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Eigener Bericht der Redaktion staseve vom 01.08.2017

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Denunzianten im Rausch: 10.000 weitere „Löschblätter“ für Facebook geplant!


Palmenmann

(Foto: Collage/Shutterstock
Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)

Das #NetzDG scheint ein lukratives Geschäftsmodell zu sein und es wird sicherlich jede Menge „Stasi-Fans“ geben, die noch einen Job brauchen. „Meedia“ vermeldet:

#Facebook verspricht weitere Anstrengungen gegen #Hass und #Hetze im Netz und will dafür dieses Jahr zusätzlich 10 000 Mitarbeiter einstellen. «Wir haben noch nicht genug getan, um den Missbrauch unserer Technologie zu stoppen», sagte Facebook-Geschäftsführerin #Sheryl Sandberg am Dienstag in Brüssel…

Und dann gibt sie auch noch zu, dass im Grunde genommen keiner weiß, wann Hass und Hetze anfangen und wo diese aufhören:

Wie Sandberg weiterführt, erkennt man jedoch „ein Problem in der Definition von Hass-Inhalten“, weil es keine universelle Definition gebe. Deshalb lösche man derzeit eine Menge Inhalte und orientiere sich dabei an den europäischen Vorlagen. 

Und woher kommen diese Vorlagen? In welchen linksradikalen Labors wurden diese produziert? Es geht also im Endeffekt überhaupt nicht um Hass und Hetze, sondern nur darum, Kritiker mundtot zu machen.

Herzlich willkommen im Faschismus 2018!

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.01.2018


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Flüchtlinge attackieren Sicherheitsdienst und legen Feuer im Asylheim


Camseller

Die Polizei nahm zwei junge Männer in Gewahrsam. (Symbolbild)
Die Polizei nahm zwei junge Männer in Gewahrsam. (Symbolbild)

#Sonneberg – In einer #Asylbewerberunterkunft in Sonneberg sind drei Mitarbeiter eines #Sicherheitsdienstes bei einem Angriff durch mehrere #Flüchtlinge leicht verletzt worden.

Die drei Männer hätten zuvor in der Nacht zu Dienstag versucht, einen Streit zwischen den Flüchtlingen zu schlichten, wie die Polizei mitteilte.

Daraufhin seien sie mit Besenstielen angegriffen worden und hätten sich durch den Einsatz von Reizgas gegen die Attacken gewehrt.

Während der Auseinandersetzung wurden den Angaben zufolge ein Mülleimer in Brand gesetzt und eine Tür eingetreten. Die Polizei stellte die Personalien von vier Beteiligten im Alter von 17 bis 26 Jahren fest.

Zwei der jungen Männer mussten die Nacht im Polizeigewahrsam verbringen.

Quelle: tag24.de vom 23.01.2018


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HEILBRONN: Jugendlicher beraubt Paar und versucht, Mädchen zu vergewaltigen


Anzuege.de

Erst rauben zwei Täter ein junges Paar aus, dann versucht einer von ihnen, das 15-jährige Mädchen zu #vergewaltigen. Es wehrt sich. Die Täter werden festgenommen – doch einer von ihnen ist bereits wieder auf freiem Fuß.

Nach einem gemeinschaftlichen #Raub an einem jugendlichen Pärchen in #Heilbronn soll einer von zwei Tatverdächtigen versucht haben, ein 15-jähriges Mädchen zu vergewaltigen. Der 16-Jährige habe sein Opfer in ein Gebüsch gezerrt und ihr die Hose heruntergerissen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit.


HFO Home

Derweil hatte sein 18 Jahre alter Komplize den 13-jährigen Freund des Mädchens abgelenkt. Nur durch heftige Gegenwehr habe das Mädchen die #Vergewaltigung verhindern können. Zuvor hatten die beiden mutmaßlichen Täter Bargeld, Tabak, ein Mobiltelefon und eine geringe Menge an Marihuana gestohlen.

Die Tat ereignete sich bereits Ende Dezember. Beide Tatverdächtigen wurden im Rahmen der Folgeermittlungen festgenommen. Nachdem sie zunächst in unterschiedliche Justizvollzugsanstalten eingeliefert worden waren, wurde der Ältere der beiden Tatverdächtigen bereits wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Staatsanwaltschaft hat dagegen Beschwerde eingelegt, über die nun das Landgericht entscheiden muss.

Quelle: Welt-online vom 23.01.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln was in diesem Land los ist. Da werden mal wieder die Nationalität verschwiegen und beteiligte Akteure wieder freigelassen. Wahnsinn!!!


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Wahlmanipulation? – Es sieht nicht gut aus für Barack Obama und Hillary Clinton


aluboxen.com

Hat die feine Dame etwa Dreck am Stecken? (Foto: Brett Weinstein/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/
Hat die feine Dame etwa Dreck am Stecken? (Foto: Brett Weinstein/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Der deutsche Mainstream schweigt, wenn es nicht gegen Trump geht. Ein internes Papier, das gestern einige Mitglieder des Repräsentantenhauses unter strengen Sicherheitsauflagen einsehen konnten, soll belegen, dass die Obama-Administration eng mit dem #FBI zusammengearbeitet hat, um die Wahl von Donald Trump zugunsten Hillary Clinton zu verhindern. Der Republikaner Steve King bezeichnete die Affäre schlimmer als den Watergate-Skandal.

Von Thomas Schlawig

Was der deutschen Journaille nicht in den Kram paßt, darüber berichtet sie nicht. Es beweist aber das, was ich schon lange vermutet hatte. Nämlich das #Obama und #Clinton knietief im Dreck stecken und bis ins Knochenmark kriminell und korrupt sind.  Das wiederum wirft kein gutes Licht auf eine gewisse #Merkel, die mit beiden gut Freund war.  Aber Gleich und Gleich gesellt sich nun mal  gern.

Dagegen berichtete der SPIEGEL am 20.01.2018:

Twitter hat einer neuen Untersuchung zufolge weitere Accounts identifiziert, die aus #Russland gesteuert wurden und die Meinung bei der US-Präsidentschaftswahl beeinflussen sollten. Die Zahl der Profile mit Verbindung zur sogenannten „#Internet Research Agency“ aus St. Petersburg sei um 1062 auf 3814 gestiegen, teilte der Kurznachrichtendienst mit. Sie hätten insgesamt knapp 176.000 Tweets abgesetzt.

Nun sollen fast 678.000 Personen in den #USA, die während des Wahlkampfs einem der fingierten Accounts folgten oder deren Beiträge retweetet oder geliket hatten, per E-Mail unterrichtet werden. In von #Twitter veröffentlichten Beispiel-Tweets wurde etwa der Rücktritt des damaligen FBI-Chefs James Comey gefordert oder gegen Polizeigewalt in den USA protestiert. Sie folgten damit dem bisher bekannten Muster, Spannungen zwischen politischen und ethnischen Gruppen in den USA zu schüren.

Soweit der SPIEGEL. Aber hat das Sturmgeschütz der Demokratie nur die Hälfte dessen mitbekommen, was derzeit in den USA die #Politik bewegt? Dieser Eindruck muß entstehen, wenn man folgendes liest. Oder ist es nur ein gewaltiges Ablenkungsmanöver, weil man ahnt, was auf #Deutschland zukommen könnte?

Der Teufel ist los in Washington, nachdem ein vierseitiges Memo über massiven Missbrauch des FISA-Gesetzes dem gesamten Repräsentantenhaus am Donnerstag zur Verfügung gestellt wurde. Der Inhalt des Memos sei so explosiv, sagt die #Journalistin Sara Carter, dass es zur Entlassung hochrangiger Beamten des FBI und des Justizministeriums und zum Ende der Sonderberichterstattung von #Robert Mueller führen könnte.

Zur Erklärung, der #Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA), oder „Gesetz zur Überwachung in der Auslandsaufklärung“ ermöglicht, dass ein geheimes Gericht (FISC) über die Genehmigung von Abhör- und Überwachungsaktionen entscheidet. Das Gericht besteht aus einem elfköpfigen Richtergremium, deren Mitglieder vom Vorsitzenden Richter des Obergerichts aus allen Bundesrichtern ausgewählt und ernannt werden. Die Sitzungen unterliegen grundsätzlich der Geheimhaltung.

