Live-Berichterstattung von Russia Today (RT) aus Moskau:

Live-Berichterstattung von RT aus Moskau:

Kopp Verlag


Besatzungsrecht-Amazon

Idee09-T-Shirt Shop
Wer verdient am nächsten Krieg? - Männer Premium T-Shirt

Motiv: Wer verdient am nächsten Krieg

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Nachrichten, Politik | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Aktuelle Neue Seminar- und Webinartermine

Seminare:

Kopp Verlag


Webinar: Warum es in Deutschland rechtlich kein Steuerrecht gibt aber dennoch von vielen Steuern bezahlt werden

Aktuelle Webinare:

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Seminare, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Massenschlägerei in Unterkunft: 40 Schwarzafrikaner drohten Marokkanern mit dem Tod


Kopp Verlag


Sigmaringen: Auseinandersetzung in der Landesaufnahmestelle

Eine Massenschlägerei meldete das Sicherheitspersonal am frühen Dienstagmorgen gegen 05.00 Uhr in der Landesaufnahmestelle. Beamte des Polizeireviers Sigmaringen eilten unverzüglich zu Hilfe und stellten rund 40 stark aufgebrachte Schwarzafrikaner fest, welche lautstark damit gedroht hatten, bestimmte marokkanische Männer umbringen zu wollen.

Eingesetztes Sicherheitspersonal konnte ihnen jedoch den Weg versperren, indem sie eine Türe im Flur blockierten. Die uniformierten Polizeibeamten konnten die aggressive Situation entspannen und die Gemüter beruhigen. Hierbei erfuhren die Beamten, dass eine Gruppe männlicher Marokkaner, welche auf demselben Stockwerk wie die aufgebrachten Schwarzafrikaner wohnt, gegen deren Zimmertüren getreten hat. Durch den Lärm wurden diese wach und es kam zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen den beiden Gruppen, wobei die Marokkaner schließlich aus dem Unterkunftsgebäude flüchteten.


Ein Mann aus der Gruppe der Marokkaner soll während der Auseinandersetzung mit einem Messer gedroht haben. Die Schwarzafrikaner forderten gegenüber den Polizeibeamten eine räumlich getrennte Unterbringung von den Marokkanern. Der Mann, welcher mit einem Messer gedroht haben soll, konnte durch Sicherheitspersonal in einer anderen Unterkunft festgestellt werden. Ein Messer hatte er jedoch nicht dabei. Um weitere Störungen zu verhindern, wurde der Mann auf Anordnung des zuständigen Richters auf dem Polizeirevier Sigmaringen in Gewahrsam genommen. Um zukünftigen Auseinandersetzungen vorzubeugen, werden von den Verantwortlichen der Einrichtung räumliche Umverteilungen vorgenommen.


Armyshop-Dresden

Quelle: opposition24.com vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

„Packt sie bei den Hoden“ – Barbusige Femen-Aktivistin stürmt Präsentation von Trump-Wachsfigur

„Packt sie bei den Hoden“ - Barbusige Femen-Aktivistin stürmt Präsentation von Trump-Wachsfigur


Eine barbusige Aktivistin der umstrittenen Nackt-Protestgruppe „Femen“ hat gestern die Präsentation einer Wachspuppe des designierten US-Präsidenten Donald Trump im Wachsmuseum von Madrid gestürmt. Im Moment der Enthüllung sprang die Frau auf die Bühne und brüllte „Pack das Patriarch bei den Hoden“. Ihr nackter Oberkörper war ebenfalls mit Parolen beschmiert, wie es für Femen-Aktivistinnen üblich ist.

Das Sicherheitspersonal versuchte den entblößten Oberkörper, der laut protestierenden Dame abzudecken. Erst nach einigen Minuten gelang es ihnen, sie aus dem Saal zu bringen. Es ist nicht das erste Mal, dass Femen Wachsfiguren im Visier haben. Im April 2014 erdolchte eine Femen-Anhängerin die Putin-Figur im Pariser Wachsfigurenkabinett. Auf ihrer nackten Brust stand in Rot: „Kill Putin“. Die 26-Jährige wurde für die Aktion zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt.

Kopp Verlag



Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Gehörnter Zunderschwamm-Schwarzkäfer – Neuer Nationalparkbewohner im Bayerwald entdeckt

Im Nationalpark Bayerischer Wald ist eine seltene Käferart entdeckt worden, die darauf hindeutet, dass der Wald unter dem Rachelgipfel besonders naturnah ist. Es handelt sich um den rund sechs Millimeter großen Gehörnten Zunderschwamm-Schwarzkäfer.

Kopp Verlag


Stand: 18.01.2017

Gehörnter Zunderschwamm-Schwarzkäfer  | Bild: Nationalpark Bayerischer Wald/Johannes Reibnitz


Der Käfer (Neomida haemorrhoidalis) zählt zu den sogenannten Urwaldreliktarten. 15 solcher Arten sind im Nationalpark Bayerischer Wald bereits nachgewiesen, so viele wie nirgendwo sonst in Deutschland. Das zeige, dass einige Waldbestände im Nationalpark sehr ursprünglich seien, sagt Jörg Müller von der Nationalparkverwaltung. Der Zoologe hat den Käfer im vergangenen August zufällig bei einer Exkursion entdeckt. Zuvor hatten Forscher rund zehn Jahre lang erfolglos versucht, die Art im Nationalpark nachzuweisen.

Er lebt in und von Zunderschwämmen

Zunderschwamm | Bild: picture-alliance/dpa

Ein Zunderschwamm.


Sogenannte Urwaldreliktarten deuten darauf hin, dass Lebensräume besonders naturnah sind. Der Gehörnte Zunderschwamm-Schwarzkäfer lebt in und von Zunderschwämmen. Die in der Region auch als „Hudersau“ bekannte Pilzart breite sich in den Buchenbeständen im Nationalpark verstärkt aus, so Müller. Deswegen sei es möglich, dass die Population der Käferart über die Nachweisgrenze gestiegen oder aus dem benachbarten Tschechien eingewandert ist.

Vier Hörner auf dem Kopf

Laut Müller können auch Laien oder Kinder die kleine Käferart vergleichsweise leicht bestimmen. Der Gehörnte Zunderschwamm-Schwarzkäfer trägt als eine der wenigen Arten in unseren Breiten vier charakteristische Hörnchen auf dem Kopf, auffällig ist auch sein roter Halsschild.


