Wirbel in Österreich: Afghanische Familie bezieht über 8.200 Euro Mindestsicherung


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Euro-Scheine: Neunköpfige Familie bezieht 8.252 Euro Foto: picture alliance / dpa


WIEN. Die finanzielle Unterstützung einer ausländischen Familie in Österreich sorgt für große Aufregung. Ein afghanisches Ehepaar, das in Wien lebt, kassiert 8.252 Euro Mindestsicherung im Monat. Wie die Tageszeitung Österreich berichtete, setzt sich der Betrag aus 5.682 Euro Mindestsicherung und zusätzlich 2.570 Euro für zwei behinderte Kinder zusammen. Zudem wohnt die Familie in einer Gemeindewohnung.

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Keines der neun Kinder kam in Österreich zur Welt. Wie das Blatt weiter meldete, lebt der Vater seit 2011 in Wien und holte 2013 seine Familie nach. Die 44 Jahre alte Frau wollte sich dort künstlich befruchten lassen. Die Kosten für die Voruntersuchungen zahlte die Krankenkasse.


„Das können wir uns nicht mehr leisten“

Der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel äußerte in der Zeitung heftige Kritik: „Damit wird der ursprüngliche Gedanke der Mindestsicherung vollkommen verfehlt.“ Dabei sollte es sich um eine Überbrückungshilfe und nicht um ein arbeitsloses Grundeinkommen handeln. „Wir brauchen eine Systemumstellung in Richtung einer Deckelung für Mehrpersonenhaushalte in Höhe von 1.500 Euro.“

Kritik kommt auch von der FPÖ: „Das alles können wir uns nicht mehr leisten!“, teilte Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus (FPÖ) mit: „Wien bietet für die sogenannten Flüchtlinge viel zu hohe monetäre Anreize, wie die Zahlen beweisen. Die müssen endlich deutlich gekürzt werden.“


Wie die Kronen-Zeitung berichtete, fallen derzeit deutlich mehr Einwanderer in die Mindestsicherung als in den Jahren davor. Der größte Anteil der Steigerungsrate ergebe sich durch die asylberechtigen Personen (plus 8.613 Menschen) und subsidiär Schutzberechtigten (plus 1.067 Personen). Während 2014 von allen Beziehern der Mindestsicherung 13,7 Prozent asylberechtigt waren, waren es im vergangenen Jahr 17,4 Prozent – Tendenz steigend. (ls)

Quelle: Junge Freiheit vom 29.04.2016



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Vorwurf Ablasshandel – VW und Bosch sponsern Kirchentag


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Frankfurt am Main/Berlin/Hannover (ADN). Die Volkswagen AG (VW) sponsert den in wenigen Tagen in Berlin und Wittenberg beginnenden Evangelischen Kirchentag mit einer unbekannten Geldsumme. Darüber berichtet am Sonntag faz.online aus Hannover. Eine Sprecherin des in einen riesigen Abgasskandal verwickelten Konzerns reagierte auf eine entsprechende Nachfrage des Mediums mit der Information, dass VW durch die Partnerschaft mit dem Reformationsjubiläum und dem damit verbundenen Kirchentag Raum für Auseinandersetzung bietet.

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Einzelne Pfarrer kritisieren die fragwürdige Finanzspritze und vergleichen sie mit dem mittelalterlichen Ablasshandel. Auch die ebenfalls in den Abgasskandal involvierte Bosch AG ist Sponsor des Kirchentages.

Der Kirchentag kostet insgesamt 23 Millionen Euro. Die Hälfte bezahlt der Steuerzahler. ++ (re/mgn/21.05.17 – 142)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.05.2017



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Hannover: Unbekannte ausländische Fachkräfte schlagen Mann bewusstlos


Spritziges aus Südtirol

Google Maps
In dieser Straße passierte der brutale Überfall.


21.05.2017 – 20:38 Uhr

Kopp Verlag


DEUTSCHLAND. Gestern Vormittag haben vier Unbekannte am Osterfelddamm in Hannover einen 33 Jahre alten Mann überfallen und bewusstlos geschlagen.

Den Angaben des Hannoveraners zufolge hatte er sich vor einem Mehrfamilienhaus in Höhe der Straße Reiherstieg aufgehalten, als ein Mann auf ihn zukam und versuchte, sein Fahrrad zu klauen.


Weil sich der 33-Jährige gegen den Diebstahl wehrte, kamen dem Täter drei Freunde zu Hilfe. Daraufhin prügelten sie auf ihr Opfer ein bis es bewusstlos zu Boden sank. Das Quartett flüchtete anschließend vom Tatort.

Nachdem der Mann wieder zu Bewusstsein gekommen war und seine Frau über den Vorfall informiert hatte, setzte diese am späten Nachmittag die Polizei in Kenntnis.


Das Opfer beschrieb die Gesuchten als südländisch oder türkisch. Einer der Angreifer war bekleidet mit einer dunkelblauen Trainingsjacke der Firma „adidas“ und einer Jeans mit Löchern. Ein Komplize hatte Handschuhe an, ein Weiterer trug ein Muskel-Shirt.

Die Polizei bittet Zeugen, die im Bereich Osterfelddamm verdächtige Beobachtungen gemacht haben, Kontakt zur Polizeiinspektion Süd unter der Rufnummer 0511 109-3620 aufzunehmen.

Quelle: freiezeiten.net vom 21.05.2017



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Halle: Zwei Syrer nach Raub am Riebeckplatz gestellt

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Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

Foto: Baufirma


Am Freitagnachmittag gegen 16:00 Uhr betraten zwei Männer ein Geschäft auf dem Riebeckplatz. In diesem entwendeten sie u.a. Tabakwaren. Als der 44-jährige Verkäufer die beiden Personen ansprach, wurde er durch einen der Täter mehrmals ins Gesicht geschlagen, wodurch er leicht verletzt wurde. Im Folgenden verließen die beiden Personen das Geschäft und bewarfen dieses von außen mit Steinen. Weiterhin zerstörten sie die Scheibe einer Straßenbahnhaltestelle und flüchteten zunächst unerkannt. Gegen 19:15 Uhr konnten zwei Tatverdächtige in dem Geschäft gestellt werden, als diese dorthin zurückkehrten. Es handelt sich dabei um einen 18- und einen 22-Jährigen aus Syrien.

Kopp Verlag


Quelle: dubisthalle.de vom 21.05.2017



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Schwerin: Gruppe von arabisch aussehenden Männern schlugen und traten auf zwei Männer ein


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Schwerin: Eine Gruppe von sechs bis acht arabisch aussehenden Männern schlugen am Sonntag gegen 05:00 Uhr auf zwei Schweriner Männer in der Wismarschen Straße ein.

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Die 28- und 34-jährigen Männer aus Schwerin warteten gemeinsam mit einer Zeugin in einer Haltestelle. Auf sie kamen zwei arabisch aussehende Männer zu. Nach Meinung der beiden Geschädigten machten sich die anderen Männer über das äußere Erscheinungsbild der beiden Opfer lustig. Daher sprachen sie die beiden unbekannten Täter an. Diese reagierten zunächst nicht, sondern alarmierten weitere Männer zur Unterstützung. Nur wenig später kamen weitere drei bis vier tatverdächtige Männer angelaufen. Auch diese Männer machten vom Aussehen den Eindruck einer arabischen Herkunft. Gemeinsam schlugen und traten sie auf die geschädigten Männer ein. Erst als die Zeugin den Polizeinotruf informierte, flüchteten die Tatverdächtigen in unbekannte Richtung.

Die Kriminalpolizei hat sofort die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen.

Quelle: politikstube.com vom 21.05.2017



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Nordkorea testete erneut Mittelstreckenrakete


Camseller

Die Regierung Nordkoreas in Pjöngjang hat am Sonntag erneut eine Mittelstreckenrakete getestet. Die Rakete sei rund 500 Kilometer weit geflogen, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.


Das Regime in Pjöngjang hat am Sonntag erneut einen Raketentest durchgeführt. Das teilte das südkoreanische Militär mit. Der genaue Raketentyp war zunächst unklar.

Die Rakete sei im Bereich von Pukchang im Westen des Landes gestartet worden. Unklar war zunächst, ob der Test erfolgreich verlaufen ist.

In den vergangenen Wochen waren mehrere derartige Raketenstarts gescheitert und die Projektile vorzeitig explodiert.

Mehrere Resolutionen des Weltsicherheitsrates verbieten Nordkorea Raketentests. Zuletzt hatten die Spannungen zwischen den USA und dem Regime in Pjöngjang wegen des Atom- und Raketenprogramms stark zugenommen.

Das US-Militär verlegte einen Flugzeugträger in die Region, der in Kürze durch einen weiteren verstärkt werden soll. (dts)

Quelle: Epoch Times vom 21.05.2017



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Bremen: Waterfront geräumt – Messerattacke in Einkaufszentrum: Augenzeugen schildern Angriff 


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Räumung der Waterfront in Bremen

Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot zur Waterfront an und räumte den Gebäudekomplex.

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Blutige Messerstecherei am Samstagabend in einer Bremer Einkaufspassage. Aus bislang ungeklärten Gründen gerieten zwei Bekannte in einen Streit. Dann stach einer der beiden zu. Das Opfer musste in einem Krankenhaus notoperiert werden.

Augenzeugen schildern die Situation. Dazu zeigen diese Amateuraufnahmen die Situation im Kaufhaus kurz nach der Tat. Schwerbewaffnete Polizisten stürmten mit Maschinenpistolen im Anschlag in das beliebte Bremer Einkaufsparadies.


In den sozialen Netzwerken war von einer Schießerei die Rede – eine Falschmeldung. Die Polizei will nun gegen diese Nutzer vorzugehen.

Bremen – Bei einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Besuchern in der Waterfront in Bremen erlitt ein 29 Jahre alter Mann eine Stichverletzung. Die Tat ereignete sich am Samstag gegen 19.40 Uhr, teilt die Polizei mit.

+++ Update, Sonntag, 12.30 Uhr +++
Die Polizei fahndet im Zusammenhang mit dem Messerangriff in der Waterfront nach drei Tatverdächtigen. Bislang wurden umfangreiche Durchsuchungs- und Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt, teilen die Ermittler am Sonntagmittag mit. Weitere Maßnahmen sind geplant.

 


Für das 29-jährige Opfer bestand laut Polizei keine akute Lebensgefahr. Er erlitt bei der Auseinandersetzung zwei Stichverletzungen im Bauchbereich und eine am Unterarm. Der Tatort befindet sich vor dem Haupteingang eines Bekleidungsmarktes.

Streitursache unklar

Nach bisherigen Ermittlungen handelt es sich bei den beiden beteiligten Männern um Bekannte. Worüber sie in Streit gerieten, sei bislang ungeklärt, so die Polizei weiter.

Im Verlauf der lautstarken Streitigkeiten soll der Tatverdächtige mit einem Messer auf sein Opfer eingestochen haben. Das 29-jährige Opfer wurde von einem Notarzt versorgt und in eine Klinik gebracht.


Die ersten Polizeikräfte vor Ort leiteten die Räumung des Einkaufszentrums ein. Zur Stunde, gegen 21 Uhr, ist die Waterfront komplett geräumt, so ein Polizeisprecher. Nun werde das Gebäude sorgfältig durchsucht, um weitere Opfer auszuschließen.

Tatverdächtiger flüchtig

Außerdem werde nach dem Tatverdächtigen gefahndet. Eine Öffnung der Geschäfte am Abend war nicht mehr absehbar, sagte der Sprecher weiterhin.

Die Ermittlungen zum genauen Tathergang dauern an.

jdw

Quelle: Bild-online vom 20.05.2017 und Syker Kreiszeitung vom 21.05.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Da bei dem Vorfall mal wieder krampfhaft die Nationalität der Täter verschwiegen wird, ist vermutlich davon auszugehen, dass es sich nicht um Deutsche Täter handelt.



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MORDKOMMISSION ERMITTELT – S-Bahn-Schubser aus Osteuropa schlagen in Griesheim zu


purple leaves

Der Hanauer wurde am Griesheimer Bahnhof ins Gleisbett geschubst

Der Hanauer wurde am Griesheimer Bahnhof ins Gleisbett geschubstFoto: Sven Moschitz


Frankfurt – Diese Kaltblütigkeit macht fassungslos: Bei einer Auseinandersetzung wird ein Mann (21) ins Gleisbett gestoßen, die Täter lassen ihn einfach liegen! Die Mordkommission ermittelt.

► Freitagabend, kurz vor 21 Uhr am Bahnhof Frankfurt-Griesheim: Ein betrunkener Hanauer (21) kriegt sich auf dem Bahnsteig mit einer Gruppe (zwei Männer, eine Frau) in die Haare. Der Streit eskaliert, der Hanauer wird geschubst, fällt ins Gleisbett und bleibt schwerverletzt liegen. Die Täter fliehen.

Das Opfer musste ins Krankenhaus gebracht werden.


Jetzt ermittelt die Mordkommission!

Die Mordkommission der Polizei Frankfurt fahndet nach den mutmaßlichen Tätern, die wie folgt beschrieben werden:

Kopp Verlag


► Zwei Männer, möglicherweise osteuropäischer Herkunft, zwischen 25-35 Jahren alt, kurze Haare und dunkel bekleidet.

► Eine Frau, Anfang 20 Jahre alt und mit einer dunklen Jacke mit Fellkragen bekleidet.

Hinweise bitte an 069 / 755 – 53111 oder an jede beliebige Polizeidienststelle.

Quelle: Bild-online vom 20.05.2017



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US-Medien im Abseits: Tillerson „allein“ in Riad


Ostseeflug

Zeitungen mit Donald Trump auf der Titelseite

© REUTERS/ Shannon Stapleton


US-Außenminister Rex Tillerson hat keine amerikanischen Journalisten zur gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem saudi-arabischen Amtskollegen Adel al-Dschubeir eingeladen, wie „The Hill“ berichtet. Ausschließlich arabische Sender übertrugen die Veranstaltung live.

Der ehemalige ExxonMobil-Chef hatte bei seinem Amtsantritt als US-Außenminister sofort erklärt, dass er keine Journalisten brauche. Damit folgte er dem Beispiel des US-Präsidenten Donald Trump, der seine ganze Wahlkampagne lang ebenfalls gegen die US-Presse gekämpft hatte.


„Ich persönlich brauche das nicht“, wird Tillerson von „The Hill“ zitiert. „Was den täglichen Zugang für die Presse anbelangt, so will ich das nicht tun. Wenn ich etwas Wichtiges zu sagen haben werde, werde ich finden, wem und wie ich dies mitteilen werde, damit es alle erfahren.“

Seine Worte bekräftigte Tillerson mehrmals, indem er bei vielen Auslandsreisen keine Journalisten mitnahm. Bei seiner Asien-Reise begleitete ihn beispielsweise nur eine Vertreterin der Zeitschrift „Independent Journal Review“.US-Journalisten kritisieren den Außenminister oft dafür, dass er keine täglichen Briefings hält, wie es bei dem ehemaligen US-Staatschef Barack Obama üblich war. Die neue Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, führt keine regulären Pressekonferenzen durch.


Jüngst zeigten sich die US-Medien auch darüber empört, dass sie zum Treffen von Trump und Russlands Außenminister Sergej Lawrow erst gar nicht zugelassen worden seien. Das Foto, auf dem der US-Präsident dem russischen Außenminister Lawrow und dem russischen Botschafter in Washington Sergej Kisljak die Hand schüttelt, veröffentlichte dann auch Russlands Außenministerium. Gleichzeitig berichtete der TV-Sender CNN unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Beamten, dass das Weißen Haus mit der Veröffentlichung der Fotos unzufrieden gewesen sei.

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Quelle: Sputnik vom 22.05.2017



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Medien: Trump will Gratis-Militärhilfe für Ukraine & Co. streichen


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US-Militärausbilder in der Ukraine (Archivfoto)

© Sputnik/ Stringer
 


Das Weiße Haus hat im Hinblick auf den neuen US-Staatshaushalt empfohlen, kein Geld mehr in die Aufrüstung vieler anderer Länder wie der Ukraine zu stecken. Dies berichtet die US-Zeitung The Wall Street Journal unter Berufung auf eine Quelle in den US-Behörden. Demnach sollte die Militärhilfe künftig besser in Krediten erfolgen.

Falls dieser Vorschlag abgesegnet werden sollte, so heißt es in dem Bericht, werde er Pakistan, Tunesien, Libanon, Ukraine, Kolumbien, Philippinen und Vietnam betreffen, die in den vergangenen Jahren US-Militärhilfe in Milliardenhöhe erhalten hatten.Insgesamt werden in den USA etwa sechs Milliarden Dollar jährlich für die Aufrüstung Verbündeter ausgegeben. Den Großteil erhält Israel (3,1 Milliarden), Ägypten (1,3 Milliarden) und Jordanien (350 Millionen).


In dem vom Weißen Haus Haus vorgestellten Haushaltsentwurf sollen diese Ausgaben zwar beibehalten werden, im Falle einiger Länder aber sollen die Militärhilfen von nun an durch Kredite ersetzt werden, die dann wiederum ausschließlich für US-Militärtechnik ausgegeben werden könnten.

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US-Experten befürchten, dass dies den Einfluss von China und Russland in den jeweiligen Regionen erhöhen könnte.

Quelle: Sputnik vom 22.05.2017



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Zensur auf Facebook – Maasvolle Truppe zensiert Video mit Protesten gegen den Schokoladenkönig Poroschenko

Im Netz ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, eilig das Gelände der Nationalen Gedenkstätte „Bykiwnja-Gräber“ verlässt, wobei ihn die Versammelten auspfeifen und ihm „Schande!“ zurufen.

Wie das russische Nachrichtenportal Sputnik berichtete haben die Menschen ihm dabei „Schande!“, „Lügner!“ und „In den Rücktritt!“ zugerufen.

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Das Video ist aber auf Facebook hochgeladen gewesen und von der Zensurtruppe von Heiko Maas sofort gelöscht worden, da es nicht in die Struktur der Regierungspolitik von Angela Merkel passte.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.05.2017

 



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VIDEO: Poroschenko flieht unter Rufen „Lügner!“ und „Schande“ vor der Menge


Höllberg

Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko © AFP 2017/ TOBIAS SCHWARZ

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Im Netz ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, eilig das Gelände der Nationalen Gedenkstätte „Bykiwnja-Gräber“ verlässt, wobei ihn die Versammelten auspfeifen und ihm „Schande!“ zurufen.

Der ukrainische Staatschef sei zu dieser Gedenkstätte in der Kiewer Umgebung gekommen, um den Tag des Gedenkens an die Opfer politischer Repressionen zu begehen, der alljährlich am 21. Mai begangen werde, berichtet der ukrainische Sender Hromadske Radio. Der Präsident habe dort eine Rede gehalten, in der er erklärte, „mit jeder Zelle seines Körpers die kannibalische Ähnlichkeit des Nazi- und des Stalin-Regimes zu spüren“.


Als sich Poroschenko bereits zum Gehen gewandt habe, hätten ihn Dutzende Menschen umringt, um ihm Fragen zu stellen. Die Bürger fragten den ukrainischen Staatschef, warum „das ärmste Land Europas einen solch reichen Präsidenten hat“. Sie forderten ihn auch auf, „die Richter im Zaume zu halten, damit sie nicht stehlen“. Poroschenko habe diese Fragen nicht beantwortet und zusammen mit seiner Ehefrau das Gelände der Gedenkstätte eilig verlassen.

Die Menschen sollen ihm dabei „Schande!“, „Lügner!“ und „In den Rücktritt!“ nachgerufen haben.

Quelle: Sputnik vom 21.05.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Wir hätten das Video gerne mitveröffentlicht. Dieses ist aber auf Facebook hochgeladen gewesen und von der Zensurtruppe von Heiko Maas sofort gelöscht worden, da es nicht in die Struktur der Regierungspolitik von Angela Merkel passte.



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Einmischung verbeten: Philippinischer Präsident Duterte verzichtet auf EU-Kredit


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22. Mai 2017
Einmischung verbeten: Philippinischer Präsident Duterte verzichtet auf EU-Kredit


Manila. Der philippinische Präsident Duterte macht wieder Schlagzeilen, aber diesmal nicht wegen seines rigorosen Anti-Drogen-Feldzuges. Jetzt hat Duterte demonstrativ angekündigt, auf ein Hilfsdarlehen der EU in Höhe von 250 Millionen Euro zu verzichten. Duterte hatte sich in der Vergangenheit immer wieder jedwede Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Landes strikt verbeten.

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Die EU ebenso wie diverse „Nichtregierungsorganisationen“ (NGOs) hatten Dutertes strikte Anti-Drogen-Politik wiederholt kritisiert und dem Präsidenten in diesem Zusammenhang „Menschenrechtsverletzungen“ vorgeworfen. Duterte zieht mit seinem Verzicht auf die EU-Gelder jetzt die Konsequenzen.


Nach der Verzichtserklärung teilten EU-Vertreter mit, daß die Philippinen keine weiteren Darlehen annehmen würden. Duterte hatte sich der EU gegenüber immer wieder abweisend geäußert. So sollten sich die Europäer „um ihre eigenen Sachen kümmern“.

Auf den Philippinen selbst genießt Duterte dagegen trotz der Anfeindungen aus dem Ausland ein hohes Ansehen. Laut einer unabhängigen Umfrage von „Pulse Asia Research Inc.“  sind 78 Prozent der Philippinen mit seiner Politik zufrieden. Zudem vertrauen 76 Prozent ihrem Präsidenten. Gerade der rigorose Anti-Drogen-Kampf findet quer durch alle Gesellschaftsschichten breite Unterstützung. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 22.05.2017



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Brasilien: Hunderte Demonstranten fordern Rücktritt des Präsidenten


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Hunderte Brasilianer protestierten gegen Präsident Temer (Yasuyoshi Chiba / AFP)
Hunderte Brasilianer protestierten gegen Präsident Temer (Yasuyoshi Chiba / AFP)


In Brasilien haben mehrere hundert Demonstranten den Rücktritt von Präsident Temer gefordert.

Protestaktionen fanden unter anderem in Rio de Janeiro und Sao Paolo statt. Hintergrund sind Ermittlungen gegen Temer im Korruptionsskandal um den Fleischkonzern JBS. Der Präsident soll Schweigegeldabsprachen gebilligt und Wahlkampf-Gelder des Unternehmens aus dem Jahr 2014 zum Teil in die eigene Tasche gesteckt haben. Temer selbst hatte gefordert, die Korruptionsermittlungen gegen ihn auszusetzen und Zweifel an der Echtheit einer ihn belastenden Ton-Aufnahme geäußert. Über seinen Antrag will der Oberste Gerichtshof am Mittwoch entscheiden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.05.2017



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Kater mit Doppelleben entzweit Nachbarinnen


Verwoehnwochenende

cleverer Kater

© Sputnik/ Natalia Seliverstova

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Ein ordinärer Kater ist Gegenstand einer Gerichtsverhandlung zwischen zwei Einwohnerinnen des italienischen Gebiets Ligurien geworden, berichtet die Lokalzeitung Il Secolo XIX am Sonntag.

Dem Blatt zufolge habe sich ein Hauspflegling nach zwei Jahren seines Lebens bei seiner Herrin die Gewohnheit angeeignet, bei ihrer Nachbarin zu übernachten. Wie sich herausstellte, soll der vierjährige Kater ein Doppelleben unter verschiedenen Namen geführt haben: die eine Frau habe ihn als „Fiocco“ und die andere als „Tequila“ gekannt.


Alles soll so weit gutgegangen sein, bis die zweite, „nächtliche“, Herrin des Katers beschloss, umzuziehen und den Kater mitzunehmen. Nach einem Streit mit der Nachbarin habe dann die erste Katerbesitzerin eine Anzeige wegen Diebstahls erstattet, die befriedigt worden war: Laut dem Rechtsspruch des Staatsanwalts haben die Gendarmen den Kater der neuen Besitzerin weggenommen und ihn in seine alte Heimstatt zurückgebracht.
Doch die zweite Besitzerin wollte nicht so einfach kapitulieren. Sie appellierte an die höhere Instanz.

„Die Richter kamen zu dem Schluss, dass es keine Beweise dafür gibt, dass der chipfreie Kater geklaut worden ist. Es wurden auch keine Nachweise gefunden (außer Gesundheitszeugnis), dass die erste Frau den Kater besitzt. Aus diesem Grunde wurde der Kater an die vermutliche Entführerin zurückgegeben“, schreibt die Zeitung.


Giordano Weine

„Der Kampf um den Kater“ sei noch nicht zu Ende: die Frauen seien bis dato zu keiner Übereinstimmung gekommen, und das Verfahren über den Diebstahl des Haustiers könne auf eine höhere Stufe der juristischen Treppe steigen und in das Zivilgericht gelangen.

Quelle: Sputnik vom 21.05.2017



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Griechenland: Gabriel will Schuldenerleichterungen zusagen


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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) (imago stock&people)
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) (imago stock&people)


Kurz vor einer Sitzung der Euro-Gruppe hat Bundesaußenminister Gabriel Schuldenerleichterungen für Griechenland gefordert.

Dies habe man dem Land immer wieder im Gegenzug für Reformen versprochen, sagte Gabriel der „Süddeutschen Zeitung“. Jetzt müsse man zu diesem Versprechen stehen. Laut Gabriel sind der Internationale Währungsfonds und eine Mehrheit der Eurogruppe bereit, Griechenland einen Teil der Schulden zu erlassen. Finanzminister Schäuble lehnt dies bisher ab.

Die Euro-Finanzminister beraten am Mittag in Brüssel über die Freigabe weiterer Hilfsgelder für das hoch verschuldete Griechenland.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.05.2017



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Ungarn: Demonstration gegen Regierungschef Orban


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Tausende Ungarn demonstrieren auf dem Heldenplatz in Budapest. Sie haben ein Herz gebildet, in dessen Mitte "Zivil" steht. (AFP / Attila Kisbenedek)
Erneut haben sich in Budapest tausende Menschen zu einer Demonstration gegen die Regierung versammelt. Im Bild Proteste nach der Verabschiedung eines neuen NGO-Gesetzes im April. (AFP / Attila Kisbenedek)

Screenshot (657)

In der ungarischen Hauptstadt Budapest haben mehrere tausend Menschen für die EU und gegen die rechtsnationale ungarische Regierung demonstriert.

Zu der Kundgebung hatten die Facebook-Gruppen namens „Unterrichtsfreiheit!“ und „Wir halten nicht still!“ aufgerufen. Der Protest richtete sich vor allem gegen die Unterdrückung der akademischen Lehrfreiheit und gegen die Diskriminierung von kritischen Zivilorganisationen durch die Regierung.


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Am vergangenen Mittwoch hatte das Europaparlament ein sogenanntes Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn gefordert, weil Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gefährdet seien.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.05.2017



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TPP ohne USA: Pazifik-Staaten wollen Handelspakt weiterführen


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Ein vom neuseeländischen Außenministerium am 04.02.2016 zur Verfügung gestelltes Foto zeigt den neuseeländischen Premierminister John Key  beim Applaudieren während der Unterzeichnung des Transpazifik-Freihandeslabkommens in Auckland/Neuseeland. (picture alliance / dpa / EPA/PETER MEECHAM / HANDOUT HANDOUT EDITORIAL)
Am 4.Februar 2016 wurde das Transpazifik-Freihandeslabkommen in Auckland/Neuseeland unterzeichnet. (picture alliance / dpa / EPA/PETER MEECHAM / HANDOUT HANDOUT EDITORIAL)


Trotz des Rückzugs der USA aus dem transpazifischen Freihandelsabkommen TPP wollen die verbliebenen Mitglieder die Partnerschaft fortsetzen.

Das beschlossen die Handelsminister der Pazifik-Staaten auf einem Treffen in der vietnamesischen Haupstadt Hanoi. Der neuseeländische Minister McClay erklärte, man wolle den Pakt auch für andere Länder öffnen, vorausgesetzt sie akzeptierten die hohen Standards des Abkommens für Arbeitnehmer- und Umweltschutz. Auch den USA werde die Tür weiter offen gehalten.


Das transpazifische Freihandelsabkommen war im vergangenen Jahr unterzeichnet worden – auch, um ein Gegengewicht zum wachsenden Einfluss Chinas in der Region zu bilden. US-Präsident Trump verkündete kurz nach seinem Amtsantritt im Januar den Ausstieg seines Landes. Er strebt stattdessen bilaterale Abkommen an.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.05.2017



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Hartz IV: 1,6 Millionen Kinder von staatlicher Hilfe abhängig


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Im Speisesaal der Kinder- und Jugendeinrichtung "Arche" isst ein Kind in Berlin-Hellersdorf eine warme Mahlzeit. (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)
Im Speisesaal der Kinder- und Jugendeinrichtung „Arche“ isst ein Kind in Berlin-Hellersdorf eine warme Mahlzeit. (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)


Immer mehr Kinder in Deutschland sind von Hartz IV abhängig.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit stieg ihre Zahl in den vergangenen drei Jahren von 1,47 auf 1,6 Millionen. Zudem gibt es immer mehr Kinder unter 15 Jahren, die länger als vier Jahre auf die Bezüge angewiesen sind. Linksfraktionschef Bartsch sagte der Deutschen Presseagentur, die Zahlen seien ein Armutszeugnis für die große Koalition. Trotz wachsender Steuereinnahmen halte diese das Ausmaß an Kinderarmut anscheinend nicht für handlungsbedürftig. Die Linksfraktion hatte die Zahlen bei der Bundesagentur angefordert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.05.2017



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Trump: Islamische Staaten müssen weltweiten Terrorismus bekämpfen

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US-Präsident Donald Trump ruft beim Gipfeltreffen mit 55 Islamischen Staaten zum gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus auf (21.5.2017). (AFP / Mandel Ngan)
US-Präsident Donald Trump ruft beim Gipfeltreffen mit 55 Islamischen Staaten zum gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus auf. (AFP / Mandel Ngan)


Im Beisein von US-Präsident Trump ist in Saudi-Arabien ein Anti-Radikalisierungszentrum eröffnet worden.

Es befindet sich in der Hauptstadt Riad und nennt sich „Globales Zentrum zur Bekämpfung extremistischer Ideologie“. Ziel ist es, Internetseiten und soziale Medien nach radikalen Inhalten zu durchsuchen und so den Extremismus zu bekämpfen.

Zuvor hatte Trump die islamischen Staaten aufgerufen, gemeinsam gegen den weltweiten Terrorismus vorzugehen. Dieser werde nicht zwischen verschiedenen Religionen, verschiedenen Glaubensgemeinschaften oder verschiedenen Zivilisationen geführt, sagte Trump vor den Staats- und Regierungschefs aus 55 Ländern. Es handle sich um einen Kampf zwischen Gut und Böse.

Quelle: Deutschlandfunk vom 22.05.2017



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Handyraub mit Messer in Wuppertal-Barmen – Araber rauben Deutschen aus


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POLIZEI WUPPERTAL

POL-W:

Wuppertal (ots) – Am Samstagabend (20.04.2017), gegen 19:40 Uhr, wurde ein Mann auf der Rödiger Straße in Wuppertal-Barmen ausgeraubt. Der 24jährige Mann ging die Rödiger Straße bergwärts. In Höhe Bogenstraße wurde er von zwei Männern verfolgt und angesprochen. Während einer versuchte, das Handy aus der Jackentasche zu ziehen, zog der andere Täter ein Messer und stach zu. Der Geschädigte konnte den Angriff zunächst abwehren, wurde aber zu Boden gestoßen. Schließlich erbeuteten die Räuber das Handy und flüchteten talwärts in Richtung Alter Markt.

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Der Überfallene blieb unverletzt.


Die beiden Täter können wie folgt beschrieben werden:

1. Täter: – griff das Handy – männlich, Anfang 20 Jahre, 180 cm groß, kräftige Statur, Dreitagebart, lockige kurze Haare, arabisches Aussehen, weinrote Lederjacke mit Fell am Kragen.

2. Täter: – Messerträger – männlich, Anfang 20 Jahre alt, 180cm groß, dünne Statur, dunkle Haare, seitlich rasiert, Haupthaar lockig, kein Bart, schwarze Oberbekleidung, zerrissene Jeanshose.

Die Ermittlungen der Polizei dauern an.

Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 0202/284-0 entgegen.


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Rückfragen bitte an:

Polizei Wuppertal
Leitstelle
Telefon: 0202 / 284 - 0

Quelle: presseportal.de vom 21.05.2017



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Euronews stoppt nach sechs Jahren Sendungen in ukrainischer Sprache


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Euronews

© AFP 2017/ Philippe Desmazes
13:47 21.05.2017
 


Der TV-Sender Euronews hat ab dem 21. Mai seinen Sendebetrieb in ukrainischer Sprache wegen finanzieller Probleme eingestellt, wie am Sonntag das Portal Life.ru berichtet.

Wie Mitarbeiter von Euronews demnach erklärten, stellen sie den Sendebetrieb in ukrainischer Sprache nach sechs Jahren ihrer Tätigkeit ein. Die Voraussetzungen für eine solche Entscheidung seien bereits vor mehreren Jahren entstanden, als sich das Unternehmen mit finanziellen Schwierigkeiten  konfrontiert gesehen habe.

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Die Zusammenarbeit des Senders mit der ukrainischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft Goskomteleradio und dem Nationalen Fernsehen der Ukraine sei im Jahr 2014 auf Initiative Letzterer eingestellt worden. Es hieß, für Kiew sei diese Zusammenarbeit unvorteilhaft gewesen.

Im Jahr 2016 habe im Hauptsitz des TV-Senders in der französischen Stadt Lyon auf Initiative der ukrainischen Redaktion bereits ein Warnstreik stattgefunden. Er habe der unzureichenden Finanzierung des Sendebetriebs in ukrainischer Sprache gegolten.

Quelle: Sputnik vom 21.05.2017



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„Argentinien ohne Landwirtschaftsgifte“ – Hunderte protestieren in Buenos-Aires gegen Monsanto


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"Argentinien ohne Landwirtschaftsgifte" - Hunderte protestieren in Buenos-Aires gegen Monsanto
Anti-Monsanto Proteste in Argentinien


Gestern Nacht gingen Hunderte Demonstranten gegen den amerikanischen Saatgut- und Pestizid-Hersteller Monsanto auf die Straße. „Ja zu Nahrungsmittelsouveränität“, „Argentinien ohne Landwirtschaftsgifte“ stand auf den Plakaten. Der Protest galt auch dem Einsatz von schädlichen Substanzen bei Monsanto.

Eigentlich müsste Argentiniens Umweltbewegung seinen Protest-Slogan spätestens seit Oktober 2016 umformulieren: Statt „Fuera Monsanto“ (Weg mit Monsanto) muss nach der Übernahme des US-Amerikanischen Saatgutherstellers durch den deutschen Konzern nun „Fuera Bayer“ skandiert werden. Bisher war Monsanto in Argentinien der Inbegriff der industriellen Agrarwirtschaft und steht synonymisch für die Branche. Die Gegner des Agrobusiness kritisieren die weitere Privatisierung von Saatgut mit allen negativen Folgen für die kleinbäuerliche Landwirtschaft.

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Bei den Protesten spielt auch der gesundheitliche Aspekt eine große Rolle. Auf den Plakaten stand auch: „Mit Gesundheit wird nicht gehandelt“,   „Argentinien ohne Landwirtschaftsgifte“ und „Monstanto, töte deine eigenen Kinder“. An eine Mauer sprühten die Protestler „Mörder“ mit roter Farbe.

Quelle: Russia Today (RT) vom 21.05.2017



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Protest der Identitären: PR-Aktion von Maas wird zu einer Katastrophe


Beate Uhse

Posted on Mai 20, 2017 von indexexpurgatorius

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Demonstrativ brachte der Minister mehrere Flaschen Wasser und überreichte sie den Gegendemonstranten, die sich mit Plakaten gegenüber der Menschenkette der Identitären positioniert hatten.

Dabei rief eine Frau aus den Reihen der Gegendemonstranten: „Ihr seid eins zu eins. Du und die Nazis gehören zusammen… Euer Wasser könnt ihr behalten!“

Andere Demonstranten aus den Reihen skandierten antifaschistische Parolen, die sich offensichtlich gegen Maas richteten.


Da die Massenmedien berichten, dass das Maas-Männchen in seinem Büro in Sicherheit sei, straft Heiko Maas sie Lügen.

Er schritt todesmutig, ab Minute 25:00, durch die Reihen der gefährlichen Identitären und ging zu seinen Schätzchen hinüber und erhielt eine Abfuhr, also produzierte er sich hinter den Identitären und versuchte diese zu provizieren, was ihm aber auch nicht gelang.

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18 000 Verfahren gegen Flüchtlinge


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Posted on Mai 20, 2017 von indexexpurgatorius

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Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg (63, SPD) leitete gegen ALLE Flüchtlinge aus dem Herbst 2015 Verfahren wegen illegaler Einreise ein.

Für die Bildzeitung, die über diese Strafverfahren berichtet steht fest, dass illegale Einreise kein Straftatbestand ist, so schreibt sie denn auch:

>Der Fall ist bundesweit einzigartig: 18 000 Flüchtlinge hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt (O.) wegen illegaler Einreise unter Straftatverdacht gestellt. Männer, Frauen, Kinder, Greise – obwohl die meisten nicht straffällig geworden sind.<<
An der Grenze hatten die „Flüchtlinge“ nur Namen, Alter und Herkunft genannt. Pässe hatten sie nicht.



Man will zwar wissen wie sie ins Land kamen, doch macht einer Ernst und will es tatsächlich wissen, will man es nicht mehr wissen. Denn es reicht, dass man weiß, dass die Deutschen ohne Masseninvasion aussterben werden.

Darum sagt auch die Staatsanwaltschaft, dass: „die Ermittlungen populistischer Quatsch sind, der uns nur Arbeit macht.

Das erklärt natürlich auch, warum nur ganz selten Haftgründe vorliegen oder jemand von den Fachkräften in den Knast wandert.
Man kennt ihn nicht und weiß nicht wer er ist, es liegen keine Straftaten vor und man will sich keine Arbeit machen.

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 20.05.2017



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Historische Stadtmauers sollen abgerissen werden

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Posted on Mai 20, 2017 von indexexpurgatorius

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Wenn man Hitler schon nicht mehr erschiessen kann und Autobahnen nicht abreissen darf, dann geht man eben gegen rassistisch-historische Bauwerke vor.

Doch welche könnten das sein? Wie wäre es mit einer Stadtmauer aus dem Mittelalter?

Stadtmauern sind ja schliesslich ein Symbol für Kleingeistigkeit und Rückwärtsgewandtheit, zumindest wenn es nach den Nürnberger Kulturterroristen geht.


Das Bündnis „Noris ohne Mauer“ hat der Stadt ein Ultimatum gestellt: Bis Ende des Monats soll der Abriss des alten, längst nutzlos gewordenen Befestigungswerks in Angriff genommen werden. Passiert bis dahin nichts, wollen die Kulturzerstörer selbst Hand anlegen.

Klingt wie ein verspäteter Aprilscherz, ist aber offensichtlich keiner. Zumindest liegt uns ein Manifest des Bündnisses vor, das auch im Internet nachgelesen werden kann.


Unter der Überschrift „Die Mauer muss weg!“ steht da zu lesen: „Nürnberg schickt sich an, im Jahr 2025 Europäische Kulturhauptstadt zu werden. Ein Unterfangen, das bizarr anmutet, denn für eines ist Nürnberg ganz sicher nicht bekannt: für eine progressive Geisteshaltung und eine zukunftsorientierte Kultur.“

Wäre es nicht so traurig, dass der Geisteszustand so manches Zeitgenossen sich nie entwickeln konnte, würde man lachen. Wollen wir hoffen, dass Nürnberg eher seine Printen Produktion einstellt anstatt historische Stadtmauern und Gebäude einreissen zu wollen.

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 20.05.2017



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Wassermangel bedroht Existenz chilenischer Kleinbauern


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Santiago de Chile, 20. Mai 2017 (ADN). Dramatischer Wassermangel zerstört die Existenzen von Kleinbauern in Chile. Darüber berichtet am Sonnabend aus Santiago de Chile das Nachrichtenportal amerika21.de. Das Wasser sei aus der Region Petorca beinahe komplett verschwunden. Der gleichnamige Fluss ist ausgetrocknet, die Bevölkerung wird durch Wassertanks versorgt und kleine Landwirte verlieren ihre Lebensgrundlage. Da die Wasserrechte fast vollständig privatisiert sind, dominieren Wasserdiebstahl und illegale Bewässerung von Großplantagen. Dort wachsen Avvocado-Früchte, deren Anbau derzeit einen Boom erlebt.. ++ (sa/mgn/20.05.17 – 141)

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.05.2017



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Hartz IV: Arbeitslose erhalten Kredite von den Jobcentern


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Logo der Bundesagentur für Arbeit mit Menschenmenge. (imago / Ralph Peters)
Arbeitslose brauchen Kredite vom Jobcenter (imago / Ralph Peters)


Viele Bezieher von Leistungen nach Hartz Vier müssen zusätzlich zu den regulären Leistungen ein Darlehen von den Jobcentern aufnehmen.

Damit würden sie dringende Anschaffungen wie Kühlschrank, Waschmaschine oder Kleidung finanzieren, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Im vergangenen Jahr vergab die Behörde demnach jeden Monat durchschnittlich mehr als 15.000 Kredite. Für deren Tilgung werden monatlich zehn Prozent von der Regelleistung abgezogen.

Die Zahlen hatte die Linken-Bundestagsabgeordnete Zimmermann von der Bundesagentur angefordert. Sie sagte, die Gewährung der Darlehen beweise, dass die Regelleistung prinzipiell viel zu niedrig angesetzt sei. Die monatliche Tilgung verschärfe die prekäre Situation der Betroffenen zusätzlich.

Quelle: Deutschlandfunk vom 21.05.2017



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US-Spionage: Seit 2010 rund ein Dutzend CIA-Quellen in China getötet

 


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CIA-Hauptquartier

dpa/Brack/BlackstarCIA-Hauptquartier in Langley: Zum Hacking-Arsenal der CIA gehören laut Wikileaks Malware, Viren und Trojaner.
Sonntag, 21.05.2017, 09:04


China hat laut einem Zeitungsbericht seit 2010 systematisch Spionageaktivitäten des US-Geheimdienstes CIA aufdeckt und rund ein Dutzend seiner Quellen getötet. Seit Ende 2010 bis Ende 2012 seien mindestens ein Dutzend CIA-Quellen in China getötet worden, berichtete die „New York Times“ am  Sonntag unter Berufung auf zehn aktuelle oder frühere US-Behördenvertreter.

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Eine Quelle sei sogar vor ihren Kollegen erschossen worden, offenbar als Warnung vor Spionageaktivitäten für die USA.

Insgesamt 18 bis 20 CIA-Quellen seien in China entweder getötet oder ins Gefängnis gebracht worden, sagten zwei frühere hochrangige US-Vertreter der Zeitung. Dies sei ein harter Rückschlag für das Spionagenetzwerk der CIA in der Volksrepublik gewesen, das bis dahin sehr gut funktioniert habe.


Suche nach Verräter in den eigenen Reihen

Die Verluste seien vergleichbar mit denen in der Sowjetunion und in Russland durch den Verrat der zwei berüchtigten Spione Aldrich Ames und Robert Hanssen, heißt es in dem Bericht. Bis heute ist demnach nicht bekannt, ob ein Maulwurf innerhalb der CIA hinter den Enttarnungen in China steckte oder ob es den Chinesen gelang, ein geheimes Netzwerk der CIA zu hacken.

Auf der Suche nach einem möglichen Verräter wurden laut „NYT“ fast alle Mitarbeiter der US-Botschaft in Peking genau unter die Lupe genommen.

Quelle: Focus-online vom 21.05.2017



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Täter ist flüchtig – Messerstecherei und Polizei-Großeinsatz in Kasseler Innenstadt

Kassel, Polizei, Großeinsatz

dpa/Sebastian KahnertPolizisten.
Samstag, 20.05.2017, 17:26


In Kassel soll es einen einen Großeinsatz der Polizei gegeben haben: Ein Mann ist laut Medienberichten von einem Angreifer mit einem Messer schwer verletzt zusammen. Er wurde in einem Krankenhaus notoperiert. Der Täter ist flüchtig.

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Das berichtet die „HNA“ online. Das Opfer brach in der Nähe des Cafe „Firat“ zusammen. Warum es in der Kasseler Innenstadt die Messerstecherei gegeben haben soll, ist bislang nicht klar. Die Polizei soll eine Bandenkriminalität im Verdacht haben.

Wegen des Polizeigroßeinsatzes kam es zu massiven Verspätungen im Tram- und Busverkehr.

Quelle: Focus-online vom 20.05.2017

Anmerkung der Redaktion staseve: Und wieder grüßt der Einzelfall. Und wieder fehlt die Nationalität des Täters!



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