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Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

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SYRISCHE TEENAGER VERWÜSTETEN TCHIBO-FILIALE – Das sagt das Innenministerium zur Attacke auf Kaffeeladen


Weine der Pfalz

Auf Grund der Zerstörungen musste die Filiale anschließend geschlossen werden.

Auf Grund der Zerstörungen musste die Filiale anschließend geschlossen werden.Foto: Bundespolizei
veröffentlicht am 

Essen/Düsseldorf –  Sieben junge Syrer (13-18) hatten am 19. November 2017 eine Tchibo-Filiale im #Essener Hauptbahnhof komplett verwüstet und zwei Ladendetektive mit einem Messer angegriffen – einer von ihnen musste ins Krankenhaus! Zivilfahnder konnten die Flüchtlinge festnehmen.

Jetzt nahm der NRW-Landtag Stellung zu dem Vorfall, hinsichtlich der Frage ob der Essener Hauptbahnhof eine No-go-Zone sei. Grund ist eine Kleine Anfrage des Abgeordneten #Herbert Strotebeck (#AfD).

Auslagen wurden auf den Boden geworfen

Auslagen wurden auf den Boden geworfen Foto: Bundespolizei
 

„Nach Auswertung der Kriminalitäts- und Einsatzbelastung stellt die Kreispolizeibehörde Essen fest, dass die Umgebung des Essener Hauptbahnhofes aktuell keinen Angstraum darstellt.“

Auf die Frage, ob die Täter unverzüglich abgeschoben werden, teilte der Landtag mit: „Die Abschiebung von ausreisepflichtigen Straftätern kommt in #Nordrhein-Westfalen eine besondere Priorität zu. (…) Zu konkreten Fällen können aus datenschutzrechtlichen Gründen keine weitergehenden Angaben gemacht werden.“

Quelle: Bild-online vom 16.01.2018


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#Krefeld: Wieder zwei Frauen von ausländischen Unholden auf offener Straße überfallen


Buonissimo World

Krefeld: Gestern  hat die Polizei zwei Fälle von sexuellen Belästigungen in der Innenstadt registriert. In beiden Fällen hat die Kriminalpolizei die Ermittlungen aufgenommen – sie geht indes von zwei verschiedenen Tatverdächtigen aus. Ferner bittet die Polizei um Hinweise von Zeugen.

Tatort: Westwall

Im ersten Fall wurde eine 42 Jahre alte Frau um 6:15 Uhr von einem Mann an der Eingangstür zu ihrer Arbeitsstelle am #Westwall angegriffen. Der Mann packte die Frau von hinten an den Schultern und versuchte sie, zu Boden zu reißen. Außerdem drohte er der Frau an, sexuelle Handlungen an ihr vorzunehmen. Die Krefelderin wehrte sich heftig, konnte sich von dem Mann losreißen, ins Haus flüchten und sich so in Sicherheit bringen. Dann verständigte sie die Polizei.

Bei dem Tatverdächtigen soll es sich um einen etwa 20 bis 25 Jahre alten Mann von schlanker Statur handeln. Er war etwa 1,70 bis 1,75 Meter groß, hatte einen dunklen Teint sowie dichte schwarze Haare mit Ponysträhnen. Der Mann hatte keinen Bart und sprach akzentfreies Deutsch. Er trug eine schwarze Jacke mit runden Nieten. Möglicherweise ist er der Krefelderin schon auf ihrem Weg zur Arbeit gefolgt. Die 42-Jährige war mit dem Bus bis zur Haltestelle Dreikönigenstraße gefahren und von dort zu Fuß zu ihrer Arbeitsstelle gelaufen.

Tatort: #Glindholzstraße

In einem weiteren Fall hat ein Mann um 9:35 Uhr eine 18-Jährige Krefelderin auf ihrem Nachhauseweg verfolgt und ebenfalls belästigt.

Die junge Frau verließ um 9:35 Uhr die Straßenbahn der Linie 44 an der Haltestelle Glindholzstraße, um von hier aus zu Fuß nach Hause zu laufen. Mit ihr stieg ein Mann aus, der die Krefelderin auf ihrem Nachhauseweg ansprach und verbal sexuell belästigte. Plötzlich packte er die Krefelderin am Arm und berührte sie in schamverletzender Weise.

Die Frau wehrte sich und konnte sich von dem Angreifer losreißen. Als sie davonlief, rannte ihr der Mann hinterher. Erst als er bemerkte, dass die Frau mit ihrem Handy nach Hilfe rief, ließ er von seiner Verfolgung ab und flüchtete in einen nahegelegenen Park. Die Polizei wertet nun Videoaufnahmen aus der Straßenbahn aus. Außerdem sucht sie nach dem Tatverdächtigen.

Dieser ist etwa 1,70 Meter groß, 27 bis 28 Jahre alt und hat schwarze Haare und einen schwarzen Bart. Er trug eine blaue, schmutzige Jacke, eine blaue Jogginghose sowie weiße Turnschuhe. Sein äußeres Erscheinungsbild wird als ungepflegt beschrieben. Die Frau beschrieb den Mann in ihrer Vernehmung als „Südländer“, er sprach deutsch mit Akzent.

Nach aktuellem Stand der Ermittlungen geht die Polizei Krefeld von zwei verschiedenen Tätern aus. Für Hinweise wenden Sie sich bitte an die #Polizei Krefeld unter der Rufnummer 02151 634-0 oder per E-Mail an hinweise.krefeld@polizei.nrw.de.

Quelle: opposition24.com vom 16.01.2018


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#Solingen: Nein heißt Nein – Südländer mit Messer fordert Geld und Zigaretten und sticht zu


Weinmühle

Solingen: Wie war das mit den Armbändchen für Respekt, der Darmlänge Abstand oder den T-Shirts mit der Zauberformel „Nein heißt Nein“? Laut dem Messerbericht der Polizei haben zwei jungen Damen diese Vorsichtsmaßnahmen außer Acht gelassen und wurden Opfer Erlebende ihres eigenen Fehlverhaltens:

Gestern um 19:10 Uhr in Solingen Burg in der #Borchertstraße verletzte ein unbekannter Mann eine 17 jährige, nachdem diese ihm kein Geld und keine Zigaretten geben wollte. Die 17 jährige war mit ihrer 29 jährigen Freundin mit dem Bus in Solingen unterwegs. An der Haltestelle Fontanestraße stiegen die beiden aus und wurden in der Borchertstraße von einem südländisch aussehenden Mann angesprochen, dieser forderte Geld und Zigaretten.

Nachdem die beiden Frauen dies verneinten, schnitt der circa 20 Jahre alte Mann der 17 – Jährigen in den Unterarm. Anschließend entfernte sich der 178 cm große, mit einem schwarzen Kapuzenpulli und weißen Schuhen bekleidete Bartträger in Richtung Gläßnerstraße. Die junge Frau erlitt einen 4-5 cm langen Schnitt am Unterarm und wurde im Krankenhaus behandelt. Die Fahndung nach dem flüchtigen Täter verlief bisher ergebnislos, die Polizei bittet Zeugen sich unter der Rufnummer 0202 / 284 – 0 zu melden.

Quelle: opposition24.com vom 17.01.2018


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Augsburg: Ostafrikanischer Messerstecher festgenommen


Regenbekleidung.com

Innenstadt – Am Samstag (13.01.2018) gegen 23.40 Uhr wurde die Polizei zum Elias- Holl- Platz gerufen, da dort Männer in Streit gerieten und dies zu einer körperlichen Auseinandersetzung führte. Die Beamten trafen dort einen 19-jährigen Äthiopier mit zwei Stichverletzungen im Oberkörper an. Die Täter waren zu diesem Zeitpunkt schon auf der Flucht.
Während der sofort eingeleiteten Fahndung mit mehreren Streifen wurde eine Gruppe von drei Ostafrikanern kontrolliert. Wie sich dabei herausstellte, handelte es sich um die Tatverdächtigen, darunter auch der mutmaßliche Messerstecher. Das Trio wurde vorläufig festgenommen.
Das Opfer wurde ins Klinikum Augsburg gefahren und ist nur leicht verletzt.

