Plauen: Auseinandersetzung in Diskothek – Libyer schlägt Deutschen


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#Plauen – (mn) Am frühen Samstagmorgen sind zwei Besucher einer Diskothek in der Hans-Sachs-Straße aneinander geraten. Dabei wurde ein 19-Jähriger (deutsch) verletzt. Gegen den 24-jährigen libyschen Tatverdächtigen lag zusätzlich ein Haftbefehl vor. Nach Entscheidung des zuständigen Ermittlungsrichters wurde dieser in die JVA Zwickau verbracht.


Höllberg

Quelle: polizei.sachsen.de vom 17.09.2017

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07.10.2015 bei Anne Will – Merkel sagt warum sie die Grenzen illegal geöffnet hat


Ginladen

07.10.2015 bei Anne Will – Warum nur hat Merkel unsere Grenze illegal geöffnet?

Das fragen sich seitdem so viele Bürger. EINMAL hat sie sich verplappert, was ihr WIRKLICHES Ziel ist. Schauen Sie selbst!Und dann entscheiden Sie bitte, wem Sie am 24.9. Ihre Stimme für die nächsten vier Jahre geben wollen.


Höllberg

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 18.09.2017

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Alice Weidel – (AfD) zerpflückt die Lügenpresse

Genau die haben die AfD stark gemacht sagt Weidel, es ist immer das selbe Spiel wie damals in der DDR, ob bei der PEGIDA … Außerdem klärt sie über die angebliche Putzfrau von Weidel auf!


Höllberg

Quelle: youtube-Kanal Pareienallianz vom 18.09.2017

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Die Grünen – Partei der Rüstungsindustrie


Spritziges aus Südtirol

Die #Grünen sind die Partei der #Rüstungsindustrie.

Scheinheiliger als wie die Partei die #Bündnis 90/Die Grünen geht es nicht mehr. Thema „#Waffenexporte“ im #Bundestag aus dem Jahr 2011.


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Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 16.09.2017

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Kette verpfuschter Identifizierungsversuche


MykoTroph

Frankfurt am Main (ADN). Von einer Kette verpfuschter Versuche, wenigstens die Identität von Flüchtlingen zu prüfen, berichtet Roland Tichy am Sonntag auf dem von ihm gegründeten Portal „tichyseinblick.de“.

Das jüngste Glied dieser Kette sei eine seit August dieses Jahres gültige Regelung, nach der  Flüchtlinge von Beamten zu einem freiwilligen Identitätsgespräch einzuladen sind. Wenn nicht identifizierte Täuscher nicht zu dem Termin bei der Behörde erscheinen, bleibt das folgenlos. Eine Identitätsprüfung von Flüchtlingen in Deutschland ist damit so gut wie unmöglich. Es dennoch zu versuchen, gerät nicht selten, so Tichy, zur Posse.

Das lege die Defizite von Merkels Flüchtlingspolitik offen. Tichy schreibt: „Der Widerstand der Bevölkerung wächst; Behörden reagieren aggressiv auf Widerstand gegen die den Einheimischen abgeforderte Integration in das bunte Deutschland.

Integration wird zur Einbahnstraße umgeschildert, auf der viele Einheimische die Geisterfahrer sind. Das klingt bösartiger, als es ist. Behörden halten sich nur deshalb an die Einheimischen, weil sie die im Griff haben. Denn zwei Jahre nach der bedingungslosen Grenzöffnung weiß der Staat immer noch nicht, wer da kommt und wer da ist. Wer aber kommt, der bleibt. Die Statistiken offenbaren das Versagen“. Sie belegen zudem überzeugend Schizophrenie, Hilflosigkeit und sogar Willkür der Administrationen. ++ (mi/mgn/17.09.17 – 261)


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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.09.2017

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Kriminalstück im Spannungsfeld zwischen Gentrifizierung und Denkmalschutz


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München (ADN). Über ein Münchner Kriminalstück um gnadenlose Gentrifizierung, skrupellose Investoren und verbrämenden Denkmalschutz berichtet die Zeitung „neues Deutschland“ (nd) am Montag. Die skandalösen Vorgänge um das denkmalgeschützte „Uhrmacherhäusl“ in München haben allerdings nicht Ordnungsbehörden, Polizei oder das Denkmalschutzamt, sondern aufmerksame und in Wut geratene Anwohner und Bürger aufgedeckt und öffentlich gemacht. Sie befürchten zu Recht – und die Indizien sprechen eine deutliche Sprache – , dass der Eigentümer unter dem Vorwand und Deckmantel denkmalgerechter Sanierung das baugeschichtliche Unikat kurzerhand hat abreißen lassen, um ein profitables mehrstöckiges Mietshaus auf der inzwischen entstandenen Freifläche zu errichten. 

Tatort des Geschehens ist die historische Feldmüllersiedlung im Münchner Stadtteil Giesing, die früher als Dorf vor den Toren Münchens lag und in der einst Handwerker lebten und arbeiteten. „Zwar gilt Giesing weiterhin als eines  jener zentrumsnahen Viertel der teuersten Stadt Deutschlands, in dem sich noch vergleichsweise günstiger Wohnraum finden lässt. Doch die Gentrifizierung schreitet im beengten München mit besonderer Rasanz voran und hat längst auch Giesing erreicht. Kleine Häuser mit wenig Wohnraum stehen dem Gewinnstreben von Investoren bei den explodierenden Grundstückspreisen nur im Werge,“ schreibt nd. ++ (dk/mgn/18.09.17 – 262)


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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.09.2017

 

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Soweit geht das AfD-Bashing & die Mainstream-Presse SCHWEIGT: „AfD-Rentner“ gewürgt und getreten!


