Geplantes Infektionsschutzgesetz ist neues Ermächtigungsgesetz – Die Diktatur wird betoniert

(ADN) Am 25.07.2012 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Bundeswahlgesetz vom 07.05.1956 verfassungswidrig ist. Es wurde dem Bundestag seitens des Gerichtes keine Heilungsmöglichkeit eingeräumt, weil es bereits mehrmals vorher eine  Feststellung der Nichtigkeit gegeben hatte. Da die Abgeordneten dies jedesmal ignorierten und wiederum verfassungswidrig heilten war dann am 25.07.2012 Schluss. Es wurde keine Möglichkeit der Heilung eingeräumt.

Zum Urteil 

Zur Urteilsverkündung

Nach den Bestimmungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetz § 31 ist die Entscheidung rechtlich bindend.

Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (Bundesverfassungsgerichtsgesetz – BVerfGG)
§ 31 (1)

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

(2) In den Fällen des § 13 Nr. 6, 6a, 11, 12 und 14 hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft.

Das gilt auch in den Fällen des § 13 Nr. 8a, wenn das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz als mit dem Grundgesetz vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt. Soweit ein Gesetz als mit dem Grundgesetz oder sonstigem Bundesrecht vereinbar oder unvereinbar oder für nichtig erklärt wird, ist die Entscheidungsformel durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen. Entsprechendes gilt für die Entscheidungsformel in den Fällen des § 13 Nr. 12 und 14.

Ab diesem Zeitpunkt begann die Diktatur in Deutschland! Ein verfassungswidriger Bundestag kann nur rechtsungültige Gesetze machen. Alle Gesetze die ab dem 07.05.1956 erstellt oder verändert worden sind, sind somit rechtswidrig zustande gekommen und damit ungültig.

Aber alle Parteien und ihre Abgeordneten machten einfach weiter, als ob nichts geschehen wäre. Man tat so als ob alles ganz normal wäre. Die Hofberichterstatter von der Mainstreampresse gingen nach den Meldungen über das Urteil weitestgehend nicht mehr darauf ein.

Die Bundestagsabgeordneten besaßen sogar noch die Dreistigkeit das verfassungswidrige Gesetz am 28.10.2020 es weiter zu verändern.

 

Nun kam Corona! Und nunmehr verfestigt man die Diktatur weiter. Am 18.11.2020 soll das neue Infektionsschutzgesetz vom rechtswidrig zusammengesetzten, verfassungswidrigen Bundestag beschlossen werden.

Zusammenfassung des neuen Gesetzes:

Deshalb ist das neue Infektionsschutzgesetz so schlimm:

1. Es ist eine Impfpflicht vorgesehen: Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b)

2. Sämtliche öffentliche Verkehrsmittel (Bus, Zug, Flugzeug, Schiff) sowie Flughäfen, Bahnhöfe etc. sind angehalten, Krankheits“verdächtige“ und Ansteckungs“verdächtige“ sofort dem Gesundheitsamt zu melden. (§36 Abs. 10 Nr. 2 d und f)

3. Wer sich in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten hat, muss bei der Wiedereinreise nach Deutschland in eine digitale Datenbank eintragen, wo er sich 10 Tage vor und nach dem Grenzübertritt überall aufgehalten hat. (§36 Abs. 8)

4. Die Bundeswehr wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden (§54a)

5. Das RKI wird beauftragt, die Bürger virologisch und gesundheitlich zu überwachen. (Sie nennen es „Surveillance“, das ist nur das schickere englische Wort für Überwachung.) Der Name ist zwar anonymisiert, aber anhand der anderen verpflichtend zu übermittelnden Daten können Algoritmen locker die Identität feststellen. (§13 Abs. 3-5)

6. An gleich mehreren Stellen geben unsere demokratisch gewählten Repräsentanten die Macht an das Bundesgesundheitsministerium: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen…“

7. Der völlig nichtssagende Wert von „50 Fällen auf 100.000“ wird hier zementiert, und es werden eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgelistet, die dann (bereits zu dessen „Verhinderung“!) eintreten sollen: Schließung von Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Gemeinschaftszentren, Alkoholverbot, Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen, und natürlich Masken- und Abstandspflicht. (§28a Abs. 1 und 2)

8. Das Gesetz sagt unumwunden, dass die Grundrechte dauerhaft eingeschränkt werden sollen: „Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ (§7)

Man perfektioniert die Diktatur, schafft wesentliche Grundrechte „vorübergehend“ ab und baut die Kontrolle über die Bürger aus.

Die Frage wird nun sein, wie lange sich die Menschen in Deutschland dies noch gefallen lassen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 16.11.2020

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


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Aktuelle Seminare

Die aktuellen Seminare finden Sie unter staseve.eu auf der Titelseite oben zu den einzelnen Themen! Hier die Seminarthemen und links:

Aktuelle Seminare – Wie setze ich Behörden, Finanzämter und Gerichte schachmatt

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Aktuelle Seminare – Wie spare ich erfolgreich Steuern

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Aktuelle Seminare mit Peter Frühwald – völkerrechtliche Situation in Deutschland

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UCC Seminare und Europarecht UCC

Aktuelle UCC-Seminare mit Europarecht UCC

Sollten Sie individuellen Bedarf haben besteht auch die Möglichkeit ein individuelles Seminar durchzuführen!

 Sie können sich unter unter folgender e-mail anmelden:
seminare@selbstverwaltung-deutschland.de
 oder Sie melden sich online an:

Formlose Anmeldung unter: seminare@selbstverwaltung-deutschland.de

Bitte Seminarnummer und Adressdaten mit angeben, insoweit es nicht ein individueller Seminarwunsch ist.

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Alternative – Kann Freie Energie wirklich Stromkosten senken?

Magnetmotor24

Es wird immer wieder von Freier Energie gesprochen und berichtet, dass diese unsere Stromkosten senken könnte.

Doch was ist freie Energie überhaupt?

Wikipedia gibt Aufschluss:
Freie Energie

https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Energie_%28Parawissenschaft%29
Das Problem ist der Mensch

Techniken um Freie Energie zu nutzen und kostensenkend einzusetzen, gibt es schon lange. YouTube ist voll von entsprechenden Videos.

Der Magnetmotor ist eine Alternative.

Schauen Sie sich da mal um! Sie werden staunen! Geben sie einfach “freie Energie Nikola Tesla” ein bei YouTube und sie haben eine erkenntnisreiche Zeit. Danach werden sie die Welt anders sehen.

Wir möchten Ihnen die beste KOSTENLOSE Technik vorstellen, mit der sie persönlich zu Hause sauberen Strom nutzen können, OHNE dafür etwas zu zahlen. Das ist der Ausstieg aus der Atomenergie, der Umweltverschmutzung und hohen Energiekosten. Dieser Artikel sollte weiterverbreitet werden, in dem er über e-mail oder soziale Netzwerke an Freunde und Bekannte weiter gegeben wird.

Schauen Sie sich dieses Video an (Link zum Video). Es zeigt genau, wie jeder ohne Vorkenntnisse und mit minimalem Aufwand seine Stromrechnung zumindest halbieren und vielleicht sogar ganz abschaffen kann.

