Establishments kam gar nicht gut an bei den Finanzmärkten, den Wirtschaftsexperten und den wenigen Politikern, denen klar ist, welche Folgen es haben kann, wenn Haushaltslöcher durch Neuverschuldung und Notenpresse gestopft werden.

„Unser Land kann sich keinen verantwortungslosen Haushaltsplan leisten, der ein Defizit von mehreren Billionen Dollar mit offenen Armen empfängt“, erklärte die einflussreiche Denkfabrik „Heritage Foundation“, schreibt der Fachjournalist.


Aber was sind schon Mahnungen von Experten oder Reaktionen der Märkte, wenn Politiker beschlossen haben, dass langfristige wirtschaftliche Schäden unbedeutend sind im Vergleich zu der Möglichkeit, die jetzigen Probleme zügig zu lösen?

Da können Analysten noch so viel mahnen, dass die Aussichten des Dollars „unerfreulich“ seien, so wie der Währungsexperte Michael McCormick zum Beispiel im Gespräch mit Bloomberg. Der Dollar-Kurs sei äußeren Einflüssen gegenüber sehr empfindlich. „Wir sind jetzt in einer Lage, in der es problematisch wird, die Defizitlöcher zu stopfen“, sagte der Experte laut dem Journalisten.

 

Es fällt auf, dass die Sorgen des Analysten sich mit der negativen Einschätzung der Rating-Agentur Moody’s decken: Diese hatte kürzlich gewarnt, dass die Vereinigten Staaten im Bonitätsrating abrutschen könnten.

Zum akuten Problem könnte für die USA jedoch der Umstand werden, dass ihr größter Gläubiger im Ausland – die Volksrepublik #China – wegen Washingtons außen- und vor allem wirtschaftspolitischer Ausrichtung zunehmend nervös wird.

Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua hat die Haushaltsmisere der Vereinigten Staaten neulich als „unverantwortliches Defizit“ bezeichnet, dem man „Aufmerksamkeit widmen“ sollte. Was sich so diplomatisch anhört, bringt in Wirklichkeit jene Ängste zum Ausdruck, vor denen auch die US-Experten sprechen.

Die chinesische Agentur schreibt laut dem Journalisten beispielsweise:

„Da die Staatsschulden bereits 20 Billionen US-Dollar übersteigen, steuern die Vereinigten Staaten auf das größte Haushaltsdefizit der Friedenszeit zu. Sie bewegen sich in eine Richtung, die dem, was in Wirtschaftsbüchern gelehrt wird, völlig entgegengesetzt ist.“

Das ist nicht einfach so dahin geschrieben, die Meinung der Chinesen ist hier wichtig, weil die Volksrepublik US-Anleihen in Billionenwert besitzt. Und weil von Peking traditionell erwartet wird, dass es weitere Schuldscheine der Vereinigten Staaten kauft.

Es ist auch noch gar nicht so lange her, dass die Finanzmärkte in einen Schockzustand versetzt wurden, als das Gerücht aufkam, China werde den Kauf von US-Papieren einschränken oder ganz einstellen. Nur eine offizielle Richtigstellung der chinesischen Führung konnte das Schlimmste abwenden.

 

Einen Zauberstab, der das Schuldenproblem der USA in einem Schwung lösen würde, gibt es nicht, betont indes Xinhua. Es gebe nur die Wahl zwischen Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen – oder es müsste eine vernünftige Balance zwischen diesen Maßnahmen gefunden werden. Noch halten Investoren die US-Anleihen, „aber Uncle Sam kann nicht erwarten, dass er dieses Problem wird ewig aufschieben können“, so die chinesische Agentur.Die Situation ist also in der Tat unerfreulich. Doch leider haben diese wirtschaftlichen Probleme auch eine geopolitische Seite. Es gibt nämlich zwei traditionelle Wege, untragbare Schuldenlasten abzuschreiben: Hyperinflation oder Krieg. Das momentane Risiko: Je wahrscheinlicher eine Hyperinflation für die Vereinigten Staaten wird, desto verführerischer wird für die US-Politik die Gewaltlösung dieses Wirtschaftsproblems.