Charlotte Meentzen


Die deutsche #Mainstream-Presse hetzt seit Monaten in unglaublicher Weise – und gegen den Verstoß der journalistischen  Objektivität – gegen eine Partei: die #AfD.

Ein Blick in die Tageszeitung oder in die TV-Nachrichten genügt, um das zu belegen.

Verschwiegen werden dabei von den Leitmedien jedoch zumeist schwerste Verbrechen gegen Mitarbeiter, Wahlkämpfer oder Parteipolitiker der AfD. Wahrscheinlich, weil sie in weiten Teilen mit ihrer medialen #Hetze selbst schuld daran haben.

So schaffte es die nachfolgende Meldungen, meines Wissens nach, auch nur in die Dresdner Neueste Nachrichten (Hervorhebung durch mich):

Ein 72 Jahre alter Betreuer eines Wahlinformationsstandes ist am Sonnabend kurz vor Mittag in #Dresden angegriffen worden.

Der Senior hatte einen 39-Jährigen angesprochen, der mit seinem Wagen stracks auf den AfD-Stand vor einem Einkaufszentraum am Hohenbusch-Markt zugefahren war und erst kurz vor dem Zusammenstoß auswich.

Der 39-jährige Fahrer bedrohte den 72-Jährigen zunächst und entfernte sich.

Kurze Zeit später kehrte er zurück, warf mit Info-Material, würgte und trat den Mitbetreiber des Infostandes auch noch, als dieser bereits am Boden lag.

Wie die Polizei mitteilte, ließ der Angreifer erst ab, als Passanten hinzukamen.

Der Rentner musste mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Der Tatverdächtige konnte nach sofortiger Fahndung ermittelt werden. Gegen ihn wird wegen Körperverletzung und Bedrohung ermittelt.

Quelle


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Quelle: guidograndt.de vom 19.09.2017

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Israel und USA: Gemeinsamer Stützpunkt eingeweiht

 

Trump und Netanjahu stehen vor den Flaggen ihrer Länder und reichen sich die Hand.  (AFP/Mandel Ngan)
#Israel weiht ersten Stützpunkt mit den #USA ein (AFP/Mandel Ngan)

Israel und die USA haben ihren ersten gemeinsamen #Luftwaffenstützpunkt auf israelischem Boden eingeweiht.

Dies teilte der Chef der israelischen Luftabwehr, Heimowitz, mit. Einige Dutzend US-Soldaten stünden auf der Militärbasis unter israelischem Kommando. Über dem Stützpunkt im Süden des Landes werde dauerhaft eine US-Flagge wehen. Anlass sei nicht eine konkrete Bedrohung, sondern die Sicherheitslage allgemein gewesen.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 19.09.2017

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Messerattacke in Dresden-Neustadt -Zwei Marokkaner berauben einen Libyer


Viva Gourmet

In der Neustadt wurde ein 25 Jahre alter Mann mit dem Messer bedroht.
In der Neustadt wurde ein 25 Jahre alter Mann mit dem Messer bedroht.

Dresden – In der Nacht zum Sonntag haben zwei Männer gegen 1.50 Uhr einen 25-jährigen #Libyer in der Dresdner Neustadt überfallen und beraubt.

Die #Marokkaner (beide 29 Jahre alt) verletzten den Mann der Polizei zufolge auf der Louisenstraße mit einem Messer und entrissen ihm das Mobiltelefon.

Alarmierte Polizeibeamte nahmen die Verfolgung der Tatverdächtigen auf und schnappte diese in der näheren Umgebung.

Das Tatmotiv ist bisher vollkommen unklar.

Die Ermittlungen werden von der Kriminalpolizei Dresden geführt.


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Quelle: tag24.de vom 18.09.2017

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Bayern: Brutale Vergewaltigung einer 16Jährigen durch Asylanten erschüttert ländliche Gemeinde

18. September 2017
Bayern: Brutale Vergewaltigung einer 16Jährigen durch Asylanten erschüttert ländliche Gemeinde
KULTUR & GESELLSCHAFT

Höhenkirchen-Siegerstbrunn. Eine Schreckenstat erschütterte am Wochenende Bayern: In der Bahnhofstraße, mitten im Ortskern von Höhenkirchen-Siegertsbrunn, vergewaltigten zwei junge Afghanen eine 16Jährige. Die Details der Tat schockieren die Gemeinde. So soll das Mädchen sich anfangs vor der Gemeinschaftsunterkunft aufgehalten haben, bevor sie sich mit drei #Afghanen im Alter von 17,18 und 27 Jahren auf den Weg zum Bahnhof begab. Hinter der Ecke eines verlassenen Grundstücks vergewaltigten dann schließlich zwei der Täter das Mädchen, als auch der dritte Ausländer das laut um Hilfe schreiende Mädchen vergewaltigen wollte, kam ein Augenzeuge, die brutalen Sextäter ergriffen daraufhin die Flucht.

Zwei Polizeibeamte, die gerade in der nur 150 Meter entfernten Asylunterkunft im Einsatz waren, gehörten zu den ersten Personen, die am Tatort eintrafen. Dank einer unmittelbar eingeleiteten Sofortfahndung konnten nach kurzer Zeit alle drei Asylbewerber rund um den Tatort festgenommen werden. (tw)


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Quelle: zuerst.de vom 18.09.2017

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Slowakischer EU-Abgeordneter kritisiert EU-„Flüchtlings“politik: „Klares Demokratiedefizit“


ADCELL

18. September 2017
Slowakischer EU-Abgeordneter kritisiert EU-„Flüchtlings“politik: „Klares Demokratiedefizit“
INTERNATIONAL

Preßburg. Auch aus der #Slowakei kommt Widerspruch gegen die von der EU verordnete „Flüchtlings“-Umverteilung. Der slowakische EU-Abgeordnete #Richard Sulík hat die einschlägigen EU-Programme, aber auch den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg jetzt als zutiefst undemokratisch verurteilt. Es dürfe nicht sein, daß der #EuGH die EU-Mitgliedsländer zwinge, #Flüchtlinge aufzunehmen, schreibt Sulík in einem Gastkommentar.

