Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 146 Kommentare

Aktuelle Seminare

Die aktuellen Seminare finden Sie unter staseve.eu auf der Titelseite oben zu den einzelnen Themen! Hier die Seminarthemen und links:

Aktuelle Seminare – Wie setze ich Behörden, Finanzämter und Gerichte schachmatt

Zur Seminarseite 

Aktuelle Seminare – Wie Sie mit der Europäischen Datenschutzgrundverordnung alles erfolgreich abwehren

Zur Seminarseite

Aktuelle Seminare – Wie spare ich erfolgreich Steuern

Zur Seminarseite

Aktuelle Seminare mit Peter Frühwald – völkerrechtliche Situation in Deutschland

Zur Seminarseite

UCC Seminare und Europarecht UCC

Aktuelle UCC-Seminare mit Europarecht UCC

Sollten Sie individuellen Bedarf haben besteht auch die Möglichkeit ein individuelles Seminar durchzuführen!

 Sie können sich unter unter folgender e-mail anmelden:
seminare@selbstverwaltung-deutschland.de
 oder Sie melden sich online an:

Formlose Anmeldung unter: seminare@selbstverwaltung-deutschland.de

Bitte Seminarnummer und Adressdaten mit angeben, insoweit es nicht ein individueller Seminarwunsch ist.

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Seminare, Soziales, StaSeVe Aktuell, StaSeVe Fälle, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Alternative – Kann Freie Energie wirklich Stromkosten senken?

Magnetmotor24

Es wird immer wieder von Freier Energie gesprochen und berichtet, dass diese unsere Stromkosten senken könnte.

Doch was ist freie Energie überhaupt?

Wikipedia gibt Aufschluss:
Freie Energie

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Energie_%28Parawissenschaft%29
Das Problem ist der Mensch

Techniken um Freie Energie zu nutzen und kostensenkend einzusetzen, gibt es schon lange. YouTube ist voll von entsprechenden Videos.

Der Magnetmotor ist eine Alternative.

Schauen Sie sich da mal um! Sie werden staunen! Geben sie einfach “freie Energie Nikola Tesla” ein bei YouTube und sie haben eine erkenntnisreiche Zeit. Danach werden sie die Welt anders sehen.

Wir möchten Ihnen die beste KOSTENLOSE Technik vorstellen, mit der sie persönlich zu Hause sauberen Strom nutzen können, OHNE dafür etwas zu zahlen. Das ist der Ausstieg aus der Atomenergie, der Umweltverschmutzung und hohen Energiekosten. Dieser Artikel sollte weiterverbreitet werden, in dem er über e-mail oder soziale Netzwerke an Freunde und Bekannte weiter gegeben wird.

Schauen Sie sich dieses Video an (Link zum Video). Es zeigt genau, wie jeder ohne Vorkenntnisse und mit minimalem Aufwand seine Stromrechnung zumindest halbieren und vielleicht sogar ganz abschaffen kann.

Das Video zeigt ein kleines Gerät, welches in jedem Haushalt stehen muss, damit wir unseren Planeten vor der völligen Zerstörung retten und mit dem jeder zu hause, im Garten oder auch beim Camping kostenlos Strom erzeugen kann, ohne die Umwelt auch nur im geringsten zu belasten.

Klar versuchen die Stromkonzerne dies zu unterdrücken – aber auch mit ihrer Hilfe wird sich diese saubere, umweltverschmutzungsfreie Technik durchsetzen. Es müssen nur genug Leute davon erfahren und bereit sein, mal etwas neues zu testen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.12.2018


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Saskia Esken (SPD) stimmt dem heimlichen Hacken von Geräten zu


Alpenwild Shop

Kommentar eines Users auf Twitter:

Was die Bundesregierung derzeit treibt erinnert an finsterste Zeiten der Deutschen Geschichte. Denunzieren, Zensieren war damals an der Tagesordnung bei den Linksextremisten im Nationalsozialismus.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Geberkonferenz: Mindestens 30 Millionen Euro aus Deutschland für Rohingya-Flüchtlinge

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) steht an einem Rednerpult. ( John Macdougall/AFP-Pool/dpa )
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, CSU ( John Macdougall/AFP-Pool/dpa )

Deutschland stellt mindestens 30 Millionen Euro zusätzlich für Angehörige der Rohingya zur Verfügung, die von Myanmar nach Bangladesch geflüchtet sind.

Mit dem Geld wolle man gezielt einer weiteren Vergrößerung der Not durch die Corona-Pandemie vorbeugen, sagte Bundesentwicklungsminister Müller der Deutschen Presse-Agentur vor einer für den Nachmittag geplanten Geberkonferenz. Die internationale Gemeinschaft müsse jetzt die Mittel aufbringen, um das Überleben der Rohingya zu sichern, betonte der CSU-Politiker.


In Myanmar, dem früheren Birma, werden die muslimischen Rohingya seit Jahrzehnten verfolgt und diskriminiert. Hunderttausende Flüchtlinge leben in dicht besiedelten Lagern im Nachbarland Bangladesch. Die UNO bezeichnet die Verfolgung der Minderheit als Völkermord. Das Militär von Myanmar und die Regierung unter Aung San Suu Kyi stehen deswegen international in der Kritik.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Berlin: Brandanschlag auf das ehemalige Wohnprojekt von Linksterroristen „Liebig 34“

 Vor der geräumten Liebig 34 brennt's

Nach ersten Informationen hat eine bisher noch unbekannte Person Bauschutt und Sperrmüll, die sich vor dem Haus befanden, angezündet.

Quelle: politikstube.com vom 22.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Was nicht passt, wird passend gemacht? WDR ruft zu Denunziation von Ärzten auf

Was nicht passt, wird passend gemacht? WDR ruft zu Denunziation von Ärzten auf
Situation im Wartezimmer in der Zeit vor Corona. Müsste wohl heute gemeldet werden. (Symbolbild)

Der Corona-Hype ist wieder in vollem Gange. Doch die Zahl der Kritiker am Corona-Kurs wächst, und der Mainstream weiß offenbar nicht so recht, wie er damit umgehen soll. Beim WDR wird jetzt dazu geraten, den eigenen Arzt zu denunzieren, wenn dieser Corona „verharmlost“.

von Falko Looff

Der Irrsinn – anders kann man es eigentlich nicht mehr bezeichnen – geht weiter. Der öffentlich-rechtliche Sender WDR setzt sich in einer Meldung vom Dienstag mit der Frage auseinander, was zu tun sei, wenn der eigene Arzt Corona „verharmlose“ oder „gar leugne“. So würden einige Mediziner doch tatsächlich die Auffassung vertreten, bei dem Virus handele es sich in Wahrheit gar nicht um eine so große Bedrohung. Oder es würde das Tragen einer Maske für unsinnig oder – schlimmer noch – gesundheitsschädigend erklärt.

Das möchte der WDR natürlich nicht so stehenlassen und lässt seine Adressaten in gewohnt manipulativer Sprache wissen, dass dieses Verhalten von Ärzten etwas ganz Schlimmes sei. „Gefahr, Gefahr!!!“ lautet da die mehr oder weniger unterschwellige Botschaft des mit öffentlichen Geldern finanzierten Senders. Immer schön die Spannung halten, Angst machen, Unruhe hineinbringen. Es scheint die Aufgabe dieser „Qualitätsmedien“ zu sein, die Bevölkerung regelrecht weichzuklopfen und zu behämmern mit immer denselben Phrasen.

Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Positionen dieser Ärzte erfolgt dabei freilich nicht. Stattdessen wird ein „Autoritätsargument“ bemüht. Denn das Verhalten dieser von der gewünschten Marschrichtung abweichenden Mediziner sorge nicht nur bei deren Patienten für „Ratlosigkeit“, sondern vor allem bei deren Standesvertretern für „Entsetzen“. Die reine Psychotour. Jetzt hat man schon mal geklärt, wer hier Schuld an etwas ganz Schlimmem trägt und wer auf der guten, richtigen Seite steht. Freier Austausch von Argumenten sieht anders aus. Und dass sich mittlerweile die gegenüber dem Umgang mit Corona kritischen Stimmen aus Fachkreisen mehren und lauter werden, wird ansonsten mit keiner Silbe erwähnt. So ist das wohl, wenn man in der eigenen Echokammer unterwegs ist. Oder wenn man eine Agenda hat.

Diese öffentlich-rechtlichen Psychospiele folgen in der Regel einer strukturierten Systematik, so auch hier. Nach der Angstmache und Beunruhigung sowie dem Einordnen in „richtig“ und „falsch“ folgt dann Schritt 3: Das Übermitteln des „korrekten“ (gewünschten) Verhaltens. Man könnte es auch die Platzierung eines Gedankens nennen. Denn die beste Manipulation ist ja immer jene, die dem Adressaten vermittelt, es sei sein eigener Wunsch und zu seinem Besten. Der WDR formuliert es so:

Das Positive: Die meisten Mediziner erkennen das Coronavirus als eine ernstzunehmende Gefahr für die Bevölkerung an. Das Negative: Einige wenige „Götter in Weiß“ missbrauchen ihren beruflichen Status, um ihre persönliche Anschauungsweise legitim erscheinen zu lassen – zum Nachteil von Patienten.

Man erfährt also, dass es die meisten Ärzte richtig machen. Doch „einige wenige“ sind böse. Sie „missbrauchen“, folgen – anders als die Guten – vor allem ihrer „persönlichen Anschauungsweise“ und all dies obendrein zum „Nachteil von Patienten“, also potenziell von uns allen. Wow. Der WDR berichtet weiter, dass nach der Berufsordnung ein ärztliches Fehlverhalten – zu dem ein „Herunterspielen oder Leugnen des Virus“ zähle – mit einer „empfindlichen Geldstrafe“ oder auch anderen „berufsrechtlichen Maßnahmen“ geahndet werden könne.