Dieses vierseitige Memo, welches Kongress-Mitglieder zum Lesen bekommen haben, zeigt auf, staatliche Stellen haben die #Überwachung missbraucht, um #Trump, seine Familie und sein Wahlkampfteam auszuspionieren, um „Dreck“ zu finden, den man gegen Trump verwenden kann.


Die Gesetzeshüter haben nach dem Durchlesen gesagt, der Inhalt ist „schockierend“, „beunruhigend“ und „alarmierend“, und ein Kongressmitglied sagte, es sind illegale Aktivitäten passiert, die an den KGB erinnern.

Gegenüber den Medien sagten die Abgeordneten, sie dürfen noch nicht den Inhalt des Memos diskutieren, welches vom Geheimdienstausschuss ihnen zur Verfügung gestellt wurde, da es noch klassifiziert ist. Aber sie sagen, das Memo muss unbedingt der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.

„Es ist so alarmierend, die amerikanischen Bürger müssen es sehen“, sagte Jim Jorden aus Ohio.

„Es ist beunruhigend. Es ist schockierend“, sagte Mark Meados, der Repräsentant für North Carolina.

„Ein Teil von mir wünscht es nie gelesen zu haben, denn ich will nicht glauben, dass diese Dinge in unserem Land passieren, welches ich meine Heimat nenne und so sehr liebe.“


Der Abgeordnete aus Florida, Matt Gaetz, sagte, er glaubt viele Leute könnten deswegen ihren Job verlieren, wenn das Memo veröffentlicht wird.

„Ich glaube die Konsequenzen der Veröffentlichung wird grosse Veränderungen für Leute bedeuten, die beim FBI und im Justizministerium arbeiten“, sagte er.

„Man bedenke, passiert das in Amerika oder ist das der KGB? So alarmierend ist es“, sagte Scott Perry aus Pennsylvania.

Kunstdrucke und Poster
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Das Memo soll so explosiv sein, es könnte zum Ende von Robert Muellers Untersuchung gegen Trump und seiner Umgebung führen.

Darin soll stehen, wie ein ausgedehnter Machtmissbrauch stattfand und eine Kollusion zwischen der Obama-Regierung, dem FBI, dem Justizministerium und dem Clinton-Wahlkampfteam gegen Donald Trump und seinem Team während und nach der Präsidentschaftswahl 2016.

Der Abgeordnete Rin DeSantis hat getweetet:

„Der von #Geheimdienstausschuss zusammengestellte geheime Bericht ist zutiefst beunruhigend und wirft ernsthafte Fragen über die Führungsriege von Obamas Justizministerium und von Comeys FBI in Bezug auf die sogenannte Kollusions-Untersuchung auf.“

Das erklärt natürlich einiges, wenn nicht gar alles. Es könnte mit dieser Enthüllung ein gigantisches Kartenhaus in sich zusammenfallen. So hat man offenbar eine aus Rußland gesteuerte Wahlmanipulation erfunden, um von einer eigenen #Wahlmanipulation durch das Clinton-Wahlkampfteam abzulenken. Das dieses Manöver von den deutschen Medien und der „Politik“ in Bezug auf die Bundestagswahl aufgegriffen wurde um den bevorstehenden Erfolg der AfD und die ebenso bevorstehende Niederlage der so genannten „Volksparteien“ im Vorfeld zu erklären, ist nur zu durchschaubar.

Sollte die Vertraulichkeitsstufe des Memos herabgesetzt werden, kann es von allen Kongressangehörigen eingesehen werden und würde dann auch der Öffentlichkeit zugänglich. Mit dem Hashtag #ReleaseTheMemo fordern Trump-Anhänger diesen Schritt. Die Gegenseite behauptet, in der Nacht hätten russische Bots den Hashtag übernommen, lieferte dafür aber keine Belege.

Wenn die Vorwürfe des Machtmissbrauchs zutreffen, dann drohen Obama und Hillary Clinton nicht nur schwere Imageschäden, sondern auch juristische Konsequenzen.

Ja, den „#Demokraten“ ist keine Sauerei groß genug um dem politischen Gegner zu schaden, ihn zu diffamieren oder gar auszuschalten. Da bekanntlich jede Mode in den USA irgendwann über den Atlantik nach Deutschland schwappt, war es nur eine Frage der Zeit, wann derartiges Gebaren auch in der deutschen „Politik“ kopiert wird.

Kurz vor der #Bundestagswahl war auf Twitter offenbar auch ein russisches Bot-Netzwerk aktiv. Tweets von AfD-Unterstützern über einen anstehenden Wahlbetrug wurden von Hunderten gefälschten Nutzerkonten verbreitet, wie die Denkfabrik „DFRLab“ berichtet. Viele der beteiligten Accounts sind demnach bekannt: sie werden zentral gesteuert und für verschiedene Zwecke genutzt.

Wie sich doch die Ereignisse ähneln. Und auch hier liegt nichts näher, als mit einem unterstellten Wahlbetrug vom eigenen Wahlbetrug abzulenken. Beweise für #Wahlbetrug in #Deutschland gibt es zu Hauf.

Es bleibt zu hoffen, daß Obama, Clinton und Konsorten wegen #Machtmißbrauch, #Betrug, #Korruption uvm. juristisch zur Verantwortung gezogen werden und diese Konsequenz dann schnell  über den Atlantik nach Deutschland gelangt um die hiesigen Verantwortlichen ebenso der Justiz zuzuführen, denn die Parallelen sind zu offensichtlich, als das in Deutschland nicht ähnliches geschehen ist.

„Ein marxistisches System erkenn man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ (Alexander Solschenizyn, Schriftsteller, Dramatiker und Träger des Nobelpreises für Literatur)

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.01.2018


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Bundespolizei kann 1.850 geplante neue Stellen nicht besetzen


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Foto: Bundespolizei (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Bundespolizei (über dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Die #Bundespolizei kann im laufenden Jahr 1.850 geplante zusätzliche Stellen vorerst nicht besetzen, weil der #Bundestag den #Bundeshaushalt 2018 noch nicht gebilligt hat. Dies bestätigten das Bundesfinanz- und das Bundesinnenministerium der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Die strengen Regeln der vorläufigen Haushaltsführung verbieten es, dass der Bund bis zum Inkrafttreten des regulären Haushalts 2018 zusätzliches Personal einstellt.

Haushaltspolitiker rechnen damit, dass der Haushalt 2018 voraussichtlich erst im Herbst gemeinsam mit dem #Haushaltsplan 2019 vom Bundestag gebilligt werden wird. „In der Tat können neue Planstellen und Stellen erst besetzt werden, wenn der Regierungsentwurf zum Haushalt 2018 verabschiedet und in Kraft getreten ist“, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums der Zeitung. Vereinbart hatte die alte Bundesregierung im Rahmen eines Asylpakets und zweier Sicherheitspakete, die Bundespolizei schrittweise mit deutlich mehr Personal auszustatten.

Insgesamt sollten zwischen 2015 und 2020 knapp 7.500 neue Polizei-Jobs entstehen. Dieser Prozess verzögert sich nun. Allerdings könne die Bundespolizei mit Blick auf den geplanten Personalbedarf Auszubildende neu einstellen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. (dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.01.2018


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Italien-Wahl: Das nächste Erdbeben für die EU droht

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Am 4. März findet die vorgezogene #Parlamentswahl in #Italien statt. Die aktuellen Umfragen lassen ein politisches Erdbeben für die #EU erwarten.

Von Marco Maier

Italien ist nach Deutschland und Frankreich (und der Wegrechnung Großbritanniens) die drittgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union. Gerade auch deshalb, und weil das Land auch Mitglied der Eurozone ist, stellt die italienische Parlamentswahl am 4. März auch eine Richtungsentscheidung für die EU und die Eurozone dar. Eine Richtungsentscheidung, die gerade den Brüsseler Eurokraten nicht schmecken wird.

