Die Grünen im Europaparlament werden die Kandidatur von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vorerst nicht unterstützen.

Das teilte die Fraktionsvorsitzende Keller nach einem ersten Treffen mit von der Leyen in Brüssel mit. Zwar habe die Unterredung, an der auch ihr Co-Vorsitzender Lamberts teilnahm, in einer sehr netten Atmosphäre stattgefunden, sagte Keller. Man habe jedoch die Enttäuschung zum Ausdruck gebracht, dass mit der CDU-Politikerin keine der Spitzenkandidaten aus der Europawahl die Leitung der Kommission übernehmen solle. Diese Rückschritte bei demokratischen Prozessen seien ein großes Problem.

Das EU-Parlament stimmt nächste Woche über von der Leyen ab. Die Staats- und Regierungschefs hatten sie nach einem dreitägigen Gipfel nominiert. Der Grünen-Abgeordnete Giegold sagte, vor einer Abstimmung müssten die Rechte des Europaparlaments gestärkt werden. Er forderte eine Festschreibung des Prinzips der Spitzenkandidaten. Giegold regte erneut an, die Abstimmung notfalls zu verschieben. Von der Leyen führt derzeit in Brüssel Gespräche, um unter den Abgeordneten eine Mehrheit zu finden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 08.07.2019