Das Video zeigt ein kleines Gerät, welches in jedem Haushalt stehen muss, damit wir unseren Planeten vor der völligen Zerstörung retten und mit dem jeder zu hause, im Garten oder auch beim Camping kostenlos Strom erzeugen kann, ohne die Umwelt auch nur im geringsten zu belasten.

Klar versuchen die Stromkonzerne dies zu unterdrücken – aber auch mit ihrer Hilfe wird sich diese saubere, umweltverschmutzungsfreie Technik durchsetzen. Es müssen nur genug Leute davon erfahren und bereit sein, mal etwas neues zu testen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.12.2018


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Russland wirft “Psychosekte” Scientology raus: “unerwünscht” und “extremistisch”

Bild: Wikimedia, PictorialEvidence, 2011, Church of Scientology building in Los Angeles, Fountain Avenue, CC BY-SA 3.0

Der russische Justizminister hat der von Kritikern und staatlichen Stellen als Psychosekte eingestuften Organisation Scientology ein Tätigkeitsverbot in Russland auferlegt, und sie zusammen mit anderen auf eine Liste unerwünschter Organisationen gesetzt.

Von Günther Müller

Die davon betroffenen Unterorganisationen sind das World Institute of Scientology Enterprises International (WISE) und die Church of Spiritual Technology (CST), auch L. Ron Hubbard Library genannt. Beide Teilorganisationen werden als Gefahr für die nationale Sicherheit angesehen, so RT. Die Schließungen erfolgten gewaltsam und alle Konten wurden eingefroren.

Schriften wären extremistisch

Konkret teilte die Generalstaatsanwaltschaft am 24. September mit, dass die Teilorganisationen von Scientology “eine Bedrohung für die Sicherheit der Russischen Föderation darstellen”. Es wird erwartet, dass Scientology in Russland gänzlich verboten wird. Als Basis gelten Gesetze gegen unerwünschte ausländische Nichtregierungsorganisationen aus dem Jahr 2015. In Folge war bereits im Jahr 2016 der Moskauer Zweig der Religionsgemeinschaft geschlossen worden. Das Justizministerium hat einige Schriftwerke der Gruppe als “extremistisch” deklariert.

Mehrere Gerichtsprozesse wegen krimineller Aktivitäten

In Belgien gab es einen Prozess gegen Scientology wegen Bestechung, Erpressung, Betrug, und Quacksalberei, den die Organisation aber gewann. In Frankreich gilt sie als Sekte und wurde 2009 zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. In der “Operation Schneewittchen” versuchten bis zu 5.000 Scientologen US Behörden zu infiltrieren, darunter die US Steuerbehörde IRS, dabei kam es zum Dokumentendiebstahl und einem Überwachungs- und Abhörskandal.

Gerichtshof für Menschenrechte verteidigt Scientology

Die russischen Behörden stufen Scientology als Mischung aus Psychosekte und betrügerischem Geschäftsmodell ein, der Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte (ECHR) verteidigt Scientology und wirft Russland unter anderem religiöse Diskriminierung vor. Ron L. Hubbard, der Gründer der Gruppierung, war der Autor von Science Fiction Literatur und Mensch mit starken okkulten Neigungen.

Scientology auf Basis einer Wette gegründet?

Gerüchten zufolge hatten die Autoren L. Ron Hubbard und Robert A. Heinlein in einer durchzechten Nacht in einer Bar eine Wette abgeschlossen, wer zuerst eine Religion gründen könne. Heinlein versuchte dies mit dem Roman “Stranger in a Strange Land” zu erreichen, während Hubbard offenbar mit “Dianetik” erfolgreich war und den ersten Schritt zur Gründung eines Milliardenunternehmens machte. Selbst wenn diese Wette nie stattgefunden hätte, gab es intensive Gespräche zwischen den beiden Autoren in den Jahren 1944 bis 1946, wo sich die beiden Schriftsteller über die Freiheiten von Religionsgemeinschaften in den USA austauschten.

Quelle: report24.news vom 14.10.2021

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Nachrichten AUF1 vom 15. Oktober 2021

NACHRICHTEN AUF1
15.10.2021
  

15.10.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Wenko und Bernhard Riegler.

Gibraltar: Ist Corona vielleicht eine Pandemie der Geimpften? + Stuttgart: Aufsehen erregender Prozess gegen linksextreme Totschläger + Und: Die neue AUF1-Serie zum Thema Krisenvorsorge läuft an.

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❗️Eine der strengsten Impfpflichten der Welt in Australien: Impfung oder Tausende Dollar Strafe und keine Arbeit


Für Beschäftigte im australischen Northern Territory gilt eine der strengsten COVID-19-Impfpflichten der Welt, die in nur einem Monat in Kraft treten soll.

Chief Minister Michael Gunner sagte, dass Angestellte, die mit Menschen zu tun haben, bis zum 13. November mindestens eine COVID-19-Impfung erhalten müssen, sonst dürfen sie nicht mehr arbeiten und müssen mit einer Geldstrafe von 5000 Dollar rechnen.

Die neuen Vorschriften gelten für eine ganze Reihe von Berufen, darunter das Gastgewerbe, das Bankwesen und der Einzelhandel, und schließen auch Arbeitnehmer ein, die in direkten Kontakt mit Menschen kommen, die durch COVID-19 schwer erkranken könnten.

Die Richtlinie enthält eine Bestimmung, nach der diese Arbeitnehmer in Zukunft auch Auffrischungsimpfungen erhalten müssen.

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E-Autos fuhren schon 1908 durch Deutschland

Ein Elektroauto (auch E-Auto, elektrisches Auto) ist ein Automobil mit elektrischem Antrieb. Zu Beginn der Entwicklung des Automobils um 1900 und im folgenden Jahrzehnt spielt elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge eine wichtige Rolle im Stadtverkehr.

Durch Fortschritte im Bau von Verbrennungsmotorfahrzeugen und das Tankstellennetz wurden sie jedoch verdrängt. Erst in den 1990er Jahren stieg die Produktion von Elektrofahrzeugen wieder an.

Seit den frühen 2000er Jahren betreiben lithiumbasierte Akkus Elektrofahrzeuge an. Ende 2019 lag der weltweite Bestand an pro Stecker aufladbaren Pkw und leichte Nutzfahrzeuge bei 7,89 Millionen.

Gegenüber dem Ende 2015 erreichten Stand von 1,40 Millionen entspricht dies Fast Einer Versechsfachung und Einem durchschnittlichen Wachstum von 54,1 % pro Jahr. Quelle:https://de.wikipedia.org/wiki/Elektro…

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Österreich: Justiz beantragt Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz

Österreichische Staatsanwälte haben die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und Ex-Kanzlers Sebastian Kurz beantragt. Ein entsprechendes Auslieferungsersuchen bestätigte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft am Freitag.

Das Parlament muss in einer seiner nächsten Sitzungen darüber entscheiden. Bis zu diesem Beschluss seien die Ermittlungen gegen den 35-Jährigen vorerst abgebrochen worden, erklärte ein Sprecher der Justizbehörde.

Die konservative ÖVP-Fraktion, die Kurz seit Donnerstag als Chef anführt, begrüßte den Schritt. Dadurch sei es bald möglich, die Vorwürfe gegen Kurz zu widerlegen.

