Die AfD will am Donnerstag gleich mit drei Bundestagsvizekandidaten antreten. Vor vier Wochen verwehrten die Konsenspartei der AfD das Recht auf die Besetzung des Bundestagsvizeposten indem sie den AfD-Abgeordnete Gerold Otten im ersten Wahlgang durchfallen ließen.
Neben dem vor vier Wochen gescheiterten AfD-Abgeordnete Gerold Otten (Landesverband Bayern), der erneut antreten wird, sollen zusätzlich die AfD-Parlamentarier Paul Podolay (ebenfalls Landesverband Bayern) und Martin Renner (Landesverband Nordrhein-Westfalen) kandidieren. Die AfD stützte sich bei der Dreier-Kandidatur auf Absatz 2 des Paragrafen 2 der Geschäftsordnung (GO) des Deutschen Bundestages. Dieser bestimmt, dass auch „mehrere Bewerber“ in die engere Wahl kommen können.
Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte laut t-online noch am Mittwochabend, dass die AfD keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt habe. Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben. (SB)
Quelle: journalistenwatch.com vom 09.05.2019
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