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Rechtsradikalismus-Vorwürfe in Hessen – Habeck will Weiterbildung für Polizisten

Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, auf dem Bundesparteitag am 9.11.2018 in Leipzig. (imago stock&people)

Die #Grünen schlagen als Konsequenz aus den #Rechtsradikalismus-Vorwürfen gegen hessische Polizisten die Einsetzung unabhängiger Polizeibeauftragter vor.

Sie sollten jenseits von Dienstwegen Hinweisen nachgehen, sagte Parteichef #Habeck der Nachrichtenagentur AFP. Begleitend müsse es ein Meldesystem für die Beauftragten geben, um diese Hinweise weiterzuverfolgen. Neben Transparenz dringt er auf mehr #Weiterbildung. Wenn es ein Milieu gebe, in dem rechtsradikales Gedankengut innerhalb der Polizei Fuß fasse, müsse man die Kultur verändern, führte der Grünen-Chef aus. Die Vorgänge in Frankfurt am Main seien kein Einzelfall.

Sechs Polizisten werden aktuell verdächtigt, rechtsextreme Chatnachrichten ausgetauscht zu haben. Der Vorfall soll auch im Zusammenhang mit Morddrohungen gegen die zweijährige Tochter einer Anwältin stehen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.12.2018


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