Armyshop-Dresden

Quelle: Bayerischer Rundfunk vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Franken: Anschläge auf Kirchen aufgeklärt: Neunjähriger zündelte in Dinkelsbühler Kirchen


Dinkelsbühl (Lkr. Ansbach): Die Serie von kleineren Brandstiftungen in Dinkelsbühler Kirchen ist geklärt: Wie die Polizei mitteilt, konnte ein neun Jahre alter Junge als Täter ermittelt werden. Auf sein Konto sollen kleinere Brandstiftungen gehen. Zuletzt zündelte der Junge am Donnerstag in der Sankt-Pauls-Kirche: Hier riss er mehrere Seiten aus einer Bibel und zündete die Blätter an. Auch ein Tuch am hölzernen Altartisch brannte er an. Das Feuer ging offensichtlich von selbst aus. Die Polizei kam dem Buben auf die Spur. Er gab zu, für weitere kleinere Brandstiftungen im November in der Sankt-Pauls-Kirche und im Münster Sankt Georg verantwortlich gewesen zu sein. Insgesamt entstanden dabei rund 500 Euro Sachschaden. Zum Motiv und der Nationalität des 9-Jährigen für das Zündeln macht die Polizei keine Angaben.

Kopp Verlag



Armyshop-Dresden

Quelle: BR vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Streit in Fürther Gemeinschaftsunterkunft: Frau greift Polizist mit Messer an


Fürth: Bei einem Polizeieinsatz in einer Gemeinschaftsunterkunft ist am Montagabend ein Beamter mit einem Messer angegriffen worden. Wie die Polizei mitteilt, ging gegen 21.30 Uhr der Notruf einer 29-jährigen Bewohnerin der Gemeinschaftsunterkunft ein. Vor Ort stellte sich heraus, dass es im Laufe des Tages bereits zwei Mal zu einem handgreiflichen Streit zwischen der Anruferin und ihrer 35-jährigen Mitbewohnerin gekommen war. Dabei sollen sich die beiden Frauen gegenseitig gekratzt und gebissen haben. Die 35-Jährige verhielt sich auch in Anwesenheit der Polizisten außerordentlich aggressiv und ging schließlich mit einem Messer auf einen 25 Jahre alten Polizeibeamten los. Die Polizisten konnten die Angreiferin jedoch schnell überwältigen und der Frau trotz massiver Gegenwehr Handfesseln anlegen. Verletzt wurde bei dem Einsatz niemand. Gegen beide Frauen wird wegen Körperverletzung ermittelt. Auf die 35-Jährige kommt außerdem ein Strafverfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu.

Kopp Verlag



ReineBaumwolle.de

Quelle: BR vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Parteispendenaffäre in Regensburg – Oberbürgermeister Wolbergs verhaftet?

Nach Informationen der „Mittelbayerischen Zeitung“ sind Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) und zwei weitere Beteiligte der Parteispendenaffäre heute festgenommen worden. Ein Bestätigung der Staatsanwaltschaft gibt es dafür bislang nicht.

Kopp Verlag


Stand: 18.01.2017

Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) | Bild: BR/Kilian Neuwert


Für heute Nachmittag kündigt die Staatsanwaltschaft eine Erklärung an. Die Polizei verweist für Auskünfte auf die Staatsanwaltschaft. Auch weitere Beteiligte wollten den Sachverhalt dem BR bislang nicht bestätigen. Dem Bericht zufolge sind neben Wolbergs auch Immobilienunternehmer Volker Tretzel sowie ein leitender Beschäftigter der Stadtbau Regensburg verhaftet worden.

Darum geht es

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) und drei Immobilienunternehmer, darunter Volker Tretzel, wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme. Sie sollen insgesamt mehr als eine halbe Million Euro an Wolbergs‘ SPD-Ortsverein gespendet haben. Für die Ermittler besteht der Anfangsverdacht, dass er dadurch veranlasst werden sollte, seinen Einfluss bei Bauvorhaben der Stadt zu Gunsten der Spender auszuüben. Die Spenden sollen in Kleinbeträgen unter 10.000 Euro gestückelt worden sein, um die Meldepflicht für größere Parteispenden zu umgehen.

Quelle: BR vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Fliegerbombe: Evakuierung in Leipzig-Mockau aufgehoben

Besatzungsrecht-Amazon

Nach dem Fund einer Fliegerbombe in Leipzig-Mockau besteht keine Gefahr mehr. Über den Kurznachrichtendienst Twitter gab die Polizei am frühen Mittwochmorgen Entwarnung. Die Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg sei zur Sprengung abtransportiert worden, da sie nicht vor Ort entschärft werden könne. Sie war am Dienstagnachmittag bei Bauarbeiten an Bahngleisen entdeckt worden.

Kopp Verlag


Am Abend war daraufhin in Mockau im Leipziger Norden ein Gebiet im Radius von 500 Metern evakuiert worden. Etwa 400 Personen wurden nach Polizeiangaben vorübergehend in Turnhallen auf der Rosenow-, Komarow- und der Kieler Straße untergebracht. Weitere ca. 50 Personen wurden separat in Pflegeheimen medizinisch betreut. Wieviele Anwohner zudem bei Verwandten oder Freunden unterkamen, konnte ein Sprecher nicht sagen, schätzte die Gesamtzahl der betroffenen Anwohner aber auf 700 Personen. Inzwischen können alle Anwohner wieder in ihre Wohnungen zurück.

Ein Raupenbagger und ein Polizeiauto stehen an Bahngleisen in Leipzig-Mockau.
Bildrechte: MDR/Dirk Knofe

Screenshot (395)

Pünktlich zum Berufsverkehr fuhren auch die Züge der Deutschen Bahn wieder in alle Richtungen. Der Bombenfund hatte zuvor für Zugausfälle und Verspätungen gesorgt. Laut Deutscher Bahn konnten zwar Züge noch auf einem freien Gleis an der Bombe vorbeirollen. Die S-Bahn-Linie 11 zwischen Leipzig-Stötteritz und Leipzig-Messe fiel jedoch aus. Zudem hielt die S2 nicht in Leipzig-Nord.

Quelle: MDR vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Razzia im Raum Dresden – Polizei geht gegen Diebesbande vor


In einem Großeinsatz geht die Bundespolizei seit dem Morgen im Großraum Dresden gegen eine internationale mutmaßliche Diebesbande vor. Mehr als 30 Objekte wurden durchsucht und es habe bereits 15 Verhaftungen gegeben. Die Razzia dauert noch an.

Kopp Verlag


Die Bundespolizei war nach eigenen Angaben mit mehreren Hundertschaften im Einsatz und wurde dabei von der Zollfahndung und dem sächsischen Landeskriminalamtes unterstützt. Insgesamt seien gut 600 Beamte an dem Einsatz beteiligt, hieß es.

Bei den Beschuldigten handelt es sich vorwiegend um Osteuropäer, aber auch Asiaten und Deutsche seien unter den mutmaßlichen Tätern. Sie sollen Hintermänner einer international vernetzten Diebesbande sein, die im großen Stil Ladendiebstähle beging.

Razzia gegen Diebesbande
Die Polizei ist seit den Morgenstunden im Großraum Dresden im Einsatz.Bildrechte: Bundespolizei Pirna


Beate Uhse

Quelle: MDR vom 18. Januar 2017, 09:28 Uhr



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Hamburg: S-Bahnhof Reeperbahn – Frau auf Gleis geschubst


Armyshop-Dresden

Ein Schild an der S-Bahnstation Reeperbahn in Hamburg. © picture-alliance/Chromorange

Die Tat ereignete sich im S-Bahnhof Reeperbahn. (Archivfoto)


In der S-Bahnstation Reeperbahn ist in der Nacht zum Mittwoch eine Frau auf die Gleise getoßen worden. Zuvor hatte ein Taschendieb nach Angaben der Hamburger Polizei versucht, das Opfer zu bestehlen.

