Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

PARTEIEN – Rot-Grün verliert die Mehrheit in Baden-Württemberg


Veröffentlicht: 15.01.16 01:14 Uhr
SPD und Grüne sind aktuell in Baden-Württemberg nicht mehr mehrheitsfähig. Die großen Gewinnerin bei der Landtagswahl könnte die AfD werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Die Mehrheit für Rot-Grün in Stuttgart ist weg. (Foto: dpa)




Der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg droht einer Umfrage zufolge bei der Landtagswahl am 13. März das Aus. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung von Infratest-dimap im Auftrag des SWR und der „Stuttgarter Zeitung“ würde die CDU zwar um drei Punkte auf 35 Prozent abrutschen. Aber sie hätte Chancen auf eine Regierungsbeteiligung, was vor allem an der Stärke der AfD liegt. Die Grünen legen danach stark auf 28 Prozent zu (plus drei Punkte), während die SPD ebenso stark auf 15 Prozent absackt (minus drei). Da die AfD laut Umfrage mit zehn Prozent und die FDP mit sechs Prozent in den Landtag einziehen könnten, ergäbe sich keine Mehrheit für das bisherige Regierungsbündnis unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Die Linkspartei würde am Einzug in den Landtag scheitern.

Rechnerisch wären eine Koalition aus CDU und SPD, ein schwarz-grünes Bündnis oder eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP denkbar. Eine Koalition mit der AfD haben alle anderen Parteien ausgeschlossen. Bei der Flüchtlingsfrage ist die Bevölkerung laut Umfrage gespalten. 44 Prozent sind für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge, 46 Prozent lehnen dies ab.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 15.01.2016

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