Die Kripo Augsburg ermittelt nun gegen die drei Tatverdächtigen wegen gefährlicher Körperverletzung. Die #Staatsanwaltschaft Augsburg beantragte gegen den 22-jährigen #Messerstecher Haftbefehl, den der zuständige Ermittlungsrichter am #Amtsgericht Augsburg am 15.01.2018 erließ und in Vollzug setzte. Alle weiteren Tatverdächtigen sind wieder auf freiem Fuß.

Im Laufe der Großfandung sollte kurz zuvor eine weitere Personengruppe in einem Schnellrestaurant am Augsburger Hauptbahnhof kontrolliert werden, weil sich darunter eine Person befand, auf welche die bis dahin bekannte Täterbeschreibung passte. Ein 24-jähriger Mann aus Sierra Leone widersetzte sich der Identätsfeststellung und stachelte seine knapp zehn westafrikanischen Begleiter an, dasselbe zu tun. Es folgte ein kurzes Handgemenge, bei dem jedoch niemand verletzt wurde. Der Mann kam in Polizeigewahrsam und muss mit einer Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung rechnen.

Quelle: polizei.bayern.de vom 17.01.2018


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Messeranschlag in Cottbus: Ein kostenloser Umzug als Dankeschön?


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Symbolbild: shutterstock.com
Angriff mit Messer (Symbolbild: shutterstock.com)
 

Es ist schon etwas ganz Besonderes, ein #Messerstecher mit #Migrationshintergrund zu sein. Wo andere, zum Beispiel diejenigen, die hier schon länger wohnen, nach einer Prügelei ins Gefängnis wandern, werden diejenigen, die hier noch nicht so lange wohnen, aber mittlerweile den öffentlichen Raum beherrschen nach einer Schandtat sogar belohnt. Die „Welt“ vermeldet:

Der Fall:

Der Angriff geschah bereits am vergangenen Freitag, aber er beschäftigt seitdem Politiker und Presse in #Cottbus (#Brandenburg). Ein 51 Jahre alter Mann wollte gemeinsam mit seiner Ehefrau, 43, das Shoppingcenter Blechen-Carré betreten, als er mit drei Jugendlichen, 14, 15, 17, aneinandergeriet. Der Polizei zufolge verlangten die Jugendlichen offenbar den Vortritt, forderten insbesondere wörtlich „Respekt“ von der Frau.

Als diese sich der Forderung verweigerte, kam es zunächst zu einer Rangelei mit dem Mann, in deren Verlauf der 14 Jahre alte Junge ein Messer zog und den 51-Jährigen attackierte. Nur das beherzte Eingreifen eines Augenzeugen verhinderte offenbar Schlimmeres.

Die Konsequenz:

Für einen der drei beteiligten Jugendlichen – sie alle sind offenbar syrische #Flüchtlinge, einer von ihnen war der Polizei auch zuvor schon bekannt – hat der Messerangriff nun direkte Konsequenzen, meldet die Nachrichtenagentur dpa. #Oberbürgermeister Holger Kelch (#CDU) habe sich mit den zuständigen städtischen Dienststellen und der Polizei beraten. Anschließend sei gemeinsam entschieden worden, dass der Jugendliche und sein Vater aus Cottbus und dem Spree-Neiße-Kreis wegziehen müssten, sagte Stadtsprecher Jan Gloßmann.

Dieser brutale Übergriff wird offiziell als „gescheiterte Integration“ behandelt, mehr anscheinend nicht.

Kein Wunder, dass sich diese gewalttätigen Jugendlichen so wohl in #Deutschland fühlen. Unsere Justiz muntert sie schließlich auf, weiter so zu machen. Und als Belohnung gibt es dann auch noch einen Umzug. Weg aus Cottbus, wer will da mehr!

Quelle: journalistenwatch.com vom 17.01.2018


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Immer mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger


Spritziges aus Südtirol

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist in den ersten neun Monaten 2017 leicht auf 718 803 gestiegen. Das waren 14 410 oder zwei Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Die Zahl der Sanktionen für #Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen September so stark gestiegen wie noch in keinem Monat zuvor seit Einführung. Das berichtet „Bild“ (Mittwoch) unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Danach verhängten die #Jobcenter im September 91.590 Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger.

Das waren 21.324 mehr als im August – ein Anstieg um 30,3 Prozent. Der September-Wert der #Sanktionen ist damit zudem der höchste seit August 2013 und der dritthöchste Monatswert überhaupt seit Einführung von Hartz IV. Die #Bundesagentur für Arbeit (BA) führt die starke Zunahme auf das Ende der Sommerpause im September zurück.

Auch viele Hartz-IV-Empfänger hätten in der Ferienzeit einen Teil des ihnen zustehenden „Urlaubs“ genommen. Sie erhalten bis zu 21 Tage weiter Leistungen, auch wenn sie dem Arbeitsmarkt dann nicht zur Verfügung stehen. Möglicherweise haben viele jedoch vergessen, sich wieder pünktlich beim zuständigen Jobcenter zurückzumelden.

Offenbar deshalb wurden besonders viele Strafen für Meldeversäumnisse verhängt. Ihre Zahl stieg um 17.288 auf 70.920 (+32,2 Prozent). Im Schnitt wurde den Betroffenen die Leistungen um 108 Euro gekürzt. 7.342 Hartz-IV-Empfänger erhielten gar keine Geldleistungen mehr, weil gegen sie mehrere Sanktionen gleichzeitig verhängt wurden.

Im ersten Dreivierteljahr 2017 wurden insgesamt 718.803 neue Sanktionen ausgesprochen, 14.410 mehr (+2 Prozent) als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. (dts)

Quelle: Epoch Times vom 17.01.2018


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CSU-Innenpolitiker befürchtet Zuwanderung in nicht absehbarem Ausmaß


schwarzwald-maria

Die Pläne des EU-Parlaments könnten zu einer neuen Zuwanderungswelle nach Deutschland führen. Politiker warnen bereits davor.

Die Pläne des EU-Parlaments könnten nach Meinung des innenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion, #Stephan Mayer (#CSU), zu einer neuen Zuwanderungswelle nach #Deutschland führen.

„Es kann nicht sein, dass Staaten wie Deutschland, die ohnehin schon die Hauptlast der Flüchtlingskrise tragen, künftig noch stärker belastet werden sollen. Die Pläne des Europaparlaments könnten zu neuer #Zuwanderung in nicht absehbarem Ausmaß führen“, sagte er der „Bild“ (Mittwochsausgabe).


Der Rat müsse dem einen Riegel vorschieben. „Die Verantwortung muss bei den Ersteinreisestaaten bleiben, damit diese ihre #Grenzen ordentlich sichern“, so Mayer.

Außerdem müsse verhindert werden, dass der Familienbegriff so ausgeweitet werde, dass dieser auch Geschwister umfasst. Hintergrund sind die Flüchtlingspläne zum Familiennachzug.

Demnach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben. (dts)

Quelle: Epoch Times vom 17.01.2018


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Forscher prophezeien baldigen Untergang der Menschheit


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Erde (Archivbild)

Amerikanische und britische Wissenschaftler haben einen offiziellen Bericht für die amerikanische National Academy of Sciences (NAS) veröffentlicht, in dem sie erklären, wann die Erde für Menschen und andere Säugetiere unbewohnbar wird.

Die Spezialisten verweisen in ihrer Arbeit auf die Gefahren des Klimawandels, der wegen des steigenden Energieverbrauchs auch vor dem Hintergrund der sinkenden Treibhausgas-Ausstöße unausweichlich ist. Ihnen zufolge wird die Temperatur auf der Erde um die Jahre 2200 bis 2400, unabhängig vom Rückgang des Bevölkerungswachstums auf der Welt, für die Existenz von Tieren ungeeignet sein.


Spritziges aus Südtirol

Das Forscherteam führt auch andere Risikoszenarien an, die den Untergang der Zivilisation der Menschen verursachen könnten. Dazu zählen der „nukleare Winter“, eine Pandemie, die Kollision eines Asteroiden mit der Erde sowie unerwartete Folgen von künstlicher Intelligenz.Zuvor hatte der britische Physiker Stephen Hawking prophezeit, dass eine künftige unerträgliche Hitze auf der Erde unvermeidbar sei.

