- Die türkische Wahlkommission erkennt HDP-Politikern den Wahlsieg ab. (Paul Zinken/dpa)
Die türkische Wahlkommission hat die Siege von sechs Bürgermeistern der pro-kurdischen Partei HDP aberkannt.
Sie würden durch die jeweils zweitplatzierten Kandidaten der Regierungspartei AKP ersetzt, entschied die Behörde. Zur Begründung hieß es, Politiker, die während des im Juli 2016 verhängten Ausnahmezustands aus dem Staatsdienst entlassen worden seien, könnten kein Mandat übernehmen.
Die HDP sprach von einer willkürlichen Entscheidung. Man erkenne das Vorgehen nicht an, weil die Kandidaten zur Kommunalwahl zugelassen worden seien. Spätestens bei der Registrierung vor der Abstimmung hätte die Kommission Einspruch einlegen können. Jetzt habe sie kein Recht mehr dazu.
Quelle: Deutschlandfunk vom 11.04.2019
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