„Wenn der Krieg kommt“: Schwedische Regierung läßt Notfall-Broschüre verteilen

23. Mai 2018
„Wenn der Krieg kommt“: Schwedische Regierung läßt Notfall-Broschüre verteilen
INTERNATIONAL

Stockholm. In #Schweden darf die Bevölkerung jetzt darüber nachdenken, wann der #Bürgerkrieg kommt. Denn die schwedische Regierung läßt derzeit eine Broschüre in Massen an die Bürger verteilen, die aufzeigt, wie man sich im Fall einer Krise oder eines Krieges zu verhalten hat.

Die Broschüre umfaßt 20 Seiten und hat den Titel: „If crisis or war comes“ („Wenn eine Krise oder ein Krieg kommt“). Sie wird in den kommenden Wochen an alle rund 4,8 Millionen Haushalte im Land verschickt. Zuletzt gab es solche Verteilaktionen vor mehr als 50 Jahren, zum allerersten Mal während des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1943.

Leser des Heftes erfahren beispielsweise, was Warnsignale bedeuten, in welchen Bombenschutzkellern sie Unterschlupf finden können und was sie selbst zur Landesverteidigung beitragen können. Zudem gibt es Tipps, um den eigenen Haushalt krisensicher zu machen: Es wird empfohlen, Wasser und Lebensmittel einzulagern, auch Decken, Batterien, Arzneimittel und ein Radio sollten zur Notfallausrüstung gehören. Zusätzlich werden Leser auch auf Cyber- und Terrorattacken vorbereitet, der Klimawandel wird thematisiert – und es gibt Tipps, um Fake News zu erkennen.

Die Verteilaktion wurde von einer dem Verteidigungsministerium angegliederten Regierungsbehörde veranlaßt. Es gebe Bedrohungen der Sicherheit und Unabhängigkeit, verlautete es offiziell. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 23.05.2018


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Tuttlingen: Asylbewerber greift CDU-Dezernent mit Holzlatte an


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„NAGELPROBE“ – SCHMACKES CON LATTE VON POLIZEIBEKANNTEM PRÜGEL-PAKI

Tuttlingens Sozialdezernent Bernd Mager: „Die Integration aller Flüchtlinge ist eine Herkulesaufgabe“ – eine Vorahnung auf die bevorstehende „Nagelprobe“ mit dem Merkel-Ork?

Von JEFF WINSTON | „Die Kanzlerin rief Flüchtlinge“ – und es kamen Fakire*! Nicht alle Latten am Zaun hatte ein 48-jähriger polizeibekannter pakistanischer Asylbewerber, als er am Dienstagvormittag beim Landratsamt in Tuttlingen (Regierungsbezirk Freiburg) vollkommen ausrastete. Der Pakistani „ Said K.“ schlug zunächst mit einer Holzlatte, die er mit Schrauben und Nägeln gespickt hatte, die Scheibe der Ausländerbehörde ein. Durch das so entstandene Loch zertrümmerte der Mann den Flatscreen auf einen Beamtenschreibtisch.

Im Anschluss begab sich Said K. auf die Tuttlinger Bahnhofstraße, stoppte mit seiner Latte eine Autofahrerin und schlug damit mehrmals auf die Motorhaube des Wagens in Richtung der geschockten Fahrerin ein. Sozialdezernent Bernd Mager (55, CDU), der den Vorfall beobachtet hatte, versuchte, den aufgebrachten „Schutzbedürftigen“ zu beruhigen und wurde dann ebenfalls mit der Nagel-Latte attackiert und im Gesicht verletzt. Der CDU-Dezernent kannte Said K. mittlerweile sehr gut. Bernd Mager: „Er wird immer wieder straffällig und war schon mehrfach über Nacht in der Psychiatrie.“ Die CDU-Ursache klagt über die Nebenwirkung des bunten „Sozial-Experiments“ seiner Fachkräfte-Import-Chefin.

 

Lions-Club-Chef packt Prügel-Paki – Tutti paletti in Tuttlingen?

Letztendlich konnte der islamische Nagelbrett-Akrobat mit Hilfe von Bernd Mager und Passanten zu Boden gebracht und fixiert bzw. am Tatort festgenagelt werden. Denn der Lions-Club-Altpräsident kämpfte wie „ein Löwe“ und packte den prekären Pakistanier an den Weichteilen. Die Beamten des Polizeireviers Tuttlingen nahmen den „Ramadan-Randalierer“ vorübergehend in Gewahrsam. Gegen Merkels Nagelbrett-Yogi-Meister wurde zunächst ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher #Körperverletzung und #Sachbeschädigung eingeleitet. Möglicherweise war Said K. aber auch psychisch verwirrt, vom „Fasten ausgezehrt“ oder von der Flucht traumarisiert.

Aslyantrag bereits im Februar 2016 abgelehnt

Der schutzsuchende Pakistaner, dessen Asylantrag bereits im Februar 2016 abgelehnt worden ist, müsste nächsten Montag sogar vor der Strafkammer erscheinen – allerdings wegen anderer Strafdelikte, denn so schnell mahlen die grün-schwarzen Justizmühlen im Ländle bekanntlich nicht mehr. Ein erster Prozesstermin war in der vergangenen Woche ausgefallen, da „sein“ steuerfinanzierter Dolmetscher leider nicht erschien.


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Der 48-jährige Nagel-Fakir Said (arabisch: „Der Glückliche“, „Der Herr“) lebte vollumsorgt seit Oktober 2015 im Tuttlinger Flüchtlingsheim, obwohl er schon vielfach straffällig geworden ist. Warum wurde der brutale Angreifer nicht bereits abgeschoben? Sozialdezernent Bernd Mager: „Er kann nicht abgeschoben werden, weil er keinen Pass hat. Die pakistanische Botschaft sagt, dass er frühestens in einem Jahr Papiere bekommt.“

Asylunterkunft Tuttlingen – „Drogen, Prostitution und handfeste Auseinandersetzungen“

Laut „schwaebische.de“ gebe es immer wieder „Gerüchte“, dass es in der Tuttlinger Flüchtlingsunterkunft „Probleme“ gibt. 45 alleinstehende junge Männer aus Pakistan, Gambia, Nigeria und Kamerun wohnen dort. Da alle Asylsuchenden schon mehr als zwei Jahre in #Deutschland leben, ist die Tuttlinger Stadtverwaltung und Kreis-Sozialdezernent Mager für die „Geflüchteten“ in der Anschlussunterbringung zuständig.

Die Verantwortlichen bei der Stadt verschweigen nicht, „dass einiges im Argen liegt“. Seit Ende November „einem jungen Mann die Nase abgebissen wurde“, ist an sieben Tagen die Woche 24 Stunden sogar ein Sicherheitsdienst vor Ort. Stadtsprecher Arno Specht stellt klar: „In Tuttlingen leben 250 Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung“. Es herrsche aufgrund von drei Aspekten eine schwierige Konstellation, erklärt er. „Die Bewohner sind jung und männlich, alleinstehend, und die schwierigen Bleibechancen verschärfen diesen Umstand“, die langfristige Perspektive fehle.

Zum Vorwurf des Drogenhandels räumt die Verwaltung ein, „dass ganz klare Anzeichen beobachtet“ wurden und diese Beobachtungen an die Polizei weitergegeben worden seien. Klaus Jansen, Fachbereichsleiter für Familie, Integration und Soziales, ergänzt, dass es unter den Bewohnern „Suchtproblematiken“ gebe.

Beim Thema Prostitution „gibt es Vermutungen, aber wir können keine Gegebenheiten schildern oder nachweisen“, sagt der städtische Fachbereichsleiter. Immer wieder hört man, dass sich Bewohner des Asylheims prostituieren würden. Zudem soll es Beobachtungen geben, dass weibliche Prostituierte im Haus verkehren würden. Arno Specht: „Man kann dieses Gebäude nicht unbewacht lassen. Die Security ist als Schutz der Bewohner gedacht.“ Die Nase des 21-Jährigen habe auf Steuergeldkosten wieder angenäht werden können, dem jungen Mann gehe es den Umständen entsprechend.

Immer wieder freitags … der „Integrationsmanager“ hilft

„Wir bewegen uns hier im Bereich der Vermutung, aber ein gewisser Leidensdruck für diese Bewohner ist wohl da“, mutmaßt Ralf Scharbach, der Integrationsbeauftragte der Stadt Tuttlingen. Ein ehemaliger Bewohner der Unterkunft berichtet von untragbaren Zuständen – einige der Bewohner hätten die Toiletten und Küchen verdreckt und vandalisiert. Eine Gruppe junger Männer sei häufig in Streit geraten, gerade freitags und am Wochenende sei es zu Handgreiflichkeiten gekommen. Ab Mitte Februar werden nun drei Stellen als „Integrationsmanager“ bei der Stadt besetzt.


Ostseeflug

„Die Situation mit der Stadt ist jetzt eine ganz andere. Nun wird aufgebaut, was lange nicht passiert ist“, erklärt Pfarrer Jens Junginger. Angegangen würden nun Regeln für das Zusammenleben ebenso wie Hausregeln: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass einiges passiert ist, was nicht gut ist und sich angestaut hat.“ So hätten auch die ehrenamtlichen Helfer bemerkt, dass einige Bewohner nicht ansprechbar, aber für kriminelle Geschäfte offen seien. Als Adresse, in der mit Betäubungsmitteln gehandelt werde, sei das Haus an der Moltkestraße einschlägig aufgefallen. Die Polizei habe bereits Maßnahmen ergriffen, um den Handel einzudämmen.

Die „Ini Asyl“ konzentriere sich nun auf die Schutzbedürftigen, die stark interessiert seien, mit denen man zusammenarbeiten könne und helfe bei der Vermittlung von Wohnen und Arbeit. „Und wir haben ein Auge auf jene, die aufgrund ihrer Psyche in einer schwierigen Verfassung sind.“ Da keine Fluchtgefahr bei dem Nasebeiß-Täter bestünde, sei er auf freiem Fuß.

„Brückenschlag“ – wörtlich genommen vom „Schutzbedürftigen Pakistanier“


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Fantastische Kriminalstatistik in Thomas Strobls Vorzeigekreis Tuttlingen

Die geringste Kriminalitätsbelastung im Land, ein deutlicher Rückgang der Straftaten und ein Spitzenplatz bei der Aufklärungsquote: So liest sich die Kriminalstatistik 2017 des Polizeipräsidiums Tuttlingen, die Polizeipräsident Gerhard Regele im März vorstellte. Es gebe aber auch kleine negative Ausreißer im 138.000 Einwohner-Landkreis. So steht eine Zunahme von Sexualdelikten um 22,5 Prozent an, und der Anteil ausländischer Straftäter ist erneut gestiegen, wenn auch nur „leicht“. Allein im Kreis Tuttlingen gab es insgesamt einen Rückgang von rund 1.000 Fällen auf 5.258 Straftaten.

Bei den Sexualdelikten ist ein Anstieg um 67 Fälle (22,5 Prozent) von 298 auf 365 zu verzeichnen, bei einer Aufklärungsquote von 86,3 Prozent. Die Fälle von Vergewaltigung/sexueller Nötigung verdoppelten sich von 30 auf 66. Der Anteil ausländischer Tatverdächtiger lag dabei bei rund 40 Prozent!

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Alle Tötungsdelikte konnten aufgeklärt werden. Darunter war auch der Dreifachmord von Villingendorf durch den bestialischen Zuwanderer Drazen D. im September. Allein 29 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte gab es 2017 im Kreis Tuttlingen. Der Anteil von Tatverdächtigen unter 21 Jahren ist im Kreis Tuttlingen von 697 auf 704 gestiegen.

„Wir haben die Situation, dass wir #Kriminalität importieren“, erklärte Polizeipräsident Regele – und ging dabei auf Wohnungseinbrüche ein, die von ausländischen Banden verübt werden würden. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger betrug bei den schweren Eigentumsdelikten im Kreis Tuttlingen 34,3 Prozent. Von den Nationalitäten her führen die Statistik präsidiumsweit an: Türken (575 Mal Straftäter), Rumänen (515), Italiener (465), Syrer (253), Gambier (226) und in 62 Fällen „Schweizer“.

„Die Integration aller Flüchtlinge ist eine Herkulesaufgabe“, erklärte CDU-Sozialdezernent Bernd Mager bereits 2016 – eine Vorahnung auf die bevorstehende „Nagelprobe“? „Es ist ein mühsamer Weg“, sagte er weiter, „aber wir sind zuversichtlich, wenn alle an einem Strang ziehen“ – so wie bei der Fixierung des Nagelbrett-Angreifers Said K. am Dienstag!

* Nagelbrett-Fachkraft Said: Ursprünglich kommt der Begriff Faqir aus dem Arabischen und hat dort die Bedeutung von „arm/schutzbedürftig“. In dieser Bedeutung kommt der Begriff sogar zwölf Mal im Koran vor. Viele „Fakire“ sind Mitglieder religiöser, besonders islamischer Orden, die durch lange Übung besondere psychische und physische Zustände hervorbringen können. In Deutschland bekannt wurden Fakire durch das „Nagelbrettbett“, eine Liegestatt aus Latten mit großen Nägeln.

Quelle: pi-news.net vom 24.05.2018


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BP stoppt Zusammenarbeit mit Iran

  • BP stoppt Zusammenarbeit mit Iran

London (ParsToday) – Das britische Öl-Unternehmen ‚British Petroleum (BP)‘ hat die Zusammenarbeit bei einem gemeinsamen Projekt mit #Iran in der #Nordsee ausgesetzt, bis die US-Sanktionen gegen Iran geklärt werden.

British Petroleum hat zugestimmt, dem britischen Unternehmen Serica Energy seinen Anteil beim gemeinsamen Projekt mit Iran im „Rhum-Gasfeld“ in der Nordsee zu verkaufen.

Wie britische Medien gestern berichteten, bassierten die Aktivitäten von BP im „Rhum-Gasfeld“ teilweise auf der Erlaubnis der USA.

BP hat nach eigenen Angaben umfangreiche wirtschaftliche  Beziehungen mit den #USA und versucht daher, die von Washington verhängten anti-iranischen Sanktionen vollständig einzuhalten.


Feuer & Glas

Zuvor schon hat auch der französische Ölkonzern #TOTAL seinen Rückzug aus Iran-Projekten bekannt gegeben. Der Konzern teilte mit: Sollte TOTAL keine Sonderfreigabe seitens der US-Regierung erhalten, werde die Zusammenarbeit an dem Iran-Projekt aus dem Jahr 2017 in Anbetracht drohender US-Sanktionen eingestellt.

US-Präsident Donald #Trump hat am 8. Mai 2018 den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Umfassenden gemeinsamen Aktionsplan der G 5+1 mit Iran (JCPOA) erklärt und die Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran angekündigt. Er hatte das Atomabkommen zuvor mehrmals als den schlechtesten Deal der USA bezeichnet, der nicht sicherstelle, dass Iran keine Atombombe bauen werde.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 24.05.2018


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Gefangene Soldaten packen aus: Kiew plant Offensive auf Donbass während WM


Weinmühle

Ukrainische Soldaten, Donbass (Archiv)

© Sputnik / Michail Woskresenskij

Nach Behauptungen der gefangen genommenen ukrainischen Soldaten Wassili Schimilinski und Vitali Tschmil bereitet Kiew eine Offensive auf den #Donbass während der diesjährigen Fußball-Weltmeisterschaft in #Russland vor.

„Uns wurde gesagt, dass die Offensive im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Russland (am 18. März – Anm. d. Red.) beginnen werde, wenn der Schnee schmilzt und die Erde austrocknet, oder vor Beginn der Fußball-WM. All dies wurde besprochen“, so Schimilinski.


Feuer & Glas

Einen entsprechenden Befehl gebe es, man müsse nur abwarten.

„Wir haben uns ständig auf irgendetwas vorbereitet… Auch mehr Munitionssätze sowie Brenn- und Schmierstoffe wurden an uns geliefert… Auch der Kommandeur hat uns gesagt, dass jede Einheit an der Frontlinie unmittelbar vor der Offensive mit einer US-Panzerabwehrrakete ‚Javelin‘ versorgt werde“, fügte er hinzu.

Der zweite gefangene ukrainische Soldat soll die Vorbereitung des ukrainischen Armeekommandos auf Offensivaktionen bestätigt haben.

 


Palmenmann

Zudem sind laut den Militärs an den vorderen Stellungen der ukrainischen Sicherheitskräfte Artillerie-Systeme stationiert.Wie ein Sprecher des operativen Kommandos der selbsterklärten Volksrepublik Donezk erläuterte, hat das ukrainische Armeekommando einen Soldaten für fahnenflüchtig erklärt. Die beiden Militärs sollen am Gefechtsfeld, an der Trennlinie im Donbass gefangen genommen worden sein, aber zu verschiedenen Zeitpunkten.

Das operative Kommando hatte am Mittwoch in #Donezk ein Pressegespräch unter Teilnahme der gegangenen Soldaten durchgeführt.

Die Fußball-WM 2018 wird vom 14. Juni bis zum 15. Juli in elf Städten Russlands ausgetragen.

Quelle: Sputnik vom 23.05.2018


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US-geführte Koalition greift 2 Stützpunkte syrischer Armee an

  • US-geführte Koalition greift 2 Stützpunkte syrischer Armee  an

Deir ez-Zor (IRNA) – Die Kampfflugzeuge der us-geführten #Anti-IS-Koalition haben zwei Stützpunkte der syrischen Armee in der Region Badia, in der ostsyrischen Provinz Deir ez-Zor angegriffen.

Unter Berufung auf eine Armeequelle berichtete die syrische Nachrichtenagentur SANA, es seien mehrere Stützpunkte der syrischen Armee zwischen Albu Kamal und Hmeimeh in der Nacht zum Donnerstag getroffen worden. Der Angriff, der gleichzeitig mit einem Militäreinsatz der #syrischen Armee auf IS-Terroristen verübt wurde, hinterließ nur materielle Schäden, hieß es.


Die US-geführte Koalition flog zuvor einen Angriff auf einen Stützpunkt der syrischen Armee in der Region Badia.

Albu Kamal und Hmeimeh liegen in der ostsyrischen Provinz Deir ez Zor. Dort gehen die syrische Armee sowie die Widerstandskräfte gegen verbliebene IS-Terroristen vor.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 24.05.2018


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USA beginnen mit Truppenverlegung nach Ost-Europa


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US-Panzer in Deutschland

© REUTERS / Fabian Bimmer

Die Vereinigten Staaten beginnen im Rahmen der #Operation Atlantic Resolve mit einer massiven Verlegung von Truppen und Kriegstechnik aus Belgien nach #Osteuropa. Dies berichtet das Onlineportal Defence News unter Verweis auf einen Vertreter des US-Militärs in Europa.

Insgesamt 3300 Mann und 650 Kampfpanzer des Typs M-1 Abrams, Panzerhaubitzen M109 Paladin und weitere Kampffahrzeuge sollen in die baltischen EU-Staaten, nach #Polen, #Rumänien, #Bulgarien und #Ungarn verlegt werden.

Es handle sich um eine Übung, um eine schnelle Truppenbewegung für den Fall eines Krieges zu trainieren, hieß es.
Erstmals sollen die amerikanischen Truppen nicht nur per Schiene und Autobahn, sondern auch per Schiff quer durch Europa transportiert werden.

Im Juni wird die #Nato in Polen und im Baltikum die Militärübung Sabre Strike mit rund 18.000 Soldaten abhalten. Daran sollen auch die nach Osteuropa verlegten US-Streitkräfte teilnehmen.

Quelle: Sputnik vom 24.05.2018


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Minister sicher: USA werden bald Golanhöhen als Teil Israels anerkennen


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Israelischer Soldat auf den Golanhöhen

© AFP 2018 / JALAA MAREY

#Israel drängt die Administration des US-Präsidenten #Donald Trump dazu, die #Golanhöhen als israelisches Territorium anzuerkennen. Der israelische Minister für Nachrichtendienste, Israel #Katz, rechnet laut Reuters mit einer Zusage Washingtons in den nächsten Monaten.

Eine mögliche Anerkennung der von Israel seit 51 Jahren beanspruchten Golanhöhen stehe „ganz oben auf der Agenda“ der bilateralen Gespräche mit den #USA, so Katz gegenüber Reuters.


Laut dem Minister ist jetzt die beste Zeit für diesen Schritt. „Die schmerzhafteste Antwort, die man den Iranern erteilen kann, besteht darin, Israels Souveränität über die Golanhöhen anzuerkennen“, so der Minister weiter.

Katz ist sich der Zustimmung des Weißen Hauses sicher: Das werde in „etwa fünf Monaten“ passieren.Einen Streit zwischen Washington und Moskau wegen einer möglichen Anerkennung der Golanhöhen hält Katz für unwahrscheinlich. Die russische Führung werde darauf lediglich mit Erklärungen reagieren wie „wir werden nicht dasselbe tun und müssen das nicht unterstützen“.

 


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Die Golanhöhen waren Teil Syriens, bis Israel sie im Zuge des Sechstagekrieges 1967 besetzte. Am 14. Dezember 1981 erließ Israel ein Gesetz, das seine Gesetze und seine Verwaltung auf das Gebiet ausweitete. Dieser Vorgang wurde in der israelischen und der internationalen Öffentlichkeit allgemein als Annexion bezeichnet.Die Israelis seien einmal bereit gewesen, so Reuters, die Golanhöhen an Syrien für den Frieden zurückzugeben. Doch in den letzten Jahren habe man in Israel argumentiert, der Bürgerkrieg in #Syrien und die Präsenz des Iran zeige die Notwendigkeit, dieses strategische Gebiet zu behalten.

Quelle: Sputnik vom 23.05.2018


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Syrischer Sicherheitsexperte: Hunderte ausländische Militärangehörige in Syrien aufgegriffen


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23. Mai 2018
Syrischer Sicherheitsexperte: Hunderte ausländische Militärangehörige in Syrien aufgegriffen
INTERNATIONAL


Damaskus. Das ist brisant: in den Händen des syrischen Militärs sollen sich infolge der erfolgreichen Rückeroberungen syrischen Territoriums in den letzten Monaten mehrere hundert ausländische Soldaten, unter ihnen auch zahlreiche Offiziere, befinden. Der syrische Sicherheitsexperte #Akram al Shalli erklärte jetzt dem russischen Nachrichtenportal „Sputnik“ gegenüber: „In den Händen der syrischen Armee“ befänden sich zurzeit zahlreiche Offiziere fremder Staaten, die gegen die Regierungsarmee gekämpft haben sollen, darunter auch rund 300 französische Militärs verschiedenen Rangs.

Al-Shalli weiter: „Wir sind Zeuge der Versuche, Druck auf die syrische Regierung auszuüben, um unter anderem die gefangengenommenen ausländischen Militärs zu befreien. Die Träume gehen aber nicht in Erfüllung, da die Regierungstruppen und ihre Verbündeten ihnen überlegen sind.“

Dem syrischen Experten zufolge gibt die Festnahme ausländischer Militärs der syrischen Regierung einen doppelten Vorteil: „Erstens, sie haben ihre Aufgaben nicht erfüllen können.“ Darüber hinaus dienten die ausländischen Militärangehörigen als zusätzlicher Trumpf am Verhandlungstisch mit dem Ausland. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 23.05.2018


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„Sonntagsfrage“: AfD bei 15,5 Prozent – SPD fällt auf 16,5 Prozent – Union verharrt bei 32,5 Prozent


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23. Mai 2018
„Sonntagsfrage“: AfD bei 15,5 Prozent – SPD fällt auf 16,5 Prozent – Union verharrt bei 32,5 Prozent
NATIONAL

Berlin. In einer aktuell vorgelegten Auswertung der wöchentliche Frage nach dem Abstimmungsverhalten, „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“, durch das Meinungsforschungsinstitut INSA geht der Sinkflug der einstigen Volkspartei #SPD munter weiter: gerade einmal noch 16,5 Prozent der Befragten können sich vorstellen, ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten zu machen. Die Oppostionsführerin im Deutschen Bundestag rangiert konstant bei 15,5 Prozent, die #AfD schickt sich somit an, künftig zweitstärkste politische Kraft in unserem Land zu werden.

Die #Unionsparteien verharren bei 32,5 Prozent, ebenso unverändert stehen #Linke (11 Prozent), #Grüne (11,5 Prozent) und #FDP (8 Prozent) da. (sp)

Quelle: zuerst.de vom 23.05.2018


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WM-Affäre: Zwanziger, Niersbach und Schmidt angeklagt

Der ehemalige DFB-Präsident Theo Zwanziger sitzt am 02.02.2016 in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) im Gerichtssaal. (picture alliance/dpa - Federico Gambarini)
Der ehemalige DFB-Präsident Theo Zwanziger. (picture alliance/dpa – Federico Gambarini)

In der Affäre um die #Fußball-Weltmeisterschaft 2006 hat die #Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main Anklage gegen die früheren DFB-Präsidenten #Zwanziger und #Niersbach erhoben.

Auch der ehemalige Generalsekretär #Schmidt wird der schweren #Steuerhinterziehung angeklagt, wie offiziell mitgeteilt wurde. Zwanziger nannte die Anklageerhebung „blinden Aktionismus“. Schmidt teilte mit, für die behauptete Steuerhinterziehung hätte er kein Motiv gehabt.

Die Ermittlungen drehen sich um eine Zahlung des #DFB in Höhe von 6,7 Millionen Euro. Die Steuerfahnder gehen davon aus, dass das Geld unzutreffend als Betriebsausgabe geltend gemacht wurde.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.05.2018


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Dresden – Teilexplosion bei Bombenentschärfung


Gewürzland.com

Der Fundort der Bombe in Dresden wurde weitgehend abgesperrt; zu sehen ist ein Absperrband quer über eine große Straße (dpa-Zentralbild)
Der Fundort der Bombe wurde weitgehend abgesperrt (dpa-Zentralbild)

In #Dresden ist es bei der Entschärfung einer #Fliegerbombe aus dem #Zweiten Weltkrieg zu einer #Explosion gekommen.

Wie die Polizei gestern am späten Abend per Twitter mitteilte, wurde niemand verletzt, als die Fünf-Zentner-Bombe teilweise detonierte. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass es zu weiteren Explosionen komme. Der Sprengkörper müsse jetzt abkühlen, erst dann werde die Bergung fortgesetzt.

Den Angaben zufolge war es gelungen, per Fernsteuerung den Zünder aus der Bombe herauszudrehen. Doch durch Funkenflug sei ein Teil der Bombe explodiert. – Nach dem Fund am Dienstag mussten fast 9.000 Menschen ihre Wohnungen verlassen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.05.2018


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Syrien: Bericht über Angriff der US-geführten Koalition gegen Armeestellungen

Kampfflugzeuge der US-geführten Koalition haben in Syrien in der Nacht einem Bericht zufolge Stellungen der syrischen Armee angegriffen.

Wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf Armeekreise berichtet, wurden mehrere Militärposten im Osten des Landes getroffen. In anderen Berichten heißt es, die Stützpunkte würden von iranischen Revolutionsgarden kontrolliert. – Von Seiten der US-Armee gibt es bisher keine Bestätigung der Angriffe.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.05.2018


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Belgrad reagiert auf Brüsseler Kosovo-Erpressung: „Dann gehen wir eben eigene Wege“


Blitz.Credit

23. Mai 2018
Belgrad reagiert auf Brüsseler Kosovo-Erpressung: „Dann gehen wir eben eigene Wege“
INTERNATIONAL

Belgrad. Auf dem #Balkan steht die #EU offenbar im Begriff, sich selbst ins Knie zu schießen: weil Brüssel vom EU-Kandidaten #Serbien die Aussöhnung mit dem vor zehn Jahren unabhängig gewordenen #Kosovo verlangt – dem vormaligen Kernland Serbiens –, denkt man Belgrad jetzt über einen Politikwechsel nach. Die EU suche nur eine Rechtfertigung dafür, daß Serbien nicht Mitglied werden könne, kritisierte Verteidigungsminister #Aleksandar Vulin.

Vulin wurde noch deutlicher: „Wenn für die EU die Schlüsselfrage die Lösung des Kosovo-Problems ist, eines Problems, an dessen Entstehung die EU aktiv mitgewirkt hat, dann ist es Zeit, daß wir über die Änderung der Prioritäten unserer Außenpolitik nachdenken.“ Und weiter: „Eine EU, die Bedingungen stellt, von denen sie weiß, daß sie nicht erfüllt werden, ist eine EU, die eine Rechtfertigung dafür sucht, daß wir nicht ihr Mitglied werden können. Das sollte man zur Kenntnis nehmen und seiner Wege gehen.“

Screenshot (657)

Die EU-Kommission hatte Serbien und dessen Nachbarland einen Beitritt bis zum Jahr 2025 in Aussicht gestellt. Als wichtigste Bedingung dafür verlangt die EU von Serbien jedoch die Normalisierung seiner Beziehungen zum fast nur noch von Albanern bewohnten Kosovo. Dort gibt es jedoch immer noch eine serbische Minderheit, die sich seit Jahren anhaltender Drangsalierung und Diskriminierung ausgesetzt sieht. Zuletzt hatte die Orthodoxe Kirche Belgrad gewarnt, das Kosovo als „Herz Serbiens“ aufzugeben. Das sei „Hochverrat“. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 23.05.2018


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Strache in Brüssel: FPÖ-Chef sieht EU-Kritiker auf dem Weg zur drittstärksten Kraft


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23. Mai 2018

Strache in Brüssel: FPÖ-Chef sieht EU-Kritiker auf dem Weg zur drittstärksten Kraft

INTERNATIONAL

Wien/Brüssel. Die Freiheitlichen wollen künftig im europäischen Kontext weiterhin EU-kritische Positionen bedienen, obwohl sich die österreichische FPÖ-/ÖVP-Regierung unter Kanzler Kurz ausdrücklich zur EU bekannt hat. Vor seinem ersten Brüssel-Besuch als Vizekanzler erklärte FPÖ-Chef #Strache jetzt. „Wir bekennen uns als österreichische Patrioten zum europäischen Friedensprojekt. Zugleich werden wir weiter Kritik an Fehlentwicklungen in der #EU üben.“

Durch den Regierungseintritt seiner Partei sieht Strache keinen Kurswechsel in der freiheitlichen EU-Politik angezeigt. „Es gibt keinen Unterschied zu vorher”, so der Vizekanzler. Man arbeite auf europäischer Ebene weiterhin mit den Partnerparteien der ENF zusammen. ENF steht für „Europa der Nationen und der Freiheit”. Der EU-kritischen Fraktion im Europaparlament gehören neben der FPÖ auch EU-Gegner wie der französische #Rassemblement National (vormals #Front National) oder die italienische Lega an.


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Bei der EU-Wahl 2019 hofft Strache auf Zugewinne für die freiheitliche Positionen und die der Partnerparteien. „Vielleicht können wir auch auf europäischer Ebene zur dritten Kraft aufsteigen”, meinte Strache.

Rund um die Wahl zum Europäischen Parlament erwartet der FPÖ-Politiker eine Auseinandersetzung um die künftige Ausrichtung der EU: Zentralisten gegen Föderalisten. „Genau das ist in Wahrheit die Diskussion. Dieser Wettstreit findet statt. Wir sind dabei ganz klar positioniert. Wir stehen für ein föderales Europa der Vaterländer und lehnen zentralistische Entwicklungen ab.”


Im übrigen habe die EU in der „Flüchtlings“krise versagt. Ein massiver Vertrauensverlust sei die Folge. Nun brauche es vor allem verstärkten Schutz der EU-Außengrenzen. Strache: „Es braucht nicht irgendwelche Debatten über die Zwangsverteilung von Flüchtlingen. Verteilungsschlüssel funktionieren in der Praxis nicht. Das ist eine Pseudodebatte.” (mü)

Quelle: zuerst.de vom 23.05.2018


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Bremen: Schon wieder Ärger mit Libanesen-Clans – 17 Festnahmen


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Bild: shutterstock.com
Shisha (Bild: shutterstock.com)

#Bremen: Es ist nur noch eine Randnotiz im rotgrün regierten Stadtstaat. An die Ausbreitung des kriminellen Milieus hauptsächlich durch diverse „Großfamilien“ hat sich die Allgemeinheit schon gewöhnt. Betreffende Straßen und Plätze werden gemieden. Das ist auch besser so:

Am Montagabend kam es in #Bremen-Huchting zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei libanesischen Großfamilien in einer Shisha Lounge, berichtet die Polizei. Anschließend mussten acht Beteiligte in Krankenhäusern behandelt werden. Die Polizei nahm 17 Personen vorübergehend in Gewahrsam.


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Ersten Ermittlungen zufolge trafen Angehörige zweier Großfamilien gegen 19 Uhr vor der Shisha Bar aufeinander. Sie gerieten in eine Auseinandersetzung bei der offensichtlich sowohl verschiedene Schlagwaffen als auch Messer zum Einsatz kamen. Acht Männer im Alter zwischen 21 und 61 Jahren beider Parteien mussten anschließend in verschiedenen Krankenhäusern behandelt werden, unter anderem wegen Stichverletzungen. Einsatzkräfte haben 17 Personen noch am Abend vorübergehend festgenommen. Bei vier Beteiligten werden derzeit Haftgründe geprüft. Des Weiteren beschlagnahmten die Polizisten zwei Fahrzeuge sowie diverse Tatwaffen.

Die Hintergründe der Tat sind derzeit noch unklar. Die Ermittlungen hierzu dauern an.

Quelle: journalistenwatch.com vom 22.05.2018


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„Nur“ noch einer von drei Asylbewerbern wird anerkannt

Foto: Durch Procyk Radek/Shutterstock
CDU und CSU sind sich einig: Wir machen weiter, wie bisher (Foto: Durch Procyk Radek/Shutterstock)

Nürnberg –  Als ob das überhaupt eine Rolle spielen würde, aber Hauptsache, man hat „beruhigende“ Zahlen für den Bürger: Die Anerkennungsquote für Schutzsuchende ist im laufenden Jahr stark gesunken. Nur noch bei einem von drei Schutzsuchenden kommt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#BAMF) zu dem Ergebnis, dass es sich tatsächlich um einen Schutzberechtigten handelt. Zwischen Januar und Ende April endeten nur 32,5 Prozent der in diesem Zeitraum 93.381 getroffenen Entscheidungen mit der Vergabe eines der vier Schutztitel, berichtet die „Welt“.

2017 endeten demnach noch deutlich mehr, nämlich 43,4 Prozent der insgesamt 603.000 Asylentscheidungen positiv. Im Rekordjahr 2016, damals waren wegen der vielen Altfälle so viele Asylentscheidungen getroffen worden wie noch nie in irgendeinem Land, nämlich 696.000, lag die Anerkennungsquote bei 62,4 Prozent. Das Bundesamt sagte der „Welt“, dass „ein übergeordneter Grund für die Veränderung der Gesamtschutzquote innerhalb eines Zeitraums nicht zwingend“ vorliegen müsse, schließlich basiere sie „auf Einzelfällen, die individuell geprüft und entschieden werden“.

Das BAMF weist aber darauf hin, dass die gesunkene Anerkennungsquote stark mit den vielen Verfahrenserledigungen zu tun hat. Sie verdoppelten sich demnach annähernd im Vergleich zum Vorjahr auf 31 Prozent aller Entscheidungen. „Unter die sonstigen Verfahrenserledigungen fallen beispielsweise die Zuständigkeit eines anderen europäischen Staates aufgrund der Dublin-Verordnung“, teilt das BAMF mit.

Das Bundesamt habe „durch die Einrichtung von drei Dublin-Zentren und Personalaufstockung in diesem Bereich das Dublin-Verfahren generell optimiert“. Zum anderen sei die Bearbeitung von Dublin-Verfahren im Bundesamt zentralisiert worden, was „schon zu einer Effizienzsteigerung und Beschleunigung der Verfahren geführt hat. Dieser Effekt wird sich in Zukunft noch verstärken.“

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Diese Zahlen sind nur für die Anti-Abschiebe-Industrie interessant, ist doch hier jede Menge Kohle zu holen, die dem Steuerzahler aus der Tasche gezogen wird, denn auch wenn KEIN #Asylbewerber anerkannt wird – hier bleiben darf er auf jeden Fall. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 23.05.2018


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Mahlzeit! – Diese Wunderwirkung haben Eier auf Ihre Gesundheit

Eier (Symbolbild)

CC0

 

Wer täglich ein Ei isst, senkt sein Risiko für #Herz-Kreislauf-Erkrankungen bedeutend im Vergleich zu jenen, die komplett auf Eier verzichten. Das ist das Fazit einer aktuellen Studie chinesischer Forscher, die das Fachmagazin „Heart“ am Dienstag veröffentlichte.

Frühere Forschungen, die einen Zusammenhang zwischen dem Eierkonsum und der Auswirkung auf die #Gesundheit belegt haben sollen, seien nicht konsequent gewesen. Sie hätten keinen positiven Einfluss von Eiern auf die Vorbeugung von kardiovaskulären Ereignissen aufgedeckt, so das Blatt.

 

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Für die aktuelle Studie analysierten chinesische und britische Wissenschaftler Daten von 416.00 Freiwilligen, die weder an Krebs noch an Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes gelitten hätten. Ihr Gesundheitszustand wurde laut dem Blatt in den Jahren 2004 bis 2008 untersucht. Etwa 13 Prozent der Teilnehmer konsumierten täglich Eier, während 9,1 Prozent darauf komplett verzichteten.Es soll sich herausgestellt haben, dass das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen bei jenen, die Eier regelmäßig zu sich nahmen, im Unterschied zu jenen, die gar keine Eier aßen, deutlich gesunken sei.

Dabei sei bei den Eierkonsumenten das Risiko für Hirnblutung bzw. für vorzeitigen Tod um 26 Prozent bzw. um 18 Prozent niedriger als bei anderen Gruppen gewesen.

Quelle: Sputnik vom 23.05.2018


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Israel greift Gaza an

Israel hat nach eigenen Angaben Luftschläge im Gaza-Streifen geführt, nachdem eine Palästinensergruppe die Grenze durchbrochen und eine Armeestation in Brand gesteckt hatte.

Angriffsziele seien zwei Marine-Objekte und ein Objekt „der unterirdischen Terror-Infrastruktur“ der in der Enklave herrschenden Hamas-Bewegung gewesen, so das israelische Militär.

Die Luftangriffe seien als Antwort auf Versuche unternommen wurden, Drohnen und Lenkdrachen für Brandstiftungen auf israelischem Territorium zu nutzen, hieß es.


Wie die palästinensische Agentur Al-Rai zuvor gemeldet hatte, sollen sich unter den Angriffszielen der israelischen Luftwaffe zwei Schnellboote im Seehafen der Stadt Gaza befunden haben. Eines davon soll durch Feuer zerstört worden sein.

Am 30. März hatten an der Grenze zu Israel #Massenproteste von Palästinensern gegen die zuvor angekündigte Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem begonnen. Die angespannte Situation in Gaza hat sich nach dem Umzug der Botschaft am 14. Mai, dem 70. Gründungstag des Staates Israel, noch mehr verschärft.

Quelle: Sputnik vom 23.05.2018


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Bauernopfer gesucht: Staatsanwalt ermittelt gegen BAMF-Chefin Cordt

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (über dts Nachrichtenagentur)

Nürnberg – Bekanntlich führen Beamte auf dieser Ebene nur die Befehle ihrer Herrin Angela Merkel aus. Aber wenn dann etwas schief geht und die ganze Sache aus dem Ruder läuft, müssen sie den Kopf hinhalten, während die eigentlich Verantwortlichen (#Merkel, #Seehofer, #de Maizìere) ungeschoren davon kommen. Die #Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Präsidentin #Jutta Cordt eingeleitet. Das berichtet „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf den Leitenden Oberstaatsanwalt Popp von der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg. Die Behörde ermittelt laut des Berichts wegen des Verdachts der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt.

Laut „Bild“ wird nach einer Strafanzeige auch gegen drei weitere leitende Mitarbeiter der BAMF-Zentrale ermittelt. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 23.05.2018


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Iran-Abkommen: Österreich warnt USA vor Bruch des Völkerrechts

23. May 2018 Aktualisiert: 23. Mai 2018 7:00

„Wenn die wiedereingeführten US-Sanktionen künftig tatsächlich auch über das amerikanische Staatsgebiet hinaus gelten, dann ist das ein klarer Bruch des Völkerrechts seitens der USA“, sagt Österreichs Außenministerin #Kneissl.

Im Streit um das Atomabkommen mit dem #Iran warnt #Österreich die Regierung von US-Präsident #Trump vor einem Bruch des #Völkerrechts.

„Wenn die wiedereingeführten US-Sanktionen künftig tatsächlich auch über das amerikanische Staatsgebiet hinaus gelten, dann ist das ein klarer Bruch des Völkerrechts seitens der USA“, sagte Österreichs Außenministerin Karin Kneissl der „Welt“.

Die Sanktionsandrohungen der US-Amerikaner gegen europäische Unternehmen, die nach dem Ausstieg Washingtons aus dem Nuklearabkommen weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen wollen, könnten „nicht einfach hingenommen werden“, so Kneissl weiter.

„Die EU muss auf Völkerrechtsverletzungen reagieren, so wie wir es bei anderen Fällen getan haben“, sagte Kneissl. Gleichzeitig müsse man sich aber bemühen, „dass die #USA ein wichtiger Partner für Österreich und die #EU bleiben“.

Die ausgewiesene Nahost-Expertin Kneissl warnte zudem davor, dass nach einem möglichen Rückzug europäischer Unternehmen aus dem Iran „dann die Chinesen im Iran die Geschäfte der Europäer übernehmen“. Hintergrund: Nach der Ankündigung Trumps aus dem Atomabkommen auszusteigen riskiert auch jedes europäische Unternehmen, das mit dem Iran Handel treibt, auf einer schwarzen Liste zu landen und von allen Dollar-Transaktionen und im Extremfall sogar vom US-amerikanischen Absatzmarkt ausgeschlossen zu werden (sog. Sekundär-Sanktionen).

Kneissl ist dagegen, ein neues Abkommen mit zusätzlichen Vereinbarungen zu verhandeln. Verträge müssten eingehalten werden, sagte sie. „Es war niemals unsere Position, dass man den unterzeichneten Vertrag aus dem Jahr 2015 noch einmal aufmachen sollte. Das erzeugt doch nur Rechtsunsicherheit.“

Mit Blick auf die angespannten Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei gab sich Kneissl optimistisch. „Ich bin überzeugt, dass wir durch solch eine atmosphärische Verbesserung das Patt in den Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei überwinden können“, sagte die Ministerin.

Ein Neustart der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sei aber nur möglich, „wenn sich zuvor in der Türkei vieles ändert“. Kneissl weiter: „Wir dürfen nicht vergessen, was viele terroristische Anschläge wie in der Türkei mit einer Gesellschaft machen. Es gibt in der Türkei ohnehin viele Frontlinien und dazu kommt dann noch der andauernde Terror.“ Trotz dieser Gewalt stellten sich die Menschen aber immer wieder „auf die Hinterbeine“, so Kneissl. „Davor habe ich großen Respekt.“ (dts)

Quelle: Epoch Times vom 23.05.2018


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Erdogan setzt auf Auslandstürken: „Nehmt die Staatsangehörigkeit an!“


Vitamimix

22. Mai 2018

Erdogan setzt auf Auslandstürken: „Nehmt die Staatsangehörigkeit an!“

INTERNATIONAL

#Sarajevo. Im türkischen Wahlkampf setzt Präsident Erdogan gezielt auch auf #Auslandstürken. Jetzt hat er in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo vor Tausenden Anhängern Auslandstürken in Europa um ihre Unterstützung gebeten. „Gebt von #Deutschland, #Belgien, #Österreich, den #Niederlanden aus eine Antwort, die überall in Europa gehört werden kann“, forderte Erdogan, und weiter: „Seid ihr bereit, den Terrororganisationen und ihren lokalen und ausländischen Handlangern eine #Osmanische Ohrfeige zu verpassen?“

Die „Osmanische Ohrfeige“ geht auf die osmanischen Armee zurück. Hatten die Soldaten keine Waffen mehr zur Verfügung, benutzten sie ihre Hände.

Bei der Wahl am 24. Juni gehe es um eine Entscheidung „für das nächste Jahrhundert unseres Landes“, sagte Erdogan, der auch in Sarajevo erneut dazu aufrief, daß #Türken die Staatsangehörigkeit ihres Gastlandes annehmen sollten, um besser politischen Einfluß ausüben zu können: „Nehmt unbedingt die Staatsangehörigkeit der Länder an, in denen ihr lebt“, sagte er. „Ich bitte euch, daß ihr eine aktive Rolle in den politischen Parteien in den Ländern übernehmt, in denen ihr lebt. Ihr solltet ein Teil dieser Parlamente sein, nicht diejenigen, die ihr Land verraten.“

Die Stimmen der Auslandstürken haben bei Wahlen in der #Türkei erhebliches Gewicht. Beim Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr waren knapp drei Millionen Auslandstürken als stimmberechtigt registriert, sie stellten rund fünf Prozent aller türkischen Wahlberechtigten. Die größte Gruppe bildeten die 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 22.05.2018


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Asyl-Affäre: Pistorius kritisiert BAMF-Leitung und Innenministerium


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Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) im Landtag in Hannover. (picture alliance/ dpa/ Holger Hollemann)
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (#SPD) (picture alliance/ dpa/ Holger Hollemann)

In der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide hat Niedersachsens Innenminister Pistorius die Führung des #Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und das #Bundesinnenministerium kritisiert.

In beiden Einrichtungen gebe es offenbar Kommunikationsprobleme, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Es sei bedenklich, dass das #BAMF nicht auf Hinweise reagiert habe. Das sei für ein Amt mit einer solchen Verantwortung nicht hinnehmbar. Jetzt müsse man zügig vernünftige Entscheidungen treffen und die Behörde auf Vordermann bringen. Künftig müssten Asylentscheidungen auch inhaltlich überwacht werden, außerdem sei eine einheitliche Einhaltung der Standards in den Bundesländern erforderlich.


#Pistorius betonte, 2015 sei es darum gegangen, eine große Zahl von Asylanträgen schnell abzuarbeiten, ohne dass die Qualität in den Keller gehe. Im Innenministerium habe man damals nicht auf diesen Zielkonflikt geachtet. Das sei ein schwerwiegender politischer Fehler.

In der BAMF-Außenstelle Bremen sollen in rund 1.200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt worden sein. Auch an anderen Standorten soll es Unregelmäßigkeiten gegeben haben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.05.2018


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Ausländergewalt: Deutschland multikriminell – ein „buntes“ Wochenende mit zahlreichen „Einzelfällen“

22. Mai 2018
Ausländergewalt: Deutschland multikriminell – ein „buntes“ Wochenende mit zahlreichen „Einzelfällen“
KULTUR & GESELLSCHAFT

Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und #Ausländergewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal mehr deren „Vielfalt“, aber auch die drohende Erosion der inneren #Sicherheit. Deutschlandweit begingen auch in den vergangenen Tagen kriminelle Ausländer zahlreiche Straftaten.

Am Sonntagabend ereignete sich in einer Asylbewerberunterkunft in #Niedernhausen eine handgreifliche Auseinandersetzung zwischen Asylbewerbern, welche darin mündete, daß ein 28-Jähriger seinem 19-jährigen Mitbewohner ein Messer in den Bauch stach. Der flüchtige Täter konnte in unmittelbarer Nähe zum Tatort festgenommen werden, genauso wie die Tatwaffe. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wurde der Täter wieder entlassen.

Auch in #Zwickau kam ein Messer bei einem Streit zwischen Ausländern zum Einsatz. Nach einem zunächst verbalen Streit stach ein 17-jähriger #Syrer einem 21-jährigen Landsmann in den Oberkörper. Ein weiterer Syrer war ebenfalls beteiligt. Beide wurden vorerst festgenommen, das Opfer wurde stationär im Krankenhaus behandelt. Auch hier wurden die Täter nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft aus der Dienststelle entlassen.

Eine #Schlägerei ohne Messer gab es am Wochenende in #Langenbrettach. Drei ungeladene Gäste – zwei #Türken und ein Deutscher – kamen zu einer Geburtstagsfeier, bei deren Verlauf ein Streit entbrannte. Einer der ungebetenen Gäste schlug mit einem Holzstock drei Scheiben der als Feierort dienenden Scheune ein, einem 20-Jährigen wurde ins Gesicht geschlagen. Gegen die ungebetenen Gäste wird jetzt wegen Sachbeschädigung und Körperverletzung ermittelt.

In #Köln versuchte ein #Schwarzafrikaner eine 20-jährige Frau zu #vergewaltigen. Erst versuchte er sie während einer Busfahrt gegen 0.15 Uhr zu küssen und zu begrapschen, beim Ausstieg an einer Haltestelle stieß der bislang Unbekannte die junge Frau zu Boden und versuchte sie zu vergewaltigen. Erst als sich ein Hundebesitzer näherte, flüchtete der Täter. Die Polizei sucht nun nach dem Täter.

Zwei Männer mit „dunklem Hauttyp“ haben am Montagnachmittag eine ähnliche Tat in #Backnang versucht. Eine junge Frau wurde dort von den zwei ca. 20 Jahre alten Männern zunächst angesprochen und dann begrapscht. Bei der Gegenwehr der 20-Jährigen flüchteten die Männer in Richtung Bahnhof. Auch hier sucht die Polizei nun nach Zeugen.


Einen 37-jährigen #Rumänen nahmen Polizeibeamte am Sonntag in #Stuttgart fest. Er soll eine 40-jährige Frau auf dem Nachhauseweg zunächst ins Gesicht geschlagen und danach vergewaltigt haben. Der Mann konnte noch am Tatort von der Polizei festgenommen werden und wurde am heutigen Dienstag mit Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlaß eines Haftbefehls einem Richter vorgeführt.

Besonders dreist waren drei #Nigerianer, die am Samstagmorgen den Zollbeamten am Autobahngrenzübergang #Rheinfelden ins Netz gingen. Alle drei stellten bei der Bundespolizei Asylanträge. Wie die Recherchen der Beamten ergaben, befindet sich einer bereits in Italien und in Österreich im jeweiligen Asylverfahren, die anderen beiden im italienischen Asylverfahren. Alle drei wurden nach Aufnahme einer Strafanzeige wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber nach Karlsruhe weitergeleitet.

Quelle: zuerst.de vom 22.05.2018


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Sachsen-Anhalt: Umstrittene Kommission zum Linksextremismus nimmt Arbeit auf


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Der Schriftzug "Anarchy" - englisch für Anarchie oder auch Anarchismus - gemalt auf eine Wand, aufgenommen in Berlin im März 2011.  (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg)
Eine umstrittene Enquete-Kommission soll sich des Themas Linksextremismus in Sachsen-Anhalt annehmen. (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg)

Im Landtag von #Sachsen-Anhalt nimmt die von der #AfD initiierte #Enquete-Kommission zum #Linksextremismus heute ihre Arbeit auf.

Die zwölf Mitglieder des Gremiums kommen am Mittag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Auch mit Hilfe von Sachverständigen soll untersucht werden, inwiefern linksextremistische Strukturen von öffentlicher Förderung profitierten, heißt es im Beschluss des Landtags. Den Vorsitz übernimmt der AfD-Abgeordnete #Poggenburg. Dem Antrag seiner Partei zur Einsetzung des Gremiums hatten auch große Teile der CDU-Landtagsfraktion zugestimmt. Das sorgte bundesweit für Kritik.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.05.2018


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Zuckerberg in Brüssel: Enttäuschung quer durch die Fraktionen


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Der Präsident des EU-Parlaments, Antonio Tajani, schüttelt Facebook-Chef Mark Zuckerberg in Brüssel die Hand. (dpa-Bildfunk / AP / Geert Vanden Wijngaert)
Mark Zuckerberg in Brüssel: Handshake mit EU-Parlamentspräsident Tajani. (dpa-Bildfunk / AP / Geert Vanden Wijngaert)

Die Anhörung von Facebook-Chef #Zuckerberg hat im europäischen Parlament Enttäuschung ausgelöst.

Der Fraktionschef der konservativen Volkspartei EVP, #Weber, sagte, Zuckerberg sei nicht sehr überzeugend gewesen und habe nicht alle Fragen beantwortet. Der FDP-Bundestagsabgeordnete #Höferlin sagte im Deutschlandfunk, dem Facebookchef sei es gelungen, die marktbeherrschende Stellung von #Facebook herunterzuspielen und der Kritik auszuweichen. Der #Grünen-Europaabgeordnete #Albrecht sagte ebenfalls in diesem Programm (Audio-Link), Zuckerberg habe die Chance verpasst, Vertrauen bei den Verbrauchern in Europa zurückzugewinnen. Nun wüssten auch die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, dass es keinen Sinn habe, mit Facebook zu verhandeln und dass Verstöße gegen den #Datenschutz geahndet werden müssten. Mit der europäischen #Datenschutzgrundverordnung, die am Freitag in Kraft tritt, werde dies möglich.

Zuckerberg hatte gestern Abend Fehler im Umgang mit Falschmeldungen, Wahlbeeinflussung und Datenmissbrauch eingeräumt. Zugleich stellte er weitere Maßnahmen für einen besseren Schutz der Nutzer in Aussicht.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.05.2018


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Bayern: 500 zusätzliche Polizisten für den Grenzschutz


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Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, CSU, spricht vor einem Landeswappen (dpa/Peter Kneffel)
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, CSU (dpa/Peter Kneffel)

Bayerns Innenminister #Herrmann will die Zahl der Polizisten an der Grenze zu #Österreich in den kommenden fünf Jahren auf 1.000 verdoppeln.

Die neuen Beamten sollen nach Angaben des CSU-Politikers der geplanten Grenzpolizeidirektion in Passau unterstellt werden, die voraussichtlich am zweiten Juli mit den jetzt schon eingesetzten 500 Bereitschaftspolizisten ihre Arbeit aufnehmen wird. Bis 2023 solle die Zahl der Einsatzkräfte dann jährlich um 100 aufgestockt werden.

Die direkt an der Grenze oder bei Schleierfahndungen im Hinterland eingesetzten Beamten würden mit modernster Technik ausgerüstet, betonte Herrmann. So werde die Grenzpolizei geländegängige Fahrzeuge erhalten. Die Streifenwagen würden mit mobilen Fingerabdruck-Scannern ausgestattet und mit Drohnen, um die Grenze abzufliegen. Die Fingerabdruck-Scanner sollten helfen, die Identität illegal Eingereister möglichst an Ort und Stelle zu klären.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.05.2018


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Russland verlässlicher als USA – ZDF-Politbarometer

Russland und USA

© Fotolia / KLimAx Foto

Mehr als 30 Prozent der Deutschen halten Russland für einen vertrauenswürdigen Partner, wie aus einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hervorgeht.

Für 82 Prozent der Befragten sind die #USA laut dem jüngsten ZDF-Politbarometer kein verlässlicher Partner für #Deutschland, wenn es um die politische Kooperation geht. Nur 14 Prozent der Bürger betrachten die Vereinigten Staaten als zuverlässig.

Wie groß das #Vertrauensdefizit ist, zeigt sich beim Vergleich mit Russland und China. 36 Prozent bezeichneten Russland als einen verlässlichen Partner, allerdings sind 58 Prozent damit nicht einverstanden. In Bezug auf China gehen die Meinungen auseinander. 43 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass #China ein zuverlässiger Partner ist, ebenso viele (43 Prozent) glauben das aber nicht.

Bei den Anhängern der AfD ist das Vertrauen in #Russland am größten (61 Prozent). Im Fall der Linken sind die Meinungen aber gespalten: 45 Prozent der Befragten  halten Moskau für verlässlich, 49 Prozent aber nicht. Die Anhänger von Union (61 Prozent), SPD (65 Prozent), FDP (58 Prozent) und Grünen (74 Prozent) dagegen bezweifeln die Vertrauenswürdigkeit Russlands.

Quelle: Sputnik vom 18.05.2018


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In punkto wirtschaftliche Strafmaßnahmen sollten die Russland-Sanktionen nach Ansicht von 45 Prozent der Deutschen beibehalten werden. 36 Prozent plädieren dafür, dass die Sanktionen gemildert werden. Nur 14 Prozent sind für eine Verschärfung der Sanktionen.

Quelle: Sputnik vom 18.05.2018


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Syrer randaliert in Roßwein – Polizei gibt Hintergründe bekannt

Zum Vorfall mit einem randalierenden Syrer in Roßwein hat die Polizei nun Details bekannt gegeben.
Zum Vorfall mit einem randalierenden Syrer in Roßwein hat die Polizei nun Details bekannt gegeben. Quelle: picture alliance / dpa

#Roßwein

Mit einem Feuerhaken hat ein 38-jähriger Syrer am Donnerstag den Dönerladen eines Landsmannes in #Roßwein demoliert. Dabei hatte der Mann 0,84 Promille Alkohol im Blut. Diese Details nennt nun die Pressestelle der #Polizeidirektion Chemnitz zu der Tat. Wie die Polizei weiter mitteilt, habe der Inhaber der Dönerladens den 38-Jährigen des Ladens verwiesen. Darin sieht die Polizei das Motiv für die Attacke mit dem Schürhaken.

 

Öffentliche #Randale

Auch ein vorbei fahrendes Auto habe der Syrer beschädigt, sagt die Polizei. Er randalierte quasi öffentlich, der Verkehr auf der Döbelner Straße rollte zur Tatzeit gegen 17.20 Uhr nahezu unbeirrt weiter.Nachbarn filmten das Geschehen. Die Polizei ermittelt nun wegen #Sachbeschädigung gegen den #Syrer. Der Sachschaden soll rund 6000 Euro betragen.

Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 22.05.2018


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Darmstadt: Syrer bei Streit unter Asylbewerbern lebensgefährlich verletzt


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Darmstadt: Am Montagabend kurz nach 20.00 Uhr gingen bei der Polizei zahlreiche Notrufe ein, dass sich circa 20 Personen im Bereich des Brunnens vor dem #Luisencenter schlagen sollen. Als die Beamten eintrafen, war die Auseinandersetzung bereits beendet, ein mit einem Messer schwer verletzter Mann lag allerdings auf einer Bank. Weitere Verletzte befanden sich ebenfalls vor Ort.

Nach ersten Ermittlungen waren zwei Gruppen von #Asylbewerbern in einen heftigen Streit geraten. Bei den Beteiligten soll es sich um junge Männer aus #Afghanistan und #Syrien gehandelt haben. Nach verbalen Streitigkeiten kam es zu einer Schlägerei. In deren Verlauf soll ein bislang unbekannter Täter ein Messer gezogen haben. Mit diesem verletzte er mindestens drei junge Männer. Nach der Tat flüchtete die Gruppe in verschiedene Richtungen. Ein 24-jähriger Mann aus Syrien wurde dabei so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Er ist derzeit außer Lebensgefahr. Die weiteren Beteiligten aus seiner Gruppe erlitten zum Teil oberflächliche Schnittverletzungen oder trugen andere Blessuren aus der Auseinandersetzung davon. Insgesamt mussten fünf Verletzten im Krankenhaus behandelt werden.

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Im Rahmen der Fahndung nach den flüchtenden Kontrahenten haben die Einsatzkräfte mehrere Personen in der Innenstadt sowie am Bahnhof kontrolliert. Bislang konnte noch kein Tatverdächtiger ermittelt werden. Die beiden Gruppen sollen bereits am Montagnachmittag in Eberstadt in Streit geraten sein. Der Vorfall wurde allerdings der Polizei nicht gemeldet. Als die jungen Männer am Abend erneut auf dem Luisenplatz aufeinandertrafen, eskalierte der Streit.

Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind derzeit noch unklar.

Quelle: Freie Presse und oppostion24.com vom 22.05.2018


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Sabotage: Brücke im Donbass gesprengt


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Nach einem Beschuss der Ortschaften im Donbass durch ukrainische Militärs

© Sputnik / Stringer


Ostseeflug

In der ostukrainischen Region #Donbass haben unbekannte Saboteure eine Autobrücke gesprengt, die die Ortschaft #Krasny Lutsch mit der Stadt #Lugansk verband. Das teilte das Sicherheitsministerium der selbsterklärten #Volksrepublik Lugansk (LNR) am Dienstag mit.

Nun ist auf dieser Strecke der Auto- und der #Eisenbahnverkehr zeitweilig gestört. Vorläufigen Angaben zufolge haben die #Saboteure den Sprengstoff unter den Brückenpfeilern in einer Höhe von etwa sechs Metern angebracht.

 

Laut dem Ministerium handelt es sich um Profis.

Die Sicherheitskräfte der selbsterklärten Republik fahnden nach den Tätern.

Am gestrigen Montag ist es in der Ost-Ukraine erneut zu Gefechten gekommen. Die ukrainische Armee soll die Stellungen der nicht anerkannten #Volksrepublik Donezk angegriffen und mindestens drei Menschen gefangen genommen haben. Die Donezker Volksmilizen wollen den Angriff abgewehrt und dabei mehrere ukrainische Soldaten getötet haben.

 


Feuer & Glas

Das ukrainische Militär bestätigte, dass zwei Soldaten bei einem Zusammenstoß mit Milizen nahe #Gorlowka getötet und vier weitere verletzt worden seien.

Nach inoffiziellen Angaben aus den Kommandokreisen will die ukrainische Armee die Schlinge um die abtrünnige Millionenmetropole Donezk im Osten des Landes enger ziehen. Dies sei der Grund für die gestrige blutige Offensive auf Donezks Vorort Gorlowka gewesen, teilte ein Armeesprecher der ukrainischen Zeitung Strana.ua mit.

Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind nach UN-Angaben bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen.

Quelle: Sputnik vom 22.05.2018


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