Gegen den ehemaligen Regierungschef laufen zwei Ermittlungsverfahren. Zum einen untersucht die Staatsanwaltschaft den Verdacht einer Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Außerdem sollen Kurz und sein Führungszirkel positive Medienberichte und geschönte Umfragen mit Steuergeld erkauft haben. Gegen insgesamt zehn Personen wird wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt. Kurz bestreitet die Vorwürfe.

Quelle: Focus-online vom 15.10.2021

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Abfertigung in wichtigen Häfen – Ungeduldige Schiffe verursachen Mangelware

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In China sind sieben der zehn größten Frachthäfen beheimatet.

(Foto: picture alliance / Yu Fangping / Costfoto)

Schuhe, Möbel, Elektronikgeräte – viele Konsumgüter brauchen aktuell ewig von der Fabrik in Asien in europäische Läden. Teilweise fast doppelt so lange wie vor der Corona-Krise. Das Problem ist der Schiffsverkehr, sagt eine Ökonomin im ntv-Podcast „Wieder was gelernt“.

CO2Lkw-FahrerSpielzeugErdgasWindBücherClownsKaffeeFrachtcontainerGeimpfte und natürlich auch Computerchips für AutosKonsolen und andere Elektronik. Die globale Lieferkette hängt durch, gefühlt herrscht überall Mangelware. „Eine Situation, die es so noch nie gegeben hat“, sagt Wan-Hsin Liu vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. „Weil es eine Krise wie die Corona-Krise so noch nie gegeben hat.“

Die Ökonomin nennt den Schiffsverkehr als wichtigste Ursache für die Probleme, geschlossene Häfen in China senden Schockwellen um die ganze Welt. „Die jüngsten gab es im Mai und im August“, sagt Liu. „Im Mai war Yantian in der Nähe von Shenzhen betroffen. Dort werden hauptsächlich elektronische Produkte wie Handys, Computer und so weiter produziert und in die Welt geliefert.“

China ist die Fabrik der Welt. Das Smartphone, Bekleidung, Möbel und Maschinen – alles wird im Reich der Mitte zusammengesetzt und von dort nach Europa oder Nordamerika geschickt. Bevorzugt auf See, sieben der zehn größten Containerhäfen der Welt befinden sich an der chinesischen Küste. Nach dem Zusammenbruch der Weltwirtschaft im ersten Corona-Jahr müssen sie derzeit eine gestiegene Nachfrage bedienen. Werden dann einzelne Terminals wegen eines Corona-Ausbruchs geschlossen, geht gar nichts mehr. Die Frachtschiffe stehen vor oder in den Häfen im Stau und müssen warten.

„Planänderung bringt alles durcheinander“

Eigentlich, denn viele Kapitäne machen das, was so gut wie alle Menschen tun, wenn sie mit dem Auto im Stau stehen: Sie versuchen, das Problem zu umgehen und hoffen, dass sie dadurch schneller vorankommen. Für die Schifffahrt bedeutet das, dass die Frachter einfach andere Häfen ansteuern.

Zum Beispiel im August, als der Hafen Ningbo-Zhoushan von einem Corona-Ausbruch betroffen war. „Das ist in der Nähe von Shanghai“, erzählt die Handelsexpertin. Einige Schifffahrtsunternehmen hätten ihre Ware anschließend mit Zügen oder mit dem Lkw in die chinesische Metropole gebracht. „Die hat auch einen Hafen, aber natürlich hat jeder Hafen seine Kapazität und die ist normalerweise schon ausgelastet. Und wenn die schon ausgelastet ist, bringt man durch diese Planänderung alles durcheinander.“

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Dr. Wan-Hsin Liu untersucht vor allem die Entwicklung und Konsequenzen von Direktinvestitionen und von globalen Lieferketten mit Fokus auf China.

(Foto: IfW)

Es ist wie bei der Bahn, erklärt die Ökonomin weiter. Bleibt ein Zug im Bahnhof liegen, gerät der gesamte Fahrplan durcheinander.“ Denn die Schiffe, die plötzlich einen anderen Hafen ansteuern, brauchen nicht nur eine Anlegestelle. Der Hafenbetreiber müsse auch Personal von anderen Schiffen abziehen, um die Container zu verladen, Papiere zu prüfen und so weiter. Andere Frachter gucken in die Röhre: Sie können durch die Vordrängler nicht abgefertigt werden und verspäten sich ebenfalls.

Zwei von drei deutsche Unternehmen warten

„Wenn man zuerst in Korea acht Tage warten muss, dann eine Woche in China und dann noch mal ein paar Tage in Singapur – und es dann auch noch mal vor Rotterdam nicht weitergeht, kriegt man das Schiff natürlich nie rechtzeitig zurück“, hat auch Rolf Habben Hansen im September das Problem umschrieben, der Chef der Reederei Hapag Lloyd. Da sei es unvermeidbar, dass man den einen oder anderen Hafen oder gleich eine ganze Reise auslassen müsse – und viele Produkte damit am anderen Ende der Welt belässt.

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Im Hafen von Taicang im Osten von China wird auch im Oktober 2021 großflächig desinfiziert.

(Foto: picture alliance / Finn / Costfoto)

Es ist eine Spirale, die dazu führt, dass mittlerweile zwei von drei deutschen Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe sagen: Engpässe behindern unsere Produktion. Das hat eine Umfrage des ifo-Instituts für Weltwirtschaft ergeben. Am stärksten leidet die Autoindustrie darunter. Den Maschinenbauern und der chemischen Industrie geht es ähnlich. Sogar ein Drittel der Getränkeindustrie sagt, dass sie betroffen ist. „Die Lieferengpässe sind ein branchenübergreifendes Problem“, sagt Ökonomin Liu. „Mal mehr, mal weniger.“

Zeit für Weihnachtseinkäufe? Jetzt

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Endverbraucher merken die Krise unter anderem daran, dass neue Sneaker von Nike aktuell 80 Tage brauchen, bis sie es von der Fabrik in Asien in einen Schuhladen in den USA oder Europa schaffen – und damit doppelt so lange wie vor der Corona-Krise. Oder daran, dass Amazon schon jetzt die ersten Black Friday ähnlichen Angebote schaltet – damit man Feiertage wie Thanksgiving und die Vorweihnachtszeit ganz entspannt genießen kann, wie Amazon schreibt. Damit die bestellten Waren rechtzeitig zum eigentlichen Black Friday in sechs Wochen – am 26. November – bei den Kunden ankommen, vermuten amerikanische Medien.

Wer an Weihnachten nicht mit leeren Händen dastehen will, sollte sich lieber heute als morgen Gedanken machen, was man für die Liebsten besorgt. Denn es sind jederzeit neue Schocks möglich.