Puh, zum Glück sind es ja nur wenige. Doch was kann man denn bloß tun, um sich vor solchen Übeltätern zu schützen? Hier beruft sich der WDR auf die Aussage einer namentlich nicht genannten Sprecherin der Ärztekammer Nordrhein. Man solle „wachsam und kritisch“ sein, rät diese, und weiter heißt es:

Wer eine Arztpraxis betritt, sollte sich umschauen und ein Auge darauf haben, ob die allgemeinen Hygiene-Vorschriften eingehalten werden. Tragen alle Masken? Gibt es eine Plexiglaswand am Empfangstisch? Wird auf genügend Abstand geachtet, auch im Wartezimmer? Bei Abweichungen: Unbedingt das Praxisteam ansprechen. Und dem Arzt widersprechen, falls er alles als harmlos hinstellt. Hinweise über entsprechende Fälle bitte der zuständigen Ärztekammer melden. ‚Wir gehen dann der Sache nach.‘

Ja, genau. Immer schön aufpassen, dass die Mitmenschen auch alles richtig machen. Und dem Praxisteam Bescheid geben, wenn es „Abweichungen“ gibt. Es sich nicht gefallen lassen, wenn irgendwo vielleicht gar jemand gerade keine Maske aufhat. Dies hilft dem medizinischen Personal bestimmt immens bei dessen Arbeit. Und dann natürlich die Krönung: Bitte unbedingt dem Arzt widersprechen, wenn er die Gefährlichkeit einer Krankheit einschätzt. Natürlich nur bei Corona, also fürs Erste. Und wenn alles nichts hilft: Melden, anschwärzen, denunzieren.

Nach Angaben der Sprecherin seien 17 Fälle bekannt, in denen Mediziner das Coronavirus „verharmlosen oder gar leugnen“. Doch es dürften tatsächlich sehr viel mehr sein. Wegen 17 Personen würde der WDR sicherlich nicht solch einen Aufriss veranstalten. Immerhin berichtet der Sender selbst sogar an anderer Stelle bereits von Ärzte-Flugblättern in Düsseldorf – natürlich negativ konnotiert. Ignorieren – sonst das erste Mittel der Wahl – geht bei Corona offenbar nicht mehr. Denn mittlerweile wagen sich vermehrt auch Mediziner mit Rang und Namen aus der Deckung. Auch gibt es die Stiftung Ärzte für Aufklärung mit nach eigenen Angaben rund 500 eingetragenen Unterstützern sowie regionalen Gruppen. Das ist gut so. Denn wir haben tatsächlich ein großes Problem in diesen Tagen. Aber das heißt nicht Corona.

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

Quelle: Russia Today (RT) vom 22.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Hartes Urteil in Bonn – Horror nach Firmenfest: Syrer vergewaltigte 37-Jährige

 

BONN/HENNEF – Das alljährliche „Oktoberfest“ für die Mitarbeiter einer Pflegeklinik in Hennef endete in der Nacht zum 7. September 2019 für eine 37-Jährige mit einer völlig unerwarteten Katastrophe. An dem Abend war die zweifache Mutter mit einem Dirndl zu dem Firmenfest in einem Hennefer Wirtshaus erschienen.

Vergewaltigung: Täter zu knapp vier Jahren Haft verurteilt

Die sympathische Kollegin sei angeheitert und gut gelaunt gewesen, hieß es später. Als sie nachts um zwei Uhr nachhause gehen will, trifft sie vor der Tür einen Kollegen, der ebenfalls im Aufbruch ist. Da der 33-jährige Familienvater bei ihr um die Ecke wohnt – ihre Kinder gehen in denselben Kindergarten –  schlägt sie vor, gemeinsam zu gehen. Auf dem Heimweg jedoch kommt es zu einer schweren Vergewaltigung. Davon jedenfalls gehen die Richter der 1. Großen Strafkammer des Bonner Landgerichts aus. Sie verurteilten den 33-Jährigen, der 2014 mit seiner Familie als Flüchtling aus Syrien gekommen war, zu drei Jahren und zehn Monaten Haft.

Vergewaltigung: Verurteilung trotz dünner Beweislage

Dieser Vergewaltigungs-Fall sei nicht ohne Brisanz, so der Kammervorsitzende Jens Rausch im Urteil, es sei nicht einfach gewesen, zu einer Entscheidung zu kommen. Nicht zuletzt, weil die Beweislage eher rudimentär war und der Angeklagte nicht gesagt hat, „was an dem Abend in seinem Kopf vor sich ging“. Der 33-Jährige, der seit 2015 als Putzhilfe in der Einrichtung gearbeitet hat,  hatte erklärt, er sei an dem Abend betrunken gewesen, habe sich kaum auf den Beinen halten können, sei auf dem Heimweg auch gestürzt. Seine Kollegin habe ihm sogar geholfen, aufzustehen und ihn an der Hand geführt. An sexuelle Übergriffe könne er sich nicht erinnern.

Vergewaltigung: Opfer hatte Todesangst

Auch die Erinnerungen der Zeugin, so Rausch, seien „bruchstückhaft“ gewesen. Dennoch hatte die Kammer keinen Zweifel an ihrer Aussage: „Sie hat die Wahrheit gesagt“, hieß es im Urteil. Da es zwischen den beiden zuvor keinen persönlichen Kontakt gegeben habe – auch nicht während der Feier – gäbe es „keinerlei Motiv für eine Falschbelastung“.

Auf dem Heimweg soll der Angeklagte – „einem Flirt wohl nicht abgeneigt“ –  seine Begleiterin „durch einen Schlenker“ absichtsvoll zu Fall gebracht, sich dann auf sie gelegt und eingedrungen sein. Ihre Bitte, ihr nichts zu tun, habe er in „seiner Enthemmung nicht akzeptiert“. Als die 37-Jährige flüchten wollte, holte er sie wieder ein und hielt sie fest. In diesem Moment, so hatte es die 37-Jährige erzählt, habe sie plötzlich die Befürchtung gehabt, er könne sie umbringen. In ihrer Todesangst sei sie dann auf seine Avancen eingegangen. Sie habe ihn sogar getröstet, dass das nicht so schlimm sei.

Vergewaltigung: Täter ebenfalls zu Schmerzensgeld verurteilt

Eine Botschaft, die den Syrer „in Konfusion gestürzt haben könnte und glauben ließ, dass das alles nicht so schlimm sei“. Als er am nächsten Morgen vorübergehend festgenommen wurde, war  er völlig bestürzt, vielleicht auch – so Rausch – „erschrocken über sich selbst“. „Da er keine Erklärung für sein Verhalten hatte, beschloss er, sich an nichts mehr erinnern zu können.“ Zu der Zeugin soll er jedoch zum Abschied gesagt haben, dass es ihm leid tue.

Der Vorfall hat die 37-Jährige und ihre Familie völlig aus der Bahn geworfen. Die Kammer verurteilte den Angeklagten auch, dem Opfer 10.000 Euro Schmerzensgeld zu zahlen. (ucs)

Quelle: Kölner Express vom 19.10.2020 und politikversagen.net vom 21.10.2020


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Täter flüchtig 9-Jähriger in Weinfelden von mehreren Negern attackiert

In Weinfelden TG wurde am Montag ein Bub (9) angegriffen! Nach bisherigen Erkenntnissen der Kantonspolizei Thurgau war der Knabe gegen 15.15 Uhr mit seinem Kickboard auf der Schützenstrasse von der Unterführung Wilerstrasse herkommend in Richtung Bahnhof unterwegs. Dort sah er 4 Personen, die auf Höhe der Parkplätze auf einer Parkbank sassen.

Als der Bub an der Gruppe vorbeifuhr, wurde er plötzlich durch einen dieser Unbekannten von hinten festgehalten, sagt die Polizei zu BLICK. Ein weiterer Unbekannter versuchte, dem Knaben mit der Hand eine Flüssigkeit in den Mund zu drücken. Worum es sich dabei handelt, ist bisher nicht bekannt. Der 9-Jährige wurde darauf losgelassen und konnte sich unverletzt nach Hause begeben.

Auf BLICK-Anfrage präzisiert die Thurgauer Polizei, dass «der Junge wohl keine Flüssigkeit geschluckt» habe. Er habe ausgesagt, sie «ausgespuckt» zu haben. Anschliessend hätten die Täter von ihm abgelassen.

Dunkelhäutige, ca. 20 Jahre alte Täter

Die Täter waren dunkelhäutig, zirka 20 Jahre alt und von n

ormaler beziehungsweise schlanker Statur. Einer der Täter hatte mittellanges, gekraustes Haar und ist 170 bis 180cm gross. Er trug eine schwarze Lederjacke, helle Jeans mit Löcher und schwarz/weisse Nike Schuhe.

Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Wer Angaben zur Täterschaft machen kann oder Beobachtungen gemacht hat, wird gebeten, sich beim Kantonspolizeiposten Weinfelden unter 058 345 25 00 zu melden. (vof)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Rufe nach der Bundeswehr werden immer lauter!


Alpenwild Shop

Foto: Bundeswehr-Soldaten als Helfer an einer Corona-Teststelle (über dts Nachrichtenagentur)
 

Um die Bürger zu schnappen, die in irgendeiner Weise Kontakt mit einen der Bürger, bei denen irgendwann einmal Reste von Covid-19 entdeckt wurden, muss jetzt das Militär ran:

Die Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst sehen sich angesichts deutschlandweit steigender angeblicher Corona-Infektionszahlen an der Belastungsgrenze. Die Lage in den Gesundheitsämtern sei angespannt und führe dazu, dass die Mitarbeiter „am Limit“ seien, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Viele der Mediziner seien „ausgelaugt“.

Besonders problematisch sei es, wenn in einer Region innerhalb kurzer Zeit die Infektionszahlen stark anstiegen, „so wie jetzt in Berchtesgaden“. In solchen Fällen gerieten die Gesundheitsämter „rasch an die Grenze der Überforderung“. Besonders in Regionen mit sehr vielen Ansteckungen könnten derzeit nicht mehr alle Kontaktpersonen nachverfolgt werden.

