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Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

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Eva Hermann packt aus und zeigt die miesen Manipulationstricks der Massenmedien


Camseller

Am 9. Oktober 2007 fand in Deutschland einer der größten Medien- Skandale statt: Die ARD-Moderatorin und Tagesschausprecherin Eva Herman wurde aus der laufenden ZDF-Sendung von Johannes B. Kerner geworfen.

Dieser Vorfall ist inzwischen längst zu einem der wichtigsten Beispiele für die sterbende Meinungsfreiheit in Deutschland geworden. Viele Menschen fragen sich seitdem, was alles in deutschen TV-Talkshows im Vorfeld eigentlich vorsätzlich geplant wird und was noch wirklich zufällig geschieht.

Darüber spricht Eva Herman in diesem Beitrag. Sie gewährt dem Zuschauer einen erweiterten Blick hinter die Fernsehkulissen. Und sie gibt schlüssige Antworten auf gerade in letzter Zeit immer wieder heißdiskutierte Fragen über eventuell bezahlte Studio-Claquere, über Manipulationen hinter den Kulissen, über eventuelle politische Schulungszentren für Moderatoren oder über „TV-Talkshow-Geheimpläne“.


Höllberg

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 21.09.2017

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Schöne Aussichten nach der Bundestagswahl 2017


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Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 21.09.2017

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Oberbürgermeisterin von Köln Henriette Reker – neue Wohnungen für neue Flüchtlinge


Ginladen

#Henriette Reker verrät das nach der Wahl wieder neue #Flüchtlinge zu erwarten sind.

Unglaublich, Wohnungen baut man nicht einfach so. Sie weiß wohl da schon mehr was auf uns zukommt.

Wer meint aus allen Flüchtlingen vollwertige Mitglieder der Gesellschaft machen zu wollen, wird natürlich auch keinen abschieben egal ob er hier bleiben darf oder zurück muss.


Höllberg

Quelle: Parteienallianz 2 vom 21.09.2017

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Budapest unterstützt Warschau gegen die EU: „Lassen kein Vorgehen gegen Polen zu“

20. September 2017
Budapest unterstützt Warschau gegen die EU: „Lassen kein Vorgehen gegen Polen zu“
INTERNATIONAL

Budapest. Der Widerstand gegen die jüngsten  EU-Zumutungen an die Adresse Ungarns und Warschaus formiert sich. Jetzt hat der ungarische Regierungssprecher Kovacs erklärt, daß Budapest im Justizstreit zwischen der EU und Polen gegebenenfalls sein #Veto gegen ein EU-Vorgehen gegen Warschau einlegen werde. Kovacs erklärte, Ungarn werde es niemals zulassen, daß gegen Polen vorgegangen werde, „solange wir doppelte Standards” sehen.

Auf Fragen nach Konsequenzen aus dem jüngsten EuGH-Urteil zu „Flüchtlings“quoten antwortete Kovacs ausweichend. Die Diskussion darüber, ob Ungarn „#Flüchtlinge“ im Rahmen der geltenden EU-Umverteilungsprogramme übernehme, sei noch nicht abgeschlossen. Ungarn hat bisher keine „Flüchtlinge“ aufgenommen, müßte aber laut dem einschlägigen EU-Beschluß von 2015 1.294 „Schutzbedürftige“ aus Italien und Griechenland aufnehmen. Die #EU-Kommission hat inzwischen ein #Vertragsverletzungsverfahren gegen Budapest gestartet.

Kovacs nahm auch Stellung zum jüngsten Juncker-Bericht zur „Lage der Union“, der der Öffentlichkeit im Rahmen der jüngsten Plenarwoche des Europaparlaments in Straßburg vorgestellt worden war. Die meisten Probleme, die Juncker in seiner Rede angesprochen habe, seien von der EU-Kommission selbst verursacht, erklärte der Budapester Regierungssprecher. Die Zukunft der EU werde aber nicht von der EU-Kommission, sondern von den europäischen Staats- und Regierungschefs entschieden. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 20.09.2017

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Polizeiliche Kriminalstatistik: Verschleierte das BKA Erkenntnisse über kriminelle Asylbewerber?


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20. September 2017
Polizeiliche Kriminalstatistik: Verschleierte das BKA Erkenntnisse über kriminelle Asylbewerber?
NATIONAL

Berlin. Dem #Bundeskriminalamt (BKA) wird von verschiedenen kritischen Journalisten vorgeworfen, die Erkenntnisse über #kriminelle Asylbewerber zu verschleiern. In der Studie „Bundeslagebild 2016 – #Kriminalität im Kontext von #Zuwanderung“ werden verschiedene irreführende Begriffe und Statistiken zitiert. Offiziell eingeräumt werden 293.467 Straftaten von Asylbewerbern, was ein Anstieg um 42% im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Diese wurden von 174.438 ermittelten Tatverdächtigen begangen. Doch in den Vorbemerkungen zur Studie heißt es auf Seite 2: „Tatverdächtige mit positiv abgeschlossenem Asylverfahren („international/national Schutzberechtigte und Asylberechtigte“) werden in der PKS (=Polizeiliche Kriminalstatistik, Anm. d. R.) unter dem Sammelbegriff „sonstiger erlaubter Aufenthalt“ erfaßt. „Sie können im vorliegenden Lagebild nicht berücksichtigt werden.“

Wie viele Personen und von ihnen ausgeführte Straftaten sich hinter diesem Begriff verstecken, ist nicht erkenntlich, auch weil das #BKA andere Begriffe als andere Behörden, wie etwa das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), verwendet. Aus einer Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei ergeben sich laut einer Antwort des BAMF auf Nachfragen des Internetblogs „Journalistenwatch“ rund 602.613 Asylbewerber, die ausdrücklich nicht in der BKA-Studie berücksichtigt sind.