„Es hängt vieles von der Pandemie ab“, sagt Handelsexpertin Liu. „Wir sehen es in Deutschland, die Maßnahmen sind aufgrund der hohen Impfquote lockerer geworden. Aber China hat eine Null-Toleranz-Politik. Das heißt, ein einziger Corona-Fall kann theoretisch dazu führen, dass sie bestimmte Häfen, bestimmte Gebiete und Fabriken schließen.“

China vertraut auf den Hammer

Nachdem andere Pazifikstaaten wie AustralienNeuseeland und Singapur von der Delta-Variante gezwungen wurden, ihre Null-Covid-Strategie aufzugeben, ist China das einzig verbliebene Land, das selbst kleinste Ausbrüche noch mit dem Hammer bekämpft – obwohl drei Viertel der Bevölkerung vollständig geimpft sind. Erst wenn Peking diese Strategie aufgibt, kann die Schifffahrt wieder nach Plan fahren.

Die gute Nachricht ist: Experten wie Wan-Hsin Liu glauben, dass das Schlimmste bereits überstanden ist und sich die Situation langsam aber sicher entspannen wird. Denn je mehr Menschen weltweit geimpft sind, desto unwahrscheinlicher sind größere Ausbrüche und neue Lockdowns. Hapag-Lloyd-Chef Habben Jansen geht davon aus, dass sich die Lage im Februar normalisiert hat.

Aber für Weihnachten ist das keine Hilfe. Wer nicht mit leeren Händen dastehen will, fragt am besten schon einmal nach einem Wunschzettel.

Quelle: Focus-online vom 11.10.2021

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Roboterhund SNIPERS tötet bei Tag und Nacht



Ghost Robotics hat sich mit dem Waffenhersteller SWORD International zusammengetan, um diesen zukünftigen Kriegsführer zu entwickeln. Sie veröffentlichten Bilder eines waffenfähigen Roboterhundes für Spezialeinheiten der „neuesten tödlichen Scharfschützen-Nutzlast“.

Die Technologie ist so konzipiert, dass sie unter verschiedensten Bedingungen Tag und Nacht präzise tötet. Unklar ist, wie autonom der tödliche Vierbeiner agieren kann.

Die Waffe selbst ist für das Abfeuern von 6,5 mm Creedmoor-Patronen ausgelegt und trifft Ziele aus großen Entfernungen.

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Quelle: RT DE auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.10.2021

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Sozialverband: VdK fordert Ausgleich für gestiegene Energiekosten

Heizungsthermostat in der Wohnung  (picture alliance / Zoonar | stockfotos-mg)
Sotialverband: Energiepreise sind für Menschen mit geringem Einkommen und Grundsicherungsempfänger ein riesiges Problem. (picture alliance / Zoonar | stockfotos-mg)

Der Sozialverband VdK fordert von der Bundesregierung einen sozialen Ausgleich für die gestiegenen Energiepreise.

Einkommensschwache benötigten Einmalbeihilfen für die Anschaffung von stromsparenden Elektro-Großgeräten, sagte VdK-Präsidentin Bentele der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zudem müssten die tatsächlichen Energiepreise bei der Berechnung des Wohngeldes berücksichtigt werden. Die Energiepreise seien für Menschen mit geringem Einkommen und Grundsicherungsempfänger ein riesiges Problem, sagte Bentele. Sie plädierte zudem dafür, die Mehrwertsteuer auf frische Lebensmittel abzuschaffen. Das würde Menschen in Grundsicherung, aber auch allen anderen mit geringen Einkommen helfen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.10.2021

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DU bist schuld! DU bist krank!



„Das Unwohlsein, das wir gemeinsam haben könnten, das die Basis wäre für einen Volksaufstand, das wird individualisiert und pathologisiert“, so der Kommunikationsexperte Dr. Roman Braun. Das bedeutet, wir bekommen gesagt: Du bist schuld, du bist krank, du bist unsolidarisch, wenn du die Corona-Maßnahmen nicht aushältst! Mit dir stimmt etwas nicht! Du musst dich ändern! Obwohl Millionen andere gleich fühlen, aber das wird verschwiegen.

Das Interview finden Sie hier: https://www.auf1.tv/aufrecht-auf1/kommunikationsexperte-dr-roman-braun-so-werden-wir-betrogen-und-gelenkt

Quelle: We are Q – News Deutsch auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.10.2021

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Florida verhängt Geldstrafe gegen Bezirk Leon County



Florida verhängt Geldstrafe in Höhe von 3,5 Millionen Dollar gegen den Bezirk wegen der vorgeschriebenen Covid-Impfungen.

Das Gesundheitsministerium von Florida verhängte ein Bußgeld gegen den Bezirk Leon County, da dieser gegen das Gesetz zum „Impfpass“ verstoßen habe, das es Unternehmen und Behörden untersagt, von den Bürgern einen Impfnachweis zu verlangen.

Der Bezirk soll gegen das Gesetz verstoßen haben, indem er von 714 Angestellten eine Bescheinigung verlangte, aus der hervorging, dass sie geimpft worden waren, und indem er 14 Angestellte entließ, die dem nicht nachkamen, heißt es in der Mitteilung über den Verstoß.

RT

Quelle: We are Q – News Deutsch auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.10.2021

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Ahrtal: Über tausend Haushalte wieder ans Gasnetz angeschlossen

Ein Haus steht an der Ahr inmitten von Trümmern (picture alliance / Eibner-Pressefoto | Augst / Eibner-Pressefoto)
Zerstörungen in Ahrbrück: Zahlreich Häuser waren monatelang von der Energieversorgung abgekoppelt. (picture alliance / Eibner-Pressefoto | Augst / Eibner-Pressefoto)

Rund drei Monate nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz sind über 1.000 Haushalte im Ahrtal wieder an das Gasnetz angeschlossen worden. Wie das Landesinnenministerium in Mainz mitteilte, wurde am Vormittag eine mobile Versorgungsanlage für die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler in Betrieb genommen.

Diese diene der Wärmeversorgung. Parallel dazu werde an der Wiederherstellung der regulären Leitungen gearbeitet, betonte ein Sprecher. Die mobile Anlage sei bis dahin eine kurzfristige Lösung. Neben Bad Neuenahr-Ahrweiler profitieren von dem Provisorium den Angaben zufolge auch Haushalte in sieben Ortschaften der Gemeinde Grafschaft.

In Rheinland-Pfalz kamen im Zusammenhang mit dem Hochwasser Mitte Juli 133 Menschen ums Leben. In Nordrhein-Westfalen wurden 49 Menschen getötet.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.10.2021

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Italien: Coronapass-Pflicht am Arbeitsplatz tritt in Kraft

Rom: Menschen mit Mund-Nasen-Schutz stehen an einem Zaun.  (LaPresse via ZUMA Press/Cecilia Fabiano)
Mensche mit Mund-Nasen-Schutz in Rom. (LaPresse via ZUMA Press/Cecilia Fabiano)

In Italien tritt heute die Coronapass-Pflicht am Arbeitsplatz in Kraft.

Damit darf nur noch zur Arbeit erscheinen, wer eine Corona-Impfung, -Genesung oder ein negatives Testergebnis nachweisen kann. Ansonsten droht ein Bußgeld von bis zu 1.500 Euro. Wer der Arbeit fernbleibt, weil er das Dokument nicht vorweisen kann, muss mit unbezahlter Freistellung rechnen.

Wer sich nicht impfen lassen will, muss auf eigene Kosten einen Test machen und diesen alle 48 Stunden erneuern. Die Corona-Passpflicht betrifft rund 23 Millionen Arbeitnehmer in Italien.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.10.2021

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Stromkosten: Netzbetreiber geben EEG-Umlage 2022 bekannt

Auf Geldscheinen liegt ein Schriftzug mit EEG Umlage. (dpa-Zentralbild)
Mit der EEG-Umlage bezahlen Stromkunden die Förderung des Ökostroms. (dpa-Zentralbild)

Die Betreiber der großen Stromnetze geben heute bekannt, wie hoch im kommenden Jahr die Umlage nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz ausfällt.

Brancheninformationen zufolge wird erwartet, dass die Umlage zur Förderung des Ökostroms deutlich auf 3,72 Cent pro Kilowattstunde sinkt. Aktuell beträgt sie 6,5 Cent. Zur Senkung tragen unter anderem ein Milliardenzuschuss des Bundes sowie hohe Rücklagen bei. Die EEG-Umlage ist allerdings nur ein Bestandteil des Endpreises. Daher wird damit gerechnet, dass der Rückgang die Stromkosten allenfalls stabilisieren, nicht aber senken wird. Insbesondere die Beschaffungskosten der Energieversorger waren zuletzt deutlich gestiegen.

Die EEG-Umlage wird seit 2000 erhoben und finanziert den Ausbau der erneuerbaren Energien. Betreiber von Ökostrom-Anlagen, die Elektrizität in öffentliche Netze einspeisen, erhalten dafür eine festgelegte Vergütung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.10.2021

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Syrien: Staatsfernsehen meldet neue israelische Luftangriffe

Rauch steigt nach einem Luftangriff in der Nähe von Idlib (Syrien) auf. (picture alliance / dpa / Anas Alkharboutli)
Archivbild eines früheren israelischen Luftangriffs in Syrien – hier in der Provinz Idlib. (picture alliance / dpa / Anas Alkharboutli)

Aus Syrien werden neue Luftangriffe der israelischen Armee gemeldet.

Nach Angaben des syrischen Staatsfernsehens bombardierten israelische Kampfflugzeuge am Abend einen Sendemast und militärische Stellungen in der Provinz Homs. Dabei seien ein Soldat getötet und drei weitere verletzt worden, hieß es. Nach Angaben des in Großbritannien ansässigen Syrischen Beobachtungszentrums für Menschenrechte waren ein Luftwaffenstützpunkt und dort stationierte Milizionäre mit Verbindungen zum Iran Ziel der Attacken. Sie berichtet, dass ein Soldat und drei pro-iranische Kämpfer getötet wurden.

Israel hat in den vergangenen Jahren bereits zahlreiche Luftangriffe auf Stellungen pro-iranischer Kämpfer in Syrien geflogen. Der Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete der syrischen Führung im Kampf gegen Aufständische. Israel will verhindern, dass der Iran eine permanente militärische Präsenz in Syrien aufbaut.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.10.2021

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Gegen Illegale aus Weißrußland: Polen will jetzt eine Mauer errichten

13. Oktober 2021
Gegen Illegale aus Weißrußland: Polen will jetzt eine Mauer errichten
INTERNATIONAL

Warschau. Ein Zaun genügt nicht mehr. Angesichts des anhaltenden Ansturms Illegaler auf die polnische Grenze wird jetzt bei den polnischen Behörden erwogen, entlang der Grenze zu Weißrußland eine richtige Mauer zu errichten.

Zuletzt waren allein am 1. Oktober nicht weniger als 601 Illegale beim Versuch, auf polnisches Territorium zu gelangen, aufgegriffen worden. Nun versprach der polnische Innenminister Kamiński, die Grenze zu Weißrußland zur „modernsten in Europa“ zu machen. Daher müsse der 2,5 Meter hohe Stacheldrahtzaun, der bislang errichtet wurde, durch eine „viel höhere“ Mauer ersetzt werden, die sich etwa an den Standards orientiere, die Griechen, Ungarn oder Spanier in diesem Bereich gesetzt hätten.

Kamiński zufolge wird die künftige Grenzmauer auch mit einem Perimetersystem aus Bewegungssensoren und Wärmebildkameras ausgestattet sein: „Jedes Mal, wenn ein Versuch [des illegalen Grenzübertritts] unternommen wird, werden die Informationen sofort an unsere Wachleute weitergeleitet, und sie werden sofort reagieren.“

Aufgrund der aktuellen Krise setzt Polen derzeit 4.000 Grenzschützer und 25.000 Soldaten an der Grenze zu Weißrußland ein, während der am 2. September verhängte Ausnahmezustand im Grenzgebiet um weitere 60 Tage verlängert wurde.

Die polnische Regierung will nun auch die geheimdienstliche Zusammenarbeit mit der Türkei verstärken, um die illegale Migration aus dem arabischen Raum über die Türkei in Richtung Weißrußland und Polen zu unterbinden. Der polnische Außenminister Zbigniew Rau und sein türkischer Amtskollege Çavuşoğlu vereinbarten jüngst eine verstärkte Kooperation. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 13.10.2021

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Thüringen: BÜRGERBEGEHREN – VOLKSENTSCHEIDE JETZT! Landtagsauflösung & Parteienbündnisse erlauben


✅ Landtagsauflösung per Volksentscheid auch in Thüringen!

✔️ Ziel des Antrags ist es, per Volksbegehren einen Gesetzesentwurf in den Thüringer Landtag einzubringen, der die Thüringer Verfassung zugunsten der Thüringer ändert.

✔️ Dieser Gesetzesentwurf sieht die Möglichkeit vor, dass der Thüringer Landtag auch per Volksentscheid aufgelöst werden kann.

✔️ Damit wird den Bürgern ein direktes Instrument in die Hand gegeben, um einen gegen ihren mehrheitlichen Willen weiterbestehenden Landtag künftig auflösen zu können.

✔️ In Thüringen folgt man damit dem Freistaat Bayern, in dessen Verfassung der Volksentscheid als direktes Instrument zur Auflösung des Landtags schon seit langer Zeit verankert
ist.

Quelle: RA Ludwig – Querdenkeranwalt auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.10.2021

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Demobus im Einsatz für „Bündnis Landtag abberufen“



München 13.10.2021
#honkforhope

Nächster Einsatztermin für den Bus: 14.10.2021 ab 16 : 45 Uhr Treffpunkt Theresienwiese, danach kleine „Stadtrundfahrt“ durch München.

Anschließend wird der Bus eine Bayern-Tournee unternehmen, um für das Volksbegehren zu werben und zu informieren.

An die CSU: ihr braucht nicht zu spionieren und zum Denunziantentum aufzurufen, um es herauszufinden… Ja, #honkforhope unterstützt das Volksbegehren „Landtag abberufen“. Wir sind der Auffassung, dass die CSU einen echt miesen Job macht und Markus Söder durch Volksentscheid aus dem Amt muss, wenn er nicht den Anstand hat, von selbst seinen Hut zu nehmen. Das ist nicht staatsfeindlich oder verfassungsfeindlich. Das ist demokratisch. Findet man unter „D“ im Duden.

👁 Mehr Information: https://buendnis-landtag-abberufen.de/

@alexander_ehrlich

P.S.: für alle Kritiker sei im Vorhinein klargestellt, dass #honkforhope für die Bereitstellung des Busses NICHTS berechnet. Nada, null.

Quelle: honkforhope auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.10.2021

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Zwei weitere Personen verletzt – Angriff mit Pfeil und Bogen: Fünf Tote nach Bluttat in Norwegen – Erste Details zu mutmaßlichem Täter bekannt

Gewalttat nahe Oslo
Die genauen Umstände der Tat sind noch unbekannt.
  • Jennifer LanzingerAUTOR  Jennifer Lanzinger
 

Nach der Bluttat in Norwegen bestätigt die Polizei fünf Todesopfer und zwei Verletzte. Der mutmaßliche Täter konnte festgenommen werden, nun gibt es erste Details zu seiner Identität.

Kongsberg – Fünf Menschen sterben, zwei weitere werden bei einem Angriff im norwegischen Kongsberg verletzt. Nach der Gewalttat in Oslo steht das Land unter Schock, der mutmaßliche Täter ist gefasst. Die Hintergründe für die Tat sind auch am Morgen danach noch unklar.

Angriff mit Pfeil und Bogen: Fünf Tote nach Bluttat in Norwegen – Erste Details zu mutmaßlichem Täter bekannt

Mit Pfeil und Bogen bewaffnet hatte der mutmaßliche Täter am Mittwochabend auf Menschen gezielt, um 18.13 Uhr hatte die Polizei der erste Notruf erreicht. Wie die Polizei bestätigt, hatte der Mann an mehreren Orten in der Stadt Menschen angegriffen, der Täter habe sich über ein größeres Gebiet hinweg bewegt. Wie der zuständige Polizeichef Øyvind Aas mitteilt, wurde das Zentrum der Stadt umgehend abgeriegelt. Mehrere örtliche Medien berichteten von einem Supermarkt als einem Ort des Geschehens. Genaue Angaben zu den Toten und Verletzten gibt es bislang nicht, der zuständige Polizeichef bestätigte jedoch, dass sich unter den Verletzten auch ein Polizist befinde. Er war zum Tatzeitpunkt nicht im Dienst.

Rund 30 Minuten nachdem der erste Notruf abgesetzt worden war, konnte der mutmaßliche Täter nach Polizeiangaben festgenommen werden. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 37-jährigen Dänen, der in Kongsberg lebe. Das bestätigte die Polizei am frühen Donnerstagmorgen. Die Polizei geht nach eigenen Angaben aktuell davon aus, dass der mutmaßliche Täter allein gehandelt habe. Die genauen Hintergründe sind noch unklar, ein terroristisches Motiv kann zur aktuellen Zeit noch nicht ausgeschlossen werden.

Kongsberg/Norwegen: Angriff ereignet sich am Abend vor Regierungsantritt von neuem Ministerpräsidenten

Der Vorfall ereignete sich am Vorabend des Regierungsantritts des neuen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre. Der Sozialdemokrat zeigte sich schockiert. „Das, was wir heute Abend aus Kongsberg hören mussten, zeugt davon, dass eine grausame und brutale Tat begangen worden ist“, sagte er am späten Abend der Nachrichtenagentur NTB.

Auch die scheidende Regierungschefin Erna Solberg brachte ihre Anteilnahme zum Ausdruck. „Unsere Gedanken gehen zuallererst an die Betroffenen und ihre Angehörigen“, sagte sie am späten Mittwochabend auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Oslo. Sie wird am Donnerstag nach ihrer Wahlniederlage vor einem Monat von Støre an der Regierungsspitze abgelöst. Auswirkungen auf den Regierungswechsel habe die Tat nicht, sagte Solberg.

Der Regierungschef im benachbarten Schweden, Stefan Löfven, schrieb auf Twitter, seine Gedanken seien bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es handele sich um einen „furchtbaren Angriff“.

Kongsberg/Norwegen: Bluttat weckt schlimme Erinnerungen – Zehn Jahre nach Terroranschlag

Die Bluttat dürfte für viele Menschen in Norwegen alte Wunden aufreißen. Vor zehn Jahren erlebte das Land den schwersten Terroranschlag seiner Geschichte. Am 22. Juli 2011 zündete der Rechtsterrorist Anders Behring Breivik zunächst im Osloer Regierungsviertel eine in einem Transporter versteckte Bombe und tötete dabei acht Menschen. Auf der rund 30 Kilometer entfernten Insel Utøya tötete er 69 Menschen, vor allem Jugendliche und junge Erwachsene. Breivik nannte rechtsextreme und islamfeindliche Motive für seine Taten. Er wurde im August 2012 zu der damaligen Höchststrafe von 21 Jahren mit einer Mindesthaftzeit von zehn Jahren verurteilt.

Quelle: tz.de vom 14.10.2021

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Mecklenburg-Vorpommern: SPD strebt Koalition mit Linken an

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, spricht im Landtag. (dpa/ Jens Büttner)
Manuela Schwesig (SPD) (dpa/ Jens Büttner)

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern strebt eine Koalition mit der Linken an. Ministerpräsidentin Schwesig kündigte in Güstrow Koalitionsverhandlungen an, die noch in dieser Woche beginnen sollen. Man sehe in der Linkspartei eine Partnerin, mit der man das Land gemeinsam voranbringen könne.

Als Ziele nannte Schwesig mehr Wirtschaft, bessere Löhne, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung. Zuvor hatte Schwesig mit den SPD-Gremien über die Ergebnisse der Sondierungen beraten.

Die SPD hatte die Landtagswahl Ende September mit fast 40 Prozent der Stimmen gewonnen und danach auch mit CDU, Grünen und FDP gesprochen. Eine Koalition mit der Linken wäre nicht das erste rot-rote Bündnis in Mecklenburg-Vorpommern: Von 1998 bis 2006 gab es bereits eine Koalition zwischen Sozialdemokraten und PDS, der Vorgänger-Partei der Linken. In den vergangenen 15 Jahren hatte die SPD mit der CDU regiert. Deren Fraktionschef im Landtag, Liskow, kündigte einen harten Oppositionskurs an. Ziel werde nicht sein, Gräben aufzureißen, aber man werde auch niemanden schonen, sagte er. CDU-Landesparteichef Rehberg erklärte, bereits vor der Wahl sei erkennbar gewesen, dass es bei der SPD nur ein geringes Interesse an einer Fortsetzung der Koalition gegeben habe.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.10.2021

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Österreich: Rednerin der SPÖ bricht im Nationalrat bei Rede zusammen



Bei der Nationalratssitzung am Dienstag überschlagen sich die Ereignisse: Nachdem zuerst der frischgebackene Bundeskanzler mit einer kleinen Geste für Entsetzen gesorgt hatte, folgte nur kurze Zeit darauf die nächste brisante Meldung aus dem Hohen Haus: Die Frauenvorsitzende der SPÖ, Eva-Maria Holzleitner, war bei ihrer Rede zusammengebrochen.

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„Und sollte ich lügen, möge ich auf der Stelle tot um…“ *cut, puff, weg*

Quelle: Immer Frei auf Telegram

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Dr. Bryan Ardis: Covid-Impfung verursacht ein neues Syndrom bei Kindern, das sogenannte Multisystem lnflammatory Syndrome



UNFASSBAR‼️‼️‼️

Dr. Bryan Ardis: Covid-Impfung verursacht ein neues Syndrom bei Kindern, das sogenannte Multisystem lnflammatory Syndrome. Es ist ein Zustand, bei dem sich verschiedene Körperteile entzünden können. Darunter das Herz, die Lunge, die Nieren, das Gehirn, die Haut, die Augen oder die Magen-Darm-Organe.

Blickwinkel ändern.
Horizont erweitern.

Täglich neue Informationen:
t.me/Blickwinkel

Quelle: Blickwinkel auf Telegram

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Monster-Inflation schlägt voll zu – Regierung kassiert ab | BILD-Kommentar

Auf uns Deutsche rollt eine Teuerungs-Lawine zu. Alles wird teurer: Heizung, Strom, Lebensmittel! Schon jetzt liegt die Inflation bei 4,1 Prozent – ​​Rekordstand seit 1993! Hinzu kommen Lieferengpässe in der Industrie, die das Wachstum abwürgen. „Ein toxisches Gebräu“, warnen Experten. Es droht: der teuerste Winter seit Jahrzehnten! Doch sterben Politiker machen nichts. „Das ist eine große Heuchelei, die wir da sehen“, sagt BILD-Politikchef Jan Schäfer bei BILD Live. sei sterben Politik mit Schuld an der explodierenden Inflation und kassiere dadurch auch ab.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.10.2021

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Zuwanderungs-Brennpunkt Kanaren: Schon jetzt 114 Prozent mehr Illegale als 2020

12. Oktober 2021
Zuwanderungs-Brennpunkt Kanaren: Schon jetzt 114 Prozent mehr Illegale als 2020
INTERNATIONAL

Madrid. Das Thema ist zwar wegen anderer Brennpunkte der illegalen Zuwanderung zeitweise wieder aus den Schlagzeilen verschwunden. Aber auch die Route von Afrika über die Kanarischen Inseln aufs europäische Festland bleibt ein „Hotspot“ an der europäischen Migrationsfront.

Wie aus aktuellen Daten des spanischen Innenministeriums hervorgeht, erreichten bis zum 30. September 13.118 illegale Einwanderer – vor allem aus verschiedenen afrikanischen Ländern – auf insgesamt 340 Booten die Kanarischen Inseln. Ein Großteil der Boote lief auf eigene Faust an den Küsten von Gran Canaria, Teneriffa und Co. ein.

Ein Teil der Afrikaner sei aber auch von spanischen Rettungsschiffen nach Ankündigungen von NGOs kilometerweit vor den Kanaren und nahe der afrikanischen Küste aufgelesen und nach Europa gebracht worden.

Für die Kanaren bedeuten die neuen Zahlen einen weiteren Anstieg der Ankünfte im Vergleich zum Vorjahr um mehr 114,2 Prozent. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 12.10.2021

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US-Schuldengrenze: Repräsentantenhaus stimmt vorübergehender Lösung gegen Zahlungsausfall zu

Blick auf das Kapitol in Washington. (picture alliance / Jürgen Schwenkenbecher)
Blick auf das Kapitol, Sitz des US-Kongresses, in Washington (picture alliance / Jürgen Schwenkenbecher)

In den USA hat nach dem Senat auch das Repräsentantenhaus einer kurzfristigen Anhebung der Schuldenobergrenze bis Anfang Dezember zugestimmt.

Damit ist ein drohender Zahlungsausfall der Regierung in Washington und ein Stillstand in der Bundesverwaltung vorerst abgewendet. Eine endgültige Lösung für den seit Längerem schwelenden Haushaltskonflikt steht damit jedoch weiterhin aus. Die regierenden Demokraten wollen den finanziellen Spielraum durch eine Aussetzung oder deutliche Anhebung der Schuldenobergrenze erhöhen. Die oppositionellen Republikaner sprechen sich dagegen für weniger umfangreiche Staatsausgaben aus.

Finanzministerin Yellen hatte zuletzt vor den Gefahren einer Wirtschaftskrise und einer Rezession in den Vereinigten Staaten gewarnt, falls die Regierung erstmals ihre Schulden nicht mehr hätte bedienen können. Demnach wäre den USA ohne eine Einigung ab dem 18. Oktober das Geld ausgegangen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.10.2021

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Eilmeldung: Generalstaatsanwalt von Arizona nimmt Ermittlungen wegen Wahlbetrug auf


Eilmeldung: Generalstaatsanwalt von Arizona schickt Brief an den Staatssekretär und fordert Dokumente auf der Grundlage der Ergebnisse einer forensischen Prüfung

Am Montag hat Jennifer Wright, die stellvertretende Generalstaatsanwältin von Arizona, einen Brief an das Büro des Staatssekretärs von Arizona geschickt, in dem sie Informationen über die Führung von Registrierungslisten im Staat Arizona anfordert.

Der Generalstaatsanwalt hat seine Ermittlungen aufgenommen.

@Qtah_17
Sauce (https://bit.ly/3iRwtYF):
AG office (https://bit.ly/3iOwTyL):

t.me/Q_D_R_A

Quelle: 1Research7Intelligence auf Telegram

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Impfpflicht, neuer Lockdown, Test-Terror? Montagsproteste in Sachsen

Bild: Görlitz, 11.10.2021 – (Zu Sachsen seit 1945 gehörender Teil von Niederschlesien)

Der Terror gegen Ungeimpfte nimmt immer neue Formen an, hinzu kommt die Abzocke für diejenigen, die sich ihre Rechte (soweit es noch geht) durch Testungen zurückholen möchten. Erste Schulen schließen in Sachsen bereits wieder, ein neuer Lockdown steht bevor. Und immer mehr Menschen wenden sich (hoffentlich dauerhaft) von dieser Politik ab. Gegen diesen Wahnsinn richten sich die Montagsproteste, die wieder in zahlreichen Städten anstehen!

Hier eine Übersicht über alle uns bekannten Städte, in denen gestern Proteste stattgefunden haben:

Adorf (Vogtland) – 18 Uhr – Markt
Annaberg – 19 Uhr – Markt
Auerbach (Vogtland) – 19 Uhr – Rathaus
Bautzen – 18 Uhr – Kornmarkt
Beierfeld – 19 Uhr – Bernsbacher-/August-Bebel-Str.
Bennewitz – 19 Uhr – Jugend- und Freizeittreff „Werner Moser“ (neu dabei)
Bernsbach – 19 Uhr – Markt
Breitenbrunn – 19 Uhr – Rathaus
Burgstädt – 19 Uhr – Brühl
Chemnitz – 18 Uhr – Schillerplatz
Colditz – 19 Uhr – Parkplatz Fleischerei Sogut
Delitzsch – 19 Uhr – Markt
Döbeln – 19 Uhr – Obermarkt
Dresden – 18 Uhr – Altmarkt
Eppendorf – 18 Uhr – Alte Schule
Flöha – 19 Uhr – Markt
Fraureuth – 18 Uhr – Erich Glowatzky Sporthalle
Freiberg – 18 Uhr – Albertpark
Frohburg – 19 Uhr – Markt
Gersdorf – 18 Uhr – Markt
Glauchau – 18 Uhr – Markt
Geithain – 19 Uhr – Markt
Görlitz – 18:30 Uhr – Postplatz
Greiz – 18 Uhr – Markt
Großharthau – 17.30 Uhr – Eisenbahnbrücke
Grimma – 19 Uhr – Markt
Großenhain – 19 Uhr – Markt
Groitzsch – 19 Uhr – Markt
Heidenau – 19 Uhr – Rathaus
Jahnsdorf – 19 Uhr – ab Nahkauf
Johanngeorgenstadt – 18 Uhr – Platz des Bergmannes
Jöhstadt – 19 Uhr – Markt
Königsbrück – 18.30 Uhr – Markt
Königstein – 19 Uhr – Markt
Königswalde – 19 Uhr – Parkanlage
Lengenfeld (Vogtl.) – 18.30 Uhr – Markt
Leipzig – 19 Uhr – Richard-Wagner-Platz
Limbach-Oberfrohna – 18.30 Uhr – Rathausplatz
Königsbrück – 18:30 – Markt
Marienberg – 19 Uhr – Markt
Meißen – 19 Uhr – Heinrichsplatz
Milkau – 18 Uhr – Busplatz
Mittweida – 19 Uhr – Markt
Neugersdorf – 18 Uhr – Markt
Neustadt – 18.30 Uhr – Markt
Niesky – 18 Uhr – Zinzendorfplatz
Nossen – 19 Uhr – Markt
Oederan – 18.30 Uhr – Markt
Oelsnitz (Erz.) – 19 Uhr – Markt
Olbernhau – 19 Uhr – Gessingplatz
Oschatz – 19.00 Uhr – Kirchplatz/ Sparkassentreppe
Ottendorf-Okrilla – 19 Uhr – Rathaus
Pegau – 19 Uhr – Markt
Plauen – 18:30 Uhr – Wendedenkmal
Pirna – 19 Uhr – Markt
Raschau-Markersbach – 18 Uhr – Markt
Radeberg – 19 Uhr – Markt
Reichenbach (Vogtland) – 19 Uhr – Markt (geänderte Zeit!)
Riesa – 19 Uhr – Rathausplatz
Schönheide – 19 Uhr – Rathaus
Schneeberg – 19 Uhr – Markt
Schwarzenberg – 19 Uhr – Markt
Sebnitz – 19 Uhr – Markt
Thalheim (Erz.) – 18 Uhr – Rathaus
Torgau – 18 Uhr – Markt
Wurzen – 18.30 Uhr – Markt
Zwickau – 18.00 Uhr – Hauptmarkt (Spaziergang), danach Kundgebung
Zittau – 18 Uhr – Stadtring
Zwönitz – 19 Uhr – Markt

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Quelle: Freie Sachsen auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.10.2021

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Stiller Protest an der B107!


Deutschlandweit sind die Proteste an der B96 in Ostsachsen bekannt. Die mutigen Mitstreiter stehen seit anderthalb Jahren jede Sonntag still und mahnend an der Bundesstraße. Etwas weniger bekannt sind die Proteste entlang der B107, im Bild zu sehen ist Schmölen letzten Sonntag. Auch hier stehen die Mitstreiter jeden Sonntag zwischen 10 und 11 Uhr zum stillen Protest!

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Cumbre Vieja – Erdbeben erschüttern Vulkangebiet auf La Palma – neue Ausgangssperren

Lava läuft aus dem Vulkan Cumbre Vieja auf der kanarischen Insel La Palma. (picture alliance/dpa/Arturo Jimenez | Arturo Jimenez)
Lava läuft aus dem Vulkan Cumbre Vieja auf der kanarischen Insel La Palma. (picture alliance/dpa/Arturo Jimenez | Arturo Jimenez)

Auf der Kanareninsel La Palma ist das Gebiet um den vor gut drei Wochen ausgebrochenen Vulkan von dem bisher stärksten Erdbeben erschüttert worden.

Es habe eine Intensität von 4,3 gehabt, berichtete der Fernsehsender RTVE unter Berufung auf die Behörden. Die Geologin Nieves Sánchez sagte der Zeitung „El País“, die neuerlichen Erdstöße könnten darauf hindeuten, dass sich weiteres Magma unter dem Vulkan im Gebirgszug Cumbre Vieja staue. Die Aktivitäten dort würden sicher noch längere Zeit andauern. Wegen der Gefahr giftiger Dämpfe wurden gestern erneut Ausgangssperren verhängt. Rund 3.000 Einwohner sind im Süden der Insel betroffen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.10.2021

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Rumänien: Präsident Iohannis beauftragt ehemaligen EU-Kommissar Ciolos mit Regierungsbildung

Rumäniens parteiloser Ministerpräsident Dacian Ciolos spricht im Parlament (picture alliance/dpa/ EPA/ROBERT GHEMENT)
Dacian Ciolos. (Archivbild) (picture alliance/dpa/ EPA/ROBERT GHEMENT)

Rumäniens Präsident Iohannis hat den früheren EU-Agrarkommissar Ciolos mit der Regierungsbildung beauftragt.

Ciolos führt die Mitte-Rechts-Partei USR, die jüngst aus der Koalition ausgetreten war. Der bisherige Amtsinhaber der Liberalen, Citu, hatte vergangene Woche ein Misstrauensvotum im Parlament verloren. Citu war erst im Dezember ins Amt gekommen. Sollte Ciolos mit der Regierungsbildung scheitern, hätte das erneut Neuwahlen zur Folge. Der EU-Staat Rumänien wird sei einiger Zeit von politischer Instabilität geprägt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.10.2021

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Erfolgreiche ungarische Grenzverteidigung: 2021 bisher 80.000 Illegale aufgegriffen

11. Oktober 2021
Erfolgreiche ungarische Grenzverteidigung: 2021 bisher 80.000 Illegale aufgegriffen
INTERNATIONAL

Budapest. Der Druck wächst: der Chefberater des ungarischen Präsidenten für innere Sicherheit, György Bakondi, gab im öffentlich-rechtlichen Sender M1 eine Zwischenbilanz zur aktuellen Lage an den ungarischen Grenzen, die derzeit wieder einem verstärkten Ansturm Illegaler ausgesetzt sind. Bakondy meldete für den ersten Oktober-Freitag einen Rekordwert: 750 Illegale wurden allein an diesem Tag festgenommen.

Und noch eine Rekordzahl: insgesamt seien im laufenden Jahr von den ungarischen Behörden bereits 80.000 Illegale aufgegriffen worden. Fast 780 Menschenschmuggler seien ebenfalls festgenommen worden. Beide Zahlen markieren einen deutlichen Anstieg gegenüber dem Vorjahr.

Der ungarische Präsidentenberater kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Politik verschiedener westeuropäischer Regierungen, die weitere „Flüchtlinge“ aus Afghanistan förmlich einlüden. Es sei kein Wunder, daß an en ungarischen Grenzen derzeit immer mehr Aufgegriffene behaupteten, sie seien Afghanen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 11.10.2021

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