- Das Bundeskabinett soll sich nach den Wünschen der FDP für seine Arbeit während der Pandemie gegenüber einer Kommission rechtfertigen (dpa / Bernd von Jutrczenka )
Die FDP-Fraktion fordert, das Agieren der Bundesregierung in der Corona-Krise durch eine Parlamentskommission überprüfen zu lassen.
Der Bundestag sollte eine Enquete-Kommission einrichten, um die Maßnahmen, die die Regierung während der Pandemie ergriffen habe, nachzubereiten, sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Buschmann den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Es gehe um eine konstruktiv-kritische Fehleranalyse, um aus den Erfahrungen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen.
Wegen der aufgeheizten Debatte über die Corona-Maßnahmen sei der richtige Zeitpunkt für die Einsetzung eines Aufklärungsgremiums allerdings noch nicht gekommen, meinte Buschmann. Eine systematische Aufarbeitung könne es vermutlich erst in der nächsten Legislaturperiode geben.
Quelle: Deutschlandfunk vom 04.05.2020
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