Mit vorgeschriebenen Asylquoten verlören die einzelnen #Nationalstaaten ein großes Stück ihrer #Souveränität. Sulík: „Die Grundsatzfrage lautet: Wer soll darüber entscheiden, wer in einem Land leben darf? Ich sage, nur die Bürger, direkt im Referendum oder indirekt über die gewählten Volksvertreter, aber stets nur die Bürger eines Landes.“

In #Ungarn, der #Slowakei, #Polen und der #Tschechischen Republijk seien die Bürger und ihre Regierungen strikt gegen die #EU-Flüchtlingspolitik, erklärte Sulík, der früher Parlamentspräsident der Slowakei war. „Trotzdem gibt es eine höhere Gewalt, die uns die #Migranten aufzwingt, nämlich den Rat, also die 28 EU-Innenminister. 27 von ihnen haben die Slowaken nicht gewählt und haben auch keine Möglichkeit, sie zu wählen“, kritisierte Sulík. Trotzdem entschieden diese darüber, daß die Slowakei Einwanderer aufnehmen müsse. „Ein klareres Beispiel für ein Demokratiedefizit gibt es kaum.“ (mü)


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Quelle: zuerst.de vom 18.09.2017

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Deutschland: Asyl für 196 Türken mit Diplomatenpass


Juvenilis

Deutsche und türkische Flaggen, aufgenommen an einem Messestand auf der Messe Stuttgart. (Baden-Württemberg). (zu dpa:"Ruf nach Sanktionen gegen die Türkei wird lauter - Reisewarnung?" vom 02.09.2017) Foto: Marijan Murat/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ (dpa-Bildfunk / Marijan Murat)
#Asyl für 196 #Türken mit Diplomatenpass. (dpa-Bildfunk / Marijan Murat)

Seit dem gescheiterten #Putschversuch in der #Türkei im Sommer 2016 haben fast 200 Personen mit türkischem Diplomatenpass in Deutschland Asyl erhalten.

Von 249 Antragstellern bekamen bis Mitte des Monats 196 einen positiven Bescheid. Dies geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage der #Linksfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Zahl umfasst auch Ehepartner und Kinder. Wie viele Militärs darunter sind, wird laut Innenressort nicht gesondert erfasst. Insgesamt nahm die Zahl der Asylsuchenden aus der Türkei zuletzt wieder deutlich zu. Die Abgeordnete der Linken, #Dagdelen, mahnte, angesichts der Entwicklung sei eine „radikale Wende in der Türkeipolitik der Bundesregierung überfällig“.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 19.09.2017

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700 Milliarden Dollar – US-Senat stimmt für höhere Militärausgaben


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Das Pentagon in Washington (dpa / picture alliance / Britta Pedersen)
Das Pentagon in Washington (dpa / picture alliance / Britta Pedersen)

Der #US-Senat hat einer deutlichen Erhöhung des #Verteidigungshaushalts zugestimmt.

Mit 89 zu 8 Stimmen votierte die Kammer in Washington für ein Gesetz, das Militärausgaben in Höhe von 700 Milliarden Dollar billigen würde. Vorgesehen sind 640 Milliarden Dollar für den Basisbetrieb sowie weitere 60 Milliarden für Auslandsoperationen unter anderem in Afghanistan, Irak und Syrien. Das #Repräsentantenhaus hatte im Juli bereits eine eigene Version des Genehmigungsgesetzes verabschiedet. Beide Kammern müssen sich nun auf einen Kompromiss einigen. Dann geht das Gesetz an #Präsident Trump. Dieser hatte 668 Milliarden Dollar gefordert.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 19.09.2017

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Leipzig: Syrer zettelt Massenschlägerei an – Körperliche Auseinandersetzung am Richard-Wagner-Platz

    

 


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Ort:      Leipzig; OT Zentrum, Richard-Wagner-Platz/Große Fleischergasse

Zeit:     16.09.2017, 20:40 Uhr

 

In den Samstagabendstunden gab es eine Auseinandersetzung am Richard-Wagner-Platz. Zeugen zufolge sollen zwei Personengruppen unterschiedlicher Nationalitäten miteinander in Streit geraten sein. Wie es zu diesem Streit kam ist noch unklar. Bei der Auseinandersetzung wurde aus einer Gruppe heraus eine Schreckschusswaffe benutzt. Als die Polizei zum Ort kam flüchteten die Beteiligten in verschiedene Richtungen.

Mehrere Personen wurden im Umfeld durch die Polizei festgestellt. Tatbeteiligungen werden derzeit geprüft; darunter ein 22–jähriger Syrer, der als Rädelsführer und Hauptverdächtiger gilt. Ein Verletzter (m, 48) wurde der Polizei bekannt. Er hatte leichte Verletzungen im Nackenbereich (keine Schussverletzung) und musste medizinisch behandelt werden.