Quelle: Sputnik vom 17.01.2018


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Sicherheitspolitiker nennt wahres Ziel von neuen US-Sanktionen gegen Russland


Fair Einkaufen

Moskau City (Symbol)

 Sputnik/ Maxim Blinow

Der #US-Botschafter in #Russland, #John Huntsman, hat am Dienstag erklärt, dass die Veröffentlichung des sogenannten „Kreml-Berichts“ keine automatische Verhängung von #Sanktionen gegen Russland bedeutet. Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik beim Föderationsrat, #Alexej Puschkow, hat diese Aussagen kommentiert.

„Was auch immer #Huntsman gesagt hat, haben die neuen #US-Sanktionen zum Ziel, der Konfrontation mit #Russland einen unumkehrbaren Charakter zu verleihen. Der erste überstürzte Aufsprung von (dem ehemaligen Präsidenten Barack) #Obama wird in die #Politik einer dauerhaften Belagerung umgewertet“, schrieb der Politiker in seinem Twitter-Account.​

Что бы ни говорил Хантсман, цель новых санкций США – придать конфронтации с Россией необратимый характер. Первый поспешный наскок Обамы переводят в политику долгой осады.

 


Der sogenannte „Kreml-Bericht“ soll dem Kongress bereits Ende Januar zur Begutachtung vorgelegt werden und eine Liste von Personen aus dem engsten Kreis um den russischen Präsidenten Wladimir Putin beinhalten. Laut der russischen Zeitung „Kommersant“ bezieht sich diese auf circa 50 hochrangige Beamte und Geschäftsleute.Am 11. Januar erklärte #Steven Mnuchin, Finanzminister der Vereinigten Staaten, dass Washington in Kürze neue Sanktionen gegen russische Bürger auferlegen werde.

Laut dem Kreml-Sprecher #Dmitri Peskow wird der russische Präsident #Wladimir Putin nach der offiziellen Veröffentlichung der neuen US-Sanktionen eine Entscheidung über mögliche Gegenmaßnahmen treffen.

Quelle: Sputnik vom 17.01.2018


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Russland und USA zetteln „Militärstützpunkte-Wettstreit“ in Syrien an: Wer gewinnt?

Russische Luftwaffe auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in Syrien

© AFP 2018/ Vasily Maximov

#Russland und die #USA haben einen „#Militärstützpunkte-Wettstreit“ in #Syrien angezettelt. Dies berichtet das Portal „Defense News“ unter Berufung auf eigene Quellen. Ziel ist laut den Angaben, die eigene Präsenz im #Nahen Osten auszubauen und gegen asymmetrische Bedrohungen anzukämpfen.

Die USA haben dem Portal zufolge einen Stützpunkt in #Tabka und einen weiteren unweit von Rakka. Auf dieser ehemaligen Militärbasis der syrischen Luftwaffe würden nun US-Instrukteure kurdische Einheiten trainieren. Ein weiteres Militärobjekt, von dem die US-Militärs sowohl syrische als auch russische Kräfte fernhielten, wird „Defense News“ zufolge in #Al-Tanf in der Provinz Homs eingerichtet.Russland verfüge seinerseits ebenfalls über zwei Luftwaffenstützpunkte in Syrien: in #Hmeimim und #Tartus. Im Gegensatz zu den US-Basen seien die russischen unter dem Einverständnis der Regierung des Landes eingerichtet worden, unterstreicht das Portal.


„Diesem ‘Militärstützpunkte-Wettstreit‘ liegt der strategische Einfluss Syriens zugrunde“, so Wehbe Katicha, der General a.D. der libanesischen Armee. „Russland versucht zudem als Großmacht in die Region zurückzukehren.“ Syrien sei eine Art Pforte zum Nahen Osten und Persischen Golf.

Russlands Syrien-Einsatz habe Moskau zudem, so der General weiter, eine Erhöhung des Waffenexports gebracht. Als Beispiel führt er die Vereinbarung zwischen Russland und Saudi-Arabien über die Lieferung von S-400 Triumph an. Diese sei die durch die Operation der russischen Streitkräfte in Syrien möglich geworden.Der russische Luftwaffenstützpunkt Hmeimim und die Marinebasis Tartus waren in der Nacht zum 6. Januar mit Drohnen angegriffen worden, die von Terroristen gesteuerten wurden. Alle an dem Angriff beteiligten Geräte wurden entweder im Anflug abgeschossen oder unter Kontrolle genommen. Laut dem russischen Verteidigungsministerium können die Geräte, die die Terroristen bei den Attacken angewendet haben, nur aus einem technisch entwickelten Land stammen. Viele russische Politiker und Experten sehen die Vereinigten Staaten hinter diesen Angriffen.

Quelle: Sputnik vom 17.01.2018


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Auf dem Weg in den totalen Überwachungsstaat: Ab April müssen alle Neuwagen mit SIM-Karte und eCall ausgestattet sein


Vitamimix

16. Januar 2018
Auf dem Weg in den totalen Überwachungsstaat: Ab April müssen alle Neuwagen mit SIM-Karte und eCall ausgestattet sein
KULTUR & GESELLSCHAFT

Berlin. Es ist leider kein vorgezogener Aprilscherz: Ab dem 1. April dürfen #Neuwagen nur noch verkauft werden, wenn sie ständig online sind. Als Begründung wird eine bessere Schutzwirkung des Fahrers genannt, da ein #Notfallsystem bei einem #Unfall automatisch #Helfer alarmieren soll. Nebeneffekt dabei: Es gibt eine ständige Datenverbindung. Dafür sorgt das elektronische Datenmodul #eCall, das zukünftig in jedem Neuwagen gesetzlich vorgeschrieben ist. Zusätzlich wird jedes Auto mit einer eigenen #SIM-Karte ausgestattet, womit das Auto selbst dann verbunden ist, wenn es abgestellt und verschlossen ist. Auf die Daten sollen zukünftig auch #Versicherungen zugreifen können.


deinhandy.de

Zusätzliche Daten können die Apps von Autoherstellern sammeln. Interesse hat auch das #Bundesinnenministerium schon angemeldet, Medienberichte zufolge sollen bereits Pläne bestehen, #Gespräche in Autos abzuhören und Daten in Echtzeit auszulesen. Michael Bruns von der Stiftung Warentest erklärte gegenüber dem „Inforadio“: „Viele Autos haben bereits eine SIM-Karte eingebaut. Die senden nicht nur den Kilometerstand oder die Füllstände vom Öl oder Kühlwasser, sondern alles mögliche andere auch. Wer da sicher sein will, dem bleibt nichts anderes übrig, als ein altes Auto zu fahren.“

Quelle: zuerst.de vom 16.01.2018


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Russischer Außenminister: USA destabilisieren internationale Lage


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16. Januar 2018
Russischer Außenminister: USA destabilisieren internationale Lage
INTERNATIONAL

Moskau. Der russische Außenminister #Lawrow hat den #USA – nicht zum ersten Mal – vorgeworfen, die internationale Lage zu #destabilisieren. Als jüngstes Beispiel nannte er jetzt den Druck der Trump-Regierung auf das Atomabkommen mit dem #Iran. „Die jüngsten Äußerungen, die auf ein Scheitern des Abkommens zielen, bringen keinerlei Optimismus und Stabilität“, sagte Lawrow.

Schon 2017 sei außenpolitisch kein einfaches Jahr gewesen, sagte der Minister in seiner traditionellen Pressekonferenz zum Jahresbeginn. Aber in den vergangenen Monaten habe sich die Lage „deutlich verschärft durch Drohungen, die aus Washington kamen”. Die USA hätten gedroht, beim nordkoreanischen Atomproblem auf Gewalt zu setzen, ebenso in #Afghanistan. #Rußland sei für direkte Verhandlungen der beteiligen Parteien im #Nordkorea-Konflikt, sagte Lawrow.