Die Stellungnahme des BKA auf Nachfragen des Blogs lautete lediglich: „Auf die Einschränkungen hinsichtlich der Extraktion entsprechender Daten wird umfangreich in den Vorbemerkungen der jeweiligen Lagebilder eingegangen.“ (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 20.09.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Glaube keiner Statistik die ich nicht selbst erstellt habe!

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Posse um Namensgebung für Jura-Standardwerk – Umbenennung des „Palandt“ gefordert


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20. September 2017
Posse um Namensgebung für Jura-Standardwerk – Umbenennung des „Palandt“ gefordert
KULTUR & GESELLSCHAFT

Berlin. Jeder Jura-Student kennt ihn: Den „Palandt“, ein Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, erschienen in inzwischen 76. Auflagen. Benannt ist er nach Otto Palandt, Präsident des Reichsjustizprüfungsamtes während des Dritten Reiches. Das ist einigen gutmenschlichen Gralshütern ein Dorn im Auge: #Janwillem van de Loo, Jura-Promovend an der Uni Bremen, hat in der „Juristenzeitung“ eine Initiative auf den Weg gebracht, das Standardwerk umzubenennen. Unterstützung fand er dabei in dem von #Heiko Maas (#SPD) geführten Justizministerium: „Wir halten es für gut, daß Studierende eine Debatte angestoßen haben.“

Ein glühender #Nazi sei kein guter Namenspatron für einen wichtigen Gesetzeskommentar, heißt es. Der Verlag C.H.Beck, der auch andere juristische Werke veröffentlicht, findet die Initiative zwar „legitim“, aber habe sich nach „erneuerter reiflicher Prüfung“ dagegen entschieden, da der Palandt unabhängig von seinem verstorbenen Namensgeber ein „Eigenleben entwickelt“ habe. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 20.09.2017

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Wahlkampf skurril – In Berlin sorgen Putin-Wahlplakate für Aufsehen

21. September 2017
Wahlkampf skurril – In Berlin sorgen Putin-Wahlplakate für Aufsehen
KULTUR & GESELLSCHAFT

Besatzungsrecht-Amazon

Kurz vor den #Bundestagswahlen am 24. September treibt der Wahlkampf immer seltsamere Blüten: Jetzt tauchen in Berlin Putin-Poster auf. Das Wahlvolk hat sich schon an allerhand gewohnt, vor allem in den letzten Wochen und Tagen vor der #Bundestagswahl geben alle politischen Parteien nochmal alles.

Unbekannte haben vier Tage vor der Wahl im Berliner Zentrum unweit des Reichstages an zahlreichen Wänden Poster angebracht, auf denen der russische Präsident #Wladimir Putin zu sehen ist. „Wählen Sie Putin zum Kanzler“ ist auf den Postern zu lesen.

Die Poster, die im Stil der CDU-Wahlkampfplakate gestaltet sind, werfen allerdings ein Schlaglicht auf den tiefen Graben zwischen Regierungspolitik und öffentlicher Meinung in Bezug auf Rußland. Die Deutschen lehnen einer Forsa-Umfrage zufolge die von den #USA gegen #Rußland verhängten Strafmaßnahmen mehrheitlich ab. 83 Prozent der Befragten seien gegen die vom US-Kongress beschlossenen Wirtschaftssanktionen, so das Ergebnis von Forsa. Mehr als drei Viertel der Befragten seien der Ansicht, daß es den USA in Wahrheit darum geht, durch die Sanktionen die Position ihrer eigenen Wirtschaft zu stärken.

Forsa hatte die Teilnehmer auch gefragt, ob ihr Vertrauen zu Putin im Vergleich zu Merkel geringer, größer oder in etwa gleich groß sei. 31 Prozent der Anhänger der Linkspartei würden demnach dem russischen Staatschef mehr vertrauen. Die gleiche Meinung äußerten auch 30 Prozent der AfD-Anhänger. (mo)


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Quelle: zuerst.de vom 21.09.2017

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Erbe der Vergangenheit: NS-Darstellungen im Wiener Parlamentsgebäude aufgetaucht


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20. September 2017
Erbe der Vergangenheit: NS-Darstellungen im Wiener Parlamentsgebäude aufgetaucht
GESCHICHTE

staatslehre

#Wien. In Wien sind bei Sanierungsarbeiten im Parlament NS-Darstellungen gefunden worden. In einem Kasten in einem Kellerraum des Parlamentsgebäudes lagerten unter anderem Darstellungen von #Adolf Hitler, und zwar Gemälde, zwei Büsten und ein Relief. #Nationalratspräsidentin Doris Bures (#SPÖ) verwies auf die Bedeutung des derzeit laufenden Projekts zur Aufarbeitung der NS-Geschichte im Parlament.

Das Parlamentsgebäude diente nach der Wiedervereinigung #Österreichs mit dem Deutschen Reich 1938 zunächst als Sitz des „Reichskommissars für die Wiedervereinigung” und später als sogenanntes „#Gauhaus” der #NSDAP.

Wie die Parlamentspräsidentin unterstreicht, betont der Fund „die Bedeutung der lückenlosen Aufarbeitung der NS-Geschichte des Parlamentsgebäudes”. Bereits 2015 hat Bures die Zeithistoriker Bertrand Perz und Verena Pawlowsky von der Universität Wien damit beauftragt, die Geschichte des Hauses zwischen 1933 und 1945 aufzuarbeiten. Auch die jetzt aufgetauchten Funde werden den Wissenschaftern für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt. Danach soll dem Parlament ein Vorschlag unterbreitet werden, wo und wie die NS-Relikte künftig aufbewahrt werden sollen. Die Studie soll im Frühjahr 2018 präsentiert werden. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 20.09.2017

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Südkorea: Seoul gibt Gelder für Pjöngjang frei


Buonissimo World

Menschen warten an einer Bushaltestelle in Pjöngjang (Nordkorea) (AFP / Es Jones)
Menschen warten an einer Bushaltestelle in Pjöngjang (#Nordkorea) (AFP / Es Jones)

Trotz der Spannungen um Nordkoreas Atomprogramm will #Südkorea die humanitäre Hilfe für das Nachbarland wieder aufnehmen.

Wie das Vereinigungsministerium in Seoul mitteilte, beschloss die Regierung zum ersten Mal seit fast zwei Jahren, Geld für Projekte von UNO-Organisationen für Pjöngjang bereitzustellen. Es geht um acht Millionen US-Dollar. Damit soll vor allem Kindern und Schwangeren mit Nahrungs- und Arzeinmitteln sowie Impfstoffen geholfen werden.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 21.09.2017

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Steuereinnahmen: Plus im August verzeichnet

Verschiedene Euromünzen liegen gestapelt nebeneinander. (imago stock&people)
Verschiedene Euromünzen liegen gestapelt nebeneinander. (imago stock&people)

Die #Steuereinnahmen des Staates sind angesichts der guten Konjunktur und Beschäftigungslage im August gestiegen.

Wie aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums in Berlin hervorgeht, nahmen Bund, Länder und Gemeinden insgesamt rund 47,8 Milliarden Euro ein. Das ist ein Plus von 6,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Die kräftigsten Impulse seien aus Kapitalertrags- und Zinsabschlagsteuern sowie aus der Lohnsteuer gekommen. Damit liegen die Einnahmen leicht über der jüngsten Steuerschätzung. Dem Ministerium zufolge wird sich der konjunkturelle Aufschwung auch im dritten Quartal fortsetzen. Die sich belebende Weltwirtschaft stütze die Exporte. Auch die Inlandsnachfrage bleibe ein zentraler Wachstumstreiber, mit einer positiven Entwicklung bei Investitionen und privatem Konsum.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 21.09.2017

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Umweltvorschriften: Kalifornien klagt gegen geplanten Mauerbau


Beate Uhse

US-Grenzfahnder fahren in einem Auto an Mauern und Befestigungen an der Grenze zu Mexiko entlang, bei Otay Mesa, Kalifornien, USA, am 14. Oktober 2010 (picture alliance / dpa / Mike Nelson)
US-Grenzfahnder fahren in einem Auto an Mauern und Befestigungen an der Grenze zu Mexiko entlang (picture alliance / dpa / Mike Nelson)

Im Streit um den geplanten #Mauerbau an der #Grenze zu #Mexiko hat der #US-Bundesstaat #Kalifornien gegen die Regierung von Präsident #Trump #Klage eingereicht.

Mit dem Bau verstoße sie gegen die Verfassung sowie gegen Umweltschutzgesetze, sagte Generalstaatsanwalt Becerra. Das US-Heimatschutzministerium hatte im August den Bau von Prototypen für die Grenzmauer in den kalifornischen Landkreisen San Diego und Imperial angekündigt. Um die Baupläne voranzutreiben, will das Ministerium Gesetze außer Kraft setzen, die dem Projekt im Wege stehen. Auf diese Weise könnten die rigorosen kalifornischen Umweltschutzvorschriften umgangen werden.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 21.09.2017

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Katalonien: Zehntausende protestieren gegen Razzien der Bundespolizei


GUWI

Zahlreiche Menschen protestieren in Barcelona gegen die Razzia der spanischen Polizei bei der katalanischen Regionalregierung. (AFP / Lluis Gene)
Proteste gegen die Razzia der spanischen Polizei bei der katalanischen Regionalregierung. (AFP / Lluis Gene)

In #Katalonien haben Zehntausende Menschen gegen die #Razzien der #Bundespolizei bei der Regionalregierung protestiert.

Die größte Kundgebung gab es gestern Abend in #Barcelona. Auch in anderen Gemeinden demonstrierten aufgebrachte Bürger. Redner riefen dazu auf, trotz des Widerstands aus Madrid an dem #Referendum am 1. Oktober über die #Unabhängigkeit Kalatoniens von #Spanien teilzunehmen.

Die Bundespolizei hatte gestern früh Büros der katalanischen Regionalregierung durchsucht, unter anderem das von Regierungschef #Puigdemont. Mehrere Mitarbeiter wurden festgenommen, so auch der Koordinator des Referendums. Fast zehn Millionen Stimmzettel wurden beschlagnahmt. Puigdemont beschuldigte die Zentralregierung anschließend, de facto den Ausnahmezustand über seine Region verhängt zu haben. Die spanische Zentralregierung lehnt das Unabhängigkeitsreferendum als verfassungswidrig ab. Ministerpräsident Rajoy rief die Katalanen auf, sich an das Gesetz zu halten und nicht an der Abstimmung teilzunehmen.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.09.2017

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Leipzig-Eutritzsch: Männer rauben Jugendliche aus – Dann fällt ein Schuss…

Drei Unbekannte überfielen vier Jugendliche in Eutritzsch. Dabei schossen sie mit einer nicht näher identifizierten Schusswaffe in die Luft. (Symbolbild)
Drei Unbekannte überfielen vier Jugendliche in Eutritzsch. Dabei schossen sie mit einer nicht näher identifizierten Schusswaffe in die Luft. (Symbolbild)

Leipzig – Was war denn da in Eutritzsch los? Gleich zweimal sind Kinder beziehungsweise Jugendliche am Dienstag Opfer von bewaffneten Räubern geworden.

Drei Unbekannte überfielen vier Jugendliche im Alter von 14, 15, 17 und 18 Jahren. Die Räuber forderten die Handys ihrer Opfer.

Nach Polizeiangaben kam dabei auch eine nicht näher identifizierte Schusswaffe zum Einsatz. Einer der Unbekannten schoss demnach mit einem pistolenähnlichen Gegenstand in die Luft.

Screenshot (657)

Die Jugendlichen übergaben den Tätern ihre Handys ohne SIM-Karte. Die Unbekannten konnten flüchten.

Ein anderer Räuber suchte sich einen Elfjährigen als Opfer aus.

Der Junge war mit seinem Fahrrad unterwegs, als ein Unbekannter ihn mit einem Messer bedrohte.

Er wollte das Fahrrad des 11-Jährigen, das dieser ihm aus Angst widerstandslos übergab. Der Täter flüchtete mit dem Rad in nördliche Richtung.

Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.


Höllberg

Quelle: tag24.de vom 20.09.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Nationalitätenangabe!

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Online-Ranking: JouWatch lässt auch die taz links unten liegen!


Beate Uhse

#JouWatch ist weiter auf Erfolgskurs. Nachdem das führende Nachrichtenmagazin der #Gegenöffentlichkeit bereits die Springerblätter „BZ“ und „Berliner Morgenpost“ im Online-Ranking #Deutschland überholt hat, hat sich die „Küchenredaktion“ aus #Thüringen nun auch die „taz“ geschnappt und ist der linksradikalen Tageszeitung gleich um 56 Plätze enteilt.

JouWatch-Chefredakteur #Thomas Böhm: „Da gratuliere mir und meinen Team ganz herzlich und bedanke mich noch einmal bei der „taz“. Schließlich durfte ich dort Anfang der 80er Jahre mein Handwerk lernen.“

Der JouWatch-Macher erinnert sich noch heute gerne an diese Zeit: „Es war herrlich, es war anarchistisch, es war alternativ, grün, schwul-links und total verrückt. Ich durfte mich sogar nebenbei als „Hausgärtner“ verwirklichen, um den kargen Einheitslohn etwas aufzufrischen.“

Doch nun richtet sich sein Blick wieder nach vorne: „Das, was die „taz“ damals war, ist für mich jetzt „#JouWatch“ – knallharte Gegenöffentlichkeit und Regimekritik, während die taz ein Teil des Merkel-Systems, also ein Teil des Problems geworden ist. Schade, aber so sind die ewig-linken Journalisten nun mal. Wo sich andere geistig weiterentwickeln, rennen sie jeden Morgen vor der Redaktionskonferenz freiwillig gegen irgendeinen Türpfosten, um ideologisch standfest zu bleiben. Sie scheinen einfach nicht zu begreifen, dass man als echter Antifaschist manchmal die Position wechseln muss, um weiterhin das Böse zu bekämpfen.“

JouWatch hat jetzt bereits über 11 Millionen Seitenzugriffe und 1,2 Millionen Leser im Monat.

Böhm: „Da geht noch was!“


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 20.09.2017

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So versuchen Reichsbürger Sachsens Justiz lahmzulegen


Gourmet Heimes®



Renitenter Reichsbürger am Amtsgericht Meißen - oftmals werden sie auch 
aggressiv, gehen Richter oder Justizbedienstete an.
Renitenter Reichsbürger am Amtsgericht Meißen – oftmals werden sie auch aggressiv, gehen Richter oder Justizbedienstete an.

#Zwickau/#Dresden- #Sachsens Justiz muss sich zunehmend mit Reichsbürgern rumschlagen. Mit ellenlangen Schreiben und zähen Verhandlungen versuchen sie, Gerichte und Staatsanwaltschaften auszubremsen.

„Seit 2016 hat das deutlich zugenommen“, so der Leipziger Amtsrichter Stefan Blaschke (54). Bei Sachsens Staatsanwaltschaften sind seit März dieses Jahres 360 Ermittlungsverfahren gegen etwa 160 „Reichsbürger“ eingegangen, so das Justizministerium.

„#Reichsbürger“ erkennen die #BRD und ihre #Gesetze nicht an. Sie behaupten, das #Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Steuern, Sozialabgaben oder Bußgelder wollen sie nicht zahlen. Sozialleistungen nehmen sie dagegen in der Regel gerne an.

Jüngst wurde eine Reichsbürgerin in Zwickau verurteilt. Diese hatte gegen eine Gerichtsvollzieherin und eine Rechtspflegerin Schadensersatzforderungen von über 190 Millionen Euro geltend gemacht.

„Aber wenn sich die #Justiz nicht einschüchtern lässt – und die weicht nicht zurück -, dann wird es irgendwann teuer für die Angeklagten“, so Amtsgerichtsdirektorin Eva-Maria Ast (53).



Reichsbürgerin Birgit F. setzte mit der „Malta-Masche“ Bedienstete unter 
Druck. Sie wurde in Zwickau verurteilt.
Reichsbürgerin Birgit F. setzte mit der „Malta-Masche“ Bedienstete unter Druck. Sie wurde in Zwickau verurteilt.

Jedes Schreiben müsse durchgeackert werden, so Richter Blaschke. Szenekenner und Rechtspfleger Oliver Gottwald spricht von „Papierterrorismus“: „Aus zehn Seiten wegen einer Ordnungswidrigkeit werden bei einem ‚Reichsbürger‘ schnell weit über 100, und das alles muss gelesen werden.“


Jahrelang seien diese Menschen als Spinner abgetan worden, so Gottwald. Dies habe sich mit den tödlichen Schüssen auf einen Polizisten in Bayern schlagartig geändert. „Heute geht kein Gerichtsvollzieher mehr ohne Polizei zu einem Reichsbürger.“

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (58, CDU) hatte eingeräumt, dass viel zu lasch mit Reichsbürgern umgegangen wurde. Laut Verfassungsschutz gibt es im Freistaat aktuell 718 Reichsbürger.

In Sachsen werden nun ihre Waffenscheine überprüft. Sie sollen grundsätzlich als waffenrechtlich unzulässig eingestuft werden.

Reichsbürger statten sich gerne mit eigenen Papieren aus - sie sind freilich 
nichts wert.
Reichsbürger statten sich gerne mit eigenen Papieren aus – sie sind freilich nichts wert.

Fotos: Christian Suhrbier, DPA


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Quelle: tag24.de vom 20.09.2017

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Gab.ai verklagt Google


Fair Einkaufen

(Bild: Collage)
GAB verklagt Google (Bild: Collage)
 

Der zensurfreie Twitter-Konkurrent #Gab.ai wirft #Google Monopolmissbrauch vor. Mitte August sperrte Google mit Verweis auf „Hate Speech“ die App der zensurfreien Twitter-Alternative #Gab aus dem Play Store für Android-Mobilgeräte (JouWatch berichtete).

#Gab-Chef Andrew Torba hatte ein, kurze Zeit später von Google erfolgtes Angebot über eine „Partnerschaft“ zu sprechen mit dem George-Orwell-Zitat „Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen“ dankend abgelehnt.

Kunstdrucke und Poster
segelboote Breege/Ostsee

Nun hat Torba zusammen mit den Gab-Kollegen #Ekrem Büyükkaya und #Utsav Sanduja Google vor dem #Bundesbezirksgericht Ostpennsylvania verklagt, so der Nachrichtendienst heise.

Gab führt aus, dass Googles Betriebssystem Android über 80 Prozent des US-Smartphonemarkt stelle. Google Play sei die einzige bedeutende Quelle zur Installation von Android-Apps sowie zu deren Monetarisierung über Reklame. Damit habe Google ein wirtschaftliches Monopol. Der Datenkonzern betreibe selbst Google+ und kooperiere mit #Twitter. Mit der Löschung der Gab-App wolle Google den Wettbewerb behindern, was einem Monopolisten verboten sei. Die Klageschrift Gab AI vs. Google im Wortlaut. (SB)


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 20.09.2017

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Vergewaltigung in Dessau: Asylbewerber filmte die Tat


Beate Uhse

Foto: JouWatch
Überall sind Frauen Opfer von Migrantengewalt (Foto: JouWatch)
 

Neue heiße Spur im Fall der von vier Männern vergewaltigten Dessauer Flaschensammlerin. Laut Aussagen des Opfers hätte mindestens einer der vier mutmaßlichen Täter aus #Eritrea die brutale #Vergewaltigung mit seinem Handy gefilmt.

Nach Auskunft der vergewaltigten 56-Jährigen könnten die Aufnahmen zeigen, wie sich die 18- bis 21-Jahre alten Männer in der Nacht vom 15. zum 16. August auf dem ehemaligen Schulgelände abgestimmt und sie missbraucht haben. Die #Asylbewerber hätten ihr gedroht, mit einer abgebrochenen Bierflasche auf sie einzuschlagen. Man habe sie brutal auf eine Betonplatte gestoßen. Dort hätte sie gegen ihren Willen sexuelle Handlungen erdulden und auch ausführen müssen. Laut Polizei sind die Schilderungen des Opfers glaubwürdig.

Bei der Festnahme der verdächtigen Asylbewerber aus Eritrea in der vergangenen Woche, sollen auch Handys sichergestellt worden sein. Computer-Experten sollen nun gelöschte Daten wiederherstellen.

Die Behörden bestätigen lediglich, dass die #Afrikaner sich weiter in Untersuchungshaft befinden und dringend tatverdächtig sind. „Aus ermittlungstaktischen Gründen“ gibt es keine weiteren Auskünfte, so die Polizei. Auch die DNA- Ergebnisse unterliegen bisher einer umfangreichen Nachrichtensperre.

2016 gab es in Sachsen-Anhalt 255 Vergewaltigungen und Fälle von schwerer sexueller Nötigung. Das ist ein Anstieg von 90 Taten oder 54 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Den größten Zuwachs verzeichnet dabei Dessau-Roßlau – von sechs auf 17 Taten.

20 der 255 Vergewaltigungen und Fälle von schwerer sexueller Nötigung wurden laut Innenministerium durch #Flüchtlinge begangen, das sind 7,8 Prozent. Legt man sämtliche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung zugrunde, also auch weniger schwere Fälle wie Exhibitionismus oder Tätlichkeiten, liege der Anteil bei 6,9 Prozent. (MS)


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 20.09.2017

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Leipzig: Fahrschein zu alt, Somalier rastet aus


Miflora

fotolia/benekamp
Überall auf der Welt hat die Polizei alle Hände voll zu tun (Foto: fotolia/benekamp)
 

Als ein junger #Somalier in #Leipzig mit einem abgelaufenen Fahrschein erwischt wurde, rastete er aus. Er reagierte bedrohte die zwei Kontrolleure in der Straßenbahn mit einer Bierflasche, als sie seinen alten Fahrschein nicht anerkennen wollten. Er würde gleich ein Messer zücken, teilte der 19-Jährige den beiden weiterhin mit. Diese riefen daraufhin Polizei. Der Somalier ist im Besitz einer Duldung, die Ausländerbehörde wurde informiert.

Angesichts steigender Gewalt in Zügen und an Bahnhöfen, die in diesem Jahr ein neues Rekordhoch erreichen wird, fordert die Gewerkschaft EVG, Zugbegleiter mit Pfefferspray auszurüsten. In der Nacht würden sogar Schaffner bestimmte Strecken inzwischen meiden, so die EVG.

Gab es im Jahr 2013 nur knapp 1199 Überfälle mit Körperverletzung, die  bahnintern gemeldet wurden, waren es im vergangenen Jahr schon 2374 – Tendenz steigend. Im ersten Halbjahr dieses Jahres sei es zu 1228 Vorfällen gekommen. „Das sind 84 Angriffe mehr noch als im Vorjahr. Wir glauben zudem, dass die Dunkelziffer noch höher ist“, so Klaus-Dieter Hommel, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft. (MS)


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 20.09.2017

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Terrorverdacht: Syrer in Schleswig-Holstein festgenommen


aluboxen.com

Blaulicht eines Polizeiautos, das von einer Pkw-Fensterscheibe reflektiert wird (picture alliance / dpa)
Terrorverdächtiger in U-Haft genommen (picture alliance / dpa)

In #Schleswig-Holstein hat die Polizei einen terrorverdächtigen #Syrer festgenommen.

Die Bundesanwaltschaft wirft dem 24-Jährigen vor, Mitglied der Terrormiliz #IS zu sein. Er soll unter anderem in Syrien gekämpft haben und 2015 den Auftrag erhalten haben, nach Europa zu reisen. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.09.2017

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Meinungsforschungsinstitut YouGov mit neuem Berechnungsansatz: AfD bei 12 Prozent


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19. September 2017
Meinungsforschungsinstitut YouGov mit neuem Berechnungsansatz: AfD bei 12 Prozent
NATIONAL

Köln. „Das internationale #Meinungsforschungsinstitut #YouGov stellte heute einen in #Deutschland neuen methodischen Ansatz vor, um die Wahlabsicht der Deutschen zu ermitteln. Das neue Modell trifft nicht nur Aussagen zu Wahlentscheidungen für die Zweitstimme, sondern berechnet diese auch für die Erststimme. Es basiert auf einem Verfahren, das sich ‚Multilevel Regression und Post-Stratifikation‘, kurz ‚MRP‘ nennt“, teilte das Institut in einer Pressemeldung mit. Die Ergebnisse scheinen präzisere Werte zu liefern, erstmalig wurde das Verfahren bei den britischen Unterhauswahlen angewandt und konnte dort die absolute Mehrheit der Tories prognostizieren. 

Für die bevorstehende Bundestagswahl errechnet YouGov mit dem MRP-Verfahren folgende Werte: #CDU/#CSU erhielten 36 Prozent, die Sozialdemokraten 25 Prozent. Drittstärkste Kraft würde die #AfD mit 12 Prozent, dicht gefolgt von der Linken mit 10 Prozent. Während die #FDP mit 7 Prozent sicher den Sprung in den #Bundestag schafft, sind die #Grünen mit 6 Prozent weiterhin ein Wackelkandidat.

Gemäß des YouGov-Ansatzes zöge die AfD mit 85 Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ein. (sp)


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 19.09.2017

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Asyl-Ansturm: In Brandenburg aufgegriffene irakische „Flüchtlinge“ sind spurlos verschwunden


ReineBaumwolle.de

19. September 2017
Asyl-Ansturm: In Brandenburg aufgegriffene irakische „Flüchtlinge“ sind spurlos verschwunden
KULTUR & GESELLSCHAFT

Eisenhüttenstadt. Nahezu alle irakischen „#Flüchtlinge“, die vor einigen Tagen in einem Schleuser-Lastwagen im Osten Brandenburgs entdeckt worden waren, sind aus der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in #Eisenhüttenstadt verschwunden. Weder ist der Aufenthaltsort noch der Zeitpunkt des Abtauchens bekannt. Nur noch zwei der 50 #Iraker sind noch in der Erstaufnahmeeinrichtung. Derweil geht die #Bundespolizei, die den Lastwagen mit den illegalen Einwanderern am Samstagmorgen in der Nähe von Frankfurt (Oder) entdeckt hatte, davon aus, „daß hinter der Schleusung eine Bandenstruktur steckt“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.

Es werde derzeit geprüft, ob es Zusammenhänge zu ähnlichen Einschleusungen in jüngerer Zeit im deutsch-polnischen Grenzgebiet gibt. So hatten erst vor kurzem Beamte im sächsischen Bad Muskau 40 eingeschleuste Iraker in Gewahrsam genommen. Der türkische Lastwagenfahrer und sein syrischer Komplize sitzen derzeit in Untersuchungshaft. (tw)

Bildquelle: Flickr/Metropolico.org/CC-BY-SA-2.0


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 19.09.2017

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Wie der deutsche Wähler vom ZDF betrogen und manipuliert wird


GUWI


Höllberg

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 19.09.2017

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Offenbar neue Schleuserroute über Polen: Bundespolizei registriert „Häufung von Fällen“

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Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

19. September 2017
Offenbar neue Schleuserroute über Polen: Bundespolizei registriert „Häufung von Fällen“
NATIONAL

Berlin/Warschau. An der europäischen #Asylfront zeichnet sich eine neue Entwicklung ab. Offenbar entwickelt sich eine weitere Schleuserroute für #Illegale, und zwar über #Polen. Die Aufgriffe an der deutsch-polnischen Grenze häufen sich.

Bei der #Bundespolizei wird eingeräumt, daß eine Häufung von Fällen zu verzeichnen sei, „die wir vorher nicht kannten”, wie ein Sprecher mitteilt. Es sei derzeit aber noch unklar, ob es Verbindungen oder vielmehr einen Trend gebe.

Erst vor wenigen Tagen hatte die Bundespolizei im sächsischen #Bad Muskau 40 Iraker in Gewahrsam genommen. Einige von ihnen erklärten laut Polizei, daß sie mit einem Lastwagen von der Türkei nach Polen gebracht worden seien. Die Schlepper hätten sich abgesetzt, die „#Flüchtlinge“ seien dann zu Fuß nach #Deutschland gegangen. Ende August hatte die Bundespolizei bereits 20 Iraner und Iraker, unter ihnen auch Kinder, auf einer Bundesstraße bei Heinersdorf im brandenburgischen Grenzgebiet aufgegriffen. Auch sie gaben laut Polizei an, mit einem Lastwagen eingeschleust und dann abgesetzt worden zu sein. (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 19.09.2017

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Wirtschaftsexperte fordert Rente mit 70, um Asyl-Kosten finanzieren zu können


nanosit

19. September 2017
Wirtschaftsexperte fordert Rente mit 70, um Asyl-Kosten finanzieren zu können
WIRTSCHAFT

München. Um den Asyl-Ansturm und seine finanziellen Folgen ohne neue Schulden bewältigen zu können, fordert ein Experte des Münchner Ifo-Instituts, die Deutschen sollten auf die Rente mit 63 Jahren verzichten. Die Versorgung von Asylbewerbern wird allein dieses Jahr rund sechs Milliarden Euro zusätzlich kosten. Bisher konnten die Kosten dank unerwartet hoher Steuereinnahmen refinanziert werden, die Zukunft ist aber noch ungewiß.