Kopp Verlag


Frau bemerkt versuchten Diebstahl

Die 34-Jährige wartete um kurz vor 1 Uhr auf eine S-Bahn. Da nähert sich ein Jugendlicher. Der junge Mann versuchte, die Frau zu bestehlen. Doch sie bemerkt den Täter und rief um Hilfe. Zeugen wurden auf die Frau aufmerksam und wollten ihr beistehen. Da ergriff der Täter die Flucht. Er stieß das Opfer zurück. Die Frau verlor das Gleichgewicht und fiel auf die Gleise. Zum Glück fuhr zu diesem Zeitpunkt keine S-Bahn ein. Die Frau musste dennoch ins Krankenhaus gebracht werden, wie NDR 90,3 berichtete. Sie erlitt eine Gehirnerschütterung und eine Platzwunde.


16-Jähriger schnell gefasst

Die Fahndung nach dem Täter hatte schnell Erfolg. Der Jugendliche wurde kurz nach der Tat in der Silbersackstraße gefasst. Ob es sich bei dem 16-Jährigen um einen Wiederholungstäter handelt, ist derzeit unklar.


schwarzwald-maria

Quelle: NDR vom 17.01.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Da keine Nationalität mit angegeben wurde, ist es mit großer Wahrscheinlichkeit eine Fachkraft aus dem Kreis der Kulturbereicherer.



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Koalition im Kieler Rathaus zerbricht

Die Kieler Ratsversammlung © NDR Fotograf: Rafael Czajkowski

Krisenstimmung in der Kieler Ratsversammlung: Die Grünen wollen die Zusammenarbeit mit SPD und dem SSW beenden.

Besatzungsrecht-Amazon

Die Grünen-Fraktion im Kieler Rathaus hat angekündigt, nicht weiter mit SPD und dem SSW zu kooperieren. Seit längerem hatte es in der Koalition immer wieder gekriselt. Streitthemen waren die Zukunft des Flughafens, der Windpark in Kiel-Meimersdorf oder auch verschiedene Wohnungsbauprojekte. Die Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lydia Rudow, sagte am Dienstag: „Die Verhandlungen haben gezeigt, dass wir unsere Vorstellungen für das Kiel der Zukunft nicht mehr gemeinsam mit SPD und SSW realisieren können.“

Kopp Verlag


Streit über „Alte Mu“ Auslöser

Nach Darstellung der Grünen war die Zukunft des Geländes der alten Muthesius-Kunsthochschule Auslöser für das Ende der Kooperation. „Ein schon vor Monaten gefundener Kompromiss zur ‚Alten Mu‚, wonach ein Teil der Fläche weiterhin den Initiativen zur Verfügung stehen soll, wurde jetzt wieder in Frage gestellt“, sagte Rudow. Dieses Verhalten zeige einmal mehr, „dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit SPD und SSW in dieser Wahlperiode aus unserer Sicht nicht mehr möglich ist.“


Kämpfer enttäuscht

Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) nahm das Aus enttäuscht zur Kenntnis. „Die Kooperationsparteien haben mich vor drei Jahren gemeinsam für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert. Deshalb lässt es mich natürlich nicht kalt, dass die Kooperation nun geplatzt ist“, sagte er. Unabhängig davon hätten Verwaltung und Selbstverwaltung die Stadt in den vergangenen Jahren – oft mit breiten Mehrheiten – enorm voran gebracht. Er arbeite weiter dafür, dass diese erfolgreiche Politik fortgesetzt werde.


Armyshop-Dresden

Quelle: NDR vom 17.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

UN: 148.000 Menschen nach Kämpfen in Mossul obdachlos


New York (ISNA/AP) – UN-Angaben zufolge haben die militärischen Operationen der irakischen Armee zur Rückeroberung von Mossul aus der Kontrolle der IS-Terroristen mehr als 148.000 Menschen in die Flucht getrieben.

Kopp Verlag


Die Vereinten Nationen teilten in einer Erklärung am Montagabend mit, alleine in der vergangenen Woche mussten etwa 12.500 Menschen ihre Häuser in Mossul verlassen.


Die Auseinandersetzungen zur Befreiung von Mossul, der zweitgrößten Stadt Iraks, hat große Schäden für die Zivilisten verursacht. Mehr als 1500 Menschen wurden verletzt und in Krankenhäuser in Erbil in der Nähe von Mossul gebracht.

Die IS-Terroristen haben mehrfach Zivilisten, die aus den besetzten Gebieten fliehen wollten, angegriffen.

Im Oktober wurde geschätzt, dass noch mehr als eine Million Menschen in Mossul leben.


Juvenilis

Quelle: Pars Today (Iran) vom 17.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Berlins Ränkespiele auf Macht und Posten reduziert

Berlin (ADN). Wahrung und Durchsetzung der bürgerlichen Grundrechte trocknen schwindelerregend aus. Das aktuellste und ein sehr anschauliches Beispiel liefert Berlin.

Kopp Verlag


Die Stadtregierung beweist mit ihren politischen Ränkespielen, dass es ausschließlich um schnöde Machterhaltung und einträgliche Posten geht. Die eigentliche Sache Regierender und eines Parlaments – das Wohlergehen der Bevölkerung – ist den Mandatsträgern schlicht und einfach gleichgültig.


Darin sind die Medien der Hauptstadt vom Montag sogar vollständig einig. In der „Berliner Zeitung“ (BZ) wird dieser erschreckende Zustand überdeutlich. bei dem betreffenden Postengeschachere um das Amt des Staatssekretärs im Ressort Stadtentwicklung gehe es nicht um eine mieterfreundliche moderate Wohnungswirtschaft, sondern ausschließlich um das Gegeneinander abgewirtschafteter Perteien.

Den rasanten Niedergang sozialer Inhalte in der städtischen Baupolitik und das zügelose Treiben in und um das Abgeordnetenhaus kommentiert Jochen Arntz unter dem Titel „Stasi, Mieten, Macht“. Berlins Führungseliten und Parteistrategen liefern zum Jahresauftakt massenweise Munition zur weiteren Vernichtung von Vertrauen der Bürger in die letztlich selbsternannten Eliten.


Währenddessen blüht der Bau des neuen Schlosses im Stadtzentrum. „Im Sommer beginnt das Barock-Zeitalter“ titelt die BZ wenige Seiten weiter. Vielleicht verlangt das gemeine Volk aus lauter Verzweiflung im Herbst, seinen alten, echten Kaiser wiederhaben zu wollen. Der Monarch bräuchte dann nur noch in den fertigen Prunkbau einzuziehen und das Zepter zu schwingen. Schlimmer als jetzt kann es kaum werden.  ++ (rg/mgn/16.01.17 – 016)


Armyshop-Dresden

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 4 Kommentare

Malteser-Orden in Streitigkeiten mit Vatikan verstrickt

Der Großkanzler Albrecht von Boeselager


Rom, 17. Januar 2017 (ADN). Die Malteser sind als ältester, aktiver katholischer Orden in einen Machtkampf innerhalb des Vatikans verstrickt. Der Großkanzler Albrecht von Boeselager wurde Anfang Dezember vom Ordenschef, Großmeister Matthew Festing, seines Amtes enthoben. Die Begründung lautete, dass dies auf Geheiß des Heiligen Stuhls geschehe. Beim Entmachtungsprozedere war der schärfste Kritiker des Papstes, Kardinal Raymond Burke, anwesend.

Kopp Verlag


Der deutsche Adlige von Boeselager verweigerte die Demission. Er hatte herausgefunden, dass der Heilige Stuhl seine Amtsenthebung gar nicht gefordert hatte. Er legte bei einem ordensinternen Gericht Widerspruch ein und verwies auf die Verfassung des Ordens. Danach könne nur deren oberste Autorität, das Generalkapitel als Parlament der Ritter, ihn von seinen Posten entbinden. Dieses Gremium habe ihn allerdings gewählt und es sei dessen Zwei-Drittel-Mehrheit vonnöten, um ihn aus der Führungsposition zu bringen. Eine Alternative sei das Disziplinarverfahren, in dem festzustellen wäre, dass von Boeselager nicht mehr tragbar ist. Ein solches Verfahren gab und gibt es nicht. Im Gegenteil: der Großkanzler gilt als geschätzter, an der Basis bekannter und beliebter Mitstreiter. Festing, der von Boeselager einen Verstoß gegen das Gehorsamkeitsgelübde vorgeworfen hatte, drängt weiter darauf, dass von Boeselager den Orden verlässt.


Der genaue Hintergrund der Vorgänge bleibt bislang im Dunkeln. Es geht das Gerücht um, Festing wolle das Ritterparlament entmachten und ihm vorschreiben, wen sie zu wählen haben. Um den Konflikt friedlich beizulegen, hat Papst Franziskus eine Untersuchungskommission eingesetzt. Jedoch verweigert sich der Orden, mit dem Gremium zu kooperieren. Es droht eine Eskalation der Auseinandersetzung. Das Wort „Staatsstreich“ macht die Runde.

Der Souveräne Malteserorden ist eine Art Weltkonzern. Er leistet in 120 Ländern humanitäre Hilfe und hat einen Jahresumsatz von schätzungsweise 1,5 Millirden Euro. Heute ist der Maltesorden, dessen Existenz bis ins 11. Jahrhundert zurückzuführen ist, hatte seinen ersten Sitz in Jerusalem, dann in Malta und jetzt in Rom. Der Malteser-Orden ist ein völkerrechtlich souveränes Konstrukt und hat einen Sitz bei der UNO. Er gibt eigene Pässe, Briefmarken und Münzen heraus. ++ (vk/mgn/17.01.17 – 017)


Armyshop-Dresden

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Fake News: Europarat gegen staatliche Schritte gegen Fake News

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland. (dpa / Markku Ulander)
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland (dpa / Markku Ulander)

Screenshot (395)

Der Generalsekretär des Europarats, Jagland, warnt vor staatlichen Maßnahmen gegen sogenannte Fake News.

Kopp Verlag


Bei Inhalten, die nicht klar illegal seien, sollte man vorsichtig sein, sagte Jagland der Deutschen Presse-Agentur. Das könne zu einer Art Zensur werden. Jagland befürchtet, dass Politiker unliebsame Meinungen als Falschnachrichten abtun könnten, um so eine Debatte zu beenden. Er verlangte zudem eine klare Trennung zwischen Lügen und Falschinformationen auf der einen Seite und eindeutig strafbaren Inhalten auf der anderen Seite. Aufrufe zu Gewalt, Rassismus, Leugnungen des Holocausts und Kinderpornografie seien klar strafbar und müssten deshalb gelöscht werden.


Armyshop-Dresden

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

„Denkmal der Schande“ Empörung über Höckes Äußerungen zum Holocaust-Mahnmal

Björn Höcke (dpa / Julian Stratenschulte)
Björn Höcke (dpa / Julian Stratenschulte)

Besatzungsrecht-Amazon

Der Vorsitzende der AfD Thüringen, Höcke, hat mit einer Rede in Dresden Empörung ausgelöst.

Kopp Verlag


In zahlreichen Kommentaren in den sozialen Netzwerken wurde seine Äußerung kritisiert, das Holocaust-Mahnmal in Berlin sei eine „Schande im Herzen der Hauptstadt“. Der SPD-Europapolitiker Lietz aus Sachsen-Anhalt nannte die Rede selbst in einer Kurznachricht auf Twitter eine Schande. Der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Schulz, twitterte, die Ausreden des Verfassungsschutzes, die AfD nicht zu beobachten, würden weniger und weniger.


Höcke sprach bei seinem Auftritt gestern Abend von einer – Zitat – „dämlichen Bewältigungspolitik“. In den Schulen werde die deutsche Geschichte mies und lächerlich gemacht. Die Rede des damaligen Bundespräsidenten Weizsäcker im Jahr 1985 zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa nannte der AfD-Politiker eine „Rede gegen das eigene Volk“.


Outdoor-Shop

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Augsburg: Bewährungsstrafe wegen Nazi-Propaganda

Facebook-Symbole wie die Abkürzung 'f' und der gesenkte Daumen für "dislike" auf blauem Grund und darüber steht Hass gesprüht, wobei der Buchstabe 'a' in Hass aus dem At-Zeichen besteht. (Imago / Ralph Peters)
Ein Mann wurde wegen rechter Hetze auf Facebook verurteilt. (Imago / Ralph Peters)

Besatzungsrecht-Amazon

Das Amtsgericht Augsburg hat einen 69-Jährigen wegen rechter Hetze im Internet zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt.

Kopp Verlag


Laut Anklage hatte der Mann auf Facebook ein rechtsextremes Lied sowie ein Bild verlinkt, auf dem eine Hakenkreuz-Flagge zu sehen ist. Das Urteil ist nach Angabe einer Gerichtssprecherin rechtskräftig. Der Mann soll den sogenannten Reichsbürgern nahe stehen. Die Bewegung erkennt die Bundesrepublik als Staat nicht an.


Beate Uhse

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

NPD: Linke gegen Gesetzänderung bei der Parteienfinanzierung


Beate Uhse

Der Präsident des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, kommt am 03.03.2016 in Karlsruhe (Baden-Württemberg) bei der Fortsetzung der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über ein Verbot der rechtsextremen NPD in den Gerichtssaal.  (picture alliance / dpa / Uwe Anspach)
Der Präsident des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, regte eine Änderung der Parteienfinanzierung an (picture alliance / dpa / Uwe Anspach)


Der Linken-Politiker Tempel ist dagegen, die NPD aus der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen.

Kopp Verlag


Er sagte in Berlin, es wäre politisch zweifelhaft, wenn man so versuchte, einen politischen Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Die Linke sei für ein Verbot der NPD. Aber eine Verfassungsänderung mit dem Ziel, der rechtsextremen Partei den Geldhahn abzudrehen, sei der falsche Weg. Zudem könnte eine solche Regelung künftig auch andere Parteien treffen.

Besatzungsrecht-Amazon

Gestern hatte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle, darauf hingewiesen, dass es in der Hand des Gesetzgebers liege, eine verfassungsfeindliche Partei wie die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Bundesinnenminister de Maizière sowie Politiker von SPD und CSU reagierten in ersten Stellungnahmen positiv auf die Idee.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

China fordert absolute Verpflichtung aller Länder zur Umsetzung des Gemeinsamen Aktionsplans


Peking (IRNA/ParsToday) – Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums hat zum ersten Jahrestag des Umfassenden Aktionsplans des Atomabkommens der G5+1 mit Iran die absolute Verpflichtung aller beteiligten Seiten und Länder gegenüber diesem Vertrag gefordert.

Kopp Verlag


Hua Chunying hat am Dienstag auf einer Pressekonferenz gesagt, dass der gemeinsame Aktionsplan nicht nur geschützt sondern auch zu seiner Umsetzung beigetragen werden sollte.


Peking werde mit den betreffenden Parteien zur vollständigen, umfassenden und effektiven Umsetzung des Atomabkommens kooperieren.

„China wird sich um die Lösung dieses Problems bemühen und diesen Weg fortsetzen“, betonte sie.


Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums hat den gemeinsamen Aktionsplan als erfolgreiches Beispiel für die Bemühungen der Weltgemeinschaft zur Lösung einer wichtigen Frage mit diplomatischen und politischen Mitteln bezeichnet.

„Im vergangenen Jahr wurde der Gemeinsame Aktionsplan friedlich und präzise umgesetzt und hat zum Frieden und Stabilität in der Region geführt“, fügte sie hinzu.


JAJABU.com

Quelle: Pars Today (Iran) vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Propaganda in den Medien? – EHRLICH WÄHRT AM LÄNGSTEN: SYRISCHER FLÜCHTLING BRINGT GRÖßEREN GELDBETRAG ZUR POLIZEI


ST. WENDEL: Am Montagnachmittag findet ein Mann, der aus Syrien stammt und in St. Wendel wohnt, einen größeren Geldbetrag. Der ehrliche Finder sammelt die Geldscheine auf und bringt sie umgehend zur Polizei. Bisher konnte das verlorene Geld noch nicht zugeordnet werden. Auch weitere durchgeführte Nachfragen bei verschiedenen Stellen verliefen bisher erfolglos. Sollte sich binnen sechs Monaten der Besitzer nicht melden, darf der Finder das Geld behalten. Ansonsten steht ihm bei einem Betrag bis 500 Euro Finderlohn von 5 Prozent zu, darüber hinaus gehend ein Finderlohn von 3 Prozent.

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

Quelle: breaking.news.saarland vom 17.01.2017 via Facebook (Überschrift geändert Redaktion staseve)


Anmerkung der Redaktion staseve: Wie oft am Tag findet ein Deutscher etwas und gibt es in einem Fundbüro, bei einer Polizei oder einem Notar ab, ohne dass ein riesen Presseaufriss gemacht wird. Und wenn dann einmal ein Syrer oder Ausländer etwas findet, wird gleich ein riesen Presserummel in der lokalen Presse veranstaltet.

Es zeugt mehr von Propaganda, wenn solche Artikel die Realität verwaschen sollen, dass die Bereicherung vieler Fachkräfte aus dem Ausland eigentlich die Kriminalitätsstatistik erheblich im Verhältnis anführen.

Joseph Goebbels und sein Propagandaministerium im Dritten Reich hättens kaum besser gemacht. Man nennt sowas Manipulation der Öffentlichkeit! Erst gestern wurde der WDR dabei erwischt, wie er durch Beiträge der GEZ, eine manipulative Meinungsumfrage in Umlauf gebracht hat, dass die öffentlichen Sender am Glaubwürdigsten seien!



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Nahost – Freund oder Feind? Türkei zweifelt an Amerika aber Washington weiß von nichts

 

Freund oder Feind? Türkei zweifelt an Amerika aber Washington weiß von nichts
Heile Welt? Ausscheidender US-Präsident Obama mit dem damaligen Ministerpräsidenten und heutigem Staatschef Erdogan im Jahr 2010.


Seit dem gescheiterten Militärputsch im letzten Jahr haben sich die Beziehungen zwischen Ankara und Washington deutlich verschlechtert. Türkische Regierungsvertreter äußern immer öfter kritische Töne gegenüber den USA. Ankara erhebt schwere Vorwürfe.

Die Türkei beschuldigt Washington etwa damit, dass die USA die Türkei nicht genug in ihrem Kampf gegen den sogenannten „IS“ unterstützt.  US-Beamte weigern sich aber hartnäckig, zuzugeben, dass sich die Beziehungen verschlechtert haben. Sie wären lediglich „komplexer“ geworden. Offizielle Bezeichnung für die Türkei in Washington ist immer noch „Freund und Partner“.

Kopp Verlag




Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Schulz-Nachfolger: Italiener Tajani neuer Präsident des EU-Parlaments

Kandidat Antonio Tajani von der EVP (dpa / picture-alliance / Patrick Seeger)
Kandidat Antonio Tajani von der EVP. (dpa / picture-alliance / Patrick Seeger)


Der frühere EU-Industriekommissar Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments.

Kopp Verlag


Im vierten Wahlgang erhielt der Kandidat der konservativen EVP-Fraktion gestern Abend 351 Stimmen. Damit setzte sich der Italiener gegen seinen Landsmann, den Fraktionschef der Sozialdemokraten, Pittella durch. Tajani ist Mitbegründer der Partei Forza Italia und ein enger Weggefährte des früheren Ministerpräsidenten Berlusconi. Als EU-Parlamentspräsident tritt er die Nachfolge des deutschen SPD-Politikers Schulz an, der in die Bundespolitik wechselt.


ascopharm

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Chelsea Manning: Obama begnadigt Wikileaks-Informantin

Mitglieder von Amnesty International demonstrieren am 02.07.2015 in München (Bayern) vor dem US-Konsulat anlässlich des Unabhängigkeitstags am 4. Juli mit einem Plakat mit der Aufschrift "Mr. President, hand over your Nobel Peace Prize to Chelsea Manning and Edward Snowden". (dpa)
Aktion von Amnesty International zugunsten von Chelsea Manning und Edward Snowden (dpa)


Der scheidende US-Präsident Obama hat die Whistleblowerin Chelsea Manning begnadigt.

Kopp Verlag


Wie das Weiße Haus in Washington mitteilte, darf die frühere Informantin der Enthüllungsplattform Wikileaks das Gefängnis am 17. Mai verlassen. Dann hat sie knapp sieben von eigentlich 35 Jahren Haft verbüßt. Manning, die inzwischen als Frau lebt, war unter dem Namen Bradley wegen Spionage verurteilt worden. Die frühere Soldatin hatte vertrauliche Dokumente des US-Militärs und des Außenministeriums an Wikileaks weitergereicht. Damit wollte sie nach eigener Aussage eine Debatte über die Kriege in Afghanistan und im Irak anstoßen.


Armyshop-Dresden

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Gambia: Abgewählter Präsident Jammeh ruft Notstand aus

Gambias Präsident Yahya Jammeh bei einem Besuch im Senegal (dpa/picture-alliance/Pierre Holtz)
Gambias Präsident Yahya Jammeh hat in seinem Land den Notstand ausgerufen (Archivbild). (dpa/picture-alliance/Pierre Holtz)


In Gambia hat Präsident Jammeh zwei Tage vor der offiziell geplanten Amtsübergabe den Notstand ausgerufen.

Kopp Verlag


Das Staatsfernsehen berichtete über die Maßnahme, ohne weitere Details zu nennen. Auch blieb unklar, was dies für die Amtsübergabe bedeutet. Jammeh, der seit 22 Jahren das westafrikanische Land regiert, hatte im Dezember die Wahl verloren, verlangte aber später eine Wiederholung der Abstimmung. Inzwischen sind mehrere Minister aus Gambia geflohen. Der siegreiche Oppositionskandidat Barrow, der als neuer Präsident Gambias vereidigt werden soll, hält sich im benachbarten Senegal auf.


Vermittler der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas forderten Jammeh wiederholt auf, sein Amt niederzulegen. Auch die Entsendung von Truppen wurde nicht ausgeschlossen.


Beate Uhse

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Russland warnt USA vor neuem Wettrüsten


Moskau (ParsToday/IRNA) – Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat vor der Erhöhung der Spannungen durch die USA und einem neuen Wettrüsten gewarnt.

Kopp Verlag


Maria Sacharowa sagte am Dienstag, Washington habe mit der Stationierung einer größeren Zahl von Truppen in Osteuropa ein neues Wettrüsten gestartet.

Die Umsetzung der us-amerikanischen Projekte in Europa, habe große zerstörerische Auswirkungen auf die europäische Sicherheitsstruktur und störe das Machtgleichgewicht auf dem Kontinent, so Sacharowa weiter.


Am Montag sind etwa 300 US-Marines am Flughafen im Zentrum der norwegischen Stadt Trondheim, an Grenze zu Russland angekommen.

Norwegen, das Mitglied der NATO ist, hat im Oktober 2016 bekannt gegeben, die Forderung der USA für den Einsatz seiner Truppen auf norwegischem Boden zu akzeptieren.

Besatzungsrecht-Amazon

Tausende US-Soldaten sind zuvor schon in Polen angekommen und ein  Teil der Kräfte wird im Baltikum, in der Nähe der russischen Grenze stationiert.

Russland hat die NATO-Militärpräsenz in der Nähe seiner Grenzen als einen Akt der Aggression bezeichnet und betont, die militärische Präsenz der USA  in Europa störe die Sicherheitsballance des Kontinents.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 17.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Türkei: Selahattin Demirtas drohen 142 Jahre Haft

Selahattin Demirtas von der HDP spricht bei einer Veranstaltung. (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann)
Selahattin Demirtas von der HDP (dpa / picture-alliance / Lukas Lehmann)


Dem kurdischen Oppositionspolitiker Demirtas droht in der Türkei eine Haftstrafe von bis zu 142 Jahren.

Kopp Verlag


Dieses Strafmaß forderte die Staatsanwaltschaft in Diyarbakir, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet. Demirtas ist Vorsitzender der pro-kurdischen Partei HDP. Für seine Ko-Vorsitzende Yüksekdag wurde eine Freiheitsstrafe von 83 Jahren gefordert. Beiden werden Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans und Terror-Propaganda zur Last gelegt. Sie waren Anfang November zusammen mit mehreren Abgeordneten ihrer Partei festgenommen worden, was international Proteste hervorgerufen hatte.


ascopharm

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Entscheidung in Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

Die Entscheidung ist gefallen: Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe bekannt gegeben. Aus ihrer Sicht kann die NPD die Demokratie nicht ernsthaft gefährden.

Kopp Verlag


AP


Die rechtsextreme NPD wird nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Es wies mit seinem Urteil den Verbotsantrag der Länder im Bundesrat ab. In ihrem knapp 300 Seiten langen Urteil stellen die Karlsruher Richter zwar fest, dass die NPD verfassungsfeindlich und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus sei – die Partei ist aus ihrer Sicht aber nicht in der Lage, die Demokratie ernsthaft zu bedrohen: „Es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass ihr Handeln zum Erfolg führt“, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle.

Der Bundesrat wollte die rechtsextreme NPD vom Bundesverfassungsgericht verbieten lassen. Aus Sicht der Länder ist die Partei eine Gefahr für die demokratische Grundordnung. Im Dezember 2013 stellten die Bundesländer den Verbotsantrag, zwei Jahre später eröffnete der zuständige Zweite Senat das Hauptverfahren.

Screenshot (657)

„Das Ergebnis des Verfahrens mag der eine oder andere als irritierend empfinden“, sagte der Vorsitzende des Zweiten Senats weiter. Ein Parteiverbot sei jedoch „kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsgebot“. Voßkuhle wies ausdrücklich auf „andere Reaktionsmöglichkeiten“ hin – etwa den Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung. Dies habe aber nicht das Verfassungsgericht zu entscheiden, sondern der verfassungsändernde Gesetzgeber. Die Entscheidung der Richter gegen das Verbot fiel einstimmig.

NPD in Parlamenten bedeutungslos

Das Gericht verwies auch darauf, dass die NPD in den Parlamenten kaum eine Rolle spiele. Sie verfüge weder über die Aussicht, bei Wahlen eigene Mehrheiten zu gewinnen, noch über die Option, sich über Beteiligung an Koalitionen Gestaltungsspielräume zu verschaffen, sagte Voßkuhle. Auch in den Kommunalparlamenten ist aus der Sicht des Gerichts ein bestimmender Einfluss nicht zu erwarten.

Besatzungsrecht-Amazon

Dennoch sei nicht zu verkennen, dass die NPD durch einschüchterndes oder kriminelles Verhalten von Mitgliedern punktuell eine „nachvollziehbare Besorgnis“ um die Freiheit des politischen Prozesses oder Angst vor gewalttätigen Übergriffen auslösen könne, sagte Voßkuhle. Darauf müsse aber mit den Möglichkeiten von Polizei und Strafrecht reagiert werden.

Das Verfahren war von Beginn an umstritten. Kritiker verweisen auf den desolaten Zustand der Partei und ihre vermeintliche Bedeutungslosigkeit. Zudem argumentieren sie, dass ein Parteiverbot nichts an der Ausbreitung rechtsradikaler Ideologien ändern könne.


Hohe Hürden für ein Parteiverbot

Es ist bereits der zweite Versuch, die rechtsextreme Partei verbieten zu lassen. 2003 scheiterte ein gemeinsamer Antrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung am Einsatz von V-Leuten in der Partei.

In Deutschland sind die Hürden für ein Parteiverbot sehr hoch – der Staat soll sich so nicht einfach unliebsamer Gegner entledigen können. Eine Partei darf deshalb nur verboten werden, wenn sie „darauf ausgeht“, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Dass die NPD menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich ist, stellt kaum jemand infrage. Entscheidend ist, wie bedeutend die Partei ist – anders: Ob sie ihr Programm auch verwirklichen und dem Staat so gefährlich werden kann.

Screenshot (395)

Hochburgen in Ostdeutschland

Als die Bundesländer Ende 2012 entschieden, einen zweiten Antrag für ein Verbot der Partei zu stellen, war die NPD in zwei Landtagen vertreten, es gab weder Pegida noch die rechtspopulistische AfD. Die NPD sei zu Beginn des Verbotsverfahrens noch der Platzhirsch am rechten Rand gewesen, sagt Marc Brandstetter, der die Partei seit Jahren beobachtet und auf der Plattform „Endstation Rechts“ berichte. Sie habe damals keine Konkurrenz gehabt.

Vier Jahre später hat die NPD gerade noch 5000 Mitglieder, parlamentarisch wird sie immer unwichtiger. Holte sie 2004 bei der Landtagswahl in Sachsen noch 9,2 Prozent der Stimmen, scheiterte sie acht Jahre später am Wiedereinzug. Ähnlich erging es der Partei in Mecklenburg-Vorpommern. Bei der Bundestagswahl 2013 kamen die Rechtsextremen auf 1,3 Prozent der Stimmen. Als letzter überregionaler Vertreter sitzt Udo Voigt für die NPD im Europaparlament.

Die NPD hat allerdings weiterhin ihre Hochburgen, insbesondere in Ostdeutschland, wo sie auch in einer Reihe von Kommunalparlamenten sitzt.

mho/dpa/AFP


schwarzwald-maria

Quelle: Spiegel-online vom 17.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

+++Eilmeldung+++ Etwa 300 US-Marineinfanteristen sind vor wenigen Stunden in Norwegen eingetroffen!!!


Armyshop-Dresden

Besatzungsrecht-Amazon

Die Eskalationsspirale geht weiter gegen Russland!!!
Die Soldaten verließen eine Boeing 747 auf dem Flughafen Vaernes bei Trondheim mit Waffen und Gepäck. Trondheim liegt etwa 1.000 Kilometer Luftlinie westlich von Russland.
Marines von Camp Lejeune in North Carolina landeten kurz nach 10 Uhr MEZ (0900 GMT) an einem schneebedeckten Flughafen Vaernes in der Nähe von Trondheim, der drittgrößten Stadt Norwegens.
http://www.reuters.com/…/us-norway-usa-military-idUSKBN1501…
__________________________________________________
Bilder von US-Marines in Norwegen (kein aktuelles Bildmaterial – Archivmaterial!)

Bild könnte enthalten: 1 Person, steht, Schnee, Baum, im Freien und Natur
Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen, Schnee, Baum, im Freien und Natur

Quelle: reuters.com vom 17.01.2017

Kopp Verlag




Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 6 Kommentare

Störung von staseve-Aktuell in der Zeit vom 05.01.2017 – 11.01.2017 – Information an unsere Leser

Nach einer Hackerattacke wurde der Presseblog staseve.eu am 05.01.2017 lahmgelegt.

Kopp Verlag


Die Redaktion von StaSeVE Aktuell hatte seit dem 05.01.2017 alles versucht den Blog wieder aktiv zu bekommen. In der Zeit vom 05.01.2017 -10.01.2017 konnte man uns zwar aufrufen aber keine Artikel veröffentlichen oder Kommentare abgeben.

Im Rahmen der technischen Arbeiten war der Blog vom 10.01.2017 – 15 Uhr bis heute morgen vorübergehend gar nicht erreichbar.

Presseartikel wurden auf einem Alternativ-angelegten Blog ab 06.01.2017 veröffentlicht.

Unter der Adresse staseveinfo.wordpress.com können alle Informationen von den Lesern die von unseren Infos abrupt abgeschnitten waren nachgelesen werden.

Wir hoffen, dass es nunmehr wieder in gewohnter Art weitergehen kann. Die Alternativ-Adresse, werden wir dennoch beibehalten, falls wieder eine Störung auftreten sollte, sollten alle Leser sich diese merken.

Das Redaktionsteam staseve

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Übergriffe in Amtsstuben und bei Gericht in Stuttgart – Reichsbürger sorgen für Ärger

Von George Stavrakis 

Kopp Verlag


Reichsbürger leugnen die Existenz der Bundesrepublik und sorgen häufig bei Ämtern für Ärger. Foto: dpa
Reichsbürger leugnen die Existenz der Bundesrepublik und sorgen häufig bei Ämtern für Ärger.Foto: dpa


In Stuttgarter Amtsstuben, bei Gericht und der Polizei gegenüber wird es immer aggressiver. Dabei spielen in letzter Zeit die sogenannten Reichsbürger immer häufiger eine unrühmliche Rolle.

Stuttgart – Schreien, drohen, pöbeln, attackieren – in Amtsstuben, bei Gericht und gegenüber der Polizei nimmt die Zahl der verbalen und körperlichen Übergriffe zu. Die Stadt Karlsruhe hat sich erst kürzlich mit einer Art Hilferuf an die Öffentlichkeit gewandt. Hassmails und Übergriffe bis hin zu konkreter Gewaltandrohung gegenüber städtischen Bediensteten hätten überhand genommen. Bald jeder zehnte Kunde der Stadtverwaltung benehme sich massiv daneben. In Stuttgart und Umgebung zeigt sich ein ähnliches Bild.


„Die Gewalt verbaler und körperlicher Art gegenüber unseren Mitarbeitern nimmt zu“, sagt Stadtsprecherin Chiara Vitzthum. Dabei seien Übergriffe keine singulären Probleme einzelner Ämter, ergänzt Vitzthums Kollege Martin Thronberens. Probleme würden überall dort auftreten, wo reger Publikumsverkehr herrsche. Im Jahr 2015 – neuere Zahlen gibt es noch nicht – sei es beispielsweise im Ordnungsamt zu vier Übergriffen gekommen. „Diese Übergriffe haben insgesamt zu 160 Ausfalltagen geführt“, sagt Chiara Vitzthum.

Reichsbürger: fordernd, pampig, aggressiv

Besonders negativ fallen die sogenannten Reichsbürger auf. Diesen Leute, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen, wurde in der Vergangenheit eher weniger Aufmerksamkeit zuteil. Seit ein Reichsbürger im Oktober einen Polizisten nahe Nürnberg erschossen hat, sind sie in den Fokus gerückt. Hermann Karpf, Referent des Stuttgarter Ordnungsbürgermeisters Martin Schairer, kennt diese Klientel nur zu gut. „Die tauchen regelmäßig bei uns auf“, so Karpf. Oft seien sie „fordernd und pampig“, wenn sie beispielsweise beim Stadtmessungsamt Pläne aus der 1930er Jahren verlangten. „Berechtigte Anliegen werden erfüllt“, sagt Karpf. Die Mitarbeiter sollten sich aber grundsätzlich nicht auf Diskussionen über die Legitimation ihres Tuns einlassen. Wenn es massiv werde, müsse man konsequent vom Hausrecht Gebrauch machen.

Besatzungsrecht-Amazon

„Lästig und im Ton aggressiv“, nennt Monika Rudolph, Richterin am Amtsgericht Stuttgart, die Art und Weise, wie Reichsbürger auftreten. Neu seien die Probleme mit dieser Kundschaft nicht, die Zahlen würden aber zunehmen. Ein Beispiel, wie Reichsbürger die Justiz verunsichern wollen: Ein Amtsrichterin verhängt gegen einen Reichsbürger ein Bußgeld. Wenige Tage später flattert ihr die Forderung nach 200 000 Euro Schadenersatz auf den Schreibtisch. Einfach in den Papierkorb konnte man solche absurden Schreiben bis dato nicht werfen. Die Forderungen kommen aus den USA oder aus Malta.

Verunsicherung bei den Gerichten

Rachsüchtige Reichsbürger lassen sich in den USA im Handelsregister als Unternehmen eintragen. Angebliche Schulden werden an ein Inkassounternehmen in Malta abgetreten, das wiederum Vollstreckungsbescheide an deutsche Richterinnen oder Richter schickt, die der jeweilige Reichsbürger auf dem Kieker hat. Das sorgt für Verunsicherung. Das Auswärtige Amt ist gerade dabei, diesem Treiben in Zusammenarbeit mit der maltesischen Regierung ein Ende zu setzen.

Screenshot (657)

Vor einiger Zeit hat einer dieser Totalverweigerer der bundesdeutschen Ordnung einem Richter, der ihn wegen Betrugs verurteilt hatte, ein Todesurteil zustellen lassen. Der Richter müsse mit der standrechtlichen Erschießung rechnen. Und im Rems-Murr-Kreis war ein selbsternannter Reichsdeutscher im August nur durch Schüsse aus einer Polizeipistole zu stoppen gewesen. Bei einer Verkehrskontrolle hatte sich der Mann geweigert, seine Papiere zu zeigen. Er benötige keine bundesdeutschen Papiere, so der 60-Jährige. Als ein Polizist zum Autoschlüssel greifen wollte, gab der Mann Gas und schleifte den Beamten mit. Erst als ein Reifen zerschossen war, gab der 60-Jährige auf und konnte festgenommen werden.

Stadtverwaltung will Mitarbeiter schützen

„Der Ton ist definitiv rauer geworden“, sagt eine Mitarbeiterin aus dem Stuttgarter Rathaus, die nicht namentlich genannt werden will. Es seien vor allem die häufiger werdenden, kleineren Aggressionen, die ihr zu schaffen machten. Da werde die Stimme erhoben, mancher Antragsteller lehne sich drohend über den Schreibtisch und verlange eine Sonderbehandlung. Schließlich sei er es, der sie bezahle. Es komme immer häufiger vor, dass sie wenig Lust verspüre, zum Dienst zu gehen.

Screenshot (395)

Die Stadtverwaltung steuert dagegen. Es werde ein Präventionskonzept erstellt, Übergriffe würden jetzt dokumentiert. „Wir kümmern uns darum, dass alle von Übergriffen betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schneller professionelle Hilfe bekommen“, sagt Sprecherin Chiara Vitzthum. Jeder Mitarbeiter solle darüber informiert werden, wie er selbst Hausverbote erteilen und Annäherungsverbote aussprechen oder sich gegen Cyber-Mobbing wehren könne. Wenn es brenzlig wird, kann über eine Tastenkombination auf dem Telefon für die ganze Etage Alarm ausgelöst werden.

„Korrupte Hure“

Juristen haben, was Pöbeleien und Schlimmeres betrifft, in der Regel starke Nerven, was wohl auch an ihrem Klientel liegt. Beschimpfungen sind Alltag. Eine Richterin wird in einem Schriftstück als „korrupte Hure“, ein Richter als „onanierender Depp“ verunglimpft. Solche Verbalinjurien beeindrucken die Damen und Herren in den schwarzen Roben kaum.


Auch bei den Finanzämtern kommt es immer häufiger vor, dass Steuerpflichtige Beschäftigte beleidigen, bedrohen und ihnen nachstellen. Die Reichsbürger spielen dabei offenbar eine unrühmliche Rolle. „Die Finanzverwaltung erstattet konsequent Strafanzeige, wenn die Grenze zur Nötigung oder Beleidigung überschritten wird“, sagt Martina Schäfer vom Finanzministerium Baden-Württemberg.


Armyshop-Dresden

Quelle: Stuttgarter Nachrichten vom 17.01.2017

Blücher T-Shirt

      Spreadshirt Shop idee09

Design Tasse Spatz

Design Tasse lets go
(klick aufs Bild)

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Bagdad verweigert Rücknahme von Asylbewerbern aus Finnland

Kopp Verlag


Helsinki


Der Irak lehnt einen Vertrag mit Finnland ab, laut dem dieses Land Asylbewerber entgegen ihrem Wunsch in den Irak abschieben könnte. In einer Pressemitteilung des irakischen Ministeriums für Migration wird diese Position damit begründet, dass ein solcher Vertrag die Menschenrechte verletzen würde, wie der finnische TV-Sender Yle mitteilte.

Kopp Verlag


In den vergangenen beiden Jahren sind mehr als 20.000 Iraker nach Finnland gekommen. Den meisten von ihnen wurde das Asylrecht verweigert, so Yle. Nur rund 1000 irakische Migranten seien der Forderung nachgekommen, in den Irak zurückzukehren, hieß es. Weitere sollen wegen Straftaten aus Finnland ausgewiesen worden sein.

Screenshot (657)

Die irakischen Behörden sind nicht dazu bereit, die ausgewanderten Iraker, denen Finnland kein Asylrecht gewährt hat und die es zwangsweise abschieben will, wieder aufzunehmen.

Laut dem irakischen Minister Yasim Mohammed al-Jafi ist der Irak nicht damit einverstanden, abgeschobene Asylbewerber aufzunehmen, sei jedoch zu einer Zusammenarbeit bereit, um den Irakern zu helfen, die freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren wollen.


Armyshop-Dresden

Quelle: Sputnik vom 17.01.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare