Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Kanzlerkandidatur: Unionsfraktion will rasche Entscheidung

Markus Söder, Armin Laschet und Angela Merkel (picture alliance / dpa / Sven Simon | Frank Hoermann)

In der Frage um den Kanzlerkandidaten der Union dringt deren Bundestagsfraktion auf eine rasche und einvernehmliche Entscheidung. Der stellvertretende Fraktionschef Linnemann sagte im Deutschlandfunk, der CDU-Vorsitzende Laschet und CSU-Chef Söder wüssten um ihre Verantwortung.

Am Ende des Tages würden beide sich einigen müssen, meinte Linnemann. Andernfalls gehe dies zulasten der Partei. Der Fraktionsvize geht nach eigenen Worten davon aus, dass Laschet am Vormittag die Unterstützung der Spitzengremien erhalten wird. Ähnlich äußerte sich der frühere CDU-Generalsekretär Polenz. Er sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, er erwarte außerdem eine Einladung an die CSU, in engem Schulterschluss in den Bundestagswahlkampf zu gehen.

Am Vormittag tagt zunächst das CDU-Präsidium in einer Präsenzveranstaltung in Berlin, am Nachmittag berät dann das CSU-Präsidium in einer Videoschalte. Die Vorsitzenden Laschet und Söder hatten sich gestern erstmals öffentlich bereit erklärt, die Kanzlerkandidatur zu übernehmen.

Auch SPD drängt auf Entscheidung

Auch der Koalitionspartner SPD forderte eine rasche Entscheidung. Der Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Schneider, sagte dem Portal „t-online“, das gemeinsame Regieren mit der Union sei durch das Führungsvakuum nicht leichter geworden. Laschet und Söder sollten ihr „Schaulaufen“ endlich einstellen. Schneider kritisierte auch das Verhalten der beiden Parteivorsitzenden in der Corona-Krise: Als Ministerpräsidenten von Bayern und Nordrhein-Westfalen habe Reden und Handeln nicht zusammengepasst.

FDP-Vize Kubicki sieht die Union vor einem schweren Bundestagswahlkampf und machte Bundeskanzlerin Merkel dafür mitverantwortlich. Sie habe die Union „inhaltlich vollständig entkernt“, sagte Kubicki der „Rheinischen Post“. Mit einem Kanzlerkandidaten Söder, der ja für seine programmatische Beliebigkeit bekannt sei, werde dieser Prozess eher noch beschleunigt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.04.2021

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 


Die mobile Version verlassen