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EU-Chefdiplomat Borrell: Zunehmend Zweifel in manchen EU-Staaten an Russland-Sanktionen

18.07.2022Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell steht vor Mikrofonen. Hinter ihm verschwommen die Flaggen der EU und der Mitgliedsländer.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell (dpa/Virginia Mayo)

In einigen Staaten der Europäischen Union gibt es nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Borrell zunehmend Zweifel an der Sanktionspolitik gegen Russland.

Der Spanier sagte am Rande des EU-Außenministertreffens in Brüssel, einige europäische Staats- und Regierungschefs hätten die Sanktionen ihm gegenüber als Fehler bezeichnet. Es gebe eine große Debatte darüber, ob die Strafmaßnahmen wirksam seien oder die EU mehr träfen als Russland. Borrell machte deutlich, dass er diese Diskussion für falsch hält. Die russischen Wirtschaftsdaten zeigten, dass die Sanktionen wirkten. Ähnlich äußerte sich die deutsche Europastaatsministerin Lührmann, die bei dem EU-Treffen Außenministerin Annalena Baerbock vertritt. Man sehe ganz klar, dass die russische Wirtschaft von den Sanktionen stark getroffen sei, sagte die Grünen-Politikerin. So komme Russland beispielsweise in der Flugindustrie nicht mehr voran.

Zuletzt hatte der ungarische Ministerpräsidenten Orban die europäische Sanktionspolitik kritisiert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.07.2022

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