HFO Home

Trump hatte Ende letzter Woche ein Ultimatum gesetzt, das Atomabkommen mit dem Iran zu verschärfen. Andernfalls würden die USA einseitig wieder Sanktionen gegen Teheran verhängen. Rußland unterstütze keine Änderung des Atomabkommens, sagte Lawrow. Der Iran legt der Vereinbarung von 2015 zufolge die mögliche Entwicklung von Atomwaffen auf Eis, im Gegenzug werden internationale Sanktionen aufgehoben. Die US-Regierung verhängte unerachtet dessen unlängst neue Sanktionen, die das Weiße Haus auch mit der Niederschlagung der jüngsten Unruhen im Iran begründete. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 16.01.2018


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Kurz: Die EU muss sparsamer und effizienter werden

Österreichs Kanzler skeptisch zu Eurozonen-Budget / F.A.Z.-Gespräch vor Berlin-Besuch

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP): „Die Migrationskrise ist noch nicht gelöst.“
© Helmut Fricke

Österreichs Bundeskanzler Sebastian #Kurz (#ÖVP): „Die Migrationskrise ist noch nicht gelöst.“

löw. WIEN, 16. Januar. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert, in der Eurozone ein gemeinsames Budget einzurichten. Der neue Regierungschef in Wien, der an diesem Mittwoch seinen Antrittsbesuch in Berlin macht, wendet sich damit gegen Vorstellungen, die im Sondierungspapier von #Union und #SPD für eine mögliche Koalition festgehalten wurden.

In einem Gespräch mit dieser Zeitung sagte der Chef der christlich-sozialen Partei ÖVP, er teile die Ziele eines transparenteren, wettbewerbsfähigeren und subsidiär organisierten Europas. „Bei gewissen Überlegungen, was die Eurozone betrifft, also etwa ein mögliches Eurozonen-Budget, bin ich deutlich skeptischer.“ Anders als Union und SPD ist Kurz auch nicht von vornherein bereit, höhere Finanzzusagen für die EU für die Zeit nach dem Ausscheiden Großbritanniens zu machen. Er habe den Anspruch, sagte er, „dass es in den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 zu keiner einseitigen Mehrbelastung für die Nettozahler wie #Österreich kommt. Vielmehr muss die EU sparsamer und effizienter werden.“ Kurz sagte, #Deutschland sei „unser wichtigster Nachbar und Partner“. Seine ersten Reisen als Regierungschef hatten ihn nach Brüssel und Paris geführt.

In der #Migrationspolitik sieht Kurz eine positive Entwicklung: „Die deutsche Position ist zum Beispiel inzwischen deutlich näher an der unseren als noch vor zwei Jahren.“ Nicht nur in Deutschland sei die Flüchtlingskrise unterschätzt worden. Viele Staaten hätten sich inzwischen „in die richtige Richtung bewegt“. An die Adresse der EU-Kommission kann die Forderung verstanden werden: „Jetzt brauchen wir einen Fokus auf einen ordentlichen Schutz der #EU-Außengrenzen und nicht nur die ständige Diskussion über die Verteilung der #Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union nach Quoten.“ Weiterhin sei es „höchst ungerecht“, dass letztlich Schlepper entschieden, wer nach Europa gelangen könne. Die Migrationskrise sei noch „nicht gelöst“.

In ihrem Sondierungspapier hatten Union und SPD erklärt, „auch zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit“ zu sein und einen „Investivhaushalt für die Eurozone“ zu befürworten.

Quelle: plus.faz.net om 17.01.2018/


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Sind Online Firmen rassistisch?


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Lomm Schuhe, Made in Germany oder steckt da der Wurm drin?

Ich habe mal so spasseshalber bei „#Lomm Schuhe“ nachgefragt, ob es bei der Bezahlung auch die Möglichkeit der Lastschrift gibt, weil wenn man für sage und schreibe 400€ einkauft, dann sollte dies auch möglich sein, und gab deutlich zu erkennen, dass ich #Latina bin…

Doch anstatt einer Antwort ob dies möglich oder nicht möglich sei erhielt ich folgendes:

Lomm Schuhe: „Nicht nur PayPal oder Kreditkarte vor.“

Auf meine Frage, ob die Mitarbeiter kein deutsch beherrschen oder einfach nur rassistisch sind, erhielt ich folgende Antwort:

>>Was? Es tut mir leid, wenn mein Deutsch nicht perfekt ist, aber ich versuche irgendwie zu sprechen.<<

Jaja, irgendwie versuchen zu sprechen…..

Aber Fragen können die nicht beantworten. Also muss ich feststellen, dass die Firma #Rassisten beschäftigt, obwohl ich ihnen anbot auch auf englisch oder spanisch mit mir zu kommunizieren….

Ein Auftrag von 100 Paar Schuhen ging dann mal eben verloren, tja, wer es sich leisten kann?!

Ich frage mich, warum sich #Deutsche so etwas gefallen lassen, da sie stets und ständig als Rassisten beschimpft werden, nur weil sogenannte Mitarbeiter die deutsche Sprache nicht beherrschen.

Ich lass es mir nicht gefallen, ich bin nicht deutsch und ich lass mir von Rassisten, die gewöhnt sind Deutsche zu verarschen nicht gefallen, dass sie selbiges mit mir versuchen.

Ok, auch ich habe Fehler in der deutschen Sprache, aber fast jeder Leser weiß, dass ich nicht deutscher Herkunft bin und ich bekomme viele E-mails, wo ich auf Fehler hingewiesen werde, aber diese sind nett geschrieben und mit „bitte berichtige dieses oder jenes“ versehen….

Man man man, Ihr Deutschen lasst euch echt von rassistischen Menschen herunter putzen und glaubt an den Totentanz… äääh Toleranz…
Man, wacht endlich auf und jagd diese Brut zum Teufel!!!!

P.S. Ich habe dieser Firma mitgeteilt, dass ich über sie berichten werde, dies geschah hiermit in deutsch, und in spanisch und portugiesisch folgt umgehend.

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 17.01.2018


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Wenn Deutsche Deutschen helfen ist das Nazitum


nanosit

So berichtet „daserste„, welches eigentlich „das Letzte“ heißen müsste.

So schreibt „daserste“:

>>Mit der „#Deutschen Winterhilfe“ versuchen #Rechtsextreme, die Sympathien sozial Benachteiligter für sich zu gewinnen und auch Lücken des Sozialstaats zu nutzen: Mit #Kleiderspenden für Bedürftige, #Hartz-IV-Empfänger, #Rentner, #Geringverdiener.<<

Und natürlich kann „daserste“ es nicht lassen, die „NeoNazis“ zu beschuldigen die #Juden, die #Flüchtlinge und die Linken auszugrenzen und zu bedrohen und zu gefährden.

Bürgermeister fürchten sich bereits, die #Antifa schreit nach Polizeischutz und die Juden ergreifen in hellen Scharen die Flucht aus #Deutschland, naja, zumindest wenn es nach der #ARD geht.

Da Hilfe für #Deutsche nun bereits Nazitum darstellt, da fragt man sich, wann die #Obdachlosenhilfe, die Arche(n), die Sozialsysteme für Deutsche eingestellt werden, um unwertes Leben auszulöschen und wertiges Leben zu fördern.

Achne, das ist ja voll #Nazi… äääh, ne, sind ja die „Guten“, also ist die Ausrottung unwerten Lebens eine politische Aufgabe.

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 17.01.2018


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Russland verteidigt UN-System – Lawrow als Friedensstifter

Moskau/Berlin (ADN). „Moskau bringt derzeit etwas ein, das Washington vermissen lässt: eine klar an nationalen Interessen ausgerichtete Strategie, Berechenbarkeit und Konsequenz.“ Diese Schlussfolgerung zieht am Dienstag die Zeitung „Der Tagesspiegel“ nach der traditionellen Pressekonferenz des russischen Außenministeriums. Russland trete in Libyen, Afghanistan und auf der koreanischen Halbinsel als Friedensstifter auf. Das Land präsentiere sich als Verteidiger des UN-Systems und als Verfechter einer „multipolaren Weltordnung“.  Ressortchef Sergej Lawrow habe das mehrfach hervorgehoben. Bei aufstrebenden Mächten wie China und Indien treffe das auf offene Ohren.

Mit eigenen Regionalorganisationen wie der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und den BRICS will Russland Gegenpole zum Westen schaffen. Lawrow bezeichnete den Bedeutungsverlust des Westens schmerzhaft, aber unaufhaltsam.  ++ (ap/mgn/16.01.18 – 016)

#BRICS, #Eurasische Wirtschaftsunion, #Frieden,#Russland, #Sergej Lawrow

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.01.2018


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Polizeigewerkschafter alarmiert: „Es kommt vor, daß Bürger an Bahnhöfen 30 bis 40 Minuten auf die Polizei warten müssen“


Charlotte Meentzen

16. Januar 2018
Polizeigewerkschafter alarmiert: „Es kommt vor, daß Bürger an Bahnhöfen 30 bis 40 Minuten auf die Polizei warten müssen“
NATIONAL

Düsseldorf. An den Bahnhöfen #Nordhein-Westfalens ist die #Sicherheit nur noch eingeschränkt gewährleistet. Grund dafür ist der #Personalmangel der #Bundespolizei, die dramatisch unterbesetzt ist. Etwa 16.000 Bundespolizisten sollen bundesweit fehlen, 1.000 davon allein an den größten Bahnhöfen in #NRW (Aachen, Düsseldorf, Köln, Essen, Dortmund und Münster). Zusätzlich kommt der Ausfall durch Verletzungen und Krankheiten, 40 Krankheitstage gab es 2017 im Schnitt pro Beamter. „Es kommt vor, daß Bürger an Bahnhöfen 30 bis 40 Minuten auf die Polizei warten müssen“, erklärte der #Polizeigewerkschafter Berthold Hauser im Innenausschuss des Landtages.

Er war einer von einem halben Dutzend Experten, die zur Sicherheitslücke an den Bahnhöfen vor dem Innenausschuß sprachen. An kleineren Bahnhöfen sind die Bahnhofspolizei-Wachen oft gar nicht mehr rund um die Uhr besetzt, wobei unter „kleinerer Bahnhof“ selbst Städte wie #Gelsenkirchen fallen. Neben Personmangel belasteten auch Technikdefizite die polizeiliche Arbeit. So soll in vielen Bahnhöfen der Funk nicht funktionieren. Auch habe so gut wie kein Bahnhof LKW-Sperren, um Terroranschläge zu vereiteln.

Für die mittelfristige Zukunft ist eine Einstellungsoffensive geplant, bis diese aber Früchte trägt, wird es dauern. Oftmals muß daher die Landespolizei einspringen, welche aber selbst unterbesetzt ist. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 16.01.2018


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Bildquelle: sofrep.com
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Regierungsbildung: Rechnungshof-Präsident kritisiert Ausgabenpläne


Camseller

Der Schriftzug mit Bundesadler des Bundesrechnungshofes an einer Mauer vor dem Gebäude in Bonn. (dpa / Wolfgang Moucha)
Der Bundesrechnungshof in Bonn (dpa / Wolfgang Moucha)

Der Präsident des #Bundesrechnungshofes, #Scheller, hat die Ausgabenpläne im Sondierungspapier von #CDU, #CSU und #SPD kritisiert.

Ein Spielraum von 46 Milliarden Euro sei für den Zeitraum bis 2021 zwar realistisch, sagte Scheller der „Rheinischen Post“. Die Summe reiche aber bei weitem nicht für die Vorhaben aus. Nicht finanziert seien etwa die Rentenpläne. Deswegen werde der Bundeszuschuss zur Rentenkasse wohl noch deutlich vor 2021 die Marke von 100 Milliarden Euro reißen, meinte Scheller. Zudem seien die höhere Zahlungen an die EU infolge des Brexits nicht einkalkuliert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.01.2018


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Ärztliche Untersuchung: Amtsarzt erklärt Trump für körperlich und geistig fit


Camseller

Donald Trump während eines Treffens mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in am 30. Juni 2017 im Oval Office des Weißen Hauses in Washington, DC. (imago / Olivier Douliery)
US-Präsident Donald Trump im Oval Office (imago / Olivier Douliery)

US-Präsident #Trump ist nach den Worten seines #Amtsarztes körperlich und #geistig völlig gesund.

Trumps Zustand sei exzellent, sagte der Mediziner Jackson nach dem ersten offiziellen #Gesundheits-Check des Präsidenten. Auch bei einem Test zu seinen mentalen Fähigkeiten habe er gut abgeschnitten. Trump sei seinen Aufgaben gewachsen. Nach Angaben des Arztes hatte der Präsident darauf bestanden, dass auch seine geistige Gesundheit untersucht wird.

In den vergangenen Tagen hatte das Enthüllungsbuch „#Fire And Fury“ zu Diskussionen über die Eignung Trumps für das Präsidentenamt geführt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.01.208


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Küstenwache: Rund 1.400 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer gerettet


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Bootsflüchtlinge aus Afrika und Asien winken auf einem Holzboot im Mittelmeer, 14 Meilen nördlich von Sabratha, Libyen, während sie auf ihre Rettung durch eine NGO warten (picture alliance/ dpa/ Santi Palacios)
Bootsflüchtlinge auf dem Mittelmeer vor der Küste Libyens (picture alliance/ dpa/ Santi Palacios)

Rund 1.400 #Flüchtlinge sind gestern auf dem Mittelmeer gerettet worden.

Es seien auch zwei Tote geborgen worden, teilte die #italienische Küstenwache am Abend mit. An den insgesamt elf Rettungsaktionen waren demnach die italienische Polizei und die Küstenwache, die EU-Mission Sophia und die spanische Hilfsorganisation Proactiva beteiligt.

Seit Jahresbeginn wurden laut dem Innenministerium in Rom fast eintausend gerettete Menschen nach Italien gebracht. Dies seien 60 Prozent weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Nach UNO-Angaben starben in diesem Jahr bereits 173 Flüchtlinge bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.01.2018


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Große Koalition: Hamburger SPD für Verhandlungen


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Neue Parteibücher der SPD liegen am 23.02.2017 in der Geschäftstelle des Landesverband Berlin der SPD bereit. (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler)

Wie der SPD-Parteitag entscheidet, ist ungewiss. (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler)

Der Landesvorstand der #Hamburger SPD empfiehlt die Aufnahme von Verhandlungen mit den Unionsparteien über die Bildung einer neuen Bundesregierung. Der Beschluss sei einvernehmlich gefasst worden, teilte die #SPD gestern Abend mit.

Hamburg entsendet 15 von insgesamt 600 Delegierten zum Bundesparteitag am Sonntag. Die SPD-Spitze will in Bonn auf der Grundlage des Sondierungsergebnisses darüber entscheiden lassen, ob sie über eine Neuauflage der #Großen Koalition verhandelt. Angesichts großer Bedenken in Teilen der Partei ist der Ausgang ungewiss. Der Parteivorsitzende Schulz wirbt derzeit in den eigenen Reihen um Zustimmung. Im Anschluss an Beratungen mit Parteitags-Delegierten aus dem Rheinland sagte Schulz in Düsseldorf, die Entscheidung sei zwar für viele schwierig. Er gehe aber davon aus, eine Mehrheit zu bekommen. Heute will #Schulz bei den Sozialdemokraten aus Bayern und Rheinland-Pfalz um Zustimmung werben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.01.2018


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Fastfood macht Immunsystem aggressiver


Weinmühle

Leben und Umwelt – Medizin
Fastfood versetzt unser Immunsystem in einen Alarmzustand – und das anhaltend. (Foto: Zeljkosantrac/ iStock)

#Fastfood ist ungesund – das ist nicht neu. Jetzt aber haben Forscher eine bisher unbekannte „Nebenwirkung“ ungesunden Essens auf das #Immunsystem entdeckt: Die #Körperabwehr reagiert auf eine fett- und kalorienreiche Kost ähnlich wie auf eine bakterielle Infektion und löst eine Art dauerhaften Alarmzustand aus. Dadurch reagiert die Abwehr schon bei kleinen Anlässen mit starken #Entzündungsreaktionen – und das kann langfristig #Gefäßkrankheiten und sogar #Diabetes fördern.

Unsere Ernährung beeinflusst weit mehr als nur unser Körpergewicht. So kann eine ungesunde Ernährung mit viel Fett, Zucker und Salz und wenigen Ballaststoffen langfristig unseren Stoffwechsel erheblich durcheinanderbringen. Durch ständiges #Fastfood-Essen verändert sich zudem die Darmflora, das Diabetes-Risiko steigt und auch die Neigung zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Bei Jugendlichen kann eine zu fettreiche Nahrung sogar die geistige Entwicklung beeinträchtigen, wie Studien zeigen. Es gibt zudem Hinweise darauf, dass eine ungesunde Ernährung in der Schwangerschaft das spätere Asthma- und Allergierisiko des Kindes erhöhen.

Anhaltender Alarmzustand

Eine weitere Wirkung von Fastfood auf unsere #Gesundheit haben nun #Anette Christ von der #Universität Bonn und ihre Kollegen entdeckt. Demnach scheint ungesunde Ernährung das Immunsystem förmlich umzuprogrammieren. Für ihre Studie hatten sie Mäuse einen Monat lang auf eine sogenannte westliche Diät gesetzt: viel Fett, viel Zucker, wenig Ballaststoffe. Dann untersuchten die Forscher den Zustand des Immunsystems anhand bestimmter Botenstoffe und Zellen. Das Ergebnis: Die Tiere hatten eine massive körperweite Entzündung entwickelt – fast wie nach einer Infektion durch gefährliche Bakterien. „Die ungesunde Diät hat zu einem unerwarteten Anstieg einiger Immunzellen im Blut geführt“, berichtet Christ. Diese Veränderungen sprechen dafür, dass die Körperabwehr der Mäuse durch die ungesunde Kost aggressiver wurde.

Um diese Veränderungen besser zu verstehen, isolierten die Wissenschaftler die Vorläuferzellen von Immunzellen aus dem Knochenmark dieser Mäuse und führten eine systematische Analyse ihrer Funktion und ihres Aktivierungsstatus durch. „Die genomischen Untersuchungen zeigten tatsächlich, dass in den Vorläuferzellen durch die westliche Diät eine große Anzahl von Genen aktiviert wurde“, berichtet Christs Kollege Joachim Schultze. „Betroffen waren unter anderem Erbanlagen für ihre Vermehrung und Reifung. Fastfood führt demnach dazu, dass der Körper rasch eine riesige schlagkräftige Kampftruppe rekrutiert.“ Und dieser Alarmzustand blieb selbst nach einer Umstellung der Mäuse auf normale Kost erhalten: Die akute Entzündung verschwand zwar, nicht aber die genetische Reprogrammierung der Immunzellen, wie die Forscher berichten.

#Immunzellen mit Gedächtnis

„Wir wissen erst seit kurzem, dass das angeborene Immunsystem über ein Gedächtnis verfügt“, erklärt Seniorautor Eicke Latz von der Universität Bonn. „Nach einer Infektion bleibt die Körperabwehr in einer Art Alarmzustand, um dann schneller auf einen neuen Angriff reagieren zu können.“ Wie sich jetzt zeigt, scheint dieser auch als „innate immune training“ bezeichnete Prozess nicht nur durch Krankheitserreger aktiviert zu werden, sondern auch durch ungesunde Ernährung. Entscheidend dafür ist offenbar eine Art „Fastfood-Sensor“ der Immunzellen, wie Untersuchungen mit menschlichen Probanden ergaben. In deren Blut fanden die Forscher Sensoren des angeborenen Immunsystems, sogenannte Inflammasome, die durch bestimmte Nahrungsmittel-Inhaltsstoffe aktiviert werden. In der Folge setzen die Zellen hoch entzündliche Botenstoffe frei und bewirken epigenetische Veränderungen am Erbgut – Teile der DNA werden dadurch aktiviert oder deaktiviert.
„Das Immunsystem reagiert dadurch schon auf kleine Reize mit stärkeren Entzündungsantworten“, erklärt Latz.

Nach Ansicht der Wissenschaftler demonstrieren ihre Ergebnisse, dass eine Fehlernährung durchaus dramatische Konsequenzen haben kann. Denn der Alarmzustand der Immunabwehr und die ständigen Entzündungsreaktionen können die Entstehung von Gefäßkrankheiten oder auch #Typ 2-Diabetes drastisch beschleunigen. So trägt die Entzündungsreaktion bei Arteriosklerose direkt zum Wachstum der Gefäßablagerungen bei, weil stetig neue aktivierte Immunzellen in die veränderten Gefäßwände einwandern. Zusammen mit Lipiden lagern sie sich dort ab und bilden die Plaques. Diese wiederum können zu Aderverstopfungen führen und so Schlaganfälle und Herzinfarkte auslösen.

„Diese Erkenntnisse haben daher eine enorme gesellschaftliche Relevanz“, sagt Latz. Seiner Meinung nach müssten daher schon die Kinder in der Schule besser über eine gesunde Ernährung informiert werden. „Kinder haben jeden Tag die Wahl, was sie essen. Wir sollten ihnen ermöglichen, bei ihrer Ernährung eine bewusste Entscheidung zu treffen“, so der Forscher.

Quelle: wissenschaft.de vom 12.01.2018


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Darmstadt: Unwort des Jahres ist „Alternative Fakten“

Für eine Illustration wird ein Teil einer Brille vor einen Computerbildschirm gehalten, auf dem auf Twitter ein Hashtag #alternativefacts (alternative Fakten) zu sehen ist. (picture alliance / dpa / Monika Skolimowska)

„Alternative Fakten“ ist das Unwort des Jahres 2017. (picture alliance / dpa / Monika Skolimowska)

Das Unwort des Jahres 2017 heißt „#Alternative Fakten“.

Das gab die aus Sprachwissenschaftlern bestehende Jury in Darmstadt bekannt. Der Ausdruck stehe für den Versuch, Falschbehauptungen in der öffentlichen Debatte salonfähig zu machen. Eine Beraterin von US-Präsident Trump hatte die Formulierung verwendet.

Für die Wahl des Unworts waren fast 700 Begriffe eingereicht worden. Die Jury wählt seit 1991 jährlich einen Begriff aus, der gegen die Menschenwürde oder Prinzipien der Demokratie verstößt. Damit soll auf einen undifferenzierten, verschleiernden oder diffamierenden öffentlichen Sprachgebrauch aufmerksam gemacht werden.

2016 wurde „Volksverräter“ als Unwort des Jahres gewählt. 2015 hieß es „Gutmensch“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.01.2018


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Kalikonzern führt Bürger und Kommunalpolitik hinters Licht


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Besatzungsrecht-Amazon

Hildesheim (ADN). Das Verhalten der örtlichen Politiker im Umweltausschuss und im Kreistag des Landkreises Hildesheim steht derzeit in heftiger öffentlicher Diskussion. Es geht um die von der überregionalen Politik versprochenen blühenden Landschaften und fließenden Steuereinnahmen, die durch ein geplantes Hartsteinsalzwerk nahe der niedersächsischen Ortschaft Giesen und bei der Umgestaltung von einer Wohngemeinde zu einem Industriestandort realisiert werden sollen. Wie die Bürgerinitiative „GiesenSchacht“ am Sonntag in einer Pressemitteilung weiter informiert, wird dabei von den Verantwortlichen verschwiegen, dass neben dem Hartsalzwerk noch eine zweite Industrieanlage errichtet wird. Es handelt sich dabei um eine riesige Abraumhalde mit den Flächenausmaß von 600 mal 900 Meter. Sie soll eine Höhe von bis zu 80 Meter erreichen und mit einer bis zu drei Meter dicken Schicht aus Bauschutt abgedeckt werden.


„in den Antragsunterlagen zum Planfeststellungsverfahren ist jedoch keine Anlage für das Aufbereiten und Zerkleinern von Bauschutt vorgesehen“, heißt es in der Pressemitteilung. Sie werde einfach in den Gutachten und Emissionsstudien nicht berücksichtigt, weil offenbar die Genehmigung des Antrags in Frage steht. Auch die zusätzlichen Belastungen für die Bevölkerung würden nicht dargelegt.

Nach Angaben der Bürgerinitiative kann man in Wathlingen gerade beobachten, welche Konsequenzen eine solche Brechanlage hat. Immense Emissionen durch Staub, Lärm und Verkehr seien die Folge. Diese Industrieanlage sei durch den Kailikonzern K + S bei der Landesbergbaubehörde ohne Beteiligung der Öffentlichkeit beantragt und umgesetzt worden. 


nanosit

Auf Giesen übertragen bedeute dies, zunächst einmal das Hartsalzwerk unter Hinweis auf die Arbeitsplätze genehmigen zu lassen und dann eine Brechanlage nachzuschieben. Und dies wieder mit Verweis auf die Arbeitsplätze. Nur gingen diese dann verloren, wenn der Bau der Anlage verweigert wird. Zu guter Letzt sei dann noch der Bebauungsplan von einem Mischgebiet in ein Industriegebiet zu ändern. Damit werde die vom Gesetzgeber beabsichtigte Wirkung des Planfeststellungsverfahrens nach Bergrecht werde so bewusst ausgehebelt. Die Landespolitik spiele dabei auf Kosten der bürger und Wähler mit. ++ (uw/mgn/14.01.18 – 014)

#Bauschutt, #Bürgerinitiative GiesenSchacht, #Bergrecht,#Emissionen, #Gesetzgeber, #Halde, #K + S, #Kalibergbau, #Kommunalpolitik,#Landespolitik, #Planfeststellungsverfahren

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.01.2018


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„Reichsbürger“ verursachen gereizte Tonalität


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Berlin (ADN). Am dreizehnten Tag des neuen Jahres löst das für seine manische Suche nach Fakten bekannte Nachrichtenmagazin „Focus“ eine neue Welle des Verfolgungswahns auf die sogenannten Reichsbürger aus.

Keiner – nicht einmal die Sicherheitsbehörden mit den Verfassungsschutzämtern an der Spitze – kann das Phänomen genau definieren. Dennoch wird seit Monaten und mittlerweile seit Jahren daraus eine der Bundesrepublik  und ihre Staatstrukturen drohende Gefahr heraufbeschworen.

Ausgangspunkt, um die Gefährlichkeit der „Reichsbürger“ zu beweisen, ist in Permanenz ein Schusswechsel zwischen einem Spezialeinsatzkommando und einer Person in Franken, der für einen Polizisten tödlich endete. Obwohl die präzisen Umstände auch vor Gericht noch nicht völlig geklärt worden sind, wird dem Ereignis unablässig Wendecharakter beigemessen.

Die Jubiläumsausgabe des „Focus“, der am Sonnabend sein 25jähriges Bestehen feiert, versetzt das Land in eine neue Alarmstufe. Unter der Überschrift „Reichsbürger planen offenbar eigene Armee“ löst das Magazin zusätzlich gereizte Tonalität aus.


Für die Multiplikation der Hysterie sorgen Nachrichtenagenturen, Fernsehsender und Printmedien, die bar eigener Recherchen die Aufregung zu vervielfältigen suchen. Einzig die Zeitung „neues deutschland“ (nd) setzte vor wenigen Tagen einige bedenkenswerte Akzente, indem sie anhand eines konkreten Beispiels aus dem südthüringischen Ort Kühndorf im Landkreis Schmalkalden-Meiningen das Treiben der „Reichsbürger“ unter die Lupe nimmt.

Dabei stellt sich heraus, dass ein äußerst friedlich und freundlich auftretender Vertreter der angeblichen Bewegung mit seinen Anliegen die betreffende Administration in Argumentatiosnöte bringt. Es tritt – auch bei diesem Beispiel – immer häufiger zutage, dass sich Politiker und Verwaltungsmitarbeiter aller Ebenen immer häufiger im undurchdringlichen Paragraphenwald von Bund und Ländern verlaufen, verirren und kritischen Fragen gut informierter Bürger dann hilflos gegenüberstehen. Daraus werden dann  Verschwörungstheorien von Seiten der Administration gebastelt, weil sie auf die unbequemen Anliegen der Basis nicht mehr mit überzeugenden Argumenten reagieren können. Das wird dann als gefährlich und staatsgefährdend eingestuft.


Einem Bericht der „Berliner Zeitung“ vom Wochenende zufolge, ist derzeit mit 40.000 „Reichsbürgern“ in Deutschland zu rechnen. Das schätzten Gerichtsvollzieher ein, die mit den notorischen Steuerverweigerern desöfteren Kontakt haben. 

Letztlich tun Steuerverweigerer jedoch nichts anderes als Unternehmen und Konzerne, die de facto alle Tricks anwenden, um gar keine Steuern zu bezahlen. Allerdings geht es bei denen nicht selten um Millionenbeträge, während beim Konflikt zwischen  Gerichtsvollziehern und steuerunwilligen Bürgern um mit Abstand weit geringere Beträge.

Screenshot (657)

Dennoch wird hier mit Kanonen auf Spatzen geschossen, während die oberen Wirtschaftsetagen ihre Steuervermeidungspraktiken ungestört betreiben können. Die Kommentatorin der „Berliner Zeitung“ Annika Leister schreibt dazu: „Viele wollen keine Steuern zahlen und treiben die Finanzämter mit verrückten Briefen in den Wahnsinn“.

Offensichtlich fehlen den Finanzbeamten rationale Argumente und sie können Nachfragen nicht überzeugend zurückweisen oder widerlegen. Es hapert also eher an der Qualifikation der Finanzadministratoren als am normalen Menschenverstand der Bürger. Sie als „verrückte Briefeschreiber“ zu diffamieren, ist die billigste Methode. ++ (pl/mgn/13.01.18 – 013)

#Annika Leister, #Berliner Zeitung, #Diffamierung,#Finanzamt, #Focus, #Franken, #Gerichtsvollzieher, #Konzerne, #Polizei,#Reichsbürger, #Sondereinsatzkommando, #Verfassungsschutz

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.01.2018 


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Berlin von mehrfachem Bevölkerungsaustausch geplagt


Europreisknaller

Berlin (ADN). Das britische Wirtschaftsmagazin „economist“ hält der Metropole Berlin den Spiegel vor und untersucht mit kritischen Blick die grundlegenden Mangelerscheinungen der deutschen Hauptstadt.

Die Montagausgabe der „Berliner Zeitung“ setzt sich mit den Betrachtungen der in London erscheinenden Publikation intensiv auseinander. Ausgangsfrage ist, warum Berlin so dysfunktional ist. Als bedenkliches Symptom der Funktionsstörung wird diagnostiziert, dass Berlin Deutschland ärmer macht. 

Ohne die Hauptstadt länge das Bruttoinlandprodukt pro Person um 0,2 Prozent höher. Unvorstellbar sei das für die Franzosen, denn ohne Paris wäre das Land um 14,8 Prozent ärmer. Im Falle Londons, würde Großbritannien ohne seine Hauptstadt 11,1 Prozent ärmer dran sein. Aus dieser Sicht erweise sich Berlin unter sämtlichen europäischen Kapitalen als einzigartig in seiner wirtschaftlichen Schwäche. Als einen Hauptgrund dafür sieht das britische Blatt die zahlreichen historischen Brüche. In Verbindung damit stehe der mehrfache #Bevölkerungsaustausch in der Berliner Geschichte. ++ (df/mgn/15.01.18 – 015)

#Demographie, #Geschichte, #Bruttoinlandsprodukt, #Berlin, #Deutschland,#Bevölkerungsaustausch, #Umvolkung

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr.101 v. 10.10.46) vom 15.01.2018


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Vizeaußenminister Miqdad: Syrien bleibt unteilbar

Damaskus, Syrien (Archiv)

© AP Photo/ Hassan Ammar

#Syrien bleibt nach Worten seines Vizeaußenministers #Faisal al-Miqdad unteilbar. „Wir sind dessen sicher. Die von den #USA avisierten Kräfte (im Norden Syriens) sind fiktiv und können uns nicht einschüchtern“, sagte der Minister in einem Interview des TV-Sender Al-Mayadeen.

Die US-geführte Koalition und die sogenannten Demokratischen Kräfte Syriens hatten im Norden Syriens mit der Aufstellung einer Grenzschutz-Streitmacht begonnen. Das Vorhaben hat zum Ziel, ein Kontingent von bis zu 30.000 Mann zu bilden. Zudem betreiben die USA Basen in Syrien, darunter in #Et Tanf, wo Einheiten der bewaffneten syrischen Opposition geschult werden.

„Die syrische Armee und ihre Verbündeten beobachten jeden, der versucht, die Integrität der Republik anzugreifen. Unsere Botschaft ist bei den Empfängern eingegangen, sie wissen Bescheid, dass die syrische Armee in der Lage ist, ihre Ziele zu erreichen“, erklärte Al-Miqdad.Die Präsenz US-amerikanischer und türkischer Kräfte auf dem Territorium Syriens sei gesetzwidrig und laufe dessen Interessen zuwider. „Wir betrachten eine beliebige gesetzwidrige Präsenz auf unserem Boden als eine Aggression“, warnte der Minister.