Über die Zahl der Beteiligten gibt es unterschiedliche Angaben. Diese variiert zwischen 20 und 30 Beteiligten insgesamt. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzungsdelikten und besonders schweren Fall des Landfriedensbruchs. Der 22-Jährige wurde nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen am Ort entlassen. Nach derzeitigen Erkenntnissen steht der Sachverhalt in keinen Zusammenhang zum vorausgegangenen Fußballspiel. (Ber)


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Quelle: polizei.sachsen.de vom 17.09.2017

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Afghanistan: USA entsenden mehr als 3.000 zusätzliche Soldaten


Miflora

US-Verteidigungsminister James Mattis geht bei der Ankunft im Resolute Support Hauptquartier in Kabul zusammen mit US-Kommandeuren durchs Gelände. (dpa/Reuters Pool/AP)
#US-Verteidigungsminister James Mattis bei einem Besuch in Afghanistan (dpa/Reuters Pool/AP)

Die #USA stocken ihre Truppen in #Afghanistan um mehr als 3.000 Mann auf.

Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, ist ein Teil der Soldaten bereits auf dem Weg. In Afghanistan waren zuletzt rund 11.000 US-Soldaten im Einsatz. Die Sicherheitslage dort hat sich mit dem Erstarken der #Taliban deutlich verschlechtert. Nach Militärangaben kontrollieren die Islamisten rund elf Prozent des Landes. Weitere knapp 30 Prozent gelten als umkämpft. Zudem gibt es dort einen Ableger der Terrormiliz #IS.

Die US-Soldaten sind zum Teil als Ausbilder im Rahmen der Nato-Mission „Resolute Support“ im Einsatz.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 19.09.2017

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Angela Merkel mit Pfiffen in Regensburg empfangen


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Streit in Shisha- Bar eskalierte – Libanese schlägt Syrer Flasche auf den Kopf  

                          

 


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Ort:      Leipzig; OT Anger-Crottendorf, Zweinaundorfer Straße

Zeit:     16.09.2017, 23:40 Uhr

 

 

In einer Shisha-Bar kam es kurz vor Samstagmitternacht zu einer körperlichen Auseinandersetzung in deren Folge drei Personen verletzt wurden. Offenbar gehörten alle drei zu einer achtköpfigen Gruppe von Gästen der Bar, die gemeinsam an einem Tisch saßen. Gegen 23:40 Uhr soll es zuerst zu einer verbalen, dann einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen sein. Dabei hatte ein 25–jähriger Libanese eine Flasche genommen und diese einem 26–jährigen Syrer gegen den Kopf geschlagen. Der erlitt dadurch eine blutende Kopfverletzung. Der Angreifer selbst erlitt eine Schnittwunde am Hals, die stark blutete. Als die Polizei eintraf flüchteten zahlreiche Personen aus der Bar. Die verbleibenden machten kaum Angaben zum Geschehen. Wie der Angreifer zu der Schnittverletzung kam, ist noch unklar. Mehrere Personen berichteten, er hätte sich diese selbst beigebracht. Die Ermittlungen hierzu laufen. (Ber)


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Quelle: .polizei.sachsen.de vom 17.09.2017

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Messerattacke: Algerier (28) sticht Spanier (37) nieder in Hamburg-St. Pauli

POLIZEI HAMBURG

POL-HH: 170917-7. Zuführung nach gefährlicher Körperverletzung in Hamburg-St. Pauli

#Hamburg (ots) – Tatzeit: 17.09.2017, 06:08 Uhr Tatort: #Hamburg-St. Pauli, #Detlev-Bremer-Straße/#Reeperbahn

Ein 28-jähriger #Algerier steht im Verdacht, einen 37-jährigen #Spanier mit einem Messer angegriffen und verletzt zu haben. Die Ermittlungen wurden Landeskriminalamt für die Region Mitte I (LKA 113) übernommen.

Nach bisherigen Erkenntnissen kam es zwischen den beiden Männern zu einem Streit, in dessen Verlauf der Algerier mit einem Messer auf den Spanier einstach. Anschließend flüchtete der 28-Jährige, wurde jedoch von einem Zeugen verfolgt und bis zum Eintreffen der alarmierten Polizei von diesem festgehalten. Die Beamten des Polizeikommissariates 14 nahmen den Tatverdächtigen vorläufig fest.

Der Spanier erlitt zwei Stichverletzungen im Rückenbereich und wurde zur stationär in einem Krankenhaus aufgenommen. Lebensgefahr besteht nicht.

Die Hintergründe der Tat sind derzeit nicht bekannt. Beamte des Kriminaldauerdienstes (LKA 26) führten den Algerier nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einem Haftrichter zu.

Veh.

Rückfragen bitte an:

Polizei Hamburg
Polizeipressestelle, PÖA 1
Holger Vehren
Telefon: 040/4286-58888
Fax: 040/4286-56219
www.polizei.hamburg.de


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Quelle: presseportal.de vom 17.09.2017

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Original-Content von: Polizei Hamburg, übermittelt durch news aktuell

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Zwei Unbekannte stechen Hallenser in den Rücken als er deren Streit schlichten wollte

Körperverletzung

Im Bereich einer Tankstelle in der Merseburger Straße  in Halle (Saale) kam es zu einer zunächst verbalen Auseinandersetzung zwischen zwei Männern. Ein Unbeteiligter 40Jähriger ging dazwischen um den Streit zu schlichten und erlitt von einem der Streithähne einen Schnittverletzung vermutlich mittels Messer in den Rücken. Die Streitenden flüchteten anschließend. Der verletzte Hallenser musste in einem Krankenhaus ärztlich behandelt werden (keine Lebensgefahr).


Höllberg

Quelle: Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd – Pressemitteilung Nr.: 201/2017 vom 17.09.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Mal wieder keine Angabe der Nationalität.

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Schwarzafrikaner versuchen Deutschen auszurauben in Halle (Saale)


Weinmühle

versuchter #Raub

Samstag gegen 21.20 Uhr Ein 28Jähriger war zu Fuß vom #Riebeckplatz in Richtung Markt unterwegs. Er wurde von zwei unbekannten Tätern dunkler Hautfarbe angesprochen und die Herausgabe seines Handys gefordert. Dabei trat ihn einer der Täter. Der Hallenser setzte sich zur Wehr und das Duo flüchtete ohne Beute. Er wurde leichtverletzt und ambulant behandelt.


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Quelle: Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd – Pressemitteilung Nr.: 201/2017 vom 17.09.2017

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Rumänen schlagen Landsmann mit einer Bierflasche in Halle (Saale)


Gourmet Heimes®

Auseinandersetzung

Samstag gegen 17.25 Uhr kam es im Rahmen von privaten Feierlichkeiten auf einer Grünfläche im Umfeld der Hanoier Straße in Halle (Saale) zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen rumänischen Bürgern. Aus einer Gruppe von drei Personen heraus  wurde einem Landsmann in der weiteren Folge eine Glasflasche gegen den Kopf geschlagen. Der 36Jährige wurde verletzt zur ärztlichen Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Die  unbekannten Täter verließen anschließend den Tatort.


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Quelle: Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd – Pressemitteilung Nr.: 201/2017 vom 17.09.2017

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Zahl der Asylverfahren vor Gericht steigt deutlich – Hunderttausende Flüchtlinge klagen in Deutschland


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Die Zahl der Asylklagen an deutschen Verwaltungsgerichten geht in die Hunderttausende. Tendenz steigend. Die Gerichte sind durch diese Klageflut bereits stark überlastet.

Die Zahl der #Asylklagen an deutschen #Verwaltungsgerichten ist in der ersten Hälfte dieses Jahres deutlich angestiegen. Mitte Juli waren mehr als 283.000 #Asylverfahren anhängig. Das sind nahezu doppelt so viele wie noch Ende 2016. Allein in den ersten fünf Monaten des Jahres 2017 gingen 146.000 neue Klagen ein.

Zum Vergleich: Im gesamten Vorjahr waren 175.000 Asylbewerber gegen Entscheidungen des #Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (#BAMF) vor Gericht gezogen. Damit hat der Flüchtlingszuzug nach Deutschland, der vor knapp zwei Jahren auf seinem Höhepunkt war, nun die Gerichte erreicht. Die Zahlen gehen aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten #Ulla Jelpke hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagausgabe berichtet.

Aus ihnen lässt sich auch erkennen, dass die Klageflut die Gerichte offenbar überlastet: Entschieden haben die Richter zwischen Januar und Mai nur über knapp 39.000 Asylklagen. Obwohl sich die Dauer der gerichtlichen Verfahren gegenüber dem Vorjahr leicht auf sechseinhalb Monate verkürzt hat, verlängert sich also der Verfahrensstau. Hauptgrund für den Anstieg der Klagezahlen: Das BAMF hat den Aktenberg unerledigter Asylverfahren zuletzt deutlich abgebaut.

2017 hat das Amt eigenen Statistiken zufolge bis Ende August über 480.000 Asylanträge entschieden – und fast 190.000 davon abgelehnt. Etwa zwei von drei Ablehnungsbescheiden des BAMF landen laut der Antwort der #Bundesregierung vor Gericht. Diese Klagen haben durchaus Aussicht auf Erfolg. Zwar erledigten sich in den ersten fünf Monaten dieses Jahres fast die Hälfte der abgeschlossenen Verfahren ohne Entscheidung des Gerichts – etwa, weil Klagen zurückgezogen wurden.


Aber wo es zu einer inhaltlichen Entscheidung kam, fiel sie fast in der Hälfte der Fälle zugunsten der #Asylbewerber aus. So bekamen vier von fünf Syrern und drei von fünf Afghanen am Ende Recht. Besonders belasten die Gerichte demnach Klagen, in denen sich #Flüchtlinge dagegen wehren, vom BAMF nur einen sogenannten subsidiären Schutz erhalten zu haben.

Damit aber können sie ihre Gatten, Kinder oder Eltern nicht nachholen. Allein 69.000 solcher Verfahren waren Ende Mai anhängig. Die Mehrzahl der etwa 11.000 in diesem Jahr dazu gefällten Gerichtsentscheidungen fiel zugunsten der meist aus Syrien geflohenen Kläger aus, allerdings nicht in Berufungsverhandlungen vor den Oberverwaltungsgerichten. (dts)


Höllberg

Quelle: Epoch Times vom 18.09.2017

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Libyen: Küstenwache soll angeblich Migranten-Boote im Mittelmeer verbrannt haben

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Libyen: Küstenwache soll angeblich Migranten-Boote im Mittelmeer verbrannt haben

Die #libysche Küstenwache hat am Samstag rund 1.050 Migranten auf dem Mittelmeer aufgespürt und zu sich an Bord geholt. Berichten zufolge sollen sie anschließend die acht Schlauchboote, auf denen die #Flüchtlinge und #Migranten es nach Europa schaffen wollten, abgebrannt haben. Die Videoaufnahmen zeigen aufgelesene und gerettete Menschen und eines der Schlauchboote, das in Flammen aufgeht.

Die Migranten und Flüchtlinge wurden anschließend von der libyschen Küstenwache zurück nach #Libyen in die Küstenstadt Zawya, westlich von Tripolis, gebracht. Die libysche Küstenwache verhindert, dass Migranten versuchen, das Mittelmeer nach Europa zu überqueren. Sie wird durch die #Europäische Union unterstützt.

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Grüne: Göring-Eckardt: Ohne den Islam wäre es langweilig in Deutschand


nanosit

#Flüchtlinge willkommen: Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt Foto: picture alliance/dpa

 

 

BERLIN. Die Spitzenkandidatin der Grünen, #Katrin Görin-Eckardt, hat sich gegen ein generelles #Verschleierungsverbot für Frauen in der Öffentlichkeit ausgesprochen. Sie sei in der DDR aufgewachsen, wo man kein Kreuz in der Schule tragen durfte. Ein Verschleierungsverbot führe dazu, daß die Frauen nicht mehr auf die Straße gehen könnten, sondern zuhause eingesperrt würden, warnte Göring-Eckardt im Sender „Radio eins“.

Zwar könne man sich vor Gericht oder im Straßenverkehr nicht vollverschleiern, „aber ansonsten würde ich lieber mit den Frauen in Kontakt treten, daß sie die Dinger selber abnehmen und auch wissen, daß das hier selbstverständlich ist und daß man das darf“.

„Natürlich gehört der Islam zu Deutschland“

Zur Forderung der AfD nach einem Verbot von ausländisch finanzierten Moscheebauten und der Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, sagte Göring-Eckardt: „Natürlich gehört der Islam zu Deutschland und natürlich gehören Muslime zu Deutschland. Und ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun hätten.“

Bereits in der Vergangenheit hatte sich die Grünen-Politikerin erfreut über die islamische Einwanderung nach Deutschland gezeigt. Auf der Synode der evangelischen Kirche in Bremen sagte sie 2015: „Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt.“ Durch die Flüchtlinge werde Deutschland religöser, bunter vielfältiger und jünger.

Anfang September hatte sich Göring-Eckardt gegen Einschränkungen beim Familiennachzug von Flüchtlingen ausgesprochen. „Die Aussetzung des Familiennachzugs muß enden“, sagte sie der Bild-Zeitung. Bei uns leben Familienväter, die sich integrieren sollen in Deutschland. Das können sie aber nicht, solange ihre Kinder und Frauen noch irgendwo in Aleppo, Damaskus oder sonstwo sitzen“, beklagte die Grünen-Politikerin. Der #Familiennachzug sei deshalb der „Schlüssel zur #Integration“.(krk)


Höllberg

Quelle: Junge Freiheit vom 18.09.2017

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US-Patrioten wenden sich ab: Trump unterzeichnet Resolution gegen „Rechtsextremisten“


Miflora

18. September 2017
US-Patrioten wenden sich ab: Trump unterzeichnet Resolution gegen „Rechtsextremisten“
INTERNATIONAL

Washington. Der #Glaubwürdigkeit beim eigenen Wählerpublikum tut das nicht wirklich gut: #US-Präsident Donald Trump hat jetzt die ihm von beiden Kammern des US-Parlaments vorgelegte Resolution gegen „#Rassismus” und „#Haßkriminalität” unterzeichnet. Mehr noch: #Trump erklärte in diesem Zusammenhang, er sei „froh”, das Dokument zu unterzeichnen.

Wörtlich heißt es in der Erklärung: „Als Amerikaner verurteilen wir die jüngste Gewalt in Charlottesville und lehnen Haß, Fanatismus und Rassismus in allen Formen ab.“

#Senat und #Repräsentantenhaus hatten Trump zu einer klaren und harten Haltung gegen Rassismus gedrängt. Die zuvor von beiden Kammern des US-Kongresses gebilligte Resolution verurteilt wörtlich „weiße Nationalisten, weiße Rassisten, den Ku-Klux-Klan, Neonazis und andere Haßgruppen”.

In den sozialen Medien ist die Empörung über die unverhohlene Distanzierung von der eigenen Wählerklientel unterdessen groß. Auf Twitter kursieren Fotos von Ex-Anhängern des Präsidenten, die ihre roten Trump-Fanmützen wegwerfen oder verbrennen.

Auch die früher vom inzwischen geschaßten rechten Präsidentenberater Steven Bannon geleitete Website #Breitbart News berichtete, die Angehörigen von Menschen, die von illegalen Einwanderern ermordet wurden, seien entsetzt über Trump. Viele rechtskonservative Wortführer sind überzeugt, daß der „Sumpf“ des politischen #Establishments in Washington Donald Trump inzwischen geschluckt und auf Linie gebracht hat. (mü)


Höllberg

Quelle: zuerst.de vom 18.09.2017

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Auf der Zielgeraden: AfD und FDP immer stärker


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In der Schlussphase des Bundestagswahlkampfs steigen die Werte für AfD und FDP. Die neuen Umfragedaten deuten knapp eine Woche vor der Bundestagswahl zwar einen klaren Wahlsieg der Union an, gleichwohl verliert sie derzeit täglich an Zustimmung. 36 Prozent bedeuten im Vergleich zur letzten Bundestagswahl einen Rückgang um 5,5 Prozentpunkte. Der SPD droht das schlechteste Wahlergebnis seit 1948.

 

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Die neuen Umfragedaten deuten knapp eine Woche vor der #Bundestagswahl zwar einen klaren Wahlsieg der Union an. Gleichwohl verlieren #CDU/#CSU derzeit täglich an Zustimmung. Die Werte bröckeln auf 36 Prozent. Im Vergleich zur letzten Bundestagswahl bedeutet dies einen Rückgang um 5,5 Prozentpunkte. Die #SPD kann aber auf der Zielgeraden ebenfalls nicht hinzugewinnen. Die Werte stagnieren auf sehr niedrigem Niveau. Der SPD droht das schlechteste Wahlergebnis seit 1948 – und klar unter dem letztmaligen Ergebnis von 25,7 Prozent.

Das Momentum liegt zu Beginn der Wahlwoche bei den drei Parteien AfD, FDP und ein wenig auch bei der #Linkspartei. Einzig die Grünen können von der Schwäche der Volksparteien nicht profitieren. Sie liegen derzeit noch unter dem Wert der Bundestagswahl von 2013, wo sie auf 8,4 Prozent kamen. Im Rennen um die drittstärkste Partei in #Deutschland liegt jetzt die AfD vorne. Sie gewinnt in den vergangenen Tagen spürbar an Rückhalt in der Bevölkerung und erreicht Jahresbestwerte von 11,5 Prozent. Ein starkes Ergebnis kann auch die FDP erwarten, ihre Umfragedaten werden immer besser. Sie dürfte nunmehr ein zweistelliges Ergebnis erreichen und ihr Resultat von 2013, das bei deprimierenden 4,8 Prozent lag, mehr als verdoppeln. Auch die SED-Erben in der Linkspartei können darauf hoffen, ihr Resultat von 2013, das bei 8,6 Prozent lag, weiter zu verbessern.

Schwachstellen bei den Volksparteien

CDU und CSU haben mit ihrem ruhigen Wohlfühlwahlkampf offenbar die Stimmung bislang ganz gut abgebildet, aber jetzt, unmittelbar vor der Wahl, scheint es so, als könne das etwas zu wenig sein. Das eher phlegmatisch angehauchte Leitmotto der Union: „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“. Manchem Wähler ist das wohl doch zu süßlich. Denn die Realität, sie ist vielerorts nicht so.

Der Schulz-Zug hingegen steht totenstill auf einem Abstellgleis eines beliebigen politischen Provinzbahnhofes, und die Sozialdemokratie muss ordentlich zusehen, dass ihr nicht kurz vor der Bundestagswahl sogar die Rolle des Juniorspartners in der Großen Koalition abhanden kommt. Ein weiteres Menetekel kommt dabei aus Erfurt: die fünfte Regierungsbeteilitung in einem Bundesland innerhalb dieses Jahres könnte abhanden kommen. Die Linkskoalition unter Bodo Ramelow, dem niedersächsischen Gewerkschafter, der ungeniert unter die SED-Bettdecke der Linken krabbelte, steht gewaltig unter Druck.

Grüner Zeitgeist? Weit gefehlt!

Weder die Dieseldebatte noch der Fipronilskandal beflügeln die Zustimmungswerte für die Grünen. Vielleicht schwant es vielen Menschen, dass sie zugleich eine Gender-Schulpolitik und überhaupt gesamtgesellschafltiche Gender-Vorschriften erhalten, wenn sie der erklärten Umweltpartei die Stimme geben. Und Reglementierungen aller Art anstatt wirksamer Umweltschutzmaßnahmen, dazu Fahrverbote und eine de-facto-Privileigierung von Menschen, die sich teure Tesla-Schlitten leisten können.

Und natürlich einen gesellschaftlichem Umbau, der es in sich hat. Der legendäre Satz von Claudia Roth schließlich könnte die Grünen auch wieder Stimmen kosten: „Ihr Ausländer, lasst uns nicht mit den Deutschen allein!“ Derartige Beschimpfung kommt eben nicht überall gut an, und seit September 2015 hat dieser Stoßseufzer ein ganz neues Geschmäckle bekommen. Vielleicht erscheint eine Koalition, in der Angela Merkel und Claudia Roth gemeinsam die Flüchtlingsströme lenken, vielen Wähler auch nicht ganz ideal zu sein.


Höllberg

Quelle: theeuropean.de vom 18.09.2017

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Buchhandel und Medien zensieren Buch Kontrollverlust von Thorsten Schulte – Platz 2 der Bestsellerliste

Seit dem 10.8.2017 ist das Buch „Kontrollverlust“ ein Spiegel-Bestseller (am 9.9. und 16.9.2017 sogar auf Platz 2). Wir freuen uns sehr darüber und danken allen Käufern.


Höllberg

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 18.09.2017

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13 falsche Identitäten – Asylbetrüger zockte 85.000 Euro Sozialleistungen ab

Bad Fallingbostel: Diese Woche konnte die Polizei in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in #Bad Fallingbostel einen #Asylbewerber aus dem #Sudan festnehmen, der durch seine Betrügereien bereits rund 85.000 Euro an #Sozialleistungen kassiert hatte.

Symbolbild / Foto: albund / 123RF Lizenzfreie Bilder

Der angeblich 27 Jahre alte Mann wurde per Haftbefehl von der Staatsanwaltschaft Hannover gesucht und konnte in Bad Fallingbostel festgenommen werden, als er versuchte, sich mit seiner dreizehnten falschen Identität als Asylbewerber registrieren zu lassen. Eine Mitarbeiterin der LAB bemerkte beim Scannen seiner Fingerabdrücke, dass der Mann sich bereits mit anderen Personalien hatte registrieren lassen und informierte die Polizei. Die Beamten fanden heraus, dass in #Braunschweig eine Sonderkommission der Polizei ebenfalls die Ermittlungen gegen den Sudanesen aufgenommen hatte. Der Betrüger war im April 2015 nach #Deutschland eingereist und hatte sich in #Niedersachsen seitdem mehrfach mit verschiedenen #Identitäten registrieren lassen, um in betrügerischer Absicht Sozialleistungen zu beziehen. Die Beamten fanden auch Hinweise darauf, dass sich der Sudanese in den letzten Jahren im europäischen Ausland aufhielt und vermuten nun, dass er auch dort zu Unrecht Sozialleistungen bezogen haben könnte. Seit Dienstag hat seine Masche jedoch ein Ende:

Der #Sudanese sitzt in der Justizvollzugsanstalt in #Celle in Haft. Ihn erwartet ein umfangreiches Strafverfahren wegen des Verdachts des #Sozialleistungsbetrugs und der mittelbaren #Falschbeurkundung.


Höllberg

Quelle: opposition24.com vom 16.09.2017

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Angriff mit Messern und Eisenstangen – Deutscher lebensgefährlich verletzt


Cashper DE

 

#Mannheim-Jungbusch: Am frühen Sonntagmorgen kam es im Mannheimer Stadtteil Jungbusch zu einer Auseinandersetzung zwischen einer etwa 10-köpfigen Tätergruppierung und drei bis fünf jungen Männern. Dabei wurde ein 26-jähriger Mann lebensgefährlich verletzt.

Nachdem die Männer kurz nach drei Uhr eine Gaststätte in der Jungbuschstraße verlassen hatten, trafen sie in der Beilstraße auf rund 10 Männer, nach ersten Erkenntnissen türkischer Herkunft, die sofort damit begannen, einen Streit zu provozieren. Sie gingen, mit Messern und einer Eisenstange bewaffnet, auf die drei bis fünf jungen Männer los. Hierbei stachen, traten und schlugen sie auf ihre wehrlosen Opfer ein. Ein 26-jähriger #Deutscher erlitt dabei Stichverletzungen und eine offene Kopfverletzung, vermutlich durch Tritte oder Schläge mit der Eisenstange. Der Mann wurde nach notärztlicher Erstbehandlung am Tatort mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert, wo er zur Stunde notoperiert wird. Zwei weitere Personen wurden mit leichteren Verletzungen in eine Klinik gebracht, die sie nach ambulanter Behandlung wieder verlassen konnten.

Im Zuge einer umgehend eingeleiteten Fahndung konnten zwischenzeitlich drei Tatverdächtige festgenommen werden.

Die Ermittlungen des #Kriminalkommissariats Mannheim und #Staatsanwaltschaft Mannheim dauern zum Berichtszeitpunkt an.

Zeugen, die die Tat beobachtet haben und sachdienliche Hinweise zu den Tätern und deren Tatbeiträgen machen können, werden gebeten, sich mit dem Kriminaldauerdienst der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg, Tel.: 0621/174-5555 in Verbindung zu setzen. Insbesondere werden Zeugen, die mit ihren Mobiltelefonen Bild- oder Videoaufzeichnungen von der Tat gefertigt haben, diese der Polizei zur Verfügung zu stellen.


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Quelle: opposition24.com vom 17.09.2017

Anmerkung der Redaktion: Bei den Tatverdächtigen mal wieder keine Angabe der Nationalität.

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Katalonien: Beginnt im Oktober ein neuer Bürgerkrieg in Spanien?

Eine neue Zerreißprobe für #EU und #Nato zeichnet sich in #Katalonien ab. Am 1. Oktober soll das #Unabhängigkeitsreferendum stattfinden, welches von mehr als 700 Bürgermeistern unterstützt wird. Die Regierung in Madrid will den Wahllokalen den Strom abdrehen, weil das Vorhaben als verfassungswidrig angesehen wird. (DWN).

Bei einem Sieg der Befürworter der Abspaltung von #Spanien soll bereits am 3. Oktober die katalonische Republik ausgerufen werden. Die Regierung hat sogar mit dem Einsatz des Militärs gedroht, um die territoriale Einheit Spaniens zu verteidigen.

 

Unterdessen haben die spanischen Provider auf Weisung der Regierung den Zugang zu Internetseiten der #katalonischen Unabhängigkeitsbewegung blockiert.

Wikileaks-Gründer #Julian Assange meldet sich seit geraumer Zeit in der Sache zu Wort.

Assange glaubt an die Geburt einer neuen Nation und den Beginn eines Bürgerkriegs.

Das US-Außenamt signalisierte, es werde die Entscheidung des Volkes in jedem Falle respektieren: „Wir werden nach dem #Referendum mit jeder Regierung oder Institution, die daraus entsteht, zusammenarbeiten.“ RT

Wenn es tatsächlich zu militärischen Konflikten zwischen einer neuen Katalonischen Republik und Spanien kommt, ruft das auch die NATO und die EU auf den Plan. In Brüssel will man nach dem BREXIT sicher nicht dem Auseinanderbrechen eines wichtigen EU-Partners tatenlos zuschauen. Andererseits bietet es die Gelegenheit, dem Pleitestaat Spanien den Schwarzen Peter für die „Euro-Krise“ in die Hand zu drücken und über einen „Friedenseinsatz“ der Nato-Truppen nachzudenken. Dazu müsste der Konflikt aber Ausmaße wie im Jugoslawien-Krieg annehmen. Bevor die Gewalt am Balkan explodierte, konnte sich kaum jemand vorstellen, was sich später im Land der Winnetou-Filme abspielen sollte.

Die Unabhängigkeitsbestrebungen der Schotten sind dagegen für Brüssel ein Zeichen der Vernunft. Vor dem Brexit noch als reaktionäre Nationalisten gescholten, schwenkte die #Mainstream-Presse plötzlich um und lobte die Gegner des Vereinigten Königreichs als „wahre Europäer“, während die Brexit-Befürworter zu Rechtsradikalen erklärt wurden.

Was Spanien mit dem Vielvölker-Staat Ex-Jugoslawien gemeinsam hat, sind die wirtschaftlichen Verwerfungen, die eigentlich längst fällige Pleite und die gesellschaftlichen Spannungen, die durch die #Masseneinwanderung noch extrem verstärkt wird. Dieses Pulverfass ist an Gefährlichkeit nicht zu unterschätzen. Bald könnten wir wieder solche Bilder aus Spanien – nur dieses Mal in Farbe und bewegt – zu sehen bekommen.

Freiwillige der republikanischen Armee im spanischen Bürgerkrieg 1938 – Foto: gemeinfrei


Höllberg

Quelle: opposition24.com vom 17.09.2017 und kopp-report.de vom 18.09.2017

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