Wernau: Frau von „Mann mit dunklem Teint“ angegriffen und belästigt

 


Nach einem Vorfall, der sich bereits am frühen Sonntagmorgen ereignet hat, aber erst jetzt bei der Polizei angezeigt wurde, fahndet das #Polizeirevier Nürtingen nach einem etwa 30 bis 40 Jahre alten Mann. Eine 27-Jährige war am Sonntagmorgen, gegen 1.30 Uhr, auf dem Heimweg von einer Diskothek zu Fuß unterwegs. Als sie auf der #Esslinger Straße nach einem Taxi Ausschau hielt, wurde sie von einem unbekannten Fahrradfahrer angesprochen.

Kopp Verlag


Nachdem sie zunächst nicht reagierte und den Mann deutlich aufforderte, sie in Ruhe zu lassen, verfolgte dieser sie weiter. In einer dunklen Seitenstraße stieg er dann von seinem Fahrrad ab, bedrängte die Frau und begrabschte sie. Nach einem herzhaften Tritt in die Weichteile des Angreifers gelang es der Frau zu flüchten, wobei sie sich noch durch einen Sturz leicht verletzte. Der unbekannte Angreifer wird als etwa 160 cm groß und von schlanker Statur beschrieben. Er soll dunkle, glatte Haare sowie einen dunklen Teint gehabt haben und sprach gebrochen deutsch. (cw)

Quelle: www.facebook.com/Polizeinews-Landkreis-Esslingen vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Denkendorf: Polizeieinsatz wegen Schlägerei

 

Am Samstag um 00.05 Uhr wurde der Polizei eine größere Schlägerei im Bereich des Sonnenhofes gemeldet. Vor Eintreffen der alarmierten Streifen hatte sich jedoch bereits ein Großteil der Beteiligten von der Örtlichkeit entfernt. Vor Ort konnten noch drei Männer im Alter von 30, 54 und 57 Jahren angetroffen werden, die augenscheinlich leichte Verletzungen davongetragen hatten.

Kopp Verlag


Weitere noch angetroffene Personen waren unverletzt. Die Befragung zum Sachverhalt gestaltete sich aufgrund des erheblichen Alkoholpegels der Beteiligten und Zeugen sehr schwierig. Offensichtlich hatten sich zwei größere Gruppen auf dem Gelände aufgehalten, die jeweils für sich ihr eigenes Fest feierten. Die beiden Gruppen gerieten schließlich in Streit, der dann wohl auch in einer handfesten Auseinandersetzung endete. Das Polizeirevier Filderstadt hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

 

Quelle: www.facebook.com/Polizeinews-Landkreis-Esslingen vom 23.07.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Angabe der Nationalität. Der geübte Leser weis Bescheid.



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ein Skandal, der keiner ist: FPÖ-Stratege Mölzer sieht sich im „Negerkonglomerat“ bestätigt

23. Juli 2017
Ein Skandal, der keiner ist: FPÖ-Stratege Mölzer sieht sich im „Negerkonglomerat“ bestätigt


Wien. Der frühere #FPÖ-Nationalrats- und Europaabgeordnete #Andreas Mölzer, der nach wie vor als wichtiger strategischer Kopf der Freiheitlichen gilt, sorgt erneut für politisch korrektes Entsetzen. Auf seiner Homepage hat er in einem Text das Wort „#Negerkonglomerat“ verwendet.

Kopp Verlag


In dem fraglichen Blogeintrag schreibt Mölzer über die aktuelle Situation am Brenner, wo derzeit die ersten Vorhuten eines neuen Massenansturms von „Flüchtlingen“ eintreffen, meist #Schwarzafrikaner. Mölzer prognostiziert: „Die italienische Zivilgesellschaft – beziehungsweise sogenannte Hilfsorganisationen – werden nicht zögern, diese in Sonderzügen zu Zehntausenden an die Brennergrenze zu schaffen.“ Zutreffend schreibt Mölzer weiter, daß jene „Hunderttausenden Schwarzafrikaner”, die schon in Italien seien, „nicht einfach versickern und verschwinden”. Es stünden zudem weitere „Hunderte Millionen von Schwarzafrikanern” in den Startlöchern, um nach Europa zu kommen.


Dann nimmt Mölzer Bezug auf einen früheren Skandal – 2014 hatte ihm das Wort „Negerkonglomerat“ mit Bezug auf die EU die neuerliche Aufstellung als EU-Listenkandidat gekostet. Nun schreibt er: „Den Begriff Negerkonglomerat, immerhin das Unwort des Jahres vom 2014 (sic!), mag man nun unappetitlich, ja rassistisch empfinden, die Tatsache, die dahintersteht, geprägt durch die #Masseninvasion von Schwarzen, die gegenwärtig über das Mittelmeer läuft, bleibt allerdings bestehen.” Einen „Skandal“ können in solchen Feststellungen allerdings nur politisch korrekte Zuwanderungs-Lobbyisten sehen – die aktuelle Situation wird von Mölzer völlig korrekt beschrieben. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 23.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Europa – Großbritannien: Limonade verkauft: Fünfjährige soll umgerechnet 170 Euro Strafe zahlen

 

Großbritannien: Limonade verkauft: Fünfjährige soll umgerechnet 170 Euro Strafe zahlen

Achtung, Gesetzesbruch. Junge Saft-Verkäufer zahlen häufig weder Steuern, noch beachten sie #Hygiene-Richtlinien und das kann teuer werden. (Symbolbild)

Nicht lange nachdem eine #Fünfjährige sich kurzerhand einen kleinen Traum erfüllt und nahe ihres Wohnhauses in London einen Verkaufsstand eröffnet hatte, um selbstgemachte #Limonade zu verkaufen, erhielt sie eine #Geldbuße in Höhe von umgerechnet 170 Euro. Ihr Vater nahm dies zum Anlass für gesellschaftliche Fragen.

Eine spontane und doch kurze Gründungsinitiative in der Innovationsstadt #London endete jüngst in Tränen, medialer Anteilnahme und der Frage, wie Gesetzeshüter ihre Arbeit menschlich, aber korrekt ausführen sollten.

Kopp Verlag


Ein schöner Samstagnachmittag, als zahlreiche Menschen zu einem Musikfestival im nahe gelegenen Park in den Straßen des östlichen Londoner Stadtteils Mile End unterwegs waren, erschien einem fünfjährigen Mädchen geeignet, um endlich einen eigenen Verkaufsstand einzurichten. Bei einem Sommerfest in der Schule hatte sie zuvor sehnsüchtig Standverkäufe beobachtet und wollte selbst auch einmal an einem solchen verkaufen.

Ursprünglich sollte ihre Verkaufsidee Essen und Spielzeug an die Londoner bringen, so ihr Vater, Andre Spicer, der die Situation in der britischen Zeitung The Telegraph beschrieb. Die Idee mit dem Saft teilte sie ihm später mit. Er sei dankbar gewesen, während der Sommerzeit eine originelle Beschäftigung seiner Tochter unterstützen zu können. Gemessen an der Anzahl der Youtube-Videos, welche Anleitungen zum Bau eines solchen Standes geben, scheint dies ein recht weit verbreiteter Kinderwunsch zu sein, den Eltern gern erfüllen.

So half er ihr am auserwählten Samstag, den Saft zu machen, das Mädchen bemalte das Schild, und der Vater schrieb die Preise darauf. Dann stellten sie einen Tisch auf der Straße auf und direkt kamen auch schon viele, zufriedene „Kunden“, erinnert sich Spicer.

Die Leute waren hocherfreut über dieses süße Mädchen”, beschreibt er im Interview mit dem New Statesman.

Bis nach knapp dreißig Minuten vier Ordnungskräfte herankamen, einer davon schaltete demnach direkt die Kamera an seiner Weste ein und begann, der weinenden Fünfjährigen eine rechtliche Lektion vorzulesen.

Du handelst ohne Lizenz, nach dieser und jener Verordnung … Dies ist meine Aufgabe, ich führe sie aus und das war‘s im Grunde“, so Spicer, Professor an der Cass Business School der City University London, der das Verhalten als herzlos beschrieb.

Spicer zeigte sich schockiert, war doch der Unterschied zwischen seiner Tochter und einem Schwarzhändler jedem sofort klar.

Vater hinterfragt Umgang der #Gesellschaft mit Kindern

Er erkannte, dass hier weitere Fragen aufkamen, auch solche, wie eine Gesellschaft mit Kindern umgeht. Somit leitete er einen Tweet an den zuständigen #Tower Hamlets Council. Die Geldstrafe wurde daraufhin fallen gelassen und eine Entschuldigung ausgestellt, nachdem der Artikel Spicers im Telegraph erschienen war.

Doch der Akademiker, der unter anderem für den Guardian geschrieben hatte, meinte, es sei eine Sache für jemanden in einer privilegierten Position wie seiner, zurück zu kämpfen – und ganz anders für jemanden ohne eine solche Plattform.


Wenn es andere Leute gibt, die in ähnlicher Weise bestraft werden, dann ist das irgendwie besorgniserregend. Dies vernichte die Möglichkeiten, für Kinder zu lernen“, sagte er.

Ein Sprecher des Tower Hamlets Council entschuldigte sich. „Es tut uns sehr leid, dass dies geschehen ist. Wir erwarten, dass unsere Ordnungskräfte gesunden Menschenverstand zeigen und ihre Kräfte vernünftig nutzen. Das ist eindeutig nicht der Fall gewesen.

Die Geldstrafe wird sofort gestrichen. Wir haben #Professor Spicer und seine Tochter kontaktiert, um uns zu entschuldigen.“

So, about the lemonade standard incident… we are very sorry that this has happened. (1/3)

Duncan Hothersall, der daraufhin im New Statesman einen Artikel mit der Überschrift „Nennt mich ein Monster, aber ich bin froh, dass der Stand des Mädchens geschlossen wurde“ verfasste, verteidigte das Verhalten der Ordnungskräfte. Schließlich sei es deren Aufgabe, #Gesetze und Regeln zu verteidigen und damit zum Beispiel die zahlreichen Fälle von Lebensmittelvergiftung zu verringern. Manche Leser stimmten ihm zu, viele widersprachen und sahen die Strafe als unangemessen an.

Gerade im Hinblick auf die bakterielle Gefahr sei der Zitronensaft, im Vergleich zu kommerzielleren Anbietern, kaum zu beanstanden, bemerkte jemand per Twitter.

Petty mean bureaucrat. Lemons are anti bacterial, pretty unlikely to catch anything. Better than E. coli (poo bug) from Starbucks!

Quelle: Russia Today (RT) vom 23.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

79-jährige Seniorin musste Pfefferspray einsetzen, um sich gegen „psychisch Verwirrten“ zu wehren, der ihr die Hose herunterzieht

 

#Frankfurt: Wie der Öffentlichkeit bereits bekannt, hatte am Dienstag, den 11. Juli 2017, gegen 15.00 Uhr, ein geistig verwirrter 37- Jähriger versucht, eine 79-jährige Frau im Bereich des Wasserwerkes Goldstein zu küssen. Der Angreifer hatte ihr auch die Hose heruntergezogen und lies erst ab, nachdem ihm die Geschädigte #Pfefferspray ins Gesicht sprühte. Im Zuge dessen erging auf Antrag der Staatsanwaltschaft am 17. Juli 2017 vom Amtsgericht Frankfurt ein Unterbringungsbefehl gegen den 37-Jährigen. Wie nun hier bekannt wurde, hatte er sich zwischenzeitlich nach Köln begeben und hatte dort wieder versucht, eine Frau zu küssen. Er wurde dabei festgenommen und in eine dortige psychiatrische Einrichtung eingewiesen.

Kopp Verlag


Quelle: politikstube.com vom 22.07.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Wieder mal keine Nationalität angegeben. Der geübte Leser kennt sich aus.



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Berlin: Kopftuch runter gerissen und dann ging die Post ab!


Beate Uhse

22. Juli 2017


Gestern Abend wurden in #Gesundbrunnen #Polizisten in einem Einsatz angegriffen. Die Beamten wurden gegen 20.20 Uhr in die #Chausseestraße zu Streitigkeiten und einer #Schlägerei zwischen zwei Familien auf der Straße alarmiert. Nach bisherigen Erkenntnissen soll ein 15-Jähriger gegen 20.15 Uhr einer 21-Jährigen das Kopftuch heruntergerissen und eine 17-Jährige gewürgt haben.

Die zuerst am Ort eingetroffenen zwei Funkwagenbesatzungen sahen sich dann kurz darauf etwa 60 bis 80 aggressiven Personen gegenüber und forderten weitere Unterstützungskräfte an.

Die Beamten wurden beschimpft, körperlich attackiert und mit Eiern beworfen. Ein Kollege wurde darüber hinaus von einer geworfenen Flasche am Bein leicht verletzt. Während der folgenden Festnahmen kam zu Widerstandshandlungen von den Festgenommenen, #Gefangenenbefreiungen beziehungsweise versuchten Gefangenenbefreiungen und #Körperverletzungsdelikten.


Die Einsatzkräfte wurden bedrängt und mussten die Personen von sich wegschieben und wegdrücken. Ausgesprochene Platzverweise ignorierten die Männer und Frauen. Mit Eintreffen der Unterstützungskräfte beruhigte sich die Lage. Insgesamt wurden elf Personen vorläufig festgenommen, von denen eine 17-jährige Jugendliche und zwei Frauen im Alter von 21 und 38 Jahren sowie ein 15-Jähriger und drei 19, 23 und 52 Jahre alte Männer zu erkennungsdienstlichen Behandlungen zur Gefangenensammelstelle gebracht wurden.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden alle Festgenommenen entlassen. Neben dem Kollegen, der von einer Flasche am Bein getroffen worden war, wurden vier weitere Polizisten leicht verletzt, die alle ihren Dienst fortsetzen. Die Einsatzkräfte fertigten Strafanzeigen unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, Körperverletzungsdelikten, Widerständen, Beleidigung, Bedrohung sowie Gefangenenbefreiung und versuchter Gefangenenbefreiung. Es waren rund 75 Polizeibeamtinnen und –Beamte im Einsatz.

Quelle: behoerdenstress.de vom 22.07.2017

Kopp Verlag


Anmerkung der Redaktion staseve: Keine Nationalitätenangabe und zwei Familienclans in Schlägerei. Der geübte Leser kennt sich aus.



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Schulz warnt vor neuer Flüchtlingskrise und will Sofortmaßnahmen


Beate Uhse

Flüchtlinge in Deutschland

© REUTERS/ Stefanie Loos
 

SPD-Kanzlerkandidat #Martin Schulz hat vor der Wiederholung der #Flüchtlingskrise gewarnt, berichtet Bild am Sonntag. Dabei kritisierte der Politiker die Bundeskanzlerin #Angela Merkel und rief zu Handlungen auf, um dies zu vermeiden.

Kopp Verlag


„2015 kamen über eine Million #Flüchtlinge nach #Deutschland – weitgehend unkontrolliert“, so Schulz. „Damals öffnete die Kanzlerin die Grenzen nach Österreich. Aus gut gemeinten humanitären Gründen, aber leider ohne Absprache mit unseren Partnern in Europa. Wenn wir jetzt nicht handeln, droht sich die Situation zu wiederholen“, erläuterte er.


Laut der Bild am Sonntag macht Schulz die Flüchtlinge zum Wahlkampfthema und reist am Donnerstag nach Italien, wo er sich mit Ministerpräsident Paolo Gentiloni trifft. Der Kanzlerkandidat nenne die Situation „hochbrisant“ und betone:

„Wer auf Zeit spielt und versucht, das Thema bis zur Bundestagswahl zu ignorieren, verhält sich zynisch.“

In Rom wolle Schulz mit Gentiloni über Sofortmaßnahmen sprechen. Demnach sollen andere EU-Länder, mit Ausnahme von Deutschland, gegen Geld von der #EU-Kommission #Italien Flüchtlinge abnehmen.

Blücher T-Shirt

      Spreadshirt Shop idee09

Europa durchlebt zurzeit die schwerste Migrationskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Nach Angaben der Internationalen Migrationsbehörde (IOM) waren 2015 insgesamt etwa 1,8 Millionen Flüchtlinge nach Europa gekommen. Ende Juli 2016 hatte das IOM mitgeteilt, seit Jahresanfang 2016 seien immer noch mehr als 240.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa eingereist.

Quelle: Sputnik vom 23.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Cottbuser Gericht urteilt über Fremdenhass im Netz


Miflora

 

COTTBUS/SPREMBERG Zu einer Geldstrafe von 900 Euro hat das #Cottbuser Amtsgericht am Mittwoch einen 21-jährigen Mann verurteilt – wegen volksverhetzender Kommentare im #Internet. Der Angeklagte, ein gebürtiger Spremberger, sagte, er könne sich nicht daran erinnern, den Eintrag verfasst zu haben.

Kopp Verlag


Cottbuser Gericht urteilt über Fremdenhass im Netz
Gerichte ahnden #volksverhetzende Kommentare auf #Facebook und anderen sozialen Netzwerken.Foto: animaflora/Fotolia


Doch die Richterin folgte seiner Argumentation nicht.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft trug sich das Delikt am 14. Oktober 2015 so zu: Der Angeklagte schrieb über #Asylbewerber, sie seien „Schmarotzer“ und „Viehzeug“. Mit diesen Worten kommentierte er einen Facebook-Eintrag der Gruppe „Nein zum Heim“. Der Eintrag berief sich wiederum auf einen Artikel aus der LAUSITZER RUNDSCHAU über eine Notunterkunft für Flüchtlinge in Spremberg.

#Rechtsanwalt Ronny Krautz erklärt gegenüber der Richterin: Sein Mandant könne „nicht viel dazu sagen“. Der junge Mann habe an jenem Tag in Gesellschaft anderer Leute Alkohol getrunken, das Handy auf dem Tisch – „und dann muss es irgendwie passiert sein“. So weist der Rechtsanwalt auf Paragraf 153 a der Strafprozessordnung hin: Demnach kann die Staatsanwaltschaft bei einem geringfügigen Vergehen von einer öffentlichen Klage absehen und dem Beschuldigten Auflagen erteilen. Schließlich sei es in Deutschland möglich, dass ein Politiker „ganze Bevölkerungsteile“ ungestraft als „Pack“ bezeichnen könne. Damit spielt der Anwalt auf den SPD-Politiker #Sigmar Gabriel an, der sich im Jahr 2015 im sächsischen Heidenau so über Fremdenhasser geäußert hatte. Wenn nun das Amtsgericht seinen Mandanten verurteilen wolle – „dann sind wohl doch nicht alle gleich vor dem Gesetz“, sagt Rechtsanwalt Ronny Krautz.


Der Staatsanwalt erwidert: „Normen sollen ja verhindern, dass ein gedeihliches Zusammenleben gestört wird – und viele Leute denken, sie könnten im Internet über die Stränge schlagen.“ In Bezug auf Sigmar Gabriel müsse der Rechtsanwalt eher bei der Staatsanwaltschaft in Berlin nachfragen, ob sie ein Verfahren anstrebt, nicht jedoch am Cottbuser Amtsgericht.

Auch die Richterin sieht keinen Grund, von einer öffentlichen Klage abzusehen. Vielmehr will sie vom Angeklagten wissen, ob er hinter der Äußerung stehe, bei Asylbewerbern handele es sich um „Viehzeug“. Er antwortet: „Warum soll ich so was schreiben? Ich hab ja nichts gegen die.“ Als sie ihn fragend anschaut, sagt er: „Ich stehe definitiv nicht hinter dieser Äußerung.“

Kunstdrucke und Poster
segelboote Breege/Ostsee

Der Staatsanwalt glaubt ihm nicht. „Meines Erachtens hat sich der Tatvorwurf bestätigt“, sagt er in seinem Schlussplädoyer. „Es gibt keine greifbaren Anhaltspunkte dafür, dass eine dritte Person involviert war.“ Eine freiheitliche Gesellschaft könne es nicht dulden, wenn der Kern der Menschenwürde verletzt werde. So gibt der Staatsanwalt zu bedenken: „Wenn man so was ins Netz stellt, muss man die Konsequenzen tragen.“

Der Rechtsanwalt des Angeklagten beantragt hingegen einen Freispruch: Der Tatvorwurf bestätigt sich in seinen Augen nicht, zumal der junge Mann bisher keine Straftaten begangen hat.


Die Richterin folgt jedoch der Linie des Staatsanwalts. „Es ist eher abwegig, dass eine andere Person Ihr Handy an Ihrer Stelle benutzt hat“, sagt sie. Für den Angeklagten spreche jedoch die Tatsache, dass er nicht vorbestraft ist. So sei eine Geldstrafe angemessen. Der Angeklagte könne Revision einlegen. Der Fall reiht sich in noch weit schwerwiegendere Delikte aus der jüngeren Vergangenheit ein, bei denen der Vorwurf der #Volksverhetzung aufgrund von Internet-Kommentaren zum Tragen kommt. In #Bestensee im #Landkreis Dahme-Spreewald durchsuchten Polizeibeamte im Juni die Wohnung eines 23-jährigen Mannes, der sich selbst bei Facebook als „Feuermeister im Konzentrationslager Dachau“ bezeichnet hatte.

Facebook-Nutzer behaupteten im Jahr 2016, dass Asylbewerber die Spremberger Schwimmhalle verdreckt hinterlassen hätten. Die Rathaus-Mitarbeiter wehrten sich mit einer Anzeige gegen das Gerücht und weitere #Hasskommentare – sowie gegen die Unterstellung, die Stadt habe eine Informationssperre verhängt. Der Gerichtsprozess dazu wird voraussichtlich im November stattfinden.

Bundesweit ist die Zahl der polizeilich erfassten Fälle von Volksverhetzung stark gestiegen: Laut dem Portal Statista wurden im Jahr 2014 noch 2670 solcher Delikte erfasst, im Jahr 2016 hingegen bereits 6514.

Quelle: Lausitzer Rundschau vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

POLIZEI METTMANN: Jugendliche Südländer zerstören Busscheibe – Fahrgast verletzt in Hochdahl

POL-ME: Jugendliche zerstören Busscheibe - Fahrgast verletzt - Erkrath - 1707117
Symbolbild
 


#Mettmann (ots) – Am späten Donnerstagabend, des 20.07.2017, gegen 22:35 Uhr, zerstörten Jugendliche an der #Sandheider Straße in #Hochdahl, in Höhe der Hausnummer 200, die Fensterscheibe eines Linienbusses. Ein 18-jähriger Fahrgast, der direkt am Fenster saß, wurde dadurch im Augenbereich verletzt und musste anschließend mit dem Rettungswagen in eine Spezialklinik gebracht werden. Der beschädigte Bus der Linie 780 befand sich auf der Fahrt in Richtung Düsseldorf Altstadt. Als er am Sandheider Markt vorbeifuhr, wo sich zu diesem Zeitpunkt mehrere Jugendliche aufhielten, zersplitterte plötzlich eine der hinteren linken Fensterscheiben des Busses. Unmittelbar nach dem Vorfall beobachteten Zeugen, wie die Gruppe der Jugendlichen in Richtung Hans-Sachs-Straße flüchtete. Eine nähere Personenbeschreibung der Flüchtigen liegt nicht vor. Gegen 23:45 Uhr kam es an der Sandheider Straße, in Höhe der Bushaltestelle Gretenberger Straße, zu einem ähnlichen Vorfall. Zeugen beobachteten zwei Jugendliche, die einen Stein gegen die Fensterscheibe eines Busses der Rheinbahn warfen, wodurch auch diese Scheibe beschädigt wurde. Der Busfahrer stoppte umgehend seine Fahrt und sprach die beiden jungen Männer an. Diese beschimpften den Fahrer in türkischer Sprache und flüchteten dann vom Tatort. Die beiden männlichen Personen konnten wie folgt beschrieben werden:

Kopp Verlag


- ca. 15-16 Jahre alt
- südländisches Erscheinungsbild
- dunkel gekleidet, einer trug eine Cappy

Die Polizei hat in beiden Fällen ein Strafverfahren eingeleitet. Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei in Erkrath, Telefon 02104/ 9480-6450, jederzeit entgegen.

Rückfragen bitte an:

Kreispolizeibehörde Mettmann
- Polizeipressestelle -
Adalbert-Bach-Platz 1
40822 Mettmann

Telefon: 02104 / 982-1010
Fax: 02104 / 982-1028

E-Mail: pressestelle.mettmann@polizei.nrw.de
http://www.polizei.nrw.de/mettmann

Original-Content von: Polizei Mettmann, übermittelt durch news aktuell

Quelle: presseportal.de vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Bad Kreuznach: Wegen randalierender Muslime erlässt die Stadt ein Aufenthaltsverbot für Deutsche

Kirschsteinanlage

 

Statt die #Pöbelasylanten aus dem Land fernzuhalten, werden Gesetze erlassen, Strafen verschärft und die Polizei teuer aufgestockt, jetzt wird unbescholtenen deutschen Bürgern sogar noch verboten, ihre eigenen Parks zu besuchen – statt das Übel am Schopfe zu packen. Es sind Araberhorden die ganze Gegenden terrorisieren.


Aufgrund ausufernder #Kriminalität und Gewaltexzessen seitens arabischer Muslimhorden hat das Ordnungsdezernat der Stadt Bad Kreuznach nun eine Allgemeinverfügung erlassen, die ein Aufenthaltsverbot in der Kirschsteinanlage, dem Fischerplatz und dem Schlosspark in der Zeit von 22.00 bis 6.00 Uhr beinhaltet.

Das Perfide: Obwohl gut bekannt ist, dass nur #Armutsflüchtlinge für den Erlass verantwortlich sind, werden auch alle deutschen Bürger von den öffentlichen Plätzen verbannt.

 


Perfide: Behörden wissen genau, das illegale Armutsflüchtlinge verantwortlich sind, sie verbieten aber nun auch allen Deutschen den Aufenthalt, obwohl diese völlig unschuldig sind, aus Angst vor Nazi- Vorwürfen seitens der #Politik und linker Gruppierungen

#Ordnungsdezernent Udo Bausch erwähnt die Problemgruppe mit keinem Wort:

„Die Verfügung gibt uns die Möglichkeit, die in den Grünanlagen festgestellten Ruhestörungen und Aggressivität einzelner Personen und Personengruppen in der Nachtzeit umgehend zu unterbinden.

Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer eine SPD- Funktionärin, sie steht für Gleichstellung zu jedem Preis. Das kam von ganz oben.

Die #Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer, die auch für die Bereiche Grünflächen und Gleichstellung der Stadt #Bad Kreuznach verantwortlich ist, hat die diskriminierende Verfügung abgesegnet.

 

VERFÜGUNG IM WORTLAUT

Allgemeinverfügung: Der Aufenthalt in den Bereichen der Kirschsteinanlage, des Fischerplatzes (ehemaliger Wolff„scher Garten) und des Schlossparks ist ab dem Tag der Bekanntmachung dieser Verfügung bis zum Ablauf des Monats Oktober in der Zeit von 22 bis 6 Uhr verboten.
Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wird im öffentlichen Interesse nach Paragraf 80 Abs. 2, Satz 1, Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) angeordnet.

Verdrängungseffekt durch Muslime – Lokalpresse nennt zwar den Effekt, aber vergisst zu erwähnen, dass es sich bei den Verdrängern um Muslime handelt.


Die Lokalpresse scheint nahezu dem System gleichgeschaltet. Obwohl die „Allgemeine Zeitung“ im Zusammenhang mit schwerster Kriminalität durch Banden einen Verdrängungseffekt der Bevölkerung benennt, lässt sie den wichtigsten Teil eben aus. Bei den Verdrängern handelt es sich wieder einmal – wie im gesamten Bundesgebiet – um muslimische Armutsmigranten.

Die Verfügung spricht verniedlichend davon, dass man den verschiedenen Personen „ihre Gewaltbereitschaft“ nicht ansehe, da es sich um verschiedene Nationalitäten handele, sei eine Einschränkung des Personenkreises auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe nicht möglich.

Eine galtte Lüge. Den deutschen Bürgern und integrierten nicht Muslimen kann nur angeraten werden, sich gegen einen solch massiven Grundrechtsverstoß zu wehren.

#Asylmissbrauch, #Asylterror, #Bevölkerungsaustausch, #Gutmenschen, #Integration, #Islamisierung, #Mord und Totschlag, #News, #Politikerlügen, #Rechtsbeugung, #Staatsversagen, #Tagesschau, #Totalitarismus, #Truth24 Original, #Umvolkung, #Verdrängungskultur, #Vertuschung

Quelle: Truth24.net vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Interpol: Europa im Visier von mehr als 170 IS-Selbstmordattentätern

Interpol: Europa im Visier von mehr als 170 IS-Selbstmordattentätern
IS-Terroristen. Archivbild.

Dutzende #IS-Terroristen sind bereit, #Anschläge in Westeuropa durchzuführen. Davor hat die internationale Polizeiorganisation #Interpol gewarnt. In einer Interpol-Liste stehen wichtige Details über die Verdächtigen.

Die Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (Interpol) hat eine Liste von Dutzenden mutmaßlichen Mitgliedern des so genannten Islamischen Staates mit den Sicherheitsbehörden in Europa geteilt, berichtete die britische Zeitung  „The Guardian“. Insgesamt stehen 173 mutmaßliche IS-Terroristen auf der Liste. Der Zeitung liegen eigenen Angaben zufolge die Namen der Verdächtigen vor. Die Personen „könnten ihre Bereitschaft gezeigt haben, einen #Selbstmordanschlag zu begehen“, berichtete „The Guardian.“

Kopp Verlag



Neben den Identitäten und Photos der potentiellen Selbstmordattentäter beinhaltet die Liste auch weitere Details wie das Beitrittsdatum und mögliche Adressen. Auch die Moscheen, die die Verdächtigen besuchten, sind vermerkt.

Angeblich stammen die Informationen von US-Geheimdiensten. Diese sollen sie während ihrer Einsätze gegen den IS in Syrien und im Irak von „vertrauenswürdigen Quellen“ erhalten haben.

Die mutmaßlichen #Terroristen wurden anhand von „Indizien, die in IS-Verstecken gefunden wurden“, identifiziert, berichtete die Zeitung.

Interpol soll die europäischen Geheimdienste am 27. Mai gewarnt und dazu aufgefordert haben, Informationen über die Verdächtigen auszutauschen.

Im März dieses Jahres warnte der damalige FBI-Diretor James Comey, dass europäische Staaten in den nächsten fünf Jahren vor einer beispiellosen „Terroristen-Diaspora“ stehen könnte, da Anhänger des so genannten Islamischen Staats nach seiner Niederlage nach Westeuropa gelangen könnten.

Am Freitag erklärte der ranghöchste Polizeioffizier des Vereinigten Königreichs, dass der militärische Vormasch gegen den IS im Irak und Syrien nicht die Sicherheitsbedrohung im eigenen Land reduzieren würde.


Zuvor hatte der Präsident des Bundeskriminalamtes, #Holger Münch, gewarnt, dass rund 700 Islamisten die öffentliche Sicherheit in #Deutschland bedrohen könnten.

Einem Bericht von Europol zufolge plant der IS weiterhin, komplexe und große Angriffe mit vielen Opfern in den westlichen Staaten, vor allem in Europa. Zudem warnte das Amt, dass terroristische Taktiken und Methoden, etwa des Bombenbaus, aus den derzeitigen Konfliktherden in den Westen übertragen werden.

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Ein US-Soldat im Irak hat 2746 Iraker umgebracht

Washington (IRNA/Welt) – Der 48 jährige #US-Soldat Dillard Johnson hat bei seinen Einsätzen im #Irak innerhalb von fünf Jahren nach eigenen Angaben 2746 Iraker getötet.

Kopp Verlag


Am Freitagabend gab Johnson als der tödlichste US-Soldat ein Interview mit dem Sender Fox News. Von 2005 bis 2010 soll er die meisten Gegner umgebracht haben. Statistisch gesehen, ist er damit Amerikas „tödlichster Soldat“. Als Anführer der Spezialeinheit „Carnivore“, was übersetzt „Fleischfresser“ oder „Raubtier“ bedeutet und später sein Spitzname wurde, gehörte er bei seiner ersten Tour zur Speerspitze amerikanischer Truppen, die 2003 in den Irak einmarschierten. Im Fernsehgespräch beschrieb er die Tötungen gelassen und sagte dazu: „Mein Gefühl danach war besser als dasjenige Gefühl, das ich als ein 13-jähriger nach der Jagd eines Rehs hatte“. Während seiner Anwesenheit habe er fast jeden Tag mindestens einen Iraker getötet, sagte er stolz weiter. Er hat seine Memoiren in einem Buch unter dem Titel „Carnivore“ geschrieben. Darin erzählt Johnson detailliert wie er zum Beispiel bei einem Angriff „44 Panzern und 20.000 irakischen Truppen“ gegenüberstand. An einer anderen Stelle berichtet er, wie im Nahkampf zunächst seine Pistole versagte und er seinen gegnerischen Soldaten mit dem Jagdmesser, mit dem er in Kentucky Truthahn und Hirsche erlegte, töten musste.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 5 Kommentare

Deutschland stoppt Rüstungsexporte in die Türkei


Berlin (Mehr news/Reuters) – Nach den politischen Spannungen in den Beziehungen zwischen #Deutschland und der #Türkei sollen geplante #Rüstungsexporte auf Eis gelegt werden.

 „Wir haben alle Anträge auf den Prüfstand gestellt“, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Freitag. Einzelheiten nannte sie nicht.  Geplante und bereits bestehende Rüstungsprojekte mit der Türkei  werden gestoppt, schrieb die Bildzeitung.

Der deutsche Außenminister, #Sigmar Gabriel, kritisierte zuvor die Verhaftung des deutschen Menschenrechtlers, #Peter Steudtner, in der Türkei und sagte, dass sein Land über den EU-Beitritt der Türkei mit seinen europäischen Partnern diskutieren werde. „Man kann keinem Unternehmen mehr zu Investitionen in der Türkei raten, so Gabriel.

Der Türkische Außenminister #Mevlüt Cavusoglu reagierte auf die Äußerungen Gabriels zur Festnahme von Menschenrechtsaktivisten und sagte: „Die Regierung und das Volk der Türkei geben gegen Bedrohungen nicht auf“.  „Gabriel fordert nicht nur die Freilassung der deutschen Verdächtige, die die Spionage und die Unterstützung des Terrorismus in der Türkei vorgeworfen wurden, sondern setzt eine Frist zu diesem Zweck“, so Cavusoglu. Mit der Ignorierung der türkischen Justiz sowie ohne eine diplomatische Formalität hat Gabriel dies beantragt, fügte er hinzu.

Motiv Füchsi –                                Gestalte Dein T-Shirt im Shop

2016 hatte Deutschland den Export von Rüstungsgütern in die Türkei im Volumen von 83,9 Millionen Euro genehmigt. In den ersten vier Monaten 2017 wurden Geschäfte im Wert von 22 Millionen Euro gebilligt.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Türkei: 110.000 Menschen nach dem Putschversuch entlassen

Ankara (IRNA) – Nach Angaben des stellvertretenden Vorsitzenden der türkischen Demokratischen Partei der Völker (#HDP), #Ahmet Yıldırım, haben seit dem gescheiterten #Putschversuch vor einem Jahr und dem Verhängen von vier Perioden des Ausnahmezustands mehr als 110 Tausend Menschen in der #Türkei ihre Arbeit verloren.


Einem Bericht der Website der Zeitung Cumhüriyyet zufolge sitzen derzeit mehr als 50 Tausend Menschen im Gefängnis. Allen wird vorgeworfen, am Putschversuch direkt oder indirekt beteiligt gewesen zu sein. Yildirim wies außerdem auf die Schließung von mehr als 180 Medien und die Festnahme von 156 Journalisten und politischen Aktivisten hin. Seit letztem Jahr sei die Arbeitslosigkeit der Jugend in Folge des Ausnahmezustandes auf 22 Prozent gestiegen. Das türkische Parlament hat zum fünften Mal die Verlängerung des 3-monatigen Ausnahmezustands in der Türkei verabschiedet, was seit 19. Juli in Kraft getreten ist.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Orban vermutet Soros-Anhänger hinter wachsendem Flüchtlingsstrom – und nennt Ausweg


Provicell

Migranten an der Grenze zu Ungarn

© REUTERS/ Marko Djurica
 


Die Anhänger des US-amerikanischen Investors #George Soros und die „Brüsseler Bürokraten“ fördern laut dem ungarischen Premierminister #Viktor Orban den Zustrom von #Flüchtlingen sowohl nach #Ungarn als auch nach ganz #Europa. Das teilte die Agentur Agerpres am Samstag mit.

Kopp Verlag


Wie Orban am Samstag bei einer Rede an der Universität der rumänischen Stadt Băile Tușnad sagte, gibt es gewisse politische Kräfte, die eine Schwächung Budapests anstreben, um die Hindernisse für den Zustrom von #Migranten ins Land zu beseitigen.


Nur wenn die Regierungspartei weiter an der Macht bleibt, könnte Ungarn den Prozess der „Mischung der europäischen und der muslimischen Bevölkerung verhindern“, so der Premier ferner.

Zuvor hatte Orban Brüssel die Begünstigung von Terroristen vorgeworfen.

Im Jahr 2016 hatte sich Ungarn geweigert, Flüchtlinge gemäß der von der EU für jedes Mitgliedsland festgelegten Quote aufzunehmen. Zudem ließ die Regierung einen Grenzzaun errichten, um sich vor den Migranten, die aus den Nachbarstaaten kommen, abzuschirmen.


George Soros ist ein bekannter amerikanischer Financier und Investor ungarischer Herkunft. Seine Tätigkeit ist umstritten, viele sehen in ihm einen Finanz-Spekulanten. Soros ist auch ein aktiver Politiker: Seinen vielzähligen Fonds wurde wiederholt vorgeworfen, in die Organisation des Machtwechsels in manchen Ländern verwickelt zu sein. Insbesondere bestreitet der Milliardär nicht, dass seine Gelder geholfen hätten, in der Ukraine die erste „Orange Revolution“ im Jahr 2004 und dann auch den sogenannten Euromaidan im Jahr 2013 durchzuführen.

Quelle: Sputnik vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Trump: NYT ist schuld, dass IS-Chef noch nicht tot ist


Regenbekleidung.com

The New York Times building in New York, NY across from the Port Authority.

Haxorjoe

Kunstdrucke und Poster
screenshot-1737

Kopp Verlag


#US-Präsident Donald Trump hat der renommierten amerikanischen Zeitung „#The New York Times“ (NYT) vorgeworfen, einen erfolgversprechenden Versuch der US-Armee, den Anführer der Terrormiliz „#Islamischer Staat“ (#IS, auch #Daesh), #Abu Bakr al-Baghdadi, zu liquidieren, untergraben zu haben.

„Die scheiternde ‚New York Times‘ hat den US-Versuch, den einzigen meistgesuchten Terroristen – Al Baghdadi – zu töten, zunichte gemacht“, schrieb Trump auf Twitter. „Deren krankes Programm über nationaler Sicherheit.“

The Failing New York Times foiled U.S. attempt to kill the single most wanted terrorist,Al-Baghdadi.Their sick agenda over National Security

 


​Dabei ging der US-Präsident nicht darauf ein, worauf sich konkret seine Aussage bezieht. Später kommentierte die Zeitung diese jedoch in einem Artikel. Dort heißt es, Trump habe damit möglicherweise auf einen Bericht des US-Senders Fox News reagiert, der eine knappe halbe Stunde vor seinem Tweet erschienen sei.

In dem Bericht sagte der Oberbefehlshaber des Kommandos für Spezialoperationen der Vereinigten Staaten (US Special Operations Command, #USSOCOM), #General Raymond Thomas, dass das US-Militär nach Angriffen im Jahr 2015 wichtige Informationen über die Terrormiliz erlangt hätte und dann „besonders nahe“ an Abu Bakr al-Baghdadi dran gewesen sei. Ihm zufolge scheiterte der Versuch, den IS-Anführer zu töten, aufgrund eines Lecks in den Medien – genauer gesagt, „in einer bekannten nationalen Zeitung“.

Wie der Fox News berichtete, handelte es sich dabei um einen NYT-Artikel, in dem erläutert wird, wie die USA diese wertvollen Informationen über die Terrormiliz erhalten konnten.

Am Freitag hatte #US-Verteidigungsminister James Mattis mitgeteilt, dass al-Baghdadi seiner Meinung nach noch am Leben sei. Das irakische Nachrichtenportal „Sumaria News“ hatte jedoch neulich berichtet, dass eine IS-Quelle den Tod des IS-Chefs bestätigt habe. Auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London hatte Anfang Juli erklärt, sie habe „bestätigte Informationen“ über Baghdadis Tod.

Zuvor hatte #das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, al-Baghdadi sei am 28. Mai infolge eines russischen Luftschlags in der Nähe von Rakka getötet worden.

Quelle: Sputnik vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Österreichischer Generalstabschef: Auf umfassende Krisenszenarien schon in der Schule vorbereiten

22. Juli 2017
Österreichischer Generalstabschef: Auf umfassende Krisenszenarien schon in der Schule vorbereiten


Wien. Der österreichische Generalstabschef #Othmar Commenda hat in einem Interview mit den „Oberösterreichischen Nachrichten” im wesentlichen vier große Bedrohungsszenarien umrissen, mit denen die Bevölkerung in den kommenden Jahrzehnten konfrontiert sein werde: #Klimawandel, #Terrorismus, #Migration, #Wirtschaftskrisen. Und: bei alledem gelte es, die Menschen frühzeitig zu sensibilisieren: „Das fängt schon in der Schule an.”

Kopp Verlag


Weiter sagte Commenda: „Wir haben in vier Bereichen eine Herausforderung: Neben dem Terrorismus, der Migration und Cyber sind mittelfristig unsere Lebensgrundlagen bedroht. Bei Cyber findet der Krieg praktisch täglich statt. Die Migration wird uns die nächsten 20 bis 40 Jahre massiv beschäftigen – 2015 war hier nur ein Vorbeben.“

Blücher T-Shirt

      Spreadshirt Shop idee09

Eine besondere Herausforderung sieht der Stabschef in der Sicherstellung der Grundversorgung: „Die Klimabedingungen werden schlechter. Heuer hatten wir schon alles: Frost, Unwetter, Tornados, Dürre. Die Bedrohung ist ja nicht immer nur militärisch.” Man brauche wieder eine #umfassende Landesverteidigung, diese umfasse aber „auch eine zivile, geistige und wirtschaftliche Komponente”. Hier müsse schon bei den Jüngsten mit der Aufklärung begonnen werden: „Wir haben heute etwa keine Bevorratung mehr. Wie man das künftig bezeichnet, ist zweitrangig. Aber wir müssen die Bevölkerung auf diese Bedrohungen vorbereiten, das fängt schon in der Schule an.”

Zur Migrationsproblematik erklärte Commenda, daß eine Schließung der Mittelmeerroute  zwar militärisch machbar sei, aber: „Das würde das Problem nicht lösen. Wir müssen die Ursachen in den Griff bekommen – und das kann nicht das Militär, das ist Aufgabe der Politik.” (mü)

Quelle: zuerst.de vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Frankreich: Beide Reaktoren in Fessenheim stehen still

Kopp Verlag


Das Atomkraftwerk in Fessenheim in Frankreich (dpa / picture-alliance / Patrick Seeger)
Im #Atomkraftwerk in #Fessenheim in #Frankreich sind beide Reaktoren zurzeit außer Betrieb. (dpa / picture-alliance / Patrick Seeger)


Im französischen Atomkraftwerk Fessenheim stehen nun beide Reaktoren wieder still.

Der Betreiber EDF teilte mit, auch Reaktor eins sei heruntergefahren worden – voraussichtlich für einige Wochen. In dieser Zeit sollen Wartungsarbeiten durchgeführt und ein Teil der Brennstäbe ausgetauscht werden. Reaktor 2 ist auf Geheiß der Atomaufsicht bereits seit Juni 2016 nicht mehr am Netz.

Das Atomkraftwerk, das 40 Jahre alt ist, steht seit langem wegen vieler Pannen in der Kritik. Die Regierung hatte im April die Stilllegung besiegelt. Das soll aber erst geschehen, wenn ein neuer Reaktor in Flamanville fertiggestellt ist – vermutlich 2019.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Syrien: Neue Waffenruhe nahe Damaskus

Kopp Verlag


Ein Mädchen geht durch eine zerstörte Straße in der Stadt Ayn Tarma in der Region Ghouta östlich von Damaskus. (AFP / Abdulmonam Eassa)
Ein Mädchen geht durch eine zerstörte Straße in der Stadt Ayn Tarma in der Region Ghouta östlich von Damaskus. (AFP / Abdulmonam Eassa)


In #Syrien hat die Armee eine neue #Waffenruhe für eine Region nahe der Hauptstadt #Damaskus bekannt gegeben.

In einer Erklärung heißt es, die Kämpfe in der Region #Ost-Ghouta seien seit dem Mittag eingestellt. Das Militär werde auf jede Verletzung der Vereinbarung reagieren. Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor mitgeteilt, das Abkommen über die Feuerpause sei unter ägyptischer Vermittlung unterzeichnet worden. Vorgesehen seien auch Routen für Hilfskonvois.

Die Ost-Ghouta stand im Krieg lange Zeit unter Kontrolle von Rebellen. Sie ist eine von vier sogenannten „Sicherheitszonen“, die im Mai vereinbart worden waren, damals unter Beteiligung von Russland, dem Iran und der Türkei.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

Schulz hetzt gegen Ungarn, Budapest kontert: „Besser mit der eigenen Partei beschäftigen“

22. Juli 2017
Schulz hetzt gegen Ungarn, Budapest kontert: „Besser mit der eigenen Partei beschäftigen“

Paris/Budapest. SPD-Kanzlerkandidat #Martin Schulz hat seine Vorwürfe gegen #Polen und #Ungarn erneuert. Bei einem Vortrag an der Pariser Hochschule Sciences Po wetterte er jetzt, es gebe einen wachsenden „Ultranationalismus” in vielen Ländern Europas: „Wir erleben die Unterwanderung der Demokratie und ihrer Institutionen, nicht nur vor den Grenzen der EU in der Türkei, sondern im Inneren unserer Union in Ungarn und Polen.”

Kopp Verlag


Gleichzeitig machte sich Schulz für ein neues Sanktions-Management gegen unbotmäßige Mitgliedsländer starkt und forderte, innerhalb der #EU Geldzahlungen auch an die Einhaltung von EU-Normen und -Verabredungen zu knüpfen. Schulz wörtlich: „Ich möchte deshalb den neuen EU-Haushalt als einen Solidaritätspakt organisieren.” Wer keine „Flüchtlinge“ aufnehme oder einen „ruinösen Steuerwettbewerb” betreibe, verhalte sich unsolidarisch und „kann auch nicht mit unserer vollen Solidarität rechnen”. Letzteres zielt etwa auf die Senkung der Unternehmenssteuer in Ungarn.

Die Retourkutsche aus Budapest kam prompt. Laut dem ungarischen Außenminister #Péter Szijjártó spricht Schulz immer nur von Ungarn. Aber: „Schulz sollte sich lieber mit seiner eigenen Partei beschäftigen, denn immerhin hat seine Partei in der letzten Zeit bei drei Landtagswahlen große Niederlagen erlitten.” (mü)

Quelle: zuerst.de vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 5 Kommentare

Abgas-Skandal: Porsche-Betriebsrat fühlt sich von Audi betrogen


ascopharm

Kopp Verlag


Porsche AG Konzernzentrale in Stuttgart-Zuffenhausen.  (dpa, Daniel Kalker)
Auch gegen Porsche-Mitarbeiter laufen im Zuge des Abgas-Skandals Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. (dpa, Daniel Kalker)


Im Zusammenhang mit der #Abgas-Affäre hat der #Betriebsrat von #Porsche dem Autohersteller #Audi Vorwürfe gemacht.

#Betriebsratschef Hück sagte der „Bild am Sonntag“, Audi habe Porsche, Zitat, „kranke“ Dieselmotoren mit sogenannten Defeat Services geliefert. Dabei handelt es sich um eine Software, die nur bei Tests die volle Abgas-Reinigung aktiviert. Hück betonte, man fühle sich von Audi betrogen, deshalb müsse der Vorstand entlassen werden. – Der „Spiegel“ hatte berichtet, #VW, Audi, Porsche, #Daimler und #BMW hätten sich seit den 90er Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Diesel-Abgas-Reinigung und andere Technik-Standards abgesprochen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nahost-Konflikt: Krisensitzung des UNO-Sicherheitsrates


Beate Uhse

Kopp Verlag


Palästinensische Muslime beten am Löwentor in Jerusalem - aus Protest gegen die israelischen Sicherheitsvorkehrungen auf dem Tempelberg. (AFP / Ahmad Gharabali)
Protestgebete in Jerusalem – auch am Samstag wieder. (AFP / Ahmad Gharabali)

Der #UNO-Sicherheitsrat wird sich in einer Dringlichkeitssitzung mit dem #Nahost-Konflikt befassen.

#Frankreich, #Schweden und #Ägypten beantragten die Sitzung gemeinsam. Sie soll morgen am Sitz der Vereinten Nationen in New York stattfinden. Schwedens stellvertretender UNO-Botschafter Skau sagte, man müsse umgehend darüber beraten, wie man Appelle zur Deeskalation unterstützen könne.

Blücher T-Shirt

      Spreadshirt Shop idee09

Auslöser der Krise sind die neuen Eingangskontrollen mit Metall-Detektoren am Zugang zum #Tempelberg, die #Israel nach einem Anschlag auf Polizisten installiert hatte. Die #Palästinenser sehen darin den Versuch Israels, mehr Kontrolle über den Tempelberg zu übernehmen, der Juden, Muslimen und Christen gleichermaßen als bedeutendes Heiligtum gilt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Exklusiv: Gutmensch Grönemeyer und sein Geschenk an Flüchtlinge – ein Reinfall!

Am frühen Morgen des heutigen Tages erhält unsere Redaktion eine Info, die das Ausmaß des #Asyl-Chaos in #Deutschland beispielhaft vorführt: Deutschlands Pop-Superstar #Herbert Grönemeyer hat einem Berliner Flüchtlingsheim 100 Bäume gespendet – das Deutsche Rote Kreuz hat die allerdings einfach verrotten lassen! Jetzt ist #Gutmensch Grönemeyer stinksauer.

Kopp Verlag


Sie sollten den Bewohnern des Asylheims, die nicht nur auf engstem Raum sondern auch unter wirklich schwierigen Bedingungen leben müssen, ein wenig Lebensqualität zurückbringen. Rund 10.000 Euro hat der Musiker Herbert Grönemeyer, der sich in den Medien immer wieder mit herzerwärmenden Aussagen über #Flüchtlinge und markigen Kommentaren gegen „Fremdenfeinde“ profiliert, für die Begrünung des Berliner Vorzeige-Containerdorfs in der #Gerlinger Straße in #Neukölln investiert. Angenommen hat die großzügige Spende unseren Informationen zufolge der #DRK-Kreisverband Neukölln-Treptow e.V., doch statt die Bäume schnellstmöglich einzupflanzen, ließ man sie einfach herumliegen und vergammeln. Gerne hätten die Bewohner des Heims selbst Hand angelegt, doch das wurde ihnen laut den uns vorliegenden Informationen nicht erlaubt. Tja, gut gemeint, aber mehr als schlecht gemacht. So sieht es aus, wenn Asylirrsinn und #Gutmenschentum die Erdung verlieren…

Der Fall zeigt zweierlei. Erstens beweist diese Pleite-Aktion, dass das Asyl-Chaos bereits derart groß ist, dass sich Privatpersonen wie Herr Grönemeyer um Dinge kümmern, die eigentlich eine Normalität sein sollten. Diejenigen echten Flüchtlinge, die zumindest formal eine Aussicht auf #Asyl haben und ihre Zeit in Deutschland absitzen, hier wenigstens einigermaßen menschenwürdig unterzubringen, sollte selbstverständlich sein. Betonung auf „sollte“. Denn: In vielen im Eilverfahren eingerichteten Asylheimen fehlt es an allem – auch an Grünflächen. Ein weiterer Beweis dafür, dass die Republik stöhnt und ächzt unter einem Flüchtlingszustrom, auf den unser Land in keiner Weise vorbereitet war und den die Kanzlerin immer wieder locker flockig mit „Wir schaffen das“ kommentierte.

Der zweite Punkt, den diese Geschichte deutlich macht: Die Organisationen, die die Asylkrise managen sollen/wollen – wie #das Deutsche Rote Kreuz -, sind mit ihrer Aufgabe längst hoffnungslos überfordert. Bei der schieren Zahl der Bewohner und dem damit verbundenen Arbeits- und Verwaltungsaufwand ist eine Kleinigkeit wie das Einpflanzen von 100 Bäumen nicht mehr zu bewerkstelligen, so die Botschaft des peinlichen Vorfalls. Was hinter den Mauern und Zäunen deutscher Asylheime wohl noch so alles daneben geht?

Ein Recht, sich über den Vorfall zu beschweren, hat Grönemeyer freilich nicht, denn er stand – gemeinsam mit einer ganzen Armada von Pro-Asyl-Promis – immer in der ersten Reihe, wenn es darum ging, die Politik der Kanzlerin zu loben, Mitgefühl und Menschlichkeit zu fordern oder böse Dunkeldeutsche für ihre „irrationalen Ängste“ zu kritisieren. (COMPACT berichtete) Dass seine Hilfsaktion jetzt so böse nach hinten losgegangen ist, er die erhofften Fotos mit lächelnden Flüchtlingskindern vor blühendem Grün nicht bekommen wird, tut uns natürlich ganz arg leid. Ehrlich!

Falls Sie sich gerade wundern, warum kein anderes Medium diese Geschichte gebracht hat: Uns wurde die Information von aktiven ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern weitergeleitet, die allerdings mit der Story bei den etablierten Medien offenbar auf taube Ohren stießen. Wir bei COMPACT arbeiten – ganz im Gegensatz zum Mainstream – allerdings ganz ohne Maulkorb.

Quelle: compact-online.de vom 21.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

Maas marschiert? Razzia bei AfD-Vize

Polizeistaatsmethoden vor der Bundestagswahl! Hier sehen wir die Konsequenzen maasloser Willkür gegen den politischen Gegner. Eine Schande für Rechtsstaat und Demokratie.

Kopp Verlag


Volker Schnurrbusch – Abgeordneter und Pressesprecher der AfD in Schleswig-Holstein – traute seinen Augen nicht, als plötzlich die Polizei vor der Tür seines Büros stand. Wegen angeblicher „Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen“ ritt die Kavallerie bei ihm ein, beschlagnahmte Handys und Laptops. Darüber hinaus hat der Landtag in Schleswig-Holstein kurzerhand Schnurrbuschs Immunität aufgehoben. Ein Skandal, der seinesgleichen sucht, allerdings niemanden überraschen dürfte: Im Anlauf zur Bundestagswahl im September ziehen die verzweifelten Altparteien alle Register, um den politischen Gegner auszustechen, ins Gerede zu bringen und an der politischen Arbeit zu hindern.

Doch was ist eigentlich an den Vorwürfen dran? Schnurrbusch hatte kürzlich im Zusammenhang mit den linksextremen Krawallen in Hamburg ein Bild der AfD-Bayern geteilt, auf dem die Methoden der Antifa mit denen der SA verglichen wurden. Auf dem Bild war wohl auch das Symbol der damaligen „Sturmabteilung“ zu erkennen. Oh Gott, oh Gott! Was für ein Skandal! Kommen jetzt auch die Autoren aller Geschichtsbücher in den Genuss der maas’schen Türeintreter? Ist das der Grund für das rabiate Vorgehen gegen einen Abgeordneten? Für eine derartige Nichtigkeit opfert man parlamentarische Grundrechte? Im Vorlauf zur Bundestagswahl scheint dem Regierungsapparat jedes Mittel recht. Dass Schnurrbuschs Kollegen sich bei der Abstimmung im Landtag über die Aufhebung seiner Immunität nur enthielten, statt dagegen zu stimmen, verstehe wer will. Ein taktisches Manöver, das die Botschaft: Macht nur so weiter, Ihr Altparteien, wir haben nichts zu verbergen, enthielt?

Ob diese neue Qualität des Terrors gegen den politischen Angstgegner AfD auch mit dem gerade verabschiedeten Zensurgesetz des Justizministers #Heiko Maas zu tun hat? #Björn Höcke, AfD-Fraktionschef in Thüringen, hatte das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgsetz“ in einem Offenen Brief an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor wenigen Tagen heftig kritisiert und auf dessen Verfassungswidrigkeit hingewiesen. (COMPACT berichtete) War das nun die Retourkutsche? Sollte Höcke etwa Recht behalten und dieses Gesetz tatsächlich einzig den Zweck erfüllen, der politischen Konkurrenz aus jeder beliebigen Äußerung einen juristischen Strick drehen zu können? Selbst die Schleswig-Holsteinische Zeitung kommentiert naserümpfend: „Der gestrige Auftritt im Landtag hat der AfD auf keinen Fall geschadet. Schaden genommen hat ausschließlich das Ansehen der Justiz. Wer mit Kanonen auf Spatzen schießt, darf sich nicht wundern, dass Klagen über eine permanente Überlastung nicht mehr ernst genommen werden.“

Manch einer von Ihnen wird sich erinnern, dass nicht einmal gegen den Grünen-Politiker Volker Beck derart brutal vorgegangen wurde, als der in einer zwielichtigen Ecke Berlins mit der Hardcore-Droge Crystal Meth erwischt wurde. (COMPACT berichtete) Hat man damals Zutritt zu seiner Wohnung oder seinem Büro gefordert? Ist man damals mit Spürhunden durch sein Schlafzimmer gelaufen oder hat wenigstens versucht, die Telefonnummer des Dealers auf seinem Handy festzustellen? Keineswegs. Da hat man beide Augen zugedrückt, wie immer.

Quellen:

https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/wirbel-um-volker-schnurrbusch-mit-kanonen-auf-spatzen-id17362781.html

http://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Staatsanwaelte-durchsuchen-AfD-Buero-im-Landtag,afddurchsuchung100.html

http://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/article211311559/Landtag-in-Kiel-hebt-Immunitaet-von-AfD-Abgeordnetem-auf.html

Quelle: compact-online.de vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Afghanen-Problem in Bad Kreuznach: Ärger, nicht nur beim Stadtfest – Integrationsrat besorgt – Massive und bedrängende Präsenz

Die Polizei könne gar nichts machen, denn #Bundeskanzlerin Merkel habe sie eingeladen, erklärten die jungen Afghanen dem verdutzten Veranstalter. Dann knallte ihm eine Rum-Flasche auf den Kopf … Auch im Krieg um die Drogenherrschaft mischen die Flüchtlinge bereits ganz oben mit.


In der zweiten Juliwoche, am Wochenende vor Schorndorf, Reutlingen und Böblingen, kam es beim Stadtfest in der rheinland-pfälzischen Kur-Stadt Bad Kreuznach, 40 Kilometer westlich von Mainz. Als Ursache wird das städtische Afghanen-Problem genannt.

Kopp Verlag


Laut einem Bericht der „Allgemeinen Zeitung“ kam es zu einem „robusten Polizeieinsatz“ beim Stadtfest.

Betrunkene und halbnackte afghanische Männer seien herumgelaufen und hätten geschrien. Veranstalter Andreas Schnorrenberger von der Initiative „Meine Stadt“ hatte von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht und die Afghanen des Platzes verwiesen, um eine Belästigung der Gäste zu verhindern.


Doch die Afghanen versammelten sich vor der WC-Anlage hinter der Sparkasse. Kaum einer der Gäste hätte sich noch zu dieser einzigen öffentlichen Toilette in der Nähe getraut. Frauen bestätigten ihm, dass sie belästigt worden seien. Mehrere Gäste des Stadtfestes beschwerten sich zudem, dass ihnen die Handys geklaut worden seien.

Von Bundeskanzlerin eingeladen

Auch im April beim Frühlingsfest gab es Ärger mit den Afghanen, so Schnorrenberger. Da habe er sich einige von ihnen vorgeknöpft. Doch diese hätten ihm gesagt, dass er ein „alter Mann“ sei und gegen sie keine Chance habe.

Außerdem dürften sie hier in Deutschland machen, was sie wollten.


Der Veranstalter drohte daraufhin mit der Polizei. Doch darauf hätten die Afghanen nur geantwortet, dass die Polizei gar nichts machen könne, denn Bundeskanzlerin Merkel habe sie eingeladen.

Dann hätten ihn die Afghanen umringt. Als zwei von den Kerlen zu nahe kamen, habe er sie an der Brust gepackt, worauf er ihm eine Rum-Flasche über den Kopf geschlagen wurde.


Ein Rudel Wölfe – kaum in Polizeiberichten

Seinen Gästen bereite vor allem die massive Präsenz der jungen Männer Unmut und ihr bedrängendes Verhalten.

Einer seiner Sicherheitsleute, der nachts einen Schausteller-Wagen auf dem Kornmarkt bewacht, bat ihn, ihm einen Mann als Verstärkung mitzugeben, weil er sich nachts eingekreist fühle, „wie von einem Rudel Wölfe“.


Permanent schlichen dunkle Gestalten um ihn herum.

Wie die „Allgemeine“ weiter berichtet, würden die teils massiven Einsätze sich nicht in den Polizeiberichten wiederfinden. Laut Polizeibeamten in Gerichtsverhandlungen kenne man die betreffenden Personen mittlerweile einschlägig.

#Christian Kirchner, der neue Polizeichef und der Leitende #Oberstaatsanwalt Michael Brandt beteuerten, man werde in der Stadt keine „#No-Go-Areas“ dulden. Jedoch würden die Beamten zunehmend Beleidigungen erleben, würden gar angespuckt.


Auch #Annette Bauer, die städtische Vorsitzende vom Migrationsbeirat bestätigte dies und fügte sarkastisch hinzu, dass die jungen Afghanen ja schon am Anfang der Sprachförderung seien, sie könnten schon „Ich ficke dich, Polizei“ sagen.

Für Schnorrenberger als Veranstalter hatte die Polizei dann doch noch einen Tipp, nämlich, sich nicht direkt mit den Afghanen anzulegen, wegen einer möglichen Bewaffnung.

Das konnte ein Bad Kreuznacher Gastronom gut nachempfinden:

Die haben doch alle ein Messer. Das ist doch in ihrem Land ganz normal. Jeder hat da ein Messer einstecken.“

(Gastronom, Bad Kreuznach)


Vorsitzende des Migrationsbeirats besorgt

In Bad Kreuznach werden zur Zeit Videos getauscht, die massive Polizeieinsätze gegen afghanische Asylbewerber belegen. Vor allem betroffen sind die Gebiete in der Neustadt und auf der Kirschsteinanlage.

Annette Bauer ist besorgt, spricht von „Schlägereien vom Feinsten“ in der Stadt. Doch wenn die Polizei komme, hätten die jungen Afghanen ohnehin keinen Respekt, schon gar nicht vor weiblichen Beamten.

Frauen würden herabwürdigend behandelt und es kursierten sogar Aufforderungen, von Frauen nichts zu kaufen, so die Frau vom Migrationsbeirat.


Afghanen im Kampf um Drogenherrschaft

Ein Bürger der Stadt berichtete, dass die Afghanen in einer Nacht derart aggressiv gegenüber der Polizei aufgetreten seien, dass diese zu Pefferspray und Schlagstock greifen musste.

Vergangene Woche, in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, gab es wieder eine #Massenschlägerei auf der Kirschsteinanlage. Es hieß, dass dort Afghanen und türkischstämmige Gruppen um die Vorherrschaft im städtischen Drogengeschäft gekämpft hätten. Nach einem Schlag der Justiz gegen einen türkischen Drogenring, hätten sich die Afghanen offenbar im Aufwind gefühlt.


Gegen 1.40 Uhr kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen Afghanen und zwei weiteren Männern, die dabei verletzt wurden.

Gegen 4.20 Uhr trafen dann drei afghanische Asylbewerber mit fünf anderen Personen zusammen, die mit einem Kleinwagen vorgefahren waren, offenbar um sich zu rächen. Die beiden Verletzten waren darunter, so die späteren Ermittlungen der Polizei. Die Afghanen wurden sofort mit einem Baseballschläger und einem Messer angegriffen.

Ein Afghane erlitt eine oberflächliche Stichwunde am Kopf, ein zweiter mehrere Schädelverletzungen. Zudem hatten die Täter offenbar eine Schreckschusswaffe mitgeführt, deren Einsatz bei dem Vorfall bislang jedoch noch nicht eindeutig feststeht. “

(Polizeibericht)

Wegen der widersprüchlichen Aussagen aller Beteiligter musste die Polizei diese letztendlich wieder laufen lassen.

#Afghanen, #Asylbewerber, #Bad Kreuznach, #Flüchtlinge, #Kriminalität, #Polizei

Quelle: Epoch Times vom 20.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Italien: Strassenschlacht auf Markt zwischen italienischem Händler und Afrikanern

Screenshot

Kopp Verlag



Ein italienischer Händler hatte wohl die Nase von illegalen afrikanischen Händlern voll. Er attackiert sie mit seinem Fahrzeug.

Ein Filmbeitrag der Mailänder Zeitung, #Cronaca Vera aus #Italien dokumentierte das Geschehen. Sowas zeigt der deutsche #Mainstream natürlich seinen Zuschauern und Lesern nicht.

Dies ist die Realität in Europa! Ob in Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Österreich, Schweden, Dänemark,Belgien, den Niederlanden oder Deutschland überall steigt die #Kriminalität.


Vergewaltigungen, Einbrüche, Diebstahl, schwere Körperverletzungen, Messerattacken und Randale sind an der Tagesordnung.

Und der Mainstream und die Behörden verschweigen oftmals die Wahrheit und Realität. Häufig wird auch nur Lokal über Ereignisse berichtet, da das Totschweigen oder Verfälschen der Realität nicht mehr funktioniert.


Aber dies löst das Problem der afrikanischen Migrantenwelle Richtung Europa in keinster Art und Weise. Im Gegenteil. Und die Politik erzählt uns die Gefahr droht von Rechts und macht mit ihrer Politik einfach weiter.

#No Go Aereas gibt es immer mehr. Sicherheit und Ordnung ist häufig nicht mehr gewährleistet. Die Frage ist wie lange sich die Westeuropäischen Einheimischen diese Zustände noch gefallen lassen.

Mittlerweile haben wir von dem Vorfall noch ein zweites Video über soziale Netzwerke übermittelt bekommen:

Quelle: Cronaca Vera (Mailand, Italien) und Politikstube.com vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Italien: Proteste gegen Migranten eskalieren – „Soziale Revolte steht vor der Tür“

Nahe Venedig und in Rom eskalierten #Bürgerproteste gegen die Unterbringung von Asylbewerbern. Die Polizei schritt massiv ein, es kam zu Festnahmen. Venetiens Präsident warnt derweil offen vor „#Afrikanisierung“.

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Cramer (Grüne) zum Automobilskandal: „Das Schweigekartell der letzten Jahre kommt jetzt raus“

Kopp Verlag


Michael Cramer sitzt für die Grünen im Europaparlament und ist dort Mitglied im Verkehrsausschuss (Imago/ Ipon)
#Michael Cramer sitzt für #die Grünen im #Europaparlament und ist dort Mitglied im Verkehrsausschuss (Imago/ Ipon)


Der Grünen-Europaabgeordnete Cramer hat ein hartes juristisches Vorgehen gegen deutsche Autobauer gefordert.

Es handle sich um „#Schwerverbrechen“, sagte Cramer im Deutschlandfunk (Audio-Link). Er halte den „Spiegel“-Bericht, nach dem sich #Volkswagen, #Audi, #Porsche, #BMW und #Daimler seit den 90er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen zu Technik, Kosten und Zulieferern abgesprochen haben sollen, für authentisch. Er sei von Anfang an von Absprachen ausgegangen, da kein anderer Autobauer mit dem Finger auf VW gezeigt habe, als deren #Abgasmanipulationen bekannt wurden.


Cramer Einschätzung nach wollen #Automobilkonzerne nun mit #Selbstanzeigen Strafen verhindern. Durch Absprachen sei 30 Milliarden Euro Gewinn entstanden – dass die Autobauer nun nichts davon abgeben wollen, sei „traurige Realität“. Den Automobilkonzernen könne es nun so gehen wie den Energieversorgern, die 20 Jahre lang die erneuerbaren Energien ignoriert hätten. Die #Automobilindustrie habe die innovative Technik zum eigenen Schaden ignoriert und damit Arbeitsplätze zerstört. Er befürworte auch das Eingreifen der #EU-Industriekommissarin Bienkowska und deren Forderung, alle manipulierten Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen.

Der ehemalige Chefvolkswirt von BMW, Becker, sagte im Dlf (Audio-Link), wenn die Anschuldigungen gegen die fünf Autobauer stimmen, müssten mindestens 50 Vorstände ausgetauscht werden. Sie seien schuld und nicht die 800.000 Beschäftigten der Autoindustrie – „brave Bürger“, die entlassen würden, wenn sie nur einen Radiergummi mitnähmen. Seiner Ansicht nach müsse der Kartellverstoß auch materielle Konsequenzen haben – mit Strafen in Milliardenhöhe. Es handle sich nicht um einen Kavaliersdelikt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Amerikanischer General bekennt: USA befinden sich unrechtmäßig in Syrien

US-Soldaten in Syrien

 AP Photo/ APTV


Die #USA haben keine rechtliche Grundlage, in #Syrien zu bleiben, wo sie ohne die Genehmigung von Damaskus eine Militäroperation gegen die Terroristen führen. Dies erklärte am Freitag der Chef des Kommandos für Sonderoperationen der US-Streitkräfte, #General Raymond Thomas, beim Sicherheitsforum in Aspen im US-Bundesstaat Colorado.

Kopp Verlag


„Der Tag ist nicht mehr fern, wo die Russen sagen werden: ‚Warum seid ihr, die USA, immer noch in Syrien?‘ Sie waren dem schon nahe … Wir sind berechtigt dorthin (nach Syrien – Anm. d. Red.) gegangen, doch wenn die Russen diese Karte ausspielen, so werden wir, wenn wir bleiben wollen, dies nicht tun können. Sie (die #Russische Föderation – Anm. d. Red.) kann dies tun“, sagte General Thomas.

Er erinnerte daran, dass die einzige Begründung für den Aufenthalt des US-Militärs in Syrien der Kampf gegen den #Terrorismus sei. In diesem Zusammenhang lehne es Washington ungeachtet der Proteste der Landesbehörden ab, seine Operationen einzustellen.

Das offizielle Damaskus tritt traditionell gegen eine ausländische Militärpräsenz auf dem eigenen Territorium ohne Genehmigung ein. Faktisch aber sind die Behörden genötigt, sich mit  der Präsenz der US-Truppen auf ihrem Territorium abzufinden und Zusammenstöße mit ihnen zu vermeiden, obwohl das US-Militär bereits mehrere Schläge gegen die #syrische Armee geführt hat.

Besatzungsrecht-Amazon

#Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte in einem Interview  mit dem amerikanischen TV-Sender NBC News erklärt, dass er nicht gegen amerikanische Stützpunkte in Syrien sei, doch sie müssten sich dort rechtmäßig befinden. Er sagte, dass er in den Medien Meldungen gesehen habe, laut denen die USA in Syrien zehn Militärstützpunkte eingerichtet haben. Hierzu merkte er an, dass bald nach dem Sieg über die terroristischen Gruppierungen, nach der Befreiung des Landes und nachdem eine Vereinbarung erzielt sein werde, die alle ethnischen und konfessionellen Gruppen zufriedenstellen könne, allein die  Behörden in Damaskus über die Präsenz ausländischer Truppen und ihrer Stützpunkte entscheiden würden.

Russlands Streitkräfte befinden sich auf Bitten des syrischen Präsidenten #Baschar al-Assad seit Ende September 2015 in Syrien, um die syrischen Streitkräfte im Kampf gegen die terroristischen Gruppierungen zu unterstützen. Die russischen Luftstreitkräfte sind auf dem #Militärstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia stationiert, der russische Marinestützpunkt befindet sich in #Tartus.

Quelle: Sputnik vom 22.07.2017



Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare