- Der thüringische Innenminister Georg Maier (dpa Martin Schutt)
Der thüringische Innenminister Maier stellt sich auf einen langen Kampf gegen rechtsextremistische Strukturen ein.
Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, es brauche eine gesellschaftliche Bewegung, um den Rechtsextremismus zurückzudrängen (Audio). Die Behörden, darunter der Verfassungsschutz, seien an ihre Belastungsgrenzen gelangt.
Maier erklärte, Rechtsextremisten hätten den Boden bereitet und darauf könnten Dinge wachsen, die bis in den terroristischen Bereich gehen könnten. In gewissen Regionen gebe es besonders umtriebige Rechtsextreme, die eine neue Strategie anwendeten. Sie kauften Immobilien wie etwa Gaststätten, um dort zum Beispiel Liederabende zu veranstalten, und könnten damit „auf leisen Pfoten weit ins bürgerliche Spektrum wirken“.
Der Rechtsrock, der den Extremisten lange als Gelddruckmaschine gedient habe, wurde dagegen nach den Worten des thüringischen Innenministers in den vergangenen Jahren zurückgedrängt.
Quelle: Deutschlandfunk vom 05.10.2019
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