„Die zusätzliche Belastung durch höhere Steuern würde den Wirtschaftsmotor zum Stottern bringen. Und welche Probleme Schulden machen können, sollten wir aus der Schuldenkrise gelernt haben“, erklärt #Niklas Potrafka, der Haushaltsexperte des Münchner Ifo-Instituts. Daher sollen derzeitige Arbeitnehmer erst mit 70 in Rente gehen. „Im Zuge des demographischen Wandels müßten wir sowieso alle bisschen länger arbeiten“, meint Potrafka. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 1909.2017

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450 „Gefährder“ im Fokus der Nachrichtendienste – 1.500 Postbedienstete in Überwachung eingebunden


Cashper DE

19. September 2017
450 „Gefährder“ im Fokus der Nachrichtendienste – 1.500 Postbedienstete in Überwachung eingebunden
NATIONAL

Berlin. Rund 450 sogenannte „#Gefährder“ stehen aktuell im Fokus der Nachrichtendienste. Telefonate, E-Mails, Internetaktivitäten sowie Briefe und Pakete der „Hauptbetroffenen“ werden von den Diensten überwacht. Eine genaue Zahl der überwachten Personen ist genauso wie Details zu den Maßnahmen vertraulich. Daher wurde auch eine Kleine Anfrage durch die #Bundesregierung nur zum Teil beantwortet. Daraus geht unter anderem hervor, daß aktuell 1.494 Mitarbeiter der Deutschen Post AG „in G-10-Maßnahmen eingebunden“ sind.

Als G-10-Maßnahmen werden Eingriffe in das durch Artikel 10 des Grundgesetzes geschützte Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses bezeichnet. Es handele sich „teils um Leitungskräfte, die die Durchführung der Maßnahmen vor Ort koordinieren und verantworten, als auch um operative Kräfte, die die Sendung heraussuchen und den Vertretern der berechtigten Stellen aushändigen“.

Dem erschreckend anwachsenden Ausmaß an Überwachungsmaßnahmen und der damit einhergehenden Einschränkung von Grundrechten steht die ebenfalls stark wachsende Zahl terroristischer Islam-Gefährder gegenüber.


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 19.09.2017

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Statistik: Mehr als 6 Millionen arbeiten an Sonn- und Feiertagen

Drei Pflegerinnen am Bett eines Patienten (imago / Rainer Weißflog)
Beispiel für einen Beruf, in dem rund um die Uhr Arbeitnehmer anwesend sein müssen: Die Pflege. (imago / Rainer Weißflog)

Immer mehr #Erwerbstätige in #Deutschland arbeiten auch an Sonn- und Feiertagen.

Das geht aus einer Antwort der #Bundesregierung auf eine #Grünen-Anfrage hervor, aus der die „Rheinische Post“ zitiert. Demnach stieg die Zahl der Arbeitnehmer, die ständig oder regelmäßig sonn- und feiertags eingesetzt werden, im vergangenen Jahr auf knapp 6,1 Millionen. Das entspreche einer Steigerung um gut fünf Prozent im Vergleich zu 2013.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.09.2017

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Flüchtlingspakt – Bundesregierung laut Bericht vor erneuter Millionen-Zahlung


nanosit

Die deutsche und die türkische Flagge wehen (Peter Steffen dpa/lni)
Deutsche und türkische Flaggen (Peter Steffen dpa/lni)

Die #Bundesregierung will im Rahmen des Flüchtlingspakts mit der #Türkei nach Presseinformationen weitere knapp 79 Millionen Euro auszahlen.

Die Überweisung sei für den kommenden Monat geplant, schreibt die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort auf eine Anfrage der #Grünen-Fraktion. Dadurch steige die Summe der von #Deutschland geleisteten Zahlungen an Ankara auf fast 315 Millionen Euro. Die EU hatte sich mit dem #Flüchtlingspakt dazu verpflichtet, der Türkei insgesamt drei Milliarden Euro zukommen zu lassen. Zwei Milliarden davon entfallen auf die Mitglieds-Länder. Der Gesamtanteil Deutschlands beläuft sich auf knapp 428 Millionen Euro. Der türkische Präsident #Erdogan hatte gestern in der UNO-Generalversammlung eine nicht ausreichende Unterstützung durch die EU kritisiert. Bislang seien erst 820 Millionen Euro ausgezahlt worden.

Sein Land beherberge derzeit drei Millionen #Flüchtlinge aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien sowie 200.000 Menschen aus dem Irak. Dafür habe die Türkei bereits über 30 Milliarden Dollar ausgeben müssen, erklärte Erdogan weiter.


Höllberg

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.09.2017

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Nahost – Moskau: Stärkste Angriffe auf syrische Armee gehen von US-gestützten Kräften aus – nicht vom IS

 

Moskau: Stärkste Angriffe auf syrische Armee gehen von US-gestützten Kräften aus – nicht vom IS
Syrische Truppen beim Übersetzen über den Euphrat.

Die #syrische Armee drängt den #IS in #Deir ez-Zor immer weiter zurück. Doch nicht die Terrormiliz leistet dem Vormarsch der Armee den größten Widerstand. Laut Moskau sind es vor allem die von den #USA unterstützten Kräfte, die das Vorrücken der Armee stören.

Bei ihrem Versuch, die Stadt Deir ez-Zor und die gleichnamige Provinz von den Terroristen des so genannten Islamischen Staates (IS) zu befreien, erfährt die syrische Armee dem russischen Verteidigungsministerium zufolge vor allem aus jenen Regionen Beschuss, in denen bewaffnete Oppositionskräfte aktiv sind, die von den USA unterstützt werden.

Die syrische Armee setze dessen ungeachtet den Vormarsch auf das Euphrat-Tal östlich von Deir ez-Zor mithilfe der russischen Luftstreitkräfte fort, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.

Laut Berichten von Kommandeuren der syrischen Armee erfolgen die schwersten Gegenangriffe und der massivste Beschuss aus dem nördlichen Teil der Region, der von den ‚Syrischen Demokratischen Kräften‘ (SDF) im Verbund mit dort stationierten US-Spezialkräften kontrolliert wird, die den Militanten angeblich ‚medizinische Unterstützung‘ leisten, anstatt Rakka zu befreien“, erklärte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow.

Kämpfer könnten Schleusen geöffnet haben

Er fügte hinzu, dass sich die syrische Armee mit unerwarteten Schwierigkeiten beim Überqueren des Euphrats konfrontiert sah. Der Wasserstand des Flusses sei innerhalb weniger Stunden überraschend angestiegen. Solche raschen Veränderungen des Wasserpegels könnten nur das Ergebnis eines absichtlichen Flutens durch das Öffnen von Schleusen der Staudämme sein. Diese stünden derzeit auch unter der Kontrolle der bewaffneten Gruppen, die von der US-geführten Koalition unterstützt werden, so der Generalmajor.

Washington nutzt Kampf gegen IS als Deckmantel

Laut dem Guardian sei Washington „entschlossen, die Entstehung eines ‚iranischen Korridors‘ zu blockieren, der sich von Teheran nach Damaskus erstreckt“. Die USA hätten daher die SDF dazu angestachelt, sich stärker auf die Provinz Deir ez-Zor zu konzentrieren, um einen solchen Korridor in der Grenzregion zum Irak zu verhindern. Entsprechend wollen die SDF auch das Euphrat-Tal erobern, wodurch die Gefahr einer offenen Konfrontation mit der syrischen Armee beträchtlich ansteigt. Am Montag erklärte die US-Koalition, sie werde sich und die SDF gegen alle Bedrohungen verteidigen – eine Warnung, die sich in erster Linie nicht gegen den IS richten dürfte.

Immer stärker tritt zum Vorschein, dass Washington unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den IS seine geopolitischen Ziele in der Region mithilfe der SDF umzusetzen versucht.

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Polizisten wählen AfD

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Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

In den letzten Tagen habe ich mich beim Austragen von Wahlkampfzeitungen viel mit #Polizisten unterhalten. Eigentlich alle sind der Meinung, daß sie von der Regierung verheizt werden. Daß ihre Möglichkeiten sich gegen brutale Übergriffe adäquat zu wehren immer mehr beschnitten werden. Daß sie von der Presse immer öfter verdächtigt werden unrechtmäßig zu handeln. Daß sie in Situationen geschickt werden, für die sei schlecht ausgerüstet sind. Daß sie auch durch Überstunden gequält werden. Daß die Justiz ihnen in den Rücken fällt, wenn #Schwerstkriminelle immer wieder laufengelassen werden.

Und dann stellen sich die Vertreter von drei Regierungsparteien vor eine Wand, auf der abgekürzt „Alle Polizisten sind Bastarde“ (Geheimkürzel der Linken: ACAB) steht und grinsen dabei fies. Der Sozialdemokrat zeigt noch die Rotfront-Faust. Das ist der Dank für die anstrengende und aufreibende Polizeiarbeit! Hier der Link. Das Foto ist nicht Fake News, sondern von den regierenden Blödmännern selbst veranlaßt. Das Fazit ist:

Rot und grün, der Polizei Ruin,

Grün und Rot, der Polizei Tod.

Der MDR, der von einer ehemaligen SED-Tussi geführt wird, hat die Abkürzung auf dem ACAB-Foto natürlich falsch übersetzt, denn es handelt sich ja bekanntermaßen um einen Lügensender, der fast nur Fake produziert. Ein Bastard ist kein Schweinehund, sondern das uneheliche Kind einer Nutte. Wenn man in den Google-Übersetzer Schweinhund eingibt, kommt niemals Bastard raus. Und umgekehrt.

Liebe Ordnungshüter, die #AfD steht im Kampf gegen die #Kriminalität und die derzeitigen Regierungsdarsteller fest an eurer Seite. Wählt blau!


Höllberg

Quelle: prabelsblog.de vom 19.09.2017

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Celle: Nordafrikaner raubt Deutschen aus, Beute zweistellig


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POLIZEIINSPEKTION CELLE

POL-CE: Schwerer Raub in den Triftanlagen

29221 Celle (ots) – Am Sonntagmorgen gegen 04:00 Uhr, war es in den Celler Triftanlagen zu einem schweren Raub zum Nachteil einer 32-jährigen männlichen Person gekommen, die sich nach einem Kneipenbesuch in der Bahnhofstraße auf dem Weg zum HBF befand. Hier hatte ein männlicher Täter das Opfer mit einem Klappmesser bedroht und einen zweistelligen Bargeldbetrag aus der Geldbörse geraubt.

Das Opfer blieb bei der Tat unverletzt. Der Täter flüchtete zunächst in eine Personengruppe auf der Bahnhofstraße, mit der er sich dann in Richtung Innenstadt entfernte.

Der Täter wurde vom Opfer wie folgt beschrieben: Männlich, ca. 20-30 Jahre alt, 174 cm groß und kräftig gebaut. Bekleidet mit dunkler Hose, schwarzem T-Shirt mit Goldapplikationen und goldenem Logo auf dem linken Ärmel, verm. nordafrikanischer Herkunft. Personen, die Angaben zu dem Vorfall oder zu der Personengruppe auf der Bahnhofstraße machen können, werden gebeten, sich mit der Polizei Celle in Verbindung zu setzen.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Celle
Leitstelle Zeder
Telefon: 05141/277-217
E-Mail: esdfa@pi-ce.polizei.niedersachsen.de


Höllberg

Quelle: presseportal.de vom 17.09.2017

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