Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Italien: Neue Regierungskoalition stellt Kabinett vor

Quirinalspalast in Rom (AFP / Filippo Monteforte)

In Rom stellt der geschäftsführende italienische Ministerpräsident Conte heute sein geplantes Kabinett vor.

Der geschäftsführende Ministerpräsident Conte trifft dazu erneut mit Staatspräsident Mattarella zusammen, um ihm eine Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für Ministerposten vorzulegen. Sollte Mattarella diese Liste akzeptieren, könnte die neue italienische Regierung direkt im Anschluss vereidigt werden. Danach müssten noch beide Parlamentskammern formal zustimmen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte sich gestern dazu bereiterklärt, mit der sozialdemokratischen PD eine Koalition einzugehen, um Neuwahlen zu verhindern. Grundlage für die Zustimmung war ein Votum der Parteibasis auf einer eigens dafür geschaffenen Internet-Plattform. Fast 80 Prozent aller Mitglieder der Fünf Sterne stimmten für eine Regierungszusammenarbeit mit der PD.

Quelle: Deutschlandfunk vom 04.09.2019 


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