25.07.2023
Der DJV kritisert die AfD-Pläne für einen eigenen TV-Sender. (IMAGO / photothek / IMAGO / Thomas Trutschel)
Der Deutsche Journalisten-Verband hat Überlegungen in der AfD kritisiert, einen eigenen bundesweiten Fernsehsender zu gründen. Er halte solche Pläne für gesetzeswidrig, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Überall.
Zugleich verwies Überall darauf, dass dafür eine Rundfunklizenz erforderlich sei, die bei den Medienanstalten beantragt werden müsse. Es sei unwahrscheinlich, dass die AfD eine solche Genehmigung erhalte, meinte der DJV-Vorsitzende. Denn politischen Parteien sei der Betrieb von Rundfunkprogrammen durch den Medienstaatsvertrag untersagt.
Auf dem am Freitag in Magdeburg beginnenden AfD-Bundesparteitag soll über einen Antrag des Kreisvorstands Kulmbach zum Aufbau eines – so wörtlich – „AfD-freundlichen“ TV-Senders abgestimmt werden.
Quelle: Deutschlandfunk vom 26.07.2023
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