Angesichts der jüngsten Umfragen darf man jedoch davon ausgehen, dass auf die Brüsseler Eurokraten unangenehme Zeiten zukommen werden. Denn: Die linkspopulistische und Euro-kritische Protestpartei #Fünf-Sterne-Bewegung (#M5S) von #Beppe Grillo dürfte mit 26-28 Prozent der Stimmen zur stärksten Partei avancieren. Die sozialdemokratisch-zentristisch ausgerichtete „Demokratische Partei“ von Premierminister Paolo Gentolini, die derzeit die stärkste Kraft im italienischen Parlament stellt, fällt demnach auf 22-24 Prozent.

Die „Berlusconi-Partei“ #Forza Italia (FI) kann mit 16-18 Prozent der Stimmen rechnen, gefolgt von der #Lega Nord (LN), die in den Umfragen bei 11-13 Prozent liegt. Ebenfalls Chancen auf den Einzug haben die linksliberale #Liberi e Ugali (LeU, Freiheit und Gleichheit) mit um die 6-8 Prozent, sowie die nationalkonservative Partei #Fratelli d’Italia (FdI, Brüder Italiens) mit 5-6 Prozent der Stimmen.

Doch damit ergibt sich ein Problem: Zwar haben die Mitte-Links-Parteien M5S, PD und LeU so eine Mehrheit, doch mit der Grillo-Partei will niemand koalieren. Andererseits wäre es zwar möglich, dass sich PD und FI zusammenraufen, doch die rund 40 Prozent der Stimmen sind nicht genug. Selbst wenn es die FdI nicht schaffen sollte, wären so vielleicht maximal 45 Prozent der Abgeordneten möglich.

Hinzu kommt der Umstand, dass gerade mit dem M5S, der LN und den FdI drei besonders EU- bzw. Euro-kritische Parteien im italienischen Parlament vertreten sein werden, die zusammen ebenfalls bis zu 45 Prozent der Stimmen erhalten könnten. Zusammen mit den eher rechtskonservativen Abgeordneten aus den Reihen der Forza Italia könnten sich hier durchaus Mehrheiten ergeben, die den Brüsseler Eurokraten nicht schmecken.

Das Thema „#Euro-Austritt“ wird auf politischer Ebene immer wieder diskutiert. Lega Nord-Chef #Matteo Salvini sagte: „Ich glaube, dass eine einzelne Währung für 18 Volkswirtschaften, jede auf ihre eigene Art unterschiedlich, auf lange Sicht einfach nicht funktionieren kann“. Und weiter: „Seit der Einführung der aktuellen Währung wuchsen die Schulden Italiens um 900 Milliarden Euro. Das Experiment ist gescheitert und wir sollten diesen Weg nicht mehr weiter gehen.“

Vor allem jedoch muss auch Brüssel, Frankfurt und Berlin klar sein, dass man Italien nicht so sehr unter Druck setzen kann wie es mit Griechenland der Fall war (und immer noch ist). Tsipras hat die Griechen für zwei Generationen in die totale Schuldknechtschaft getrieben. Die Italiener werden das nicht mit sich machen lassen. Denn auch wenn die Staatsschulden (auf mittlerweile 134 Prozent des BIP) explodierten und die italienischen Banken extremst marode sind – jegliche Bevormundung von nördlich der Alpen wird in Rom auf massivste Ablehnung stoßen. Die Eurokraten werden in diesem Falle zwar auf Marmor anstatt auf Granit beißen, doch besser ist das für sie auch nicht.

Quelle: contra-magazin.com vom 24.01.2018


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Operation in Afrin: Putin telefoniert mit Erdogan


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Russlands Präsident Wladimir Putin

© Sputnik/ Alexey Nikolsky

Russlands Präsident Wladimir #Putin hat am Dienstag mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip #Erdogan im Zusammenhang mit der #Operation im syrischen #Afrin telefoniert.

„Die Staatschefs tauschten ihre Meinungen bezüglich der Lage in #Syrien aus, unter anderem was Afrin angeht, in Bezug auf die militärische Operation der türkischen Streitkräfte dort“, teilte die Pressestelle des Kremls mit.

Dabei hätten beide Seiten betont, es sei wichtig, die aktive Zusammenarbeit zur Regelung der syrischen Krise fortzusetzen. Diese soll sich auf die Prinzipien der Erhaltung der territorialen Integrität und Souveränität Damaskus‘ stützen.

 


Wie eine Quelle in der Administration Erdogans mitteilte, ist die Operation in Afrin auf die nationale Sicherheit der #Türkei und die Befreiung Afrins von terroristischen Organisationen gerichtet. Dies soll Erdogan im Telefongespräch mit Putin erläutert haben.Außerdem habe der türkische Präsident betont, er schätze die gemeinsame Arbeit und Koordination mit Moskau in Bezug auf die Lage in Syrien. Beide Staatschefs hätten bestätigt, ihre Bemühungen für die Durchführung des sogenannten Kongresses des syrischen nationalen Dialogs im südrussischen Sotschi fortzusetzen, damit diese Veranstaltung erfolgreich verlaufe und den Weg zur politischen Regelung im Land anbahne.

Quelle: Sputnik vom 23.01.2018


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Kaschmir-Konflikt: Zehntausende Inder fliehen vor Gefechten


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Sikhs in der indischen Armee. Bild: Agência Brasil / Antônio Milena CC BY-SA 3.0


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Der #Kaschmir-Konflikt zwischen #Indien und #Pakistan führt wieder zu umfangreichen Schusswechseln mit mehreren Toten im Grenzgebiet. Zehntausende Inder fliehen ins Landesinnere.

Von Marco Maier

Entlang der 786 Kilometer langen sogenannten „Line of Control“ (LoC), die das Gebiet von Jammun und Kaschmir zwischen Indien und Pakistan aufteilt, gab es bereits in den letzten Monaten immer wieder einmal kleinere Scharmützel zwischen den Militärs beider Staaten. Doch in der jüngsten Zeit nahmen diese an Intensität zu.


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Nach nunmehr vier aufeinanderfolgenden Tagen an intensivem Artilleriebeschuss der pakistanischen Armee in das von Indien kontrollierte Gebiet sind bereits mehr als 40.000 Inder aus der Region ins Landesinnere geflohen, wie die „Economic Times“ berichtet. Das Städtchen #Arnia nahe der LoC mit einer ursprünglichen Bevölkerung von rund 18.000 Personen ist beispielsweise inzwischen faktisch eine Geisterstadt.

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Today was with my people and Spent the day at where Pak shelling,later 2-3 hours long traffic jam at NH44A,people blocked the Kathua @JmuKmrPolice Bullet proof vehicle at arnia and closed market and Kila somewhere border road Dayalechack

Seit Monatsbeginn hat der Beschuss von pakistanischer Seite aus bereits dreizehn Todesopfer auf indischer Seite gefordert. Darunter befinden sich drei Soldaten, drei Grenzschützer und sieben Zivilisten. Zum Vergleich: Im Gesamtjahr 2017 starben durch pakistanischen Beschuss in der Region rund ein Dutzend Menschen. Ältere Bewohner der Region vergleichen den Beschuss der Pakistanis hinsichtlich der Intensität bereits mit den Grenzkriegen von 1965 und 1971.

India: „One soldier and four civilians were killed on Saturday in Pakistani shelling and firing along the Line of Control and the International Border while one soldier and one Border Security Force trooper and two civilians were killed on Friday,“ police forces said .20-01-2018

 


Angesichts dessen, dass es sich bei Indien und Pakistan um zwei Atommächte handelt, die inzwischen auf einen weiteren Grenzkrieg zusteuern, sollte man sich wohl darüber mehr sorgen machen als um den Korea-Konflikt, bei dem vor allem Washington auf eine Eskalation drängt, während Pjöngjang auf bessere Beziehungen zu Seoul hofft – auch infolge der Olympischen Winterspiele im Süden. Hinzu kommt der Umstand, dass Washington den Indern eine 100-jährige-Allianz angeboten hat und Pakistan inzwischen auf der Abschussliste der Amerikaner steht. Doch diese arbeiten inzwischen ohnehin lieber mit den Chinesen zusammen, welche wiederum ebenfalls Grenzkonflikte mit Indien haben.

Quelle: contra-magazin.com vom 24.01.2018


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Lawrow beklagt Anti-Rußland-Stimmung im Westen: „Schlimmer als im Kalten Krieg“


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24. Januar 2018
Lawrow beklagt Anti-Rußland-Stimmung im Westen: „Schlimmer als im Kalten Krieg“
INTERNATIONAL

Moskau. Der #Westen ist #Rußland nach Auffassung des russischen Außenministers Lawrow so feindlich gesinnt wie nie zuvor. In einem auf der Website der Zeitung „Kommersant” veröffentlichten Interview sagte Lawrow, daß die Ablehnung selbst während des Kalten Krieges nicht so groß gewesen wie heute.

Wörtlich sagte Lawrow: „Damals gab es wenigstens ein paar Regeln, etwas Anstand. Aber heute ist jeglicher Anstand weggeworfen worden.” Der Außenminister kritisierte „Versuche, Rußland mit allen Mitteln zu bestrafen”, vor allem durch „absurde und unbegründete Sanktionen” oder durch „den Rückgriff auf sportliche Themen”.

#Lawrow hält dem Westen eine „orchestrierte Kampagne” gegen Rußland vor. „Rußland hat seine roten Linien. Und ich denke, daß die ernsthaften Politiker im Westen verstehen, daß man diese roten Linien respektieren muß, so wie man es im Kalten Krieg getan hat.” (mü)

Quelle: zuerst.de vom 24.01.2018


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Davos: Merkel redet beim Weltwirtschaftsforum


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Blick auf das verschneite Davos von einer Anhöhe aus. (DPA / EPA / LAURENT GILLIERON)

Bundeskanzlerin #Merkel hält heute eine Rede auf dem #Weltwirtschaftsforum im schweizerischen #Davos.

Ein Schwerpunkt soll unter anderem die #Europapolitik sein. Nach Angaben der Bundesregierung plant Merkel zudem mehrere Treffen, unter anderem will sie mit dem israelischen Regierungschef #Netanjahu zusammenkommen. Am frühen Abend wird auch Frankreichs Präsident #Macron zu den Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft sprechen. Wie aus dem Elysée-Palast verlautete, will er seine Vorstellungen von einer nachhaltigeren #Globalisierung skizzieren.

Heute wird auch US-Präsident #Trump in Davos erwartet. Er wird am Freitag eine Rede vor den Teilnehmern des Weltwirtschaftsforums halten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.01.2018


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Belgien: Polizisten schießen bewaffneten Mann nieder

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belgische Polizei

© AFP 2018/ Philippe Huguen

In Belgien hat ein Unbekannter am Dienstagabend auf einem Bahnhof in der Stadt#Gent Polizisten mit einem #Messer zu überfallen versucht. Der Angreifer wurde niedergeschossen.

Der Vorfall ereignete sich laut der Zeitung „Le Soir“ im #Bahnhof Gand-Saint-Pierre. Der Mann habe sich den Polizisten zuvor mit einem Messer in der Hand genähert.

Belgique : la police tire sur un homme armé d’un couteau à la gare de Gand

​Die Staatsanwaltschaft bewerte die Attacke als „ernst“.

Der Mann wurde demnach in ein Krankenhaus gebraucht. Laut dem TV-Sender RTBF schwebt er in Lebensgefahr.

Quelle: Sputnik vom 24.01.2018


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Unbekannte stürmen Büro von Hilfsorganisation in Afghanistan


Dildoking

Unbekannte stürmen Büro von Hilfsorganisation in Afghanistan

Rauchwolken nach einem Selbstmordanschag in Jalalabad, #Afghanistan am 24. Januar 2018.

Unbekannte haben in der ostafghanischen Stadt #Dschalalabad das Büro der internationalen #Hilfsorganisation #Save the Children (Rettet die Kinder) angegriffen. Zuvor hat sich vor dem Gebäude ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt.

Das bestätigte ein afghanischer Mitarbeiter der Organisation, der ungenannt bleiben wollte, am Mittwochmorgen. Ihm zufolge arbeiten in dem Büro um die 100 Menschen. Man habe noch keine Informationen zu möglichen Todesopfern.

Der Regierungssprecher der #Provinz Nangarhar, #Attaullah Chogiani, sagte, gegen 9.00 Uhr (Ortszeit) habe sich vor dem Gebäude zuerst ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Dabei seien auch einige Autos in Flammen aufgegangen. Dann seien Bewaffnete in das Haus eingedrungen und hätten angefangen zu schießen. Bisher wisse man von elf Verletzten. Die seien schon in ein Krankenhaus gebracht worden.

Kabul mit der international anerkannten Regierung als Rumpfstaat, um den herum sich unaufhaltsam der Wiederaufstieg der Taliban vollzieht? Die Entwicklungen der letzten Wochen verstärken diesen Eindruck. Defätistische Töne der Regierung Obama sollen die Gotteskrieger zusätzlich ermuntert haben.

Ein Mitglied des Provinzrats, #Nasrullah Murad, sagte der Deutschen Presse-Agentur, es seien Gefechte mit Sicherheitskräften im Gang. In der Nähe lägen auch Büros von anderen internationalen Organisationen.

Save the Children ist eine der größten Hilfsorganisationen in Afghanistan. Die #NGO arbeitet seit Jahrzehnten in vielen Provinzen und hilft vor allem Kindern und Müttern in den Bereichen Gesundheit und Bildung.

(dpa)

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Ausländergewalt: Erneut „Einzelfälle“ im gesamten Deutschland – Erosion der Inneren Sicherheit?


Spritziges aus Südtirol

23. Januar 2018
Ausländergewalt: Erneut „Einzelfälle“ im gesamten Bundesgebiet – Erosion der Inneren Sicherheit?
KULTUR & GESELLSCHAFT

Die sich seit dem Asyl-Ansturm noch verschärfende #Ausländerkriminalität und -gewalt ist ein regelmäßiges Thema für die ZUERST!-Redaktion. Die täglichen Meldungen über Formen migrantischer #Kriminalität sind inzwischen Legion, die nachfolgende Auswahl der letzten Tage zeigt einmal mehr deren „Vielfalt“, aber auch die drohende Erosion der #inneren Sicherheit.

In den vergangenen Tagen ereigneten sich erneut zahlreiche #Überfälle und #Körperverletzungen, meistens zum Nachteil und Schaden von Deutschen, so etwa in #Bernburg. Dort griffen vier „ausländisch aussehende Personen“ am Freitagabend einen 31- und 25-jährigen Bernburger vor dem Penny-Markt an. Die Personen konnten durch die sofort eingeleitete Fahndung von der Polizei gestellt werden.

Zu einer gefährlichen #Körperverletzung kam es ebenfalls am Freitagabend in #Hannover. Zwei Männer mit „südländischer Erscheinung“ überfielen eine 77 Jahre alte Frau und verletzten sie dabei. Das Duo versuchte, die Handtasche der betagten Dame aus dem Fahrradkorb zu stehlen, als diese die Tasche festhielt, sprühte ihr einer der Täter Pfefferspray ins Gesicht, bevor die beiden Täter ohne Beute flüchteten.

Zu gleich drei entsprechenden Vorfällen kam es in #Gelsenkirchen, dort wurde am Samstagabend ein 16-Jähriger von fünf bis sechs jungen Männern mit „südländischem Erscheinungsbild“ eingekreist, zu Boden geschlagen und getreten. Weiterhin raubten die Täter ihm seine Geldbörse und sein Mobiltelefon. Wenige Stunde später wurde eine 16-Jährige ebenfalls Opfer eines Raubes, ein unbekannter Mann „südosteuropäischer Herkunft“ entriss ihr auf dem Heimweg mit Gewalteinwirkung das Mobiltelefon. Das Opfer trug leichte Verletzungen davon. Ein ähnliches Verbrechen in der Ruhrgebietsstadt gab es allerdings auch am Freitag. Ein 15-jähriger Gelsenkirchener befand asich uf dem Schulweg, als kurz vor dem Nebeneingang zwei bislang unbekannte Männer „südländischer Herkunft“ unter Vorhalten von Messern Bargeld und Telefon des Schülers forderten. Diesem gelang es zu flüchten und aus dem Lehrerzimmer heraus die Polizei zu informieren.

Polizeieinsätze gab es aber nicht nur in Gelsenkirchen, sondern auch am #Allgäuer Flughafen. Bei einem Reisenden konnte im Rahmen der Einreisekontrolle eine kleine Menge Betäubungsmittel aufgefunden werden. Auch sein Abholer, ein 19-jähriger Bulgare, der mit dem PKW angereist war, hatte Betäubungsmittel dabei. Zusätzlich fiel ein Drogentest positiv aus, weswegen auch sein Fahrzeugschlüssel sichergestellt wurde. Ihn erwartet neben einer Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz auch ein Bußgeld sowie ein Fahrverbot.

Für größere Aufmerksamkeit sorgen derzeit Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Ausländern in #Cottbus. Dort kam es in den vergangenen Wochen immer wieder zu #Schlägereien und #Messerstechereien. Am Samstagabend geriet wieder ein 18-jähriger Syrer mit einer gleichaltrigen Deutschen aneinander, die einen Polizeieinsatz zur Folge hatte, außerdem kam es zu einer Auseinandersetzung in der Innenstadt wenige Stunden später. Dort griffen zwei Ausländer fünf Deutsche nach einem verbalen Schlagabtausch mit Reizgas an. Der Grund für die Aufmerksamkeit für diese Auseinandersetzungen sind die Demonstrationen des Vereins „Zukunft Heimat“. Rund 2.500 Demonstranten protestierten am Samstag vor dem Einkaufszentrum „Blechen Carré“, das immer wieder Schauplatz von #Ausländerkriminalität wird, gegen die Asylpolitik.  

Für mehrere Mitarbeiter der städtischen Feuerwehr wird diese wohl dienstrechtliche Konsequenzen haben, weil über die Lautsprecher eines Feuerwehrautos „Wir grüßen die Patrioten in Cottbus“ gerufen worden sein soll. Laut Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) sollen vorerst keine weiteren #Asylbewerber aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Cottbus untergebracht werden. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 23.01.2018


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Neues aus Bürgerkriegs-Stadtviertel in Malmö: Wieder schwere Explosion am Wochenende


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23. Januar 2018
Neues aus Bürgerkriegs-Stadtviertel in Malmö: Wieder schwere Explosion am Wochenende
INTERNATIONAL

#Malmö. Erst vor wenigen Tagen dachte der schwedische Ministerpräsident #Löfven angesichts anhaltender und ausufernder Migranten-Krawalle vor allem in der südschwedischen Stadt Malmö laut darüber nach, künftig das Militär zur Bekämpfung der Multikulti-Randale einzusetzen.

Die Klientel, die davon vorrangig betroffen wäre, hat die Feststellung des Ministerpräsidenten vermutlich nicht einmal mitbekommen. Denn auch am zurückliegenden Wochenende kam es in Malmö wieder zu mehreren #Explosionen. Allerdings berichten darüber in erster Linie unabhängige Journalisten und Blogger. In den etablierten Medien ist so gut wie nichts zu lesen, vor allem in #Deutschland.

Betroffen war auch diesmal wieder der überwiegend von #Migranten bewohnte Stadtteil #Rosengard, der inzwischen als „#No go“-Area gilt. Dort ereigneten sich bereits mehrere Anschläge auf Polizeistationen und Streifenwagen im Dienst. Aber auch aus anderen Stadtteilen wurden erneut Zwischenfälle gemeldet.

Einer der wenigen Berichte über die Ausschreitungen von Malmö in der internationalen Presse findet sich in der Londoner „Sunday Times“. Dort ist von einer Explosion am Wochenende die Rede, die so stark war, daß die Fenster im Umkreis von einer Meile erzitterten. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 23.01.2018


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Ausländergewalt verunsichert Deutschland: Übergriffe auf Polizisten, Mord an einem 14Jährigen, Raub und Randale


nanosit

23. Januar 2018

Ausländergewalt verunsichert Deutschland: Übergriffe auf Polizisten, Mord an einem 14Jährigen, Raub und Randale

KULTUR & GESELLSCHAFT

In #Dresden konnten sich Beamte der dortigen Polizeidirektion gemeinsam mit Kräften der Bereitschaftspolizei in der Äußeren Neustadt mit mehreren kriminellen Ausländern beschäftigen. Als die Beamten am frühen Samstagmorgen zu einem Streit zwischen mehreren Personen gerufen wurden und am Tatort eintrafen, griff ein 25-jähriger Tunesier sie mit Reizgas an. Zusätzlich rempelte er noch einen Polizisten. Ein 28-jähriger Landsmann des Angreifers beleidigte die Einsatzkräfte, während ein 22-jähriger Marokkaner nach den Beamten spuckte und trat. Ein weitere 27-jähriegr Tunesier hatte einen Teleskopschlagstock bei sich. Gegen alle Ausländer laufen nun entsprechende Ermittlungsverfahren.

Noch nicht ermittelt werden konnte ein Räuber mit „dunklerer Hautfarbe“ in #Leipzig. Dieser überfiel eine junge Frau am Freitagabend. Der Täter sprach sie und ihre Freundin in schlechtem Englisch an, während er immer näherrückte, gingen die jungen Frauen auf Distanz. Auf einmal umfaßte er die 19-Jährige mit beiden Armen von hinten und brachte sie zu Fall. Trotz Gegenwehr konnte er ihr ein hochwertiges Mobiltelefon entreißen, nachdem er die junge Frau zwei Meter über den Boden geschleift hatte. Passanten, die vorbeiliefen, halfen der Geschädigten nicht. Die junge Frau kam mit leichten Verletzungen davon.

Anders erging es einem 14-Jährigen in #Lünen: Der Jugendliche verstarb, nachdem ihm ein 15-jähriger Mitschüler mit deutscher und kasachischer Staatsbürgerschaft aus noch unbekannten Gründen in den Hals stach. Der Täter konnte durch die Polizei um 8.48 Uhr widerstandslos festgenommen werden. Das Motiv ist noch Teil der Ermittlungen.

Probleme bereiten ausländische Jugendliche auch in #Hannover. An der Niki-de-Saint-Phalle-Promenade beleidigen, schubsen und belästigen rund 30 Jugendliche immer wieder Passanten sowie Geschäftstreibende. Das Treiben der Gruppe sorgte bereits mehrmals für Polizeieinsätze. Es solle sich laut den Passanten um eine Art Kräftemessen zwischen zwei Banden handeln. Die Polizei will nun verstärkt gegen die Jugendlichen vorgehen, auch der Sicherheitsdienst soll verstärkt werden. „Wir haben die Jugendlichen im Blick“, sagt Polizeisprecherin Weitemeier gegenüber der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.

Quelle: zuerst.de vom 23.01.2018


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Ausschüsse im Bundestag: AfD hat ihre Kandidaten für Vorsitz benannt


Gemshine

Peter Boehringer, Mitglied der AfD Bundestagsfraktion in der 19. Legislaturperiode, aufgenommen am 05.10.2017 im Bundestag in Berlin (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)
Nach dem Willen der AfD-Bundestagsfraktion soll ihr Politiker #Peter Boehringer Vorsitzender des wichtigen Haushaltsausschusses werden. (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)

Nach der Einigung der Bundestagsfraktionen auf die Vergabe der Vorsitze in den Ausschüssen hat die #AfD bereits ihre Kandidaten benannt.

Den Vorsitz im wichtigen #Haushaltsausschuss soll der Abgeordnete Boehringer übernehmen, teilte die AfD-Fraktion mit.

NDR und WDR berichteten nach Bekanntgabe der Personalie, Boehringer habe in zahlreichen E-Mails #Islamhetze betrieben. Er habe Verschwörungstheorien verbreitet und fremdenfeindliche Ressentiments geschürt.

Die Leitung des Rechtsausschusses soll nach Willen der AfD der Thüringer Jurist Stephan #Brandner erhalten. Als Vorsitzenden in den Ausschuss #Tourismus will die AfD ihren Politiker #Münzenmaier schicken.

Ungeachtet der offenen Regierungsbildung hatten sich die Fraktionen im Deutschen Bundestag über den jeweiligen Vorsitz in den Fachausschüssen geeinigt. Die Ausschüsse waren in der vergangenen Woche eingesetzt worden. In der kommenden Woche sollen sie sich konstituieren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.01.2018


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Senat bestätigt Trumps Kandidaten


Gewürzland.com

Donald Trump steht vor dem Weißen Haus in Washington und schüttelt die Hand von Jerome Powell. (AFP/SAUL LOEB)
Trumps Kandidat: Jerome Powell bei der offiziellen Nominierung durch den Präsidenten im vergangenen November. (AFP/SAUL LOEB)

Der US-Senat hat die Nominierung des ehemaligen Finanzinvestors #Powell zum neuen Chef der Notenbank ‚#Federal Reserve‘ gebilligt.