Quelle: Sputnik vom 15.01.2018


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Damaskus wirft USA „offene Aggression“ vor


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US-Soldaten in Syrien (Archiv)

© AFP 2018/ Delil Souleiman

#Damaskus verurteilt die Erklärung der #USA über die Bildung von „#Grenzsicherheitszonen“ in #Syrien als eine offene Aggression gegen die Souveränität und die territoriale Integrität des Landes. Dies geht aus einer offiziellen Mitteilung des syrischen Außenministeriums hervor.

„Syrien verurteilt entschlossen die Entscheidung der USA über die Bildung von bewaffneten Bandenformationen im Nordosten des Landes, was eine eindeutige Aggression gegen die Souveränität und territoriale Integrität Syriens sowie eine grobe Verletzung des internationalen Rechts ist“, zitiert die Agentur Sana aus der Erklärung des syrischen Außenministeriums.

 

Diese Entscheidung der USA stelle einen Teil des vernichtenden Programms Washingtons in der Region dar, mit dem Ziel, die Lage zu erschweren und Bruderkämpfe anzuheizen und die Regelung der Krise im Land zu verhindern. Der neue Plan der USA demonstriere „ihre Feindlichkeit gegenüber den arabischen Nationen“ und diene dem „US-zionistischen Projekt in der Region“.Zuvor hatte der russische Außenminister #Sergej Lawrow erklärt, dass die Pläne Washingtons über die Bildung von Grenzsicherheitszonen in Syrien davon zeugen, dass die USA keineswegs an der Aufrechterhaltung der Unteilbarkeit des syrischen Staates interessiert seien.

Quelle: Sputnik vom 15.01.2018


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Kalifornien: Eltern hielten 13 Kinder in Haus angekettet

Die Polizei findet die Opfer im Alter von zwei bis 29 Jahren unterernährt und schmutzig vor. Vater und Mutter werden festgenommen.

Das Elternhaus wurde den Kindern zum Gefängnis. – REUTERS
 

Die #kalifornische Polizei hat das Martyrium von rund einem Dutzend im elterlichen Haus gefangen gehaltenen Geschwistern beendet. Eines der insgesamt 13 teils mit Ketten gefesselten Opfer im Alter von zwei bis 29 Jahren habe sich am Sonntag selbst befreien können und den Notruf gewählt, teilte die #Polizei in #Riverside am Montag mit.

Die Eltern der unterernährten Geschwister wurden festgenommen, die Polizei leitete Ermittlungen unter anderem wegen Folter ein.

Der 57-jährige Vater und seine 49-jährige Ehefrau hielten ihre Kinder in #Perris, zwei Stunden südöstlich von Los Angeles, teilweise mit Vorhängeschlössern an ihre Betten gekettet fest. In den abgedunkelten Räumen habe es stark gerochen, die Kinder seien „sehr schmutzig“ gewesen, berichtete die Polizei. Aufgrund ihrer Unterernährung schätzten die Beamten die Opfer zunächst alle als minderjährig ein. Später habe sich herausgestellt, dass das älteste bereits 29 Jahre alt war.

Vater soll Privatlehrer sein

Insgesamt seien sechs Opfer minderjährig, sieben seien zwischen 18 und 29 Jahre alt. Bei dem Mädchen, das die Polizei alarmierte, handelt es sich um eine 17-Jährige. Die Polizei schätzte sie nach eigenen Angaben zunächst auf zehn Jahre. Das Mädchen habe im Haus ein Mobiltelefon gefunden, mit dem es den Notruf gewählt habe. Wie lange die Geschwister bereits festgehalten wurden, war zunächst unklar.

Nach ihrer Befreiung wurden die ausgezehrten Opfer zunächst mit Essen und Getränken versorgt. Bei dem Vater der Kinder soll es sich nach einem Bericht des Lokalsenders KTLA um den Direktor einer Privatschule in Perris handeln. Die Kautionssumme für eine etwaige Freilassung des Paars wurde auf neun Millionen Dollar (7,33 Mio. Euro) festgesetzt.

(APA/AFP/Reuters)

Quelle: Die Presse (Österreich) vom 16.01.2018


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Umfrage: ÖVP kommt in Niederösterreich auf 46 Prozent, FPÖ verdoppelt sich


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Die Volkspartei verliert laut einer Umfrage ihre absolute Mehrheit, liegt aber deutlich vor der Konkurrenz. Neos und Grüne schaffen den Einzug in den Landtag. Jeder siebente SPÖ-Wähler würde Mikl-Leitner direkt wählen.

Johanna Mikl-Leitner und Erwin Pröll
Johanna Mikl-Leitner und Erwin Pröll – APA/HERBERT PFARRHOFER
 

Schwarz – so dürfte das Ergebnis bei der niederösterreichischen #Landtagswahl am 28. Jänner ausgehen. Und zwar deutlich schwarz, wenn auch nicht gar so dunkel, wie es fünf Jahre zuvor unter Langzeit-ÖVP-Obmann und Landeshauptmann Erwin Pröll war. Das ergibt zumindest eine Umfrage des „market“ Instituts im Auftrag des „Standard“ vom Montag. Demnach kommt die #Volkspartei auf 46 Prozent – verliert entsprechend ihre absolute Mehrheit (2013 erhielt sie 50,8 Prozent) -, die FPÖ verdoppelt ihre Stimmen.

Die Sozialdemokraten gewinnen nach dem historischen Tiefstand von 21,6 vor fünf Jahren auf 24 Prozent dazu, die Freiheitlichen steigern ihren Anteil von 8,2 auf den Rekordwert von 17 Prozent. Die #Neos kommen bei ihrem ersten Antreten auf sechs Prozent, die #Grünen fallen von zuletzt 8,1 auf fünf Prozent. Zwei Prozent würden laut dem Bericht für Kleinparteien bleiben.

staatslehre

Jeder siebente SPÖ-Wähler für #Mikl-Leitner

In der fiktiven Landeshauptmann-Direktwahlfrage erreicht Landeshauptfrau Johanna #Mikl-Leitner (ÖVP) 38 Prozent – sie punkte besonders bei weiblichen, höher gebildeten und älteren Stimmberechtigten. 87 Prozent der erklärten ÖVP-Wähler stehen demnach hinter der Spitzenkandidatin. SPÖ-Listenerster #Franz Schnabl kommt laut Umfrage insgesamt nur auf 13 Prozent – in seiner eigenen Parteiwählerschaft lediglich auf 52 Prozent. Jeder siebente SPÖ-Anhänger würde in einer Direktwahl für die ÖVP-Kandidatin Mikl-Leitner stimmen.

Insgesamt würden sieben Prozent der Wahlberechtigten FPÖ-Listenersten #Udo Landbauer direkt wählen, vier Prozent die Grüne #Helga Krismer und zwei Prozent #Indra Collini (Neos).

Wer hat im Bund mehr Gewicht?

Auf die Frage „Wenn Sie Johanna Mikl-Leitner mit ihrem Vorgänger Erwin Pröll vergleichen: Wer hat in der Bundespolitik mehr Gewicht und Einfluss gehabt?“ nannten 72 Prozent Pröll und nur drei Prozent Mikl-Leitner. 63 Prozent sind jedoch der Ansicht, dass der Landeschef oder die Landeschefin sich um die Angelegenheiten im Land kümmern soll, ohne sich von der Bundespolitik ablenken zu lassen. Nur 26 Prozent meinen hingegen, „dass es wichtig ist, dass der Landeschef in der Bundespolitik mitmischt, um dem Land mehr Bedeutung zu verschaffen“.

„Pröll wirkt noch in gewisser Weise nach, 30 Prozent glauben, dass er besser war als seine Nachfolgerin. Allerdings sehen 40 Prozent beide für gleich gut an und acht Mikl-Leitner als besser. Sie ist ein anderes politisches Angebot – und das wird weitgehend geschätzt“, analysierte „market“-Leiter David Pfarrhofer. Das Institut hat 814 Personen von 8. bis 11. Jänner telefonisch und online befragt.

Quelle: Die Presse (Österreich) vom 15.01.2018


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