Hubertus Heils „Job-Turbo“ sollte das Bürgergeld günstiger machen und mehr Menschen in Arbeit bringen. Stattdessen explodierten die Kosten im Jahr 2024 um mehrere Milliarden Euro auf 46,7 Milliarden Euro.
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Mit seinem „Job-Turbo“ wollte Noch-Sozialminister Hubertus Heil die Ausgaben für das Bürgergeld senken und mehr Empfänger in Arbeit bringen. Doch die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2024 zeichnen ein völlig anderes Bild.
Statt sinkender Kosten explodierten die Ausgaben. Allein für Regelsätze und Sozialbeiträge wurden mehr als 2,5 Milliarden Euro zusätzlich ausgegeben – ein Anstieg auf insgesamt 22,1 Milliarden Euro. Und das ist nur der Anfang. Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung wuchsen bei der Bundesagentur um eine weitere Milliarde auf nun 17,7 Milliarden Euro.
Insgesamt summieren sich die Kosten auf satte 39,8 Milliarden Euro, also 3,5 Milliarden Euro mehr als noch im Jahr 2023. Auch die Kommunen blieben nicht verschont: Ihre Beteiligung an den Wohnkosten stieg um fast 400 Millionen Euro auf nun 6,9 Milliarden Euro. Unter dem Strich belastet das Bürgergeld-System die öffentlichen Kassen im Jahr 2024 mit 46,7 Milliarden Euro.
Diese horrenden Summen sorgen mittlerweile auch in der SPD für Sorge, wie die Bild berichtet. Viele sehen im gescheiterten Bürgergeld-Modell und der verfehlten Joboffensive einen Hauptgrund für das enttäuschende Wahlergebnis von lediglich 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl.
Bereits im vergangenen Jahr bereitete das Bürgergeld der damaligen Ampel-Regierung Probleme. Schon im September 2024 war klar, dass das Arbeitsministerium mit deutlich höheren Ausgaben für das Bürgergeld im kommenden Jahr rechnet, als öffentlich angenommen. Die Lücke erklärte das Ministerium damals weg, indem man sich auf das von der Ampel erwartete Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr berief.
Im November 2024, in den letzten Wochen der Ampel, wollte man im Bundesministerium für Arbeit die endgültigen Kostenerwartungen monatelang nicht preisgeben. Gegenüber der Bild erklärte das Arbeitsministerium damals: „Die Einschätzungen zur Haushaltsplanung werden nicht mehr aktualisiert. Dies wird geschehen, sobald sich die neue Koalition konstituiert hat“ (mehr dazu hier).
Quelle: Apollo News vom 28.04.2025
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