Eine deutliche Mehrheit der Senatoren votierte in einer Abstimmung in Washington für Powell und folgte damit dem Personalvorschlag von Präsident #Trump. Damit kann der 64-Jährige Nachfolger der scheidenden Fed-Chefin Yellen werden, deren Amtszeit am 3. Februar endet.

Powells Nominierung war weitgehend unumstritten. Er ist bereits seit 2012 Mitglied des Fed-Direktoriums. Experten gehen davon aus, dass er die vorsichtige Zinspolitik Yellens fortsetzt. Powell besitzt keinen Abschluss in Wirtschaftswissenschaften, verfügt aber über Erfahrung an den Finanzmärkten und im Regierungsapparat.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.01.2018


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Asylverfahren: Über 82.000 Anträge von Afghanen seit 2015 abgelehnt


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Risa Risjai (M), ein 40jähriger Asylbewerber aus Afghanistan, kommt am 13.09.2017 mit einem Abschiebeflug aus Düsseldorf in Kabul, Afghanistan, an, nachdem sein Asylantrag in Deutschland abgelehnt worden ist. (picture alliance / dpa / Mohammad Jawad)
Ein abgeschobener #Asylbewerber aus Deutschland bei der Ankunft am Flughafen in Kabul (picture alliance / dpa / Mohammad Jawad)

Seit 2015 sind mehr als 82.000 #Asylanträge von #Afghanen laut Presseinformationen abgelehnt worden.

Weitere gut 15.000 Fälle seien zu den Akten gelegt worden, schreibt die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In diesen Fällen seien Anträge etwa zurückgezogen worden oder der Betroffene in ein anderes Land weitergereist. Zugleich sei die Zahl der in #Deutschland lebenden ausreisepflichtigen Afghanen zum Jahresende auf 14.400 gestiegen.

Vom Flughafen Düsseldorf startete gestern Abend erneut eine Maschine mit abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. Die #Bundespolizei nannte keine Zahl, Flüchtlingsinitiativen gingen von 17 Personen aus. Seit Dezember 2016 sind mehr als 150 Afghanen per Flugzeug abgeschoben worden, darunter vor allem Straftäter.

Quelle: Deutschlandfunk vom 24.01.2018


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AfD übernimmt Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss


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Deutscher Bundestag (Bild: Achim Melde)
Deutscher Bundestag (Bild: Achim Melde)

Die #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die #AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, #Bernd Baumann, der die Verhandlungen für AfD-Fraktion führte, äußerte sich dementsprechend zufrieden: „Wir freuen uns als größte Oppositionsfraktion, diese wichtigen Ausschüsse erhalten zu haben. Ich erinnere daran, dass das unglückliche #NetzDG in die Kompetenz des #Rechtsausschusses fällt, den wir leiten werden.“

Peter Boehringer (AfD) (Bild: Peter Boehringer)

Wie die AfD-Fraktion am Dienstag bestätigte, wird sie den Abgeordneten #Peter Boehringer für dieses Amt nominieren. Nach seiner Nominierung erklärte der neue Haushaltsausschuss-Vorsitzende Boehringer, bekannt als Wirtschaftspublizist und Euro-Gegner: „Ich habe großen Respekt vor dieser Aufgabe.“

Wie die AfD weiter mitteilte, wird ihr Abgeordneter #Stephan Brandner den Vorsitz im #Justizausschuss übernehmen. Brandner erklärte, er wolle als Ausschussvorsitzender professionell agieren. Dies bedeute aber nicht, dass er zum „politischen Eunuchen“ werde.

Stephan Brandner (Bild: Stephan Brandner)

Auch die beiden Fraktionsvorsitzenden begrüßen das Ergebnis. Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagte mit Blick auf die kommenden Aufgaben: „Die AfD-Fraktion ist hervorragend aufgestellt und wird dies in den kommenden Wochen und Monaten weiter unter Beweis stellen.“

Der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland konstatierte: „Wir sind mit diesem Ergebnis zufrieden.“ (SB)

 

 

 

Quelle: journalistenwatch.com vom 23.01.2018


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Messerattacken und Massenschlägereien quer durch Deutschland – Schüler stirbt in Lünen durch Messerstich

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.01.2018


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Türkei/Syrien: Türkische Luftwaffe greift auch Kurden im Nordirak an


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Ein türkischer Panzer in der syrischen Stadt Afrin. (imago stock&people)
Ein türkischer Panzer nahe der syrischen Stadt Afrin (imago stock&people)

Die #türkische Luftwaffe greift im Kampf gegen #kurdische Milizen jetzt auch Stellungen im #Nordirak an.

Wie die türkische Armee mitteilte, richteten sich die Angriffe in der Region Zab gegen #PKK-Kämpfer. Mehrere Waffenlager seien zerstört worden. Gleichzeitig setzte die Armee ihr Vorgehen im Norden #Syriens gegen die Kurden-Miliz #YPG in #Afrin fort. Ankara betrachtet sowohl die YPG als auch die #PKK als Terrororganisationen. – US-Verteidigungsminister Mattis warnte davor, die #IS-Miliz könnte die Situation ausnutzen. Er rief die #Türkei zur Zurückhaltung auf.

Der Nahost-Experte Lüders sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die YPG werde nach ihrem erfolgreichen Kampf gegen den IS jetzt fallengelassen. Faktisch seien die #Kurden so etwas wie nützliche Idioten gewesen. Aus amerikanischer Sicht sei Ankara im Zweifelsfall der wichtigere Verbündete, auch wenn das türkische Vorgehen in #Syrien völkerrechtlich als Angriffskrieg zu werten sei. Die YPG könne deshalb von den #USA genausowenig mit Unterstützung rechnen wie von der #EU oder #Russland, meinte #Lüders.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.01.2018


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#Wuppertal: #Raub unter #Einsatz von #Messer und #Pfefferspray an der #Nordbahntrasse #durch 3 #Südländer!


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Spritziges aus Südtirol

 

#Wuppertal  – Während ein 18-Jähriger am gestrigen Abend (22.01.2018) gegen 20.10 Uhr in #Barmen auf der #August-Mittelsten-Scheid-Straße am Eingang zum Tunnel der Nordbahntrasse auf seinen Freund wartete, kamen drei männliche Personen auf ihn zu und forderten unter Vorhalt eines Messer und Pfeffersprays die Herausgabe seines Mobiltelefons. Der 20-jährige Freund des Geschädigten, der dieses Gesehen beobachtet hatte, wollte seinem Freund zu Hilfe eilen. Die Täter nutzten diese Gelegenheit, um auch ihm eine Smart-Watch vom Arm zu rauben. Danach konnten die Täter in Richtung Elberfeld über die Trasse entkommen. Bei den Räubern handelt es sich vermutlich um drei südländische Personen zwischen 20 und 25 Jahren. Der Haupttäter sprach gebrochen Deutsch, war ca. 185cm groß und trug einen 3-Tage Bart. Er war bekleidet mit einer schwarzen Lederjacke, sowie einer schwarzen Kappe. Die zwei weiteren Täter waren etwas kleiner. Der zweite Täter trug eine Army-Hose und eine Mütze. Der dritte Täter hatte einen Bart und trug einen weißen Pullover mit schwarzer Hose. Alle Täter hatten eine eher stabile Figur. Die Polizei bittet Zeugen des Raubes sich mit der Polizei unter der Rufnummer 0202 / 284 – 0 in Verbindung zu setzten. (tb)

Quelle: behoerdenstress.de vom 23.01.2018


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Schwarze verfolgen Deutsche Mädchen in Anklam und Beleidigen sie


