Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

70 Jahre Grundgesetz: Propaganda – Grütters hebt Kunst- und Pressefreiheit hervor

 
 

08. Mai 2019

70 Jahre Grundgesetz verordnet durch die Westalliierten abgenickt durch den von den Alliierten eingesetzten Parlamentarischen Rat. Anschließend von den Alliierten genehmigt.

Zuerst die Propaganda – Artikel heute im Deutschlandfunk. Bezahlt wird dieser vom deutschen Zwangsgebührenzahler.

Pressefreiheit, im Deutschen Grundgesetz verankert (picture alliance / dpa / Jens Kalaene)

Kulturstaatsministerin Grütters hat auf die Bedeutung der Kunst- und Pressefreiheit für die Demokratie in Deutschland hingewiesen.

In einer Rede anlässlich des Festaktes zum 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes sagte die CDU-Politikerin in Stuttgart, künstlerische Vielfalt sei auf Dauer stärker als populistische Einfalt. Der Parlamentarische Rat habe einst der Freiheit der Kunst und der Presse aus gutem Grund Verfassungsrang gegeben.

Grütters warnte, jede autoritäre Herrschaft beginne damit, Intellektuelle, Kreative und Künstler mundtot zu machen. Die Freiheit der Kunst und die Unabhängigkeit der Presse müsse deshalb kraftvoll verteidigt werden.

Am 8. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom Parlamentarischen Rat in Bonn verabschiedet.

Soweit die Propaganda des Deutschlandfunk – Nunmehr die Wahrheit:

Shaef-Gesetz Nr. 4 Ziff. 4:

Quelle: Deutschlandfunk und Nachrichtenagentur ADN vom 08.05.2019 


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