Neues Buch – Allgemeine Staatslehre von Prof. Dr. Hermann Rehm erschienen

staatslehre

Mit diesem Buch veröffentlicht Peter Frühwald die Allgemeine Staatslehre von Prof. Dr. Hermann Rehm aus dem Jahre 1907 im Originaltext neu.

Kopp Verlag


Dieses Buch ist nicht von den Besatzungsmächten des 1. oder 2. Weltkriegs beeinflusst.

Es zeigt auf wie ein Deutscher Staat unbeeinflusst von Alliierten Fremdmächten sich organisiert und aufbaut. Der Staatsrechtler zeigt dies in beachtenswerter Art auf.

In einem bemerkenswerten Vorwort zeigt dieses Buch die derzeitige rechtliche Situation in Deutschland auf.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 07.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Aktuelle Neue Seminar- und Webinartermine

Seminare:

Kopp Verlag


Webinar: Warum es in Deutschland rechtlich kein Steuerrecht gibt aber dennoch von vielen Steuern bezahlt werden

Aktuelle Webinare:

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Freies Deutschland, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Seminare, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Reichsbürger-Razzia – Razzia gegen „Reichsbürger“ in den Haßbergen: Die Betroffenen nehmen Stellung


Beate Uhse

Der Staat greift auch in Franken gegen sogenannte Reichsbürger durch. Zuletzt wurde ein Anwesen in der Gemeinde Ebelsbach gestürmt. Ein Hausbesuch.

Zuletzt gab es auch eine Razzia in Pliening (Oberbayern). Foto: dpa

staatslehre

von CHRISTIAN PACK ,PETER GROSCURTH

Eine kleine Ortschaft im Landkreis Haßberge. Knapp 260 Einwohner, Rainer M. (Name geändert) ist einer von ihnen. M. – schulterlanges Haar, Vollbart, kräftiger Händedruck – empfängt seine Gäste an der Haustür. Er hat die Presse eingeladen. Das, was da kürzlich in der Zeitung stand, stimmt nämlich so gar nicht. Er und seine Freundin wollen einiges richtigstellen. „Geht sofort los, die Chefin kommt gleich.“

Die Razzia:

Anfang Februar hatten Polizeibeamte das Haus des 51-Jährigen durchsucht. Der Vorwurf: erwerbsmäßig begangenen Urkundenfälschung. Das Paar soll der Reichsbürger-Bewegung angehören und im Internet Ausweise des „Bundesstaates Bayern“ beantragt haben. Laut Polizeibericht muss M. bei der Durchsuchung gefesselt werden, weil er Widerstand leistet. Zudem finden die Beamten „zufällig“ eine „manipulierte Schreckschusswaffe“.


M. steht in seiner Küche und rührt mit dem Löffel langsam in seinem Kaffeebecher. Er sei nicht gewaltbereit, versichert der 51-Jährige. Aber als die Polizei frühmorgens unangemeldet klingelt und ihm niemand den Ausweis zeigen will, habe er ihnen den Zutritt zu seinem Haus verwehrt. „Das würde ich jederzeit wieder tun, wenn sich die Polizei nicht ausweist.“ Beim anschließenden Gerangel sei er leicht verletzt worden, unter anderem am Ellbogen. „Halb so wild, bin auf dem Weg der Besserung.“
Viel schlimmer: Die Polizei nimmt alles mit. Aktenordner, Handys, Computer, Dokumente. Und ja, auch eine Waffe. „Die habe ich irgendwann bei einer Umbaumaßnahme während des Ausräumens hier gefunden, gereinigt und dann ab in den Safe. Würde ich nie benutzen. Uns geht es um friedlichen Widerstand!“
Seine Partnerin sitzt am Esstisch und nickt. Vor ihr: der Artikel über den Polizeieinsatz, viele Passagen sind bunt markiert. Daneben die Bücher „Wenn das die Deutschen wüssten“ und „Die ,BRD‘-GmbH“. Ist etwas dran an den Vorwürfen? „Moment mal! Reichsbürger, was soll das überhaupt sein?“, fragt die 50-Jährige. „Wir selbst sehen uns nicht als Reichsbürger an. Dieser Begriff wird von vornherein mit Gewaltbereitschaft verbunden und das sind wir nicht.“ Ja, es stimmt: Man habe die Dokumente beim „Bundesstaat Bayern“ beantragt. Staatsangehörigkeitsausweis, Heimatschein, Führerschein. Für insgesamt knapp 80 Euro. Ihre alten BRD-Ausweise haben sie längst an das Landratsamt zurückgeschickt.

Kopp Verlag


Screenshot (395)

Die Bewegung:

Die einen „Reichsbürger“, es gibt sie nicht. Es gibt etwa die Germanitier, das Deutsche Kolleg, das Königreich Deutschland oder die Republik Freies Deutschland. All diese Gruppen eint die Idee, dass Deutschland kein souveräner Staat ist – doch das war es dann schon. Denn zum Teil sehen sich diese Strömungen als Konkurrenten. Und die jeweiligen Anhänger beschimpfen sich auf Onlineportalen.

Bei M. und seiner Freundin fängt alles vor knapp drei Jahren an. „Weil viel falsch läuft in diesem Land.“ Sie recherchieren im Internet, lesen Bücher. Und es reift die Erkenntnis: Deutschland ist nicht mehr souverän, die „BRD GmbH“ ist als Firma ins Handelsregister eingetragen. „Kann man alles nachlesen. Wir sind immer noch im Besatzungsstatus und fremdbestimmt.“ Das Paar fragt sich zum Beispiel, warum in den Personalausweisen die Staatsangehörigkeit Deutsch steht – und nicht Deutschland oder Bundesrepublik Deutschland. „Deutsch ist eine Sprache und kein Land!“ Die BRD müsse zurück zur Souveränität von 1871.

Screenshot (657)


Ihre „Bibel“:

„Reichsbürger“ berufen sich gerne auf das Buch „Die ,BRD‘-GmbH“ von Klaus Maurer. Im Internet wird es für 19,95 Euro vertrieben. Im Vorwort schreibt der Autor, dass Deutschland nach geltendem Recht kein Staat sei, sondern lediglich eine Kolonialverwaltung der Besatzungsmächte. Auf 230 Seiten entwirft Maurer seine Ideen und Vorstellungen – nicht nur, was Deutschland betrifft, sondern auch Konflikte in aller Welt oder die sogenannte Lügen-Matrix der staatlichen Organe und westlichen Wertegemeinschaft.

Der Bürger da draußen, sagt M., kann doch kaum mitbestimmen. Man habe kein Mitspracherecht. „Warum dürfen wir nur alle vier Jahre wählen? Und sollte es nicht geahndet werden wenn Wahlversprechen nicht eingehalten werden?“ Politiker müssten genauso zur Verantwortung gezogen werden, wie jemand „Kleines“ aus dem Volk. „Wenn ein Politiker zum Beispiel Gelder veruntreut oder Drogen nimmt. Gleiches Recht für alle!“ Immer mehr Deutsche seien mit den ungleichen Rechten und der immer größer werdenden sozialen Ungerechtigkeit unzufrieden.
Die Zahl der Mitstreiter sei aktuell allerdings noch überschaubar. Besonders im direkten Umfeld. Das Paar hat losen Kontakt zu einem Mann aus einem Ort in der Nähe und kennt aus Internetforen Gleichgesinnte aus der Nähe von Schweinfurt oder dem Landkreis Kulmbach. Alle paar Monate würde man sich auch mal treffen – dann meist im Großraum Nürnberg. Regelmäßige Stammtische? Fehlanzeige. „Dafür sind wir doch viel zu wenige.“

Besatzungsrecht-Amazon

Gefährliche Szene

Laut bayerischem Innenministerium werden der Reichsbürger-Bewegung im Freistaat derzeit 1700 Menschen zugerechnet, 1600 weitere Personen überprüfen Behörden aktuell. Darunter auch 15 Polizeibeamte und vier Staatsbedienstete. Dem harten Kern rechnen Experten bis zu 200 Menschen zu. In 40 Fällen sind die Betroffenen eindeutig der rechtsextremistischen Szene zuzuordnen.
Die ist nicht ungefährlich: Der Anteil von Waffenbesitzern sei überdurchschnittlich hoch, belegen Zahlen der Sicherheitsbehörden. Bislang hätten 130 Waffenbesitzer in Bayern der Bewegung zugeordnet werden können, 33 wurden entwaffnet. Weitere 240 Verdachtsfälle würden geprüft. Im Oktober 2016 schoss ein „Reichsbürger“ im mittelfränkischen Georgensgmünd bei einer Razzia auf vier Beamte und tötete einen 32-jährigen Polizisten.

M. und seine Freundin wollen jetzt erst mal weitermachen mit ihrem Widerstand. Den Staat lehnen sie ab, vielleicht gründen sie irgendwann sogar eine eigene Partei. „Das alles ist ein Weg, den wir jetzt erst mal probieren.“ Auch wenn der ihnen wohl nicht immer geheuer ist. Die Hausdurchsuchung durch neun Polizisten hat dem Paar gezeigt, dass die Behörden spätestens nach den Todesschüssen von Georgensgmünd ernst machen. „So etwas löst Ängste aus“, gibt die 50-Jährige zu. Vielleicht, ergänzt M. zum Abschied, „holen wir uns irgendwann auch unsere Personalausweise zurück und werden wieder brave Bürger.“



Die Thesen der „Reichsbürger“ im Faktencheck

Bei den „Reichsbürgern“ handelt es sich um Verschwörungstheoretiker, die ihre Thesen teilweise aggressiv verbreiten. Das Problem: Sie bewegen sich auf einem hochkomplexen juristischen Terrain, das nur schwer in einfachen Worten zu erklären ist. Was ist dran an dieser Gedankenwelt? Hier ihre wichtigsten Thesen und die Fakten dazu:

1„Die Bundesrepublik Deutschland ist kein souveräner Staat“: Bis zur Wiedervereinigung war das richtig. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten die Siegermächte sich Rechte vorbehalten, um auf Deutschland einzuwirken. Aber: Mit der Vereinigung von 1990 beschlossen Frankreich, Großbritannien, die Sowjetunion sowie die Vereinigten Staaten, auf diese Rechte zu verzichten. Die vier früheren Besatzungsmächte unterzeichneten den so genannten „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ und machten Deutschland zum vollständig souveränen Staat.


2 „Das Deutsche Reich existiert immer noch“: Der Übergang von Nazi-Deutschland zur Bundesrepublik gilt rechtlich als sehr kompliziert. Manche Juristen behaupten, dass das Deutsche Reich untergegangen ist und seine Nachfolgerin die Bundesrepublik Deutschland ist. Andere sagen, dass das Deutsche Reich in Form der Bundesrepublik Deutschland weiterbesteht. Am Ende aber spielen diese Fragen keine wesentliche Rolle, denn Deutschland ist ein legitimierter Staat. Mit Gesetzen, an die sich die Bürger halten müssen. Der Streit, ob das Deutsche Reich noch existiert, hat hierfür keine Auswirkungen. Das stellte auch das Bundesverfassungsgericht in Urteilen von 1973 beziehungsweise 1987 fest.

3„Deutschland hat keinen Friedensvertrag“: Das mag richtig sein, denn nach dem Zweiten Weltkrieg wurden keine gegenseitigen Friedensverträge abgeschlossen. Die Siegermächte haben dafür jedoch einseitige Friedenserklärungen erlassen. Und spätestens mit dem „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ von 1990 wurde das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und den früheren Besatzungsmächten neu geregelt. Die Folge: Es braucht keinen Friedensvertrag mehr.

mensch-person-vorderseite-1

4„Das Grundgesetz ist keine Verfassung“: Das ist falsch, denn es heißt nur nicht so. „Reichsbürger“ zitieren gerne Artikel 146 GG. Dort steht, dass das Grundgesetz nicht mehr gültig ist, wenn „eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“. Das heißt, das Grundgesetz könnte abgelöst werden. Trotzdem ist es seit der Wiedervereinigung die gültige Verfassung der Bundesrepublik.

5„Die Bundesrepublik Deutschland ist eine GmbH“: Die These wird gern damit belegt, dass es eine Finanzagentur des Bundes in Frankfurt gibt, über die Deutschland Geschäfte abwickelt. Reichsbürger meinen daher, die Bundesrepublik sei eine unternehmerische Gesellschaft und eben kein Staat. Sie stellen sich daher selbst sogenannte Personenausweise aus. Sie denken, dass die „BRD-GmbH“ Gesetze erlassen könne. Den „Reichsbürgern“ aber habe sie nichts zu sagen. Solche Argumente sind falsch, heißt es dazu auch in der Verwaltungsrechtszeitschrift „Landes- und Kommunalverwaltung“. Unternehmerische Gesellschaften könnten demnach gar keine Gesetze erlassen. Die Finanzagentur des Bundes hat mit Gesetzgebung ebenfalls absolut nichts zu tun. Seit 2001 führt sie als zentraler Dienstleister die Kreditaufnahme des Staates sowie dessen Schuldenverwaltung durch.


Höllberg

Quelle: infranken.de vom 21.02.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Die Journalisten die den Faktencheck aufgestellt haben, haben schlecht recherchiert und blenden wie so oft systemgetreu die Realität und die Wahrheit aus!

Kunstdrucke und Poster
Die Katze
Die Katze

Blücher T-Shirt

      Spreadshirt Shop idee09

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

„Berliner Kreis“ – CDU-Konservative und Merkel-Kritiker gewinnen an Einfluss

screenshot-1973a

| 06.39 Uhr

"Berliner Kreis": CDU-Konservative und Merkel-Kritiker gewinnen an Einfluss
CDU-Bundestagsabgeordneter Wolfgang Bosbach gründete 2012 den „Berliner Kreis“ als Gegengewicht zu Merkels Parteilinie.FOTO: Woi

staatslehre

Düsseldorf. Bislang waren die CDU-internen Kritiker von Merkels Reformkurs ein lokales Phänomen. Jetzt wollen sie eine Plattform auf Bundesebene gründen.

Von Thomas Reisener

CDU-Chefin Angela Merkel droht mehr Gegenwind aus den „Konservativen Kreisen“. Die bislang lokal organisierten internen Kritiker, die Merkels Kurs als Linksruck ablehnen, stellen sich bundesweit auf. Am Wochenende verabschiedeten rund 50 Vertreter aus fünf Bundesländern in Königswinter ein 30-Punkte-Positionspapier. Es soll die Gründung einer deutschlandweiten Plattform unter dem Arbeitstitel „Freiheitlich Konservativer Aufbruch“ am 25. März in Schwetzingen vorbereiten.

Kopp Verlag



„Berliner Kreis“ gilt als Gegenpol zu Merkel

Der renommierte „Berliner Kreis“ um den CDU-Politiker Wolfgang Bosbach will die Entwicklung unterstützen. „Der Berliner Kreis und die Konservativen Kreise in Deutschland rücken zusammen“, sagte die Düsseldorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel unserer Redaktion. Pantel ist Mitglied des Berliner Kreises und nahm an dem Treffen in Königswinter teil. „Der Berliner Kreis hat die Konservativen Kreise zu einem Treffen am 8. April in Berlin eingeladen“, so Pantel.

Bislang waren die „Konservativen Kreise“ als überwiegend lose Zusammenschlüsse auf kommunaler Ebene ein parteiinternes Randphänomen. Ihre Mitgliederzahl ist unbekannt. Nur der Berliner Kreis, den Bosbach 2012 öffentlich vorstellte, gilt schon länger als ernsthafter Gegenpol zu Merkels Parteistrategie.

Besatzungsrecht-Amazon

CDU-Konservative forder Obergrenze für Flüchtlinge

Das Konservative Manifest von Königswinter, das unserer Redaktion vorliegt, fordert unter anderem „die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands“, eine Ausschlussmöglichkeit europäischer Staaten aus der Währungsunion, eine „Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen“ unter Einhaltung einer „europäisch-deutschen Leitkultur“ und „einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen und der deutschen Grenzen sowie deutsche Grenzkontrollen im Falle verstärkter Zuwanderung“.

Die NRW-CDU hat unterdessen den Entwurf für ihr Wahlprogramm entschärft. Die korrigierte Fassung, auf die der Landesvorstand sich am Samstag einigen sollte, enthält keine konkreten Zahlen zu den zusätzlichen Kommissaranwärtern mehr, die die CDU bei der Polizei einstellen will. „Wir wollen nicht, dass Rot-Grün solche Zahlen in die Ministerien gibt, und ausrechnen lässt, was das alles kostet“, sagte ein an den Beratungen beteiligter Unionspolitiker.


Idee für NRW-Internetministerium gestrichen

Auch der Plan, ein Internet-Ministerium für NRW zu gründen, wurde gestrichen. „Wir können nicht gleichzeitig ein neues Ministerium und Bürokratieabbau fordern“, hieß es im Vorstand. Die Textversion lautet stattdessen: „Wir wollen für NRW unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände eine einheitliche Digitalisierungsstrategie für die öffentliche Verwaltung entwickeln.“ Die elektronische Akte soll Behörden-Standard werden. Geblieben ist der Plan, auch Realschülern den Zugang zur Polizeilaufbahn zu ermöglichen. Der Eigenbesitz von Drogen soll restriktiver unter Strafe gestellt werden.


Weine der Pfalz

Quelle: RP-online vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

16 Dörfer im Westen von Mossul befreit

staatslehre

Mossul (al-Alam/ParsToday) – Bei ihrer Offensive haben irakische Truppen haben am Sonntag 16 Dörfer aus der Gewalt der Terroristen befreit.

Kopp Verlag


Der Kommandeur  der Einsatztruppe in Mossul, General Abdel Amir Rashid Yarallah,  gab  bekannt, bei schweren Gefechten in den westlichen Stadtteilen von Mossul hätten die IS-Terroristen große Verluste hinnehmen müssen.

Durch Anordnung des irakischen Premierministers, Haider al-Abadi, begannen  die Befreiungsaktionen im  westlichen Teil von Mossul am Sonntagmorgen.

Am 24. Januar hatte   al-Abadi  die Befreiung des Ostteils von Mossul aus der Kontrolle der IS-Terrormiliz (Daesh)    verkündet.


WAMS - Socks Made in Italy

Quelle: Pars Today (Iran) vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Japan: Greenpeace warnt vor Rückkehr in Dorf bei Fukushima


Cashper DE

Das japanische Atomkraftwerk Fukushima am 2. März 2016 aus der Luft fotografiert. (picture alliance / dpa / Motoya Taguchi)
Das japanische Atomkraftwerk Fukushima am 2. März 2016. (picture alliance / dpa / Motoya Taguchi)


Greenpeace warnt vor einer Rückkehr der Einwohner in Ortschaften in der Nähe des zerstörten Atomkraftwerks Fukushima.

Kopp Verlag


Nach einer in Tokio veröffentlichten Studie der Umweltorganisation ist das Strahlenniveau in den Wäldern der Region vergleichbar mit dem innerhalb der 30-Kilometer-Sperrzone von Tschernobyl in der Ukraine. Die japanische Regierung will früheren Bewohnern des Ortes Iitate Ende März die Rückkehr erlauben. Ein Jahr später sollen die Kompensationszahlungen für die Bürger eingestellt werden. – In Fukushima war es im März 2011 nach einem Erdbeben und einem Tsunami zum Super-Gau gekommen.


ADCELL

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

USA: General McMaster neuer Sicherheitsberater von Präsident Trump

Trump und McMaster sitzen auf einem Sofa und geben sich die Hand. (Nicholas Kamm, AFP)
US-Präsident Trump (r.) mit General McMaster, kurz nach der Ernennung zum Sicherheitsberater. (Nicholas Kamm, AFP)


US-Präsident Trump hat General Herbert Raymond McMaster zum neuen Nationalen Sicherheitsberater ernannt.

Kopp Verlag


Der 54-Jährige gilt als Spezialist für Widerstandsbekämpfung und war unter anderem im Irak und in Afghanistan im Einsatz. Sein Vorgänger Flynn hatte wegen umstrittener Russland-Kontakte zurücktreten müssen.

staatslehre

Der Nationale Sicherheitsberater der USA ist ein unabhängiger Berater des Präsidenten und muss nicht vom Senat bestätigt werden. Der genaue Aufgabenbereich wird von Regierung zu Regierung unterschiedlich geregelt. Der Berater nimmt zusammen mit den Chefs des Außenministeriums, des Verteidigungsministeriums und der diversen Nachrichtendienste an den Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates teil und kann damit Einfluss auf die amerikanische Außenpolitik nehmen.


Juvenilis

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Betrugsverdacht: Polizei durchsucht Parteizentrale des Front National


Veganarama.de

Die Parteichefin des Front National, Marine Le Pen. (afp/Charlet)
Die Parteichefin des Front National, Marine Le Pen. (afp/Charlet)

staatslehre

Die französische Polizei hat die Parteizentrale des Front National in Paris erneut durchsucht.

Kopp Verlag


Ein Sprecher der rechtsextremen Partei bestätigte den Polizeieinsatz und kritisierte, es handele sich um einen Versuch, den Präsidentschaftswahlkampf zu stören. Die Ermittler gehen weiterhin dem Vorwurf nach, die Parteivorsitzende Le Pen habe als Europaabgeordnete das Parlament um knapp 300.000 Euro geprellt. Sie soll Mitarbeiterkosten falsch abgerechnet haben. Le Pen ist in Frankreich Präsidentschaftskandidatin ihrer Partei.


Outlet46

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Gericht verdonnert Kanzleramt zur Teil-Veröffentlichung vertraulicher Journalistengespräche


Cashper DE

Berlin, 20. Februar 2017 (ADN). Das Kanzleramt muss Termine, Themen, Teilnehmer und Orte der Treffen mit Pressevertretern  offenlegen, ebenso Merkels geplante Treffen mit einzelnen Journalisten darüber hinaus. Inhalte müssen jedoch nicht mitgeteilt werden, auch nicht zur vertraulichen Verwendung. So antwortete am Montag der Redakteur des Berliner „Tagesspiegel“, Jost Müller-Neuhof, in einem Interview mit seiner Zeitung auf Fragen, die seine Klage und das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin gegen das Bundeskanzleramt betreffen.

Kopp Verlag


Der Journalist hatte Transparenz und Informationen eingefordert über Gespräche zwischen dem Kanzleramt und ausgewählten Presseleuten. Das hatte das Amt verweigert. Es stellte sich auf den Standpunkt, die „Gespräche zählten zum „Kernbestand des politischen Journalismus“. In die „grundrechtlich geschützte Vertrauenssphäre von Medien und Informanten“ dürfe nicht auf diese Weise eingegriffen werden.


Müller-Neuhof erläuterte, warum die Auskünfte wichtig sind: „Das Zusammenspiel von Medien und Regierung ist vielfach in die Kritik geraten, dabei geht es um die Glaubwürdigkeit der Berichterstattung, sichtbar jetzt auch an den Konflikten in den USA.

Dem Kanzleramt wurde frühzeitig erklärt, dass die Informationen zu einer Recherche über Verbindungen von Presse und Politik benötigt würden und die Ansichten der Kanzlerin zu den genannten Themen zudem von größtem öffentlichen Interesse seien. Staatliche Stellen seien bei der Auskunftserteilung strikt zur Gleichbehandlung verpflichtet. Dem widerspreche es, bestimmte Informationen nur einem exklusiven Kreis von Medien zukommen zu lassen. Der Aufforderung ,seine Ablehnung zu begründen, kam das Kanzleramt nicht nach.“  ++ (me/mgn/20.02.17 – 048)


XXL-Sizes

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Italien: Migranten zu Haftstrafen verurteilt – weil sie Christen bei Überfahrt ins Meer warfen

 


ADCELL

 


20 Feb 2017

Kopp Verlag


Wie die „Krone“ berichtet, wurden am Montag sechs Migranten von einem Gericht in Palermo (Italien) zu langen Haftstrafen verurteilt.

Da sie bei einer Überfahrt mit einem Boot im Mittelmeer zwölf christliche Migranten ins Meer geworfen hatten, wurden die sechs Migrantenvon einem Schwurgericht in Palermo zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Religiöser Hass wurde von den Richtern als erschwerender Umstand berücksichtigt. Weitere acht Angeklagte wurden freigesprochen, ein weiterer wurde wegen Schlepperei zu vier Jahren Haft verurteilt, wie italienische Medien berichten.


An Bord des Bootes soll im April 2015 ein Streit aus religiösen Gründen ausgebrochen sein . Die muslimischen Migranten haben die christlichen Mitfahrer zunächst geschlagen und dann über Bord geworfen.

Die Ermittler stützten sich auf die Aussagen anderer Migranten, welche ebenfalls in dem Boot gesessen hatten. Diese berichteten, dass muslimische Bootsflüchtlinge einen minderjährigen christlichen Migranten ins Meer geworfen hatten, weil dieser laut zu Jesus gebetet hatte. „Sie waren wie verrückt. Sie verlangten, dass wir uns alle an Allah wenden. Wer sich weigerte, wurde ins Wasser geworfen“, berichtete ein Überlebender laut italienischen Medien.

Dem Berichten nach konnten sich die Überlebenden Christen nur retten, weil sie sich gemeinsam zur Wehr setzten und Menschenketten bildeten, um nicht ins Wasser zu fallen.

 Quelle: Wikipedia


Spritziges aus Südtirol

 Quelle: kritische-presseschau.com vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

  

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Sonntagabend irgendwo im Ruhrgebiet – Polizist erschießt mutmaßlichen Einbrecher

 


Spritziges aus Südtirol

20.02.2017, 16:00 Uhr | dpa

Kopp Verlag


Sonntagabend im Ruhrgebiet: Polizist erschießt mutmaßlichen Einbrecher. Symbolbild: Polizei-Blaulicht bei Nacht. (Quelle: dpa)

Symbolbild: Polizei-Blaulicht bei Nacht. (Quelle: dpa)


Bei einem Einbruch in Nordrhein-Westfalen ist der mutmaßliche Täter am Sonntagabend von einem Polizisten erschossen worden. Eine Rentnerin hatte in der 60.000-Einwohner-Stadt Herten bei Recklinghausen im Ruhrgebiet die Polizei alarmiert, nachdem sie wegen verdächtiger Geräusche aus ihrer Wohnung geflüchtet war.

Als die Beamten am Sonntagabend am Tatort eintrafen und die Wohnung im Erdgeschoss kontrollieren wollten, soll der mutmaßliche Einbrecher sie mit einem Messer angegriffen haben. Daraufhin habe ein Polizist seine Waffe gezogen und mindestens einen Schuss abgeben, konkretisierte ein Polizeisprecher am Montag die zunächst etwas rätselhafte Mitteilung.


Der mutmaßliche Einbrecher starb noch vor Ort. Die Beamten hatten Rettungskräfte gerufen, die aber nichts mehr ausrichten konnten.

Die 72-jährige Bewohnerin der Wohnung hatte die Polizei alarmiert. Sie hatte gehört, wie eine Scheibe eingeschlagen wurde, und deshalb geflüchtet. Die Kreispolizeibehörde in Münster und die Staatsanwaltschaft aus Bochum (beide Städte sind 60 Kilometer Luftlinie voneinander entfernt; vom Tatort ist Münster 53 Kilometer entfernt, Bochum nur 13) ermitteln nun weiter.


XXL-Sizes

Quelle: t-online.de vom 20.02.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Nach Informationen die wir über soziale Netzwerke von Menschen erhalten haben, die vor Ort wohnen soll es sich bei dem Einbrecher um einen Migranten handeln. Wir konnten die Angaben nicht überprüfen. Da aber bei dem Pressebericht auf t-online keine Details angegeben wurden ist stark davon auszugehen.

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Doch „Migrantenvorfall“ in Schweden: Stockholmer Polizei eröffnete Feuer


Europreisknaller

Schwedische Polizisten

© AFP 2016/ Janerik Henriksson


In dem vorrangig von Migranten bewohnten Stadtviertel Rinkeby im Norden Stockholms ist es am Montagabend zu schweren Ausschreitungen gekommen, wie die Zeitung „Aftonbladet“ am Dienstag meldet. Dutzende Männer sollen Geschäfte geplündert und Autos in Brand gesetzt haben.

Als Polizisten am Ort des Geschehens eintrafen, wurden diese mit Steinen beworfen. Sie gaben daraufhin Warnschüsse ab.

Kopp Verlag


Polizeiberichten zufolge brannten insgesamt acht Autos völlig aus.  Zwei Menschen, darunter auch ein Geschäftsbesitzer, sollen zu Schaden gekommen sein.

Migrants areas of Stockholm burning. Trump was right again. Still want to visit, lefties? 😄

Zum Video

​Auslöser für die Unruhen war laut der schwedischen Tageszeitung „Dagens Nyheter“ die Festnahme eines jungen Mannes in Stockholm, der zuvor mit mehreren Komplizen – weiteren Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 24 Jahren – in einem anderen Stadtteil der schwedischen Hauptstadt Steine auf Sicherheitsbeamte geworfen haben soll.

Bild auf Twitter anzeigen

@nytimesworld riots in Stockholm suburb tonight, shots fired and cars burning.http://www.aftonbladet.se/nyheter/a/Lz524/polis-avlossade-varningsskott-mot-stenkastare-i-rinkeby pic.twitter.com/QAQRrWZEqd

​Zuvor hatten schwedische Bürger noch am Wochenende vor allem in Sozialen Netzwerken betont, dass es in dem Land keine Vorfälle mit Migranten gäbe, bei denen ein islamistischer Hintergrund auch nur in Erwägung gezogen werden könnte, nicht in den vergangenen Tagen oder Wochen.


​Damit reagierten die Skandinavier auf die Rede des US-Präsidenten Donald Trump, der sich am Samstag von seinen Anhängern für seinen ersten Monat im Weißen Haus feiern ließ. In Bezug auf Terrorattacken sagte er: „Schaut Euch an, was in Deutschland passiert. Schaut Euch an, was gestern Abend in Schweden passiert ist. Schweden! Wer hätte das gedacht? Schweden!“ wiederholte der US-Präsident. „Sie haben große Zahlen aufgenommen“, so Trump weiter mit Blick auf die Flüchtlingspolitik, „und jetzt haben sie Probleme, die sie nie für möglich gehalten hätten.“

Trump erklärte später, er habe beim TV-Sender Fox News entsprechende Nachrichten gesehen. Aus dem Weißen Haus hieß es, Trumps Aussage sei allgemein gemeint gewesen und habe sich auf keinen speziellen Vorfall bezogen.

Quelle: Sputnik vom 21.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Die Stadt, der Müll und der Tod


Regenbekleidung.com

staatslehre

Seltsame Dinge ereignen sich im Osten Deutschlands. Im Februar 1945, drei Monate vor dem zu diesem Zeitpunkt noch nicht genau bekanntem Kriegsende-Termin, wird Dresden samt Einwohnern und Flüchtlingen bombardiert. Seitdem sinnieren die Dresdner darüber, ob der Luftangriff unbedingt hätte stattfinden müssen oder ob die Alliierten den Krieg auch ohne die Zerstörung Dresdens gewonnen hätten, um die Dresdner von den Nazis zu befreien, falls überhaupt.

Kopp Verlag


Immerhin ist Coventry, die Stadt der Rache, Dresdens erste Partnerstadt. Für das dresdenhaft atombombenzerstörte Hiroshima hat es nicht gereicht. Die deutsche Partnerstadt Hiroshimas wird das klassenfeindliche Hannover in der BRD vor der Wiedervereinigung.


Die Dresdner, die alljährlich im Februar des großen Luftangriffes gedenken, sind sich noch heute nicht einig darüber, ob sie die damalige Zerstörung à la Coventry redlich verdient haben oder nicht. Zur guten DDR-Zeit spricht man über den imperialistischen Bombenterror (dieser Gedenkstein ist noch nicht entsorgt), da die Sowjetunion keine Angriffe auf Dresden geflogen hat.

Die historischen Ereignisse in Dresden vor drei Generationen sind somit nicht aufgearbeitet, rumoren noch. Jede Änderung des gefühlten Status quo wird argwöhnisch beäugt und bekämpft. Der Gedenkkampf ist kurz vor dem Ableben der letzten Zeitzeugen voll entbrannt.

Besatzungsrecht-Amazon

Die Weltgeschichte ist das Weltgericht. Es gibt Kriege, an die vor drei Generationen noch niemand gedacht hat. So der Krieg in Syrien mit wechselnden Akteuren, unter denen gewöhnlich die Zivilbevölkerung leidet. Das Weltgericht hat sich für die nordsyrische Stadt Aleppo als Symbol des Krieges entschieden. Zufällig oder nicht lebt ein Deutsch-Syrer in Dresden, der sich zum Künstler berufen hält. Er überzeugt die Dresdner Stadtoberen, zentral und öffentlich der Leiden von Teilen Aleppos und seiner Bewohner zu gedenken. Da das Unterfangen nicht den finanziellen Rahmen sprengt, ist die Stadt einverstanden: Man wird am Tag des imperialistischen Bombenterrors zusätzlich des postkommunistischen russischen, des Assad-irano-schiitischen, des demokratischen, des Rebellen- und des islamistischen Terrors gedenken. Jedem steht es frei, an den gemeinsamen Gedenkveranstaltungen teilzunehmen oder auch nicht und der Toten, Verwundeten, Überlebenden, Siegern und Helden zu gedenken, die ihm*r zusagen.


Das Foto der senkrecht stehenden Bussen hat der deutsch-syrische Künstler in einer englischen Zeitung gefunden, die für ihre alternativen Wahrheiten bekannt ist. Das ist nicht weiter schlimm, da in Dresden so gut wie niemand imstande ist, den Guardian richtig zu lesen. Der Guardian bringt einen Artikel über Aleppo. Das Foto auf der ersten Seite zeigt drei nebeneinander hochstehende Busse, die ihre Unterseite dem Betrachter präsentieren. Irgendwo im Text oder anderswo oder auch überhaupt nicht wird erläutert, dass die ausrangierten Busse dazu dienen, Scharfschützen an ihrer gefährlichen Arbeit zu hindern. Der Künstler, der die Gunst der Stunde ergreift, sich einen Namen in Deutschland, in Europa und in Syrien zu machen, erkennt sofort seine Chance! Die Busse dienen dem Schutz der Zivilbevölkerung! Die Bevölkerung kann sich ungestört hinter den Bussen bewegen, ohne erschossen zu werden. Zumindest können dort die lebenden Zivilisten flanieren, um sich durstig mit trockener Kehle und hungrig mit knurrendem Magen zu bewegen, auf dass sie nicht vor Kälte erfrieren.

Screenshot (395)

Die Dresdner Stadtverwaltung ist entzückt und besorgt schnell drei Busse, die wegen neuer Stickoxidoberwerte nach dem VW-Skandal nicht mehr verkehrstauglich sein sollen. Dafür zahlt das Land einen fetten Bonus, an dem die Stadt gut verdient. Die drei Busse werden gemäß dem Zeitungsbild so aufgestellt, dass sie den Blick auf die neuerrichtete Frauenkirche versperren, Zusätzlich wird etwas Hausmüll vor den Bussen drapiert, um die Szene realistisch wirken zu lassen.

Nicht alle Dresdner sind vom Arrangement begeistert. Sie drucksen und stottern, weil ihnen die Wahrheit nur stockend über die Lippen kommt. Sie sehen die narrative Einzigartigkeit der Zerstörung Dresdens gefährdet. Sie wollen nicht mit Aleppo verglichen werden. In ihrer Borniertheit bemerken sie nicht einmal, dass sie einem Hoax aufsitzen.

dresden-01


Irgendjemand hat wider Erwarten den Guardian gelesen und verstanden und sich das Zeitungsfoto genau angesehen. Auf der Spitze der verbundenen und aufrecht stehenden Busse ist schwach aber eindeutig eine Fahne zu sehen, die einer Befreiungsbewegung zuzuordnen ist, die mit der Terrororganisation Al-Quaida liiert ist. Das Foto des Künstlers aus Dresden hat dieses irrelevante Detail versehentlich abgeschnitten. Sofort erhebt sich die Diskussion, ob die Busse die Zivilbevölkerung oder eher die scharf schießenden Terroristen der Al-Quaida schützen. Sollen etwa Kämpfer und Zivilisten, die sich vor den Bussen bewegen, gefahrlos eliminiert werden? Diese Fragen werden auf Wunsch von oben (Dresden) und ganz oben (Berlin) Trump-mäßig kupiert und aus den Journalen verbannt. Schließlich hat niemand in der gesamtdeutschen Republik ein Interesse an einem volkseigenen Aufstand außerhalb der Hauptstadt der Bewegung.



Trotz gelungenem Rede- und Denkverbot vor, hinter und um dem Terror-Mahnmal herum, sind die drei Öl verlierenden Busse vor der Frauenkirche für Menschen, die der der Reflexion mächtig sind, ein unangenehmes Erlebnis. Das Narrativ der Einzigartigkeit der Zerstörung Dresdens ist auf immer zerstört. Der öffentliche Raum im touristischen Zentrum der Stadt hat seine Unschuld verloren. Zukünftig können Links- bis Rechtsextremisten ihre Narrative und alternativen Fakten verbreiten, ohne mehr oder weniger lügen zu müssen als die Stadtoffiziellen. Die Stadt ist vor mehr als 70 Jahren von den Alliierten zerstört worden, weil die Alliierten dazu damals imstande gewesen sind. Zuvor haben die Nazideutschen Coventry in Schutt und Asche gelegt. Hätte Hitler den Zweiten Weltkrieg gewonnen – was ein gütiger Gott verhindert hat – so wäre statt Dresden London wie Warschau, Lenin- oder Stalingrad pulverisiert worden.

Dresden verliert zudem seine Unschuld, ohne sie jemals besessen zu haben. Das neue Mahnmal vor der wiederaufgebauten Frauenkirche bestärkt die pazifistischen Deutschen in ihrem Irrsinn, dass Krieg für alle Beteiligten schlecht ist und dass man deshalb niemals Kriege führen soll. Lieber soll man ausweichen/auswandern, sich töten lassen, sich nicht wehren, Bedrängten und Schwachen nicht beistehen. Deshalb haben die Alliierten die Gleise zu den Menschenvernichtungslagern nicht bombardiert, obwohl sie genaue Kenntnisse über die Zustände in den Lagern gehabt haben. Sie unterlassen die vorzeitige Befreiung sicher nicht wegen ihrer Friedensliebe oder allein wegen Judenhass. Sie unterlassen die dringende Hilfe, weil sie kein Interesse an unschuldigen Opfern verspüren. Aus demselben Grund haben die Deutschen bereits im Ersten Weltkrieg beim Genozid an den Armeniern weggeschaut und schauen bis heute die demokratisch gewählten Politiker weiterhin weg, wenn ihnen ein Völkermord einen Deal zu verderben droht.


Das Aleppo-Denkmal wird bald entsorgt werden, jedoch nicht vergessen sein. Als Erste werden die Flüchtlinge aus Syrien und anderen sicheren Drittstaaten darunter zu leiden haben. Gleich ob Schulz oder das sozialdemokratische Original Kanzlerin wird, werden die hehren leeren Worte bei geleerten Kassen vergessen sein und die Flüchtlinge aus Syrien und anderen sicheren Drittstaaten werden freiwillig und unbeschwert ihre Heimreise antreten.

(Nachtrag: Zuletzt sei die Frage erlaubt, was gewesen wäre, wenn der deutsch-syrische Künstler nicht in Dresden, sondern nach der Flucht (?) aus Syrien in Köln gelandet wäre? Wären die Busse himmelhoch ragend und jauchzend auf der Platte vor dem Dom aufgestellt worden? Hätte der Kölner Kardinal Woelki einen billig verfügbaren, Öl verschmierten, subventionierten und ausrangierten Bus statt einem teuer importierten Flüchtlingsboot als Altar benutzt? Wie hätte sich der ständig auf der Domplatte präsente Judenhasser, der sich rechtzeitig vom Acker gemacht hat, damit auseinandergesetzt? Hätte die Stadt Köln zionistische Busse eingesetzt, um den Volkszorn in die richtigen Bahnen zu lenken?

So viele Fragen! So wenige Antworten!)


Jeans-Shopping24

Quelle: numeri249.wordpress.com vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Reichsbürger im Bodenseekreis beschäftigen Behörden


ReineBaumwolle.de

50 Kreisbewohner bekennen sich zu den sogenannten Reichsbürgern. Bei fünf laufen derzeit Anhörungsverfahren.

staatslehre

Sogenannte Reichsbürger gibt es schon so lange wie die Bundesrepublik existiert: als Zeitgenossen, die sich der etablierten Rechtsordnung entziehen und oftmals als Querulanten gelten. Die gibt es auch im Bodenseekreis, und jene mit Waffenschein bekommen in diesen Tagen Besuch: Vielleicht müssen sie ihre Waffen abgeben.

Kopp Verlag


Ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerieten Reichsbürger im vergangenen Herbst durch tödliche Schüsse. Seither gelten sie als potenziell gefährlich, weshalb die Waffenbesitzer unter ihnen strenger überwacht werden sollen. Dazu läuft in Baden-Württemberg aktuell eine landesweite Aktion: Wer als „Reichsbürger“ gilt, soll seine Waffen abgeben, weil die Zuverlässigkeit nicht mehr gegeben ist, die als eine Voraussetzung für den Waffenbesitz gilt.

Dazu ist auch im Bodenseekreis die Kreisverwaltung eingespannt. Immerhin: Gut 50 Kreisbewohner gelten als bekennende Reichsbürger, erklärt Pressesprecher Robert Schwarz gegenüber dem SÜDKURIER. Bei fünf von ihnen laufen derzeit Anhörungsverfahren, weil sie Waffen besitzen. Aber auch ohne Waffen sind diese Menschen bei den Behörden berüchtigt, betont der Pressesprecher. „Da sind skurrile Typen dabei.“

Ein Problem ist die Unterscheidung zwischen nur „skurril“ oder schon Reichsbürger – nur lästig oder schon gefährlich. „Die Übergänge sind fließend“, stellt Polizei-Pressesprecher Fritz Bezikofer fest. Die Polizei sei gar nicht ständig mit Reichsbürgern befasst, erklärt er. Aber wenn zum Beispiel ein Gerichtsvollzieher Angst hat, alleine zu einem Vollzugstermin zu gehen, weil er Aggression befürchtet, dann sind Polizeibeamte dabei.

mensch-person-vorderseite-1

Und Polizisten spüren insgesamt ein verändertes Verhalten: „Es ist modern geworden, sich gegen den Staat aufzulehnen.“ Sogenannte Reichsbürger stellten bislang zumindest bei der Polizei am Bodensee kein unmittelbares Problem dar, aber: „Mit den tödlichen Schüssen ist da Bewegung reingekommen.“

Mehr Erfahrungen mit ihnen hat man dagegen im Landratsamt. Das betrifft das Jobcenter, das Jugendamt, aber auch das Ordnungsamt, wo unter anderem Bußgelder erteilt werden. Da gibt es dann Einwohner, die sich weigern, ein Bußgeld zu bezahlen, weil sie die Bundesrepublik gar nicht anerkennen – oder sie zahlen in kleinen Münzen, deren Zählung viel Arbeit verursacht.

Screenshot (657)

Manche, so erklärt Pressesprecher Schwarz, bekennen sich dabei als Staatsverweigerer – als Reichsbürger. „Die Idee ist, uns mit möglichst viel Arbeit zu behindern.“ Dabei fielen Reichsbürger durch eine gewisse Arroganz gegenüber Behördenvertretern auf. „Eine selbst wahrgenommene Überlegenheit“, so sagt der Pressesprecher. Sie gäben sich selbst einen „intellektuellen Touch“.

Bei den nun laufenden Anhörungsverfahren nach dem Erlass aus Stuttgart müssen sich fünf Waffenschein-Inhaber Fragen gefallen lassen. Aber nur in zwei Fällen geht es um scharfe Waffen – bei einem Sportschützen und einem Jäger – drei Mal wurde der Waffenberechtigungsschein für Schreckschusswaffen erteilt.

Besatzungsrecht-Amazon

Zwei weitere „Reichsbürger“ beschäftigen das Landratsamt: einmal geht es um den Entzug des Führerscheins. Und einer hat ein besonderes Anliegen: Er erkennt nur einen Reichsausweis als gültig an.


Camseller

Quelle: Südkurier vom 21.02.2017

Blücher T-Shirt

      Spreadshirt Shop idee09

Red Bubble Männershirt

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

BAMF: Kopftuchweiber entscheiden über Christen


veganundvegetarisch

staatslehre

Posted on Februar 21, 2017 von indexexpurgatorius

Kopp Verlag


Ausgerechnet eine Muslimin mit Kopftuch bearbeitet Asylanträge verfolgter Christen.
Menschen berichten, dass sie als Christen aus dem Irak geflüchtet waren, aus Angst vor gewaltbereiten Islamisten und in der BRD Asyl erhoffen.

Also stellten sie einen Asylantrag in einer der vielen Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Den Irakern saß demnach beim Stellen des Antrags eine BAMF-Mitarbeiterin mit Kopftuch gegenüber. Ausgerechnet sie also sollte darüber entscheiden, ob die Christen hierzulande einen Schutzstatus erhalten werden.


Wie zu erwarten wurde die Familie abgelehnt. Begründung: Für Christen bestehe in muslimischen Ländern keine Gefahr.

Es ist sehr fraglich, warum dann Muslime in der BRD Zuflucht erhalten, es besteht auch keine Gefahr für Muslime unter Muslimen. Noch fragwürdiger ist allerdings, warum nur Muslime im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darüber entscheiden sollen, ob Christen, die vor radikalen Muslimen geflohen sind, in der BRD ein Bleiberecht erhalten oder nicht.


Das BAMF antwortete auf Anfrage, dass weder die Religion der Entscheiderin noch ein Kopftuch etwas mit der Entscheidung zutun habe, sondern nur die Sicherheit des Herkunftslandes.
Die irakische Familie hat gegen die Ablehnung Klage eingereicht, befürchtet aber, dass eine Burka tragende Richterin über ihre Klage entscheidet….

Es wird wieder einmal deutlich, eine Islamisierung findet nicht statt.

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 21.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Le Pen: Nur Assad kann IS an Machtübernahme in Syrien hindern


Juvenilis

Die Chefin des französischen Front National Marine Le Pen© AFP 2016/ Charly Triballeau

Kopp Verlag


staatslehre

Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist die einzige Kraft, die die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) an einer Machtübernahme in Syrien hindern kann. Diese Meinung äußerte die Chefin des französischen Front National und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen nach ihrem Treffen mit dem libyschen Premierminister Saad Hariri.

„Ich habe dem Herrn Premier meine Analyse der Situation vorgestellt, die ich auch nach Beginn der Syrien-Krise zum Ausdruck brachte: Wir haben keine andere existenzfähige Lösung, außer der Wahl zwischen Baschar Assad und dem IS“, zitiert die Agentur AP Le Pen.


Zuvor hatte der libysche Präsident Michel Aoun die französische Politikerin in seiner Residenz empfangen. Das war das erste Treffen der Vorsitzenden des Front National mit einem ausländischen Präsidenten.Marine Le Pen ist Präsidentschaftskandidatin der konservativen Partei „Front National“. Sie tritt unter anderem gegen den Migrantenzustrom, für einen EU-Austritt Frankreichs, eine Revision der Verfassung und einiger Gesetze des Landes ein. Die Franzosen wählen ihren künftigen Staatschef in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und 7. Mai 2017.

In Syrien dauert seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 220.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen stehen bewaffnete oppositionelle, aber auch islamistische Terrorkämpfergruppierungen gegenüber.

screenshot-1971

Quelle: Sputnik vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Ab sofort, Satire verboten in der BRD


Buonissimo World

Posted on Februar 20, 2017 von indexexpurgatorius

Kopp Verlag


Von Maria Sorpresa


Während die deutsche Justiz in einigen Fällen auffällig lax mit Straftätern umgeht, geht sie gegen andere mit unerbittlicher Härte vor. Und die deutsche Presse jubelt Vollzug: Internet-Hetzer muss ins Gefängnis.

Für 22 Monate muss Uwe Ostertag nun wegen Volksverhetzung ins Gefängnis. Sein Verbrechen: er legte Politikern falsche Zitate in den Mund, kennzeichnete diese jedoch als Satire.

Seine Kollagen verbreiteten sich in Windeseile bei Facebook, wurden zigtausend Mal geteilt.
Themen: Flüchtlingspolitik, EU, Demokratiedefizit. Damit ist jetzt Schluss. In bestimmten Bereichen kennt die Politik eben keinen Spaß, und Uwe Ostertag wird dieses jetzt bitter bereuen.

Bildergebnis für uwe ostertag

Uwe Ostertag


Die Staatsanwaltschaft plädierte sogar für eine noch höhere Strafe. Erschwerend kam hinzu, dass sich Ostertag bei seiner Verhaftung wehrte. Er soll zwei Messer in der Hand gehabt und mit Suizid gedroht haben.

Stellt sich die Frage, was ist in Deutschland noch erlaubt und was nicht? Ist Satire nur in bestimmten Bereichen zulässig?

Somit ist der Fall Ostertag die nächste Eskalationsstufe in Sachen Einschränkung der Meinungsfreiheit. Auch Satire muss politisch korrekt sein.


Weine der Pfalz

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Russischer UN-Gesandter Witali Tschurkin verstorben


Beate Uhse

Russischer UN-Gesandter Witali Tschurkin verstorben
Russischer UN-Gesandter Witali Tschurkin ist tot

staatslehre

Am Montag ist der ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, in New York verstorben. Das gab das russische Außenministerium bekannt. Am 21. Februar sollte er seinen 65. Geburtstag feiern. Der Diplomat verstarb an seinem Arbeitsplatz, heißt es.

Witali Tschurkin wurde am 21. Februar 1952 in Moskau geboren. Ab 1994 bekleidete er den Posten des russischen Botschafters in London, in den Jahren von 1998 bis 2003 dann im kanadischen Ottawa. Am 8. April 2006 wurde er zum Botschafter Russlands und Russlands ständigen Vertreter im UN-Sicherheitsrat ernannt.

Kopp Verlag


Quelle: Russia Today (RT) vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Saufen für Afrika – Wie die bayerische Kultur die Politische Korrektheit durchbricht

staatslehre

Im Fasching ist vieles an Kultur in Deutschland vorhanden. Von der Schwäbisch-Alemannischen Fasnet (Baden, Württemberg, Schweiz) über Karneval (Hessen, Rheinland, Pfalz) bis hin zu den Faschingshochburgen in Deutschland im ganzen Land ist alles geboten.

Kopp Verlag


Das wohl ungewöhnlichste und der Politischen Korrektheit trotzend, ist ein Faschingsball der jährlich in Tradition stattfindet im Bayerischen Wald.

Tief im Bayerischen Wald liegt das Örtchen Raindorf im Landkreis Regen. Dort ist die Welt noch in Ordnung.

Und selbst die Kirche ist dabei bei der ungewöhnlichen Spendenaktion für Afrika.


Die Dritte-Welt-Runde KiRiKi, setzt sich aus Gläubigen der drei Pfarreien Kirchberg, Rinchnach und Kirchdorf zusammen. Daher die Abkürzung KiRiKi. Für ihr Wirken im Rahmen der „Entwicklungszusammenarbeit“ wie es auf der entsprechenden Webseite heißt, sammeln die Mitglieder aus den drei Pfarreien Spenden oder organisieren Veranstaltungen. In drei Jahrzehnten kamen so 250.000 Euro an Projekt-Geldern zusammen.

Der „Negerball“: Saufen für Afrika auf bayerischer Faschingsparty

Aber lesen Sie alle Details die wir wegen der Zensurkräfte in den sozialen Netzwerken nicht bringen konnten. 


aluboxen.com

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v.10.10.46) vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Kleine Anfrage der Grünen – Bundesregierung wusste bis Anfang 2017 nichts über „Reichsbürger“

Plenarsitzung im Landtag - Reichsbürger
Anderer Pass, eigenes Weltbild: In Deutschland leben etwa 10 000 Reichsbürger.

(Foto: dpa)

  • Die Grünen haben eine Kleine Anfrage im Bundestag zu „Reichsbürgern in Deutschland“ gestellt.
  • Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor: Der Staat hat erst im Januar 2017 damit begonnen, die Gruppierung genauer zu überprüfen.
  • Deshalb haben die Sicherheitsbehörden bislang wenig statistische Erkenntnisse über die Reichsbürger.
Von Stefan Braun, Berlin

Die Grünen üben scharfe Kritik am Umgang der Sicherheitsbehörden mit den sogenannten Reichsbürgern. Die Innenexpertin der Fraktion, Irene Mihalic, beklagt, dass die Behörden die Gruppe, der rund 10 000 Personen zugeordnet werden, viel zu lange nicht beobachtet habe und ihre rechtsextreme Gesinnung nicht klar benenne.

Kopp Verlag


Mihalic sagte der Süddeutschen Zeitung, die Bundesregierung verharmlose noch immer den gefährlichen rechtsextremen Hintergrund der Reichsbürger. „Mit ihren umständlichen Winkelzügen bei der Charakterisierung verstellt die Bundesregierung sich und den Sicherheitsbehörden erneut den Blick auf das Wesentliche: Die Reichsbürger müssen als rechtsextrem eingeordnet werden.“

Mihalic bezieht sich mit ihrer Kritik auf die Antworten der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Darin begründet die Bundesregierung, warum sie die Reichsbürger nicht einfach als rechtsextrem einstuft, sondern mit einem eigenen Oberbegriff „Reichsbürger/Selbstversorger“ in die Statistik einordnet. Dies habe auch damit zu tun, dass sich die Reichsbürger intellektuell „auf unterschiedlichste völkerrechtliche Situationen“ aus den Jahren 1871, 1914, 1933 und 1937 bezögen.

Reichsbürger Bundesrepublik Deutschland? Quatsch!

Bundesrepublik Deutschland? Quatsch!

Mihalic spricht insbesondere mit Verweis auf den Begriff „Selbstverwalter“ von einem „Euphemismus„, der suggeriere, dass sich Reichsbürger in wertvoller Weise bürgerschaftlich engagieren würden. „Das Gegenteil ist der Fall: Sie stellen das Gemeinwesen, unseren Staat grundsätzlich infrage. Das darf nicht kaschiert werden.“

Bundesregierung weiß wenig über „Reichsbürger“

Entsetzt zeigt sich Mihalic angesichts der Tatsache, dass der Staat erst im Januar 2017 begonnen hat, die Gruppe unter die Lupe zu nehmen. Während die Reichsbürger mit ihren gefährlichen Planungen in Aktion zu treten drohten, stehe die Bundesregierung mit ihren Erkenntnissen erst am Anfang. „Dieser analytische Rückstand muss ganz schnell aufgeholt werden, sonst sind die Sicherheitsbehörden nur unzureichend auf das massive Gefahrenpotenzial der Reichsbürger vorbereitet.“

Dass dieses Gefahrenpotenzial groß ist, stellt auch die Bundesregierung nicht mehr infrage. Aus ihren Antworten auf die Anfrage der Grünen geht hervor, dass sie bis vor Kurzem vor allem nichts wusste über die Bewegung – und das auch, weil sie in ihren Statistiken schlicht keine spezifische Abfrage nach den Reichsbürgern stellte. Aus diesem Grund kann sie weder sagen, ob es mit Blick auf Reichsbürger Erkenntnisse über Straftäter gibt, noch liefert sie Antworten auf die Frage, ob bei manchen womöglich Haftbefehle nicht vollzogen werden können, weil man sie bisher schlicht nicht auf dem Schirm hatte.

Bewegung propagiert bewaffneten Widerstand

So bestätigen die Sicherheitsbehörden nicht nur die Zahl von rund 10 000 Reichsbürgern, von denen etwa 600 bis 700 eine Waffenberechtigung besitzen. Sie bescheinigen der Szene ganz grundsätzlich eine „hohe Waffenaffinität“ und sprechen deshalb auch von „einem hohen Gefahrenpotenzial“, das von der Gruppe ausgehe.

Letzteres speist sich nicht zuletzt aus der Tatsache, dass staatliche Autorität und Legitimität, insbesondere auch das staatliche Gewaltmonopol, nicht anerkannt und im Gegenzug die eigene Wehrhaftigkeit und ein angebliches Recht auf bewaffneten „Widerstand“ propagiert würden.

Mihalic sagte dazu, es stimme sie sorgenvoll, dass 700 Reichsbürger waffenrechtliche Erlaubnisse besäßen. „Das nährt die Befürchtung, dass wir es mit einer bewaffneten Bewegung zu tun haben – mit gefährlichen Zugängen zu Waffen und Munition.“

Tatsächlich hat der Generalbundesanwalt im Januar Ermittlungen gegen eine Gruppe von Reichsbürgern wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung aufgenommen. Die Gruppe soll bewaffnete Angriffe auf Polizisten, auf Asylsuchende und auf Juden geplant haben.


Beate Uhse

Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Münchner Sicherheitskonferenz: Russland „sehr enttäuscht“ von Reden der US-Vertreter


XXL-Sizes

Münchner Sicherheitskonferenz: Russland „sehr enttäuscht“ von Reden der US-Vertreter

Konstantin Kosachew, der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses in der Duma, hat am Samstag im Interview mit RT seinen Eindruck von der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz geschildert. Er kritisierte rückblickend die einseitige Haltung und Äußerungen der US-Vertreter und fand sie „sehr enttäuschend“. Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, verließ sogar während der Rede von US-Vizepräsident Mike Pence aus Protest den Saal.

Mike Pence hatte erneut die „Annektion der Krim“ verurteilt und ausschließlich Russland für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen verantwortlich gemacht.  Kosachew erklärte, dass eine solche Herangehensweise an den Ukraine-Konflikt zu nichts führen wird und nur in einer Sackgasse enden kann. Auch seine Aussagen, wie US-Präsident Donald Trump sie auch schon mehrfach abgegeben hat, dass die USA für eine Normalisierung der amerikanisch-russischen Beziehungen sei, sind nach dem Duma-Abgeordneten nichts-bringend, da sie keine konkreten Schritte beinhalten. Er verstehe natürlich, dass die Münchner Sicherheitskonferenz ein Überbleibsel des Kalten Krieges sei und es bei dieser, um die Sicherheit und Stärkung des transatlantischen Bündnisses gehe. Dennoch findet er die widersprüchlichen Aussagen zu Russland aus den USA sehr enttäuschend.

Kopp Verlag


Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.


Regenbekleidung.com

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

NRW: Zwei Ausländer provozieren Jugendliche in Rheine und schlagen dann auf sie ein

 


Weine der Pfalz


19 Feb 2017

Kopp Verlag


Wie die „Münstersche Zeitung“ berichtet, sucht die Polizei nach einem Körperverletzungsdelikt am Freitagmorgen in Rheine (Nordrhein-Westfalen) nach den bisher unbekannten Tätern.

Eine Gruppe Jugendlicher, alle um die 18 Jahre alt, war gegen 07.45 Uhr  dem Weg vom Bahnhof in Richtung Sprickmannstraße. In Höhe der Krummen Straße 42 standen zwei 16 bis 18 Jahre alte männliche Personen, welche offensichtlich provozieren wollten. Zwei der Betroffenen gingen unbeirrt ihren Weg weiter, ohne sich provozieren zu lassen. Plötzlich hörten sie hinter sich Geräusche. Einer der beiden Täter schlug auf einen jungen Mann ein, wobei dieser zu Boden ging. Als sich der 20-jährige Geschädigte wieder aufgerappelt hatte, erhielt er einen Schlag ins Gesicht. Die zwei Täter entfernten sich. Der 20-Jährige begab sich zur ambulanten Behandlung der Verletzungen ins Krankenhaus.


Die Polizei hat die Ermittlungen zu den beiden Unbekannten aufgenommen. Es soll sich nach Zeugenangaben um zwei 16 bis 18 Jahre alte „Ausländer“ handeln. Einer war etwa 170 cm groß, cirka 70 Kilogramms schwer, schlank und hatte kurze, dunkle Haare. Er trug einen Trainingsanzug Der andere war ebenfalls 170 cm groß, schlank und hatte kurze, dunkle Haare. Er trug einen Trainingsanzug mit einem Wappen auf der Brust.

Die Polizei bittet um Hinweise unter Telefon 05971/938-4215.

 Quelle: Wikipedia


PG Naturpharma

Quelle: kritische-presseschau.com vom 19.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

„Neben Alkohol gab‘s nur Strauchtomaten“: Marktchefin kontert Polizei


Provicell

 

Im Internet hatte es Anschuldigungen gegeben, dass die Beamten „Taxi fahren“, damit sich Flüchtlinge mit Alkohol versorgen können. Gegen diesen Vorwurf wehrte sich Polizeichef Thomas Gubert. Nun meldete sich die Marktleiterin in Schlotheim zu Wort.

 

Nein, der Griff zum Schnaps sei kein zufälliger an der Kasse gewesen, sagte die Marktleiterin am Donnerstag. Symbolfoto: Oliver BergNein, der Griff zum Schnaps sei kein zufälliger an der Kasse gewesen, sagte die Marktleiterin am Donnerstag. Symbolfoto: Oliver Berg


Schlotheim. Polizeichef Thomas Gubert wehrte sich am Dienstag gegen Vorwürfe, die Beamten „fahren Taxi, damit sich Flüchtlinge mit Alkohol versorgen“. Derartige Anschuldigungen hatte es zuvor im Internet gegeben, als Beamte mit einem in Obermehler lebenden Asylbewerber in einem Supermarkt in Schlotheim einkaufen waren.

Kopp Verlag


„Wir haben den Mann wegen einer Straftat aufgegriffen, mussten mit ihm nach Obermehler, um seine Personalien zu überprüfen. Dass die Kollegen mit ihm einkaufen gingen, sollte zur Deeskalation beitragen“, so Gubert. Der Mann habe den Beamten gegenüber angegeben, keine Lebensmittel mehr zu Hause zu haben. Dass er dann an der Kasse nach einer kleinen Flasche Alkohol griff, war vorher nicht absehbar.“


Am Donnerstag meldete sich die Marktchefin zu Wort und widersprach dem Polizeichef: Nein, der Griff zum Schnaps sei kein zufälliger an der Kasse gewesen. Der Mann sei „gezielt zu zwei Flaschen Wodka“ gegangen. Und: Von einem Einkauf, um den Kühlschrank zu füllen, könnte man nicht sprechen: „Neben Alkohol gab‘s nur Strauchtomaten.“


XXL-Sizes

Quelle: Thüringer Allgemeine vom 17.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 4 Kommentare

Fake-News nicht per Wahrheitsministerium zu bekämpfen


XXL-Sizes


Berlin (ADN). Fake-News kann man nicht mit einem Wahrheitsministerium bekämpfen. Es ist die Aufgabe von Journalisten, die Wahrheit zu recherchieren. Das erklärte der Präsident des Verbandes Deutscher Zeitungsverleger und Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, Mathias Döpfner, am Sonntag in Berlin auf einer vom Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) am Rande der „Berlinale 2017“ organisierten Podiumsdiskussion mit Spitzenvertretern deutscher Medien.

Kopp Verlag


Das derzeitige Modewort Fake-News sei im Übrigen gar nicht neu. Diese Erscheinung habe es schon im Mittelalter gegeben. Insofern gelte es zuallererst Ruhe zu bewahren. Nicht aus Angst vor dem Sterben dürfe Selbstmord begangen werden.


Die Warnungen vor dem Populismus und die Forderung, ihn einzudämmen, gingen zudem in die falsche Richtung. Im Gegenteil. „Wir brauchen mehr Populismus für die richtige Sache“, so Döpfner. Deshalb habe der Journalismus noch seine besten Zeiten vor sich. Er ergänzte: „Wenn wir aus dem Technologie-Unternehmen Facebook ein Medienunternehmen machen wollen, dann werden Vielfalt und Wettbewerb vernichtet.“

Facebook habe dann mit seinen rund zwei Milliarden Kunden ein Weltmeinungsmonopol und es obsiege die Einfalt. 

staatslehre

Einleitend zu der Veranstaltung hatte ZDF-Chef Thomas Bellut darauf hingewiesen, dass bei einem Drittel der Medienkonsumenten das Vertrauen gegenüber Presse, Funk und Fernsehen inzwischen gering oder gar nicht mehr vorhanden ist. Es habe Zeiten gegeben, in der dieser Anteil sogar noch höher gelegen hat. „Das können wir im ZDF so nicht hinnehmen“, meint Bellut.  Diesem Phänomen, das die Wissenschaft „kognitive Dissonanz“ nennt, sei entgegenzutreten. ++ (me/mgn/19.02.17 – 048)


Teaf Tee-Fachhandel

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v.10.10.46) vom 19.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Johanna Uekermann: „Wäre mir lieber, wenn alle bleiben könnten“: Juso-Chefin will Abschiebungen stoppen


Weine der Pfalz

Johanna Uekermann
dpa/Daniel KarmannJohanna Uekermann.
Montag, 20.02.2017, 07:58

Kopp Verlag


staatslehre


Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos) in der SPD, Johanna Uekermann, hat sich in einem Interview gegen die Abschiebung von Migranten ohne Bleibeperspektive ausgesprochen.

„Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten“, sagte Uekermann der „Welt“. Die Jusos befürworteten ein „globales Recht auf Migration“, so die SPD-Politikerin weiter. Jeder Mensch habe das Recht auf eine individuelle Prüfung seiner Herkunftsrechts. SPD-Vertreter hatten zuletzt eine konsequentere Abschiebung von Asylbewerbern ohne Bleiberecht gefordert.


„Wollen keine Selektion nach rein wirtschaftlichen Faktoren“

Deswegen lehnten die Jusos auch das Konzept der „sicheren Herkunftsstaaten“ ab, erklärte Uekermann. Der Begriff bezeichnet Länder, von denen der Gesetzgeber annimmt, in ihnen finde keine politische Verfolgung statt. Asylanträge aus diesen Staaten werden in der Regel abgelehnt. Die Anwendung des Konzepts ist umstritten, weil der Bund auch politisch instabile Staaten wie Afghanistan als „sichere Herkunftsstaaten“ einstuft.

Auch dem Entwurf ihrer eigenen Partei für ein Einwanderungsgesetz steht Uekermann ablehnend gegenüber. „Wir wollen keine Selektion nach rein wirtschaftlichen Faktoren, wie es der aktuelle Entwurf vorsieht“, so die Juso-Vorsitzende in der „Welt“. Das Vorhaben benachteilige Frauen massiv, kritisierte Uekermann. Frauen hätten in ihren Heimatländern seltener Zugang zu Bildung und seien daher „wirtschaftlich für Deutschland nicht interessant“. Auf der anderen Seite würden gut integrierte, junge Menschen abgeschoben, die in Deutschland eine Ausbildung absolvieren oder zur Schule gehen.

Screenshot (657)

„Greencard-Lotterie“ für Migranten

Darüber hinaus sprach sich Uekermann für die Einführung „einer Art Greencard-Lotterie“ aus: Ein Teil der zur Verfügung stehenden Plätze soll verlost werden, „um solchen Leuten eine Chance zu geben, die sonst keine hätten“, regte die Juso-Vorsitzende an. „Auch damit ließe sich Druck aus dem Asylsystem nehmen.“

Für Migranten, die trotzdem wieder in ihr Heimatland zurückkehren, forderte Uekermann eine „weltweite Portabilität von Rentenansprüchen“. Wer nach längerer Arbeit in Deutschland seinen Lebensabend in der Heimat verbringen möchte, „darf solche Ansprüche nicht verlieren“. Auf diese Weise könnten Migranten ihr in Deutschland erworbenes Wissen in ihrem Heimatland leichter einbringen: „Uns ist allen geholfen, wenn es in den Herkunftsländern auch einen ‚Brain-Gain‘ gibt.“

Quelle: Focus-online vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

Kamera erfasste Mord an Kim Jong Uns Halbbruder – erstes Überfall-VIDEO


Tuchbaum Shop

Die ersten Bilder von dem tödlichen Angriff auf den Halbbruder des nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un, Kim Jong Nam, am Flughafen von Kuala Lumpur sind nun im Internet erschienen.

Die Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, wie sich eine Frau dem Mann, vermutlich Kim Jong Nam, von hinten nähert, mit ihren Händen seinen Kopf herumfasst, einige Sekunden lang hält und dann den Tatort verlässt. Nach dem Übergriff wendet sich der Mann an die Sicherheitskräfte und macht sie auf sein Gesicht aufmerksam. Kurz darauf wird Kim Jong Nam in die Sanitätsstation gebracht.

Kopp Verlag


Kim Jong Nam war am 13. Februar am Flughafen von Kuala Lumpur in Malaysia, von wo aus er zu seiner Familie in Macau fliegen wollte, getötet worden. Laut unterschiedlichen Versionen könnte er mit einer vergifteten Nadel gestochen worden sein. Anderen Berichten zufolge sei ihm ein Tuch mit Gift auf Mund und Nase gedrückt worden.


Regenbekleidung.com

Quelle: Sputnik vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Viele Verletzte bei Massenansturm 300 Flüchtlinge stürmen Grenze in spanischer Exklave Ceuta


Pralinenbote

Wieder Massenansturm auf spanische Exklave Ceuta
dpaFlüchtlinge, von spanischen Polizisten bewacht, sitzen in der spanischen Exklave Ceuta in Marokko auf dem Boden, nachdem sie am Morgen einen Grenzzaun gestürmt haben (Archivbild)
Montag, 20.02.2017, 08:49


Bei einem neuen Ansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta in Marokko sind in der Nacht zum Montag etwa 350 Menschen auf spanisches Gebiet gelangt.

Kopp Verlag


Es gelang ihnen, den sechs Meter hohen doppelten Grenzzaun zu erklimmen. Elf Menschen seien dabei verletzt worden, einige seien mit Knochenbrüchen in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte das Rote Kreuz auf Twitter mit. Die Anderen seien in das Erstaufnahmezentrum in Ceuta gebracht worden und würden dort von Helfern versorgt.


Erst am Freitag hatten etwa 1000 Migranten versucht, über den Zaun zu klettern. 500 von ihnen schafften es dem Roten Kreuz zufolge, Spanien zu erreichen. Sie stammen überwiegend aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara.

Massenanstürme seit Monaten

Der doppelte Zaun, der Ceuta von Nordafrika trennt, ist acht Kilometer lang. Seit Monaten gibt es immer wieder Massenanstürme, bei denen oft auch Sicherheitskräfte verletzt werden, die versuchen, die Menschen abzuwehren.


Spanien verfügt in Nordafrika über zwei Exklaven, die beide von Marokko beansprucht werden: Ceuta an der Meerenge von Gibraltar und das 250 Kilometer weiter östlich gelegene Melilla. In der Nähe der Gebiete harren Zehntausende notleidende Afrikaner sowie mittlerweile auch Syrer aus.


Weine der Pfalz

Quelle: Focus-online vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Rechte Identitäre Bewegung hisst riesiges Banner am Bus-Mahnmal auf dem Neumarkt in Dresden


Tuchbaum Shop

Die rechte "Identitätre Bewegung" hisste am Montagmorgen ein Banner an dem Bus-Mahnmal auf dem Dresdner Neumarkt.
Die rechte „Identitäre Bewegung“ hisste am Montagmorgen ein Banner an dem Bus-Mahnmal auf dem Dresdner Neumarkt.

staatslehre

Dresden – Ein großes Protest-Banner hängt seit Montag am Dresdner Bus-Kunstwerk „Monument auf dem Neumarkt.

Aufschrift: „Eure Politik ist Schrott“. Der Gipfel: Eine Flagge auf der Spitze einer der Busse. Zu der Aktion bekannte sich die „Identitäre Bewegung Dresden“. Eine bundesweite Gruppe, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird, weil sie Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen lieferte. Anhänger laufen regelmäßig bei PEGIDA-Umzügen mit. Die Bewegung hatte bereits mit der Besetzung des Brandenburger Tors für Aufsehen gesorgt.

Kopp Verlag



Ein Zeuge beobachtete die Aktion. Fünf Personen mit Schutzwesten und einem Hubsteiger seien laut dem Zeugen den Neumarkt gefahren. Nach 20 Minuten sei die Bande mit einem schwarzen Mercedes (Dresdner Kennzeichen) davongerast.

Daniel Fiß, bestätigte im Namen der „Identitären Bewegung Dresden“ die Aktion per E-Mail, die TAG24 vorliegt. Laut Szenekreisen gehörte Fiß bereits 2011 zur Neonazi-Szene in Rostock, organisierte später die IB-Bewegung in Mecklenburg-Vorpommern mit.


Die Plakat-Aktion dürfte dem Dresdner Bus-Kunstwerk zusätzliche Aufmerksamkeit schenken. International sorgt das 57.000 Euro teure Werk für Aufsehen, macht auf den Krieg in Syrien aufmerksam.

Dieses Banner hissten die "Identitäre Bewegung" auf dem Dresdner Neumarkt.
Dieses Banner hissten die „Identitäre Bewegung“ auf dem Dresdner Neumarkt.

Quelle: tag24.de vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Audis revolutionäre Zukunft – Roboter-Superhirn baut Autos – ohne Fließband


Regenbekleidung.com

Vor gut 100 Jahren hat Henry Ford das Fließband eingeführt. Jetzt will Audi es abschaffen. In einer alten Textilfabrik im Norden Ingolstadts testet das Unternehmen mit dem Start-up „Arculus“ den Bau von Autos – ganz ohne Fließband.

Kopp Verlag


Von: Susanne Pfaller und Matthias Lauer

Stand: 20.02.2017

Jungunternehmer Fabian Rusitschka (grüne Jacke) und Betriebsratschef Peter Mosch (v.l.) | Bild: BR/Susanne Pfaller

„Modulare Montage“ nennt sich dieses völlig neue Produktionskonzept. Sie hebt die alte Autoproduktion aus den Angeln.

 

staatslehre

Rechnergesteuerte Roboter im Einsatz

Audi-Test-Halle in Ingolstadt | Bild: BR/Susanne Pfaller

Kleinere Roboter bringen Werksteile an die Stationen

In der Testhalle in Ingolstadt transportieren Roboterwagen Karosserien kreuz und quer durch die Halle. Ihr Ziel: Die nächste freie Produktionsinsel. Eine vorgegebene Reihenfolge der Montageschritte wie am Fließband gibt es nicht mehr. Gesteuert wird alles von einem zentralen Rechner. Dieses „Superhirn“ weiß auch, welche Ausstattung der einzelne Kunde wünscht. Braucht ein Auto zum Beispiel keine Standheizung, wird diese Montage-Station auch nicht angefahren. Das sieht chaotisch aus, funktioniert aber störungsfrei.


Audi-„Superhirn“ weiß und steuert alles

Gesteuert wird alles von einem zentralen Rechner. Dieses „Superhirn“ hat der Jungunternehmer Fabian Rusitschka für Audi entwickelt. Seine Idee hat den Autobauer überzeugt.

Betriebsratschef Peter Mosch und Jungunternehmer Fabian Rusitschka (grüne Jacke) (v.l.) | Bild: BR/Susanne Pfaller

Betriebsratschef Peter Mosch und Jungunternehmer Fabian Rusitschka (grüne Jacke) (v.l.)

„Stellen Sie sich vor: Sie gehen in ein großes Einkaufszentrum mit 100 Läden. Das Fließband würde bedeuten: ich werde durch all diese 100 Läden durchgefahren und ich nehme nur beim Metzger, beim Bäcker und beim Blumenladen etwas raus, aber ich werde auch durch alle anderen Läden durchgefahren. Mit der modularen Montage schaffen wir die Möglichkeit, dass ich wirklich nur diese Läden aufsuche, wo ich wirklich was brauche. Und wenn ich dann sehe, dass beim Metzger ne lange Schlange ist, dann gehe ich vielleicht eher zum Bäcker und hole meine Gelbwurst hinterher.“

Fabian Rusitschka, Jungunternehmer und Entwickler des Zentralrechners für Audi

 

Screenshot (395)

Übertragen auf die Autoproduktion heißt das: ist die Montagestation für die Sitze besetzt, wird eben zuerst die Dichtung im Kofferraum montiert. „Der Zentrale Rechner weiß genau, wie die einzelnen Autos ausgestattet werden sollen. Hat ein Kunde zum Beispiel keine Standheizung bestellt, steuert das „Superhirn“ dieses Auto auch an der Montagestation „Standheizung“ vorbei.

Das spart Zeit. Bei jedem Auto. So verspricht sich Audi-Produktionschef Hubert Waltl von dieser „Modularen Montage“ einen Effizienzgewinn von rund 20 Prozent:

„Heute schon stellt jeder Kunde seinen Audi individuell zusammen. Bei der A3-Familie haben wir eine Varianz von 10 hoch 38. Das heißt wir bauen in einem Jahr den A 3 nicht zweimal ganz gleich. Wir haben gewisse Taktverlustzeiten. Und diese Eliminierung der Taktverlustzeiten, damit haben wir schon eine deutlich höhere Produktivität.“

Hubert Waltl, Audi-Produktionschef

 


Schritt für Schritt ohne Fließband

Auch wenn die Konkurrenten BMW und Daimler noch an der alten Technik festhalten, schon im Herbst lässt der Autobauer seine E-Motoren im ungarischen Győr modular montieren.

Für Ingolstadt ist eine modulare Vormontage in Planung. Während sich die IG Metall und die Bandarbeiter Gedanken um die Arbeitsplätze machen, verweisen Management und Betriebsrat auf die Vorteile. Denn mit dem Fließband fällt auch die starre Taktung weg. Künftig könnten dann zum Beispiel ältere Audianer in der Produktion bleiben, weil es auch Montage-Stationen mit langsamerem Tempo geben soll.


XXL-Sizes

Quelle: Bayerischer Rundfunk vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Europa: Wie lange hält sich Trump im Amt? Großbritanniens Buchmacher bieten bereits Wetten an

 


XXL-Sizes

Wie lange hält sich Trump im Amt? Großbritanniens Buchmacher bieten bereits Wetten an

Neben dem Klassiker Sportwetten wird auch Trumps Präsidentschaft zunehmend zum Hit in Großbritanniens Wettbüros.

Die Buchmacher in London freuen sich über ein neues Geschäft: Wetten zum vorzeitigen Ende von Donald Trumps Präsidentschaft und damit verbundene Ereignisse werden immer beliebter. Die RT-Korrespondentin Polly Boiko hörte sich auf den Straßen Londons um und fragte nach, worauf die Briten ihr Geld setzen.

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Kopp Verlag


Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutschland – Der „Negerball“: Saufen für Afrika auf bayerischer Faschingsparty

 

Der „Negerball“: Saufen für Afrika auf bayerischer Faschingsparty

Tief im Bayerischen Wald liegt das Örtchen Raindorf im Landkreis Regen. Dort ist die Welt noch in Ordnung. Eine Mordsgaudi verspricht auch wieder der alljährliche „Negerball“ zu werden. Rassismus? Kann nicht sein, schließlich wird ja bei jeder Menge Weißbier und Weißwurst nebenbei auch Geld für die armen „Neger“ gesammelt.

Die Dritte-Welt-Runde KiRiKi, setzt sich aus Gläubigen der drei Pfarreien Kirchberg, Rinchnach und Kirchdorf zusammen. Daher die Abkürzung KiRiKi. Für ihr Wirken im Rahmen der „Entwicklungszusammenarbeit“ wie es auf der entsprechenden Webseite heißt, sammeln die Mitglieder aus den drei Pfarreien Spenden oder organisieren Veranstaltungen. In drei Jahrzehnten kamen so 250.000 Euro an Projekt-Geldern zusammen. Zu den organisierten Veranstaltungen zählte bislang auch der „Negerball“ als alljährliche Faschingsparty. Wer dies für einen verfrühten und schlechten Aprilscherz hält, liegt gänzlich falsch.

Kopp Verlag



Die entsprechende Veranstaltung verweist zwischenzeitlich gar auf eine jahrzehntelange Tradition. Zunächst taufte sich der Faschingsball „Jugend tanzt für Afrika“. Doch dies klang wohl irgendwann nicht mehr knackig genug, schließlich geht es um Spaß und Geld für den guten Zweck. Daher ließ man sich wohl in Weißbierlaune den Namen „Negerball“ einfallen. In Bayern stellt dieser Faschingsparty-Name der speziellen Art wohl gelungenes Elends-Marketing mit dem nötigen Schuss Lokalkolorit dar.

Man kann sich bildlich vorstellen, wie sich die Dorfjugend feixend dabei amüsiert, auf der entsprechenden Party die Sau raus zu lassen. Saufen für Afrika. Ist doch genial! Schließlich fließt der gesamte Erlös der Bar in die Entwicklungshilfe für Kenia, wie die entsprechende Facebook-Seite Interessierte informiert.


Zum ersten Mal warben die Veranstalter für den Ball nun auch auf Facebook. Dort stieß der ominöse Veranstaltungsname einer jungen Frau offensichtlich bitter auf, worauf eine Diskussion auf den Seiten des sozialen Netzwerks darüber entbrannte, ob der Veranstaltungsname rassistisch sei oder nicht. Schließlich löschte Facebook den Eintrag wegen des Verdachts des Rassismus. Wie so oft kamen bei der gesamten Debatte diejenigen die von Rassismus gegenüber Afrikanern betroffen sind gar nicht erst zu Wort.

Wofür auch mit den Menschen reden, die wohl am ehesten beurteilen können was rassistisch ist oder nicht? Nein, die sind viel zu empfindlich und wittern überall Rassismus wo es gar keinen gibt. Sie sind also nicht neutral und objektiv genug. Nur wer reinen germanischen, oder eben bayerischen Blutes ist, besitzt den kühlen Sachverstand und dadurch die Deutungshoheit darüber wann und wo die Grenze zwischen Spaß und Rassismus überschritten wird.


Was ließen sich die gewieften Initiatoren also als Gegenmaßnahme gegen die Facebook-Sperrung einfallen? Sie änderten den Begriff leicht ab, so dass er nun „Negaball“ heißt. Ein störrisches und subtiles Aufbäumen gegen die vermeintlich überbordende politische Korrektheit und außerdem: Ein bisschen Spaß muss sein! Wer sich da beim schunkeln nicht einhaken mag, ist eben eine Spaßbremse und ein dröger Weltverbesserer.

Die Symbiose aus Rassismus und „Hilfe“ lässt tief hinter die Fassade des zugrundeliegenden paternalistischen Systems und Denkens blicken. Dort „der weiße Mann“ der selbstlos Brunnen und Schulen finanziert, dort der hilfsbedürftige und infantile „schwarze Mann“, der in seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit verharrt. Da darf es, nein muss es quasi der „Negerball“ sein und nur so ist es zu erklären, dass sich die Dorf-Party ganz unverblümt Benefizveranstaltung schimpft. Wenn wir schon helfen, dann dürfen wir doch wenigstens selbstdefinierten Spaß dabei haben, ohne dass uns schon wieder irgendwelche Gutmenschen reinquatschen?


Das differenzierte Denken endet nun mal nicht selten dort, wo es an die eigene Haut geht. Selbstverständlich meinen es wohl die meisten Menschen gut, wenn sie sich für die Armen dieser Welt einsetzen, spenden oder ihre Freizeit opfern. Sich jedoch mit den tieferen wirtschaftlichen Strukturen der produzierten Armut und dem daraus resultierenden Sinn und Unsinn von „Entwicklungshilfe“ befassen? Viel zu gefährlich, dass eigene Weltbild und Selbstverständnis könnte ins Wanken geraten und mit ihm das erhabene Gefühl überlegen zu sein. Es wäre nicht mehr möglich sich über die Würde genau der Menschen hinwegzusetzen denen man doch helfen will.

Unter dem Deckmantel der hippen politischen Unkorrektheit lässt es sich bayerisch gemütlich einrichten. Aus der Reihe tanzen, wo es nicht angebracht ist und ansonsten ohne Rückgrat in Reih und Glied stehen, das ist die Freiheit die man sich nicht nehmen lassen will.


Einer der zahlreichen Kommentare ähnlichen Inhalts auf der Facebook-Veranstaltungsseite bringt die ganze Groteske um den Titel der Veranstaltung und die Problematik hinter der oftmals gutgemeinten Hilfe des Einzelnen auf den folgenden Punkt:

„Liebe Negerfreunde lasst Euch nicht von ein paar Möchtegern-Weltverbesserern Euer Fest vermiesen […] Drum lasst Euch kräftig feiern damit die kleinen Negerlein viel von Eurer Sause haben“.


Outlet46

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Trump-Äußerung – Schweden verlangt Erklärung der US-Regierung


Weine der Pfalz


US-Präsident Donald Trump (imago / ZUMA Press)

US-Präsident Donald Trump (imago / ZUMA Press)

Kopp Verlag



Schweden hat die USA offiziell um eine Erklärung zu einer Äußerung von Präsident Trump gebeten.

Trump hatte am Samstag in einer Rede vor Anhängern in Florida sein vor Gericht gescheitertes Einreiseverbot für Menschen aus sieben muslimisch geprägten Staaten verteidigt und dabei auf Probleme mit Einwanderern in Europa verwiesen.
Dabei sagte er wörtlich: „Schaut Euch an, was gestern Abend in Schweden passiert ist.“ Dazu sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Stockholm, man wisse nichts von einem Zwischenfall. Trump selbst erklärte inzwischen auf Twitter, er habe sich auf einen Bericht des US-Fernsehsenders Fox News über Einwanderer in Schweden bezogen.


purple leaves

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.02.2017

mensch-person-vorderseite-1

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare