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Buch-Vorankündigung: Die Bundesrepublik Deutschland im Banne der Wahrheit des Deutschen Reich

 

BRD-DR

erscheint in Kürze

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Leipzig – Es ist jetzt genau sechs Jahre her, als Peter Frühwald die Wahrheit über seine Heimat Deutschland erfuhr. In intensiver Forschung in vielen Archiven kam anhand der Originalunterlagen und Fakten die Wahrheit nach und nach ans Licht. Aus vielen kleinen Bausteinen ergab sich ein Zusammenfassendes Bild. Nunmehr sechs Jahre später ist es soweit. Im Rahmen eines Buches werden alle Details kurz und präzise der Öffentlichkeit vorgestellt. Zusammenhängend erklärt Peter Frühwald in dem Buch, was es mit der Bundesrepublik Deutschland wirklich auf sich hat. Er zeigt anhand von Fakten auf, wie die Alliierten im Rahmen einer legalen Kriegslist, nach Haager Landkriegsordnung, seit nunmehr 71 Jahren, durch beherrschen der Macht über die Bildung, Kultur und Presse, die Öffentlichkeit in Deutschland von der wirklichen Wahrheit ferngehalten haben.

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 08.06.2016

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Aktuelle Neue Seminar- und Webinartermine

Seminare:

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Webinar: Warum es in Deutschland rechtlich kein Steuerrecht gibt aber dennoch von vielen Steuern bezahlt werden

Aktuelle Webinare:

 

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Information für unsere Leser

Am 24.09.2016 und 25.09.2016 gibt es aus organisatorischen Gründen keine aktuellen Presseberichte.

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Die Redaktion staseve ist am Montag 26.09.2016 mit neuen aktuellen Presseberichten wieder für Sie da.

Die Redaktion wünscht Ihnen, liebe Leser, ein erholsames Wochenende.

 

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Unbekannte Fachkraft hebt Bargeld mit gestohlener EC-Karte ab – Wer kennt diese Person?

POL-E: Essen:

POL-E: Essen: Unbekannte hebt Bargeld mit gestohlener EC-Karte ab - Wer kennt diese Person?
2016-09-22_Unbekannte nach Taschendiebstahl in Essen-Steele
 


Essen (ots) – 45276 E-Steele: Einer 77-jährigen Dame wurde in Essen- Steele die Geldbörse samt EC-Karte entwendet. Kurze Zeit später hob die unbekannte Frau bei einer Bank in Steele Bargeld ab. Das zuständige Kriminalkommissariat 13 fragt: Wer kennt die Frau oder hat Hinweise zu ihrem Aufenthaltsort? Unter der Telefonnummer 0201-829-0 nimmt die Polizei sachdienliche Hinweise entgegen. (ChWi)


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Rückfragen bitte an:
Polizei Essen/ Mülheim an der Ruhr
Pressestelle
Telefon: 0201-829 1065 (außerhalb der Bürodienstzeit 0201-829 7230)
Fax: 0201-829 1069
E-Mail: pressestelle.essen@polizei.nrw.de

  
http://www.facebook.com/PolizeiEssen


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Quelle: presseportal.de vom 22.09.2016


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Nach 10 Wochen Chaos in Como – Lager geräumt, Politik schäumt

Rund 200 Flüchtlinge sind im Container-Dorf. Doch der Protest geht weiter. Simona Bordonali (45), Ministerin für Sicherheit, Zivilschutz und Migration der Region Lombardei, schimpft gegen die Kuschelpolitik von Como.

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Bei der Räumung des wilden Lagers lässt sich die Gemeinde Como (I) Zeit. Zehn Wochen brauchte die italienische Grenzstadt, um ein Container-Dorf aufzustellen. Derweil campierten Hunderte Flüchtlinge im Freien. Die humanitäre Lage: prekär. Das Bild nach aussen: desolat.

Am Montagmorgen wurde das provisorische Auffanglager San Rocco endlich eröffnet und die Flüchtlinge am Bahnhof San Giovanni gebeten, sich ins Container-Dorf zu begeben. Nicht alle folgten dem Aufruf. Dennoch begannen Müllabfuhr, Carabinieri und Grenzpolizei am Mittwoch, Bahnhofshalle und Geleise von Decken, Kleidung und Abfall zu säubern. Die Ak­tion lief ohne jede Hast ab – aber auch ohne Gewalt.


Mittlerweile sind 200 Flüchtlinge im Container-Dorf untergebracht. Kemosuno (28) aus Gambia und Ngaye (22) aus dem Senegal passt das nicht. «Wir wollen über die Grenze, weg aus Italien», sagt Kemosuno. «Wir waren in Lagern und wurden von dort auf die Strasse gestellt. Hier haben wir überhaupt keine Zukunft.»

Gestern griff Como auch im Park durch. Die wilden Zelte in der Grünanlage wurden abgerissen, die letzten Flüchtlinge mit sanftem Druck aus dem Park geleitet.

«Die reinste Kuschelpolitik», schimpft Simona Bordonali (45) von der Lega Nord, Ministerin für Sicherheit, Zivilschutz und Migration der Region Lombardei. «Das hätte alles viel früher und zügiger vonstattengehen müssen.» Schliesslich seien die meisten Flüchtlinge keine Asylbewerber und hätten kein Recht, in Italien zu bleiben. «Dass Bürgermeister Lucini und Präfekt Corda das wilde Lager am Bahnhof so lange tolerierten, hat doch die Flüchtlinge erst nach Como gelockt», sagt die Politikerin. Auch vom Container-Dorf ist sie nicht begeistert. «Das ist ja kein Zentrum für Asylbewerber, sondern eines für illegale Einwanderer. Das erste seiner Art in Italien.»


Die Regierung in Rom verteilt Asylbewerber proportional nach Einwohnerzahl. Das, findet Bordonali, sei nicht in Ordnung: «In der Lombardei haben wir bereits 21’000 Asylbewerber. Die illegalen Flüchtlinge nicht mitgezählt.» Und die konzentrierten sich nun in Como sowie in Ventimiglia, an der Grenze zu Frankreich.

Für die Schweiz hingegen ist Lega-Frau Simona Bordonali voll des Lobes: «Die Schweiz hält sich strikt an die Gesetze. Wer Asyl beantragt, wird geprüft. Wer nicht, muss das Land verlassen. Basta. Es gibt auch bei uns in Italien Gesetze. Doch in der Schweiz befolgt man sie.»


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Quelle: blick.ch vom 23.09.2016





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Orban will mehr als eine Million Flüchtlinge abschieben




22. September 2016 Aktualisiert: 22. September 2016 22:32
„Alle, die illegal gekommen sind, sollte man einsammeln und wegbringen. Aber nicht in andere (EU-)Länder, sondern in Gebiete außerhalb der EU“, so Ungarns Premier Viktor Orban.
Viktor Orban, Premierminister von Ungarn, spricht zu den Medien bei einem Treffen der CSU bayerischen Christdemokraten Bundestagsfraktion in Kloster Banz am 23. September 2015 in Bad Staffelstein. Foto: by Sean Gallup / Getty Images
Viktor Orban, Premierminister von Ungarn, spricht zu den Medien bei einem Treffen der CSU bayerischen Christdemokraten Bundestagsfraktion in Kloster Banz am 23. September 2015 in Bad Staffelstein.Foto: by Sean Gallup / Getty Images

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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban plädiert dafür, mehr als eine Million Flüchtlinge aus Europa abzuschieben und in große Flüchtlingslager außerhalb der EU zu bringen.

„Alle, die illegal gekommen sind, sollte man einsammeln und wegbringen. Aber nicht in andere (EU-)Länder, sondern in Gebiete außerhalb der EU“, sagte der rechtskonservative Politiker am Donnerstag dem ungarischen Nachrichtenportal „Origo“.

Außerhalb der EU sollte man „von bewaffneten EU-Kräften gesicherte, mit EU-Geld finanzierte große Flüchtlingslager“ errichten, meinte Orban. Die Betroffenen sollten dort Asylanträge stellen können und erst dann weitergelassen werden, wenn sie ein EU-Land aufnehme. „Bis dahin müssen sie sich aber in den großen, außerhalb der EU gelegenen Lagern aufhalten. Es kann eine Insel sein oder irgendein Abschnitt der nordafrikanischen Küste.“


Orban praktiziert in Ungarn eine Politik der Abschottung gegenüber Flüchtlingen. Seit einem Jahr stehen an den Grenzen zu Serbien und Kroatien stacheldrahtbewehrte Zäune. Am 2. Oktober findet auf Initiative der Regierung ein Referendum statt, bei dem die Bürger EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern über die Mitgliedsländer ablehnen sollen.


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Quelle: Epoch Times vom 22.09.2016


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Bremische Bürgerschaft –  Drogen und Schwarzarbeit: Abgeordnete verlieren Immunität



 

Bremische Bürgerschaft: Abgeordnete im Visier der Staatsanwaltschaft Foto: picture alliance/dpa

Bremische Bürgerschaft: Abgeordnete im Visier der Staatsanwaltschaft Foto: picture alliance/dpa


BREMEN. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat die Immunität von zwei Bürgerschaftsabgeordneten aufheben lassen. Der SPD-Abgeordnete Mehmet Acar soll in mehreren Fällen über seine Baufirma Schwarzarbeiter beschäftigt, und für diese Arbeiter Sozialversicherungsbeiträge nicht ordnungsgemäß gezahlt haben.

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Der Grünen-Abgeordnete Wilko Zicht soll wiederholt synthetische Drogen wie MDMA (ein Hauptbestandteil von Ecstasy) und die Partydroge Speed online im Darknet bestellt haben. Zicht legte deswegen sein Bürgerschaftsmandat nieder. Hintergrund: Nachdem die Immunität des Abgeordneten am Mittwoch aufgehoben wurde, führte die Polizei eine Hausdurchsuchung bei Zicht durch. Dabei wurden Drogen gefunden.

Bereits im August hatte die Bremer Staatsanwaltschaft die Immunität des Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk (SPD) aufheben lassen. Der Sozialdemokrat soll gemeinsam mit seinem Vater das Jobcenter in Bremerhaven um mehrere Hunderttausend Euro betrogen haben. „Beihilfe zum gewerbsmäßigen Betrug“, lautet die Anschuldigung der Staatsanwaltschaft. Öztürk und sein Vater sollen Griechen und Bulgaren Scheinarbeitsverträge besorgt haben, die diesen ermöglichten, zusätzliche staatliche Unterstützung zu beziehen. Es könnte um weit über tausend Fälle gehen, die Ermittlungen dauern noch an. (bb)


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Quelle: Junge Freiheit vom 22.09.2016




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Ex-Duma-Chef Naryschkin wird Auslandsaufklärung leiten

Ex-Chef der russischen Staatsduma, Sergej Naryschkin, übernimmt die Leitung des Auslandsaufklärung


Der ehemalige Vorsitzende der Staatsduma Russlands, Sergej Naryschkin, wird die Leitung der Auslandsaufklärung übernehmen. „Präsident Wladimir Putin wird demnächst einen entsprechenden Ukas unterschreiben“, teilte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag mit.

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Bei einem Treffen mit Naryschkin und Michail Fradkow habe Putin dessen Tätigkeit als Aufklärungschef gelobt und hoch eingeschätzt, sagte Peskow. „Zugleich schlug Putin Naryschkin vor, Fradkows Amt zu übernehmen. Fradkow selbst wird in nächster Zeit zum Präsidenten der Staatsbahn RZD ernannt.“



„Putin äußerte die Hoffnung, dass die Wähler, die bei der jüngsten Parlamentswahl ihre Stimmen für Naryschkin abgegeben hatten, Verständnis dafür zeigen werden, dass er auf sein Mandat als Duma-Abgeordneter wird verzichten müssen“, sagte der Sprecher.

Quelle: Sputnik vom 22.09.2016


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Die Party ist zu Ende

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Hillary Clinton: Rätselraten nach Schwächeanfall Foto: picture alliance / AP Images

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Woran leidet Hillary Clinton? Ihr Wahlkampfteam spricht von einer Lungenentzündung, aber auch das erst, nachdem die Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei vor ihrem Kleinbus förmlich zusammenbrach. Indizien, daß mit Clintons Gesundheit etwas nicht in Ordnung ist, gibt es seit Monaten. Videos mit spasmischen, krampfartigen Kopfbewegungen und exaltierten Grimassen kursieren im Internet. Ebenso die auffällig häufigen Huster während ihrer Wahlkampfreden.

Doch im Schlamm der Verschwörungstheorien, die den emotional aufgeladenen Wahlkampf begleiten, ist es schwer, bei den auf Youtube hochgeladenen Machwerken Montage, Fälschung und Wahrheit auseinanderzuhalten. Nachdenklich stimmt allerdings, daß es selbst den Clinton-treuesten Medien nicht gelungen ist, die Aufnahmen mit den Ausfallerscheinungen ihrer Kandidatin als Fälschungen zu entlarven.


Land ist gespalten wie lange nicht mehr

Statt dessen werden Videos mit Grimassen und scheinbar erratischen Kopfbewegungen des Angstgegners Donald Trump zusammengeschnitten – wobei man gern zum Hilfsmittel des Zeitraffers greift. Ein allzu durchsichtiges Manöver. Ist also der Husten nun ein Beweis für die angebliche Lungenentzündung oder nur der Anlaß, genau diese Diagnose zu verlautbaren?

Die einen glauben an die Parteiversion, die anderen an Parkinson oder eine andere unheilbare Nerven- oder Hirnkrankheit. Das Land ist gespalten wie lange nicht mehr. Eingefleischte Clinton-Gegner halten sowieso jedes Wort, das Bill oder Hillary über die Lippen kommt, für gelogen. In der Tat sind die politischen Karrieren des Ex-Präsidenten und der Ex-Außenministerin mit Halbwahrheiten, um nicht zu sagen mit halben und ganzen Lügen nur so gepflastert. Die Clinton-Anhänger wissen das natürlich auch.


Belügen als Tugend

Aber genau darin liegt das ganz große politische Talent des von ihnen verehrten Ehepaars: Beide verstehen es, ihre Halbwahrheiten so schön verpackt und so politisch korrekt an den Mann und die Frau zu bringen, daß sich das linksliberale Publikum an der Ostküste und in Kalifornien einfach keine besseren Kandidaten vorstellen kann. Sich und anderen Halbwahrheiten aufzutischen – um nicht zu sagen: sich und andere zu belügen – gilt mittlerweile ohnehin in der westlichen Welt als staatstragende Tugend.

Beispiel Deutschland: Man lebt in biodeutschen Vorstädten, paßt scharf darauf auf, daß die eigenen Kinder auf Schulen mit dem geringstmöglichen Ausländeranteil gehen, doch am abendlichen Eßtisch, erst recht in Gegenwart von Gästen, wird jede Erwähnung der AfD oder der CSU mit indigniertem Augenaufschlag quittiert. Statt der Realität ins Gesicht zu sehen, umschleiert man sie mit den Phrasen der Schönen Neuen Welt: Diversität, Offenheit, Inklusion, Integration, Vielfalt, Toleranz. Wer sich dem verweigert und vielleicht sogar ruft „Der Kaiser ist doch nackt“, wird als Rechter oder Nazi in Acht und Bann getan.


Welt des Scheins

Bei einem LGBT-Dinner vor der New Yorker Schwulenelite (2.400 US-Dollar das Gedeck) hat Hillary Clinton den Sack der Schmähungen kürzlich so richtig aufgemacht: Die Hälfte von Trumps Anhängerschaft bestehe nur aus „Bedauernswerten: Rassisten, Sexisten, Homophoben, Islamophoben, nennt sie, wie ihr wollt“. Und die andere Hälfte? Das sind die Zukurzgekommenen, die Abgehängten, die das Gefühl haben, keiner kümmere sich um sie. In Deutschland sagen die Politiker einfach Pack dazu.

Es ist jedenfalls nicht Clintons Klientel; ihr Kernelektorat sind die Globalisierungsgewinnler, die in den USA den wesentlichen Teil der „Neuen Klasse“, des neuen juste milieu darstellen. Des weiteren stützt sie sich auf die Minderheiten, Schwarze, Schwule und Latinos, die immerhin fast ein Drittel der Wählerschaft stellen und die Donald Trump lange, womöglich zu lange, vor den Kopf gestoßen hat. Hillary Clinton instrumentalisiert sie für ihren Sieg.


Die Panik der Fans angesichts einer möglichen schweren Erkrankung ihrer Kandidatin ist nachvollziehbar. Ihre Welt des Scheins und der Halbwahrheiten würde einen Trump-Sieg nicht überdauern. Was immer auch der schwer einzuschätzende Milliardär aus den USA machen würde, das Ergebnis dürfte ehrlicher aussehen als die moralische Mogelpackung, die Barack Obama und Hillary Clinton ihrem Land verordnen. Die Party geht zu Ende, und nichts fürchten die Eliten auf beiden Seiten des Atlantiks mehr als die Zeit danach.


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Quelle: Junge Freiheit vom 22.09.2016


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Bürger unterbricht Bautzen-Interview der Bildzeitung – das waren keine Rechten, sondern normale Bürger !

Interview mit dem Bautzner Oberbürgermeister Alexander Ahrens


Die Realität in Sachsen und Bautzen ist anders als die Medien versuchen den Bürgern zu vermitteln.

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Ab Minute 00:59 taucht ein Bürger auf, der dem Stadtoberhaupt kontra gibt!

„Hier wird Klartext geredet“, sagt dieser, während der verzweifelte BILD-Reporter versucht abzuwiegeln und schließlich das Interview abbricht.


Pralinenbote

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.09.2016


Nakur.de

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Bundesregierung legt Zahlen zur Wohnraumüberwachung für das Jahr 2015 vor

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Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung

Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hat dem Bundestag die nach dem Grundgesetz (Artikel 13 Absatz 6 Satz 1) vorgesehene Unterrichtung (18/9660) für das Jahr 2015 über den Einsatz technischer Mittel zur Überwachung von Wohnungen vorgelegt. Die darin enthaltene Tabelle führt sieben Verfahren auf, in deren Rahmen durch den Generalbundesanwalt, das Bundeskriminialamt und Landesbehörden Wohnraumüberwachungen veranlasst beziehungsweise durchgeführt wurden.

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Quelle: heute im bundestag Nr. 527 vom 21.09.2016


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„Syrische“ Rakete trifft türkische Grenzstadt – Türkei schießt zurück



Türkische Panzer nehmen syrisches Territorium unter Beschuss (Archivbild)


Eine von dem Gebiet in Syrien, das von der Terrormiliz Daesh kontrolliert wird, abgefeuerte Rakete hat das Zentrum der türkischen Stadt Kilis getroffen, die an der Grenze zu Syrien liegt. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag.

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Laut dem Gouverneur Ismail Catakli sind sechs Menschen bei dem Beschuss verletzt worden, darunter fünf Kinder. Alle Verletzten seien Syrer, sagte der Bürgermeister  von Kilis, Hasan Kara.

Dem TV-Sender CNN Türk zufolge traf die Rakete ein Kleidergeschäft, dass sich  in der unmittelbaren Nähe  vom Stadtmarkt befindet.


Laut einer Mitteilung des  türkischen Generalstabs eröffnete die türkische Artillerie daraufhin das Gegenfeuer und beschoss Stellungen  des „Islamischen Staates“ in Syrien.

„Der Ort, von dem aus Kilis beschossen worden war, wurde mit Radargeräten angepeilt. Danach beschossen die türkischen Streitkräfte  ihn mit Panzerhaubitzen ‚Firtina‘ und Raketenwerfern“, heißt es in der Mitteilung.

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Kilis war mehrfach von den grenznahen vom IS  kontrollierten Gebieten Syriens mit Raketenwerfern beschossen worden. Dabei waren insgesamt mehr als 20 Menschen ums Leben gekommen und etwa  40 verletzt worden. Jedes Mal  hatte die türkische Artillerie das Raketenfeuer erwidert.

Quelle: Sputnik vom 22.09.2016


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Medien: Hacker knacken Yahoo-Server – Daten von 500 Millionen Usern gestohlen


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Yahoo


Bei einem Hacker-Angriff auf den Internet-Riesen Yahoo haben unbekannte Hacker Daten von mindestens 500 Millionen Nutzern gestohlen, schreibt das „Focus“-Magazin am Donnerstag in seiner Online-Ausgabe. Es gehe um Namen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, Geburtstermine und verschlüsselte Passwörter.

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Die Attacke sei bereits 2014 verübt worden, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Yahoo vermutet dahinter einen Angreifer mit staatlichem Hintergrund. Es seien keine Passwörter im Klartext oder Kreditkarten- und Bankkonto-Informationen entwendet worden. Die Angreifer seien derzeit nicht im Yahoo-Netzwerk, hieß es.


Erste Berichte über einen Datendiebstahl bei Yahoo waren im Sommer aufgetaucht, als ein Hacker im Internet angebliche Zugänge zu Konten von Nutzern angeboten hatte, so „Focus“.



Quelle: Sputnik vom 22.09.2016




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Verhinderter Putschversuch in Lugansk? Republikchef erläutert Details

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Oberhaupt der selbsternannten Volksrepublik Lugansk (VRL), Igor Plotnizki


Der Chef der selbsternannten Volksrepublik Lugansk (LVR), Igor Plotnizki, hat am Donnerstag von einem gescheiterten Putschversuch mitgeteilt, berichten örtliche Medien.

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Laut dem Szenario der Organisatoren, so Plotnizki, sollten „junge Leute auf die Straßen gehen und laut dazu aufrufen“, dass die ukrainischen Streitkräfte „in die Republik zurückkehren und die alte Macht wiederherstellen“.


Die mutmaßlichen Veranstalter des Putschversuches bezeichnete der LVR-Chef als „gescheiterte Politiker, einige ehemalige Offiziere der Volksmiliz und diejenigen, die mit dem Glauben leben, dass man noch etwas zurückholen kann“.

Durch die professionelle Arbeit der Geheimdienste sei es möglich geworden, den Putschversuch zu verhindern, so Plotnizki. Dabei rief er die Bewohner der Republik auf, aufmerksam zu bleiben.

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„Solange die Kiewer Junta bleibt, das Kiewer Naziregime, werden diese Versuche anscheinend auch weiter stattfinden“, betonte er. Zuvor am Donnerstag sagte der Chef der Donezker Volksrepublik, Alexander Sachartschenko, ein Bataillon sei in die benachbarte Lugansker Republik versetzt, um dort einen Putschversuch zu verhindern.


JAJABU.com

Quelle: Sputnik vom 22.09.2016




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Telefonieren im Ausland – Gebührenfreies Roaming als Prestigeobjekt

Nach dem Kommunikationsdesaster von vor zwei Wochen habe die EU-Kommission mit der Neuregelung von gebührenfreiem Roaming schnelle Reparaturarbeit geleistet, kommentiert Brüssel-Korrespondentin Annette Riedel. Wichtig sei auch, dass die EU-Bürger den Mehrwert der europäischen Einigung am eigenen Geldbeutel spüren werden.

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Von Annette Riedel

Eine Frau schreibt am 04.08.2013 mit einem Mobiltelefon eine SMS am Strand von Kolberg, Polen, an der Ostsee.  (dpa / picture-alliance / Daniel Naupold)
Ab Mitte kommenden Jahres sollen innerhalb der EU keine Roaming-Gebühren mehr anfallen. (dpa / picture-alliance / Daniel Naupold)


Es war mächtig Druck im Kessel – vor allem das ist klar. Nach dem Kommunikations-GAU bei den zunächst vorgeschlagenen Regeln für gebührenfreies Roaming vor zwei Wochen, ging es der EU-Kommission jetzt um schnelle Reparaturarbeiten. Wir haben verstanden – das ist die Botschaft. Sie kommt an. Das zumindest lässt sich sagen. Das ist wichtig und richtig. Gerade bei einem Prestige-Projekt, mit dem der derzeit wenig geneigte Bürger endlich wieder einmal konkret, am eigenen Geldbeutel, den Mehrwert der europäischen Einigung spüren sollte.

Und trotzdem – der Schaden ist angerichtet. Den Eindruck können die heute nachgereichten neuen Vorschläge kaum verwischen, dass da, unprofessionell schlecht abgestimmt, die Reaktionen komplett unterschätzend, gearbeitet wurde.


Regelungen jetzt besser als zuvor

Zur Sache selbst: Die heute vorgelegten Regeln für die faire Nutzung der neuen Freiheit sind grundsätzlich besser als die zunächst vorgeschlagenen. Es ist tatsächlich verbraucherfreundlich, dass es nun keine zeitlichen Einschränkungen für künftig gebührenfreies mobiles Telefonieren bei Aufenthalten in der EU außerhalb des Heimatlandes geben soll. Möglich, dass die ursprünglich erwogene Begrenzung auf 90 Tage – davon höchsten 30 am Stück – auch schon für 95 Prozent der mobilen EU-Bürger bedeutet hätte, dass sie künftig niemals mehr einen müden Euro für Roaming hätten zahlen müssen. Aber nicht nur hätten etwa Studierende im Auslandssemester zumindest mitrechnen müssen. Entscheidender war, dass der Eindruck entstand: Wieder mal nicht geliefert. Das zentrale Versprechen – Roaming-Gebühren gehören ab nächstem Sommer für ausnahmslos alle der Vergangenheit an – es schien gebrochen.

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EU-Kommission hatte schwierige Aufgabe

Der Fairness halber muss es gesagt sein: Der EU-Kommission war von EU-Ländern und EU-Parlament der Auftrag aufgegeben worden, ein Regelwerk zu zimmern, das bei der neuen mobilen Kommunikationsfreiheit Missbrauch weitestgehend ausschließt. Das grenzt an die Quadratur des Kreises. Wenn sich aber halb Europa bei den billigsten Anbietern mit SIM-Karten versorgen könnte, aus Ländern, in denen sie weder leben, noch sich nennenswert aufhalten, dann würde das vor allem kleinen Anbietern möglicherweise schnell an den Kragen gehen.


Schönheitsfehler der jetzt vorgeschlagenen Regeln zum „fairen Gebrauch“ der gebührenfreien mobilen Datenübertragung: Die Kontrolle, was fair und unfair ist, und wann der Missbrauch einsetzt, soll künftig den Telekommunikationsanbietern obliegen. Sie werden, wahrscheinlich mit einigem Aufwand, in jedem Einzelfall zu prüfen haben, ob jemand unverhältnismäßig viel im europäischen Ausland „roamt“ und „streamt“. Da ist häufiger Rechtsstreit nahezu programmiert.

Mit den heutigen Vorschlägen zieht sich die EU-Kommission trotzdem achtbar aus der Affäre. Aber den Kommunikations-GAU im Rahmen des ersten, missglückten Aufschlags dürften sie nicht so schnell vergessen lassen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.09.2016




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TTIP und Ceta – EU-Handelsminister beraten in Bratislava


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Aktivisten von Greanpeace bringen ein Banner an der Deutzer Brücke an am 17.09.2016, bei einer Demonstration gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP in Köln (Nordrhein-Westfalen). (picture alliance / dpa / Wolfram Kastl)
Bleiben beide umstritten: Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. (picture alliance / dpa / Wolfram Kastl)


Die Handelsminister der EU beraten heute in der slowakischen Hauptstadt Bratislava über das bereits fertig ausverhandelte Freihandelsabkommen mit Kanada CETA.

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Auf dem Treffen sollen letzte Zweifel aus dem Weg geräumt werden, um den Prozess zur Unterzeichnung bereits im Herbst nicht zu gefährden. Teile des Abkommens sollen später bereits vorläufig in Kraft treten, bevor die jahrelange Prozedur einer Ratifizierung durch das EU-Parlament und die nationalen Parlamente beginnt. Allerdings verlangen mehrere Länder Nachbesserungen. Das Treffen in Bratislava ist informell. Rechtlich bindende Beschlüsse soll es nicht geben.


Kritiker sehen durch CETA sowie das nicht fertig verhandelte TTIP-Abkommen mit den USA demokratische Grundprinzipien ausgehöhlt und den Verbraucherschutz gefährdet. Befürworter versprechen sich dagegen mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze.



Quelle: Deutschlandfunk vom 23.09.2016


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Flüchtlinge: Angebot an Integrationskursen in Deutschland reicht nicht aus


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Flüchtlinge und Asylbewerber sitzen während eines Vortrag auf roten Stühlen. (Deutschlandradio /  Susanne Lettenbauer)
Flüchtlinge verfolgen den Rechtsbildungsunterricht in der Berufsschule von Ansbach. (Deutschlandradio / Susanne Lettenbauer)


Das Angebot an Integrationskursen für Flüchtlinge in Deutschland reicht nicht aus.

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Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, muss jeder zweite berechtigte Zuwanderer auf einen Platz warten. Zwischen Januar und August 2016 hätten zwar 171.000 Flüchtlinge einen Integrationskurs begonnen. Allerdings habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im gleichem Zeitraum bereits mehr als doppelt so vielen eine Teilnahmeberechtigung ausgestellt. Im laufenden Bundeshaushalt stehen 559 Millionen Euro für Integrationskurse zur Verfügung. Bis August waren aber erst 262 Millionen Euro ausgegeben. Es sei offenbar problematisch, Lehrer für die Kurse zu finden, heißt es in dem Bericht.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.09.2016


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Flüchtlinge: Bundesregierung wirft Ärzten vor, Abschiebungen zu verhindern



Ein Mediziner untersucht in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen (Baden-Württemberg) zusammen mit einem Dolmetscher die Kinder einer Syrerin. Foto: Stefan Puchner/dpa (picture alliance / dpa / Stefan Puchner)
Ein Mediziner untersucht in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen (Baden-Württemberg) zusammen mit einem Dolmetscher die Kinder einer Syrerin. (picture alliance / dpa / Stefan Puchner)


Die Bundesregierung wirft der Ärzteschaft offenbar vor, mit falschen Attesten Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindern.

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Dies legt die Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linkspartei nahe, aus der die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitiert. Darin heißt es, eine Vielzahl der Atteste falle auf, weil sie stets mit gleichem Wortlaut und fehlender fundierter Begründung eine Reiseunfähigkeit des Abzuschiebenden feststellten. So falle oft der Begriff „Verdachtsdiagnose“ mit der Empfehlung, eine Abschiebung nicht zu erzwingen.


Der Präsident der Bundesärztekammer, Montgomery, wies dies zurück. Er sagte der F.A.Z., es lägen keinerlei Zahlen vor, die eine Häufung solcher Gefälligkeitsgutachten belegten.


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Quelle: Deutschlandfunk vom 23.09.2016


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Wir sind Germanen – FANTASTISCH!!! Uraltes Ritual erweckt zum neuem Leben

FANTASTISCH!!! Uraltes Ritual erweckt zum neuem Leben

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Kaum zu glauben was dieses kleine Experiment einer schwedischen Sängerin für eine Wirkung hat. Mit dem so genannten Kulning, ein alter Brauch aus den Wikinger Zeiten um eine Herde zu rufen und zu leiten, scheint tief in den Zellen der Tiere verwurzelt zu sein. Doch wie ist dies möglich?



Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.09.2016


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Syrien: Keine Einigung über Rückkehr zur Waffenruhe

Die beiden sitzen an Mikrofonen vor einer Wand mit Länderflaggen. Sie sind einander zugewandt, Lawrow sagte etwas. (AFP)
Der russische Außenminister Sergej Lawrow (l.) und sein US-Kollege John Kerry bei der Sitzung in New York. (AFP)

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Die internationalen Gespräche über eine Rückkehr zur Waffenruhe in Syrien haben keine Einigung gebracht.

Bundesaußenminister Steinmeier sagte nach einem Treffen der Syrien-Unterstützergruppe in New York, die Verhandlungen seien sehr kontrovers verlaufen. Der UNO-Sondergesandte de Mistura nannte die Gespräche lang, schmerzhaft und enttäuschend. US-Außenminister Kerry kündigte für heute weitere Verhandlungen mit der russischen Seite an. Die syrische Armee gab unterdessen den Beginn einer neuen Offensive gegen die von Aufständischen gehaltenen Teile der Stadt Aleppo bekannt.

Screenshot (657)

Die von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe war am Montag nach einer Woche sowohl von der syrischen Regierung als auch von den Aufständischen für gescheitert erklärt worden. Seitdem wird wieder heftig gekämpft. – Der Konflikt dürfte auch eines der zentralen Themen in der heutigen Rede Steinmeiers vor der UNO-Vollversammlung sein.



Quelle: Deutschlandfunk vom 23.09.2016


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Libanon meldet Festnahme von „Emir von IS-Terrormiliz“


Beirut(Press tv/ParsToday)- Der libanesische Nachrichtendienst hat nach eigenen Angaben „Emad Yassin“, bekannt als „Emir der IS-Terrormiliz für Libanon“, festgenommen.

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Laut dem libanesischen Nachrichtensender „Al Menar“ wurde Yassin im palästinensischen Flüchtlingslager „Ain al-Haluwa“ in der Stadt Saida (Sidon), im Südlibanon verhaftet.

Er soll Terroranschläge im Südlibanon geplant haben.

Monir al-Makdah, Kommandeur der gemeinsamen palästinensischen Sicherheitskräfte im Libanon, sagte dazu, Emir der IS-Terrormiliz sei in einer Blitzaktion festgenommen worden.

Screenshot (657)

Die Sicherheitslage im Flüchtlingslager „Ain al-Haluwa“ ist seit Wochen angespannt und es wird gesagt, dass sich  gesuchte Personen den libanesischen Sicherheitskräften ergeben haben.

Quelle: ParsToday (Iran) vom 22.09.2016


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FLÜCHTLINGE – EU erwartet deutlich mehr Migranten aus Nahost

Eine Gruppe Parlamentarier geht davon aus, dass die EU deutlich mehr Flüchtlinge als bislang aufnehmen muss als bisher. Die Lage in den Lagern im Libanon sei verheerend. Die Parlamentarier fordern einen neuen Verteilschlüssel in der EU.

Die grüne EU-Abgeordnete Ska Keller. (Foto: dpa)

Die grüne EU-Abgeordnete Ska Keller. (Foto: dpa)

Ein syrisches Kind in einem Lager im Libanon. (Foto: dpa)

Ein syrisches Kind in einem Lager im Libanon. (Foto: dpa)


Eine Gruppe von EU-Parlamentariern geht davon aus, dass die EU deutlich mehr Flüchtlinge als bisher aufnehmen muss, um die humanitäre Situation in den Flüchtlingslagern des Nahen Ostens zu entschärfen, berichtet EUobserver. Die Gruppe, zu denen vor allem Sozialisten und Grüne gehören, fordert deshalb einen europaweiten Verteilungsmechanismus.

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„Ich hoffe, dass es zu einem Verteilungsschlüssel kommt und ich hoffe dass die europäische Gesetzgebung in dieser Hinsicht mehr Druck macht“, sagte der britische Sozialist Claude Moraes zu EUobserver.


Die EU-Kommission empfahl den Mitgliedsländern im Juli die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen. Eine verpflichtende Quote lehnte sie aufgrund des Widerstandes vieler Staaten ab. „Es gibt kein verpflichtendes Element darin. Es gibt keine Mindestaufnahmezahl, es gibt keine Planungen, wie viele Flüchtlinge übernommen werden“, sagte die deutsche Grüne Ska Keller.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 23.09.2016


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BANKEN-KRISE – Commerzbank will tausende Stellen abbauen

Die Commerzbank steht vor einem radikalen Umbau, bei dem bis zu 5.000 Stellen wegfallen könnten. Kein Bereich soll verschont bleiben. Beobachter glauben, dass die Kürzungen auf lange Sicht nicht reichen werden, um die Bank in eine vernünftige Profitabilität zu bringen.

Die Commerzbank steht erneut vor einem Umbau. (Foto: dpa)

Die Commerzbank steht erneut vor einem Umbau. (Foto: dpa)


Commerzbank-Chef Martin Zielke wird in der kommenden Woche aller Voraussicht nach seine neue Strategie vorstellen. Finanzkreisen zufolge will Deutschlands zweitgrößtes Geldhaus ordentlich abspecken und steuert deshalb auf den Abbau tausender Stellen zu. Die Arbeitnehmerseite stelle sich darauf ein, dass im Konzern deutlich mehr Stellen wegfallen werden als die zuletzt kolportierten 1500, sagten mehrere Insider der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag. Bislang kreisten die Überlegungen vor allem um die Mittelstandsbank, die offenbar aufgespalten werden soll. Doch auch in der zentralen Verwaltung arbeiteten noch immer 2000 Leute zu viel, betonte eine Person mit Einblick in die internen Schätzungen.

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Noch liegen die endgültigen Zahlen zum Jobabbau nicht vor, wie die Insider betonten. Der Aufsichtsrat werde über die Pläne voraussichtlich am Mittwoch informiert. Die Commerzbank, die insgesamt gut 50.000 Menschen beschäftigt, wollte die Informationen nicht kommentieren.


Das Institut mit seinem starken Fokus auf Privat- und Firmenkunden steht im Niedrigzinsumfeld besonders unter Druck. Der für dieses Jahr eigentlich angestrebte Milliardengewinn ist seit der enttäuschenden Halbjahresbilanz passé. Investoren erwarten deshalb, dass Zielke die neue Mittelfrist-Strategie gleich mit einem ordentlichen Sparkurs verbindet – nach dem Motto: harte Entscheidungen am Anfang treffen. Die Commerzbank selbst stellt ihre neue Strategie unter die Schlagworte Kosten, Erträge und Digitalisierung.

Zuletzt war aus Finanzkreisen durchgesickert, dass auch ein radikaler Konzernumbau diskutiert wird. So erwägt die Commerzbank offenbar, die Mittelstandsbank, das einstige Aushängeschild, in zwei Teile zu zerlegen. Sie leidet unter der schwachen Kreditnachfrage in Deutschland. Deshalb soll das Geschäft mit exportorientierten Großkunden mit der ebenfalls verkleinerten Investmentbank zusammengefasst werden, kleinere Mittelständler sollen von der Privatkunden-Sparte betreut werden, wie mehrere mit den Überlegungen vertraute Personen berichteten. Die Pläne würden für die Mitarbeiter der Mittelstandsbank noch größere Einschnitte bedeuten als erwartet. Allein die verstärkte Digitalisierung könnte dort mehr als 1000 Jobs überflüssig machen, hieß es zuletzt. Hinzu kämen Stellenstreichungen durch den Schrumpfkurs der Sparten.


Dass es auch im Privatkundengeschäft Kürzungen geben wird, gilt intern als sicher – schon allein deshalb, weil Zielke seine ehemalige Sparte aus politischen Gründen nicht verschonen könne. Ein Insider rechnet damit, dass konzernweit am Ende etwa ein Zehntel der Belegschaft wegfallen könnte: „Ein Abbau von 5000 Stellen wäre durchaus plausibel.“ Damit hätte der Sparkurs in etwa die gleiche Dimension wie bei der Deutschen Bank. Sie will nach jetzigem Stand 9000 der weltweit 100.000 Stellen streichen, davon 4000 in Deutschland. Ob das ausreicht, ist allerdings völlig offen – analysiert Reuters.


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Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 23.09.2016


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PARTEIEN – Umfrage: AfD steigt deutschlandweit auf 16 Prozent

Die AfD kann nach dem Berliner Wahlerfolg ihre bundesweiten Umfrage-Ergebnisse weiter verbessern. Die AfD liegt nun schon deutlich vor den Grünen, die leicht zulegen. CDU und SPD verlieren.

Die AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen. (Foto: dpa)

Die AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen. (Foto: dpa)

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Die AfD hat nach ihren Erfolgen bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern in einer Umfrage zugelegt. Im am Freitag vorab veröffentlichten Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin erreicht die AfD 16 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zur Erhebung von Anfang September sind das zwei Prozentpunkte mehr. Die Grünen (zwölf Prozent) und die FDP (sechs Prozent) legen jeweils einen Punkt zu. Union (32 Prozent), SPD (22 Prozent) und Linke (acht Prozent) geben dagegen jeweils einen Prozentpunkt ab. Die derzeitige rot-schwarze Regierungskoalition käme demnach bei einer Bundestagswahl auf 54 Prozent der Stimmen.

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Die Umfrage wurde von Infratest dimap erstellt. Befragt wurden vom 19. bis 21. September 934 Menschen.


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Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 23.09.2016


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Seit Jahresbeginn mehr als 4.800 unregistrierte Asylsuchende aus der Schweiz verschwunden

Bern, 21. September 2016 (ADN). 20 bis 40 Prozent der Menschen, die angeblich in der Schweiz ein Asylgesuch stellen wollten, sind in den vergangenen drei Monaten unkontrolliert verschwunden.

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Darüber berichtet die Schweizer Wochen-Zeitung „Zeitfragen“ in ihrer jüngsten Ausgabe. Gemäß der Asylstatistik von Ende Juli seien seit Anfang des Jahres mehr als 4.800 unkontrollierte Ausreisen registriert worden.


Die meisten dieser Migranten stammten aus Afrika. Angaben des Staatssekretariats für Migration (SEM) zufolge sei das Phänomen der unkontrollierten Ausreise Asylsuchender zwar nicht neu, jedoch seien nicht so viele wie derzeit untergetaucht.

Die Schweizer Behörden nehmen an, dass die meisten der nicht registrierten Asylsuchenden nach Deutschland entschwinden. Unter den betreffenden Migranten werden zahlreiche Personen vermutet, die Freiheit und Rechtmäßigkeit zu missbrauchen versuchen.


Nun sei in naher Zukunft die Frage zu beantworten, wie mit denen umzugehen ist, die nicht nur auf Job-Suche illegal nach Norden reisen, sondern ganz andere finstere Pläne hegen. ++ (df/mgn/21.09.16 – 257)


Sydney & Frances

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.09.2016



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Flüchtlingshelferin auf SAT1: Familiennachzug in vollem Gange! Wir schaffen es nicht !

Katja Schneidt – Flüchtlingshelferin seit 20 Jahren:
Sehr große Teile in Syrien vom Krieg nicht betroffen.
Intransparenter Geldfluss an Flüchlinge. Jobcenter unterliegen Schweigepflicht.

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KEINERLEI Straftaten dürfen Einfluss auf das Asylverfahren haben Selbst Mörder haben Recht auf Asyl.

Asylbewerber kommen mit vollkommen falschen Vorstellungen, erwarten eigene bezugsfertige Häuser.
Bereits 2012 hatten wir 825.000 Wohnungen zu wenig.

Man müsste bis 2020 jedes Jahr 400.000 neue Wohnungen bauen.
Knapp 80% haben keine Berufsausbildung, nicht mal einen Schulabschluss. Auch im Jahre 2016 wurde ebenfalls überhaupt kein Geld für den sozialen Wohnungsbau im Haushalt berücksichtigt.

Kopp Verlag


Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.09.2016





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Rassenunruhen und Straßenkämpfe in Katalonien – Immigranten aus Afrika dringen mit Macheten in Häuser von Katalanen ein

Posted on September 22, 2016 von indexexpurgatorius

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Immigranten aus Afrika (in Spanien politisch-korrekt als „Subsaharianer“ bezeichnet) sollen dort in private Häuser eingedrungen sein und die Besitzer entweder rausgeworfen haben oder ihnen mit Macheten den Zutritt verwehrt haben.

Als die Polizei einschritt, ging diese nicht grade zimperlich zur Sache. Ein Neger stürzte sich aus Angst vor der Polizei im Obergeschoss aus dem Fenster und stellte am Boden angekommen vorerst das Zappeln ein.


Die Neger beschuldigten die Polizei, schuld daran zu sein. Daraufhin griffen sie die Polizisten an und es entstand ein Kleinkrieg, der in deutschsprachigen Medien mit keiner Zeile erwähnt wird.

Rassenunruhen ganz ähnlicher Art gab es vor nicht allzu langer Zeit auch in Palma de Mallorca – zwischen Nigerianern und Zigeunern im Stadtviertel Son Gotleu, das zu einem Ghetto verkommen ist und wo auch Hausbesetzungen, Messerattacken und andere Kriminalität mittlerweile etwas „durchaus Normales“ darstellen. Auch Voodoo-Bräuche  und schwarze Magie sind hier an der Tagesordnung. Schöne neue Multikulti-Welt…


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Quelle: unser-mitteleuropa.com vom 20.09.2016 und indexexpurgatorius.wordpress.com vom 22.09.2016

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Neelie Kroes: EU-Kommissarin leitete Briefkastenfirma auf Bahamas

Erst Panama, nun die Bahamas: Laut einem Medienbericht hatten mehrere Politiker Briefkastenfirmen in dem Urlaubsparadies. Die damalige EU-Kommissarin Neelie Kroes soll sogar Direktorin gewesen sein.

Neelie Kroes
AFP

Neelie Kroes

 


Die ehemalige EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sowie weitere ausländische Politiker haben Medienberichten zufolge in den vergangenen Jahren Briefkastenfirmen auf den Bahamas unterhalten. Kroes war Berichten der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“) zufolge während ihrer Amtszeit sogar Direktorin einer Briefkastenfirma.

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Die Existenz von Briefkastenfirmen ist nicht verboten, solange diese Unternehmen nicht zur Steuerhinterziehung oder Geldwäsche genutzt werden oder wenn wie im Fall von Kroes der „SZ“ zufolge Offenlegungspflichten verletzt werden.


Kroes war von 2004 bis 2010 EU-Kommissarin. Die Niederländerin verstieß nach Angaben der Zeitung gegen den Verhaltenskodex der EU-Kommission. Sie war demnach von 2000 bis 2009 Direktorin der Mint Holdings Limited, Kommissionsmitgliedern ist aber jegliche Nebentätigkeit verboten. Kroes hätte ihre Tätigkeit in dem Steuerparadies auch dann noch erklären müssen, als sie den Direktorenposten aufgegeben hatte, hieß es in dem Bericht.

Die frühere Kommissarin erklärte auf Anfrage, es habe sich um ein „Versehen“ gehandelt. Ihrem Anwalt zufolge übernimmt sie die „volle Verantwortung“ und hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker darüber informiert.


Offshore-Paradies mit strengem Bankgeheimnis

Die vertraulichen Dokumente stammen aus dem Firmenregister des Inselstaats im Atlantik. Den Angaben zufolge wurden zwischen 1990 und 2016 auf den Bahamas 175.888 Briefkastenfirmen und Stiftungen gegründet.

In den zugespielten Dokumenten finden sich auch Politiker wie der frühere kolumbianische Minenminister Carlos Caballero Argáez, der kanadische Finanzminister William Francis Morneau und der angolanische Vize-Präsident Manuel Domingos Vicente als Direktoren, Sekretäre oder Präsidenten von Firmen auf den Bahamas. Auch der Tennis-Weltverband ITF sowie die Namen von rund hundert Deutschen tauchen dort auf.


Kroes‘ Firma wurde dem Anwalt zufolge für ein geplantes Milliardengeschäft mit dem US-Energiekonzern Enron gegründet. Zu dem Deal sei es allerdings nicht gekommen. Wegen der nicht deklarierten Firma droht der Ex-Kommissarin nun die Streichung ihrer Pensionen sowie anderer Vergünstigungen.

Die Bahamas, eine frühere britische Kronkolonie, gelten seit Jahrzehnten als Steueroase. Es gibt dort weder eine Kapitalertrags- noch eine Vermögenssteuer, dafür aber ein strenges Bankgeheimnis.

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Der Fall erinnert an die sogenannten Panama Papers: Dabei wurde ein umfangreicher Datensatz über Briefkastenfirmen ausgewertet, die über die in Panama ansässige Finanzkanzlei Mossack Fonseca liefen.


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Quelle: Spiegel-online vom 22.09.2016


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Putin zu Gabriel: „Unsere deutschen Freunde wissen, dass wir ihre Freunde bleiben.“

Putin zu Gabriel: „Unsere deutschen Freunde wissen, dass wir ihre Freunde bleiben.“

Auf einem Grundstück in der Nähe von Moskau haben sich gestern der russische Präsident Wladimir Putin und der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel getroffen, um über Syrien und die Ukraine sowie über den Handel zwischen Russland und Deutschland zu sprechen.

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

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Gallup: Glaubwürdigkeit westlicher Medien im freien Fall


Das Ergebnis aus einer jüngsten Gallup-Umfrage zeigt, dass nur noch 32% der Amerikaner daran glauben, dass ihnen die Fernseh- und Printmedien die Wahrheit berichten. Anhänger der Republikaner (14%), politisch Unabhängige (30%) und Amerikaner im Alter zwischen 18 und 49 Jahren (26%) trauen der Berichterstattung in den westlichen Medien sogar teils noch weitaus weniger über den Weg.

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Die einzige Gruppe, unter deren Mitgliedern mehrheitlich nach wie vor Vertrauen herrscht, sind die Anhänger der Demokraten. Unter ihnen glauben 51% der Befragten noch immer an einen hohen Wahrheitsgehalt in der Berichterstattung der Fernseh- und Printmedien. Die zweithöchste Vertrauensquote findet sich mit 38% unter Amerikanern im Alter von über 50 Jahren.


Fazit mit Blick auf diese neuesten Umfragewerte ist, dass Menschen in gehobenem Alter, die den Demokraten anhängen, die einzig noch verbliebene Gesellschaftsgruppe sind, die noch einen Rest von Vertrauen in die Medienberichterstattung aufweist. Dieses ungerechtfertigte Vertrauen basiert lediglich auf einem Hineinwachsen in die eigene Kultur.

Medien-Vertrauen unter den Demokraten wird sich abschleifen

Der Glaube unter Demokraten in gehobenem Alter in die Regierung entspricht in etwa dem Grad des Glaubens unter Republikanern an die evangelisch-christliche Kirche. Demokraten im gehobenen Alter sind der festen Überzeugung, dass es die Regierung unter der Führung von Präsident Franklin D. Roosevelt gewesen ist, die Amerika aus der Großen Depression errettet hat.


Während die Fernseh- und Printmedien im 21. Jahrhundert stark mit der Regierung vernetzt sind, erstreckt sich das Vertrauen der Befragtengruppe in die Regierung auch auf deren Glauben an die Medien, die der Washingtoner Regierung dienen. Da sich die Generation der Demokraten, die in die eigene Kultur hineingewachsen ist, am Aussterben befindet, werden die Vertrauenswerte unter Anhängern der Demokraten in Zukunft auf dieselben Niveaus wie unter den Republikanern taumeln.

Sechs Megakonzerne dominieren US-Medienlandschaft

Es ist mehr als ersichtlich, weswegen das allgemeine Vertrauen in die Berichterstattung der Medien kollabiert ist. Das korrupte Clinton-Regime, das unter Umständen wieder an die politische Macht kommen wird, ermöglichte es, dass eine einigermaßen diversifizierte und unabhängige Medienlandschaft zu 90% durch sechs Megakonzerne übernommen werden konnte.


Resultat war sowohl das Verschwinden von Unabhängigkeit in der Berichterstattung wie auch der Meinungskolumnen. Die Einschränkungen, die aus einer Konzern-Eigentümerschaft und dem alles entscheidenden Antrieb der Gewinnmaximierung resultieren, lasten auf der medial-journalistischen Freiheit und einer stetigen Reduzierung von Ressourcen, die zugunsten eines Wiederkäuens von Regierungs- und Konzernmitteilungen begrenzt werden.

Allgemein lässt sich sagen, dass es stets die kostengünstigsten und unumstrittensten Wege der Berichterstattung sind, die den Sieg davontragen. Familiendynastien im Journalistengewerbe sind aus ihren angestammten Geschäftsaktivitäten zudem durch Erbschaftssteuern gedrängt worden, so dass die wenigen verbleibenden Zeitungen, die noch unabhängig berichten, zu Übernahmezielen nach Art von Vorzeigefrauen oder einem Sammler-Ferrari avanciert sind.

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Hobby (nicht nur) des Amazon-Chefs: Zeitungen kaufen

Jeff Bezos, Vorstandschef und Gründer von amazon.com, legte für die Übernahme der Washington Post mehr als $250 Millionen auf den Tisch. Jeff mag ein Genie im Bereich des E-Commerce sein, doch wenn sich die Dinge um Journalismus drehen, könnte man ihn auch in Jeff Bozo umbenennen. Am 12. September ließ Reporterin Cindy Boren die Berichterstattung der Washington Post noch unter das Niveau der in Supermärkten erhältlichen Boulevardzeitung National Enquirer sinken.

Man muss sich wundern, wo ihr Herausgeber war. War er vielleicht betrunken? Die Washington Post berichtete tatsächlich, dass der nigerianische Abgeordnete Bennet Omalu, dessen „Referenzen und Beharrlichkeit bestens bekannt sind“, zu der Auffassung gelangt sei, dass Hillary Clintons offensichtliche Gesundheitsprobleme auf einer Vergiftung basieren könnten, die aus einer politischen Verschwörung zwischen Putin und Trump resultiere.


Jemand könnte zu dem Fazit gelangen, dass sich Cindy Boren und ihr Herausgeber bei der Washington Post einen Spaß auf Kosten von Omalu gemacht haben, bis auf die Tatsache, dass der Bericht den haltlosen Vorwurf wiederholte, laut dem durch eine britische Untersuchung vorgelegte Beweise von untergeordneter Bedeutung Putin mit der Vergiftung von Litvinenko in Verbindung bringen.

Gerüchte um Vergiftung von Hillary Clinton

Oder um es mit anderen Worten auszudrücken: zuerst Litvinenko, nun Hillary. Falls Beweise von untergeordneter Bedeutung sich als Maßstab für die Berichterstattung der Washington Post erweisen, würden Beweise dieser Art im Umkehrschluss auch belegen, dass die gut in hohe Regierungsämter eingebetteten Neokonservativen verantwortlich für 9/11 sind, um im Angesicht eines neuen New Pearl Harbor ihre endlosen Kriege im Mittleren Osten aus purem Hegemonialbestreben zu führen.


Hinzu kommt, dass die Washington Post einen Vollzeitberichterstatter beschäftigt, dessen Job es ist, Verschwörungstheorien zu verunglimpfen, während die Washington Post selbst die Verschwörungstheorie des noch jungen Jahrhunderts unters Volk bringt. Eine zwischen Putin und Trump bestehende Verschwörung hat die Vergiftung der demokratischen Präsidentschaftskandidatin zur Folge.

Wenn es um die Intelligenz oder einfach nur den Faktor Zeit im Leben der amerikanischen Bürger zur ausreichenden Analyse solcher Nachrichten nicht derart schlecht bestellt wäre, würden die Amerikaner wahrscheinlich einmal darüber nachdenken, wo die Vorteile liegen sollen, durch Washington in einen Konflikt mit Russland und China getrieben zu werden. Es wird keinen Sieger in einem solchen Krieg geben, da wir wahrscheinlich alle tot sein werden.


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Quelle: cashkurs.com vom 19.09.2016


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»Es gibt kein zurück. Schweden wird nie wieder so sein, wie es einmal war«



 21. September 2016

Ein mit Steuergeld finanzierter Fernseh-Spot fordert die Schweden auf, sich von ihrem Land zu verabschieden und endlich einzusehen, dass sich ihre Gesellschaft in eine multi-kulturelle verwandelt hat, in die sich die Schweden integrieren müssen. Mit Video.

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TV-Werbesport (Bild: Screenshot YouTube)

TV-Werbesport (Bild: Screenshot YouTube)

»Es gibt kein zurück. Schweden wird nie wieder so sein, wie es einmal war«. So die unmissverständliche Botschaft eines durch Steuergeld finanzierten  TV-Spots der Hilfsorganisation »Individuell Människohjälp« (IM),  einer Unterorganisation der staatlichen Behörde für internationale Entwicklungszusammenarbeit.

Die Botschaft der Kampagne: »Ein neues Land«. Das schwedische Volk solle den Widerstand gegen eine multi-kulturelle Gesellschaft und die Einwanderung aus der Dritten Welt aufgeben. Nicht nur die »neuen Schweden« müssen sich integrieren, auch die »etablierten Schweden« haben diese Aufgabe zu erfüllen. Denn die unausweichliche Zukunft Schwedens sei multi-kulturell und deshalb positiv.


»Ist das das neue Land?»

Die Reaktionen auf die TV-Kampagne seien durchgehend negativ gewesen, so die Internetseite Freie Zeiten. Im Kommentarbereich auf YouTube sei die Organisation des »Landesverrats« beschuldigt worden. » Das neue Land? Worauf wollt ihr hinaus? Meint ihr damit die Vororte, in denen Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst von Steinen beworfen werden, wenn sie in bestimmte Gegenden fahren. Ist das das neue Land?», so ein Kommentar, der sich mutmaßlich auf die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Vororten von Malmö oder Stockholm (metropolico berichtete) bezieht. Mittlerweile ist der Kommentarbereich von IM auf YouTube geschlossen.

Hier die Übersetzung des steuerfinanzierten Werbespots (Übersetzung übernommen von Berlin Journal)

»Es gibt keinen Weg zurück: Schweden wird nie mehr so sein, wie es einmal war. Dies ist eine Tatsache, und gerade Schweden wird gebraucht als ein sicherer Zufluchtsort für Menschen, die gezwungen sind, ihre Heimatländer zu verlassen. Ein Teil der Bevölkerung wünscht sich zurück. Es ist wichtig, diese Wünsche zu artikulieren und zu diskutieren, jedoch müssen wir auch vorwärtsgehen und gemeinsam einen Weg finden, zusammen zu leben. Denn Europa und Schweden sind vor allem einem ausgesetzt: der Veränderung.


Es ist höchste Zeit einzusehen, dass es neue Generationen von Schweden geben wird, die sowohl andere Kulturen, Sprachen als auch Gebräuche mitbringen und dass dies eine positive Kraft ist. In dem neuen Land geht es darum eine Zukunft zu formen. Schwedisch zu sein handelt um viel mehr als nur Hautfarbe oder Geburtsort. Es muss sowohl ein „du“, „ich“ und „alle zusammen“ geben.

Es sind nicht nur neue Generationen von Schweden, die Teil dieses Integrationsprozesses sind. Alle müssen Teil dieser Integration sein, auch „etablierte“ schwedische Mitbürger. Integration bedeutet nämlich nicht, dass der eine Teil sich an den anderen anpasst oder dass alle gleich denken, handeln und fühlen. Integration handelt viel mehr um Aufeinander zugehen – von beiden Seiten.


Lasst uns eine Zukunft erschaffen, die sowohl auf Realität und einem Glauben in die Zukunft aufbaut. Lasst uns ein Wir-Gefühl formulieren und ein Land schaffen, in dem Hass und Ängste keine Bedeutung mehr zukommt. Wir alle haben das neue Land in uns, in unserer Sichtweise, Gedanken und unseren Taten. Es ist Zeit, dass wir ein Land bauen, auf das wir stolz sein können und welches integrativ und nachhaltig ist – etwas ganz Anderes.

Das neue Land.» (SB)


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Quelle: metropolico.org vom 21.09.2016


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Flüchtlingspolitik: Über 500.000 abgelehnte Asylbewerber im Land – Kosten für den Steuerzahler 6 Milliarden Euro pro Jahr

Donnerstag, 22.09.2016, 04:02

[Flüchtlinge]
dpa/Daniel MaurerAbgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug (Symbolbild)


In Deutschland leben einem Bericht zufolge fast 550.000 abgelehnte Asylbewerber. Drei Viertel von ihnen hielten sich bereits seit mehr als sechs Jahren im Land auf, berichtete die Mittwochsausgabe der „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

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Das sind die Probleme im Abschiebesystem

Dem Bericht der„Bild“-Zeitung zufolge zählte die Bundesregierung Ende Juni insgesamt 549.209 Asylbewerber, die trotz erfolgter Ablehnung ihres Antrags in Deutschland geblieben sind. Aus der Union kam die Forderung nach schärferen Regeln für die Abschiebung.

Die größte Gruppe stammt den Angaben zufolge mit rund 77.600 aus der Türkei. Es folgen abgelehnte Bewerber aus dem Kosovo (68.549) und aus Serbien (50.817). Knapp die Hälfte der 550.000 Abgelehnten hatte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, ein Drittel verfügte über ein befristetes Aufenthaltsrecht.


Reform der Abschieberegeln gefordert

Wie die Zeitung weiter berichtete, gab es zudem 168.212 geduldete Ausländer, zu denen auch rund 100.000 abgelehnte Asylbewerber gehören. Darunter waren auch 37.020 Menschen, die wegen fehlender Reisedokumente in Deutschland bleiben dürfen.

Der stellvertretender Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich (CSU), forderte mit Blick auf diese Zahlen eine dringende Reform der Abschieberegeln in Deutschland. „Wer zulässt, dass abgelehnte Asylbewerber dem Staat derart auf der Nase herumtanzen, zerstört das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Die Rechtsvorschriften müssen dringend geändert werden.“

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Wendt: „Regelrechte Abschiebeverhinderungsindustrie“ in Deutschland

Auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, übte scharfe Kritik an der Abschiebepraxis in Deutschland. Es gebe in Deutschland eine „regelrechte Abschiebeverhinderungsindustrie“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Er warf „Anwälten und Organisationen wie Pro Asyl“ vor, die rechtmäßige Rückführung abgelehnter Asylbewerber „systematisch“ zu verhindern. Dies müsse sich „dringend ändern“, 215.000 Ausreisepflichtige müssten nun auch ausreisen.



Quelle: Focus-online vom 22.09.2016 (Überschrift geändert staseve)

Anmerkung der Redaktion staseve: Jeder Tag den diese abgelehnten Asylbewerber auf Kosten des deutschen Steuerzahler sich im Land aufhalten kostet pro Asylbewerber ca. 30 Euro. In diesen Kosten sind alle Felder des Sozialsystems eingerechnet beinhaltet. Das heisst pro Tag sind das für 549.209 Asylbewerber Kosten in Höhe von 16 Millionen 476 tausend 270 Euro. In Zahlen 16.476.270 Euro. Im Jahr sind das Kosten in Höhe von etwa 6 Milliarden Euro, nur weil wir nicht in der Lage sind die Abschiebungen zu organisieren und durchzuführen.


Hinzu kommen noch die Blockierungen von Wohnräumen und Sozialunterkünften die dadurch nicht für wirkliche Flüchtlinge und mittellose Bewohner zur Verfügung stehen. wie pervers sind wir hier eigentlich. Die ganze Welt kann über soviel strategische Geldvernichtung und Unorganisiertheit nur lachen.


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