Die Beteiligung der Bundeswehr an der Nachverfolgung der Infektionsketten helfe daher sehr. In Bezug auf ihre Einschätzung zum aktuellen Verlauf der Pandemie erläuterte die Verbandschefin, als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einigen Wochen von 19.200 Neuinfektionen an einem Tag gesprochen habe, „habe ich eine solche Entwicklung zunächst für unwahrscheinlich gehalten“. Aber so wie die Dinge derzeit verliefen, halte sie das inzwischen für „eine realistische Einschätzung“, sagte Teichert.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Gesundheitsämter in Deutschland aufgefordert, bei drohender Überlastung schnell Hilfe anzufordern. Die Situation in den Gesundheitsämtern sei regional sehr unterschiedlich, sagte er der „Bild“ am Mittwochabend. „Wer überfordert ist oder damit rechnet, bald überfordert zu sein, der muss das auch schnell melden.“

Die Bundeswehr stehe bereit, um zu helfen, sagte Ziemiak. Die Nachverfolgung sei ganz wichtig, um Infektionsketten zu unterbrechen.

Was genau die Soldaten machen sollen, wird nicht erklärt. Und genau da liegt das Problem. Ohne genaueste Anweisungen könnte die Bundeswehr nämlich missbraucht werden – zum Beispiel um renitente Bürger einzufangen und zur Raison zu bringen. Ein gefährliches Spiel. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 22.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundesbank erwartet massive Pleitewelle: „Die Verwundbarkeiten nehmen zu“

21. Oktober 2020
Bundesbank erwartet massive Pleitewelle: „Die Verwundbarkeiten nehmen zu“
WIRTSCHAFT

Frankfurt/Main. Die Bundesbank hat jetzt vor den Folgen einer drohenden Insolvenzwelle gewarnt und darauf hingewiesen, daß sich die Banken unter anderem auf steigende Kreditausfälle vorbereiten sollten. „Im gesamten Unternehmenssektor könnten die Insolvenzen in den ersten Monaten des Jahres 2021 auf über 6000 pro Quartal steigen“, sagte Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch bei der Vorstellung des Finanzstabilitätsberichts. Das wäre ein Anstieg um mehr als 35 Prozent.

Ein solches Szenario wäre für die Kreditinstitute zwar verkraftbar. Die Bundesbank hält aber auch einen wesentlich stärkeren Anstieg der Unternehmensinsolvenzen und Kreditausfälle für möglich. Als Reaktion könnten die Banken die Kreditvergabe einschränken, um die erforderlichen Eigenkapitalquoten vorweisen zu können. Das könne letztlich dazu führen, daß die wirtschaftliche Erholung gebremst werde oder sich ein Einbruch der Wirtschaftsleistung verschärfe.

Nach Einschätzung der Bundesbank hat das Finanzsystem die Auswirkungen der Corona-Krise bisher gut verkraftet. „Das deutsche Finanzsystem hat sich als stabil erwiesen“, sagte Buch. Mittelfristig dürften die bestehenden Verwundbarkeiten aber zunehmen, warnte sie. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Gegenwind für Söder: Chef des Aichacher Gesundheitsamtes zerreißt Corona-Maßnahmen

21. Oktober 2020
Gegenwind für Söder: Chef des Aichacher Gesundheitsamtes zerreißt Corona-Maßnahmen
KULTUR & GESELLSCHAFT

München. Selbst in Bayern wächst der Widerstand gegen die ausufernden Corona-Einschränkungen der Söder-Regierung. Jetzt hat der Facharzt und Epidemiologe Dr. Friedrich Pürner, der gleichzeitig Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg ist, in einem Interview des „Münchner Merkur“ Klartext gesprochen und dabei die bayerischen Corona-Maßnahmen als sinnlos und überzogen kritisiert.

Pürner lehnt insbesondere die amtlichen Zahlen-Klaubereien („7-Tage-Inzidenz“ etc.) ab, weil die Zahl der positiv Corona-Getesteten nichts über tatsächliche Krankheitsverläufe und die reale Gefährlichkeit der Corona-„Pandemie“ aussage: „Entscheidend für uns Epidemiologen ist: Wie krankmachend ist eine Erkrankung? (…) Die Inzidenzen 35 und 50 pro 100.000 Einwohner sind willkürlich gewählt, außerdem besteht der Inzidenzwert nur aus allen Positiv-Getesteten. Man weiß nicht, wie viele Personen Symptome haben und damit krank sind. Es wäre klug, auf diejenigen zu schauen, die das Gesundheitssystem belasten.“

Für besonders fragwürdig hält der Aichacher Gesundheits-Chef die bayerische Corona-Politik auch deshalb, weil sie mit Angstmacherei operiere: „Bei den Leuten entsteht – durch die ständige Überdramatisierung und den Alarmismus – ein Erschöpfungszustand. So verspielt man Vertrauen.“ Auch die Maskenpflicht für Kinder hält Pürner für problematisch und fachlich verfehlt, weil Kinder nur „wenig am Infektionsgeschehen“ teilnähmen. Generell sei das Tragen von Masken, deren Nutzen „nicht nachgewiesen“ sei, eher ein „Symbol der Solidarität“, mehr nicht.

Pürner ist sich darüber im klaren, daß er mit seiner offenen Kritik an der Politik der bayerischen Staatsregierung Probleme mit seinem Dienstherrn bekommen kann – eine Einladung ins Münchner Gesundheitsministerium liegt offenbar schon vor. Aber:  „Ich will Vorbild sein – als Arzt, als Amtsleiter und als Vater von drei Söhnen. Ich möchte fachlich aufklären, den Menschen die Angst nehmen. Auch wenn ich mit meinen Äußerungen möglicherweise meine Beamten-Karriere aufs Spiel setze.“ (rk)

Quelle: zuerst.de vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Klartext von Donald Trump zu Joe Biden und den Medien


Alpenwild Shop

 USA: US-Präsident Donald Trump bei einer Wahlkampfkundgebung auf dem Flughafen von Muskegon County im US-Bundesstaat Michigan

„Joe Biden ist ein Krimineller und das schon lange. Und Sie und die Medien sind kriminell, weil Sie nicht darüber berichten“

Trump packt die schweren Geschosse aus. So einen Politiker hätten wir sehr gerne in Deutschland!

Quelle: politikstube.com vom 22.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 4 Kommentare

Todesfall bei AstraZeneca-Impfstoffstudie in Brasilien

FILE PHOTO: A test tube labelled with the Vaccine is seen in front of AstraZeneca logo in this illustration taken

Ein Proband der Coronavirus-Impfstoffstudie des Pharmakonzerns AstraZeneca in Brasilien ist nach Angaben der dortigen Behörden gestorben. Einzelheiten teilte die Gesundheitsaufsicht gestern unter Verweis auf die ärztliche Schweigepflicht nicht mit. Das Testprogramm werde fortgesetzt.

Die Universität Oxford, die bei der Entwicklung des Impfstoffs mit AstraZeneca kooperiert, erklärte, eine sorgfältige Analyse des Todesfalls in Brasilien habe keine Anhaltspunkte für Sicherheitsprobleme ergeben. Neben der brasilianischen Behörde hätten auch unabhängige Kontrolleure zur Fortsetzung der Studie geraten. Die Universität von Sao Paolo, die die Studie in Brasilien mit koordiniert, erklärte, der Verstorbene sei Brasilianer gewesen.

Klinische Studien in mehreren Ländern

AstraZeneca führt klinische Studien mit seinem Präparat auch in Großbritannien, Südafrika, Indien und Japan durch. Das Unternehmen hatte das Programm aber wegen einer ungeklärten Erkrankung bei einem Probanden unlängst unterbrechen müssen. Eine Genehmigung zur Wiederaufnahme der Studie in den USA steht noch aus.

Am Mittwoch hatten Insider gesagt, die US-Gesundheitsbehörde FDA könne aber noch diese Woche grünes Licht geben. AstraZeneca gehört zum Kreis der führenden Unternehmen im Rennen um einen Impfstoff gegen das Coronavirus. AstraZeneca-Aktien drehten nach Bekanntwerden des Todesfalls ins Minus und notierten 1,7 Prozent schwächer.

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Personalie Barrett: US-Demokraten bleiben Ausschussabstimmung fern

Die Kandidatin des Obersten Gerichtshofs, Amy Coney Barrett, sagt am dritten Tag ihrer Anhörung zur Bestätigung des Obersten Gerichtshofs auf dem Capitol Hill am 14. Oktober 2020 in Washington, DC, vor dem Justizausschuss des Senats aus  (Afp / Getty Images )
Befragung von Amy Coney Barrett während ihrer Befragung im Justizausschuss des US-Senates (Afp / Getty Images )

Die Demokraten im Justizausschuss des US-Senats boykottieren die Abstimmung über Amy Coney Barrett als Kandidatin für das Oberste Gericht des Landes.

Damit wolle man das von den Republikanern durchgeboxte Verfahren nicht weiter legitimieren, hieß es in einer Erklärung. Die heutige Sitzung des Gremiums ist ein Zwischenschritt vor der für nächsten Montag erwarteten Abstimmung über die konservative Bewerberin im gesamten Senat. Dort haben die Republikaner die Mehrheit der Sitze.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Nach Tschechien: Slowakei denkt über Lockdown nach

Slovak Premier Faces No-Confidence Vote Over Plagiarism Charges - Bloomberg

Igor Matovic

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gericht: Polizei muß Presse Auskunft über Täterherkunft geben

Festgenommener Asylbewerber
Öffentliches Interesse

HANNOVER. Die Polizei muß einem Journalisten auf Nachfrage die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am Dienstag dem Eilantrag eines Reporters stattgegeben, wonach die Behörden verpflichtet seien, der Presse zur „Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe“ Auskunft zu geben.

„Eine öffentliche Aufgabe erfülle die Presse, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschaffe und verbreite, Stellung nehme, Kritik übe oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirke“, heißt es in der am Mittwoch verbreiteten Begründung der Entscheidung.

Polizei verweigerte Angabe der Täterherkunft

Im konkreten Fall war es um einen Unfall nach einem Autorennen im September in Hannover gegangen. Der Journalist erkundigte sich deshalb bei der zuständigen Polizeidirektion Hannover nach der Herkunft eines der Beteiligten. Die Behörde verweigerte die Auskunft jedoch mit der Begründung, es handle sich dabei um personenbezogene Daten.

Der Journalist bestand allerdings darauf, daß die Information von Relevanz sei. Ihm sei als Gerichtsreporter in der Vergangenheit aufgefallen, daß an illegalen Straßenrennen oftmals junge Männer teilnähmen, die häufig einen Ausländerhintergrund hätten.

Das Verwaltungsgericht Hannover folgte dieser Auffassung weitgehend. Ein öffentliches Informationsinteresse sei in Fällen von illegalen Straßenrennen gegeben. Dies habe sich in der Vergangenheit beispielsweise am Berliner „Ku’damm-Raser-Fall“ gezeigt.

Gericht: Herkunft kann für Tat eine Rolle spielen

Zudem bestehe, was die Herkunft des Unfallbeteiligten im konkreten Fall angehe, ein Informationsinteresse. „Der soziokulturelle Hintergrund“ könne „im Hinblick auf die Feststellung etwaiger Häufungen in Rede stehender Verhaltensweisen bei bestimmten Tätergruppen von Bedeutung sein“, urteilten die Richter.

Das private Interesse des Beschuldigten daran, daß seine Staatsangehörigkeit nicht offengelegt werde, überwiege nicht gegenüber dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. (krk)

Quelle: Junge Freiheit vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Orientalische Großhochzeiten: AfD wirft Regierung Politik des Wegschauens vor


Alpenwild Shop

Orientalische Großhochzeit
Corona-Ausbreitung

Sie gelten als sogenannte Superspreader (Verbreiter) für das Corona-Virus: türkische und arabische Großhochzeiten und Familienfeiern. Ob in Berlin, Schleswig-Holstein (Flensburg), Nordrhein-Westfalen (Hamm), Bremen, Hessen (Kassel) oder Baden-Württemberg (Lahr): Wann immer sich in den vergangenen Monaten ausländischstämmige Großfamilien mit teils mehreren hundert Gästen zum Feiern trafen, explodierte im Anschluß die Zahl der Corona-Neuinfektionen – nicht selten mit gravierenden Folgen für die ganze Region.

Dennoch scheut sich die Politik offenbar, das Problem klar zu benennen. Als Angela Merkel (CDU) am Montag während einer Pressekonferenz zum Integrationsgipfel gefragt wurde, ob solche Hochzeitsfeiern ein Thema gewesen seien, verneinte die Kanzlerin.

Und auch auf eine Anfrage der AfD antwortete die Bundesregierung nur ausweichend. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel hatte von der Regierung wissen wollen, welche Erkenntnisse sie „über die Auswirkungen von Feiern von Großfamilien mit türkischem und arabischem Ausländerhintergrund auf das Corona-Infektionsgeschehen in Deutschland“ habe.

Regierung nennt Altenheime statt türkischer Großhochzeiten

Zum Zeitpunkt der Anfrage, am 7. Oktober, hatten bereits mehrere solcher Hochzeiten, unter anderem in Berlin, deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt, denn auf den Feiern wurden die Hygienemaßnahmen kaum eingehalten. Es kam zu zahlreichen Corona-Infektionen. Die Bundesregierung zögerte aber zunächst mit einer Antwort. Die erste Frist, die ihr per Gesetz für die Beantwortung der Anfrage zusteht, ließ sie mit der Bitte um eine Verlängerung verstreichen.

Am Dienstag Abend nun erhielt Weyel vom Gesundheitsministerium ein zweiseitiges Schreiben, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Darin vermeidet der zuständige Parlamentarische Staatsekretär Thomas Gebhart (CDU) es merklich, die Hochzeiten migrantischer Großfamilien auch nur zu erwähnen.

COVID-19-bedingte Ausbrüche seien im Zusammenhang mit „Feiern im Familien- und Freundeskreis sowie unter anderem in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern, Gemeinschaftseinrichtungen, am Arbeitsplatz, im Rahmen religiöser Veranstaltungen, in Verbindung mit Reisen beziehungsweise Reiserückkehrern sowie in Einrichtungen für Asylbewerber und Geflüchtete“ zu beobachten.

Weyel sieht Kulturbonus

Es liege ein dynamisches Ausbruchsgeschehen vor. Daher sei es „grundsätzlich notwendig“, so Gebhart, „daß sich die gesamte Bevölkerung für den Infektionsschutz engagiert, zum Beispiel indem sie Abstands- und Hygieneregeln konsequent einhält, Innenräume lüftet und, wo geboten, eine Mund-Nasen-Bedeckung korrekt trägt“. Familienfeiern sollten zudem möglichst auf den engsten Freundes- und Verwandtenkreis beschränkt werden.

Für Weyel ist die Antwort „nicht nur ein schlechter Witz, sondern auch eine Verhöhnung derjenigen, die sich an die Corona-Maßnahmen der Regierungen halten und dafür teils erhebliche Einschnitte in ihrem privaten und beruflichen Leben erdulden“.

Daß die Bundesregierung trotz zahlreicher Berichte über die Folgen arabischer und türkischer Großhochzeiten diese nicht mal erwähne, geschweige denn problematisiere, zeige, „daß ihr der politische Frieden im Land wichtiger ist, als die Gesundheit der eigenen Bürger“, kritisiert Weyel. Statt dessen würden nun Bewohner von Alten- und Pflegeheimen für die steigenden Infektionszahlen verantwortlich gemacht. „Von jedem wird verlangt, daß er sich an die zahlreichen Regeln, Verordnungen und Maßnahmen hält, nur eine bestimmte Gruppe genießt dabei einen Kulturbonus.“

Ähnliches Verhalten wie bei Rückkehrern aus der Türkei

Laut dem AfD-Abgeordneten ist dies nicht der erste Fall, bei dem die Bundesregierung bei der Bewertung der Corona-Lage mit zweierlei Maß mißt. Schon im Sommer gab es Berichte, wonach die Regierung fürchtete, Großfamilien aus der Türkei könnten das Coronavirus in Deutschland verbreiten. Laut der Bild-Zeitung wurde „das politisch heikle Thema nur hinter verschlossenen Türen besprochen“.

Schon damals forderte die AfD, die Regierung solle aufhören, Bürger im eigenen Land unter Generalverdacht zu stellen, nur weil sie ihren Familienurlaub zum Beispiel in Spanien oder Kroatien verbrächten. „Es geht vor allem um Heimatbesuche bei türkischen und kosovarischen Großfamilien, bei denen offensichtlich aus Gründen der politischen Korrektheit von der Merkel-Regierung weniger genau hingeschaut wird“, warnte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Leif-Erik Holm, Ende August.

Um so unverständlicher ist es für Weyel, daß es die Bundesregierung angesichts der steigenden Corona-Zahlen immer noch nicht für nötig erachte, klar zu benennen, welche die größten Infektionsherde in Deutschland seien. Statt dessen bereiteten führende Politiker der Union die Bürger schon einmal darauf vor, daß das Weihnachtsfest in der Familie in diesem Jahr nicht wie gewohnt ablaufen könnte.

„Wozu veranstaltet die Kanzlerin denn einen Integrationsgipfel, wenn sie ein solch wichtiges Thema dann mit den anwesenden Vertretern der verschiedenen Migrantengruppen nicht mal anspricht? Probleme verschwinden nicht, indem man so tut, als existierten sie nicht“, betonte der AfD-Abgeordnete.

Daß Merkel durchaus um die Brisanz wisse, zeige ihr jüngster Video-Appell, in dem sie die Bürger dazu ermahnte, wenn möglich auf Feiern und Reisen zu verzichten und zuhause zu bleiben. Dieser sei in zwei zusätzlichen Versionen auch mit arabischen und türkischen Untertiteln versehen worden.

Keine Anmeldepflicht für Großhochzeiten in Berlin

Doch nicht nur die Politik meidet das Thema offenbar, auch die Verwaltung scheint sich mancherorts für die Vorgänge auf türkisch-arabischen Großhochzeiten nicht wirklich zu interessieren. So fand beispielsweise im Berliner Stadtteil Treptow Ende September eine solche Feier mit rund 350 Gästen statt. Laut Teilnehmern wurde dabei eng getanzt, es bestand keine Maskenpflicht und es wurde auch nur unzureichend gelüftet. Die Folge: mehr als 50 mit dem Corona-Virus infizierte Gäste.

Betreiber des Veranstaltungsorts ist ein türkischer Unternehmer. Ob er ein Hygienekonzept für solch große Feiern hat und wie dieses aussieht, ist unklar. Auf Nachfrage der JF teilt das zuständige Bezirksamt Treptow-Köpenick mit, Veranstalter seien grundsätzlich nicht dazu verpflichtet, ihr Hygienekonzept vorab bei einer Behörde vorzulegen. „Eine solche Absicherung vonseiten der Veranstalter beruht auf Freiwilligkeit. Sie sind lediglich dazu verpflichtet, ein Hygienekonzept zu erarbeiten und die Teilnehmer ihrer Veranstaltung über dieses in Kenntnis zu setzen.“ Was aber ganz offensichtlich nicht geschah.

Daß der Veranstalter es mit den Hygienemaßnahmen nicht so eng sieht, könnte auch daran liegen, daß er keinerlei Kontrollen fürchten mußte. Denn, so das Bezirksamt: „Veranstaltungen dieser Art sind nicht anzeigepflichtig, so daß das Ordnungsamt vorab keine Kenntnis von ihnen hat. Ohne dieses Wissen sind gezielte Kontrollen nicht möglich.“

Quelle: Junge Freiheit vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Streit in Flüchtlingsunterkunft: Corona-Infizierte sollen Sicherheitskräfte angespuckt haben – Ermittlungen wegen Körperverletzung

Vier Menschen während einer körperlichen Auseinandersetzung.
Handfeste Auseinandersetzung in Erstaufnahmeeinrichtung: Vier infizierte Flüchtlinge sollen am Freitag drei Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes in Kassel-Niederzwehren bespuckt haben. Die Szene stammt aus einem Videomitschnitt.

Video aufgetaucht: Das Material zeigt mutmaßlich eine handfeste Auseinandersetzung in einem Flüchtlingsheim in Kassel. Corona-Infizierte sollen Sicherheitskräfte angespuckt haben.

 

Kassel – Es ist ein Video aufgetaucht, in dem mutmaßlich eine handfeste Auseinandersetzung zwischen Sicherheitskräften und Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft in Kassel-Niederzwehren zu sehen ist. Der angebliche Grund für die Auseinandersetzung: Vier mit dem Coronavirus infizierte Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung sollen am Freitagnachmittag drei Sicherheitskräfte angespuckt haben.

Man ermittele deshalb gegen eine 44-jährige Frau, einen 22-jährigen Mann sowie einen 13- und 16-jährigen Bewohner, die alle aus dem Irak stammen, wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, teilt Polizeisprecher Matthias Mänz auf Nachfrage mit.

Flüchtlingsunterkunft in Kassel: Corona-Infizierte sollen Mitarbeiter angespuckt haben

Die 44-jährige Frau habe zudem Anzeige gegen einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes, dessen Identität noch nicht bekannt ist, wegen Körperverletzung gestellt. Sie soll bei der Auseinandersetzung am Nachmittag an der Hand verletzt worden sein.

Einen ersten Polizeieinsatz hatte es bereits am Freitagvormittag gegeben, wie die HNA berichtete. Da war die Polizei gerufen worden, weil es zwischen den Sicherheitskräften und Bewohnern zu einem Gerangel gekommen war. Aufgrund der Quarantäne-Maßnahmen in der Einrichtung sei die Stimmung aufgeheizt gewesen. Als die Polizei gegen 11.15 Uhr eintraf, habe sich die Lage aber bereits beruhigt gehabt.

Wegen mutmaßlicher Corona-Spuckattacke: Polizei eilt zur Flüchtlingsunterkunft in Kassel

Anders am Freitagnachmittag. Gegen 17 Uhr sei die Polizei erneut wegen einer handfesten Auseinandersetzung gerufen worden, so der Polizeisprecher. Bei diesem Streit sollen die vier Bewohner drei Sicherheitsmitarbeiter bespuckt haben, nachdem sie ihren Mund-Nasen-Schutz abgezogen hatten. Der 44-jährigen Frau werde zudem vorgeworfen, einen Mitarbeiter der Security gekratzt zu haben.

Der HNA liegt ein Videomitschnitt von 28 Sekunden vor, der wohl Teile der Auseinandersetzung nach der Spuckattacke zeigt. Dort ist zu sehen, wie sich vier Sicherheitskräfte in einer körperlichen Auseinandersetzung mit zwei Flüchtlingen befinden. In den Streit ist auch eine Frau involviert. In einer kurzen Szene ist zu sehen, wie ein Sicherheitsmitarbeiter auf einen Flüchtling einschlägt, der am Boden liegt. Letztlich werden beide Männer von den Sicherheitskräften überwältigt.

Streit in Flüchtlingsunterkunft in Kassel: Mitarbeiter können sich auf Corona testen lassen

Das RP Gießen bestätigt den Vorfall, der sich laut der Behörde folgendermaßen abgespielt hat: Eine positiv getestete Familie habe am Freitag die Möglichkeit des eingeräumten Aufenthalts im Außengelände missbraucht, um Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes anzugreifen und zu bespucken. „Um andere Bewohner und sich selbst zu schützen, mussten die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes die Familie an diesem Vorgehen hindern. Die Familie hat sich erst nach dem Eintreffen der Polizei beruhigen lassen“, erklärte RP-Sprecher Oliver Keßler am Montagabend.

Den Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes werde am Mittwoch die Gelegenheit gegeben, sich freiwillig testen zu lassen. Dieser Zeitpunkt berücksichtige die erforderliche Inkubationszeit. Auf den Filmaufnahmen sei auch zu erkennen, dass die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes mit FFP2-Masken ausgestattet waren, so der Sprecher.

Am Samstag, 10. Oktober, hatte das RP Gießen über die Corona-Infektionen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Niederzwehren informiert. Zunächst ging die Behörde von drei Corona-Fällen aus. Die Zahl ist mittlerweile auf 111 angestiegen, neben 109 Bewohnern sind zwei Beschäftigte betroffen. Seit Bekanntwerden der Infektionen in der Flüchtlingsunterkunft an der Frankfurter Straße befanden sich die Bewohner in Quarantäne. (Von Ulrike Pflüger-Scherb)

Quelle: Hessische/Niedersächsische Allgemeine vom 20.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Coronavirus: Infizierter Gesundheitsminister Spahn in Isolation


Alpenwild Shop

Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister (CDU), zieht seine Mund-Nasenschutz-Maske über.  (Bernd Thissen/dpa)
Gesundheitsminister Spahn positiv auf Corona getestet. (Bernd Thissen/dpa)

Verwaltungschefin (Bundeskanzlerin) Merkel hat ihrem mit dem Coronavirus infizierten Gesundheitsminister Spahn eine schnelle Genesung gewünscht.

Spahn war gestern positiv getestet worden, nachdem er – am Nachmittag – Erkältungssymptome verspürt hatte, wie ein Sprecher in Berlin mitteilte. Der Minister habe sich umgehend in häusliche Isolation begeben. Zuvor hatte der CDU-Politiker noch an der Sitzung des Bundeskabinetts teilgenommen. Die anderen Ministerinnen und Minister müssen aber nicht in Quarantäne, weil sie unter Einhaltung entsprechender Hygiene- und Abstandsregeln getagt hätten, so ein Regierungssprecher.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

So geht Grenzschutz: Orbán hemmt illegale Tunnel-Migration nach Ungarn – UNTERIRDISCHE BLOCKADEN UND HIGH-TECH-ZAUN

 

Weil illegale Ausländer ständig versuchen, über selbst errichtete Tunnel-Systeme, illegal nach Ungarn zu kommen, hat Regierungschef Viktor Orbán den Bau unterirdischer Barrieren entlang der serbischen Grenze angeordnet.

Die imposanten Verteidigungsbauwerke sind insgesamt zehn Kilometer lang und sind mittlerweile betriebsfertig. Mithilfe dieser neuen Barriere will der konservative Premier ein weiteres Schlupfloch für Schlepper und illegale Einwanderer schließen. Damit ist Orbán nicht alleine: Auch Griechenland erhöht seinen Aufwand im Grenzschutz und verlängert seine Grenzmauer zur Türkei um weitere 26 Kilometer.

Netz von Tunnelsystemen

Seit Herbst ist die Zahl der illegal nach Ungarn vordringender Ausländer drastisch angestiegen. Laut Polizei bringen Schlepper diese Menschen über Tunnel ins Land. Die Behörden entdeckten einmal innerhalb von wenigen Stunden drei verschiedene Tunnelsysteme, die ziemlich genau unter dem Grenzzaun verlaufen.

Sie wurden offenbar von serbischer Seite aus gegraben – und zwar ausgehend von den Grenzstädten Katymár, Csikéria und Kelebia, aber auch in der Nähe von Szeged und Asotthalom. Der erste Tunnel wurde Ende letzten Jahres entdeckt, dann laufend weitere und zuletzt im August und Anfang Oktober.

High-Tech-Warnung in fünf Sprachen

Im August fiel der Entschluss, die über Land verlaufende Grenze mit unterirdischen Blockaden zu verstärken. Das Ganze wurde – aus verständlichen Gründen – nicht an die große Glocke gehängt. Ungarn hat bisher rund 35 Mio. Euro in die High-Tech-Sicherung der südlichen Grenze investiert. Sie ist mit 117 Wärmebild- und 297 Laserkameras ausgestattet und wird ständig von Polizei und Militär bewacht.

Auch ein optisches Kabel wurde am Grenzzaun entlang verlegt, bei Bewegung wird sofort die Grenzverteidigung alarmiert. Die am Zaun angebrachten Sensoren lösen Warn-Durchsagen über Lautsprecher aus – in Urdu, Serbisch, Arabisch, Englisch und Persisch. Das System musste allerdings zeitweilig abgeschaltet werden, weil den umliegenden Bewohnern die Lärmbelästigung zu viel wurde.

Griechen-Mauer zur Türkei

Um sich gegen einen weiteren – möglicherweise in Form einer diplomatischen Attacke forcierten – illegaler Ausländeransturm aus der Türkei abzusichern, will auch Griechenland eine Mauer entlang des Grenzflusses Evros bauen. Sie soll 26 Kilometer lang werden und an eine bereits bestehende Barriere von 10 Kilometern anschließen. 63 Mio Euro wird das Projekt kosten und soll bis Ende April fertig sein.

Nach Angaben eines Regierungssprechers sollen damit illegale Zuwanderer an der Einreise nach Europa gehindert werden. Im Februar kam es in der Region nämlich zu einem schweren Konflikt, als die Türkei massenweise Migranten zur Grenze brachte und sie zum illegalen Übertritt nach Griechenland ermutigte, bzw. dabei unterstützte.

Quelle: wochenblick.at vom 21.10.2020


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Covid-19: Mehr als 11.000 neue Coronavirus-Infektionen

19.08.2020, Hamburg: Eine Mitarbeiterin testet bei einem Medientermin im neuen, kommerziellen Covid-19-Testzentrum am Flughafen Hamburg einen Urlauber nach seiner Rückkehr. Das Angebot des kommerziellen Unternehmens Centogene richtet sich an Reiserückkehrer aus Ländern, die vom Robert Koch-Institut als Nicht-Risikogebiet eingestuft sind und an Passagiere, die ihre Reise von Hamburg aus antreten und ein Zertifikat in ihrem Zielland benötigen. (picture alliance / dpa / Christian Charisius)
Ein Corona-Test (picture alliance / dpa / Christian Charisius)

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland ist binnen eines Tages auf 11.287 gestiegen. Das teilte das Robert Koch-Institut heute früh mit. Der bisherige Rekordwert hatte am vergangenen Freitag bei 7.830 Infektionen gelegen.

Gestern betrug die von den Gesundheitsämtern registrierte Zahl
laut RKI 7.595. Gemeldet wurden außerdem 30 neue Todesfälle. Damit sind in Deutschland 9.905 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Etwa 80.000 Menschen sind rein rechnerisch derzeit infiziert.

Laut Lagebericht des Robert Koch-Instituts von gestern befinden sich 943 Patienten in intensivmedizinischer Behandlung, das sind 64 mehr als tags zuvor. 424 Menschen auf der Intensivstation werden beatmet.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.10.2020

Anmerkung der Redaktion staseve: Man versucht weiterhin von den Mainstream-Medien, Politik und Behörden Panik zu verbreiten. An dem Coronavirus seien bisher in Deutschland 9.905 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Tatsache ist, dass wir Menschen schon immer mit Viren und Bakterien zu kämpfen haben und hatten. Bei den Grippewellen starben in den letzten Jahren zwischen 25.000 und 27.000 Menschen. Hat man da die Wirtschaft zerstört und an die Wand gefahren, Menschen in Lockdowns versetzt und mit Maskenpflicht konfrontiert? Das Corona existiert ist nicht bestreitbar! Die Angst und Panikmache hat aber politische Gründe. Man versucht hinter den Kulissen den Menschen eine Neue Weltordnung aufzudrücken. The Great Reset“ (deutsch: „Der große Neustart“ oder auch: „Das große Zurücksetzen“) wird das Programm genannt.


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gute Aktion: Erste maskenlose Shopping-Tour in Berlin

 

Berlin (ADN)  – Gestern wurde auf youtube ein Video hochgeladen über einen interessanten Protest gegen die Maskenpflicht in Berlin. Das Video war nach wenigen Stunden zensiert und gelöscht. Alles was eine andere Meinung zu der derzeitigen Coronapolitik hat wird bekämpft, zensiert und gelöscht.

Nachfolgend fand man auf youtube:

Erste maskenlose Shopping-Tour in Berlin am 17.10.20, dann Krawall & Remmi Demmi gegen Sperrstunde

Wir haben das Video und einige bis zu diesem Zeitpunkt abgegebenen Kommentare sichern können, damit eine objektive Meinungsbildung unserer Leser stattfinden kann. Auch ist es von jemandem anders schon wieder hochgeladen worden. Man darf gespannt sein, wie lange es online ist.

Wir folgten am 17.10.20 dem anonymen Aufruf zur ersten maskenlosen Shopping-Tour in Berlin. Mit rund 20 Teilnehmern und Anti-Corona Musik zogen wir durch die Mall of Berlin, Gallerie Lafayette, Alexa und andere.

Dabei riefen wir u.a. unseren neuesten Spruch: „Lächeln ist gesund, zeig mir deinen Mund!“ Dabei gab es hin und wieder Raufereien mit dem Security Personal, doch Janik zog den Wagen unaufhaltsam wie ein D-Zug, Mr. Unstoppable war schon 1989 bei den Demos dabei und hat die Mauer eingerissen.

Nach der Shopping-Tour zogen wir noch durch Berlin Mitte, um zu feiern und gegen die Sperrstunde zu demonstrieren, die ja teilweise vom Gericht bereits wieder aufgehoben wurde.

Nunmehr die gesicherten Kommentare:

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

IM GESPRÄCH – Wie freie Medien niedergehalten werden

Markus Gärtner – Journalist

Bestsellerautor Stefan Schubert sprach im Interview mit Markus Gärtner über die Erfahrungen, die kritische, vom Narrativ abweichende Journalisten, Blogger, Youtuber und Buchautoren mit wachsender Repression und der Verengung des Meinungskorridors machen. Schubert nahm wie immer kein Blatt vor den Mund. Er schilderte aus seiner Sicht, wie freie Medien bei uns niedergehalten werden …

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Merkels Gast seit 2015: Der Mörder von Dresden ist ein weiterer Einzelfall-Syrer!


Alpenwild Shop

Youtube Screenshot

(Michael van Laack) Wie immer sehr zurückhaltend berichteten am 4. Oktober unsere Qualitätsmedien vom Messer-Angriff auf zwei Touristen aus NRW in der Nähe des Kulturpalastes. Eines der Opfer starb, das andere wurde sehr schwer verletzt. Körperliche und psychische Spätfolgen sind wahrscheinlich. Die Phantasie des Mainstreams war recht groß. Vielleicht ein blonder und blauäugiger Drogensüchtiger, ein Mafia-Mord oder ein Streit unter Bekannten?

Zwei parallele Familien-Dramen waren auch im Angebot. Könnte daher die heutige Festnahme eines Syrers ein weiterer rassistischer Polizei-Akt sein? Vielleicht… Doch zum Bedauern unserer bunten Freunde gab es DNS-Spuren am Tatort. Und die führten nun zu einem in Deutschland seit 2015 geduldeten 20-jährigen Syrer, der in der Nacht zum Mittwoch festgenommen werden konnte. Dieser hatte dankenswerterweise die Tatwaffe (ein Küchenmesser) am Ort des Geschehens zurückgelassen und wohl auch keine Handschuhe getragen. Doch zur Beruhigung aller antifaschistischen Freunde sei mit den Worten der BILD bemerktDas Motiv der Tat ist noch unklar. Der Angreifer hatte den Männern keine Wertgegenstände abgenommen, somit schließt sich eine Raubstraftat aus.

Vielleicht war der Täter das Opfer?

Damit besteht weiterhin die Hoffnung, dass es sich bei den Opfern um Menschen mit rechter Gesinnung handelte, die den Syrer rassistisch beleidigten, so dass er sich nicht anders zu helfen wusste, als dass zufällig mitgeführte Küchenmesser zum Einsatz zu bringen, während  die beiden gerade mal in eine andere Richtung schauten. Denn die Angriffe sollen von der Seite und von hinten geführt worden sein.

Falls sich diese Hoffnung zerschlagen sollte, dürften interessierte Kreise die Karten „kriegstraumatisiert“ oder „geistig verwirrt“ spielen. Denn eine solche Tat ist sowohl mit der edlen arabischen Herkunft als auch der Barmherzigkeits-Religion Islam unvereinbar.

Staatsmedien einmal mehr mit perfektem Wording

Deshalb ein großes Lob an die Ost-Dependance von „Betreutes-Denken TV“, den Mitteldeutschen Rundfunk. Dessen Redaktion ist es gelungen, einen mitfühlenden Text zu verfassen, ohne die Herkunft des Täters auch nur andeutungsweise zu erwähnen. Bravo! Aber auch andere Medien wie RTL oder die Freie Presse machen der Zivilgesellschaft Mut. Die Verhaftung habe lediglich auf Basis der Spurenlage stattgefunden.

Was suggeriert: Der Syrer könnte das Küchenmesser ja auch als Geburtstagsgeschenk für seine neue minderjährige deutsche Freundin als Geburtstagsgeschenk oder statt eines Verlobungsringes gekauft und dann verloren haben. So hätte ein Nazi – von denen gibt es bekanntlich im Osten Deutschlands überdurchschnittlich viele – der dies beobachtete, die Gunst der Stunde nutzen, Handschuhe anziehen, die beiden Männer angreifen und so den Verdacht auf den unschuldigen Syrer lenken können.

Leider keine Satire!

Das alles klingt sehr nach Satire oder Sarkasmus? Stimmt, ist aber weitgehend traurige Wirklichkeit. Die Redaktionen großer Printmedien und vor allem TV-Sender konstruieren seit 2015 permanent Ausreden und Entschuldigungen, wenn es um die „falschen Täter“ oder die „richtigen Opfer“ geht. Also um muslimische Asylanten und zugewanderte Ausländer auf der Täter- und Biodeutschen auf der Opfer-Seite!

Quelle: philosophia-perennis.com vom 21.10.2020


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Corona-Auflagen aus dem Irrenhaus: Rauchen im Freien und Kauen nur noch mit Maske


Alpenwild Shop

Maskenball bizarr im „Risikogebiet“ Düsseldorf (Foto:Imago/FutureImage)
 

Legt man die Buchstaben von geltenden Gesetzen und Verordnungen pedantisch und eng aus – und Deutsche sind dafür bekannt, es mit obrigkeitlichen Auflagen sehr genau zu nehmen -, dann offenbaren die Corona-Allgemeinverfügungen und lokalen Aufnahmen, wie sie derzeit reihenweise in immer mehr aufploppenden „Risikogebietenden“ in Kraft gesetzt werden, erschreckend hirnverbrannte und absurde Regeln, die so schwachsinnig sind, dass sich die gesamte Farce der Corona-Politik an ihnen exemplarisch aufzeigen lässt.

So ist es schlicht nicht mehr zu glauben, welche willkürlichen, unsinnigen und allein als Machtdemonstration zur öffentlichen Einschüchterung und Verunsicherung taugliche Detailbestimmungen etwa in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt gelten. Wie überall hatte bis Mitte letzter Woche noch die von der Stadt Düsseldorf verordnete Sperrstunde bis 1 Uhr Geltung, am Freitag überbot die Landesregierung diese Regelung und setzte 23 Uhr fest. Auch die Gültigkeit der Maskenpflicht „teilweise im Freien“ greift seit Samstag; dann wurde aus der vorherigen bloßen Empfehlung eine „Pflicht“.

Allerdings mussten nun in Windeseile 500 Schilder aufgestellt werden, die die 13 Düsseldorfer Zonen markieren, in denen unter Androhung eines Bußgelds von 50 Euro das Maskentragen auch im Freien gilt – und war völlig unabhängig davon, wieviele Personen tatsächlich auf der Straße sind. Die Maske gilt dann sogar für Radfahrer (!). Eine gänzlich bizarre Situation, die den Menschen das Denken abtrainiert und sture Regelbefolgung anstelle eigenverantwortliches Handeln setzt.

Auch radeln nur noch mit Gesichtslappen

Noch sinnfreier wird es in der Gastronomie: Innerhalb der Zonen mit Maskenpflicht darf die Maske – so die „Rheinische Post“ (RP) unter Berufung auf Angaben der Stadt Düsseldorf – von Gästen nicht einmal zum Rauchen vor dem Lokal abgenommen werden. Heißt: Im Lokal also gilt sowieso Rauchverbot, im Freien muss die Maske nonstop vorm Mund getragen werden – also muss, wer Rauchen will, die Kippe durch die Stoffmaske inhalieren. Und bei Essen verhalte es sich laut RP so, dass „zum Abbeißen kurzzeitig die Maske heruntergezogen werden darf“. Zum Kauen muss sie allerdings schon wieder hochgezogen sein – sonst setzt es ein Bußgeld. Dass neben der Keimbelastung damit auch das stets für schädlich erklärte zwangsläufige Berühren der Maske zur Regel wird, zählt inzwischen ebensowenig als Gegenargument wie das Fehlen jeglicher belastbarer Fakten, dass die Maske irgendetwas gegen Corona bringt.

Dass in Deutschland jemals solche totalitären, anmaßenden, die Intelligenz jedes noch so gesundheitlich besorgten Bürgers beleidigende Verhaltensschikanen Gesetz sein würden, hätte sich vor kurzem noch niemand ausmalen können. Doch die Deutschen scheinen sich in ihr Schicksal zu fügen – und lassen brav jede Zumutung über sich ergehen, die man ihnen unter Erweckung von Urängsten abverlangt. (DM)

Quelle: journalistenwatch.com vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Gesundheitsämter überlastet: Berliner Amtsarzt fordert Abkehr von bisheriger Corona-Strategie

Lagezentrum Berlin Corona-Pandemie – Screenshot

Der Amtsarzt des Bezirks Reinickendorf sieht die Gesundheitsämter überlastet und plädiert für ein Umdenken im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Demnach sollen Kapazitäten stärker gebündelt und nicht mehr jede Infektion in Berlin zurückverfolgt werden.

Berlin steht bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie möglicherweise vor einem Strategiewechsel. Der Amtsarzt des Bezirks Reinickendorf, Patrick Larscheid, sagte der Abendschau im rbb am Montag, die Gesundheitsämter hätten keine Reserven, um sämtliche Infektionsketten nachzuverfolgen.

„So wie die Fallzahlen in Berlin im Moment sind, müssen wir uns überlegen, ob die Strategie, die wir in Berlin fahren, noch wirkungsvoll ist, um die zu schützen, die Schutz auch unbedingt brauchen“, sagte Larscheid. Dann könnten sich die Gesundheitsämter auf die Fälle konzentrieren, in denen Risikogruppen betroffen sein. Als Beispiele nannte Larscheid Corona-Ausbrüche in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen.

Larscheid: Amtsärtze sind sich einig

„Wir sind an einem Punkt, wo mehr Personal gar nicht unbedingt mehr Entlastung bedeutet“, sagte Larscheid. Einzelne Kollegen hätten schon angefangen Mechanismen umzustellen, fügte der Reinickendorfer Amtsarzt hinzu.

Die Notwendigkeit eines solchen Strategiewechsels sei Konsens unter den Amtsärzten der Berliner Bezirke. „Wir sind uns einig, dass wir für die unkomplizierten Fälle weniger Aufwand betreiben wollen, dass wir aber Reserven auf die Art und Weise frei kriegen für die wirklich kritischen Fälle“, so Larscheid.

Larscheid erklärte, man müsse eine neue Strategie ändern, wenn die alte nicht mehr sinnvoll oder nicht mehr durchzuhalten sei. Darin seien sich er und seine Kollegen weitgehend einig.

Angesichts von Infektionszahlen, die man noch vor Wochen für utopisch gehalten habe, sei das nun der Fall.

Larscheid erklärte, man müsse eine neue Strategie ändern, wenn die alte nicht mehr sinnvoll oder nicht mehr durchzuhalten sei. Darin seien sich er und seine Kollegen weitgehend einig.

Angesichts von Infektionszahlen, die man noch vor Wochen für utopisch gehalten habe, sei das nun der Fall.

Den Gesundheitsämtern fehlen Fachkräfte

„Einen Strategiewechsel muss man dann machen, wenn die alte Strategie vielleicht nicht mehr wirkungsvoll ist oder sich nicht durchhalten lässt“, erklärte Larscheid. Die derzeitigen Infektionszahlen habe man noch vor Wochen für utopisch gehalten habe. Die Corona-Lage in Berlin gerate zwar nicht außer Kontrolle, allerdings müsse ihr mit anderen Mitteln begegnet werden als noch vor einigen Monaten. Ein Lockdown könnte in diesem Zusammenhang etwas Schlaues sein, aber Schulen, Kitas, Einkaufen und Restaurants seien sicher und müssten offen bleiben.

Ein Bericht des Bundesgesundheitsministeriums war zuletzt zu dem Ergebnis gekommen, dass das Land Berlin bei der Nachverfolgung von Corona-Kontakten überfordert gewesen ist. Laut einer parlamentarischen Anfrage der Linken im Abgeordnetenhaus, hatte zuletzt außerdem kein Bezirk in Berlin ausreichend Personal für die Kontaktnachverfolgung bei Corona-Infizierten bereitgestellt – zumindest nach Darstellung des Senats. Berlins Regierender Bürgermeister hatte gesagt, dass die Berliner Gesundheitsämter mehr Personal bräuchten. Es sollten deshalb 200 weitere Mitarbeiter eingestellt werden.

Larscheid erklärte, man müsse eine neue Strategie ändern, wenn die alte nicht mehr sinnvoll oder nicht mehr durchzuhalten sei. Darin seien sich er und seine Kollegen weitgehend einig.

Angesichts von Infektionszahlen, die man noch vor Wochen für utopisch gehalten habe, sei das nun der Fall.

Larscheid erklärte, man müsse eine neue Strategie ändern, wenn die alte nicht mehr sinnvoll oder nicht mehr durchzuhalten sei. Darin seien sich er und seine Kollegen weitgehend einig.

Angesichts von Infektionszahlen, die man noch vor Wochen für utopisch gehalten habe, sei das nun der Fall.

Sendung: Abendschau, 19.10.2020, 19:30 Uhr

Quelle: rbb vom 19.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Immer mehr Streit: Der Maskenzwang spaltet die Gesellschaft

20. Oktober 2020
Immer mehr Streit: Der Maskenzwang spaltet die Gesellschaft
KULTUR & GESELLSCHAFT

Berlin. Seit April gilt vielerorts in Deutschland die Maskenpflicht. Doch die Akzeptanz schwindet. Die Gewerkschaft der Polizei glaubt zu beobachten, daß die Auseinandersetzung zwischen Masken-Gläubigen und Masken-Skeptikern an Schärfe gewinnt.  

„Nach wie vor gibt es immer noch eine hohe Akzeptanz für die Corona-Regeln, aber wir spüren auch, daß die Stimmung beginnt, aggressiver zu werden – zum Beispiel wenn wir als Polizei die Maßnahmen durchsetzen wollen“, sagte der Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, der dpa. „Da kommt es dann zu Widerstand. Das fängt an mit Beleidigungen, dann wird gepöbelt, gespuckt, angehustet. Das alles erleben unsere Kolleginnen und Kollegen in dieser Pandemie.“

Die Einsätze gingen nicht nur von sogenannten Maskenverweigerern aus. Auch Bürger, die geschützt werden wollen, hätten zuletzt ihre Schutzrechte stärker und zum Teil auch aggressiver eingefordert und zum Beispiel Maskenverweigerer auf ihr Fehlverhalten hingewiesen. „Daher kommt es nun insgesamt mehr zu solchen Einsätzen“, sagte Radek. Mit Zahlen belegen lasse sich dieser Trend aber nicht.

Auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, weist darauf hin, daß es für solche Übergriffe keine Statistiken gebe. „Aber es gibt immer mehr Berichte aus der Belegschaft der Polizei, daß die Akzeptanz der Corona-Regeln insgesamt abgenommen hat und zunehmend offen und aggressiv gegen Einsatzkräfte vorgegangen wird, die die Einhaltung der Vorschriften kontrollieren und durchsetzen sollen.“

Vor allem die Maskenpflicht und das Abstandsgebot sorgen laut den Polizeigewerkschaften immer wieder für Streit. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 20.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Somalier täuscht Deutsche Behörden – Bassam Tibi: Man muss über solche Fälle reden


Alpenwild Shop

Bassam Tibi will den Islam europäisieren

Bassam Tibi – Politik- und Islamwissenschaftler

 

Bild

Dieser Beitrag erreichte die Redaktion soeben über Twitter.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.10.2020


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 5 Kommentare

DEUTSCHLAND – Selektiv geschnitten: Manipulationen in ZDF-Beitrag über „Querdenken“-nahen Arzt?

Von Reinhard Werner 15. Oktober 2020 Aktualisiert: 19. Oktober 2020 10:52

Ein medienkritischer YouTube-Kanal nimmt Anstoß an einem Beitrag des „heute journal“ im ZDF. Im Zusammenhang mit einem Bericht über die Corona-kritische „Querdenken“-Demonstration in Konstanz soll ein Interview mit einem Arzt auf sinnentstellend gekürzt worden sein.

Ein anonym betriebener, medienkritischer YouTube-Kanal aus dem Umfeld der „Querdenken“-Bewegung hat dem ZDF und dessen Sendung „heute journal“ Manipulation und sinnentstellende Verkürzungen der Aussagen eines baden-württembergischen Arztes vorgeworfen, den das Magazin im Zusammenhang mit den Corona-Protesten interviewt hatte. Zu diesem Zweck hat der Betreiber des Kanals eine Sequenz der ZDF-Sendung der vollständigen Aufzeichnung des gesamten Interviews gegenübergestellt, das dieser im Vorfeld mit dem Arzt geführt hatte.

ZDF: „Scharnier zwischen Wissenschaftsskepsis, Verschwörungsdenken und Systemverachtung“

Bei dem Arzt handelt es sich um den Allgemeinmediziner Heinz Huber aus Horb am Neckar, der dort seine Praxis in Verbindung mit der „Emil-Schlegel-Klinik“ betreibt. Bei dieser handelt es sich um eine Einrichtung, die alternativmedizinischen Ergänzungsverfahren zur Schulmedizin, vor allem der Homöopathie, einen hohen Stellenwert einräumt.

Wissenschaftlich ist deren Wirksamkeit nicht objektiv nachgewiesen. Die Nachfrage nach ihren Heilmethoden ist jedoch stark ausgeprägt, weil eine Vielzahl an Bürgern darin eine schonende Alternative zu chemischen Präparaten erblickt und positive Erfahrungen in der Behandlung von Krankheiten auf die Verwendung homöopathischer Stoffe zurückführt.

Huber wurde für einen Betrag des Heute-Journals interviewt, der Bezug nahm auf die „Querdenken“-Demonstration in Konstanz vom 4. Oktober, die sich gegen die Corona-Politik der Regierung richteten. Auch der Arzt gilt als Unterstützer der Proteste.

ZDF-Moderatorin Marietta Slomka beginnt den Beitrag mit den Worten: Dass sich selbst „Corona-Skeptiker wie Boris Johnson und Donald Trump“ mit dem Virus infizierten und im Krankenhaus behandeln lassen mussten, habe „auf hartgesottene Corona-Leugner keinen Einfluss“.

Wer sich „in seiner eigenen Wahrnehmungswelt bewegt“, wolle „auch nichts hören über Massenbegräbnisse in Italien oder die unberechenbaren Langzeitfolgen“, die diese Krankheit nach sich ziehen würde.

Homöopathie-Arzt ein „esoterischer Wissenschaftsskeptiker“?

„Interessant“ sei laut Slomka, welche unterschiedlichen Gruppen sich bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zusammenfänden: „Die „Trennlinie zwischen Esoterik, Wissenschaftsskepsis und grundsätzlicher Systemverachtung kann da durchaus dünn sein“.

In diesem Zusammenhang erwähnt sie den “Sturm aufs Parlament“ in Berlin, der von einer „esoterischen Heilpraktikerin, die zugleich den Reichsbürgern nahesteht“ initiiert wurde.

Danach wird eine Szene eingeblendet, in der der Hals-Nasen-Ohren-Arzt und Querdenken-Vertreter, Bodo Schiffmann, das Tragen von Masken mit Praktiken im Nationalsozialismus vergleicht.

Beitragsredakteurin Eva Schillermann schildert in weiterer Folge, dass sich unter dem Banner von „Querdenken“ eine Einheit zwischen „Linken, Rechten bis Rechtsextremen, Friedensbewegten und Impfskeptikern“ gebildet habe. Im Netz sei in den vergangenen Monaten eine „Corona-Parallelwelt“ gewachsen.

Zitat aus dem Zusammenhang gerissen

Aus dem langen Interview mit Dr. Huber wurde ein kurzer Ausschnitt entnommen, in der dieser auf Nachfrage der ZDF-Journalistin antwortet, er sei dafür im Zusammenhang mit der Behandlung von Corona „alternative Erfahrungen“ zuzulassen – und dass auch Homöopathie dabei hilfreich sein könne. Danach wurden Patienten-Interviews eingeblendet.

Ein Patient in der Praxis von Dr. Huber, er sei besorgt, dass ein nicht ausreichend getesteter Corona-Impfstoff auf den Markt kommt. Ein junges Mädchen erklärte, sie fürchte generell die Risiken beim Impfen und möchte ihr Immunsystem stärken, um sich gegen Viren zu wappnen.

Der Kommentar der ZDF-Moderation auf diese Sequenz: „Eine Meinung, die wissenschaftlich nicht belegt ist, und so besteht die Gefahr, dass Esoterik ins Extreme abgleitet“. Die wissenschaftliche Quelle für diese Behauptung des ZDFs wird an dieser Stelle nicht genannt.

Er warnt davor, in der Corona-Debatte weiterhin mit Angstszenarien zu operieren. Diese seien sachlich nicht gerechtfertigt und könnten zu Überreaktionen der Politik führen, die mehr Schaden brächten als Nutzen. Vor allem mahnt Dr. Huber, Augenmaß zu wahren, um die potenziellen Kollateralschäden zu minimieren, die jede Einschränkung oder Zwangsmaßnahme zur Folge habe.

Huber: „Querdenken“ hat keine rechtsextreme Agenda

Dr. Huber spricht sich nicht grundsätzlich gegen Impfungen aus. Im Interview sagte er, dass es Bereiche gebe, in denen auch die alternative Medizin der Schulmedizin das Ruder überlassen müsse. Allerdings mahnt er an, dass die Freiheit gewahrt bleiben müsse, eine Behandlung individuell auf die jeweiligen Bedürfnisse von Patienten abzustimmen. Maßnahmen wie ein Impfzwang wären damit unvereinbar – insbesondere, wenn dieser sich auf gesunde Personen erstrecke.

Dass ein Impfzwang durchaus im Bereich der Möglichkeiten liege, zeige sich am Umstand, dass es bereits jetzt in Deutschland eine Masern-Impfpflicht gibt.

Auf die Nachfrage nach einer Abgrenzung zu Rechtsextremen, die sich an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen beteiligten, machte Huber deutlich, dass es von verschiedensten Seiten Akteure gebe, die versuchten, ihre persönlichen Agenden in die Proteste zu tragen.

„Ich finde es gut, wenn man friedlich demonstriert“, erklärt Dr. Huber. „Wie man sich abgrenzen kann, das weiß ich nicht.“ Die Rechtsextremen sollen „für sich demonstrieren“, so der Allgemeinarzt. Seine Teilnahme an Kundgebungen wie jener am Bodensee werde er allerdings nicht von diesen abhängig machen, weil „mir meine Enkel einfach wichtiger sind“.

Quelle: Epoch Times vom 19.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)


Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Razzia in Moschee wegen Corona-Betrugs

Foto: Polizeieinsatz (über dts Nachrichtenagentur)
 

Berlin – Einige Zeitgenossen wissen schon, wie man eine Notsituation zu seinen Gunsten missbraucht. Aber das Auge des Staates ist in diesem Fall doch wachsam:

In Berlin-Kreuzberg haben die Behörden am Mittwochmorgen eine Razzia wegen des Verdachts auf Corona-Subventionsbetrug durchgeführt. Man vollstrecke aktuell mehrere Durchsuchungsbeschlüsse, teilte die Berliner Polizei mit. Insgesamt seien dabei rund 150 Beamte im Einsatz.

Nach Angaben der Berliner Generalstaatsanwaltschaft sollen drei Verdächtige unberechtigt Corona-Soforthilfen beantragt und erhalten haben. In mindestens einem Fall sollen diese auf das Konto einer Moschee in Kreuzberg gegangen sein. Man durchsuche im Rahmen der Razzia sechs Örtlichkeiten, darunter die Moschee, hieß es.

Die Schadenssumme liege bei knapp 70.000 Euro, so die Generalstaatsanwaltschaft.

Das wird mit Sicherheit nur die Spitze des Eisberges sein. Hoffen wir, dass man noch woanders fündig wird. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Linnemann: Nur Bundestag dürfte nationalen Lockdown beschließen

Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Kompetenzen von Regierungen und Parlamenten in der Coronakrise fordert der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann (CDU), im Falle eines erneuten bundesweiten Lockdowns das Parlament und nicht die Ministerpräsidentenrunde entscheiden zu lassen. Eine solche Entscheidung müsse im Bundestag gefällt werden, sagte Linnemann in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Ansonsten sei Infektionsschutz Ländersache und solle es auch bleiben.

Am Beispiel des Beherbergungsverbots sehe man aber auch, dass die Sinnhaftigkeit einiger Maßnahmen der einzelnen Länder von vielen in der Bevölkerung infrage gestellt werde. Linnemann erneuerte seine Forderung, keine „Drohkulisse“ gegenüber den 95 Prozent der Bürger aufzubauen, die sich an die Corona-Regeln hielten. „Wo immer noch mit Hunderten von Familienmitgliedern Hochzeiten gefeiert werden, wo Partys gemacht werden, dort sollte man ansetzen.“

Die Menschen erwarteten hier ein konsequentes Durchgreifen. „Vielleicht sollte man mal weniger Parktickets aufschreiben und diese Ordnungskräfte abziehen, damit die kontrollieren, damit auch die Regeln eingehalten werden.“

Die zweite Viruswelle werde nicht einfach, so der CDU-Politiker weiter. „In vielen Bereichen der Wirtschaft stehen wir vor dem Berg, nicht auf dem Berg und deshalb müssen wir jetzt kühlen Kopf bewahren.“ Neue flächendeckende Hilfen für die Wirtschaft lehnt Linnemann ab. Man müsse an die nächste Generation denken. „Das heißt, diese Bazooka, die Herr Scholz am Anfang in die Hand genommen hat, die können wir nicht nochmal in die Hand nehmen“. Man müsse jetzt zielgerichtet helfen, beispielsweise den Solo-Selbstständigen.

Foto: Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017, über dts Nachrichtenagentur

Quelle: pressecop24.com vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

EU-Ministerrat einigt sich auf Agrarreform: Öko-Umbau auf dem Land

Futterrübenernte in Mecklenburg-Vorpommern (imago / Frank Sorge)
Erntezeit in Mecklenburg-Vorpommern (imago / Frank Sorge)

Die EU-Staaten haben sich auf eine Reform der Agrarpolitik verständigt. Nach fast zweitägigen Verhandlungen einigten sich die zuständigen Minister der Mitgliedstaaten am Morgen in Luxemburg auf einen Kompromissvorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Die Beratungen wurden von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner geleitet. Die CDU-Politikerin sprach im Deutschlandfunk von einem „Meilenstein“ für einen „Systemwechsel“. Künftig hingen EU-Subventionen nicht mehr nur von der Fläche der Landwirtschaftsbetriebe ab, sondern bezögen Umwelt- und Klimaschutz sowie das Tierwohl ein.

Der Kompromiss sieht nun unter anderem vor, dass EU-Staaten 20 Prozent der Direktzahlungen an die Landwirte für Öko-Regelungen reservieren müssen. Das sind Umweltvorgaben, die über die verpflichtenden Anforderungen hinausgehen. Erfüllt ein Landwirt sie, bekommt er zusätzliches Geld. Mehrere Staaten hatten eine verpflichtende Einführung jedoch abgelehnt. Deshalb ist nun eine zweijährige Lernphase vorgesehen. – Die Verhandlungen unter Leitung von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hatten am Montagmorgen begonnen.

Scharfe Kritik vom WWF

Am späten Abend verständigte sich auch das Europaparlament auf zentrale Punkte der Reform. Demnach sollen unter anderem mindestens 30 Prozent der Direktzahlungen für Öko-Regelungen reserviert sein.

Umweltschützer üben indes scharfe Kritik. Die Reform werde zur „Katastrophe für Natur- und Klimaschutz“, teilte der „World Wide Fund For Nature“ (WWF) mit. Der EU-Agrarrat setze seine zerstörerische Subventionspolitik zugunsten großer Agrarkonzerne fort, die Positionierung der Staaten sei desaströs, sagte der Naturschutzvorstand der Umweltorganisation, Heinrich.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.10.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare