- Robert O’Brien, nationaler Sicherheitsberater der USA (Erik Simander/TT via AP)
Die USA haben ihren angekündigten Ausstieg aus dem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge gegen Kritik verteidigt.
Präsident Trumps Nationaler Sicherheitsberater O’Brien sagte der „Bild“-Zeitung, Russland verletze den Vertrag systematisch, indem es amerikanischen und Flugzeugen Verbündeter Überflüge verweigere. Zugleich habe Moskau Überflüge genutzt, um zivile Einrichtungen, das Weiße Haus, Camp David und einen Golfplatz zu beobachten, auf dem sich auch der Präsident aufhalte. Mehrere EU-Staaten hatten erklärt, auch wenn man die Zweifel an der Einhaltung der Vertragsklauseln durch Russland teile, bedauere man die Ankündigung der USA. Unterschrieben wurde die Mitteilung unter anderem von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Nato-Generalsekretär Stoltenberg rief Moskau zur Einhaltung der Vertragsvorgaben auf.
Das „Open-Skies“-Abkommen ist seit 2002 in Kraft. Es erlaubt den insgesamt 34 Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Partner. Bisher wurden nach Angaben des Auswärtigen Amtes insgesamt mehr als 1.500 solcher Flüge absolviert.
Quelle: Deutschlandfunk vom 23.05.2020
Anmerkung der Redaktion staseve: Es erscheint sehr merkwürdig die Argumentation der USA. Russland war das Einzige Land, wo die Presse in deutscher Sprache immer wieder über die Open-Skies-Vertrags-Flüge sehr sachlich berichtete. Von allen anderen Ländern wurde in den Mainstream-Medien weniger darüber berichtet.
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