Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Hetze gegen FlüchtlingeFacebook-Nutzer muss für mehr als zwei Jahre ins Gefängnis

Mittwoch, 21.10.2015, 19:19

dpa/Oliver Berg Ein Facebook-User wurde zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt

Monatelang hetzte er im Internet menschenverachtend gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden – nun muss ein Unterfranke deshalb für mehr als zwei Jahre ins Gefängnis.

Die vergleichsweise hohe Strafe wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten hänge vor allem mit der langen Liste seiner Vorstrafen zusammen, sagte ein Sprecher des Amtsgerichtes Kitzingen am Mittwoch. Fahren unter Alkoholeinfluss, unerlaubter Waffenbesitz, Sachbeschädigung, das Tragen eines Hakenkreuzringes – „außer Vermögensdelikten hat er eigentlich alles gemacht. Das zieht sich wie ein roter Faden durch seine Volljährigkeit.“


Anklage in zehn Fällen

Der 31 Jahre alte Mann aus Iphofen (Landkreis Kitzingen) war in zehn Fällen angeklagt. Von April bis November 2014 habe er unter seinem eigenen Namen auf Facebook Hass-Parolen veröffentlicht und zu Gewalt und Mord aufgerufen.

Das Gericht verurteilte den Mann am Dienstag deshalb zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Angeklagte habe bereits Rechtsmittel eingelegt.

Quelle: Focus-online vom 21.10.2015

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