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POLIZEIINSPEKTION ANKLAM

POL-ANK: Beleidigung

#Ueckermünde (ots) – Am Freitag, 22:10 Uhr, erschienen auf dem #Polizeirevier Ueckermünde vier Mädchen im Alter von 13 bis 14 Jahren, die aufgewühlt über die Verfolgung durch sechs ausländische Jugendliche berichteten. Die Mädchen hatten gegen 21:50 Uhr das Kino verlassen, als sie die dunkelhäutigen Jungen vor dem Kino bemerkten und durch diese mit Schneebällen beworfen wurden. Auf dem Weg nach Hause wurden sie über einen Kilometer Fußweg verfolgt und obszön beleidigt. Erst als sie sich der Polizeidienststelle näherten, entfernten sich die Jungen. Diese konnten durch die Polizei bei der Nahbereichsfahndung nicht mehr festgestellt werden.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Anklam
Pressestelle
Axel Falkenberg
Telefon: 03971 / 251 -3040 / -3041
E-Mail: pressestelle.piank@polizei-nb.de
http://www.polizei.mvnet.de

Original-Content von: Polizeiinspektion Anklam, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 22,01,2018


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Dunkelhäutiger Mann schleift 19-Jährige über Fußweg um an ihr iPhone zu kommen


nanosit

Ort:      #Leipzig-Neustadt, #Dresdner Straße, vor Grundstück Nr. 67
Zeit:     19.01.2018, 21:55 Uhr

Eine junge Frau lief mit ihrer Freundin auf der Dresdner Straße. Beide waren auf dem Heimweg, nachdem sie noch in einem gegenüberliegenden Supermarkt einkaufen waren. Sie hielt dabei ihr hochwertiges Mobiltelefon in einer Hand. Als beide vor dem  Grundstück standen, kam ein unbekannter Mann auf sie zu, sprach sie in schlechtem Englisch an. Während er nun immer näher rückte, gingen die jungen Frauen auf Distanz.

Plötzlich griff der Unbekannte zu. Er umfasste die 19-Jährige mit beiden Armen von hinten, brachte sie zu Fall. Sein Ziel war das rosafarbene iPhone 7 plus der jungen Frau, welches sie fest in der Hand hielt und sich wehrte. Trotzdem gelang es dem Räuber – obwohl sie laut um Hilfe rief und die Freundin eingriff  –  sein Opfer etwa zwei Meter über den Fußweg zu ziehen und so das teure Gerät in seinen Besitz zu bringen. Danach flüchtete er in stadteinwärtiger Richtung. Trotzdem Passanten vorbeiliefen, half der Geschädigten, die zum Glück nur leicht verletzt wurde, niemand. Ihre Freundin rief dann die Polizei. Kripobeamte haben die Ermittlungen wegen Raub aufgenommen.

Folgende Personenbeschreibung liegt vor:
ca. 1,75 m groß, schlank – kurze schwarze Haare, dunklere Hautfarbe – Vollbart – trug im rechten Ohr einen silberfarbenen Ohrring- war mit einer braunen Jacke bekleidet.

Zu diesem Überfall sucht die Polizei Zeugen, die Beobachtungen gemacht haben und Hinweise zum Räuber geben können. Diese werden gebeten, sich bei der #Kripo Leipzig, Dimitroffstr. 1, Telefon 0341/96 64 66 66 zu melden. (Hö)

Quelle: politikstube.com vom 23.01.2018


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Wegen neuer österreichischer Regierung: Heldenplatz bleibt Heldenplatz


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23. Januar 2018
Wegen neuer österreichischer Regierung: Heldenplatz bleibt Heldenplatz
KULTUR & GESELLSCHAFT

Wien. Als Folge des Amtsantritts der neuen #österreichischen Regierung ist ein mit besonderer Hartnäckigkeit verfolgtes Projekt der österreichischen Linken vom Tisch: die Umbenennung des #Wiener Heldenplatzes. Der vormalige Kunst- und Kulturminister #Thomas Drozda (SPÖ) und der Wiener Kulturstadtrat Andreas #Mailath-Pokorny (#SPÖ) hatten in den letzten Jahren immer wieder Pläne verfolgt, den #Heldenplatz vor der Hofburg seiner traditionellen Bezeichnung zu berauben. Die Sozialdemokraten betrachten den Heldenplatz vor allem wegen der Ereignisse von 1938 als „belastet“.

Im Schulterschluß mit dem SPÖ-nahen Historiker #Oliver Rathkolb und dem Projekt „Haus der Geschichte” sollte der Heldenplatz in „Platz der Republik” oder „Platz der Demokratie” umbenannt werden.


Dieses Vorhaben dürfte nun infolge der neuen Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat keine Aussicht auf Umsetzung mehr haben. #ÖVP und #FPÖ waren immer gegen eine Umbenennung des Platzes, eine Haltung, die auch für die neue Wiener Regierungskoalition verbindlich ist. Praktischerweise ist auf dem Areal des Heldenplatzes nicht die #Stadt Wien zuständig, die im übrigen Stadtgebiet für die Benennung von Straßen und Plätzen zuständig ist, sondern die Burghauptmannschaft, die im Bereich der Hofburg das Sagen hat. Damit können auch weitere fragwürdige Aktionen in der traditionsreichen Wiener Innenstadt zumindest für die nächsten Jahre verhindert werden. Der Öffentlichkeit noch besonders ungut in Erinnerung ist etwa das sogenannte „Deserteurs-Denkmal” am Ballhausplatz. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 23.01.2018


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52-Jähriger von Gruppe „Männern“ mit Fäusten und Füßen tracktiert – Lebensgefahr


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#Meppen: In der Nacht zu Samstag ist ein 52-jähriger Meppener Opfer einer #gefährlichen Körperverletzung geworden. Nach Auskunft der Ärzte besteht aktuell Lebensgefahr. Er war gegen etwa 0.10 bis 0.30 Uhr auf dem Rückweg von einer Firmenfeier. Im Bereich der #Kuhstraße, in Höhe des „Hotel von Euch“, kam er mit seinem Fahrrad auf eine Gruppe von sechs bis sieben Fußgängern zu. Als er an diesen vorbeifahren wollte, wurde er unvermittelt vom Fahrrad gezogen. Er stürzte zu Boden und wurde von den unbekannten Tätern mit Fäusten und Füßen traktiert. Das Opfer wurde dabei mehrfach durch Tritte am Kopf getroffen. Der 52-jährige Mann schaffte es nach der Tat noch selbstständig nach Hause und legte sich schlafen. Am nächsten Morgen erzählte er seiner Frau von dem Vorfall, welche ihn dann wegen der augenscheinlich sehr schweren Gesichtsverletzungen ins Krankenhaus fuhr. Die Ärzte stellten zahlreiche Frakturen im Gesicht fest und legten das Opfer umgehend ins künstliche Koma. Es besteht Lebensgefahr. Der Polizei liegen aktuell lediglich die Angaben vor, die das Opfer gegenüber seiner Frau machen konnte. Zu den Tätern ist bislang nichts bekannt.


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Die Beamten suchen dringend Zeugen, welche die Tat beobachtet haben oder sonst Angaben zu der Tätergruppe machen können. Hinweise werden unter der Rufnummer (05931)9490 bei der #Polizei Meppen entgegengenommen.

Quelle: politikstube.com vom 22.01.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Mal wieder keine Angabe zur Nationalität. Der geübte Leser weis Bescheid.


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China: Regierungskritischer Verleger auf Zugreise abgeführt


Weinmühle

Proteste in Hongkong gegen das Verschwinden des chinakritischen Verlegers Gui Minhai, Januar 2016 (AFP / Philippe Lopez)
Proteste in Hongkong gegen das Verschwinden des chinakritischen Verlegers #Gui Minhai (AFP / Philippe Lopez)

In #China ist ein #regierungskritischer Buchhändler und Verleger zum zweiten Mal innerhalb von drei Jahren an einen unbekannten Ort gebracht worden.

Gui Minhao wurde laut der Zeitung „South China Morning Post“ auf einer Zugreise von Polizisten in Zivil abgeführt. Der Vorfall ereignete sich demnach bereits am Samstag in Anwesenheit #schwedischer Diplomaten. Sie wollten den schwedischen Staatsbürger zu einer medizinischen Behandlung in die Botschaft nach Peking bringen. Die Regierung in Stockholm bestellte aus Protest den chinesischen Botschafter ein.

Der Hongkonger Verleger Gui war zum ersten Mal im Oktober 2015 während eines Urlaubs in Thailand verschwunden. Monate später tauchte er im chinesischen Staatsfernsehen wieder auf und gestand eine Fahrerflucht mit Todesfolge.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.01.2018


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Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten


Spritziges aus Südtirol

„Höhere Honorare für die Behandlung von Kassenpatienten” sind aus Kauders Sicht „ein sinnvolles Instrument”. Foto: Bernd von Jutrczenka

„Höhere Honorare für die Behandlung von Kassenpatienten” sind aus Kauders Sicht „ein sinnvolles Instrument”. Foto: Bernd von Jutrczenka

Berlin – Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen hat Unionsfraktionschef Volker #Kauder (#CDU) Kompromisssignale an die Sozialdemokraten gesendet. „Bei der Gesundheitsversorgung will natürlich auch die Union Verbesserungen”, sagte Kauder den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Zwar lehne er die von der #SPD geforderte Vereinheitlichung der Ärztehonorare ab. „Eine pauschale Angleichung der #Ärztehonorare würde vermutlich fünf Milliarden Euro kosten”, sagte er. „Die bringt uns auch nicht weiter.” Dagegen wären „höhere Honorare für die Behandlung von #Kassenpatienten” aus seiner Sicht „ein sinnvolles Instrument”.

Der SPD-Sonderparteitag hatte die Parteiführung aufgefordert, in den Verhandlungen über eine neue große Koalition mehrere Punkte durchzusetzen. Dazu gehört – neben der Abschaffung von grundlos befristeten Arbeitsverhältnisse und einer „weitergehenden Härtefallregelung” für den Familiennachzug von Flüchtlingen – die Überwindung der „Zwei-Klassen-Medizin”.

Auf Ablehnung stößt die SPD-Forderung nach einer Reform der Ärztevergütung beim #Verband der Privaten Krankenversicherung. „Eine einheitliche Gebührenordnung wäre die Einheitsversicherung durch die Hintertür”, sagte Verbandsdirektor #Volker Leienbach dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). „Jede Arztpraxis würde im Schnitt über 50.000 Euro pro Jahr verlieren, wenn die höheren Honorare der Privatversicherten wegfielen”, sagte Leienbach. Viele Praxen müssten schließen. „Wenn nun die SPD verspricht, es gebe dabei keine Honorarkürzungen, dann kostet das wiederum jeden Durchschnittsverdiener in der #Gesetzlichen Krankenversicherung pro Jahr über 440 Euro mehr Beitrag.”

Am Montagabend hatten die Parteivorsitzenden Angela #Merkel (CDU), Horst #Seehofer (#CSU) und Martin Schulz (SPD) gut eineinhalb Stunden über das weitere Vorgehen beraten. In Parteikreisen war von einem guten und konstruktiven Gespräch die Rede. Man wolle nun zügig mit den Verhandlungen beginnen.

Die Teams der Unterhändler von CDU und CSU wollen sich am Dienstag in der CDU-Zentrale treffen, um ihren Kurs abzustimmen. Dagegen kommt die SPD erst am Donnerstag zu parteiinternen Beratungen über die anstehenden #GroKo-Verhandlungen zusammen, wie die dpa am Montagabend erfuhr.

Entschieden wandte sich Unionsfraktionschef Kauder gegen Zugeständnisse bei der #Zuwanderung. Union und SPD hätten bereits „eine ausgewogene Lösung” für den #Familiennachzug für #Flüchtlinge inklusive Härtefälle gefunden. „Wir werden versuchen, die SPD davon zu überzeugen.” Während der Sondierungen hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, dass monatlich 1000 Menschen im Rahmen des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige kommen dürfen.

Die SPD pocht auf eine „weitergehenden Härtefallregelung” für den Familiennachzug. „Das Kontingent muss größer werden”, sagte #SPD-Vize Ralf Stegner der „Rheinischen Post” (Dienstag), „und die Regelungen außerhalb des Kontingents müssen großzügiger gestaltet werden.” Nach Schätzungen gebe es aktuell etwa 60.000 Menschen, die für diesen Familiennachzug in Frage kommen könnten.

CDU-Fraktionsvize Armin Schuster sieht hingegen „keinen Verhandlungsspielraum” beim Thema Familiennachzug. „Beim vereinbarten Nachzug von 12.000 Menschen sind wir der SPD weit entgegengekommen, das ist doch schon eine sehr großzügige Härtefallregelung”, sagte Schuster der „Heilbronner Stimme”. „Die SPD macht dies aber nun völlig unnötig zum Symbolthema. Auf solche Zahlenspiele, nach dem Motto darf’s auch ein bisschen mehr sein, können wir uns nicht einlassen.” (dpa)

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 23.01.2018


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SPD-Verbände registrieren nach Parteitag vermehrt Eintritte


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Ein SPD Mitglied zeigt sein Parteibuch im Checkkartenformat. Die SPD-Verbände bekommen nach dem Votum für Koalitionsgespräche mit der Union neuen Zulauf. Foto: Roland Weihrauch

Ein #SPD Mitglied zeigt sein Parteibuch im Checkkartenformat. Die SPD-Verbände bekommen nach dem Votum für Koalitionsgespräche mit der Union neuen Zulauf. Foto: Roland Weihrauch

Berlin – Nach dem knappen Parteitagsvotum für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen registriert die SPD in vielen Ländern vermehrt Eintritte neuer Mitglieder. In #Bayern und #Berlin schnellte die Zahl geradezu in die Höhe.

In #Bayern gab es im Laufe des Montags allein online 100 Neueintritte, in Berlin wurden 70 Aufnahmeanträge gestellt, wie Sprecher beider Landesverbände sagten. #Jusos und andere #GroKo-Gegner haben bereits dazu aufgerufen, in die Partei einzutreten und dann mit Nein zu stimmen. In Berlin vermutete eine Sprecherin der Landespartei, dass die Neumitglieder entweder über den Koalitionsvertrag mit abstimmen wollen oder die Entscheidung des Parteitags unterstützen wollen.

In #Baden-Württemberg verzeichnete der SPD-Landesverband nach dem Parteitag einige Dutzend Neueintritte. Ein Parteisprecher sagte, die Austritte könne man dagegen an einer Hand abzählen.

In den kleinen SPD-Landesverband Brandenburg traten seit Sonntag 15 neue Mitglieder ein. Austritte habe es keine gegeben, sagte Generalsekretär Erik Stohn. Damit setze sich ein positiver Trend seit der Bundestagswahl fort. Seit Anfang Oktober seien knapp 160 Brandenburger in die Partei eingetreten, Austritte habe es nur knapp 40 gegeben. (dpa)

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 23.01.2018


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Gesamtschule Lünen: Jugendlicher tötet seinen Mitschüler – Festnahme

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In Lünen ist ein Schüler getötet worden (Symbolbild).

Foto: dpa

Lünen –

In einer Schule in #Lünen soll ein Schüler von einem Mitschüler getötet worden sein. Ein minderjähriger Tatverdächtiger wurde im Rahmen einer Fahndung festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstagmorgen mitteilten. Die Hintergründe der Tat an der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule im Kreis Unna waren zunächst unklar. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen.

Demnach ereignete sich die Tat am Dienstagmorgen um kurz nach 8.00 Uhr. Bei dem Opfer handelt es sich den Angaben zufolge ebenso wie bei dem Tatverdächtigen um Schüler der Schule. Seelsorger betreuten Angehörige, Schüler und Lehrer. Das Gebäude wurde geräumt.

Die Kollwitz-Schule ist eine von zwei Gesamtschulen in Lünen, einer Stadt am Rand von Ruhrgebiet und Münsterland.

Jeder fünfte Straftäter jünger als 21 Jahre

Zuletzt hatte der Kampf gegen Kinder- und Jugendkriminalität auch die Landespolitik bestimmt. Der frühere NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte ihn als „eine der wichtigsten Aufgaben der NRW-Polizei“ bezeichnet. Immerhin war 2016 jeder fünfte Straftäter jünger als 21 Jahre, die Zahl war im zweiten Jahr infolge wieder angestiegen.  (dpa)

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung vom 23.01.2018

Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Nationalitätenangaben – Der geübte Leser weis Bescheid


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