Eben deshalb sind Russlands Investitionen in die Modernisierung seiner Armee ein Schlüsselfaktor, der nicht nur #Russland, sondern die ganze Welt die unvermeidbare Krise des #Dollar-Finanzsystems wird überstehen lassen.

* Die Meinung des Autors muss nicht mit dem Standpunkt der Redaktion übereinstimmen.

Quelle: Sputnik vom 16.02.2018


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Pentagon rüstet sich für Zweifronten-Krieg gegen China und Russland

 

Dass Washingtons Konflikt mit der eurasischen Achse Moskau-Peking heiß wird, ist für gewisse Kräfte in den #USA keine Frage des „ob“, sondern des „wann“ und „wie“. Einer der ranghöchsten Militärs der USA stellt nun fest: Massive Militäreinsätze gegen zwei aufstrebende #Supermächte gleichzeitig zu führen, ist selbst für Uncle Sam keine leichte Herausforderung.

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA identifiziert „Konkurrenz zwischen Großmächten“ als größte Bedrohung, vor dem Terrorismus. Das Pentagon befinde sich daher in den ersten Phasen einer „Neuentwerfung der Streitkräfte“, die sich aus den Herausforderungen der Länder #China und #Russland ergeben würde. Das erläuterte General Paul #Selva, stellvertretender Vorsitzender des Generalstabs der Streitkräfte der Vereinigten Staaten, auf einer Veranstaltung der Defense Writers Group am Dienstag, wie Defense News berichtet.

So viele Kriege zu führen, nicht genug Ressourcen…

Pläne, China und Russland gleichzeitig militärisch entgegenzutreten, stünden jedoch in einem „gegenseitigen Spannungsverhältnis“, was die notwendigen Ressourcen betrifft, so Selva. „Es gibt zwei einzigartige Wettbewerbe, mit denen wir umgehen müssen, die Bestandteile überschneiden sich, doch gleich sind sie nicht.“

Selva: „Jedweder Konflikt mit China, wenn es zum Schlagabtausch käme, wäre überwiegend ein Kampf zu Wasser und in der Luft. Das bedeutet nicht, Army und Marines würden keinerlei Rolle spielen. Doch wenn Sie darüber nachdenken, wie sich ein potentieller Konflikt mit China entwickeln würde, dann enthält dieser sehr wahrscheinlich eine wesentliche Mitwirkung der See- und Luftstreitkräfte, welche Army und Marine Corps unterstützen würden.“


Hingegen sei „die globale Russland-Übung größtenteils ein Kampf in der Luft und zu Boden, unterstützt von Marine-Einheiten, da man an Russland nicht rankommt, an Europa nicht in hohem Maße rankommt, ohne den Nordatlantik zu passieren“, sagte Selva. „Das bedeutet, es wird einen Kampf zu Wasser geben, um zum Kontinent zu gelangen, doch der Kampf an sich, wird sich wahrscheinlich als Luft- und Bodenkampf entwickeln.“

Selva, rechts, neben Verteidigungsminister James B. Mattis. Foto: Kathryn E. Holm /jcs.mil

 

Für einen Konflikt mit #Nordkorea ließe sich einfacher planen, so der 59-Jährige, da Pjöngjang „fast sein gesamtes militärisches Leistungsvermögen aus dem Erwerb von Hardware von entweder Russland oder China erlangt“. Das bedeute, indem man sich auf die zwei Hauptkonkurrenten vorbereite, erledige man quasi auch den sogenannten Schurkenstaat.


Der ranghöchste Offizier der US-Airforce wies auch darauf hin, dass Russlands Bezeichnung in der Nationalen Sicherheitsstrategie als eine „globale“ Herausforderung kein Zufall sei. Durch diese Kennzeichnung wolle man von der Idee abzurücken, Moskau sei in erster Linie Europas Angelegenheit!

Pentagon spielt Gerichtsvollzieher für Hochfinanz

Zu immer neuen militärischen Abenteuern treibt die USA die Krise des Dollarsystems. Die USA sind mit 40 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung im Ausland verschuldet. Die zwei größten Gläubiger der USA sind #Japan (Forderungen von 1.100 Milliarden Dollar) und China (Forderungen von 1.049 Milliarden Dollar).

„Die Nettoauslandsverschuldung der USA – also ihre Schulden gegenüber dem Ausland minus eigener Forderungen an das Ausland – liegt aktuell bei 8.000 Milliarden Dollar (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2.3.2017), was etwa 40 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung entspricht. Im neuen COMPACT-Spezial „USA gegen China“ heißt es dazu:

1989 galt die DDR als bankrott, weil ihre Westverschuldung 16 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung betrug. Tatsächlich wollte kein verantwortungsbewusster Anleger dem Arbeiter- und Bauernstaat mehr etwas leihen. Aber im Falle der USA sind Staatsverschuldung und Außenhandelsdefizit für Milliardäre und Fonds auf der ganzen Welt kein Grund, ihr gutes Geld nicht mehr in den USA anzulegen… Was verrückt scheint, hat einen plausiblen Grund: Die US-Regierung kann, anders als die Regierung jedes anderen Schuldnerstaates, den Käufern ihrer Staatspapiere versprechen, jedermann jederzeit und an jedem Ort mit militärischer Gewalt zu zwingen, die an sich wertlosen dollarnominierten Papierschnipsel in Waren einzutauschen. Länder wie der Irak unter Saddam Hussein oder Libyen unter Gaddafi, die damit drohten, ihre Öl- und Gasverkäufe nicht mehr in Dollar, sondern in Konkurrenzwährungen zu fakturieren, wurden zu Schurkenstaaten erklärt und militärisch liquidiert.

Der Greenback ist nicht mehr durch Gold oder reale Wirtschaftsleistung gedeckt, sondern nur noch durch nackte militärische Gewalt. Die inflationäre Geldblase wird nur solange nicht platzen, wie die US-Armeen siegreich bleiben. Je tiefer die US-Ökonomie in die roten Zahlen rutscht, um so aggressiver muss die US-Außenpolitik auftreten, bei Schuldnern kassieren und Gläubiger zum Schweigen bringen.

„Zeit für Nordkorea-Entscheidung rückt näher“

Der Direktor aller US-Inlandsgeheimdienste Dan Coats sagte am Dienstag, die Zeit für eine endgültige Entscheidung über Washingtons Reaktion auf Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm komme „immer näher“. Das berichtet Asia Times unter Berufung auf Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap.

Coats Bemerkung sei während einer Anhörung des Geheimdienstausschusses des Senats am Dienstag gefallen, bei der er Nordkoreas Regime als „wesentliche“ Bedrohung für die Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnet hätte. „Ich stimme Ihrer Ansicht bei“, so Coats auf eine Frage eines Senators, „dass die Zeit, sich bezüglich unserer Reaktion zu entscheiden, immer näher rückt“.

Quelle: compact-online.de vom 16.02.2018


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Libyen: Afrikaner wollen einfach nicht zurück in ihre Heimatländer


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Foto:Durch Genja/shutterstock
Zurück nach Hause? – Nein! (Foto:Durch Genja/shutterstock)

Die Rückführung afrikanischer #Migranten aus #Libyen in ihre Heimatländer kommt nicht voran. „Vorwärts immer rückwärts nimmer“ scheint das Motto der zukünftigen EU-Bürger zu sein.

Auch somalische Delegierte stoßen derzeit auf Unwillen bei ihren Landsleuten, wenn es darum geht, wieder nach Hause zurückzugehen. Sie hätten auf ihrer Reise nach Libyen gelitten und nichts mehr zu verlieren, geben die #Somalier als Grund für ihre Weigerung an.

Ganze 11 von geschätzten 5 bis 6000 Somaliern hätten bisher an einer Rückkehr Interesse bekundet, gaben die Delegierten am Montag in Tripolis bekannt.

Die Delegierten hätten zwar nicht alle Gebiete besuchen können, in denen sich ihre Landsleute aufhalten, aber so gut wie alle hätten klar gemacht, dass sie auf keinen Fall zurück gehen werden.

„Ich bin seit zwei Jahren in Libyen und habe bereits 18.000 Dollar ausgegeben. Ich gehe nicht mit leeren Händen zurück zu meiner Mutter“, habe eine Frau erklärt.

Ende November 2017 hatten #EU und #Afrikanische Union angesichts der Berichte über katastrophale Zustände in den Lagen und Sklavenhandel beschlossen, 20.000 Europa-Einwanderern bei der Heimreise zu helfen. Nur 13.000 stiegen bis Ende Dezember in die Flieger. Die Kosten für die Rückführung übernimmt der europäische Steuerzahler.

In Libyen sollen sich zwischen 400.000 und einer Million Afrikaner reisebereit für Europa aufhalten. (MS)

Quelle: journalistenwatch.com vom 17.02.2018


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Bremen zwölf Monate vor der Bürgerschaftswahl – Ausländer unterwandern vor allem linke Parteien


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Rathaus in Bremen: Einst von deutschen Bürgern errichtet - heute bereits mit fast einem Drittel nicht deutschen Bürgervertretern. Foto: OSX II / Wikimedia (CC BY 2.0)
Rathaus in Bremen: Einst von deutschen Bürgern errichtet – heute bereits mit fast einem Drittel nicht deutschen Bürgervertretern.
Foto: OSX II / Wikimedia (CC BY 2.0)
10. Februar 2018 – 14:50

Die nächste #Bürgerschaftswahl in der Freien Hansestadt #Bremen wird bei regulärem Ablauf der vierjährigen Wahlperiode voraussichtlich im Frühjahr #2019 stattfinden.

#Bremer Bürgerschaft immer stärker von Ausländern unterwandert

Die Bremische Bürgerschaft der aktuellen 19. Legislaturperiode besteht aus 83 Mitgliedern. Von den 83 Bürgerschaftsvertretern sind elf Türken (darunter zwei Jesiden und ein Kurde). Sieben von ihnen wurden bereits in #Deutschland geboren, vier in der Türkei. Fünf Türken kandidieren für die #SPD, vier für die #Grünen, einer für Die #Linke und einer für die #CDU. Die Bürgerschaft in Bremen vertreten auch zwei Griechen, einer für Die Linke und einer für die SPD, ein Iraner für die Grünen und zu guter Letzt ein Kongolese für die SPD.

Grüne Fraktion: 38,5 Prozent Nicht-Deutsche

Die Fraktion der Grünen in der Bürgerschaft besteht zu fast einem Drittel (vier von 13) aus türkischen Abgeordneten. Insgesamt beträgt der Ausländeranteil an der Fraktion 38,5 Prozent (fünf von 13 Abgeordneten). Die Fraktion der SPD weist einen Ausländeranteil von 23,3 Prozent auf (sieben von 30 Abgeordneten), die Fraktion Die Linke von 25 Prozent (zwei von acht Abgeordneten).

Da Bremen von einer Koalition von SPD und Grünen regiert wird, beträgt das Gewicht der ausländischen Abgeordneten innerhalb der Regierungsmehrheit 27,9 Prozent – das ist schon fast ein Drittel. Und in zwölf Monaten wird er wohl noch stärker sein, weil niemand gegensteuert.

Stark steigender Ausländeranteil in Bremen

Im Wahljahr zur derzeitigen Bremische Bürgerschaft lag der Ausländeranteil ohne deutsche Staatsbürgerschaft bei 15,2 Prozent. Fast ein Drittel der Bewohner Bremens, nämlich 29,4 Prozent hatten laut Mikrozensus 2015 einen #Migrationshintergrund. In nur einem Jahr kletterte dieser Anteil auf 30,5 Prozent, der Anteil an Ausländern ohne deutsche Staatsangehörigkeit auf 15,8 Prozent.

Künftige ethnische Zusammensetzung Bremens

Mit Hilfe der Betrachtung des Ausländeranteils in den Grundschulen lässt sich die Entwicklung der Bewohnerschaft Bremens wie auch ihr Einfluss auf das politische und gesellschaftliche Leben hochrechnen.

Während im Schuljahr 2009/10 bereits 36,0 Prozent der Grundschüler über einen Migrationshintergrund verfügten, steigerte sich dieser Anteil innerhalb von nur sechs Jahren auf 50,9 Prozent (Schuljahr 2016/17). Damit nahm der Ausländeranteil unter den Grundschülern in wenigen Jahren um unglaubliche 41,4 Prozent zu.

Bildungsnotstand: „Ausweitung der Sprachförderung“

Im Schuljahr 2009/2010 lag der Ausländeranteil an 42 von insgesamt 74 Bremer Grundschulen bei mehr als 50 Prozent, bei 18 Schulen davon bei mehr als 60 Prozent (die entsprechenden Angaben für das Schuljahr 2016/2017 fehlen).

Dass unter diesen Umständen das Lernen, wie es bisher in Deutschland üblich war, kaum noch möglich ist, zeigt das Eingeständnis der Bildungssenatorin der Stadt. Sie kündigte die „Ausweitung der Sprachförderung“ auf alle Bremer Grundschulen an, nachdem am 12. Oktober 2017 die Ergebnisse der Untersuchung „Bildungstrends 2016“ des „Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB)“ der Humboldt-Universität vorgestellt und Bremen als Schlusslicht in der gesamten Bundesrepublik ausgewiesen worden war.

Quelle: unzensuriert.at vom 10.02.2018


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Immer mehr „geflüchtete Ärzte“ zugelassen, bereits erste Todesfälle in Deutschland


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Mehr als 3.700 "geflüchtete Ärzte" dürfen in Deutschland bereits arbeiten - nun herrscht Angst vor mangelnder Qalifikation. Foto: Fotos GOVBA / flickr (CC BY 2.0)
Mehr als 3.700 „geflüchtete Ärzte“ dürfen in Deutschland bereits arbeiten – nun herrscht Angst vor mangelnder Qalifikation.
Foto: Fotos GOVBA / flickr (CC BY 2.0)
16. Februar 2018 – 18:23

Mit der unkontrollierten #Einwanderung kam auch eine ganze Flut an Menschen, die in #Deutschland beruflich Fuß fassen und dort hochqualifizierten Berufen nachgehen wollen. Obwohl es den „#Migranten aus Drittländern“, also Einwanderern aus Nicht-EU-Staaten, wie sie die deutsche #Bundesregierung etwa verharmlosend nennt, meist an jeglichen Zertifikaten und Bildungsstandards mangelt, werden sie oftmals ohne ausreichende Überprüfung als #Ärzte eingestellt. Nun geht die Angst vor „Pfuschern“ um. Zu Recht, wie tragische Beispiele bereits zeigten.

Ärztekammerpräsident: „Untragbare Zustände“

Gibt sich ein Migrant als Arzt aus, der in seinem Heimatland oftmals lediglich gegen Bezahlung und ohne akademische Laufbahn eine ärztliche Approbation erworben hat, darf er in Deutschland nach Prüfung der sprachlichen Eignung und Durchsicht seiner Zeugnisse auch als solcher arbeiten. Eine fachliche Überprüfung ist zwar vorgesehen, durch einen großen #Ärztemangel gerade in strukturschwachen Regionen fällt diese aber oftmals zu Unrecht positiv aus, wie sowohl #Ärztekammer als auch praktizierende Mediziner beklagen.

Obwohl noch kurz vor Weihnachten die Jubelmeldung verlautbart wurde, dass allein in Hessen 16 „geflohene“ Ärzte ihre Zulassung erhalten hätten, rudert der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, nun zurück und bezeichnet die Zustände als „überhaupt nicht mehr tragbar“. Die Ärztekammer wolle nun, reichlich spät, ausschließen, „dass Menschen als Arzt tätig werden, die sich in ihren Heimatländern Zertifikate gekauft haben, ohne jemals die Universität besucht zu haben“ und zumindest eine Überprüfung wie nach dem 10. Fachsemester ansetzen.

Bereits Todesfälle durch Pfuscher

In welchem Ausmaß sich die deutsche Bevölkerung Sorgen mache muss, zeigen auch die Zahlen der bisher zugelassenen Ärzte aus Drittländern. Mehr als 3.700 dürfen derzeit praktizieren und haben dabei sogar schon Todesfälle zu verantworten. Die fachlichen Mängel einer „Gynäkologin“ aus Libyen führten in einem Krankenhaus in Westfalen-Lippe etwa zum Tod eines Neugeborenen. Nach Angaben der Neuen Westfälischen Zeitung wurde die Frau zwar wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, arbeitet nun aber an einem anderen Krankenhaus weiter.

Bei einem weiteren Todesfall wurde ein Mann alkoholisiert nach einem Sturz ins Krankenhaus gebracht, dort in die Psychiatrie eingewiesen. Er starb schließlich an unentdeckten Gehirnblutungen. Sowohl der Notarzt als auch der diensthabende Arzt der Psychiatrie seien Ärzte „mit ausländischen Studienabschlüssen und fraglich ausreichenden Sprachkenntnissen“, so die Kammer.

Quelle: unzensuriert.at vom 16.02.2018


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Merkel redet sonderbares Zeugs

Foto: Imago
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Die geschäftsführende Bundeskanzlerin und der türkische Ministerpräsident haben eine gemeinsame Pressekonferenz veranstaltet. Sehr merkwürdig war, daß keiner der Journalisten die Politiker wegen dem #Krieg der #Türkei in der syrischen Region #Afrin in die Enge getrieben hat. Das lag wohl daran, daß nur die Zeitungs- und Fernsehkasper mit Presseausweis zugelassen waren. Letzterer Ausweis wird wohl nur an Leute verliehen, die schwer gestört oder dement sind.

Von Wolfgang Prabel

Auch für die Kanzlerin Dr. Merkel war diese Aggression gegen #Syrien kein Thema. Der Fall #Yücel hat für sie dagegen besondere Dringlichkeit, man habe über den Rechtsstaat geredet. Seltsamerweise nicht über die grundgesetzwidrige #Zensur und den brutalen von der Regierung finanzierten #Straßenterror in #Deutschland, sondern über die türkische Justiz. Sie sprach seltsamerweise von „deutschen Staatsbürgern wie Denis Yücel“, obwohl dieser ja auch türkischer Paßinhaber ist. Was sie sich wohl dabei gedacht hat? Daß man sich immer auf den Paß berufen kann, der einem gerade in den Kram paßt?

Die gemeinsamen Interessen der Türkei und Deutschlands würden aus drei Millionen türkischstämmigen Einwohnern in Deutschland resultieren, worunter sie „türkischstämmige Aleviten, türkischstämmige Kurden und türkischstämmige Türken“ – so wortwörtlich ihre Einlassung – versteht. Sie hat also die türkische #Propaganda von den „Bergtürken“ übernommen, welche die Existenz einer kurdischen Nation leugnet. Die Formulierung „türkischstämmige Türken“, ist die nicht vollkommen Gaga? Nun zu den Glaubensrichtungen: Warum hat sie „türkischstämmige Aleviten“ erwähnt, und „türkischstämmige Sunniten“ nicht?  Und warum hat sie die „kurdischstämmigen Sunniten“ auch „vergessen“? Es läuft nicht alles rund im Köpfchen. Von Völkerkunde und nahöstlichen Religionen scheint sie noch nie etwas gehört zu haben.

Weiterhin würden sich gemeinsame Interessen aus der Mitgliedschaft in der #NATO ergeben, sowie aus Wirtschaftsbeziehungen. Die Kanzlerin wollte von Problemen in der türkischen Nachbarschaft sprechen, beließ es jedoch dabei Konflikte mit den USA zu erwähnen. Schwierigkeiten mit Erdkunde. Denn die Vereinigten Staaten sind kein Nachbar. Nachbarn sind Cypern, Griechenland und Syrien, mit all diesen Nachbarn raucht es derzeit. In Geographie hat Merkel in der Schule offensichtlich gefehlt oder gepennt.

Natürlich können solche außen- und militärpolitischen Konfliktfelder wie Syrien und Cypern nicht auf dem Marktplatz diskutiert werden. Weil das so ist, war diese Pressekonferenz eigentlich vollkommen daneben. Wie kann man in dieser prekären Lage, wo alle außenpolitischen Kartoffeln glühend heiß sind, und vor Berührung runtergekühlt werden müssen, so eine Konferenz überhaupt anberaumen?


Ach ja, noch so ein ulkiger Merkel-Gedankenblitz: „Gewalt ist verboten in Deutschland (…) das gilt für alle Einrichtungen in Deutschland, egal ob das Moscheen, Kirchen oder Synagogen sind.“ Die Alte will wohl wieder mal ne Reichskristallnacht veranstalten, weil landläufig Gewalt von Synagogen ausgeht?

Wer sprachlich so ungelenk ist, wie kann derjenige zwölf Jahre Bundeskanzler bleiben? Das geht nur in der geduldigen #CDU. Von Karl Marx stammt der Aphorismus „Die unmittelbare Wirklichkeit des Gedankens ist die Sprache.“ Wie muß es in der Gedankenwelt der Dr. Merkel aussehen, wenn die Sprache so holpert? Marx muß den Schatten der Kanzlerin schon in den 40er Jahren des 19. Jahrhunderts geahnt haben, nur wußte er noch nicht, daß dieser weiblich sein würde: „Die belletristische Verdrehung (…) ist natürlich einem „jebildeten“ Berliner Kleinbürger nicht zu verübeln“, so der Klassiker.

Literatur: MEW Band 3, Seite 432, „Die deutsche Ideologie“

Quelle: journalistenwatch.com vom 17.02.2018


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Minderjährig mit 23? Weshalb vorgeblich „unbegleitete minderjährige Ausländer“den Steuerzahler Milliarden kosten


Europreisknaller

16. Februar 2018
Minderjährig mit 23? Weshalb vorgeblich „unbegleitete minderjährige Ausländer“den Steuerzahler Milliarden kosten
NATIONAL

Gemunkelt wurde darüber schon oft, nun haben wir es endlich schwarz auf weiß. Rund 43 Prozent der angeblich „minderjährigen“ unbegleiteten #Ausländer, die nach dem Kinder- und Jugendhilferecht betreut werden, sind ganz offiziell volljährig. Darüber be­richtete die Welt Ende November und berief sich dabei auf Angaben aus dem #Bundesfamilienministerium. Zum Stich­tag 8. November seien von 55.890 Mi­granten „in jugendhilferechtlicher Zu­ständigkeit“ immerhin 24.116 schon 18 Jahre oder älter gewesen.

Doch auch unter den „offiziell“ Minderjährigen dürften viele nach deutschem Recht volljährig sein, erfuhr die Zeitung von Betreuern. Die Unterstützung dieser Klientel durch die Kinder- und Jugend­hilfe ist aber eine extrem aufwendige und teure Angelegenheit.

Um so unverständlicher ist es, wie leichtfertig mit diesem Instrument um­gegangen wird. Denn: Die Ausländer können die Vorzüge dieser Betreuung auch als Volljährige weiterhin genießen, „wenn ihre Betreuer und die Jugend­ämter einen besonderen Bedarf feststel­len“, wie die Frankfurter Allgemeine Zei­tung ausführt. Dieser „Bedarf“ kommt den #Steuerzahler teuer zu stehen, denn der Kostensatz, der für jeden Betreuten monatlich im Durchschnitt anfällt, be­trägt laut Bundesverwaltungsamt 5.250 Euro. Für unsere 24.116 in Wirklichkeit Erwachsenen kommen auf diese Weise 1,52 Milliarden (!) Euro pro Jahr zusam­men. Als Volljährige behandelt, würden sie dem Staatshaushalt „nur“ mit etwa 1.000 Euro pro Monat, also 289,4 Mil­lionen Euro insgesamt zur Last fallen. Differenz: 1,23 Milliarden Euro.

Um diesen Beitrag könnten die Bud­gets entlastet werden, wenn die Bedarfseinstufung restriktiv gehandhabt würde und Volljährige eben auch wie Erwach­sene behandelt würden. Die Einsparun­gen könnten vermutlich noch gewaltig gesteigert werden, kämen Verfahren zur Altersfeststellung endlich­ flächendec­kend und konsequent zur Anwendung. Denn natürlich haben die „Jugendlichen“ zwar alle ein Smartphone und teure Markenklamotten, aber keine Pa­piere. Ihr Alter wird deshalb aufgrund eigener Angaben sowie der „Inaugen­scheinnahme“ durch die Jugendämter festgestellt. Dabei gibt es längst verläßliche Methoden der #Altersdiagnostik, mit denen wenigstens ein „Mindestalter“ ermittelt werden kann. Das wür­de in zahlreichen Fällen schon ausrei­chen, um Betrüger zu entlarven.

Die Praxis scheint eher den umgekehrten Weg zu bevorzugen, nämlich die Möglichkeiten zugunsten der Aus­länder, so weit es geht, auszuschöpfen – dies besonders dort, wo Regierungsbänke rot-grün besetzt sind. In Bremen erreichten im Jahr 2016 offiziell 825 un­begleitete minderjährige Ausländer das 18. Lebensjahr, von denen wurde für 652 die Jugendhilfe fortgeführt – also 79 Pro­zent. Das teilte der Senat der Hansestadt am 13. Juni 2017 auf eine Anfrage von SPD und Grünen mit. Im Magistrat von Bremerhaven soll am 23. Oktober in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Fa­milie und Frauen die Aussage gefallen sein, daß selbst ein 23jähriger noch als minderjährig eingestuft werden kann, wenn er in seinem Herkunftsland als minderjährig gilt. ZUERST!-Nachfragen blieben unbeantwortet.

(…)

Zugleich sank im ersten Halbjahr 2017 die Zahl der #Abschiebungen auf 12.545 gegenüber 13.743 im Vorjahres­zeitraum. Vor allem Afghanen tauchen regelmäßig unter, bevor sie abgescho­ben werden können, was besonders schwer wiegt, da nach Afghanistan der­zeit nur Straftäter und Gefährder abgeschoben werden können. In „Sam­melflügen“ nach Kabul saßen zuletzt statt der vorgesehenen 50 Personen nur acht oder 14. Hilfreich ist für die Betroffenen dabei, daß Gruppen der Asyl-Lobby Abschiebungstermine vor­her verraten und Tips zum Untertau­chen geben, ohne daß Strafverfolgungs­behörden sich hier zum Einschreiten veranlaßt sehen. Ob man all dies als „Versagen“ oder als Vorsatz auffassen will – es findet in jedem Fall auf ganzer Linie statt.

Dorian Rehwaldt

Quelle: zuerst.de vom 16.02.2018


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